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Deutsche Politik News! Top News: Koordinierungsgruppe Wahlen des EP: Aserbaidschan stellt Bewegungen innerhalb des Europäischen Parlaments zur ''Vorverurteilung'' der Wahlen im November in Frage!

Baku, Aserbaidschan (ots/PRNewswire) - Laut eines prominenten aserbadschanischen Parlamentsmitglieds riskiert das Europäische Parlament, die Parlamentswahlen in Aserbaidschan vorzuverurteilen, wenn es den Ratschlägen der eigenen Wahlgruppe folgt, keine Beobachtungsmission zu entsenden.

Die Koordinierungsgruppe Wahlen (DEG - Democracy Support a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juli 2015 @ 10:03:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rico Gebhardt, Fraktionschef im sächsischen Landtag, will auch Landesvorsitzender der Linken in Sachsen bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Linken und Fraktionschef seiner Partei im sächsischen Landtag, trägt sich mit der Absicht, im September erneut für das Amt als Vorsitzender der Linkspartei zu kandidieren.

In einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juli 2015 @ 10:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Weltbevölkerungstag am 11. Juli 2015: 7,328 Milliarden Menschen / Weltweite Geburtenrate auf neuem Tiefstand / Stiftung Weltbevölkerung: ''Jede vierte Frau kann nicht verhüten''!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Stiftung Weltbevölkerung
Hannover (ots) - Die weltweite Geburtenrate sinkt.

Während eine Frau zwischen 1990 und 1995 durchschnittlich noch drei Kinder zur Welt brachte, sind es heute nur noch 2,5.

Trotzdem wächst die Weltbevölkerung jede Minute um 165 Menschen und wird am Weltbevölkerungstag mit 7,328 Milliarden Menschen einen neuen Höchststand erreic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. Juli 2015 @ 09:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Lücken und Engpässe im Verkehrssystem beseitigen und ein einheitliches europäisches Verkehrsnetz aufbauen: Die EU gibt 1,7 Milliarden Euro für deutsche Verkehrsprojekte frei!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die EU wird heute 1,7 Milliarden Euro freigeben, die bis 2020 in deutsche Verkehrsprojekte fließen sollen. Dies bestätigte das Bundesverkehrsministerium der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Dies ist ein Beweis für die Qualität unserer Projekte und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:37:44
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Deutsche Politik News! Top News: Wege aus dem Stau gesucht: Infrastruktur wird seit Jahren auf Verschleiß gefahren - dabei wäre genug Geld da, auch ohne Pkw-Maut!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Langsamfahrstrecken auf Autobahnen bei großer Hitze, wie zuletzt erlebt, bröckelnde Brücken, löchrige Straßen.

Das eigentlich reiche Deutschland geht nicht besonders verantwortungsvoll mit seiner Infrastruktur um.

Dabei gehört die zum wichtigen Volksvermögen, wird j ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:31:07
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Deutsche Politik News! Top News: Weg aus der Krise: Ein Durchbruch zeichnet sich ab, den kaum noch jemand für möglich gehalten hat / Schulden des Landes so organisieren, dass sie tragbar sind für Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - In der Griechenland-Krise zeichnet sich ein Durchbruch ab, den kaum noch jemand für möglich gehalten hat.

Gerade noch rechtzeitig scheinen die beteiligten Politiker endlich ihren Job zu machen, der nicht darin besteht, monatelang aus ideologischen Grabenkriegen heraus die Konfrontation zu suchen, sondern darin, Kompromisse f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:07:44
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Deutsche Politik News! Top News: Carsten Schneider, SPD-Fraktionsvizechef: SPD bewertet griechisches Reformangebot vorsichtig optimistisch / Schuldenschnitt nicht notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die SPD bewertet das griechische Reformangebot vorsichtig optimistisch. "Das ist schlüssig, deswegen muss man sehr ernsthaft mit ihnen verhandeln", sagte SPD-Fraktionsvizechef Carsten Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Neu ist nach seinen Worten, dass die griechische Regierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:05:03
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Peter Friedrich (CSU), Unions-Fraktionsvizechef: ''Die so genannten Reformpläne'' der griechischen Regierung sind ''nicht überzeugend'' / ''Vorschlag: eine eigene griechische Währung''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Für Unions-Fraktionsvizechef Hans-Peter Friedrich (CSU) sind "die so genannten Reformpläne" der griechischen Regierung "nicht überzeugend".

