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Düsseldorf (ots) - Nach dem Terroranschlag auf Touristen hat der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen zu einem größeren Engagement für Tunesien aufgerufen.
"Tunesien ist der einzige Hoffnungsträger in der Region, aber das Land und seine Entwicklung sind immer noch fragil", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestage ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:33:00
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Düsseldorf (ots) - Der IS-Terror erreicht Nordrhein-Westfalen.
Ein Toter aus Korschenbroich ist identifiziert, ein zweites Opfer des Anschlags auf Touristen in Tunesien kommt möglicherweise ebenfalls vom Niederrhein.
Der IS-Terror, bislang wahrgenommen als in erster Linie arabisches Problem, trifft damit das ausgeprägte deutsc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:31:29
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Berlin (ots) - Statistiken sind bekanntlich mit Vorsicht zu genießen und zeigen oft nur eine Momentaufnahme. So ist es auch mit den neuesten Daten zur Entwicklung der Gewaltkriminalität am Alexanderplatz.
Aber immerhin: Wenn der Trend der ersten fünf Monate dieses Jahres anhält, wird der Alex sicherer.
Die Zahl der Gewalttaten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:09:03
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Bremen (ots) - Die Regierung der Türkei denkt offenbar über eine Militärintervention in Syrien nach, die sich gegen den IS, vor allem aber gegen die Autonomiebestrebungen der syrischen Kurden richten soll.
Das ist ein gefährliches Spiel, das die Nato-Nation Türkei zum Kontrahenten im Syrien-Konflikt machen könnte.
Die westlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:07:16
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Regensburg (ots) - Ist Florian Pronold der charismatische Parteichef, den die bayerische SPD nötig hätte? Nein.
Hat er die Kraft, die Genossen im Freistaat aus dem 20-Prozent-Keller zu führen? Wohl kaum.
Doch für die SPD ist er der Beste, den sie zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:05:09
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Essen (ots) - Zu den Wesenszügen der meisten Menschen im Revier gehört Gelassenheit.
Muss man also überhaupt davon Notiz nehmen, dass sich die Industrie- und Handelskammer Lippe in ihrer Imagekampagne "am A...der Welt" wähnt, aber immer noch über das Ruhrgebiet zu erheben glaubt?
Was kümmert es schon die weit verwurzelte ökonom ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:03:41
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Bremen (ots) - Nur vier von fünf Filtern in großen Schweinemastanlagen funktionieren. Das ist deutlich zu wenig!
Natürlich müssen sich die Mäster erst an die neue Technik im Stall gewöhnen, aber nach zwei Jahren seit Einführung der Filterpflicht sollte die sichere Handhabe doch selbstverständlich sein.
Abgeschaltete oder defek ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 29. Juni 2015 @ 08:01:31
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Düsseldorf (ots) - Ein oft strapazierter Satz von Angela Merkel lautet: "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa."
In den letzten Tagen allerdings hat sie auffällig darauf verzichtet, ihn zu wiederholen.
Weil sie wusste, dass der griechische Crash womöglich unweigerlich kommen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 17:03:20
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Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament,Elmar Brok(CDU), hat den Eindruck, dass die griechische Regierung aus der Euro-Zone und der Europäischen Union austreten will.
"Ansonsten hätten sie ein Abkommen ausgehandelt",sagte Brok der in Bielefeld erscheinenden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 17:01:11
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Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat wegen der auslaufenden Finanzhilfen für Griechenland eine Sondersitzung des Bundestags und eine Regierungserklärung der Kanzlerin gefordert.
"Der Deutsche Bundestag sollte noch vor Dienstagabend zu e ...
D-P-N: "Mehr Offenheit und Klarheit in der Kommunikation der Bundesregierung " wünscht sich die FDP auch erst, seitdem sie nicht mehr Regierungspartei ist.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 16:14:41
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Leipzig (ots) - Nachdem Griechenlands Premier Alexis Tsipras bei der Euro-Hilfe "den Stecken gezogen" habe, sieht der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestages, Gunter Krichbaum (CDU), akut einen deutschen Hilfsanteil "von rund 80 Milliarden Euro im Feuer stehen".
Gleichzeitig erwarte er Sondersitzungen des Bundestages während der par ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 16:14:19
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Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Meißen scharf verurteilt.
Er habe sich in den vergangenen Monaten "der Diskussion mit der teilweise zurecht verunsicherten Bevölkerung gestellt", diese Gruppe müsse mitgenommen und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 16:12:59
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Berlin (ots) - Der Deutsche Zigarettenverband DZV kritisiert den Referentenentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zur nationalen Umsetzung der EU-Tabakproduktrichtlinie (TPD) scharf.
Der Entwurf sieht gemäß Presseberichten ein komplettes Verbot der Werbung für Tabakerzeugnisse vor.
Dies würde einen eklatanten Bruch des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 13:05:23
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Düsseldorf (ots) - Ein Opfer des Terroranschlags auf ein Touristenhotel in Tunesien stammt aus der Stadt Korschenbroich in NRW.
Das bestätigte Korschenbroichs Bürgermeister Dick (CDU) am Samstagabend der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".
"Es handelt sich um eine männliche Person", sagte Dick. Zu weiteren Details ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 13:03:57
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München (ots) - Die endgültige Abschaltung des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Landtags-Grünen, Ludwig Hartmann:
"Die Energiewende schreitet voran und Bayern könnte das Tempo erhöhen. Wir Grüne fordern konkret einen schnelleren Atomausstieg am Standort Gundremmingen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 13:01:59
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Stuttgart (ots) - Wenn sich die internationalen Geldgeber sozusagen direkt mit den griechischen Wählern einigen müssen, zieht sich die regierende Laienspielschar um Tsipras aus der Verantwortung.
