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Deutsche Politik News! Top News: Immer weniger bei Pegida-Demo in Dresden / Flagge zeigen - unmöglich, mit den Protestierern zu reden / Sie wollen nicht hören, nur schreien!

Deutsche-Politik-News.de | Pegida Demo in Dresden 2015

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Zunächst die gute Nachricht: An den ausländerfeindlichen "Spaziergängen" von Pegida in Dresden beteiligen sich immer weniger Menschen.

Um die 800 waren es am Montag.

Die nicht ganz so gute Nachricht: Dafür gab es eine Demonstration gegen Flüchtlinge in Freital bei Dresden. Keine 100 Teilnehmer. Aggressive Sti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 18:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Dieter Dewes, Zollgewerkschaft BDZ, zur Forderung von Michael Fuchs, CDU-Fraktionsvize, nach ''Schusswaffen-Stopp für Mindestlohnkontrollen'' in der BILD-Zeitung: ''Respektlos und inkompetent''!

Deutsche-Politik-News.de | BDZ Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft
Berlin (ots) - Mit scharfen Attacken hat BDZ-Bundesvorsitzender Dieter Dewes auf populistische und unqualifizierte Äußerungen aus dem CDU-Wirtschaftsflügel reagiert, in denen in der BILD-Zeitung ein "Schusswaffen-Stopp für Mindestlohnkontrollen" gefordert wird.

Dem Bericht zufolge verlangt der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Mic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 17:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Bernd Kölmel (AfD): Fünf-Präsidenten-Bericht ist das Ergebnis der EU-Regulierungswut mit völlig falschen Akzenten!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der AfD-Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat den heute publik gewordenen Fünf-Präsidenten-Bericht zur weiteren Vertiefung der EU scharf kritisiert.

Kölmel: "Die EU will krisenfester werden und öffnet mit solchen vermeintlichen Lösungen der Kri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 17:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: Roaming-Tarife bei Auslandstelefonaten sowie bei mobilem Surfen in der EU werden laut EU-Kommissar Oettinger 2017 voraussichtlich wegfallen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - EU-Kommissar Günter Oettinger (CDU) erwartet ab 2017 nun doch das Ende der Roaming-Aufschläge bei Auslandstelefonaten sowie bei mobilem Surfen in der EU.

"Ab dem zweiten Quartal 2017 werden die Roaming-Gebühren in der EU wahrscheinlich wegfallen", erklärte Oettinger am Montag bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 16:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Expertise: TTIP-Verhandlungen gefährden Schutz der Verbraucher vor risikobehafteten Chemikalien / Aufgabe des in der EU geltenden Vorsorgeprinzips stellt den Schutz der Verbraucher infrage!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin/Brüssel (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht durch das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP die Schutzstandards vor gesundheitsschädlichen Chemikalien gefährdet.

Eine von dem Umweltverband in Auftrag gegebene Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass vor allem die Aufgabe des in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 16:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Bosbach, CDU-Innenexperte: Eigene Währung könnte für Griechenland eine Chance sein / ''Ist der Euro für Griechenland die Lösung oder ist der Euro das Problem?''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach rät Griechenland indirekt zum Grexit.

"Man muss einmal in aller Ruhe, ohne sofort anti-griechischer Ressentiments verdächtigt zu werden, die Frage stellen: Ist der Euro für Griechenland die Lösung oder ist der Euro das Problem?", sagte er im Interview mit dem Fernsehsender phoenix.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 15:07:58
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD) zum EU-Krisengipfel: ''Außer Spesen nichts gewesen'' / ''Die Bürger in Europa erwarten endlich Lösungen im Schuldenstreit mit Griechenland''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der AfD-Sprecher und EuropaabgeordneteBernd Luckehat den Krisengipfel der Euro-Staaten am Montag als Fortsetzung einer quälenden Hängepartie kritisiert.

"Die Bürger in Europa erwarten endlich Lösungen im Schuldenstreit mit Griechenland, weil sie zurecht wissen wollen, was mit ihrem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 15:05:39
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Deutsche Politik News! Top News: Ralph Brinkhaus, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: EZB muss stetige Aufstockung der Nothilfekredite (ELA) stoppen / ELA kann Kapitalverkehrskontrollen nicht ersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Im Laufe der vergangenen sieben Tage hat die Europäische Zentralbank (EZB) das Volumen für die Notfallkredite ELA (Emergency Liquidity Assistance) dreimal angehoben.

