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Deutsche Politik News! Top News: Michael Frieser, Beauftragter der CDU/CSU-Fraktion für den demografischen Wandel: Ländliche Regionen gezielt auf demografischen Wandel vorbereiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Unionsfraktion trägt ihren Teil dazu bei!

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass der demografische Wandel besonders die ländlichen Regionen Deutschlands treffen wird.

Dazu erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Fraktion für den demografischen Wandel, Michael Frieser (CSU):

"Seit lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:05:20
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Deutsche Politik News! Top News: Geplante Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Bremen: ''Heuschreckensteuer'' soll Grunderwerb durch ''Immobilienheuschrecken'' stark beschneiden!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es ist nur ein Satz, den man auf den 139 Seiten des noch nicht amtlichen Koalitionsvertrags leicht überliest:

"Bremen wird prüfen, eine ,Heuschreckensteuer' einzuführen, um den Grunderwerb durch Immobilienheuschrecken stark zu beschneiden."

Heuschreck, lass nach - diese Debatte war doch längst vorbei.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:03:26
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Flisek, SPD-Obmann, fordert Wiederaufnahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft / Kritik der Strukturen zur Spionageabwehr beim Verfassungsschutz!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken/Berlin (ots) - Angesichts der jüngsten Enthüllungen über die Ausspionierung des Kanzleramtes durch den US-Geheimdienst fordert der SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek, eine Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt.

"Der Generalbundesanwalt ist gut beraten, den Prüfvorgang wieder zu öffne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 16:01:44
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Deutsche Politik News! Top News: Das Landgericht Köln urteilt über Ex-Gesellschafter von Sal. Oppenheim - eine Freiheitsstrafe, auch eine auf Bewährung, ist ein Urteil mit Augenmaß!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das Strafmaß gegen die Ex-Gesellschafter von Sal. Oppenheim mag manchen nicht zufriedenstellen, der gerne alle Angeklagten im Gefängnis gesehen hätte.

Doch man muss sich davor hüten, bei Strafprozessen gegen Führungskräfte aus der Geldbranche permanent mit Schaum vor dem Mund zu urteilen.

Zu oft stellt Volke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 15:05:58
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Deutsche Politik News! Top News: Markus Söder, Finanzminister und CSU-''Kronprinz'': Der Troubleshooter bringt den Breitbandausbau in Bayern mit großen Schritten voran!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es ist längst nicht alles perfekt beim Breitbandausbau in Bayern.

Zu groß die Versäumnisse in der Vergangenheit, als man glaubte, der Markt werde die Sache selber regeln. Zu groß noch immer das Stadt-Land-Gefälle.

Zu ärgerlich die Unterschiede zwischen den Regierungsbezirken - mit unschönen Startvorteilen fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 15:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Kellner, Grünen-Bundesgeschäftsführer: Für Rot-Grün reicht es 2017 nicht mit Gabriels ''CDU light'' / Freude über neue Farbpalette!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesvorstand Grüne Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Während Europa im griechischen Drama vor hektischen Krisengipfeln brummt, sind sie nur Zaungäste: Den Grünen bleibt als Opposition im Bund nur die Möglichkeit, die Akteure zu mahnen.

Michael Kellner soll das ändern. Er ist politischer Bundesgeschäftsführer der Grünen, in anderen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 15:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Verausgabung bis zur völligen Erschöpfung: Immer längere Krankschreibungen wegen seelischer Erkrankungen - verlogener Umgang mit psychisch Kranken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Fußballtrainer schmeißen ihre Trainerjobs hin, Musiker sagen Konzerte ab, und Manager schreiben Bücher über ihr Ausbrennen.

Das Burnout-Syndrom scheint eine Modekrankheit zu sein, die wegen vieler prominenter Patienten mit Fleiß, Macht und Ehrgeiz gleichgesetzt wird.

Wer nach vorne kommen will, muss sich bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:11:14
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Deutsche Politik News! Top News: Panoramafreiheit - Entschließung des Europäischen Parlamentes hat unsinnigen Vorschlägen Grenzen gesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der digitale Binnenmarkt braucht einen fundierten, aber eben auch praktikablen Schutz des geistigen Eigentums.

