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Deutsche Politik News! Top News: Mögliche Steueraffäre von NRW-Oppositionsführer Laschet (CDU): Steuergewerkschafts-Chef Thomas Eigenthaler rechnet mit Ermittlungen gegen Armin Laschet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - NRW-Oppositionsführer Armin Laschet (CDU), der wegen der so genannten Notenaffäre in die Schlagzeilen geraten ist, muss sich jetzt auch in einer möglichen Steueraffäre rechtfertigen.

Nach eigenen Angaben erhielt er für sein 2009 veröffentlichtes Sachbuch "Die Aufsteiger-Republik. Zuwanderung als Chance" (Verlag Kiepenheuer & Witsch) zwar kein Honorar, aber eine Sp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 09:06:42 (143 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/von der Marwitz, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: EU-Agrarminister einigen sich auf Position zu Ökoverordnung - wichtige Akzente für die Zukunft des Biosektors gesetzt!

Deutsche-Politik-News.de | Ökologischer Sonnenblumenanbau in Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Agrarminister haben sich am Dienstag auf ein Mandat für die kommenden Verhandlungen zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und Ministerrat zur Ökoverordnung geeinigt.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Hans-Georg von der Marwitz (beide CDU):

"Durch Beharrlichkeit und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 09:05:38 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker/Hirte: Anreize für Betriebsrenten müssen verbessert werden / Lange Niedrigzinsphase erfordert Änderungen der Zinsberechnung im Bilanzrecht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Entschließung gefasst, mit der die Bundesregierung aufgefordert wird, eine Änderung der Bilanzierungsvorschriften für Pensionsrückstellungen im Handelsgesetzbuch zu prüfen und dem Bundestag gegebenenfalls eine Neuregelung vorzuschlagen.

Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 09:03:49 (165 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Schnieder, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Vorbereitungen für Bundesverkehrswegeplan 2015 liegen im Zeitplan / Bewertung vorgeschlagener Projekte erfolgt im Herbst!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwoch hat das Bundesverkehrsministerium über den aktuellen Stand der Erarbeitung des Bundesverkehrswegeplans 2015 berichtet.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Patrick Schnieder (CDU):

"Die Arbeiten am neuen Bundesverkehrswegep ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 09:01:46 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland: EVP-Fraktionsvorsitzender Weber (CSU) kritisiert fehlende Kooperationsbereitschaft!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - In der Griechenland-Krise hofft der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), auf ein Einlenken der dortigen Regierung.

"Man hat den Eindruck, dass sich Athen, Tsipras und Varoufakis der Lage nicht ganz bewusst sind", sagte der CSU-Politiker im phoenix-Interview. Es fehle "der Partner, der konstruktiv an der Lösung der Aufgabe" mitarbeite.

Was man aus Athen hö ...

D-P-N: "Man hat den Eindruck", "man höre" - es ist schon erstaunlich, auf welcher Kenntnisgrundlage Manche Politik betreiben!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 08:07:58 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Franz Josef Jung, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Müssen uns ein Bild von der Religionsfreiheit weltweit machen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Unionsfraktion fordert Bericht zum 30. Juni 2016!

In einem aktuellen Antrag fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Bundesregierung auf, bis zum 30. Juni 2016 einen Bericht zur Religionsfreiheit in den Staaten weltweit vorzulegen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Fraktion, Franz Josef Jung (CDU):


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 08:05:59 (148 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Spionageaffäre: Chef des NSA-Untersuchungsausschusses, Patrick Sensburg (CDU), sieht Berufung eines Ermittlungsbeauftragten durch die Bundesregierung skeptisch!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Patrick Sensburg (CDU), sieht die von der Bundesregierung geplante Berufung eines Ermittlungsbeauftragten zur Einsichtnahme in die Selektorenlisten skeptisch.

"Wenn wir rechtlich ein Anrecht auf die Selektorenliste haben, dann kann nur der Untersuchungsausschuss bestimmen, in welcher Form das geschieht, kein anderer", sagte er der in Halle erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 08:03:34 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Bundesvize, kritisiert CSU-Vorstoß für Asyl-Aufnahmezentren in Nordafrika als ''Populismus'' / Vorschlag nicht umsetzbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Schäfer-Gümbel: "Beim Flüchtlingsgipfel den ernsthaften Fragen nicht ausweichen"!

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel hat der CSU "Populismus" vorgeworfen, weil sie in Nordafrika Asyl-Aufnahmezentren nach europäischen Standards einrichten will.

"Dieser Vorschlag ist nicht umsetzbar", sagte Schäfer-G ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 08:01:10 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zum morgigen Spitzengespräch über den Finanzausgleich: Der Osten stehe ''geschlossen'' gegen die neuen Pläne von Bundesfinanzminister Schäuble / Im Notfall Klage!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Osten steht nach Aussage des thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) "geschlossen" gegen die neuen Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zum Bund-Länder-Finanzausgleich.