Aktuell beträgt es mehr als 87 Milliarden Euro und soll bis auf Weiteres alle 24 Stunden überprüft werden.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vors ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 15:03:11
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland-Rettung: Drama ohne Ende - die Währungsunion steht auf dem Spiel / Keine Seite traut der anderen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist lobenswert, dass Griechenlands Premier Alexis Tsipras endlich Vorschläge auf den Tisch packt, um dem horrenden Haushaltsdefizit entgegenzutreten.

Ist das der ersehnte Durchbruch?

Mitnichten. Das griechische Drama geht in die Verlängerung.

Tsipras und sein Finanzminister Giannis Varoufakis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 15:01:53
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Deutsche Politik News! Top News: Staudammprojekt: Ureinwohner fordern sofortiges Ende von KfW-Investment in Panama / Beschwerdekommission der Bank listet zahlreiche Verstöße gegen eigene Standards auf!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Betroffene Ureinwohner in Panama fordern das sofortige Ende eines KfW-finanzierten Staudammprojektes in Panama.

Es handelt sich um das Projekt "Barro Blanco", das vorsieht, Teile eines Reservates von Ureinwohnern zu fluten.

Das Projekt wird mit einem Kredit über 25 Millionen Dollar von der bundeseigenen KfW-Tochter ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 14:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Pflegekräfte an der Berliner Charité wollen streiken: Immer weniger Krankenpfleger für immer mehr Patienten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - An der Berliner Charité wollen Pflegekräfte mit einem unbefristeten Streik mehr Personal erzwingen.

Doch nicht nur in Europas größter Universitätsklinik ist der Pflegekräftemangel ein Problem.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes, die von der Linken-Bundestagsabgeordneten

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 13:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Iserlohner Vorsitzender der Jungen Union Paul Ziemiak mit verknöcherten Vorschlägen / Sonderabgabe für Kinderlose - völlig veraltet!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Wenigstens kein Verbot von Hüft-Operationen für Menschen über 80 Jahre.

Damit hatte sich der frühere Vorsitzende der Jungen Union (Martin Mißfelder, CDU, Anm.) zu profilieren versucht.

Mit der Sondersteuer für Kinderlose will sich nun der Iserlohner Paul Ziemiak (CDU, Anm.) einen Namen machen.

Als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 13:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: Kohleausstieg von einer Mehrheit der Deutschen gewollt / Greenpeace-Umfrage: 59 Prozent verlangen Einlösung von Merkels G7-Klimaversprechen!

Deutsche-Politik-News.de | Kohlekraftwerk Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Hamburg (ots) - Einen schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung erwartet eine Bevölkerungsmehrheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jetzt nach ihrem Klimaversprechen in Elmau.

In einer repräsentativen Umfrage von TNS-Emnid im Auftrag von Greenpeace sprachen sich 59 Prozent dafür au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 12:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Missstände bei Kölner SEK: Beamte sollen Kollegen misshandelt haben / Polizeihubschrauber liefert Fotos führender Kräfte Kölner Spezialeinheiten auf einem Brückenpfeiler der Kölner Severinsbrücke!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Beim Kölner Polizeipräsidium wird binnen weniger Tage ein zweiter Skandal bekannt: Nach Recherchen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) hat das Polizeipräsidium die Kölner Staatsanwaltschaft eingeschaltet, weil Polizisten eines Spezialeinsatzkommandos (SEK) einen Kollegen massiv misshandelt haben sollen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 11:41:14
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Deutsche Politik News! Top News: Vom Westen gestützte Regierung Afghanistans ist schwach: Anschlag der Taliban auf das Parlament in Kabul / ''Islamischer Staat'' (IS) in Afghanistan auch aktiv!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es war ein Doppelsieg der Taliban: Zunächst griff eine Gruppe ihrer Kämpfer das Parlament in Kabul an, tötete fünf Menschen und versetzte die ganze Volksvertretung in Angst und Schrecken.