Aber sicherlich nicht derart unsinnige Vorschläge wie sie von einigen Abgeordneten zur Einschränkung der Panoramafreiheit vorgelegt worden waren.

Was soll es bringen, wenn Selfies vor dem Pariser Eiffelt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:09:07
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Deutsche Politik News! Top News: Spaltung der AfD: Lucke denkt an eine neue Partei, während Petry beweisen will, die AfD sei mehr als Lucke!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Im Jahr 1980 war an die Alternative für Deutschland noch nicht zu denken.

Doch schon damals wurde ihr Schicksal und das vieler Strömungen karikiert, als auf den Kinoleinwänden Monty Pythons Klassiker "Das Leben des Brian" flimmerte: Die "Volksfront von Judäa" trägt einen erbitterte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:07:56
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Deutsche Politik News! Top News: Der AfD-Spuk ist vorbei: Die Alternative für Deutschland (AfD) war die erste ernstzunehmende Herausforderung rechts von der Union - nach der Spaltung der AfD scheitert offenbar auch dieser Versuch!

Deutsche-Politik-News.de | AfD Dresden-Cossebaude 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.

Das gilt noch immer als eherner Grundsatz der Christdemokraten.

Die Alternative für Deutschland (AfD) war die erste ernstzunehmende Herausforderung für diese Doktrin.

Nach der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 14:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Karlsruher Kuttenurteil: Bundesgerichtshof - das Recht duldet pauschales Vorgehen nicht und fordert mehr Detailgenauigkeit von den Handelnden!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Gerichtsniederlagen schmerzen den Verlierer immer, Niederlagen wie diese schmerzen ihn besonders.

Man wähnt sich unbedingt im Recht, der Gegner, den man schon seit einer Weile hart bekämpft, gilt größten Teilen der Öffentlichkeit als kriminell, und dann wird man ausgerechnet von den Richtern brutal ausgebremst.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 13:05:48
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Deutsche Politik News! Top News: Barbarisches Kükenschreddern - jetzt ist ein Ende des Schreckens in Sicht: Bundesagrarminister Schmidt (CSU) unterstützt eine pränatale (vorgeburtliche) Methode der Geschlechterbestimmung!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ich wollt', ich wär' ein Hahn, dann würde nichts getan.

Ich würd' mit meinen Hühnern gehen, das wäre wunderschön", hatten die Comedian Harmonists in den 30er Jahren getextet.

Tolle Zeiten waren das für die Hähne. Doch seither wurde die Geflügelhaltung industrialisiert und strengen Rentabilitäts-Kriterien unterworf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 13:01:50
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Deutsche Politik News! Top News: ''Rassistische Verbrecher'': Rassismus gegenüber Flüchtlingen - die anständige Mehrheit muss sehr darauf achten, dass sie sich nicht anstecken lässt von den Unanständigen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Klare Worte hat er gefunden, der Bundespräsident (Joachim Gauck, Anm.).

"Widerwärtig" nennt er die Angriffe auf Flüchtlingsheime, "unerträglich" die dahinter stehende Gesinnung.

Man kann es noch deutlicher formulieren: Da sind rassistische Verbrecher am Werk, getrieben von einer verbrecherischen Geisteshaltu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 12:03:02
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Deutsche Politik News! Top News: Jeden Weg für eine Kontaktaufnahme mit dem Wahlvolk nutzen: abgeordnetenwatch.de benotet Volksvertreter - Abgeordnete können nicht sitzenbleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Unsere Volksvertreter sind gespalten.

Das muss ja auch so sein, sollte man meinen, denn sie vertreten im Parlament auch Parteien mit den unterschiedlichsten Auffassungen dazu, wie der Staat zu lenken und zu führen sei.

Gespalten sind die Bundestagsabgeordneten aber auch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 12:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Johannes Ludewig, einstiger Kanzleramts-Wirtschaftsexperte, zur Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA: ''Wichtige Dinge habe ich nie am Telefon besprochen''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige Leiter der Wirtschaftsabteilung im Bundeskanzleramt, Johannes Ludewig (CDU, Anm.), hält seine Überwachung durch den US-Geheimdienst NSA für akzeptabel.

