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Bernhard Walker zur Pflegereform:
Freiburg (ots) - Was die Struktur der Pflegeversicherung anbelangt, setzt Hermann Gröhe (CDU, Anm.) also den Schlussstein einer über Jahre diskutierten Reform.
Jetzt kommt es darauf an, der Pflege die Wertschätzung zu geben, die sie verdient.
Denn gute Pflege bedeutet, dass genu ...
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Die "Südwest Presse" zum Absturz an Shanghais Börse und zur überraschende Abwertung der chinesischen Währung:
Ulm (ots) - Zu viel Angst, zu viel Hoffnung!
Das interessiert so wenig, als wenn in China ein Fahrrad umfällt: Das alte Bild muss schon deshalb übermalt werden, weil die Chinesen h ...
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Die "Ostthüringer Zeitung" zur ICE-Strecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle:
Gera (ots) - Die Deutsche Bahn kommt ihrem Ziel, die ICE-Strecke zwischen Erfurt und Leipzig/Halle doch noch pünktlich im Dezember zu eröffnen, einen Schritt näher.
Das berichtet die Ostthüringer Zeitung (Donnerstag-Ausgabe)
Das Eisenba ...
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"Neues Deutschland" zur Inklusion von Roma:
Berlin (ots) - Die EU-Staaten zeigen kaum politischen Willen zur Inklusion von Roma.
Dies beklagt das in Brüssel tätige European Network against Racism (ENAR) in Bezug auf die Umsetzung des Rahmenplans für die Nationalen Integrationsstrategien, der 2011 verabschiedet wurde.
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Michael Kohlstadt zur Lage in Calais:
Essen (ots) - Wer nach dem Fall des Eisernen Vorhangs im offenen Europa noch einmal doppelreihige Stacheldrahtzäune erleben will, sollte nach Calais fahren.
Der Anblick der kilometerlangen Sicherheitszäune, die Flüchtlinge hindern sollen, auf die Zufahr ...
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Wolfgang Schütze zu sächsischen Politikern der CDU und der AfD:
Gera (ots) - Manchmal haben Leute das Gemüt eines Fleischerhundes.
Zum Beispiel zwei sächsische Politiker der CDU und der AfD.
Ausgerechnet vorm Jahrestag des schändlichen ...
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Jens Anker zur Entwicklung der Stadt Berlin:
Berlin (ots) - Arm aber sexy, sparen, bis es quietscht - das waren die Schlagworte, die Berlin in den vergangenen Jahren charakterisierten.
Doch das ist vorbei.
Was sich in den vergangenen beiden Jahren schon andeutete, wird immer ...
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Der "stern" zu Deutschland als Einwanderungsland:
Hamburg (ots) - Nur elf Prozent der Deutschen finden, dass es schon zu viele Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland gibt und ein großer Teil wieder wegziehen soll.
36 Prozent glauben, die Ka ...
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Die "Rheinische Post" zur Unterbringung von Asylbewerbern:
Düsseldorf (ots) - Auf der Suche nach Unterkünften für Flüchtlinge will die Bezirksregierung Düsseldorf auch Bauwerke in ihre Planungen einbeziehen, die unter Denkmalschutz stehen.
"Denkmalschutz muss kein Hindernis für die Unterbringung von Asylbewerbern sein", sagte R ...
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Claudia Roth zu den Zuständen auf der griechischen Insel Kos:
Berlin (ots) - Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen, hat die griechischen Behörden wegen des Umgangs mit Flüchtlingen auf der Insel Kos scharf kritisiert.
Dort herrsche inzwischen das "totale Chaos", sagte Roth am Mittwoch im rbb-Inforadio: " ...
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Die "Ärzte ohne Grenzen" zu den Flüchtlingen auf Kos:
Athen/Berlin (ots) - Die Aufnahmebedingungen für Flüchtlinge auf der Insel Kos müssen dringend verbessert werden.
Angesichts der jüngsten Eskalation der Situation fordert die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen die griechischen Behörden, die
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Die "Reporter ohne Grenzen (ROG)" zum Ägyptischen Fotojournalisten Shawkan (Abdel Shakour Abu Zeid):
Berlin (ots) - ROG fordert: Ägyptischen Fotojournalisten Shawkan sofort freilassen
Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert die sofortige Freilassung des ägyptischen Fotografen Abdel Shakour Abu Zeid, besser bekannt unter dem Pseudony ...
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Die "Rheinische Post" zur Umsetzung von G8:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, hat die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Eva-Maria Voigt-Küppers, in Schutz genommen.
Die SPD-Politikerin hatte Alternativen ihrer Fraktion zu G8 ins Spiel gebracht, wurde aber von Fraktionschef Norber ...
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Die "Rheinische Post" zur Abschaffung des achtjährigen Gymnasiums (G8) in NRW:
Düsseldorf (ots) - Die Elterninitiative "G9 jetzt" hofft auf einen Dialog mit der SPD über die Abschaffung des achtjährigen Gymnasiums (G8) in NRW.
"Wir werden sehen, inwieweit es jetzt möglich ist, mit der
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Hauke Hirsinger zum Personalmangel bei der Bremer Polizei:
Bremen (ots) - Lutz Müller ist nicht zu beneiden.
Der Polizeichef bekam von den Koalitionären mehr Polizisten zugestanden, als in den Vorjahren.
Aber er will noch mehr.
