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Deutsche Politik News! Top News: Zweifel am Gesetz: Die Berliner brauchen Mietwohnungen - aber das Gesetz, mit dem in Berlin die Zweckentfremdung von Wohnraum verboten wird, ist umstritten!

Deutsche-Politik-News.de | Wohnungen Berlin / Prenzlauer Berg 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Der Kampf der Bezirke gegen illegale Ferienwohnungen nimmt Fahrt auf.

Die Zahlen aus Mitte lassen aufhorchen.

Mehrere Hundert ungenehmigte Ferienwohnungen haben die Mitarbeiterinnen schon entdeckt.

Doch das Gesetz, mit dem in Berlin die Zweckentfremdung von W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 13:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: CDU-Parteitag NRW: Es droht den Bürgern bis 2017 eine derbe politische Schlammschlacht / Der Parteitag hat Laschet gestützt - aber auch in der eigenen Partei steht der Vorsitzende jetzt unter Beobachtung

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Eigentlich ist der CDU-Parteitag für Armin Laschet gut gelaufen:

Keine Kontroverse über das Grundsatzprogramm, Beifall für den Landesvorsitzenden und eine rot-grüne Regierung Kraft in schlechter Verfassung, die der Opposition wegen schwacher Konzepte und Köpfe genug offene politis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 12:05:51
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Deutsche Politik News! Top News: Landesparteitag der NRW-CDU: Konfliktscheu - die nordrhein-westfälische CDU scheut die inhaltliche Auseinandersetzung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Sie können noch so viele Handzettel verteilen, auf denen sie den zurückliegenden Arbeitsaufwand des Landesverbandes in Regionalkonferenzen und Zulieferungen zu einem Grundsatzprogramm messen - die nordrhein-westfälische CDU scheut die inhaltliche Auseinandersetzung.

Kaum eine andere Ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 12:03:12
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Deutsche Politik News! Top News: Laschet bremst die NRW-CDU: Wenn über Zensuren statt über die Zukunft NRWs diskutiert wird, darf sich Laschet nicht wundern!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Anti-Maut-Kampagne, erfolgreicher Widerstand gegen die Klimaabgabe, eine unsichtbare SPD-Ministerpräsidentin: NRW-CDU-Chef Armin Laschet hätte mit Rückenwind in den Landesparteitag gehen können.

Hätte.

Seine kreative Notenvergabe als Hochschul-Dozent und die p ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 12:01:08
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Deutsche Politik News! Top News: Möbelmarkt-Konflikt zwischen Bremen und dem Umland: Mega-Möbelmarkt in Osterholz - wer Partner sein will, sollte sich auch so verhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Zehn Jahre sind vergangen, und man fragte sich schon, ob es überhaupt noch was wird mit den Plänen für den Mega-Möbelmarkt in Osterholz gegenüber vom Weserpark.

Nun ist aber plötzlich Bewegung in das Projekt gekommen. Der Investor will noch einmal draufsatteln und plant mit zusätzlichen 5000 Quadratmetern.

Spann ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 11:05:02
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Deutsche Politik News! Top News: Der bayerische Möchtegern-Ministerpräsident Markus Söder (CSU) macht Front gegen das Schengen-Abkommen: Freiheit statt Söder!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Ein Abkommen wie der Schengen-Vertrag zum Verzicht auf innereuropäische Grenzkontrollen wäre heute nicht mehr durchsetzbar.

Was waren das für politisch glückliche Zeiten, als solche Visionen noch Realität werden konnten.

Und sie sind gerade mal 30 Jahre her.

Eigentlich müssten sich noch genügend v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 11:03:23
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Deutsche Politik News! Top News: US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton setzt andere Akzente als 2008: Leitmelodie ist der Wiederaufstieg der Mittelschichten!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Man kann Hillary Clintons Reden eigentlich nur vor dem Hintergrund des Wahlduells 2008 sehen.

