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Deutsche Politik News! Top News: Obamas Haudegen - seine Gesprächspartner müssen sich auf Klartext einstellen / Kanzlerin Angela Merkel hat Anfang der Woche ein Treffen, bei dem es zur Sache gehen dürfte!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Kanzlerin (Angela Merkel, CDU, Anm.) muss sich darauf einstellen, dass Pentagon-Chef Ashton Charter bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland Tacheles redet.

Über die Situation in der Ukraine, die Verstärkung der konventionellen Verteidigungsbereitschaft der osteuropäischen NATO ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 09:03:41
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Deutsche Politik News! Top News: Berlins Glaubwürdigkeit leidet - keine politische Konzession abgetrotzt, alle Bedenken unter Milliarden-Geschäft begraben!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Im Rückblick ist es immer noch schwer zu glauben, wie haarsträubend die deutsche Diplomatie den Staatsbesuch des ägyptischen Diktators Abdel Fattah al-Sissi in Berlin verstolperte.

Keine politische Konzession wurde dem unangenehmen Besucher vom Nil abgetrotzt, alle Bedenken unter dem Milliar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 09:01:48
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich warnt vor Auslieferung Achmed Mansurs nach Kairo / ''Die Justiz in Ägypten arbeitet nach politischen Vorgaben (...) Das muss berücksichtigt werden''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat vor der Auslieferung des in Berlin inhaftierten Al-Dschasira-Journalisten Achmed Mansur an Ägypten gewarnt.

"Behörden und Ministerien sind gehalten, alles zu unternehmen, was die Person nicht gefährdet", sagte e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 08:07:38
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) erinnert Tsipras an Verantwortung für griechisches Volk / ''Unsere Angebote hingegen liegen auf dem Tisch''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat im Vorfeld des Sondergipfels in Brüssel an Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras appelliert, Wege aus der Krise zu weisen.

"Alexis Tsipras trägt vor allem Verantwortung für das gesamte griechische Volk. Das darf er beim Son ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 08:02:25
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Deutsche Politik News! Top News: Volker Beck, Grünen-Innenpolitiker, strikt gegen Auslieferung des Al-Dschasira-Journalisten Mansur an Ägypten: ''Deutschland darf sich nicht zum Helfershelfer des Regimes in Kairo machen''!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Grünen-Innenpolitiker Volker Beck lehnt eine Auslieferung des in Berlin festgenommenen Al-Dschasira-Journalisten Ahmed Mansur an Ägypten strikt ab.

"Deutschland darf sich nicht zum Helfershelfer eines Regimes machen, das Angeklagten kein rechtsstaatliches Verfahren gewährt", sagte der inn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 08:03:39
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland - Haltung statt Hadern / Pragmatismus hat Europa genug / Ein Grexit wäre Aufwind für die nationalistischen Tendenzen von London bis Budapest!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ein Euro ohne Griechenland ist eine Win-win-Situation.

In der Wirtschaftstheorie zumindest.

Der Reformdruck in der Rest-Gemeinschaft wäre nachhaltig erzwungen und die Mitglieder wären zugleich ihren finanziellen Klotz am Bein los.

Das überschuldete Staatsgebilde Griechenland könnte durch die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 22. Juni 2015 @ 08:01:19
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Deutsche Politik News! Top News: Sahra Wagenknecht, designierte Vorsitzende der Linksfraktion: Es gibt in vielen Parteien Elder Statesmen - Gysi soll auch nach 2017 im Bundestag bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die designierte Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, wünscht sich nach wie vor eine wichtige Rolle für Gregor Gysi in der Linkspartei.

Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe) sagte Wagenknecht: "Es gibt in vielen

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 21. Juni 2015 @ 10:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Bundestag: Rot-Rot-Grün auch mit Wagenknecht eine Option / ''Wir würden doch, wenn wir mit Gabriel regieren, einiges durchsetzen''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Anton Hofreiter, geht davon aus, dass auch mit Sahra Wagenknecht an der Spitze der Linksfraktion eine rot-rot-grüne Regierung im Bund möglich werden kann.

In einem Doppelinterview mit der Linken-Politikerin für den "Tagesspieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 12:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Katrin Göring-Eckardt, Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, ruft SPD-Basis zu Widerstand gegen Gabriel auf / ''Gabriel macht die SPD zu einer Abnickerpartei''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld des heutigen SPD-Parteikonvents in Berlin hat die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, die Sozialdemokraten zum Widerstand gegen ihren ParteivorsitzendenSigmar Gabrielaufgerufen.

"Die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 12:03:49
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Deutsche Politik News! Top News: Parlamentarische SPD-Linke: Vorratsdatenspeicherung nicht mit Parteivorsitz und Regierungsfähigkeit verknüpfen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Hannoversche Allgemeine Zeitung
Hannover (ots) - Die Parlamentarische Linke (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion hat ParteichefSigmar Gabrielund Generalsekretärin Yasmin Fahimi davor gewarnt, die Frage der Regierungsfähigkeit mit einem Ja zur Vorratsdatenspeicherung zu verknüpfen.