Wenig später nahmen die radikal-islamischen Aufständischen einen weiteren Distrikt im Norden das Landes ein.

Auf dem Platz im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 11:36:12
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Deutsche Politik News! Top News: SPD will Förderprogramm für Klinik-Pflegekräfte verdoppeln / Lauterbach: In den vergangenen Jahren zu viele Ärzte und zu wenig Pflegekräfte eingestellt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD will das geplante Förderprogramm für Klinik-Pflegekräfte verdoppeln.

"Neue Studien zeigen, dass das Sterberisiko im Krankenhaus von der Ausbildung und der Zahl der Pflegekräfte abhängig ist", sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Karl Lauterbach, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 11:33:31
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Deutsche Politik News! Top News: Hacker legen Kfz-Zulassungsstellen lahm - Infrastruktur zunehmend bedroht / Noch immer ein Drittel der rund 400 Kommunen in NRW ohne eigenes IT-Sicherheitskonzept!

Deutsche-Politik-News.de | Computer/Hacker 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Diese Meldung lässt aufhorchen: In zwei Bundesländern, Hessen und Rheinland-Pfalz, haben Hacker durch Angriffe auf Rechner nahezu alle Kfz-Zulassungsstellen lahmgelegt.

Wir erinnern uns an einen ähnlichen Vorgang beim Deutschen Bundestag, der noch nicht endgültig aufgeklärt und abgeschlossen ist.

Die Stabilit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 11:31:16
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Deutsche Politik News! Top News: Pentagon-Chef Carter bei Verteidigungsministerin von der Leyen / US-Verteidigungsminister steht für mehr Führungsstärke von den USA!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU, Anm.)) war eine der ersten, die gemerkt haben, dass Pentagon-Chef Ashton Charter bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland Tacheles redet.

Über die Situation in der Ukraine, die Verstärkung der konventionellen Verteidigu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 11:03:18
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Deutsche Politik News! Top News: Neuer Wehrbeauftragter Bartels möchte die Mangelverwaltung am liebsten schnell beenden: Mehr Waffen für die Bundeswehr statt Kämpfen auf Pump!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Da legt doch der neue Wehrbeauftragte kurz nach seinem Amtsantritt auch gleich den Finger in die Wunde.

Hans-Peter Bartels (SPD, Anm.) sieht die Bundeswehr nicht ausreichend gerüstet für den gemeinsamen Auftrag mit den anderen NATO-Staaten.

Die erste Übung der neuen schnellen Eingreiftruppe, an der auch die B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 11:01:14
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Deutsche Politik News! Top News: 2015: Seehofers Jahr der Entscheidungen / Castortransporte, Stromtrassen, Maut: Nun zeigt sich, wie stark die CSU wirklich ist!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es wird ein heißer Sommer für die CSU - mit harten politischen Kämpfen an vielen Fronten und der großen Gefahr, gleich mehrfach zur Kapitulation gezwungen zu werden.

In Sachen Maut durchkreuzt Brüssel die CSU-Pläne, bei Stromtrassen, Castortransporten, Länderfinanzausgleich und Mindest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 09:03:12
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Deutsche Politik News! Top News: Zwangsarbeit in DDR-Gefängnissen: Naumburg soll eine Gedenkstätte für Zwangsarbeit politischer DDR-Häftlinge bekommen!

Deutsche-Politik-News.de | Naumburg-2013-DSC_0107.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Naumburg soll eine Gedenkstätte für die Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR entstehen.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), unterstützt eine entsprechende I ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 09:01:03
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Deutsche Politik News! Top News: Besuch der Queen: ''Königin bei Freunden'' - eine Ehre und ein Zeichen dafür, welch hohen Stellenwert in London die Partnerschaft mit der führenden Wirtschaftsnation Europas hat!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - In Berlin und vielerorts in Deutschland steigt die Vorfreude auf den Besuch der Queen.

Manch einer plant schon seine Woche, um die Monarchin bei der Bootsfahrt auf der Spree oder dem Flanieren auf dem Frankfurter Römerberg live erleben zu können.