Damals gab sie die erfahrene Managerin der Politik, die sich mit den Mechanismen der Macht bestens auskennt und aus eigener Anschauung weiß, wie hart das Leben im Weißen Haus sein kann, zu hart für ein Greenhorn wie Barack Obama.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 11:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Präsidentschaftswahlkampf in den USA: Bush & Clinton - Aufeinandertreffen der beiden einflussreichsten Polit-Dynastien der USA!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es mag ein Zufall sein oder Absicht der Wahlkampfteams.

Ein Symbol ist die zeitliche Nähe der ersten großen Rede Hillary Clintons in New York und dem Wahlkampfauftakt Jeb Bushs in Miami allemal.

Hebt es doch die ganz realistische Möglichkeit eines Aufeinandertreffens der beiden einflussreichsten Polit-Dynast ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 09:03:23
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Deutsche Politik News! Top News: Gut so - Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) hält an der Novelle des Jagdgesetzes und damit an weiteren Einschränkungen für die Jäger fest!

Deutsche-Politik-News.de | Jägeransitz 2015

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Eben erst hat sich Niedersachsens LandwirtschaftsministerChristian Meyer(Grüne) mit den Schweinemästern darauf geeinigt, das Kupieren von Ringelschwänzen vorerst nicht zu verbieten.

Und jetzt wird er in der Landeshauptstadt für seine Versöhnung mit den Jägern gefeiert.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 09:01:12
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Deutsche Politik News! Top News: Nationale Konferenz zur Elektromobilität in Berlin: Neue Konzepte gefragt - Bausteinchen auf dem mühsamen Weg, die Elektromobilität in Deutschland attraktiver zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Sonne tanken hat ein Discounter künftig im Angebot: Besitzer von Elektroautos können ihr Gefährt während des Einkaufs auf dem Parkplatz aufladen, und das kostenlos.

Den Strom liefert umweltfreundlich eine Photovoltaikanlage auf dem Dach.

Erst einmal werden 50 Standorte mit Schnellladesäulen ausgestattet.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 08:11:04
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Deutsche Politik News! Top News: Griechenland: Keine Zeit, viel Druck / Am 30. Juni läuft das aktuelle Hilfsprogramm aus - auf harte Drohungen könnten Taten folgen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Der politische Wille, eine Lösung für Griechenland zu finden, ist stark - seit Jahren schon und immer noch.

Sonst würden sich die Verantwortlichen nicht Monat für Monat diese quälenden Verhandlungen antun, bei denen die Fortschritte gering und die Fragen immer wieder die gleichen sind.

Es überrascht aber nicht wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 08:09:46
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Haushaltssprecher Johannes Kahrs: Unterstützung für Griechenland bröckelt / Über den griechischen Finanzminister Giannis Varoufakis ''herrscht blanke Fassungslosigkeit''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der SPD wächst der Unmut über die griechische Regierung.

"Die große Mehrheit in der SPD will Griechenland im Euro halten, aber sie verzweifelt immer mehr an der griechischen Regierung, die unendlich viel Vertrauen zerstört hat", sagte SPD-Haush ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 08:07:49
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Deutsche Politik News! Top News: Euro-Austritt Griechenlands: Ifo-Chef Hans-Werner Sinn zieht Grexit weiteren Rettungsprogrammen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ein Euro-Austritt Griechenlands wäre für Europa und vor allem für das Land selbst nach Auffassung von Ifo-Chef Hans-Werner Sinn deutlich günstiger als die Fortsetzung der Rettungsprogramme.

"Der Grexit ist für die Euro-Zone und vor allem für Griechenland selbst viel besser als diese sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 08:05:39
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Deutsche Politik News! Top News: Parteien wollen gegen Wahlmüdigkeit aktiv werden: Eine bemerkenswerte Allianz von links bis konservativ will Reformen für eine stärkere Legitimation der Parlamente anstoßen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Staaten auf der Welt, in denen es schon Mut verlangt, freie Wahlen einzufordern.

