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Deutsche Politik News! Top News: Simone Peter, Grünen-Chefin kritisiert Pläne der französischen Regierung: ''Atommüll-Endlager in Bure ist ein Affront''!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Redaktionsnetzwerk Deutschland
Hannover (ots) - Die Grünen kritisieren Pläne der französischen Regierung, im lothringischen Bure, unweit der deutschen Grenze, ein Atommüll-Endlager zu errichten.

"Das Atomendlager in Bure wurde in einer Nacht-und-Nebel-Aktion durchgedrückt", sagt Simone Peter, Bundesvorsitzende der Grünen, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 12:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer übt scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Dobrindt: Privat finanzierte Autobahnprojekte benachteiligen Mittelstand!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten elf privat finanzierten Vorhaben zum Autobahnausbau - so genannte ÖPP-Projekte - scharf kritisiert.

"Bei der Vergabe von Infrastrukturmaßnahmen brauchen wir auc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 11:05:50
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Deutsche Politik News! Top News: Der Geist der Freiheit: Wie Amerika und Kuba Annäherung üben - die kubanische Flagge weht in Washington!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Von wegen "Weltgeschichte vollzieht sich immer im Schneckentempo"!

Im kubanisch-amerikanischen Verhältnis gibt der Turbo die Geschwindigkeit vor.

Nur sieben Monate nach der historischen Ankündigung Barack Obamas, nach 50 Jahren der Eindämmungspolitik etwas anderes im Umgang mit dem widerständigen Castro-Regim ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 11:03:30
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Deutsche Politik News! Top News: Zeitenwende: Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen - die USA und Kuba schlagen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen auf / Ruf der Freiheit - Wandel durch Annäherung!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Praktisch werden nur die Türschilder ausgetauscht, wenn die langjährigen Erzfeinde ihren bisherigen Vertretungen wieder vollen diplomatischen Status verleihen.

Politisch bringt dieser Akt aber eine Zeitenwende für die schwer belastete Vergangenheit zwischen der Supermacht und dem kommunistischen Regime.

Es w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 11:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: Querelen in der Koalition: Finanzminister Wolfgang Schäuble hat am Wochenende eine deutliche Warnung in Richtung der Kanzlerin geschickt!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Es ist die erste Garde der deutschen Politik.

Und es geht um keine Exotenthemen, sondern um die zentrale außenpolitische Herausforderung dieser Legislaturperiode: um die Griechenlandrettung.

Das eigentlich Spektakuläre ist, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU, Anm.) am Wochenende eine deutliche Warnung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:53:44
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Deutsche Politik News! Top News: Das Handwerk erklärt seine Bereitschaft, noch deutlich mehr jugendliche Flüchtlinge auszubilden als bislang, fordert jedoch weitere Verbesserungen für junge Flüchtlinge in Ausbildung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das deutsche Handwerk hat seine Bereitschaft erklärt, noch deutlich mehr jugendliche Flüchtlinge auszubilden als bislang.

"Die Gesellschaft muss sich für die vielen jungen Menschen einsetzen, die durch Krieg und Vertreibung zu uns kommen. Das Handwerk ist bereit dazu", sagte Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:41:08
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Deutsche Politik News! Top News: Gefechtsmanöver für Söder - Albert Füracker an der Spitze der Oberpfälzer CSU: Die Schlacht um das Erbe Seehofers ist hinter den Kulissen im vollen Gang!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Seehofers superloyale Sozialministerin Emilia Müller räumt den Platz an der Spitze der Oberpfälzer CSU für einen 100-prozentigen Söderianer.

Albert Füracker demonstrierte unverzüglich, dass die Zeit diplomatischer Töne nun vorüber ist. Er mag es lauter und unmissverständlich.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:31:19
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Deutsche Politik News! Top News: Selten so wenig nachgedacht? Griechen in Deutschland - ''Die Griechen'' gibt es nicht, ebenso wenig wie ''die Deutschen''!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Am Wochenende grillen wir griechisch - ohne Kohle!"

Selten so gelacht. Oder muss es heißen: selten so wenig nachgedacht?

