|
|
Düsseldorf (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will den Hinweisen der Schweizer Steuerbehörden nachgehen: "Der Weg, den die Schweizer Steuerbehörde jetzt beschreitet, ist in der Tat speziell.
Wenn die Schweiz Namen von Bundesbürgern im Zusammenhang mit möglichen steuerlichen Unregelmäßigkeiten nennt, müssen und werden unsere Behörden dem aber ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Mai 2015 @ 08:06:46 (132 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Saarbrücken/Berlin (ots) - Das europäische Parlament ist nach Ansicht der Fraktionschefin der Grünen, Rebecca Harms, ein Jahr nach der Europawahl zum Bremsklotz für Nachhaltigkeit und Fortschritt geworden.
"Es gibt sehr laute antieuropäische, nationalistische Töne", sagte Harms der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). Im Gegenzug habe sich "eine ganz gr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Mai 2015 @ 08:07:36 (101 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat der SPD fehlenden politischen Mut vorgeworfen.
Es fehle den Sozialdemokraten »der Mumm, jetzt wirklich mal eine Alternative anzustreben«, sagte der Linken-Politiker der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Montagausgabe).
Mit Blick auf den SPD-Vorsitzenden
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Mai 2015 @ 08:05:01 (132 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bremen (ots) - Eine niedrige Wahlbeteiligung ist alles andere als ein rein bremisches Phänomen.
Da sollte die politische Wunderwelt eines neuen Wahlrechts in Bremen schon 2011 für Abhilfe sorgen.
Die Wählerinnen und Wähler bekamen ganz neue Möglichkeiten: Sie konnten nicht nur eine, sondern fünf Stimmen verteilen - über die Parteigrenzen hin ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Mai 2015 @ 08:03:38 (92 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Im Streit um eine Klimaabgabe für ältere Kohle-Kraftwerke hat die Parteivorsitzende der Grünen, Simone Peter, der CDU Versagen in der Klimapolitik vorgeworfen.
"Wer angesichts der globalen Klimakrise nur spitzfindige Verweise auf Koalitionsverträge anzubieten hat, versagt vor der ökologischen Schlüsselfrage unserer Zeit und verschleppt de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Mai 2015 @ 08:01:34 (111 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - DEKRA expandiert in Taiwan mit einem Joint Venture für Fehleranalyse und Umweltverträglichkeitstests von Elektronik für die Automobil-, IT-, Telekommunikations- und LED-Industrie.
DEKRA hat am 11. Mai 2015 mit der iST Group in Hsinchu, Taiwan, eine Joint-Venture-Vereinbarung unterzeichnet, um die "DEKRA iST Reliability Services" ins Leben ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 26. Mai 2015 @ 08:05:48 (63 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mainz (ots) - Mitglieder der sogenannten Dinslakener Zelle ("Lohberger Brigade") stammen aus dem Umfeld der Grauen Wölfe. Das belegen Recherchen von "Frontal 21", über die das ZDF-Magazin am Dienstag, 26. Mai 2015, 21.00 Uhr, berichtet.
Bei der Gruppe handelt es sich um islamistische Kämpfer, von denen bereits mehrere bei Gefechten in Syrien getötet wurden. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Mai 2015 @ 18:01:33 (238 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Zur Volksabstimmung in Irland über die Homo-Ehe erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam:
"Vor dem Hintergrund zahlreicher Mißbrauchskandale in der Katholischen Kirche des Landes ist die Entscheidung der Iren verständlich.
Vorbildlich ist sie deshalb aber noch lange nicht.
Aus guten Grün ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Mai 2015 @ 13:03:07 (166 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Istanbul (ots/PRNewswire) - Die Istanbul Autoshow 2015, die gemeinsam von der ODD (Verband der Automobil-Distributeure)) und TUYAP Tüm FuarcIlIk YapIm A.?. ausgerichtet wird, fand vom 22. bis 31. Mai 2015 im TUYAP Kongress und Messezentrum in Beylikdüzü statt.
Mehr als 60 neue Modelle wurden bei dieser Gelegenheit den Autofans erstmals in der Türkei vorgeste ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 25. Mai 2015 @ 13:01:00 (106 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 2)
|
|
Berlin (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister Theo Waigel sieht sich in seiner Skepsis gegenüber Griechenland bestätigt.