Getreu dem Motto: Egal, wie sich das Scheitern gestaltet - an uns hat es nicht gelegen.
Griechenland im Staatsbankrott - das wird fü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 28. Juni 2015 @ 09:01:05
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Berlin (ots) - Der AfD-Sprecher und EuropaabgeordneteBernd Luckebegrüßt die Entscheidung der europäischen Finanzminister, das Griechenlandprogramm nicht zu verlängern.
Gleichzeitig wies er auf den Schaden nach "fünf Jahren falsch verstandener Solidarität hin".
Lucke: "Europa steht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 20:35:27
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Berlin (ots) - Nach der Ansicht des Vorsitzenden des EU-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), kommt die Ankündigung des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras, ein Referendum abzuhalten, zu spät.
"Wenn Tsipras ein Referendum hätte abhalten wollen, dann hätte er es schon vor Monaten durchführen müssen", sagte der CDU-Poli ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 15:03:13
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Berlin (ots) - Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Erwin Teufel fordert von der CDU mehr eigenständiges Profil.
"Die Partei darf nicht in Regierung und Koalition aufgehen", sagte Teufel dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" (Sonntagausgabe).
"Sie muss eine eigenständige ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 15:03:13
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Osnabrück (ots) - Industriepräsident Grillo verlangt Berufungsmöglichkeiten und mehr Transparenz!
Im Streit um das geplante Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP drängt auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) auf eine Reform der umstrittenen Schiedsstellen.
BDI-Präsident Ulrich Grillo sagte der "Neuen Osnabrück ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 15:01:19
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Bielefeld (ots) - Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich dafür ausgesprochen, angesichts der maroden Verkehrsinfrastruktur ein öffentliches Sondervermögen zu bilden.
In einem Doppelinterview mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe) plädierte der nordrhein ...
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Osnabrück (ots) - Erste Eier aus Deutschland nach Übersee verschifft!
Osnabrück.- Der verheerende Vogelgrippe-Ausbruch in den USA mit fast 50 Millionen toten Tieren lässt die Eier-Preise in Europa steigen.
Im G ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 12:05:34
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Köln (ots) - Mit einer "Bonner Deklaration" will das Unesco-Welterbekomitee gegen die Zerstörung von Welterbestätten in Krisengebieten protestieren.
Die am Sonntag beginnende Welterbesitzung in Bonn solle "ein starkes und klares Zeichen gegen die Zerstörung von Welterbestätten in Konfliktgebieten geben, wie sie jetzt im Irak und in Syrien ges ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 12:03:18
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Regensburg (ots) - Amerika erlebt eine gesellschaftliche Revolution.
In atem-beraubenden Tempo akzeptiert das strukturell eher konservative Land die volle Gleichberechtigung schwuler und lesbischer Bürger.
Das US-Verfassungsgericht setzt mit seinem historischen Urteil zur Homo-Ehe ein Ausr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 12:01:01
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Berlin (ots) - Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), hat den Beschluss des EU-Gipfels zur Aufnahme von Flüchtlingen kritisiert.
"Die Freiwilligkeit bei der Aufteilung von Flüchtlingen wird scheitern", sagte Weber dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) mit Blick auf die Entscheidung des EU-Gipfels ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 11:05:57
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Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion warnt vor "faulem Kompromiss" / "Erhöht nur die Verluste, die wir alle in Zukunft zu tragen haben"!
Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, kritisiert die Vorschläge von EU, EZB und IWF zur Lösung der Griechenland-Krise als verantwortungslo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 11:03:55
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Hannover (ots) - Nach den Anschlägen in Lyon, Kuwait und Tunesien sieht der Terrorismusforscher Rolf Tophoven eine Art Wettbewerb zwischen konkurrierenden islamistischen Terroristen.
"Wir haben zwei konkurrierende Terrororganisationen, auch wenn sie im selben Geiste kämpfen: IS und Al Kaida", sagte Tophoven der "Neuen Presse" (Samstagsausgabe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 11:01:29
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Bielefeld (ots) - Offenbar haben die Fanatiker aus dem Dunstkreis der Terrororganisation IS nun Tunesien den Krieg erklärt.
Nur drei Monate nach dem Horroranschlag auf das Bardo-Museum in der Hauptstadt Tunis, bei dem Mitte März 20 Urlauber starben, wurden Tunesien und sein Tourismus nun erneut ins Herz getroffen.
Der abscheu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 10:05:51
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Frankfurt (ots) - Schon seit Monaten fürchten die Sicherheitsbehörden in Europa, dass radikalislamistische Terroristen wieder auf dem Kontinent zuschlagen.
Zu Recht, wie der Anschlag auf eine Gasfabrik nahe Lyon zeigt.
Im Stile der IS-Hinrichtungen in Syrien haben es die Täter auch hier nicht an drastischer Symbolik fehlen las ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 10:03:02
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Berlin (ots) - Wer den fahrscheinlosen Nahverkehr fordert, muss zunächst erklären, wie die BVG, aber auch die S-Bahn oder die Regionalbahnen den Einnahmeausfall ausgleichen können.
Es bleibt dann nur der Griff in die Landeskasse. Berlin ist noch immer mit mehr als 600 Milliarden Euro hoch verschuldet, plö ...
D-P-N: "Busse und Bahnen dürften bei kostenloser Nutzung schnell heruntergekommen sein" - das waren sie doch gerade, obwohl die Nutzung nicht kostenlos war!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 27. Juni 2015 @ 10:01:37
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