Ein entscheidender Punkt sei, wie das Krisenland mittelfristig wieder wettbewerbsfähig werde. Dazu sei in den Vorschlägen aus Athen mit Ausnahme der Privatisierungen "weit und breit nichts z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:03:35
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland-Verhandlungen: Verhandeln in Sackgassen - erfolgreiches Verhandeln braucht Stille, Vertrauen, Vertraulichkeit und mehr Horizont als bis zur nächsten Finanzspritze!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die Griechenland-Verhandlungen sind komplexer.

Gleichwohl sind ähnliche Phänomene wie beim Bahnstreit zu beobachten: Vorschlag, Ablehnung, Beleidigtsein, Untergang verkünden, alles via Weltpresse.

Solange jede Woche der Showdown angekündigt wird, rückt eine Einigung mit jeder Runde ferner.

Janis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 17:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Rupert Neudeck, Vorsitzender von Grünhelme e.V.: Serbien sollte Srebrenica als Völkermord anerkennen / ''EU muss Anerkennung zur Vorbedingung für Beitrittsverhandlungen machen''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Massaker könnte sich an mehreren Plätzen der Welt wiederholen"!

Serbien sollte nach Ansicht des Grünhelme-Vorsitzenden Rupert Neudeck das Massaker von Srebrenica vor 20 Jahren als Völkermord anerkennen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) forderte Neudeck, die Europäische Union sol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:37:56
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Deutsche Politik News! Top News: Chinesische Börsenturbulenzen: Ausreichende Zufuhr von Zentralbankgeld - Peking hat völlige Kontrolle über diese Stellschraube!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Das Geheimnis der Chinesen ist ihr hohes Maß an Handlungsfähigkeit und ihre bemerkenswerte Unabhängigkeit vom Ausland.

Es gibt kaum ein Problem der Finanzwirtschaft, das sich nicht durch ausreichende Zufuhr von Zentralbankgeld lösen ließe.

Peking hat völlige Kontrolle über diese Stellschrauben. Das Land schuldet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:34:01
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesrat beschließt nach Bundestag die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMRG)!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Der Bundesrat beschloss heute das "Gesetz über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)".

Der Deutsche Bundestag hatte bereits am 18. Juni mit den Stimmen aller Fraktionen die gesetzliche Grundlage für das Deutsche Institut für Menschenrechte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:35:17
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Deutsche Politik News! Top News: Verfolgung von Shugden-Buddhisten: Hunderte Buddhisten protestieren gegen den Besuch des Dalai Lama und beschuldigen ihn religiöser Verfolgung!

Deutsche-Politik-News.de | Proteste der Internationalen Shugden Community (ISC)

Frankfurt und Wiesbaden (ots) - Mehr als 400 Menschen, darunter viele Tibeter, beteiligen sich nach Angaben des Veranstalters an Protesten der Internationalen Shugden Community (ISC) bei den Auftritten des Dalai Lama diese Woche.

Mit Plakaten und Sprechchören werden sie den Dalai Lama auffordern: "Dalai Lama, hör auf zu lügen!" und "Dalai Lam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:33:38
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Deutsche Politik News! Top News: Marco Buschmann, FDP-Bundesgeschäftsführer: Die FDP will keine früheren AfD-Mitglieder aufnehmen, diese seien ''ressentimentbeladen, xenophob und fortschrittsskeptisch''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die FDP lehnt frühere AfD-Parteigänger als Mitglieder ab.

"Die FDP steht in der Sache für das Gegenteil der AfD, also kann auch niemand von dort jetzt plötzlich unser Mitglied werden", sagte Parteichef Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:31:39
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Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel auf dem Balkan: Chancen für den Beitritt - die Balkanstaaten haben in den letzten Jahren viel investiert, um EU-tauglich zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Angela Merkel ist bei ihren Besuchen bei den EU-Beitrittskandidaten auf dem Balkan euphorisch gefeiert worden.

