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Deutsche Politik News! Top News: Dr. Hans-Gert Pöttering zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)wiedergewählt / Neu im Vorstand CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber!

Deutsche-Politik-News.de | Konrad-Adenauer-Stiftung
Berlin (ots) - Die Mitgliederversammlung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat heute in Berlin den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering (CDU, Anm.), einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung bestätigt.

Pöttering bekleidet dieses Ehrenamt seit dem 1. Januar 2010.

Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden: Bundesta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 17:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Stockhofe, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Jagd ist deutsches Kulturgut / Beitrag zur Sicherung der Artenvielfalt und Erhaltung unserer Kulturlandschaft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In Dresden findet am heutigen Freitag der Bundesjägertag statt.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Rita Stockhofe (beide CDU):

"Die Jagd hat bei uns in Deutschland eine lange Tradition und bereichert unsere Heimatkultur. Die Jägerinnen und Jäger engagieren sich in vie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 16:03:55
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Färber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wissenschaftliche Bewertung abwarten - Entscheidungen zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat auf Grundlage von Fakten treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelernte Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag Anträge der Opposition zur Einschränkung des PflanzenschutzmittelsGlyphosatabgelehnt.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Hermann Färber (beide CDU):< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 16:01:18
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Deutsche Politik News! Top News: terre des hommes zum Weltflüchtlingstag: In Aufnahme- und Asylverfahren entsprechend dem Völkerrecht Wohl des Kindes in den Mittelpunkt stellen / ''Bessere Unterstützung für traumatisierte Flüchtlingskinder''

Deutsche-Politik-News.de | terre des hommes
Osnabrück/Hannover (ots) - Anlässlich des Weltflüchtlingstages fordert das Kinderhilfswerk terre des hommes die Bundesregierung auf, in allen Aufnahme- und Asylverfahren entsprechend dem gültigen Völkerrecht das Wohl des Kindes in den Mittelpunkt zu stellen.

»Die Kinderrechtskonvention gilt für alle Kinder, auch wenn sie sich auf der Flucht befinden oder um Asyl nachsuchen«, sagte Danuta Sacher, Vorstandsvorsitzende der Organisati ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 15:07:01
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Deutsche Politik News! Top News: Spahn/Henke, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: 550 Millionen jährlich für Prävention / Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention bringt Vorsorge in den Alltag!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag mit großer Mehrheit das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention beschlossen.

Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und der zuständige Berichterstatter Rudolf Henke (beide CDU):

"Gesundheit geht uns alle an. Schon kleine Maßnahmen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 15:05:08
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Deutsche Politik News! Top News: Viadrina wird deutsch-polnische Universität: Die Pläne für eine gemeinsame Universität nehmen konkrete Formen an!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Die Pläne für eine gemeinsame deutsch-polnische Universität nehmen konkrete Formen an.

Vertreter der Europa-Universität in Frankfurt (Oder) und der Adam-Mieckiewicz-Universität in Posen (Poznan) beraten Donnerstag und Freitag erstmals konkret über die Pläne.

Ein erster Schritt dazu soll die Einrichtung einer gemeinsamen deutsch-polnischen Fakultät für Europäische und Trans-Regionale Studien sein.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 15:03:42
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Deutsche Politik News! Top News: DIW-Chef plädiert für höhere Maut-Einnahmen / Für die EU-Klage gegen die deutschen Pkw-Maut-Pläne zeigte Fratzscher Verständnis!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahnbau Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - DIW-Präsident Marcel Fratzscher hält eine Maut für alle Autobahnnutzer in Deutschland langfristig für notwendig.

"Langfristig ist es wichtig, dass die Bundesregierung die Mauteinnahmen erhöht, denn es macht Sinn, die Nutzer von Autobahnen auch für deren Kosten des Baus und des Erhalts aufkommen zu lassen", sagte Fratzscher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 15:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Zu EU, der Pkw-Maut und zu Griechenland: Europa der Willkür - In dieser EU sind nicht mehr alle Staaten und alle Bürger vor Recht und Gesetz gleich / Die EU kann nur mit Reformen überleben!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Rasant verliert die EU an Akzeptanz und Glaubwürdigkeit bei ihren Bürgern.

Aus einem Europa des Rechts und der Gerechtigkeit droht eins der Rechtlosigkeit, Willkür und Ungerechtigkeit zu werden.

Mit tatsächlichen oder mutmaßlichen Regelverstößen gehen die europäischen Institutionen, allen voran die EU-Kommission unter ihrem Chef Jean-Claude Juncker, unerträ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 14:57:17
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Deutsche Politik News! Top News: Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Umgebungsluft: Deutschland droht ein Vertragsverletzungsverfahren wegen anhaltend schlechter Luftqualität!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat gestern (18. Juni 2015) ein Mahnschreiben an die deutsche Bundesregierung wegen anhaltender Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Umgebungsluft verschickt.

