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Carolin Nieder-Entgelmeier zur Forderung nach Jagd auf Wölfe:
Bielefeld (ots) - Noch ist der Wolf in Nordrhein-Westfalen nicht sesshaft geworden, doch über kurz oder lang werden sich rund 200 Jahre nach der Ausrottung, ähnlich wie in Niedersachsen< ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. August 2017 @ 13:01:21 (284 mal gelesen)
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Martin Kessler zu Nordkorea:
Düsseldorf (ots) - Das kommunistische Nordkorea ist derzeit der gefährlichste Staat der Welt. Von ihm geht die größte Bedrohung des Weltfriedens aus, selbst ein Atomkrieg scheint möglich.
Da ist es zumindest etwas beruhigend, dass China und die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. August 2017 @ 08:31:30 (548 mal gelesen)
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Michael Stübgen zu Schwarz-Grün:
Potsdam (ots) - Der Brandenburger Spitzenkandidat der CDU, Michael Stübgen, sieht eine schwarz-grüne Koalition im Bund als eine "sehr interessante" Option.
Die Grünen hätten eine Entwicklung hinter sich und mit dem Realo-Flügel habe er schon lange ein "gutes bis freundschaftliches Verhältnis".
O ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. August 2017 @ 08:01:17 (478 mal gelesen)
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Jutta Krellmann zu Minijobs:
Düsseldorf (ots) - Fast jeder Vierte abhängig Beschäftigte war Ende 2016 ein Mini-Jobber. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) vorliegt.
Demnach waren Ende 2016 nach den letztverfügbaren ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. August 2017 @ 17:01:09 (260 mal gelesen)
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Zur Rolle Stephan Weils in der VW-Affäre:
Regensburg (ots) - In Niedersachsen gibt es ein Sprichwort: Wenn Volkswagen einen Schnupfen hat, dann hat das Land eine Lungenentzündung.
Die Verflechtungen zwischen Europas größtem Autobauer und der Landespolitik gehen Jahrzehnte, im Grunde in die Gründung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. August 2017 @ 15:01:54 (540 mal gelesen)
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Christopher Onkelbach zu Organspenden:
Essen (ots) - Derzeit warten in Deutschland mehr als 10.000 Patientinnen und Patienten auf ein Spenderorgan, etwa 8.000 von ihnen auf eine Niere. So warten etwa dreimal so viele Menschen auf eine neue Niere, wie Spenderorgane vermittelt werden können.
Jährlich st ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. August 2017 @ 09:01:50 (338 mal gelesen)
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Bernd Loskant zum Eierskandal:
Fulda (ots) - Mag sein, dass es keinen Grund für Hysterie gibt; dass die Giftmengen, um die es geht, sehr gering sind; dass selbst Kinder, die in normalem Maße verseuchte Eier verzehrt haben, keine gesundheitlichen Folgen fürchten müssen; dass die EU, wie sie sagt, die Lage "unter Kontrolle" und alle betroffenen Eierfabriken id ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. August 2017 @ 14:01:45 (438 mal gelesen)
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Alice Weidel zu Schengen:
Düsseldorf (ots) - Die AfD will sämtliche Binnengrenzen wieder schließen und jede Ein- und Ausreise überprüfen.
"Schengen ist gescheitert", sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. August 2017 @ 10:01:01 (352 mal gelesen)
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Zur Staatshaftungsklage auf Schadensersatz gegen die Bundesrepublik Deutschland:
Lahr (ots) - Die im Abgasskandal führende Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat bundesweit die erste Staatshaftungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen des
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. August 2017 @ 14:01:02 (478 mal gelesen)
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Zum Flüchtlingsheim-Betreiber Pro Shelter aus Berlin:
Finsterwalde/Seelow (ots) - Nach rbb-Recherchen hat der Landkreis Elbe-Elster den Vertrag mit dem Betreiber eines Flüchtlingsheims in Finsterwalde mit sofortiger Wirkung gekündigt und eigenes Personal eingesetzt.