"Das überrascht mich wenig", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

"Die Aufgabe von Geheimdiensten ist, da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 11:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: Berlin muss deutlich machen, dass Terrorabwehr das eine und Spionage das andere ist / Das ganze Ausmaß - neue Facetten der NSA-Spionage!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Es sind nicht immer neue Enthüllungen über die NSA-Aktivitäten in Deutschland, es ist im Kern immer die gleiche, nur in neuen Facetten.

Sie besagt: Die NSA forscht deutsche Bürger, Firmen und Politiker aus. Und zwar umfassend und nach Belieben.

Frankreich und Brasilien, auch nicht gerade Schurkenstaaten, haben ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 11:01:32
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Deutsche Politik News! Top News: Kein Kavaliersdelikt - seit Jahren schon erodieren alle - ja, vielleicht auch naiven - Vorstellungen von den USA als einem Anstifter zu persönlicher Freiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - In den nun von Wikileaks veröffentlichten Protokollen sehen wir, dass fast alles, was eine Kanzlerin wie Angela Merkel (CDU, Anm.) am Telefon besprach, den Amerikanern ohnehin öffentlich bekannt war.

Oder zumindest hätte bekannt sein können.

Deshalb könnte man ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 10:03:18
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Deutsche Politik News! Top News: Anschlag der ''Deutschen Widerstandsbewegung'' aufs Kanzleramt: Miserables Zeugnis - bei einer Vielzahl von Sicherheitsbehörden Dilettantismus der schlimmsten Sorte!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Gewiss: Hysterie wäre ein schlechter Ratgeber, und schließlich ist nur wenig Schaden entstanden.

Allerdings: Es ist ein miserables Zeugnis, wenn es ohne Weiteres möglich ist, dass jemand ganz leicht auf das Gelände des Kanzleramts gelangen und dort einen Molotowcocktail werfen kann.

Was hat es auf sich mit der "D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 10:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Iris Gleicke (SPD), Ost-Beauftragte der Bundesregierung: Elf Prozent der ostdeutschen Beschäftigten profitieren von Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Rund elf Prozent der 6,65 Millionen Beschäftigten in Ostdeutschland, die bislang mit Stundenlöhnen unter 8,50 Euro beschäftigt waren, profitieren von der Einführung des Mindestlohnes zu Beginn dieses Jahres.

In den alten Ländern wurden dagegen lediglich drei Prozent mit weniger als 8,50 Euro pro Stunde entlohnt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:59:10
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland und Europa: Der innere Frieden Europas ist gestört - die Vorstellung der ''Vereinigten Staaten von Europa'' war noch nie so unrealistisch wie heute!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Viele Bürger Europas nehmen die EU als Einrichtung wahr, die ihnen das Leben schwerer macht und Dinge vorschreibt, die sie nicht wollen.

Sie sollen für das marode Griechenland bezahlen und Flüchtlinge willkommenheißen. Beinahe hätte Europa den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:51:36
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Deutsche Politik News! Top News: Sanktioniert die Bundesregierung und die Deutsche Bank: Zusammenhang zwischen Hartz IV und der griechischen Schuldenkrise - wahre Übeltäter im Berliner Regierungsviertel & in deutschen Konzernzentralen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Vor wenigen Tagen musste die griechische Regierung eine 1,5 Milliarden schwere Kreditrückzahlung an den Internationalen Währungsfonds schuldig bleiben.

1,5 Milliarden Euro - genauso viel sparte die Bundesregierung in den vergangenen sieben Jahren auf Kosten der Armen.

Die griechische Tragödie und die anderthalb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:49:45
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Deutsche Politik News! Top News: Athens letzte Chance: Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hat immer noch die Chance, als Reformer und Retter Griechenlands in die Geschichte einzugehen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei aller Wertschätzung für die kluge Direktorin des Weltwirtschaftsfonds - eine Debatte über einen Schuldenschnitt bringt in der aktuellen Situation gar nichts.

Griechenland hat ein Liquiditäts-und kein Schuldenproblem.