Bereits im vergangenen Jahr hatte die Kommission bei der Bundesregierung nachgefragt, mit welchen Maßnahmen künftig die Einhaltung der Grenzwerte sichergestellt werden sollte.

Die Antwort hat nicht überzeu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 14:56:21
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Deutsche Politik News! Top News: Gysi, Fraktionsvorsitzende der Linken, warnt vor den Folgen eines Euro-Austritts Griechenlands und hält Merkel für lösungsbereiter als Schäuble!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, warnt bei phoenix vor den Folgen eines Euro-Austritts Griechenlands und spricht Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr Lösungsbereitschaft zu als Finanzminister Wolfgang Schäuble.

"Wenn wir Griechenland rausdrängen aus dem Euro, dann könnte der ganze Euro kippen und dann wären die Nachteile vor allem bei uns. Und wenn wir sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 14:55:31
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Deutsche Politik News! Top News: Altmaier: Werden bis zur letzten Minute mit Athen verhandeln / Bundesregierung einig mit der EU-Kommission, der EZB und dem Internationalen Währungsfonds!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), hält es weiter für möglich, dass im Schuldenstreit mit Griechenland eine Einigung gefunden wird.

Altmaier sagte am Freitag im rbb-Inforadio, "wir werden bis zur letzten Minute verhandeln". Die Bundesregierung wolle nicht, "dass die Menschen in Griechenland Nachteile haben, weil ihre Regierung möglicherweise nicht r ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 14:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Landeschef von NRW Laschet will Ergebnis von Steuerprüfung mitteilen / An einen Rücktritt wegen der aktuellen Affären hat Laschet nach eigenen Angaben zu keinem Zeitpunkt gedacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Landeschef von NRW, Armin Laschet, will der Öffentlichkeit mitteilen, wie die Finanzbehörden seine Steuererklärung für das Jahr 2009 einschätzen.

Dies erklärt er in einem Interview der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).

Mit "Nein" antwortet Laschet in dem Interview auf die Frage, ob er weitere Steuererklärungen als die für 2009 zur nachträglichen Prüfung vorgelegt habe.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 13:07:37
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Deutsche Politik News! Top News: Rente mit 63 senkt Beschäftigung Älterer um acht Prozent / Bisher haben 300.000 Menschen die Rente mit 63 beantragt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der älteren Beschäftigten in deutschen Unternehmen ist seit der Einführung der Rente mit 63 im Juli 2014 deutlich spürbar um acht Prozent gesunken.

Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA), der am Freitag veröffentlicht wird.

Demnach wird die Rente mit 63 vor allem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 13:05:20
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Deutsche Politik News! Top News: Nachwuchswissenschaftler aus Halle schlagen Alarm: Mangelnde berufliche Perspektiven in Sachsen-Anhalt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nachwuchswissenschaftler aus Halle haben mangelnde berufliche Perspektiven in Sachsen-Anhalt beklagt.

Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Freitagausgabe berichtet, fordern sie in einem offenen Brief, Forschung und Entwicklung an den Hochschulen im Land zu stärken und mehr unbefristete Stellen zu schaffen.

Hintergrund sind die Kürzungen an den Hochschulen, die bis 2019 knapp 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 13:03:33
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Deutsche Politik News! Top News: Tauber, Generalsekretär der CDU Deutschlands: Vertriebenen-Gedenktag ist wichtiges Zeichen / Mit einem bundesweiten Gedenktag wird an das Leid der deutschen Heimatvertriebenen erinnert!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Anlässlich des "Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung", der in diesem Jahr erstmals begangen wird, erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Am 20. Juni findet erstmals der "Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung" statt.

Es ist ein wichtiges Zeichen, dass mit einem bundesweiten Gedenktag an das Leid der deutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 13:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandtrend: Großer Zuspruch für Flüchtlingsquote / Kaum Veränderungen im Wählerverhalten / Insgesamt erhält die Regierungskoalition 65 Prozent der Wählerstimmen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - EU-weite Flüchtlingsquote findet große Zustimmung:

79 Prozent der deutschen Bevölkerung befürworten den Vorschlag, die nach Europa kommenden Flüchtlinge auf Grundlage einer Quote auf die einzelnen EU-Mitgliedsländer zu verteilen.

Lediglich 16 Prozent der Bürger lehnen dies ab.

Bei allen Parteianhängern herrscht in dieser Frage überparteilicher Konsens.

Am höchsten ist die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 12:06:33
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Deutsche Politik News! Top News: Amerikas Rassismus: Ein Weißer erschießt friedlich betende Schwarze - die Bluttat platzt mitten in eine ohnehin schon intensiv geführte Rassismus-Debatte in den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ein Weißer erschießt friedlich betende Schwarze - das hat Amerika gerade noch gefehlt.

