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Deutsche Politik News! Top News: Nordsee - Zeitung: Bundesregierung lehnt Spendenpflicht für Lebensmittel ab / Frankreich diesbezüglich kein Vorbild!

Deutsche-Politik-News.de | Nordsee - Zeitung
Bremerhaven (ots) - Das Bundeslandwirtschaftsministerium lehnt eine Verpflichtung des Einzelhandels in Deutschland ab, unverkaufte Lebensmittel zu spenden.

Eine Sprecherin von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) sagte der "Nordsee-Zeitung" (Samstag), Frankreich sei diesbezüglich kein Vorbild.

"In Deutschland geben bereits zahlrei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 10:01:44 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur AfD: Die ''Alternative für Deutschland'' ist gespalten in West und Ost!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Was auf die Linkspartei zutrifft, gilt auch für die AfD: Die "Alternative für Deutschland" ist gespalten in West und Ost.

Während in den alten Bundesländern eher liberal-konservative Europakritiker wieBernd Luckeund Hans-Olaf Henkel am Werk sind, hat sich die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 09:09:31 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD) zum Umgang mit der Griechenlandkrise: ''Die EU versündigt sich an der Zukunft von Millionen Europäern''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - AfD-SprecherBernd Luckehat der EU vorgeworfen, durch ihren Umgang mit der Griechenlandkrise die Lebensperspektive von Millionen Menschen in Europa zu verspielen.

"Bereits vor den anstehenden Verhandlungen zwischen Athen und seinen Gläubigern steht das Ergebnis doch bereits fest: Mehr Milliarden fü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 09:07:58 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 35 Wolfsfamilien in Deutschland heimisch: NABU begrüßt bundesweites Beratungszentrum zum Wolf!

Deutsche-Politik-News.de | Wolf Wildpark Lüneburg 2012

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Der NABU begrüßt die Ankündigung von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), eine deutschlandweite Beratungs- und Dokumentationsstelle zum Wolf einzurichten.

Diese hatte der NABU bereits seit 2013 gefordert.

NABU-Präsident Olaf Tschimpke: "Die neue Stelle ist ein wich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 09:05:10 (138 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linke Vorsitzende der ostdeutschen Landesverbände der Linkspartei wollen Gysi weiterhin als Bundestagsfraktionschef!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzenden der ostdeutschen Landesverbände der Linkspartei haben sich am Donnerstag mit dem Vorsitzenden der Bundestags-fraktion, Gregor Gysi, getroffen und ihn mehrheitlich bedrängt, im Amt zu bleiben.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. In Gysis Um ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 23. Mai 2015 @ 09:01:32 (215 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tarifeinheitsgesetz im Bundestag: Verfassungsbruch nicht zulassen!

Deutsche-Politik-News.de | dbb - beamtenbund und tarifunion
Berlin (ots) - Bevor am 22. Mai 2015 das umstrittene Tarifeinheitsgesetz im Bundestag verabschiedet werden soll, hat der dbb gemeinsam mit den anderen im Bündnis für Koalitionsfreiheit zusammengeschlossenen Gewerkschaften die Abgeordneten noch einmal aufgefordert, dem Gesetz ihre Zustimmung zu verweigern und keinen Verfassungsbruch zuzulassen.

Der dbb Bundes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 16:03:48 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Tarifeinheitsgesetz: Gefährliche Heuchelei - Tarifeinheit sollte nicht nur einseitig gelten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Heute soll es beschlossen werden, das Gesetz zur Tarifeinheit.

Teile der Gewerkschaften - besonders jene aus der Industrie, sind zusammen mit den wichtigen Arbeitgeberverbänden dafür.

Auf der anderen Seite stehen Gewerkschaften wie Verdi und die GDL - ob das Gesetz vorm Bundesverfassungsgericht Bestand hat, ist unklar.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 16:01:46 (171 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Air-Berlin-Chef Pichler fordert politischen Schutz / Politischer Widerstand gegen die Code-Share-Flüge ''gefährlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft Air Berlin fordert von der Politik eine koordinierte Aktion zur Stärkung der deutschen Luftfahrt.

Im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) sagte Pichler: "Kein deutscher Politiker kann ernsthaft Verantwortung dafür übernehmen, wenn mit Ai ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 15:09:51 (128 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schön: Ausbau der Kinderbetreuungsplätze geht rasant voran und die Qualität bleibt hoch!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Programm KitaPlus auch für Betriebskindergärten öffnen!

Am heutigen Freitag debattiert der Deutsche Bundestag den Bericht der Bundesregierung über Stand des Ausbaus der Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CSU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön:

"D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 15:07:25 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch: Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, kritisiert nach Hackerangriff auf Bundestag ''geradezu fahrlässige Untätigkeit der Bundesregierung''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grünen-Obmann im Digitalausschuss: Viel zu wenig für Schutz vor Ausspähung getan / "Das rächt sich heute"!