Menschen, deren Namen mit -as, -is, oder -os enden, müssen sich derzeit viele dumme Sprüche anhören.

Natürlich könnte man drüber stehen. . . doch etliche der hier lebenden G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:25:44
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Deutsche Politik News! Top News: Finanzprobleme der Stiftung Aufarbeitung: Die Ergebnisse der DDR-Aufarbeitung dürfen durchaus hinterfragt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Stiftung trägt viel zur DDR-Aufarbeitung bei und hat einen ansehnlichen Kapitalstock.

Allerdings teilt sie das Los aller Stiftungen. Denn die Zinsen sind derzeit nahe null.

Derweil dürfen die Ergebnisse der DDR-Aufarbeitung durchaus hinterfragt werden.

Denn die Wahlbeteiligung ist im Osten vie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 09:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Milliarden-Programm gegen Schlaglöcher: Der Realität Rechnung tragen - wir brauchen intakte Straßen und ein effizientes Autobahnnetz!

Deutsche-Politik-News.de | Strasse NRW 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Was für eine Summe!

2,7 Milliarden Euro für Straßen und Brücken, für Sanierung und Neubau.

Das Investitionspaket von Minister Dobrindt (CSU, Anm.) verspricht Besserung in Sachen Schlaglochpisten und verstopfter Innenstädte.

"Wunderbar" könnte man angesichts der Pläne sagen.

"En ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:09:34
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Deutsche Politik News! Top News: Horst Seehofers Äußerungen über die Asylpolitik: Tatsächlich holt er Neonazis und Rassisten einmal mehr dort ab, wo sie stehen - mit dem Brandbeschleuniger vor Flüchtlingsheimen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - DankHorst Seehofer(CSU, Anm.) wissen wir es nun ganz genau: Zu 40 Prozent wird das arme Deutschland asylmäßig missbraucht.

Denn wer ohne Aussicht auf Erfolg hierzulande einen Antrag stellt, unternimmt nur einen Sonntagsspaziergang aus J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:07:50
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Oppermann, SPD-Fraktionschef, wiederholt seine Forderung nach einem Einwanderungsgesetz - die Mehrheit der CDU/CSU ist nicht dafür!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat seine Forderung nach einem Einwanderungsgesetz wiederholt.

Aber die Koalition wird dieses allgemein für vernünftig erklärte Projekt trotzdem nicht in Angriff nehmen - weil zur Allgemeinheit in dieser Frage ausgerechnet nicht die Mehrheit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Streiks bleiben in Deutschland gesamtwirtschaftlich normalerweise ohne Effekt auf die Konjunktur!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Streiks mögen zwar für die Bevölkerung spürbar sein wie im Fall der Bahn oder der Post.

Auch für die Unternehmen sind sie zuweilen schmerzhaft.

Gesamtwirtschaftlich jedoch bleiben sie normalerweise ohne Effekt auf die Konjunktur.

Die Ausfälle sind in der Gesamtsicht gering. 2015 fallen in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 08:00:00
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Deutsche Politik News! Top News: Flughafen Tegel: Es ist vor allem dem großen Einsatz der Flughafen-Mitarbeiter zu verdanken, dass der total überlastete Berliner Airport noch nicht kollabiert ist!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es grenzt wahrlich an ein Wunder, dass der Flughafen Tegel nicht längst unter dem Ansturm zusammengebrochen ist.

Konzipiert haben die Architekten den TXL einmal zur Abfertigung von höchstens sechs Millionen Passagieren pro Jahr, im Vorjahr passierten dort bereits knapp 21 Millionen Fluggäste die Gates.

Wie sehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 20. Juli 2015 @ 00:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: Befremdliche Schlagseite: Unterscheidung zwischen ''guten'' und ''schlechten'' Flüchtlingen? Flüchtlinge sollten generell als eine Chance für das Land betrachtet und entsprechend willkommen geheißen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Der berührende Auftritt der jungen Palästinenserin Reem hat die Diskussion um das Bleiberecht für Flüchtlinge belebt.

