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Deutsche Politik News! Top News: Merkels CDU: Vergnüglicher lässt es sich mit den Grünen regieren / CDU-Ziele - die Kommissions-Papiere mit Leitmotiven wie Nachhaltigkeit, Umwelt- und Naturschutz sprächen nicht dagegen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ab in die Mitte.

Das ist nicht erst seit gestern das Motto der Merkel-CDU.

Unter Führung der Vorsitzenden und Kanzlerin hat die Union in den vergangenen Jahren ein Leib- und Magenthema der Konservativen nach dem anderen abgeräumt.

Frauenquote, Richtungswechsel beim Atomausstieg und Abschaffung der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 14:11:48
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Deutsche Politik News! Top News: Merkels Grillverein: Das Profil der CDU - die Partei will sich aufhübschen für die abtrünnigen Wähler in Großstädten und für die Grünen als künftiger Koalitionspartner!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wenn die CDU-Chefin jetzt mahnt, die Partei dürfe nicht nur "ein Grillverein wie alle anderen" sein, und wenn sie fordert, Parteitage müssten zu "Orten der Diskussion" werden - dann hat das etwas von unfreiwilliger Ironie.

Denn gerade Angela Merkel hat mit ihrem betulichen, auf Har ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 14:09:55
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Deutsche Politik News! Top News: Gabriele Heinen-Kljajic, Wissenschaftsministerin: Niedersachsen will Nifbe-Außenstellen nicht ersatzlos streichen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic stellt Prüfung in Aussicht!

Die Strukturen des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Erziehung (Nifbe) werden nun wohl doch nicht wie befürchtet zerschlagen.

Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne) sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 14:07:39
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Deutsche Politik News! Top News: Reform des Verfassungsschutzes: Zweifelhaft bleibt, ob bezahlte Informanten in und aus hochkriminellen Milieus für den Staat wirklich von großem Nutzen sind!

Deutsche-Politik-News.de |
Cottbus (ots) - Um es klar zu sagen: Eine Reform des Verfassungsschutzes kann nicht darin bestehen, ihn abzuschaffen.

Wer das wie die Linken fordert, der verharmlost die Gefahren, die von Rechtsextremisten für das Land ausgehen können, aber natürlich auch von Linksradikalen und islamistischen Eiferern.

Was der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 14:05:30
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Reform des Verfassungsschutzes: Wider den Korpsgeist - Parteibuchwirtschaft ist kein guter Ratgeber für Personalpolitik!

Deutsche-Politik-News.de |
Mainz (ots) - Der Bundestag hat dem Verfassungsschutz eine Reform verpasst.

Ganz oben hat die Zentrale in Köln jetzt mehr zu sagen.

Ganz unten bekommen die V-Leute Regeln und Grenzen.

Das sind jene manchmal zwielichtigen Gestalten, die in gewaltbereiten Milieus Inform ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 14:03:34
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Deutsche Politik News! Top News: Katrin Göring-Eckardt, Grünen-Fraktionschefin, sieht Kanzleramt in NSA-Krise ''überfordert'': Bürger und deutsche Unternehmen haben einen Anspruch darauf, vor Spionage geschützt zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Chefin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, sieht das Kanzleramt in der NSA-Krise "überfordert".

Die "Weiter so"-Politik der Bundesregierung werde mit jeder Enthüllung absurder, sagte sie der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

"Die Bundesregierung muss en ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 14:01:48
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Deutsche Politik News! Top News: Straßenplaner im Landkreis Rotenburg und der Stadt Bremervörde - Widmung der neuen Straße zur Nebenstrecke ermöglicht faktische Umgehungsstraße!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wie haben sie nicht alle gelacht über die Verkehrs- und Straßenplaner im Landkreis Rotenburg und der Stadt Bremervörde.

Kamerateams fielen in die Stadt ein und drehten ironietriefende kleine Stücke über die unfähigen Kommunalpolitiker und -beamten, die nicht gemerkt hatten, dass sie eine Umgehungsstraße gebaut hatten, die nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 13:11:52
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Deutsche Politik News! Top News: Mainauer Deklaration zum Klimawandel: ''Politische Nobelpreisträger'' / Doch die Laureaten wissen auch: Sie haben nicht die Macht, die entscheidenden Änderungen durchzuführen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Da haben am Freitag auf der Mainau mehr als 30 Nobelpreisträger eine Deklaration unterschrieben, die in die Geschichtsbücher eingehen könnte.