Angesichts des Hackerangriffs auf den deutschen Bundestag kritisiert Konstantin von Notz, Obmann der Grünen im Ausschuss "Digitale Agenda", eine geradezu fahrlässige Untätigkeit der Bundesregierung in Bezug auf mögliche Cyberattacken. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 15:05:17 (172 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Sahra Wagenknecht, Fraktionsvize der Linken: Bundeskanzlerin verstößt in NSA-Affäre gegen Amtseid!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Fraktionsvize Sahra Wagenknecht kritisiert Zusammenarbeit mit USA / "Regierung offenkundig nicht souverän"!

Im Streit um die NSA-Spionage-Affäre und das Scheitern eines "No-Spy-Abkommens" mit den USA haben die Linken im Bundestag BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) eine Verletzung ihres Amtseid ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 15:03:43 (201 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Mehrheit der Deutschen bezweifelt, dass Kanzlerin Merkel sich um Aufklärung der NSA-/ BND-Affäre bemüht!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Geheimdienst-Affäre: Bürger glauben nicht an ernsthafte Aufklärung durch Kanzlerin Merkel!

62 Prozent der Bürger bezweifeln, dass sichAngela Merkelaufrichtig bemüht, die NSA/BND-Affäre aufzuklären.

Lediglich drei von zehn Deutschen (28 Prozent) glauben, dass die Bundeskanzlerin ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 15:01:27 (414 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Athen will Botschafter in Berlin absetzen / Auch die Botschafter Griechenlands in Washington und London stehen zur Disposition!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der griechische Botschafter in Deutschland, Panos Kalogeropoulos, soll abgesetzt werden.

Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) unter Berufung auf griechische Diplomatenkreise.

Kalogeropoulos hatte seinen Posten erst vor wenigen Monaten angetreten, er wurde noch von der konservativen Vorgängerregierung unte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 14:03:11 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: G7-Treffen im bayerischen Elmau - Putin wegen der Annexion der Krim nicht eingeladen / Störfeuer aus Russland

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Seit Monaten bereitet die Bundesregierung präzise und bienenfleißig das G7-Treffen im bayerischen Elmau vor. Die Kanzlerin tritt zum zweiten Mal als Gastgeberin der Runde der großen Industriestaaten auf, die sich auch als "Wertegemeinschaft" sieht.

Da willAngela Merkel(Bundeskanzlerin, CDU) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 14:01:56 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Mai 2015: Mehrheit für Veröffentlichung der NSA-Spähliste / Tarifeinheitsgesetz: mehr Zustimmung als Ablehnung!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF Politbarometer Mai 2015

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - In der strittigen Frage der Veröffentlichung der NSA-Spähliste, auf deren Basis der BND Informationen auch über deutsche Firmen und Personen an die NSA geliefert haben soll, spricht sich eine Mehrheit von 61 Prozent dafür aus, diese Liste dem Bundestag zugänglich zu machen, 31 Prozent sind dagegen (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:04:40 (254 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Linnemann (CDU) für gesetzliche Verankerung von Schlichtungsverfahren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Für Carsten Linnemann, Chef der CDU/CSU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung, belegt das nun begonnene Schlichtungsverfahren zwischen der Lokführergewerkschaft GDL und der Bahn, dass auch im Tarifeinheitsgesetz eine Schlichtung dringend verankert werden sollte.

Im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:04:22 (139 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schummer: Fonds für misshandelte Kinder aus Behindertenheimen schnell auflegen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Opfer sollen Ende August entschädigt werden!

Die Entschädigung von Kindern und Jugendlichen aus Heimen der Behindertenhilfe und Psychiatrien lässt seit 2011 auf sich warten.

Am (...) Mittwoch trafen sich einige der Opfer mit Abgeordneten aller Fraktionen, um gemeinsam über Wege der Entschädigung zu beraten.

Dazu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:05:15 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Vaatz hält Bahnstreik-Schlichter Ramelow und Platzeck für ungeeignet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion Arnold Vaatz hält die Schlichter im Bahn-Streik, den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) und den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD), für ungeeignet.

"Ich bin sehr skeptisch, dass mit diesen Schlichtern der Tarifkonflikt zwischen Bahn und Gd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:03:25 (126 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Weselsky triumphiert / Der zehnmonatige Konflikt macht auch deutlich, wie überfällig das Gesetz zur Wiederherstellung der 2010 gekippten Tarifeinheit ist!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Punktsieg für Pendler-Schreck Weselsky: Seine kleine Lokführergewerkschaft soll eigenständige Tarifverträge für alle bei ihr organisierten Berufsgruppen erhalten.

Damit kann Weselsky beruhigt das neue Tarifeinheitsgesetz abwarten: Es betrifft ihn nicht mehr.

