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Osnabrück (ots) - "Hohe rechtliche Hürden"!
Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist aktuell kein Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes (BfV).
Dies teilte das BfV auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) mit. Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei dieAfDnich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:31:18
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Berlin (ots) - Der Sozialverband SoVD begrüßt den Entwurf für das Pflegestärkungsgesetz II.
"Der vorliegende Entwurf taugt, um eine grundlegende Gerechtigkeitslücke in der Pflegeversicherung zu schließen. Denn der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ermöglicht erstmals eine Gleichbehandlung beim Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:05:06
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Köln (ots) - Die geplante Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes ist ein wegweisender Schritt, sagt KDA-Vorsitzende Jürgen Gohde.
Damit einher geht die Abkehr des Minutenzählens beim Ermitteln des Pflegebedarfs.
Als einen "wegweisenden Schritt" begrüßt das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) die geplante Einführun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:03:07
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Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Freilassung mehrerer Journalisten und Blogger in Äthiopien, die seit mehr als einem Jahr willkürlich inhaftiert waren.
Zugleich fordert die Organisation, dass vier weitere unter den gleichen Terrorismus-Vorwürfen festgehaltene Blogger sofort freikommen müssen.
Medienberich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:01:57
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Berlin (ots) - Das Europäische Parlament hat heute den Bericht zur Umsetzung der Urheberrechts-Richtlinie angenommen.
Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling (beide CDU):
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:15:07
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Osnabrück (ots) - Das niedersächsische Wirtschaftsministerium prüft derzeit, ob die Papenburger Meyer Werft einen Aufsichtsrat gründen muss.
Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD): "Wir durchleuchten gerade alles, auch die Unternehmensstruktur."
Dabei werde auch d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:07:08
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Düsseldorf (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), hat für den Fall, dass die Krankenkassenbeiträge deutlich steigen sollten, eine Erhöhung des Arbeitgeberanteils ins Spiel gebracht.
Dies berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe).
Auf die Frage, ob die Arbeitnehmer überfordert ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:05:46
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Halle (ots) - Der ehemalige stellvertretende Chef des Bundeskanzleramtes und langjährige außenpolitische Berater Helmut Kohls, Horst Teltschik (75; CDU, Anm.), hat sich kritisch über die neuesten Enthüllungen im NSA-Skandal geäußert.
"Es ist nie die Idee aufgekommen, dass Abhörmöglichkeiten von Seiten der amerikanischen Seite gegeben seien", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:03:55
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Osnabrück (ots) - "Nicht von Freunden hintergangen werden"!
FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht angesichts der neuen Enthüllungen in der NSA-Affäre die transatlantische Freundschaft bedroht.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte Kubicki, Bund ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:01:18
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München (ots) - "Die von der Staats- und Bundesregierung geplanten riesigen Stromtrassen SuedLink und Südostpassage sind sowohl überirdisch als auch unterirdisch weder nötig noch realisierbar", sagt der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Hubert Aiwanger.
Die Planungen dafür müssten umgehend gestoppt werden und es müssten - sofern überhau ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:15:52
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Osnabrück (ots) - Die Organisation Srebrenica-Mütter drängt Bundeskanzlerin Angela Merkel, sich für einen Sonderstatus der Stadt Srebrenica in Bosnien-Herzegowina einzusetzen.
Seit dem Massaker an rund 8.000 Männern vor zehn Jahren würden deren Hinterbliebene von serbisch-bosnischen Behörden diskriminiert, schreibt die Präsidentin der Organis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:12:51
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Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin, Barbara John (CDU), hat eine bessere Ausstattung der Flüchtlings-Aufnahmestellen gefordert.
Gerade in Berlin zeige sich derzeit, dass die Behörden mit dem Ansturm von Flüchtlingen völlig überfordert seien, sagte John am Donnerstag im rbb-Inforadio.
Wen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:10:36
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Düsseldorf (ots) - Die ostdeutschen Ministerpräsidenten haben sich auf einen neuen Kompromissvorschlag zur künftigen Gestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern verständigt.
Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Papier aus der sächsischen Staatskanzlei v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:09:29
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Berlin (ots) - Brandenburgs Ex-Linksfraktionschefin Kerstin Kaiser gibt ihr Landtagsmandat im Frühjahr 2016 ab.
Die Diplom-Slawistin übernimmt dann die Leitung des Moskauer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Darüber informierte die Politikerin am Donnerstagmorgen in Strausberg, berichtet die Tageszeitung (neues deutschland). K ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:07:40
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Osnabrück (ots) - Der leitende Anlagestratege der Commerzbank, Chris-Oliver Schickentanz, rechnet bei einem Grexit mittelfristig mit einer Stärkung des Euro.
"Ein Grexit könnte sich als reinigendes Gewitter" erweisen, sagte Schickentanz im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag).
"Der Kapitalmarkt erhielte da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:05:58
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Weimar (ots) - Griechenlands Uhr ist abgelaufen: vor Jahren schon, letzten Monat wieder, ganz gewiss am 30. Juni und nach dem Referendum sowieso.
Die Mär vom unausweichlichen "Grexit" - ich kann sie nicht mehr hören.
Und deshalb wundert es mich nicht, dass die Gleichgültigkeit gegenüber den griechischen Problemen hierzulande zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:03:09
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Cottbus (ots) - Nicht nur für Alexis Tsipras schlägt jetzt die Stunde der Wahrheit, sondern auch für Angela Merkel (CDU, Anm.).