"Der Wegfall des Umsatzsteuervorwegausgleichs ist für uns genauso wenig tragbar wie der Verlust des Aufkommens aus dem Soli", sagte Ramelow dem Berliner "Tagesspiegel".

"Das reißt Milliardenlöcher in uns ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 18:07:22 (155 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sicherheitslücke in der Bundestags-IT: Homepage des Bundestages war manipulierbar - Hacker hätten gefälschte Inhalte oder sogar einen Schadcode einfügen können!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Internetseite des Bundestags war bis zum Mittwochvormittag von einer gravierenden Sicherheitslücke betroffen.

Das erfuhr die Online-Ausgabe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" aus Sicherheitskreisen.

Hacker konnten bestimmte Teile der Website vollständig manipulieren und hätten gefälschte Inhalte oder sogar einen Schadcode einfügen können.

Die Sicherheitslücke h ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 18:05:22 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wahltrend: SPD und FDP verlieren, Grüne und AfD legen zu / Linke behauptet trotz des Rückzugs von Fraktionschefs Gysi 9 Prozent / Forsa-Chef Güllner: Arroganz der Macht schreckt ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Die SPD rutscht im stern-RTL-Wahltrend um einen Prozentpunkt ab und kommt im Vergleich zur Vorwoche nun wieder auf 23 Prozent.

Die Unionsparteien CDU/CSU bleiben weiter bei 41 Prozent, während die Grünen um einen Punkt auf 11 Prozent klettern.

Die Linke behauptet trotz des Rückzugs ihres Fraktionschefs Gregor Gysi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 18:03:27 (295 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Lange/Sendker, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Neue Generation von ÖPP-Projekten gibt wichtigen Impuls für Verkehrsinfrastruktur!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ein großer Schritt für Deutschlands Fernstraßen!

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am heutigen Mittwoch mit neuen Fernstraßenprojekten befasst, die als Öffentlich-Private-Partnerschaften gebaut und betrieben werden sollen.

Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 18:01:35 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Chancen des Dialogs in Jemen nutzen - Genfer Gespräche können friedliche Beilegung des Konflikts einleiten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In Genf haben am gestrigen Dienstag Verhandlungen zur Lösung der Krise im Jemen begonnen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Die CSU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Bereitschaft aller Konfliktparteien, nun miteinander in Genf zu verhandeln.

Das Treffen ist ein erster Schritt hin zu einer möglichen Beilegung des seit Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 17:11:13 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV), zur europäischen Gentechnik-Politik: Die Axt am gemeinsamen Binnenmarkt!

Deutsche-Politik-News.de | Maisanbau Seevetal 2012

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Raiffeisenverband e.V. (DRV)
Berlin (ots) - Sehr beunruhigt ist der Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes (DRV) über aktuelle Entwicklungen in der europäischen Gentechnik-Politik.

"Offensichtlich ist die EU-Kommission nicht mehr bereit, Gentechnik-Entscheidungen eigenverantwortlich zu treffen. Sie will den Schwarzen Peter an die Mitgliedstaaten abgeben", erklärte Manfred Nüssel beim Deutschen Raiffeisentag.

Den Mitgliedstaaten soll ermögl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 17:09:00 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRW-Justizminister Kutschaty (SPD): ''Beschränkungen zum Zugang zum Recht oftmals als arrogant aufgefasst'' / Justizministerkonferenz will Video-Übertragung von Prozessen ermöglichen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei großem öffentlichen Interesse sollen Gerichtsprozesse künftig per Video in einen Nebenraum übertragen werden, damit alle interessierten Medien darüber berichten können.

Einen entsprechenden Beschluss will die am Mittwoch und Donnerstag in Stuttgart tagende Justizministerkonferenz fassen.

"Die Menschen haben ein berechtigtes Interesse zu erfahren, wie gerichtliche Entscheidungen zustande komme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 17:07:29 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Arbeit der Polizei beim G 7-Gipfel war ein voller Erfolg!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Einführung von mobilen Grenzkontrollen hat zu überraschenden Fahndungserfolgen geführt!

Am heutigen Mittwoch hat der Präsident der Bundespolizei Dieter Romann im Innenausschuss des Deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundespolizei anlässlich des G 7-Gipfels in Elmau berichtet.

Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 17:05:25 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vietnam hat ein Freihandelsabkommen mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) abgeschlossen / Anstieg des Handelsvolumens auf zehn bis zwölf Milliarden US-Dollar bis 2020 erwartet !