Der Landkreis wirft der Firma Pro Shelter aus
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. August 2017 @ 10:01:23 (853 mal gelesen)
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Zum Diesel-Forum:
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe sieht die rechtliche Bewertung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zur Ungeeignetheit der Software-Updates als bestätigt / Die im Autokartell zusammengeschlossenen Hersteller sowie Opel und die Bundesregierung einigen sich auf Software-Updates für weniger als 20 Prozent der deutschen Diesel-Pkws / Regieru ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. August 2017 @ 15:01:38 (225 mal gelesen)
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Martin Rücker zu Eiern, Fipronil und Lebensmitteln:
Berlin (ots) - Zum Geschehen um die mit dem Insektizid Fipronil belasteten Eiern erklärt Martin Rücker, Geschäftsführer der Verbraucherorganisation foodwatch:
"Der Lebensmittelsektor ist äußerst betrugsanfällig: Es ist leider keine Überraschung, dass über einen längeren Zeitraum weder Behörde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. August 2017 @ 08:01:02 (635 mal gelesen)
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Zu Beschwerden zu vier Landeslisten:
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung von vier Landeslisten befasst.
Im Einzelnen richteten sich die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Landeslisten folgender Parteien:
- Nationaldemokratische Partei D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. August 2017 @ 16:01:54 (233 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach der Ankündigung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, angesichts der Lage in Italien die Flüchtlingsfrage zum Wahlkampfthema machen zu wollen, gewinnt im stern-RTL-Wahltrend als einzige Partei die AfD einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. August 2017 @ 08:01:31 (482 mal gelesen)
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Frank Tempel zu Gesichtserkennungstechnik:
Berlin (ots) - "Die Gesichtserkennungssoftware greift tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Sie können sich nicht anonym in der Öffentlichkeit bewegen. Was soll dieses Pilotprojekt erreichen, wenn die Technologie als solche schon rechtliche Bedenken auslöst? Ich denke an die Kritik der Datenschutzb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. August 2017 @ 14:01:25 (182 mal gelesen)
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Maria Krautzberger zur Stickstoffdioxid-Belastung durch Diesel-Pkw in Städten:
Osnabrück (ots) - 2016 Grenzwertüberschreitungen in 80 Städten / Präsidentin Krautzberger: "Dieses Jahr vermutlich genauso schlecht"!
Die Präsidentin des Umweltbundesamtes hat die Akteure vor dem sogenannten Dieselgipfel in Berlin
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. August 2017 @ 08:51:19 (400 mal gelesen)
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Leif Miller zum morgigen Diesel-Gipfel:
Berlin (ots) - Zum morgigen Diesel-Gipfel fordert der NABU sowohl die wirksame Nachrüstung aller betroffenen Fahrzeuge als auch ein Ende der Diesel-Privilegien in Deutschland.
"Minister Dobrindts Kuschelkurs mit der Automobilindustrie kommt Deutschland jetzt teu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. August 2017 @ 15:01:09 (358 mal gelesen)
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Zu US-Präsident Donald Trump:
Regensburg (ots) - Der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopfe her.
Das Desaster der ersten sechs Monate im Weißen Haus kann Donald Trumps deshalb niemand anderem zuschreiben als sich selbst.
Der Präsident schuf konkurrierende Einflusszentren, in denen sein bisheriger Stabschef nicht mehr als ein Grüß- ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. August 2017 @ 08:01:27 (433 mal gelesen)
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Jürgen Trittin zu Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:
Düsseldorf (ots) - Der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat nach den jüngsten Berichten im Dieselskandal den Rücktritt von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gefordert.
"Sein Kraftfahrtbundesamt ko ...