Kein Wunder: Albanien, Bosnien-Herzegowina und Serbien drängen in die Gemeinschaft.

Und die Chancen für sie stehen nicht schlecht. Die Balkanstaaten ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:31:32
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Frieser, Beauftragter der CDU/CSU-Fraktion für den demografischen Wandel: Ländliche Regionen gezielt auf demografischen Wandel vorbereiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Unionsfraktion trägt ihren Teil dazu bei!

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass der demografische Wandel besonders die ländlichen Regionen Deutschlands treffen wird.

Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion für den demografischen Wandel, Michael Frieser (CSU):

"Seit lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:05:20
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Deutsche Politik News! Top News: Geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Bremen: ''Heuschreckensteuer'' soll Grunderwerb durch ''Immobilienheuschrecken'' stark beschneiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es ist nur ein Satz, den man auf den 139 Seiten des noch nicht amtlichen Koalitionsvertrags leicht überliest:

"Bremen wird prüfen, eine ,Heuschreckensteuer' einzuführen, um den Grunderwerb durch Immobilienheuschrecken stark zu beschneiden."

Heuschreck, lass nach - diese Debatte war doch längst vorbei.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:03:26
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Flisek, SPD-Obmann, fordert Wiederaufnahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft / Kritik der Strukturen zur Spionageabwehr beim Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken/Berlin (ots) - Angesichts der jüngsten Enthüllungen über die Ausspionierung des Kanzleramtes durch den US-Geheimdienst fordert der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, eine Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt.

"Der Generalbundesanwalt ist gut beraten, den Prüfvorgang wieder zu öffne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Das Landgericht Köln urteilt über Ex-Gesellschafter von Sal. Oppenheim - eine Freiheitsstrafe, auch eine auf Bewährung, ist ein Urteil mit Augenmaß!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das Strafmaß gegen die Ex-Gesellschafter von Sal. Oppenheim mag manchen nicht zufriedenstellen, der gerne alle Angeklagten im Gefängnis gesehen hätte.

Doch man muss sich davor hüten, bei Strafprozessen gegen Führungskräfte aus der Geldbranche permanent mit Schaum vor dem Mund zu urteilen.

Zu oft stellt Volke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 15:05:58
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Deutsche Politik News! Top News: Markus Söder, Finanzminister und CSU-''Kronprinz'': Der Troubleshooter bringt den Breitbandausbau in Bayern mit großen Schritten voran!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es ist längst nicht alles perfekt beim Breitbandausbau in Bayern.

Zu groß die Versäumnisse in der Vergangenheit, als man glaubte, der Markt werde die Sache selber regeln. Zu groß noch immer das Stadt-Land-Gefälle.

Zu ärgerlich die Unterschiede zwischen den Regierungsbezirken - mit unschönen Startvorteilen fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 15:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Kellner, Grünen-Bundesgeschäftsführer: Für Rot-Grün reicht es 2017 nicht mit Gabriels ''CDU light'' / Freude über neue Farbpalette!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesvorstand Grüne Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Während Europa im griechischen Drama vor hektischen Krisengipfeln brummt, sind sie nur Zaungäste: Den Grünen bleibt als Opposition im Bund nur die Möglichkeit, die Akteure zu mahnen.

Michael Kellner soll das ändern. Er ist politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen, in anderen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 15:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Verausgabung bis zur völligen Erschöpfung: Immer längere Krankschreibungen wegen seelischer Erkrankungen - verlogener Umgang mit psychisch Kranken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Fußballtrainer schmeißen ihre Trainerjobs hin, Musiker sagen Konzerte ab, und Manager schreiben Bücher über ihr Ausbrennen.

Das Burnout-Syndrom scheint eine Modekrankheit zu sein, die wegen vieler prominenter Patienten mit Fleiß, Macht und Ehrgeiz gleichgesetzt wird.

Wer nach vorne kommen will, muss sich bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:11:14
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Deutsche Politik News! Top News: Panoramafreiheit - Entschließung des Europäischen Parlamentes hat unsinnigen Vorschlägen Grenzen gesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der digitale Binnenmarkt braucht einen fundierten, aber eben auch praktikablen Schutz des geistigen Eigentums.