"Ich konnte mir 1997, 1998 nicht vorstellen, dass Griechenland Mitglied der Währungsunion sein könnte und habe das auch damals, als die Griechen das wollten, abgelehnt", sagte Waigel dem Tagesspiegel am Sonntag.
Inhaltlic ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Mai 2015 @ 13:05:57 (85 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hamburg (ots) - 8,11 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer haben am Sonnabend im Ersten den Eurovision Song Contest live aus Wien verfolgt.
In der Spitze - bei Ann Sophies Auftritt - schauten 9,59 Millionen zu.
Besonders erfolgreich war der ESC beim jungen TV-Publikum: Der Marktanteil bei den 14- bis 29-Jährigen betrug 45,4 Prozent (1,10 Mi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Mai 2015 @ 12:01:06 (80 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Die Grünen wollen nach Angaben ihres Parteichefs, Cem Özdemir, Opfern von Kindesmissbrauch in der Frühphase der Partei helfen.
"Wir stellen uns unserer Verantwortung.
Dazu kann auch gehören, Betroffenen eine Zahlung als Anerkennung ihres Leids zu leisten, oder sie bei der Suche nach einem Therapieplatz zu beraten", sagte Özdemi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Mai 2015 @ 10:03:53 (163 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Hamburg (ots) - Die Chefin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, fordert weiter reichende Reformen von der Bundesregierung und ihrer Partei in der Familien- und Arbeitszeitpolitik.
Zwar kümmere sich Bundesfamilienministerin Monika Schwesig "um die so genannte gehetzte Generation", etwa mit ihrem Konzept der "Familienarbeitszeit".
Aber "das reicht ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Mai 2015 @ 10:01:31 (146 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsidentin fürchtet Abkehr von Demokratie / "Vielleicht wichtigste Wahl seit 13 Jahren"!
Mit Blick auf die bevorstehende Parlamentswahl in der Türkei warnt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) vor einer Abkehr von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in dem Land.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabr ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Mai 2015 @ 09:03:36 (253 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
München (ots) - Unternehmen werden durch die von Bund und Ländern geplante kleine Reform der Erbschaftsteuer zum Teil stärker belastet als bisher.
Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sagte dem Nachrichtenmagazin Focus, Ziel sei eine insgesamt "möglichst aufkommensneutrale" Reform.
Er räumte aber zugleich ein: "Es wird in einige ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 24. Mai 2015 @ 09:01:59 (107 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Weimar (ots) - Hunderttausende Menschen sind auf der Flucht vor den Horden des Islamischen Staates (IS).
Die Terrormiliz ist wieder auf dem Vormarsch, nachdem es zwischenzeitlich so ausgesehen hatte, als ob die Zeit militärischer Erfolge abgelaufen sei.
Die Gefahr aber ist, dass der IS im Gegensatz zu Al Kaida in der Lage ist, rudimentäre st ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 12:03:40 (103 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Hinterher darf keiner sagen, er sei nicht gewarnt worden.
"Millionen- und Subventionsgrab", "Deutschlands sinnlosester Flughafen" oder "Luftnummer" - das waren nur einige der wenig schmeichelhaften Umschreibungen, die Kritiker den hessischen Bauherren am Verkehrsflughafen Kassel-Calden an den Kopf geworfen haben.
Doch der damal ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 12:01:04 (89 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Diakonie-Präsident Ulrich Lilie kritisiert eine unzureichende Versorgungsstruktur hochbetagter und schwerstkranker Menschen in Deutschland.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte er: "Viele dieser alten Menschen müssen in ihren letzten Lebensjahren völlig überflüssige Krankenhausaufenthalte über sich ergehen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 11:07:44 (77 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) hat sich im Hinblick auf die Berichterstattungsfreiheit kritisch zu dem bekannt gewordenen Entwurf des Bundesjustizministeriums zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung geäußert.
Als besonders problematisch stellt sich hier die Speicherung der Verbindungsdaten von beruflichen Ge ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 11:05:24 (129 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Bei der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland drückt die Regierung nun aufs Tempo.
Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, wurde die Ressortabstimmung abgeschlossen, so dass das neue Gesetz über die Mindestspeicherfristen bereits nächsten Mi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 11:03:51 (124 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Bootsflüchtlinge in Lebensgefahr: Diakonie-Präsident fordert Ausweitung der EU-Seenotrettung!