Zumindest nicht während der Laufzeit der Tarifverträge, die er au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:01:23 (166 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Neue Presse zum Tarifkonflikt der Bahn: Bahn vertagt Lokführer-Streik nur / Bundesregierung verletzt mit geplantem Gesetz zur Tarifeinheit schamlos die Tarifautonomie!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Neue Presse
Frankfurt am Main (ots) - Groß ist die Erleichterung der Bahnkunden über das Ende des Lokführer-Streiks, der der längste in der Geschichte der Deutschen Bahn werden sollte.

Groß auch ihre Hoffnung, dass Vorstand und Gewerkschaft nun im Schlichtungsverfahren eine endgültige Einigung erzielen, die weitere Arbeitsniederlegungen im Sommer überflüssig macht. Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:07:13 (170 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: AfD-Landeschef Kölmel: ''Bernd Lucke bleibt im Boot''!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Der baden-württembergische AfD-Vorsitzende und Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat sich klar hinter BundesparteichefBernd Luckegestellt.

Eine Distanzierung, um negativen Einfluss durch den Bundesstreit auf Landesebene zu vermeiden, "käme für mich nicht in die Tüte", so Kölmel im Interview mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:05:51 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Barbara Hendricks, Bundesumweltministerin: Hendricks weist Vorwurf der Gefährdung von Arbeitsplätzen zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bundesumweltministerin reagiert auf Gewerkschafts-Kritik wegen Schließungen bei Coca-Cola / Mangelnder Einsatz der Politik für Mehrwegverpackungen?

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Vorwurf der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zurückgewiesen, durch mangel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:03:38 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Schrumpfender Russlandhandel - die Sanktionen fallen auf uns zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Einbruch deutscher Exporte nach Russland ist ein Spiegel der russischen Wirtschaftsprobleme.

Die Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Hinweis darauf, dass die vom Westen erlassenen Sanktionen Wirkung entfalten.

Ob dies auch tatsächlich die gewünschte Wirkung ist - im Sinne von zusätzlichem Druck zur Lösung des U ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:01:54 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gienger/Brandl: Bund unterstützt Olympiabewerbung von Hamburg für das Jahr 2024 mit 30 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - 30 Millionen Euro sind gutes Signal!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch beschlossen, dass der Bund die Olympiabewerbung von Hamburg für das Jahr 2024 mit 30 Millionen Euro unterstützt.

Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:07:05 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Kommunen erhalten beim Investitionsprogramm größeren Gestaltungsrahmen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundestag ergänzt Katalog der förderfähigen Investitionsprojekte!

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Nachtragshaushalt 2015 und das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen beschlossen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:05:52 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau: IS hat wichtige Städte erobert - Irak und Syrien drohen zu zerfallen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Im Irak wie in Syrien hat die Terrorgruppe IS wichtige Städte erobert.

Entgegen allen Behauptungen vonseiten der irakischen und der US-Regierung ist es nicht gelungen, die militärische Schlagkraft des IS zu schwächen.

Die amerikanische Taktik im Kampf gegen den IS ist offenkundig fehlgeschlagen. Nicht besser ist die Lage in S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:03:20 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Arbeits- und Sozialministerin Nahles will Reichtum in Deutschland ''näher beleuchten''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Arbeits- und SozialministerinAndrea Nahles(SPD) will die Reichen in Deutschland stärker in den Blick nehmen.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte Nahles: "Wir wissen in Deutschland viel bis alles über die am unteren Rand der Gesellschaft, aber so gut wie nichts über die Vermögende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:01:51 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Freiwillige Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel als Wettbewerbsfaktor erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Lebensmittel (Fleischwaren) 2014

Deutsche-Politik-News.de | Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)
Berlin (ots) - Die Berichte der Europäischen Kommission zu den Folgenabschätzungen für verpflichtende Herkunftsangaben bei Milch, Milch als Zutat und Zutaten, die über 50 Prozent eines Lebensmittels ausmachen, bekräftigen den Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) in seiner Forderung nach dem Erhalt der Freiwilligkeit bei Herkunftsangaben.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:11:16 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Innenminister Brandenburgs nutzt für Leitbild alte Zahlen / Entwurf der Leitlinien zur Verwaltungsreform stößt auf Ablehnung!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Das Leitbild, das die Einkreisung von kreisfreien Städten und die Fusion von Kreisen als notwendig beschreibt, basiert auf veralteten Zahlen.

Wie die Märkische Oderzeitung in ihrer Freitagsausgabe berichtet, verweist der Geschäftsführer des Landkreistages, Paul-Peter Humpert, darauf, dass die Prognosen der Einwohnerentwicklung auf ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:10:44 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Feste Fehmarnbeltquerung kommt Jahre später - falls überhaupt - Miller: Einstieg in den Ausstieg aus Europas größtem Verkehrsprojekt!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Aus NABU-Sicht deuten aktuelle Medienberichte, dass Dänemark den Bau der geplanten festen Fehmarnbeltquerung zwischen Fehmarn und Lolland um Jahre nach hinten verschieben muss, auf einen Einstieg in den Ausstieg aus Europas größtem Verkehrsprojekt hin.

NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:"Mit der Begründung des Baukonsortiums Fehmern A/S, ...

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