Selbst wenn die Kanzlerin den Antrag des Griechen für ein drittes Hilfsprogramm unterstützen würde, so müsste erst einmal der B ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 17:01:06
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Düsseldorf (ots) - Auf bestimmte Gesetzesvorhaben reagieren Lobbygruppen reflexhaft.
So sehen Wirtschaftsverbände grundsätzlich das Abendland in Gefahr, wenn der Gesetzgeber die Erbschaftsteuer verändern will.
Da kann er Ausnahmen festlegen, großzügige Verschonungsregeln aufstellen oder sogar auf Prüfungen verzichten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 16:11:44
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Weimar (ots) - Meine kleine Nichte sagt, sie wird mal Chefin in der Mini-Firma ihres Vaters.
Da gibt es ein, zwei Festangestellte und ein paar Teilzeitkräfte, alles in allem also mehr als drei Beschäftigte.
Wenn ich jetzt lese, was auf die Erbin eines solchen Kleinstbetriebes zukommt, dann würde es mich nicht wundern, wenn sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 16:09:12
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Halle (ots) - In der Beratungsstelle Radikalisierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg melden sich immer mehr Angehörige von Menschen, die in den gewaltbereiten Islamismus abgedriftet sind oder mutmaßlich kurz davor stehen.
Das teilte ein Sprecher des Bundesamtes der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Don ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 16:07:55
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Düsseldorf (ots) - Die Jugend zieht es in die Stadt, wo die guten Jobs locken.
Die Alten fühlen sich allein und im Stich gelassen: kein Arzt in der Nähe, das kleine Krankenhaus geschlossen, einen Laden gibt´s schon lange nicht mehr.
Die ländlichen Regionen abseits der Wirtschaftszentren und Universitätsstädte kämpfen ums Überl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 16:05:24
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Karlsruhe (ots) - Tirana, Belgrad, Sarajevo.
Angela Merkel (Bundeskanzlerin, CDU, Anm.) hat, könnte man meinen, in diesen bewegten, dramatischen Tagen wahrlich besseres zu tun, als zwischen zwei Gipfeln in Brüssel, in denen sich das Schicksal Griechenlands wie des Euro entscheidet, ausgerechnet Albanien, Serbien und Bosnien-Herzegowina am Ran ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 16:03:53
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Bremen (ots) - Die niedersächsischen Grünen machen Dampf.
Während des Dialogverfahrens zur Y-Trasse hatten sie sich zurückgehalten.
Aber nachdem sich Bundestagsabgeordnete in ihren Wahlkreisen mit eigenen Ideen für Bahnstrecken hervorgetan hatten, sehen sie sich unter Zugzwang.
Das macht ihr Konzept allerdings ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 16:01:33
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Freiburg (ots) - Wie lange lohnt sich der Busverkehr noch? Wann schließt der letzte Laden im Dorf?
Die Wachstumsregionen stehen vor ganz anderen Problemen.
In den Großstädten schießen die Mieten durch die Decke, Bauland ist für Normalverdiener praktisch unbezahlbar. Die Mietpreisbremse wird daran wenig ändern.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 15:37:13
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Bremen (ots) - Was stimmt nur mit den Bremer Grünen nicht?
Seit der Wahl rumort es in der Partei.
Es gab einen Rücktritt, eine Rücktrittsforderung, eine Kampfabstimmung bei der Wahl des Fraktionsvorsitzenden, und auf dem Parteitag am 11. Juli ist mit der nächsten Kampfabstimmung zu rechnen.
Immerhin wollen glei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 15:31:00
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Bielefeld (ots) - Die Sachlage ist eindeutig: Dem Oberbefehlshaber der kaiserlichen Truppen im heutigen Namibia, Lothar von Trotha, ging es nicht nur um die Niederschlagung eines Aufstandes, nein, er wollte das Volk der Herero vernichten.
Deshalb führt am Begriff Völkermord kein Weg vorbei.
Gut, dass Bundestagspräsident Norber ...
D-P-N: Es dauert immer seine Zeit - manchmal (wie in diesem Fall) wäre scheller besser!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 15:01:17
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Düsseldorf (ots) - Wenn man die Krankenhausreform mit dem Prozess des Heilens einer Krankheit vergleicht, ergibt sich folgendes Bild: Zur Kliniklandschaft konnte eine eindeutige Diagnose gestellt werden.
Demnach gibt es zu viele kleine Häuser, die oft nicht effizient arbeiten können. Zudem behandeln die Kliniken auffällig viele Fälle, die sic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 14:05:16
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Düsseldorf (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), rechnet im Zusammenhang mit der Krankenhausreform mit Schließungen kleiner Kliniken mit weniger als 200 Betten.
"Es gibt Städte in Deutschland, da haben sie im Umkreis von fünf Kilometern gleich mehrere Krankenhäuser. Dies wird man so wahrscheinlich nic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 14:03:50
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Berlin (ots) - Es ist nötig, weiter für die Stärken des Wirtschaftsstandortes zu werben, auch wenn Berlin in Fachkreisen schon eine Weile nicht mehr nur als Party-Hauptstadt gesehen wird.
Aber auch konkrete Hilfe gerade für die Chefs kleiner Unternehmen ist nötig.
Der Innovationsassistent, für den die Investitionsbank ein halb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 14:01:46
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Frankfurt/Oder (ots) - Eine Verwarnung für eine Autofahrerin, die den Tod anderer Menschen mitverursacht hat.
Es ist ein mildes Urteil.
Die Sandwolke war von Weitem sichtbar, sagen die Gutachter.
Die Fahrerin will sie nicht gesehen haben. War sie womöglich abgelenkt?
Die Frau hätte entsprechend ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 13:07:56
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