Wiesbaden (ots) - Am 29. Mai 2015 wurde ein Freihandelsabkommen zwischen Vietnam und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), die aus Russland, Weißrussland, Kasachstan, Armenien und Kirgisistan besteht, geschlossen.

Nach acht Verhandlungsrunden seit März 2013 wurde in Burabay, Kasachstan das Abkommen vom vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung und den Premierministern der EUAW-Mitgliedsstaaten im Beisein des Vorsitzenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 17:03:36 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Friedhof Hamburg-Ohlsdorf: Die Deutsche Wildtier Stiftung startet ein Großprojekt zum Wildbienenschutz / Bienenfreundliche Freifläche im Rosengarten gestaltet!

Deutsche-Politik-News.de | Friedhof Hamburg-Ohlsdorf 2015

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Wildtier Stiftung
Hamburg (ots) - Haben Sie gewusst, dass die Hummel eine Wildbiene ist? Oder dass fast alle Wildbienen Einzelgänger mit gehobenen Ansprüchen an ihren Lebensraum sind?

Unter anderem deshalb stehen über die Hälfte aller rund 560 Wildbienenarten Deutschlands auf der Roten Liste.

Fast 40 Arten sind bereits ausgestorben und weitere rund 100 Arten sind vom Aussterben bedroht oder als stark gefährdet klassifiziert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 17:01:21 (245 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LINKE-Europaabgeordneter De Masi beklagt Ausbremsung des ''LuxLeaks''-Sonderausschusses im EU-Parlament / Banken, die wiederholt Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten, Lizenz entziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Drei Monate nach Beginn der Untersuchung zu "Lux Leaks" im EU-Parlament sieht das Mitglied des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden (TAXE) Fabio De Masi noch viel Arbeit vor sich.

"Bisher konnte kaum ein relevantes Dokument aus den Mitgliedsstaaten eingesehen und wichtige Zeugen nicht vernommen werden", schreibt der Wirtschaftspolitiker in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 16:11:54 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: Für Bürgerrechte eintreten - den 17. Juni nicht vergessen / Aiwanger: ''Demokratie und Menschenrechte auch heutzutage leider noch immer keine Selbstverständlichkeiten''!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Das Gedenken an den Aufstand mutiger Bürger in der früheren DDR am 17. Juni 1953 gegen politische Unterdrückung gerät zu sehr in Vergessenheit, beklagt der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger:

"Die Menschen gingen damals im Kampf für mehr Freiheit auf die Straße, viele verloren dabei ihr Leben.

Diesen Freiheitskämpfern muss wieder mehr politische Aufmerksamkeit zuteilwerden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 16:09:18 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schulschwimmen darf nicht zur Farce werden / NRW: Künftig werden wohl noch weniger Kinder das Schwimmen in der Schule lernen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Schwimmen zu können, ist kein Luxus.

Es ist eine Fähigkeit, die im Ernstfall Leben retten kann.

Deswegen nimmt der Schwimmunterricht an unseren Schulen schon seit Jahrzehnten völlig zu Recht einen wichtigen Platz ein.

Auf dem Papier und in Politikerreden zumindest.

Die Realität sieht leider ein wenig anders aus.

In NRW kann sich fast jedes zweite Ki ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 16:07:36 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zügellose Wut : Kritik der nordrhein-westfälischen Jäger an den Grünen / Jagdverband in NRW verbeißt sich in die Politik des Grünenpolitikers Johannes Remmel!

Deutsche-Politik-News.de | Jaegeransitz-2015-DSC_0030.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist so eine Sache mit den Grünen.

Sie können einen nerven mit ihrer versuchten Zwangsbeglückung; mit ihrem Anspruch, ihr bisweilen biederes Verständnis von einer modernen Gesellschaft universellen Anwendungscharakter zu verleihen; mit ihrer manchmal anmaßenden Haltung in Verbraucher- und Naturschutzfragen.

Sämtliche dieser Eigenschaften rechtfertigen jedoch nicht, mit welchem Ton sich der Jagdv ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 16:05:20 (158 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker/Heck, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Empfehlung des Internationalen Luftfahrtverbands IATA verringert kostenfreies Handgepäck / Handgepäck darf Fliegen nicht teurer machen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die "International Air Transport Association" (IATA) hat sich in einer Empfehlung an die Fluggesellschaften für eine Verringerung der kostenfreien Handgepäckgröße ausgesprochen.

Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Winkelmeier-Becker und der Berichterstatter Stefan Heck (beide CDU):

"Wir sehen den Vorstoß der IATA, die Maße für koste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 16:03:51 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Edathy-Untersuchungsausschuss: CSU will keine Blutrache an der SPD, schließt aber nicht aus, dass die SPD-Spitze Friedrich als CSU-Bundesminister ins Messer laufen ließ!