Nach einer Reihe von Gewalttaten gegen schwarze Bürger ist die Stimmung ohnehin schon aufgeheizt. Die Morde von Charleston wirken wie Öl ins Feuer.

Da hilft es auch nicht, dass der mutmaßliche Täter möglicherweise nur ein verwirrter Einzeltäter ist.

Der Ort des Verbrechens - eine Kirche im Süden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 12:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Politikberater Klaus Kocks kauft Immanuel Kants Grabstein aus Königsberg (Kaliningrad) / ''Umgedrehte Beutekunst'' - ''Das Risiko gehe ich gern ein''!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt (Oder). Politikberater Klaus Kocks hat sich nach eigenen Angaben den Grabstein von Kant gekauft.

Wie er der Märkischen Oderzeitung sagte, habe er das Original des Steins aus Königsberg (Kaliningrad) auf einer Online-Plattform ersteigert - "Ebay oder Amazon war es. Ich weiß es nicht mehr".

Als Beweis postete der Unternehmer ein Foto auf seiner Facebook-Seite: Zu sehen sind zwei Grabplatten, sauber aufgeste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 12:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Der Unvollendete: Im Umgang ist Gabriel durchaus kompetent, schnell, entschlossen und lustig. Aber er wird keine Bundestagswahl gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Warum sagt es denn nicht endlich mal jemand:Sigmar Gabrielwird niemals Kanzler werden.

Weil aber konsensual geschwiegen wird - Bosheit, Feigheit, Realitätsverlust -, zieht sich ein endloses Drama durch die Sozialdemokratie.

Schleichend und öffentlich geht der SPD-Vorsitzende, Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler ein; nicht weil er schlecht wäre, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 11:01:51
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Deutsche Politik News! Top News: Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus - Rot-Grün im Vatikan: Vom Raubbau an der Erde profitieren nur einige Wenige, die Ärmsten werden durch ihn aber noch ärmer!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Man kann über die katholische Kirche denken, wie man will.

Unzweifelhaft ist, dass Papst Franziskus der katholischen Kirche mit ihren 1,2 Milliarden Mitgliedern seit seinem Amtsantritt vor gut zwei Jahren so viel Gehör wie lange nicht verschafft.

Das liegt vor allem an der so greifbar wirkenden Persönlichkeit Jorge Mario Bergoglios, die sich in den meisten Fällen aufs Beste mit den Mechanismen des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 10:05:11
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Deutsche Politik News! Top News: Amazonas-Bischof Kräutler erwartet von Enzyklika ''Laudato Si'' bahnbrechende Wirkung / In der Schrift spiegelt sich nach seiner Meinung auch die Herkunft des Papstes!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bereits vor einem Jahr konnte Bischof Erwin Kräutler aus Brasilien Papst Franziskus bei einer Privataudienz von der Vernichtung des Regenwaldes berichten.

Für ihn wird die Enzyklika eine "bahnbrechende Wirkung" entfalten, sagte er der "Rheinischen Post".

In der Schrift spiegelt sich nach seiner Meinung auch die Herkunft des Papstes: "Wieder einmal seit Jahrhunderten ein nicht-europäischer Papst, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 10:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: Erhebliche Missstände in der Behörde: Sozialsenator Czaja (CDU) entbindet den Präsidenten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) von der Aufgabe der Unterbringung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Sozialsenator Mario Czaja (CDU) konnte nun wohl nicht anders:

Nach der Lektüre der Berichte der Wirtschaftsprüfer kam der Politiker zu dem Schluss, den Präsidenten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso), Franz Allert, von der Aufgabe der Unterbringung von Flüchtlingen zu entbinden.

Auch wenn es keine persönliche Bereicherung gab, so stellten die Prüfer doch erhebliche Missstände in der B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 10:01:15
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Deutsche Politik News! Top News: LINKE-Politiker fordern Gedenkort für sowjetische Kriegsgefangene / Entscheidung der Bundesregierung zu zehn Millionen Euro für Entschädigung der noch lebenden Kriegsgefangenen sei ein Anfang!

Deutsche-Politik-News.de | Sowjetischer Ehrenfriedhof Altdöbern 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Politiker der Linkspartei fordern einen zentralen Gedenkort für die 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen, die im Zweiten Weltkrieg in die Hände der Deutschen Wehrmacht fielen und von denen 3,3 Millionen in den Arbeits- und Vernichtungslagern des NS-Regimes ums Leben kamen.