Ein Mädchen, das so gut deutsch spricht, integrationswillig ist und dennoch vielleicht abgeschoben werden soll?

Da werden selbst Unionspolitiker nachdenklich und fordern wie CDU-Vize
D-P-N: "Flüchtlinge sollten generell als eine Chance für das Land betrachtet und entsprechend willkommen geheißen werden" - Ist das vielleicht nicht doch ein bisschen blauäugig formuliert?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 16:31:15
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Deutsche Politik News! Top News: Armin Laschet, CDU-Vize und NRW-CDU-Vorsitzender, für Korrekturen am Bleiberecht, fordert Bleiberecht für die palästinensische Schülerin Reem!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - CDU-Vize-Chef Armin Laschet hat sich für Korrekturen am Bleiberecht ausgesprochen.

"Wir brauchen ein Bleiberecht für die, die seit Jahren hier leben, sich anstrengen, sich um gute Bildung kümmern und Deutsch sprechen und sich zu unserem Land bekennen", sagte Laschet der Westdeutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:33:45
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Deutsche Politik News! Top News: Personalengpässe bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG): Ein ernstes Warnsignal - es mangelt vor allem für die Straßenbahn an Fahrerinnen und Fahrern!

Deutsche-Politik-News.de | Strassenbahn Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Das kannten wir bisher eigentlich nur von der lange krisengeplagten S-Bahn.

Doch nun haben erstmals auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) ganz offiziell den Betrieb von zwei Linien eingestellt, die sie laut Verkehrsvertrag eigentlich bedienen müssen.

Sicher: Es geht um zwei weniger stark genutzte Verbindungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:31:18
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Die CDU gedenkt der Widerstandskämpfer / Das Vorbild der Widerstandskämpfer ist und bleibt traditionsbildend für die Bundeswehr!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Zum Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Anlässlich des Jahrestages des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 gedenken wir aller mutigen Frauen und Männer, die im Widerstand gegen die nationalsozi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 14:22:23
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Bundeskanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble gehen immer einen gemeinsamen Weg!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Merkel und Schäuble gehen immer einen gemeinsamen Weg!

CDU-Generalsekretär Peter Tauber ist "Spekulationen" über einen möglichen Rücktritt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wegen erkennbarer Differenzen mit Kanzlerin Angela Merk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 09:03:44
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Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär: Abweichler in der Unionsfraktion sollten ihr Nein zu den Griechenland-Hilfen überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat die Gegner weiterer Griechenland-Hilfen in der Unionsfraktion dazu aufgefordert, ihre Haltung zu überdenken und sich nicht auf ein Nein festzulegen.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte Tauber: "Manche Kollegen in der Fraktion fand ...

D-P-N: Da hat wohl jemand Schwierigkeiten mit der Realität: Die Überprüfung findet statt - aber eher die des "Jas" als die des "Neins"!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 19. Juli 2015 @ 09:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandtrend: Regierungskoalition erhält 65 Prozent der Wählerstimmen / Drittes Hilfspaket für Griechenland polarisiert die Bundesbürger!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Drittes Hilfspaket für Griechenland polarisiert Bundesbürger:

46 Prozent der befragten Bundesbürger fordern den Bundestag auf, neuen Hilfspaket-Verhandlungen für Griechenland zuzustimmen.

49 Prozent sähen es lieber, der Bundestag

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:08:13
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland-Debatte: Das war keine Sternstunde des Parlaments - das war ein Tiefpunkt / Es ist eine ungeheure Anmaßung Europas, zu glauben, man könne Athen zu seinem Glück zwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Was Gianis Varoufakis einst begonnen hatte, versuchte Gregor Gysi (Linke, Anm.) zu vollenden.

Linke aller Länder, vereinigt Euch! »Herr Schäuble, es tut mir leid, aber Sie sind dabei, die europäische Idee zu zerstören«, polterte der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Plenum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:05:07
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland-Votum des Bundestags: Merkel die Gefolgschaft zu verweigern, hätte wohl auch geheißen, die Bundeskanzlerin zu stürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Deutsche Bundestag hat entschieden.