Als eine in einer Reihe von Appellen im Jahr 2015, die mahnend auf den Klimawandel aufmerksam machen.

Die Chemiker, Mediziner und Physiker, ältere Herren, aber auch jun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 13:09:48
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Deutsche Politik News! Top News: Debatte um Klima-Einigung: CSU-Chef Seehofer hat sich mit seiner mitunter irrwitzigen Blockadehaltung durchgesetzt / Umweltministerin Hendricks gab nur ein grünes Feigenblatt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Einige aus der "Umweltecke", um es mit den Worten des NRW-Wirtschaftsministers auszudrücken, hatten schon gejubelt.

Wenn etwas so falsch laufe wie der Umwelt-Gipfel, sei das durchaus einen Beitrag wert.

Den Namensartikel von Bundesumweltministerin Barbara Hendr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 13:07:07
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Deutsche Politik News! Top News: Britische Hilfe für neues Atomkraftwerk: Gute Chancen, dass die klagenden deutschen Stadtwerke zusammen mit den Regierungen Österreichs und Luxemburgs Erfolg beim Europäischen Gerichtshof haben werden!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Marktversagen hat die EU-Kommission festgestellt, um die britische Förderhilfe für ein neues Atomkraftwerk im Herbst 2014 abzunicken.

Doch worin besteht das Versagen?

Eine Stromfabrik, die nur betrieben werden kann, wenn sie einen garantierten Preis erhält, passt nicht in einen Binnenmarkt, der auf Wettbewerb setzt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 13:05:10
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Deutsche Politik News! Top News: Tsipras und seine geheime Agenda: Wohin treibt Griechenland? / Abschied Griechenlands vom Euro, den Austritt aus EU und Nato?

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wohin treibt Griechenland?

Darauf weiß vermutlich nicht einmal Ministerpräsident Alexis Tsipras eine Antwort.

Ihm scheinen die Regierungsgeschäfte mehr und mehr zu entgleiten. Ideologische Verblendung, politischer Dilettantismus, populistisches Sendungsbewusstsein: eine gefährliche Mischung.

Ein Ko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 13:03:05
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland: Neuwahlen als einzige Chance / Das unwürdige Schauspiel um die Rettung des bankrotten griechischen Staates geht in eine neue Runde!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Das unwürdige Schauspiel um die Rettung des bankrotten griechischen Staates geht an diesem Wochenende in eine neue Runde.

Und es wird sicherlich nicht die letzte sein.

Denn unabhängig vom Ausgang des Referendums wird Griechenland weiterhin ganz oben auf der Agenda der Euro-Länder stehen - auch wenn alle Beteiligt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 13:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Referendum in Griechenland: Das Gros der Politiker und die veröffentlichte Meinung hierzulande machen die passenden Geräusche zu einem ökonomischen Staatsstreich!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Wie auch immer das griechische Referendum über die Gläubiger-Politik am Sonntag ausgehen wird - allein seine Ausrufung hat sich als ein Akt praktizierter Aufklärung erwiesen:

Sie hat den Schleier weggerissen, mit dem Verhältnisse und Umstände sich als die angeblich besseren noch tarnen konnten, sie hat etwas in Gang gesetzt in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 12:09:13
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Deutsche Politik News! Top News: Euro, Strand, Sonne - Griechenland ist mehr als Geld und Tourismus - es ist ein hohes europäisches Gut an sich!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland RS 2015

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Aachen (ots) - Die Deutsche Presseagentur titelt gestern: "Finanzwelt blickt gebannt nach Griechenland."

Das stimmt. Es geht um den Euro, um Geld, um viel Geld, um Schulden und um Investitionen, um Sparpolitik und Wirtschaftswachstum, um Geldgeber und um Geldnehmer, um Geldvernichter und um Geldvermehrer.

Aber: Es geht nicht n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 12:07:18
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Riexinger und Katja Kipping (Parteivorsitzende): Linke fordert europaweite Volksabstimmung über EU-Sparpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Partei "Die Linke" will eine Initiative für eine europaweite Volksabstimmung über die EU-Sparpolitik beschließen.

Die Entscheidung soll bei einem Treffen des Parteivorstands am Wochenende fallen.