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Stephanie Weltmann zur Neuregelung des Unterhaltsvorschusses:
Essen (ots) - Die Neuregelung zum Unterhaltsvorschuss soll mit einer lange Jahre geradezu schleierhaften Vorgabe Schluss machen: Endlich soll diese staatliche Hilfe auch jenen Alleinerziehenden ohne zahlungswilligen Ex-Partner zugestanden werden, deren Kinder bereits zwölf Jahre alt oder älter sin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 31. Juli 2017 @ 08:01:41 (399 mal gelesen)
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Burkhard Lischka zur Messerattacke in Hamburg:
Heilbronn (ots) - Der SPD-Innenexperte Burkhard Lischka sagte der "Heilbronner Stimme" zur Messerattacke in Hamburg:
"Auch wenn die konkreten Umstände noch unklar sind, stellt sich die Frage, warum der Mann nicht in Abschiebehaft saß. Der Bundesgesetzgeber hat erst vor wenigen Wochen die Möglichk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juli 2017 @ 11:01:23 (580 mal gelesen)
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Zu den Strafanzeigen gegen Verantwortliche des Diesel-Kartells:
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Freitag bei den Staatsanwaltschaften der Städte Berlin, Stuttgart, München und Hamburg Strafanzeigen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Juli 2017 @ 09:31:11 (472 mal gelesen)
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Zum Porsche Cayenne Skandal:
Lahr (ots) - Nachdem Bundesminister Dobrindt bekannt gab, dass das Modell Cayenne der Porsche AG zurückgerufen wird, erhob die im Abgasskandal führende Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine erste Klage für einen Porsche Cayenne Fahrer.
Der Geschädig ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Juli 2017 @ 11:01:04 (778 mal gelesen)
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Zum Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichtes:
Aachen (ots) - Dem Stuttgarter Verwaltungsrichter Wolfgang Kern dürfte spätestens seit gestern die Sympathie sämtlicher Umweltschützer und smoggeplagter Großstädter in ganz Deutschland sicher sein.
Richtigerweise stellt er gesundheitliche Interessen üb ...
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Bernd Neubacher zur Deutschen Bank:
Frankfurt (ots) - Das Quartalsergebnis der Deutschen Bank hat manchem Anleger das Herz in die Hose rutschen lassen.
Das hat seinen Grund: Die gute Nachricht, dass die Kostensenkungen der Bank unerwartet flott vorankommen, kann die schlechte Nachricht von einem Ertragsrückgang, der chronisch zu werden droht, ...
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Dirk Jakob zum Libanon:
Berlin (ots) - Im Kampf gegen kriminelle arabisch- und türkischstämmige Großfamilien in Berlin klagen die Ermittler über eine mangelnde Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden.
Der Leiter des Dezernats "Organisierte Kriminalität" beim LKA, Dirk Jakob, sagte am Donnerstag im rbb-In ...
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Zum Urteil gegen Sven Lau:
Stuttgart (ots) - Die Beharrungskräfte der Salafisten-Szene gerade in Baden-Württemberg, die hohe Zahl junger Männer, die aus Deutschland für IS, Jamwa oder Al-Nusra in den Krieg gezogen sind, belegen:
Das Urteil gegen Lau ist zwar ein Meilenstein, eine abschließende Lösung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Juli 2017 @ 09:01:04 (390 mal gelesen)
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Yvonne Gebauer zum "Schreiben nach Hören":
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens neue Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) lehnt das umstrittene Verfahren "Schreiben nach Hören" für Grundschüler grundsätzlich ab.
"Das werden wir uns genau ansehen. Ich bin keine Freundin dieser Methode", sagte Gebauer der in Düsseldorf erscheinenden Rheinisch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Juli 2017 @ 09:31:32 (511 mal gelesen)
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Gabriele Lesser zu Polens Justizreform:
Bremen (ots) - Es ist eine Sensation: Polens Staatspräsident Andrzej Duda blockiert tatsächlich die Justizreform der nationalpopulistischen Regierungspartei.
Zwar hatten die Demonstranten in den vergangenen Tagen und Nächten lautstark ein dreifaches Nein des Präsidenten gefordert und somit den Stopp des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juli 2017 @ 15:01:03 (300 mal gelesen)
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Zur Zahl der Flüchtlinge 2017:
Düsseldorf (ots) - Deutschland erwartet in diesen Tagen den 100.000. Flüchtling des Jahres 2017.
Im Juli wurden nach Angaben der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf ein ihr vorliegendes internes Lagebild der Bundesregierun ...
D-P-N: 2017 kamen bisher aus Syrien 18.334, aus Nigeria 14.552 und aus Afghanistan 8.550 Flüchtlinge!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 25. Juli 2017 @ 10:01:39 (1.062 mal gelesen)
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