Das mag der Öffentlichkeit beim Stand der Bremer Schuldenuhr zwar sch ...
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Jochen Wittmann zu Einwanderern in Großbritannien:
Regensburg (ots) - Die britische Regierung will ihre harte Haltung gegenüber illegalen Immigranten weiter verschärfen.
Der für Immigration zuständige Staatsminister James Brokenshire drohte Arbeitgebern, die Einwanderer ohne Aufenthaltserlaubnis beschäftigen, mit der "vollen Hä ...
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Der "stern" zum Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im stern-RTL-Wahltrend gleich zwei Prozentpunkte hinzu und kommen nun auf 43 Prozent.
Die SPD hingegen rutscht im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt ab auf 23 Prozent.
Die Grünen behaupten ihr ...
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Wilfried Goebels zum zum Landesrechnungshof:
Essen (ots) - Seit 30 Jahren mogeln Schulen bei der Ausweisung von Pflichtstunden - ohne dass die Fachaufsicht eingeschritten wäre.
Das stellt dem Bildungsstandort NRW kein gutes Zeugnis aus. Der Bericht des Rechnungshofs macht jetzt das ganze Ausma ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 13. August 2015 @ 09:03:32
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Die "Frankfurter Rundschau" zu Ein- und Zweicentstücken:
Frankfurt (ots) - Eine neue Umfrage zeigt: Langsam setzt sich auch in Deutschland die Erkenntnis durch, dass Ein- und Zweicentstücke unnütz sind.
Denn die Kupfer-Stahl-Münzen sind unpraktisch und in der Summe schwer. Im Alltag si ...
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Flughafenchef Karsten Mühlenfeld zur nsolvenz der Baufirma Imtech Deutschland:
Berlin (ots) - Die Berliner Flughafengesellschaft (FBB) war offenbar auf die Insolvenz der Baufirma Imtech Deutschland vorbereitet.
Das geht aus einem Schreiben von Flughafenchef Karsten Mühlenfeld an den Auf ...
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Lea Ackermann zu Amnesty International:
Osnabrück (ots) - Die Hilfsorganisation Solwodi für Opfer von Zwangsprostitution hat scharfe Kritik an dem Beschluss von Amnesty International geübt, die Prostitution weltweit zu entkriminalisieren.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Solwodi-Gründerin ...
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Louisa Knobloch zur Reaktivierung des Reaktors in Sendai:
Regensburg (ots) - Es ist erst wenige Tage her, dass in Hiroshima und Nagasaki der Opfer der Atombomben-Abwürfe vom August 1945 gedacht wurde.
In Nagasaki erwähnte der rechtskonservative Premierminister Shinzo Abe auch die drei Prinzipien, denen zufolge Japan Atomwaffen ...
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Die "Rheinische Post" zur Weigerung der CSU, Atommüll nach Bayern zurückzunehmen:
Düsseldorf (ots) - Die Grünen haben Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) aufgefordert, Bayern notfalls zu zwingen, Castor-Be ...
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Berlin (ots) - Bremen, Hessen und Rheinland-Pfalz erhalten die "Grüne Karte" für eine konsequente Marktüberwachung / Selbst bei gerichtlich bestätigten Verstößen wie bei der Daimler AG zur Einführung der neuen S-Klasse wagen es viele Landesbehörden nicht, Geldbußen auszusprechen / Deutsche Umwelthilfe fordert von Bund und Ländern eine wirksame, stichprobenha ...
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Manfred Lachniet zum Turbo-Abitur in NRW:
Essen (ots) - Erst fünf Tage ist es her, dass die grüne NRW-Schulministerin Löhrmann das Turbo-Abi als Erfolgsmodell lobte.
Gestern nun meinte die SPD, dass das Modell G8 zu überdenken ist.
Zwar klingt das Verb "überdenken" recht freundlich.
In der Wirkun ...
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Frank Vollmer zum "Turbo-Abitur" in NRW:
Düsseldorf (ots) - Wer wissen will, was eine selbsterfüllende Prophezeiung ist, der sollte in den kommenden Monaten genau nach Nordrhein-Westfalen schauen.
Dem Land stehen beim "Turbo-Abitur" weitere unruhige Monate bevor - das ist seit gestern klar, se ...
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Die "Schwäbische Zeitung" zur Windenergie in Baden-Württemberg:
Ravensburg (ots) - Es kann dauern, bis sich der Wind dreht.
Den 23 Neuanträgen auf Windkraftanlagen 2011, dem ersten Jahr der grün-roten Landesregierung, standen im vergangenen Jahr 158 gegenüber.
270 sind derzeit im Genehmigungsverfahren.
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Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) zum 2. Pflegestärkungsgesetz:
Berlin (ots) - Statement von Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa): "Das 2. Pflegestärkungsgesetz bietet den heutigen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen beträchtliche Verbesserungen.
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Die "Rheinische Post" zur zweiten Stufe der Pflegereform:
Düsseldorf (ots) - Die neue zweite Stufe der Pflegereform wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe für viele Menschen Verbesserungen bringen.
"Mittelfristig könnten dadurch bis zu 500.000 Menschen zusätzlich Unterstützung erhalten", sagte Gröhe de ...
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Die "CDU Deutschlands" zum Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961:
Berlin (ots) - Zum Jahrestag des Mauerbaus am 13. August 1961 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Der Bau der Mauer am 13. August 1961 ist bis heute weltweit ein Symbol für den menschenver ...
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