Andere werden ab heute die Sondersendungen im Fernsehen über d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 08:31:52
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Deutsche Politik News! Top News: Ein Sinneswandel? Beate Zschäpe und ihr Schweigen im NSU-Prozess - einige Hintergründe der Taten der NSU-Rechtsterroristen liegen noch im Dunkeln!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Wenn nach zwei Jahren Prozess bei Beate Zschäpe endlich ein Sinneswandel eingesetzt haben sollte, dann wäre das nur zu begrüßen.

Es wäre eine Kehrtwende in dem für viele schmerzlichen Verfahren. Besser spät als nie.

Juristisch mag ja die bisherige Taktik ihrer A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 08:05:12
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Deutsche Politik News! Top News: Eine unliebsame Festnahme: ''Fast-Fall'' Mansur - warum wurde der ägyptische Journalist überhaupt festgenommen?

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) -Sigmar Gabrielkann seine SPD in Sachen Vorratsdatenspeicherung nur mit Mühe und Not unter Kontrolle bringen, Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist mit seiner Maut richtig auf die Fresse geflogen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 08:03:52
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Deutsche Politik News! Top News: Geplante Erhöhung der Grundsteuer in Bremen: Wie sonst auf einen Schlag 25 Millionen Euro einnehmen, um neue Lehrer einzustellen?

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Seit 2010 hat die Mehrheit der deutschen Kommunen ihre Steuern erhöht.

Irgendwo muss das Geld ja herkommen, um sich aus der Überschuldung zu retten.

Für Bremen gilt das allemal - erst recht, nachdem weiterhin offen ist, ob das kleinste Bundesland bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleichs auf die erhoffte Unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Carsten Linnemann: ''Der Blick muss sich viel mehr auf Strukturreformen statt auf Haushaltszahlen richten'' / Unions-Wirtschaftsflügel kritisiert neue griechische Reformvorschläge!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Unions-Wirtschaftsflügel hat die neuen Reformvorschläge der griechischen Regierung als unzureichend kritisiert.

"Ich vermisse Vorschläge aus Griechenland, wie sie ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern wollen", sagte der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 07:56:40
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Deutsche Politik News! Top News: Probleme der EU: Es geht nicht nur um Griechenland / Die Sorgen vor einem Grexit verstellen den Blick auf die Probleme, die sich in der Union der 28 Mitgliedsländer auftürmen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die griechische Schuldenkrise beherrscht seit Monaten die europäische Tagesordnung - und noch immer zeichnet sich keine Lösung ab.

Doch die Sorgen vor einem Grexit und den unabsehbaren Folgen für die EU verstellen den Blick auf die Probleme, die sich in der Union der 28 Mitgliedsländer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 07:52:48
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Deutsche Politik News! Top News: Zusammenhalt muss auch im Inneren, das heißt politisch, gewollt sein: EU ringt um Griechenlands Rettung - Klammern reicht nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Krise ist das Brett für den Sprung nach vorn.

Das ist die Bauernregel des europäischen Fortschritts, auf die viele Freunde der Einigung, Bundesfinanzminister Schäuble (CDU, Anm.) vorneweg, auch beim großen Finanzbeben gebaut haben.

Man wünschte, sie hätten recht, aber die jüngsten Entwicklungen lassen Zweifel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 23. Juni 2015 @ 07:48:25
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Deutsche Politik News! Top News: Mietpreisbremse in 22 NRW-Städten - komplette Liste soll am Dienstag vom Landeskabinett beschlossen werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - 22 Städte werden von der künftigen Mietpreisbremse in NRW betroffen sein.

Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) liegt die komplette Liste, die am Dienstag vom Landeskabinett beschlossen werden soll, bereits vor.

Danach wird die Mietpreisgrenze in folgenden Städten eingeführt: < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 16:02:57
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Deutsche Politik News! Top News: Linksfraktion im Bundestag: Gräber auf Reichstagswiese ''bis es zu einer echten Umkehr in der Flüchtlingspolitik'' als Mahnmal erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Linksfraktion im Bundestag will nach der Aktion "Die Toten kommen" die symbolischen Gräber am Reichstagsgebäude als Mahnung erhalten.

Das müsse gelten, "bis es zu einer echten Umkehr in der Flüchtlingspolitik weg von der Abschottung und hin zu mehr Humanität kommt", sagte die Innen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 16:02:30
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26283 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (877 Seiten, 30 News pro Seite)
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