Deutsche-Politik-News.de | Hannoversche Allgemeine Zeitung
Hannover (ots) - Hat die SPD in der Edathy-Affäre den damaligen Bundesminister Hans-Peter Friedrich "wissentlich ins Messer laufen lassen"?

Dieser Frage will die Union im Edathy-Untersuchungsausschuss mit den Promi-Zeugen Sigmar Gabriel,Frank-Walter Steinmeierund insbesondereThomas Opper ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 16:01:31 (198 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Pistorius (SPD), Niedersachsens Innenminister: Cyber-Gefahr wird eklatant unterschätzt / ''Home-user-Mentalität'' im Bundestag!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Niedersachsen bringt Thema auf Innenministerkonferenz ein -

Niedersachsen dringt auf einen verschärften Kampf gegen Cyber-Angriffe. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) berichtet, hat Ressortchef Boris Pistorius das Thema auf die Tagesordnung der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern setzen lassen, die kommende Woche in Mainz tagt.

Der SPD-Politiker rief dazu auf, sich der Gefahr de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 15:11:51 (151 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Union kritisiert SPD-Pläne zur BND-Reform: ''Zielführender und seriöser'', erst die Aufklärungsarbeit des NSA-Untersuchungsausschusses und des Parlamentarischen Kontrollgremiums abzuwarten!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Union hat die Pläne der SPD zur Reform der Geheimdienste kritisiert.

"Für uns gibt es keinen Grund für Aktionismus und vorschnelle Schlussfolgerungen", sagte Unions-InnenexperteStephan Mayerder in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

Die Union sehe zwar auch die Notwendigkeit, sow ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 15:09:30 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Urteil im Tugçe-Prozess gegen Sanel. M.: Gerechte Strafe / Schreckliche Sackgasse, aus der es aber einen Ausweg gibt - nur gehen muss der Täter diesen selbst!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Ein Gerichtsurteil kann niemals Wiedergutmachung leisten.

So wird der Richterspruch gegen Sanel M. im Tugçe-Prozess am Landgericht Darmstadt bei der einen Seite für Empörung sorgen, weil sie ein Menschenleben gegen drei Jahre Jugendstrafe aufwiegt.

So schwer es fällt: Dieser Ansatz ist falsch und vom Gesetzgeber auch nicht gewollt.

Die andere Seite sieht die Gerechtigkeit auf der Strec ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 15:07:09 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berlin-Mitte-Bürgermeister Christian Hanke (SPD): Keine Bestattung von Flüchtlingsleichen vor dem Kanzleramt / Verständnis für das Anliegen der Künstlergruppe!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Mitte, Christian Hanke (SPD), hat sich überzeugt gezeigt, dass es keine Bestattung von Flüchtlingsleichen vor dem Kanzleramt geben wird.

Die für Sonntag angekündigte Aktion der Künstlergruppe "Zentrum für Politische Schönheit" werde so nicht stattfinden, sagte Hanke am Mittwoch im rbb:

"Ich gehe davon aus, dass es sich um eine politische Aktion handelt, die auf ein w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 15:05:25 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Landschaftsfriedhof Gatow: Eine Bestattung, bei der angeblich vor Lampedusa ertrunkene Flüchtlinge in Berlin-Spandau ihre letzte Ruhe finden sollen - ein unheiliger Zweck!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Die angereisten Journalisten aus dem In- und Ausland können kaum fassen, was da auf dem Landschaftsfriedhof Gatow aufgeführt wird.

Etwa 30 Personen, die sich als Mitglieder des "Zentrums für Politische Schönheit" bezeichnen, haben an diesem Tag eine Bestattung organisiert, bei der angeblich vor Lampedusa ertrunkene Flüchtlinge in Berlin-Spandau ihre letzte Ruhe finden sollen.

Der mediale Aufruhr gilt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 15:03:53 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Veröffentlichung der Prämienempfänger von EU-Agrarhilfen im Internet: Information über die Direktzahlungen bringt erst dann etwas, wenn klar ist, wofür das Geld verwendet wird!

Deutsche-Politik-News.de | Agrarflächen Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Veröffentlichung der Prämienempfänger von EU-Agrarhilfen im Internet ist zunächst einmal ein Wert an sich.

Lange hat das Image der EU darunter gelitten, dass Subventionen in dunklen Kanälen versickerten.

Endlich kann jeder nachlesen, welcher Landwirt aus welchem Ort wie viel Unterstützung aus Brüssel bekommt.

Tatsächlich aber bringt die Information über die Direktzahlungen erst da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 17. Juni 2015 @ 15:01:47 (156 mal gelesen)
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