Der Vizefraktionschef im Bundestag, Jan Korte, und die innenpolitische Sprecherin Ulla Jelpke sprachen sich gegenüber der in Berlin ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 09:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Papst Franziskus und seine Ökologie-Enzyklika: Römische Zumutungen - aber Verantwortung geht fast immer mit Zumutung einher!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Roma locuta, causa finita - Rom hat gesprochen, die Angelegenheit ist damit entschieden.

In der innerkatholischen Hierarchie hat ein Papst tatsächlich die Befugnis, Machtworte zu sprechen, außerhalb aber verpufft die sprichwörtliche Machtfülle des Oberhaupts der Katholiken schnell.

Wie lässt es sich dann erklären, dass die Ökologie-Enzyklika von Papst Franziskus weltweit als mächtiges Wort wahrgen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 08:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Umweltenzyklika von Papst Franziskus: Die Kirche will mitreden / Seine Analyse der Umweltzerstörung ist für ihn nur der Ausgangspunkt für eine verheerende Kapitalismuskritik!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Mit seiner Enzyklika "Laudato si'" über die Umwelt hat Papst Franziskus ins Schwarze getroffen.

Wenn es ein Thema gibt, das alle Menschen und nicht nur Katholiken gleichermaßen betrifft, dann ist es der Klimawandel mit seinen dramatischen Folgen.

Auch Johannes Paul II. und Benedikt XVI. warnten bereits vor Umweltzerstörung.

Dass Franziskus als Oberhaupt der katholischen Kirche die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 08:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Jung/Jung, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Enzyklika des Papstes ist Weckruf für mehr Nachhaltigkeit / Bewahrung der Schöpfung ist globale Aufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Papst Franziskus hat am heutigen Donnerstag seine neue Enzyklika veröffentlicht, in der er die Menschheit zur ökologischen Umkehr aufruft.

Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung und der Beauftrage für Klimaschutz der Fraktion, Andreas Jung (beide CDU):

Franz Josef Jung: "Wir begrüßen es ausdrücklich, dass Papst Franziskus als erstes Oberhaupt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 17:36:30
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Deutsche Politik News! Top News: Aussage von BND-Präsident Schindler vor dem NSA-Untersuchungsausschuss am Mittwoch - Wüstner (BundeswehrVerband): BND-Mitarbeiter haben Anspruch auf Fairness!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband (DBWV)
Berlin (ots) - Der deutsche BundeswehrVerband nimmt die Aussage von BND-Präsident Gerhard Schindler (FDP, Anm.) vor dem NSA-Untersuchungsausschuss am Mittwoch zum Anlass, einen fairen und anständigen Umgang mit den Mitarbeitern der Nachrichtendienste einzufordern.

Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner: "Die Arbeit des Untersuchungsausschusses wird seit längerer Zeit von Unterstellungen und Stimmungsmache begleitet, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 17:34:16
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Deutsche Politik News! Top News: Die Zustimmung der Delegierten des SPD-Konvents zum Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung gilt als nicht sicher / Ex-Bundesinnenminister Schily: Nein der SPD zu Vorratsdatenspeicherung wäre ein Debakel!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Vor dem SPD-Konvent am Samstag hat der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) seine Partei vor einem Nein zur Vorratsdatenspeicherung gewarnt.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte Schily: "Das wäre ein Debakel für die SPD und ihre Führung. Dann müssten einige zurücktreten. Das kann sich die SPD gar nicht erlauben."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 17:32:11
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Deutsche Politik News! Top News: Präventionsgesetz: Paritätischer begrüßt Gesetz als richtigen und wichtigen Schritt / ''Um gesundheitliche Chancengleichheit herzustellen, müssen die Menschen dort gefördert werden, wo sie sind''!

Deutsche-Politik-News.de | Paritätischer Gesamtverband
Berlin (ots) - Als wichtigen Schritt begrüßt der Paritätische Wohlfahrtsverband das neue Präventions- und Gesundheitsförderungsgesetz.

Auch wenn die geplanten Maßnahmen insgesamt nicht ausreichend seien, um die gravierende sozial bedingte gesundheitliche Chancenungleichheit in Deutschland nachhaltig zu reduzieren, so markiere das Gesetz dennoch einen Meilenstein auf dem Weg in die richtige Richtung.

Nach jahrzehntel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 17:30:33
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Deutsche Politik News! Top News: SoVD: Präventionsgesetz bewirkt einseitige Belastungen der Versicherten - notwendige Leistungsverbesserungen führen zu steigenden Zusatzbeiträgen!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Präventionsgesetzes im Deutschen Bundestag erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:

"Trotz richtiger Einzelmaßnahmen überzeugt das Gesetz nur bedingt. Denn die notwendigen Leistungsverbesserungen führen zu steigenden Zusatzbeiträgen. Und die müssen die gesetzlich Versicherten dann alleine schultern.

Deshalb ist eine Rückk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 18. Juni 2015 @ 17:28:45
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