In Deutschland gehören sie zur demokratischen Selbstverständlichkeit.

Doch was so selbstverständlich erscheint, wird offenbar immer weniger geschätzt. Denn die Wahlbeteiligung ist im Sinkflug.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 08:03:54
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Deutsche Politik News! Top News: Geringe Wahlbeteiligung: Bröckelnde Demokratie / Große Koalition aus Union, SPD, Grünen, Linken und FDP gegen die sinkende Wahlbeteiligung!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Sagen wir mal: Bei einer Landtagswahl liegt die Wahlbeteiligung bei 50 Prozent.

Und eine Partei erhält 40 Prozent - da liegt die tatsächliche Akzeptanz bei 20 Prozent.

Dieses Beispiel nur wegen seiner Einfachheit. Es ist nicht unwahrscheinlich.

Die W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 15. Juni 2015 @ 08:01:43
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Deutsche Politik News! Top News: Die EU hat allen Grund, Italiens Premier Renzi weiter zu unterstützen / Die wirklich schmerzhaften Reformen, etwa des teuren Rentensystems, stehen noch aus!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Ja, Italiens Wirtschaft erholt sich sehr viel langsamer als etwa die spanische.

Die wirklich schmerzhaften Reformen, etwa des teuren Rentensystems, stehen noch aus.

Und der Schuldenberg wächst.

Aber all die Probleme, die im Lauf von Jahrzehnten aufgehäuft wurden, kann kein Mensch in etwas mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 18:35:23
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Deutsche Politik News! Top News: BND-Affäre: Deutsche Firmen und Bundesbürger als Staatsfeind Nr.1? / Einhaltung und Durchsetzung deutschen Rechts gefordert!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | NIFIS Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit e.V.
Frankfurt/Main (ots) - Quo vadis Bundesnachrichtendienst (BND):

Angesichts der Ausweitung der BND-Affäre fordert die Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit e.V. (www.nifis.de) von der Bundesregierung ein konsequenteres Vorgehen, um die Einhaltung und Durchsetzung deutschen Rechts gewährleisten zu können.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 18:33:49
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Deutsche Politik News! Top News: (Nicht-)Aufklärung der NSU-Morde: Ein V-Mann des Verfassungsschutzes könnte etwas mit dem ausländerfeindlichen Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse zu tun haben!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Zugegeben, das was da Journalistenkollegen herausgefunden haben, ist noch recht vage.

Doch darum nicht minder brisant!

Ein V-Mann könnte etwas mit dem ausländerfeindlichen Bombenanschlag in der Kölner Probsteigasse (2001, Anm.) zu tun haben.

Wieder einmal, so scheint es, war ein bezahlter Zuträge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 18:31:24
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Deutsche Politik News! Top News: Permanente Verletzung von Persönlichkeitsrechten: NRW-Justizminister Kutschaty (SPD) kündigt Vorstoß gegen Cyberkriminalität an, will Hacker-Angriffe auf private Computer abwehren!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Düsseldorf (ots) - NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) will Angriffe auf private Computer besser abwehren.

Für die Justizministerkonferenz am Mittwoch in Stuttgart kündigte Kutschaty einen Vorstoß gegen Cyberkriminalität an.

Nötig sei neben härteren Strafen für Hacker ein gemeinsames Vorgehen der Länder mit Herstellern v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 18:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Bräsigkeit: Seit mehr als drei Wochen schon weiß der Bundestag, dass sein IT-Netz geknackt wurde!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Seit mehr als drei Wochen schon weiß der Bundestag - anders als die Öffentlichkeit, die erst viel später informiert wurde - dass sein IT-Netz geknackt wurde.

Drei Wochen, in denen die Angreifer sich ungehindert im Parlamentsnetz bewegen konnten.