Angesichts der dramatischen Lage möglicherweise Tausender Bootsflüchtlinge im Mittelmeer fordert Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland, eine Ausweitung des EU-Seenotrettungsprogramms Triton.
In einem Interview mit der "Ne ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:36:46 (64 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die kleinen Gewerkschaften wollen schnell und mit vielen Klagen gegen das Tarifeinheitsgesetz vorgehen.
"Wir werden Klage beim Verfassungsgericht einreichen, sobald die Tarifeinheit im Gesetzblatt steht", sagte der Chef des Marburger Bundes, Rudolf Henke, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:35:46 (197 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) widersprochen, der die bis 2019 verabredete Rentenangleichung zwischen Ost und West infrage gestellt hatte.
"Der letzte Rentenbericht macht klar, dass eine Angleichung der Löhne bis 2019 nich ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:33:56 (108 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Die Europäische Union wird selten gelobt.
Das ist nachvollziehbar, denn momentan gibt sie angesichts unwürdiger Streitereien über Aufnahmequoten für Flüchtlinge tatsächlich kein gutes Bild ab.
Schnell sind Kritiker auch mit dem Vorwurf bei der Hand, die Beamten und Politiker würden das Geld der Steuerzahler mit Schubkarren aus ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:31:53 (85 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Er habe als Schüler gelernt, sagte BND-Präsident Gerhard Schindler jüngst dieser Zeitung, dass die USA die größte Demokratie der Welt seien. Und das sei heute auch noch so.
Die Worte wirken befremdlich aus dem Mund des FDP-Mannes, auf dessen Werteskala die Freiheitsrechte der Menschen doch eigentlich ganz oben stehen müssten.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 11:01:43 (125 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Leiter des Centrums für Europäische Politik: "Sonst würde südeuropäisches Politikkonzept Oberhand gewinnen"!
Nach Ansicht des Freiburger Wirtschaftswissenschaftlers Lüder Gerken hat der Verbleib der Briten in der Europäischen Union große Bedeutung für Deutschland.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samsta ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:09:01 (148 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Freiburg (ots) - Ist die EU klüger geworden?
Beim Gipfel in Riga wollte man die Nachbarschaftsverhältnisse im Osten neu ordnen.
Tatsächlich ändert sich wenig: Noch immer sollen auch ehemalige Sowjetrepubliken ihr Schicksal selbst bestimmen dürfen, doch die Tür zur EU ist fester zu als je zuvor.
Das Ergebnis wird in Kiew und T ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:07:22 (80 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stuttgart (ots) - Die Gotteskrieger vom IS verdanken ihren Erfolg nicht so sehr der unbezwingbaren eigenen Stärke, sondern der eklatanten Schwäche ihrer Gegner.
Im Irak haben Rambopolitik und interreligiöse Konflikte das gesamte Staatsgebäude zerfressen.
In Syrien ist die Armee nach vier Jahren Bürgerkrieg im Namen von Baschar al-Assad so dem ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:05:44 (64 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bielefeld (ots) - Mit einer Wahrscheinlichkeit von 50 bis 60 Prozent rutscht Griechenland in den kommenden sechs Monaten in die Pleite.
Das prognostiziert Andreas Höfert, Chefvolkswirt der UBS im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagausgabe).
"Eigentlich ist die Zahlungsunfähigkeit schon längst erreicht. Den ...
D-P-N: Was sind das für Einschätzungen: Bei einer Wahrscheinlichkeit von 50 bis 60 % liegt die Wahrscheinlichkeit für das Eintreffen des Ereignisses (Griechenland ist pleite) nur leicht über der Wahrscheinlichkeit für das Eintreffen des Gegenteils (40-50 Prozent - Griechenland ist nicht pleite)!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:03:41 (96 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bremerhaven (ots) - Das Bundeslandwirtschaftsministerium lehnt eine Verpflichtung des Einzelhandels in Deutschland ab, unverkaufte Lebensmittel zu spenden.
Eine Sprecherin von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sagte der "Nordsee-Zeitung" (Samstag), Frankreich sei diesbezüglich kein Vorbild.
"In Deutschland geben bereits zahlrei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:01:44 (89 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