Der designierte neue Sprecher der PL, der Bund ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 12:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Kovac, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Interessenausgleich für kleine und große Weinanbaugebiete erreicht / Neuanpflanzungen für Reben geregelt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am Freitag unter Beteiligung des Bundeslandwirtschaftsministeriums Anpassungen am Entwurf der Weingesetznovelle vorgenommen.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef H ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:04:20
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Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller, Bundesentwicklungsminister (CSU), hält Plan für Asyl-Zentren in Nordafrika für nicht umsetzbar / Blockade in EU-Flüchtlingspolitik ein Armutszeugnis!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Asyl-Zentren in Nordafrika: CSU-Politiker rückt von seiner Partei ab - "Wer sollte dies tun? Wo und wie?"

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat den Plan seiner Partei abgelehnt, in Nordafrika Asyl-Aufnahmezentren nach europäischen Standards einzurichten.


D-P-N: Struktur des Flüchtlingszustroms 2015 nach der Herkunft

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 11:07:48
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Deutsche Politik News! Top News: Gunther Krichbaum (CDU), Vorsitzender des Europa-Ausschusses im Bundestag, sieht ''allerletzte Chance'' für Griechenland / Stimmung in Unionsfraktion ''äußerst schwierig''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), sieht in dem EU-Sondergipfel am kommenden Montag die "allerletzte Chance", um eine Staatspleite in Griechenland abzuwenden.

"Tsipras muss eine 180-Grad-Wende vollziehen, damit wir noch zum Erfolg kommen", sagte Kriechbaum der "Saarbrücker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 11:05:24
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Deutsche Politik News! Top News: BUND-Aktivisten fordern Absage an TTIP / Kundgebung vor Willy-Brandt-Haus mit SPD-Politiker-Zitaten z.B. von SPD-Chef Sigmar Gabriel (''Das Freihandelsabkommen leidet an mangelnder Transparenz'')!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben anlässlich des heute im Willy-Brandt-Haus stattfindenden SPD-Konvents gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert.

Mit langen aufgespannten roten Bändern erinnerten sie die Delegi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 11:03:23
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Deutsche Politik News! Top News: Atommüll-Debatte: Erwartete Extrawurst - Bayerische CSU ist die neue Dagegen-Partei / Keine Stromleitungen, keine Windräder - und bitteschön auch keinen Atommüll!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Wer hätte das gedacht.

Die Partei, die den Grünen so gerne vorgeworfen hat, die Dagegen-Partei zu sein, ist selbst die Dagegen-Partei.

Keine Stromleitungen, keine Windräder - und bitteschön auch keinen Atommüll. Sonst werde sich die bayerische Staatsregierung womöglich einer Komplettlösung für die Energiewende v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:08:36
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Deutsche Politik News! Top News: JU-Landeschef NRW nicht glücklich über Vorgänge um Laschet: Innerparteilicher ''Dämpfer'' / Erwartet nicht ''Verwerfungen mit nachhaltigen Wirkungen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Landesvorsitzende der Jungen Union (JU), Florian Braun, wertet die Vorgänge um CDU-Chef Armin Laschet als innerparteilichen "Dämpfer" .

Er lehne allerdings einen Radikalkurs ab, bei dem sofort nach einem Personalwechsel gerufen werde, sagte Braun der in Düsseldorf erschein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 11:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Atommüll - Ende des Gezänks? Es ist nur recht und billig, dass Deutschland für Atommüll, der hierzulande produziert worden ist, auch die Verantwortung übernimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Nun könnte das Schwarze-Peter-Spiel um die Zwischenlagerung von abgebrannten Brennelementen in Deutschland ein Ende haben.

Endlich, muss man sagen.

Denn es ist nur recht und billig, dass Deutschland für Atommüll, der hierzulande ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:09:58
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Deutsche Politik News! Top News: Atommüll-Streit: Hauptsache Empörung - das ständige Bemühen des ''Wir gegen alle'' der CSU wird irgendwann nach hinten losgehen!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Dreist und unklug hat der bayerische Umweltminister Marcel Huber die Vereinbarung zu den Atommüll-Zwischenlagern genannt.

Dabei trifft dieser Vorwurf besser auf die Staatsregierung zu. Denn es gibt keinen vernünftigen Grund, Atommüll nicht auch im Freistaat zu lagern.

Das einzige Argument der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:07:17
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Deutsche Politik News! Top News: Wahlen in Dänemark: Das Wahlergebnis ist Ausdruck sozialer Spannungen / Wahl für Wahl verabschiedet sich die Idee von einem liberalen und offenem Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Das Wahlergebnis ist Ausdruck sozialer Spannungen, die quer durch Europa gehen und auch vor den vergleichsweise stabilen Ländern des Nordens nicht haltmachen.

Die zentrale Frage des dänischen Wahlkampfes kreiste um die Aufnahme von Asylbewerbern in die Musterdemokratie.

Die D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbands (DBV): Fast-Food-Ketten sollen mehr für Fleisch zahlen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Osnabrück (ots) - Präsident Rukwied fordert von McDonalds und Co Teilnahme an Tierwohl-Initiative / "60 Millionen Euro pro Jahr fehlen"!