"Wir wollen dass Austerität und die Alternativen zur Austerität in ganz Europa< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 12:05:00
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Deutsche Politik News! Top News: BLB-Korruptionsaffäre: Das Geld der Steuerzahler - politisch gewollte Bauprojekte vorangetrieben - die Affäre muss lückenlos aufgeklärt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die millionenteure BLB-Affäre wird zum Schrecken ohne Ende.

Nach fünf Jahren Ermittlungsarbeit kann die Staatsanwaltschaft bisher nur gegen drei von 36 Verdächtigen Anklage erheben: Der Dschungel im Landesbetrieb macht die Suche nach der Wahrheit und den Beweis der Schuld zur Mammutaufgabe.

Für Ex-BLB-Chef Tiggem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 12:03:21
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Deutsche Politik News! Top News: Christian Schaaf, Sicherheitsberater: Deutschland ist bei der Abwehr von Industriespionage ein Entwicklungsland / Politik muss mehr Druck gegenüber der Wirtschaft machen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Bei der Abwehr von Wirtschaftsspionage habe Deutschland das Niveau eines "Entwicklungslandes".

Das meint der renommierte Sicherheitsexperte Christian Schaaf Deutschland, der unter anderem die regelmäßige Studie zum Stand der Industriespionage von Corporate Trust verantwortet.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 12:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Strategische Fernmeldeüberwachung des BND: Reporter ohne Grenzen fordert lückenlose politische Aufklärung der Spiegel-Abhörung!

Deutsche-Politik-News.de | Der Spiegel Hamburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die Bundesregierung zur sofortigen und lückenlosen Aufklärung der Vorgänge um die mutmaßliche Abhörung des Nachrichtenmagazins Der Spiegel durch US-Geheimdienste auf.

"Dass ausländische Geheimdienste die Redaktion eines wichtigen deutschen Medienhauses ausforschen, ist keine Lappalie", sagte ROG-Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 11:09:38
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Deutsche Politik News! Top News: Beim Parteitag wird möglicherweise ein endgültiges Urteil über die AfD gefällt / Egal wer die AfD künftig führt: Die glorreichen Zeiten sind vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wenn es nach dem Selbstverständnis derAfDals Eurokritiker-Partei ginge, müsste sie momentan in der Griechenland-Krise eine gewichtige Stimme sein.

Doch sie taucht in der Debatte so gut wie gar nicht auf. Weil sie sich lieber selbst zerfleischt und von rechten Strömungen treiben lässt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 11:07:47
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesparteitag der AfD in Essen: Für die rechtskonservative Alternative für Deutschland geht es um Sein oder Nichtsein!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - In der riesigen Essener Gruga-Halle geht es am Wochenende für die rechtskonservative Alternative für Deutschland um Sein oder Nichtsein.

Um einen Sieg der gemäßigten Euro-Kritiker um den AfD-Gründer und WirtschaftsprofessorBernd Luckeo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 11:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: Blockupy-Bündnis erwägt Massenprotest in Berlin: Zur Diskussion steht ein dreitägiges Aktionswochenende zum 1. Mai 2016!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Das linksradikale Blockupy-Bündnis erwägt eine Verlagerung seiner Aktivitäten aus der Bankenmetropole Frankfurt am Main in die Hauptstadt Berlin.

Vor allem die internationalen Mitglieder des Bündnisses aus Gewerkschaften, Parteien, Flüchtlingsinitiativen und linksradikalen Gruppen würden auf Aktionen in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 11:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Dilek Kolat, Arbeitssenatorin: Berlin bei Gleichstellung Vorreiter / In Berlin mehr Frauen in Führungspositionen als im Rest der Republik!

Deutsche-Politik-News.de | Rundfunk Berlin - Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Arbeitssenatorin Kolat sieht Berlin bei der Gleichstellung von Frauen bundesweit in einer Vorreiterrolle.

Der Anteil von Frauen in Führungspositionen sei In den landeseigenen Unternehmen höher als anderswo in Deutschland, sagte die SPD-Politikerin im rbb: "In

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 11:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Wüstner: ''Man schwört auf die deutsche Ausrüstungshilfe'' / Ausbildung im Nordirak in wenigen Monaten enorm optimiert!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband (DBWV)
Berlin/Erbil (ots) - Zweiter Truppenbesuch des Bundesvorsitzenden in Erbil

Der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner, hat den Nordirak besucht, um sich mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie der Koalition auszutauschen und sich ein aktuelles Bild vom Fortschritt der Ausbildungsmission zu m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 10:07:00
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Deutsche Politik News! Top News: Nun auch juristisch und höchstgerichtlich: MUTige Schritte gegen Tierversuche!