Aber sicherlich nicht derart unsinnige Vorschläge wie sie von einigen Abgeordneten zur Einschränkung der Panoramafreiheit vorgelegt worden waren.

Was soll es bringen, wenn Selfies vor dem Pariser Eiffelt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:09:07
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Deutsche Politik News! Top News: Spaltung der AfD: Lucke denkt an eine neue Partei, während Petry beweisen will, die AfD sei mehr als Lucke!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Im Jahr 1980 war an die Alternative für Deutschland noch nicht zu denken.

Doch schon damals wurde ihr Schicksal und das vieler Strömungen karikiert, als auf den Kinoleinwänden Monty Pythons Klassiker "Das Leben des Brian" flimmerte: Die "Volksfront von Judäa" trägt einen erbitterte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:07:56
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Deutsche Politik News! Top News: Der AfD-Spuk ist vorbei: Die Alternative für Deutschland (AfD) war die erste ernstzunehmende Herausforderung rechts von der Union - nach der Spaltung der AfD scheitert offenbar auch dieser Versuch!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.

Das gilt noch immer als eherner Grundsatz der Christdemokraten.

Die Alternative für Deutschland (AfD) war die erste ernstzunehmende Herausforderung für diese Doktrin.

Nach der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Karlsruher Kuttenurteil: Bundesgerichtshof - das Recht duldet pauschales Vorgehen nicht und fordert mehr Detailgenauigkeit von den Handelnden!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gerichtsniederlagen schmerzen den Verlierer immer, Niederlagen wie diese schmerzen ihn besonders.

Man wähnt sich unbedingt im Recht, der Gegner, den man schon seit einer Weile hart bekämpft, gilt größten Teilen der Öffentlichkeit als kriminell, und dann wird man ausgerechnet von den Richtern brutal ausgebremst.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 13:05:48
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Deutsche Politik News! Top News: Barbarisches Kükenschreddern - jetzt ist ein Ende des Schreckens in Sicht: Bundesagrarminister Schmidt (CSU) unterstützt eine pränatale (vorgeburtliche) Methode der Geschlechterbestimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ich wollt', ich wär' ein Hahn, dann würde nichts getan.

Ich würd' mit meinen Hühnern gehen, das wäre wunderschön", hatten die Comedian Harmonists in den 30er Jahren getextet.

Tolle Zeiten waren das für die Hähne. Doch seither wurde die Geflügelhaltung industrialisiert und strengen Rentabilitäts-Kriterien unterworf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News: ''Rassistische Verbrecher'': Rassismus gegenüber Flüchtlingen - die anständige Mehrheit muss sehr darauf achten, dass sie sich nicht anstecken lässt von den Unanständigen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Klare Worte hat er gefunden, der Bundespräsident (Joachim Gauck, Anm.).

"Widerwärtig" nennt er die Angriffe auf Flüchtlingsheime, "unerträglich" die dahinter stehende Gesinnung.

Man kann es noch deutlicher formulieren: Da sind rassistische Verbrecher am Werk, getrieben von einer verbrecherischen Geisteshaltu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 12:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Jeden Weg für eine Kontaktaufnahme mit dem Wahlvolk nutzen: abgeordnetenwatch.de benotet Volksvertreter - Abgeordnete können nicht sitzenbleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Unsere Volksvertreter sind gespalten.

Das muss ja auch so sein, sollte man meinen, denn sie vertreten im Parlament auch Parteien mit den unterschiedlichsten Auffassungen dazu, wie der Staat zu lenken und zu führen sei.

Gespalten sind die Bundestagsabgeordneten aber auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 12:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Johannes Ludewig, einstiger Kanzleramts-Wirtschaftsexperte, zur Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA: ''Wichtige Dinge habe ich nie am Telefon besprochen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Leiter der Wirtschaftsabteilung im Bundeskanzleramt, Johannes Ludewig (CDU, Anm.), hält seine Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA für akzeptabel.

"Das überrascht mich wenig", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

"Die Aufgabe von Geheimdiensten ist, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 11:03:42
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26344 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (879 Seiten, 30 News pro Seite)
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