Der Deutsche Bauernverband hat McDonalds, Burger King und Co. dazu aufgefordert, mehr für gute Haltungsbedingungen von Tieren zu zahlen und sich an der "Initiative Tierwohl" zu beteiligen.

In ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:03:56
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Deutsche Politik News! Top News: Die Ministerpräsidenten der Länder beraten noch vor der Sommerpause erneut über Bund-Länder-Finanzbeziehungen / Brandenburgischer Regierungschef Woidke: ''Verschiedene Modelle durchrechnen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bei der Neugestaltung der Finanzarchitektur in Deutschland drücken die Länderregierungschefs aufs Tempo.

"Wir wollen uns in den nächsten zwei bis drei Wochen noch einmal als Ministerpräsidenten zusammensetzen und zu den künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen verschiedene Modelle d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 10:01:11
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Deutsche Politik News! Top News: Klaus Wowereit vor BER-Untersuchungsausschuss: Ob der Ausschuss seine Fragen zum Milliarden-Desaster schlüssig beantwortet bekommt - Wowereit hat wenig dazu beigetragen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Äußerlich sieht dieser Flughafen BER startklar aus - wie schon vor dem letzten geplatzten Eröffnungstermin am 3.Juni 2012.

Auf dem Airport-Areal herrscht inzwischen sogar Flugbetrieb. Von Schönefeld-alt aus rollen Maschinen minutenlang an dem modernen Glaspalast vorbei, um von der neuen BER-Startbahn abzuheben.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 09:09:06
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Deutsche Politik News! Top News: Philipp Mißfelder, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Israel hat das Recht und die Pflicht zum Schutz seiner Bürger / Bericht über die Militäroperation 2013 gegen Angriffe aus dem Gazastreifen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Vor der Veröffentlichung eines kritischen Untersuchungsberichts der Vereinten Nationen zum Gaza-Krieg im vergangenen Sommer hat eine hochrangige Militärdelegation, der auch General a.D. Klaus Naumann angehört, einen eigenen Bericht vorgelegt.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 09:07:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Albsteiger, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Mit ''Masterplan Medizinstudium 2020'' ärztliche Versorgung auch auf dem Land sichern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Auswahl der Studienplatzbewerber muss künftig zielgerichteter erfolgen!

Bund und Länder haben mit der Arbeit am "Masterplan Medizinstudium 2020" begonnen. Hierzu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und die zuständige Berichterstatterin, Katrin Al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 09:05:08
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Deutsche Politik News! Top News: Jens Spahn wird Parlamentarischer Finanz-Staatssekretär / Gesundheitsexperte der Union wird zukünftig für Haushaltsfragen zuständig sein!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn wird nach Informationen des Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium.

Nach Angaben aus Koalitionskreisen folgt Spahn dem bisherigen Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) nach, der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 09:03:03
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Deutsche Politik News! Top News: Flüchtlingsunterkünfte in Bremen: Wer den guten sozialen Zusammenhalt nicht riskieren will, muss heute Antworten auf die Fragen von morgen finden!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es empfiehlt sich generell, nicht alles und alle über einen Kamm zu scheren.

Das gilt für minderjährige Flüchtlinge und für die Nachbarn von Heimen für Asylsuchende.

Angesichts von Bürgerprotesten gegen die Ansiedlung von Unterkünften konnte man noch vor wenigen Wochen den Eindruck bekommen, dass Asylsuchende in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 20. Juni 2015 @ 09:01:09
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Deutsche Politik News! Top News: Thomas Jarzombek, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Frequenzversteigerung legt Grundstein für mobiles Internet der Zukunft / Digitale Dividende II schließt Lücken in der Breitbandversorgung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Auktion um neue Mobilfunkfrequenzen für das schnelle Internet durch die Bundesnetzagentur ist am heutigen Freitag mit einem Versteigerungserlös von knapp 5,1 Milliarden Euro zu Ende gegangen.

Hierzu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek (CDU):

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 17:03:36
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Deutsche Politik News! Top News: Dr. Hans-Gert Pöttering zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS)wiedergewählt / Neu im Vorstand CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber!

Deutsche-Politik-News.de | Konrad-Adenauer-Stiftung
Berlin (ots) - Die Mitgliederversammlung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat heute in Berlin den ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering (CDU, Anm.), einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung bestätigt.

Pöttering bekleidet dieses Ehrenamt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 17:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Stockhofe, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Jagd ist deutsches Kulturgut / Beitrag zur Sicherung der Artenvielfalt und Erhaltung unserer Kulturlandschaft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - In Dresden findet am heutigen Freitag der Bundesjägertag statt.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige Berichterstatterin Rita Stockhofe (beide CDU):

"Die Jagd hat bei uns in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 16:03:55
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Färber, CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Wissenschaftliche Bewertung abwarten - Entscheidungen zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat auf Grundlage von Fakten treffen!

Deutsche-Politik-News.de | Kartoffelernte Niedersachsen 2014

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag Anträge der Opposition zur Einschränkung des PflanzenschutzmittelsGlyphosatabgelehnt.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 19. Juni 2015 @ 16:01:18
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