In einer Sondersitzung haben 439 Abgeordnete für neue Verhandlungen mit Griechenland gestimmt, 119 votierten dagegen und 40 enthielten sich.

Die politische Legitimation ist also rechnerisch eindeutig gegeben - aber ist sie es wirk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:03:35
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland-Krise: Die Wurstelei geht weiter / Langfristig kann Griechenland nur durch ein Ausscheiden aus der Eurozone wettbewerbsfähig werden!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de |
Weimar (ots) -Sigmar Gabriel(SPD, Anm.) drückte bei der jüngsten Griechenland-Sondersitzung ganz schön auf die Tränendrüse, sprach vom kleinen Mann auf der Straße, von hungernden Kindern und bettelnden Rentnern.

Außerdem verlangte er allen Ernstes, in der Griechenland-Frage nicht mehr zurückzu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 16:01:03
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Deutsche Politik News! Top News: Guntram Schneider (SPD), Nordrhein-Westfalens Integrationsminister, ruft Bund zu verkürzten Asylverfahren auf: ''Wird kleine Völkerwanderung stattfinden''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - NRW-Integrationsminister Schneider: Flüchtlingsthema keine kurzfristige Angelegenheit!

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) hat den Bund zu verkürzten Asylverfahren aufgerufen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Schneider: "Es kann nicht sein, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 15:17:23
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Deutsche Politik News! Top News: Frank-Walter Steinmeier, Außenminister, auf Kuba: Der Türöffner - der Investitionsbedarf auf Kuba ist riesig und es lockt ein attraktiver neuer Markt!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Es war ein historischer Besuch:

Als erster Außenminister der Bundesrepublik reisteFrank-Walter Steinmeiernach Kuba.

Dabei bewies der oberste deutsche Diplomat einmal mehr besonderes Fingerspitzengefühl.

Denn die sozialistische Insel i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 15:15:38
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Deutsche Politik News! Top News: Bündnispartner USA fordert von Tokio mehr militärisches Engagement: Die schweren Weltkriegsjahre und das Dominanzstreben der damaligen kaiserlichen Regierung sind vergessen oder verdrängt!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Schon lange forderte der Bündnispartner USA von Tokio mehr militärisches Engagement.

Vergessen oder verdrängt sind die schweren Weltkriegsjahre und das Dominanzstreben der damaligen kaiserlichen Regierung.

Die neuen Machtkonstellationen in der Region machen ein Umdenken nö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:11:20
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Deutsche Politik News! Top News: Ulla Jelpke, Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag: Sicherheitsbehörden haben türkisch faschistisches Milieu ''Graue Wölfe'' zu wenig im Blick!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Die deutschen Sicherheitsbehörden haben das türkisch faschistische Milieu im Umfeld der rechtsextremen "Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP)", deren Anhänger sich als Graue Wölfe bezeichnen, in Deutschland "zu wenig im Blick" und seien gegenüber dieser Gefahr zu "nachlässig", kritisierte die In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:09:31
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Deutsche Politik News! Top News: Roland Methling, Rostocker Oberbürgermeister, will einen möglichen Abschiebebeschluss zunächst nicht vollziehen / Palästinensisches Flüchtlingsmädchen Reem wird nicht abgeschoben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Das palästinensische Flüchtlingsmädchen Reem wird zunächst nicht abgeschoben.

Der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling (Wählerbündnis "Unabhängige Bürger Für Rostock", Anm.) will einen möglichen Abschiebebeschluss für die Familie des Flüchtlingsmädchens Reem und für ähnliche Fälle zunächst nicht vollziehen.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:07:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rainer Trampert, Ex-Grünen-Sprecher: Deutschland will ''zu einer Weltmacht neben den USA und China aufsteigen'' / Agiert deshalb ''wie ein mafiöser Geldeintreiber''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Deutschland will nach Ansicht des linken Publizisten Rainer Trampert "zu einer Weltmacht neben den USA und China aufsteigen".

Das gelinge nur dann, wenn "Europa wieder in ein funktionierendes Profitcenter ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. Juli 2015 @ 14:02:57
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