Jetzt geht es um Ideen für neue Einnahmen und sozial ausgewogene Ausgabenkürzungen. Also ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:42:03
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Deutsche Politik News! Top News: Islam- oder ausländerfeindliche Äußerungen - Verfassungsschutz: AfD kein Beobachtungsobjekt / Partei im Bericht 2014 nicht beschrieben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Hohe rechtliche Hürden"!

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist aktuell kein Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes (BfV).

Dies teilte das BfV auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) mit. Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:31:18
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Deutsche Politik News! Top News: Sozialverband SoVD zum Entwurf für das Pflegestärkungsgesetz II: Zweite Reform kann Gerechtigkeitslücke in der Pflege schließen / Präsident Adolf Bauer: ''Fehlanzeige bei der solidarischen Finanzierung''!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - Der Sozialverband SoVD begrüßt den Entwurf für das Pflegestärkungsgesetz II.

"Der vorliegende Entwurf taugt, um eine grundlegende Gerechtigkeitslücke in der Pflegeversicherung zu schließen. Denn der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff ermöglicht erstmals eine Gleichbehandlung beim Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:05:06
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Deutsche Politik News! Top News: Geplante Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes wegweisend: Perspektivwechsel in der Pflege - differenzierte Betrachtung ''positiv'' zu bewerten!

Deutsche-Politik-News.de | Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA)
Köln (ots) - Die geplante Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffes ist ein wegweisender Schritt, sagt KDA-Vorsitzende Jürgen Gohde.

Damit einher geht die Abkehr des Minutenzählens beim Ermitteln des Pflegebedarfs.

Als einen "wegweisenden Schritt" begrüßt das Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) die geplante Einführun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: Nach Terrorismus-Vorwürfen: Äthiopien lässt mehrere Journalisten und Blogger frei / ROG fordert Freiheit für weitere Inhaftierte!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) begrüßt die Freilassung mehrerer Journalisten und Blogger in Äthiopien, die seit mehr als einem Jahr willkürlich inhaftiert waren.

Zugleich fordert die Organisation, dass vier weitere unter den gleichen Terrorismus-Vorwürfen festgehaltene Blogger sofort freikommen müssen.

Medienberich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. Juli 2015 @ 08:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Heveling, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Europaparlament stimmt für starkes Urheberrecht und Panoramafreiheit / Wichtige Impulse für anstehende EU-Gesetzgebung!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Das Europäische Parlament hat heute den Bericht zur Umsetzung der Urheberrechts-Richtlinie angenommen.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien, Ansgar Heveling (beide CDU):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:15:07
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Deutsche Politik News! Top News: Olaf Lies, niedersächsischer Wirtschaftsminister: Empörung über Umzugspläne der Konzernmutter war nicht geschauspielert / Niedersächsisches Wirtschaftsministerium prüft Aufsichtsratspflicht für Meyer Werft!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Das niedersächsische Wirtschaftsministerium prüft derzeit, ob die Papenburger Meyer Werft einen Aufsichtsrat gründen muss.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD): "Wir durchleuchten gerade alles, auch die Unternehmensstruktur."

Dabei werde auch d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:07:08
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Karl-Josef Laumann, Patientenbeauftragter der Bundesregierung, sieht Arbeitgeberanteil für Krankenkassen ''nicht für alle Ewigkeit in Stein gemeißelt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), hat für den Fall, dass die Krankenkassenbeiträge deutlich steigen sollten, eine Erhöhung des Arbeitgeberanteils ins Spiel gebracht.

Dies berichtet die "Rheinische Post" (Donnerstagausgabe).

Auf die Frage, ob die Arbeitnehmer überfordert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Horst Teltschik, Ex-Kanzlerberater zum NSA-Skandal: Sich unter Freunden abzuhören ist lächerlich / Der Anti-Amerikanismus nimmt in Deutschland zu!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der ehemalige stellvertretende Chef des Bundeskanzleramtes und langjährige außenpolitische Berater Helmut Kohls, Horst Teltschik (75; CDU, Anm.), hat sich kritisch über die neuesten Enthüllungen im NSA-Skandal geäußert.

"Es ist nie die Idee aufgekommen, dass Abhörmöglichkeiten von Seiten der amerikanischen Seite gegeben seien", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. Juli 2015 @ 18:03:55
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26479 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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