Karlsruhe (ots) - Nachdem sich die EU-Kommission auch im Rahmen des Bürgerbegehrens "Stop Vivisection" dem erklärten Willen (untermauert durch Expertisen hochkarätiger Wissenschaftler) von fast 1,2 Mio Bürgern entgegenstellte und weiterhin Lobbypolitik betreiben will, wird die Partei Mensch Umwelt Tierschutz/Tierschutzpartei neue Wege beschreiten.
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 10:05:26
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Deutsche Politik News! Top News: Neueste Enthüllungen hinsichtlich der NSA-Spionage in Deutschland: Das Wegducken zeigt, wie verwurzelt die Beziehungen zwischen USA und Deutschland sind - und wie vergiftet!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist wie in einer äußerst schlechten Beziehung:

Die Frau erfährt, dass sie hintergangen wurde. Aber sie hängt doch so sehr am starken Partner - und macht außer ein paar öffentlichen Hinweisen ("Das geht gar nicht.") nichts weiter.

Wenig später erfährt sie, dass auch ihre Freundinnen und Freunde von jenem Misse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 10:03:49
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Deutsche Politik News! Top News: Das Problem Merkel: Geht sie, und das wird irgendwann so sein, wird die CDU erst einmal ins Taumeln geraten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Eigentlich geht es ihr ganz gut, der CDU.

Sie ist gerade 70 geworden, hat die meisten Mitglieder, die meisten Wähler, und die Konkurrenz beschäftigt sich vor allem mit sich selbst.

Trotzdem gibt es ein Problem: Die Hauptattraktion der CDU ist Angela Merkel. Viele CDU-Wäh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 10:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Wachsender Abstand zwischen Arbeitseinkommen und Rente: Sozialverband SoVD fordert: Schutz des Rentenniveaus automatisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Sozialverband Deutschland SoVD
Berlin (ots) - Der Sozialverband SoVD fordert einen automatisierten Schutzmechanismus für das Rentenniveau in Deutschland.

Als Grund nennt der Verband den wachsenden Abstand zwischen Arbeitseinkommen und Rente.

"Die gesetzlich festgelegte Niveausicherungsklausel muss verbindlich ausgestaltet werden. Bisher sieht diese Klausel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 09:03:18
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Deutsche Politik News! Top News: Umgang mit Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen: Wer vor den Herausforderungen die Augen verschließt, nährt die wachsenden Vorbehalte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Vor dem Misshandlungsskandal in Burbach hat sich in Nordrhein-Westfalen kaum jemand um das Wohl von Flüchtlingen geschert.

Solange es nach außen einigermaßen rund lief in den Heimen, blieb die Obhut misshandelter Frauen aus Afghanistan, traumatisierter Kinder aus dem Irak oder gepeinigter M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. Juli 2015 @ 09:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlinge kosten jeden Einwohner in NRW knapp drei Euro im Monat: ''Befürchtungen, Flüchtlinge würden unseren Wohlstand oder unseren Sozialstaat gefährden, abwegig''!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Im Durchschnitt hat jeder Einwohner Nordrhein-Westfalens im vergangenen Jahr knapp drei Euro im Monat für Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge bezahlt.

Das berichtet das Westfalen-Blatt (Bielefeld) in seiner Freitagsausgabe.

Die Summe von knapp drei Euro ergibt sich aus aktuellen Daten des Landesbetrie ...

D-P-N: Flüchtlingskosten je Einwohner in NRW im Jahr 2014: knapp drei Euro im Monat!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juli 2015 @ 18:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Innungskrankenkassen (IKK): E-Health-Gesetz: Richtiger Weg mit Forderung nach spürbarem Mehrwert für Versicherte / Politik muss Entscheidungsstrukturen stärken!

Deutsche-Politik-News.de | Digitale Karten 2015

Deutsche-Politik-News.de | IKK e.V.
Berlin (ots) - Die Investitionen in die Telematikinfrastruktur (TI) müssen endlich einen spürbaren Mehrwert für die Versicherten der Krankenkassen bringen.

Für die Innungskrankenkassen weist das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen - das E-Health-Gesetz - dafür den richtigen Weg.

Es gib ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. Juli 2015 @ 17:03:21
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26479 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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