Jetzt ist klar, dass das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 17:33:16
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Deutsche Politik News! Top News: Druck auf Bundestagsverwaltung wächst: Parlament (BSI) wusste schon länger von Hacker-Angriff / Konstantin von Notz (Grüne): ''Bisherige Informationspolitik unzureichend''!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Köln (ots) - Der Bundestag war schon vor mehr als drei Wochen über den Angriff auf das Computernetzwerk informiert. Deshalb wächst nun der Druck auf die Bundestagsverwaltung.

Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Grünen, sagte dem "Kölner Stadt- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 17:31:48
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Deutsche Politik News! Top News: Kasachstan-Beratung: Kein Zusammenhang mit Causa Aliyev / Dr. Alfred Gusenbauer (ehemaliger österreichischer Bundeskanzler): „Ausschließlich Unterstützung bei politischen und wirtschaftlichen Reformen“!

Deutsche-Politik-News.de | Dr. Gabriel Lansky (Sekretariat des IIAC)
Wien (ots) - "Zum Artikel "Besondere Verdienste" im aktuellen "Spiegel" vom 13. Juni 2015 halte ich auch im Namen der Herren Romano Prodi und Alexander Kwasnieswki fest:

Die genannten Personen sind Mitglieder des Independent International Advisory Council (IIAC). Das IIAC berät die Regierung und den Präsidenten Kasachstans in Fragen internatio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 16:15:18
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Deutsche Politik News! Top News: Kasachstan-Connection: Mission der Polit-Rentner - mit der weltweiten Neuausrichtung der Machtsphären geht eine Verwirrung der ethisch-politischen Standards einher!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - So richtig frei fühlt sich der Staatsdiener wohl erst, wenn er als Elder Statesman nicht mehr ganz so streng angehalten ist, zwischen Politischem, Privatem und Eitelkeiten zu unterscheiden.

So etwa dürfte die mentale Verfasstheit derjenigen aussehen, die sich wie die früheren Amtsträger Gerhard Schröder, Otto Schily und Horst Kö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 16:11:27
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Deutsche Politik News! Top News: Forderung des bayerischen CSU-Finanzministers Söder nach einer ''Schengen-Auszeit'': Die CSU setzt im Wettlauf mit der AfD die europäische Integration aufs Spiel!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die Forderung des bayerischen CSU-Finanzministers Söder nach einer "Schengen-Auszeit" und der Wiedereinführung nationaler Grenzkontrollen in Europa kommentiert die Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen, Margarete Bause:

"Söders Ruf nach Wiedereinführung von Schlagbäumen, Gren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 15:03:31
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Deutsche Politik News! Top News: Größte Feldforschungsaktion in Europa: Beim GEO-Tag der Artenvielfalt finden Experten rund 1.400 Tier- und Pflanzenarten in den Auen der Elbe!

Deutsche-Politik-News.de | Naturfläche Sachsen-Anhalt 2012

Deutsche-Politik-News.de | GEO
Hamburg/Lenzen (ots) - 14. Juni 2015: Wasserfledermaus, Elbe-Liebesgras, Krebsschere - diese und weitere rund 1.400 Pflanzen- und Tierarten haben internationale Biologinnen und Biologen am vergangenen Wochenende in den Elbauen rund um das Naturschutzgebiet 'Hohe Garbe' in Sachsen-Anhalt nachgewiesen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 15:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Impfpläne: Deutschland gilt innerhalb Europas zu Recht als Seuchenschleuder - dagegen hilft sanfter Druck, wie ihn die Große Koalition nun ausüben will, vor allem aber Aufklärung!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Die verbreitete Impfmüdigkeit sorgt mit dafür, dass Deutschland innerhalb Europas zu Recht als Seuchenschleuder gilt.

Dagegen hilft sanfter Druck, wie ihn die Große Koalition nun ausüben will, vor allem aber Aufklärung.

Kinderkrankheiten wie die Masern sind nicht har ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 10:07:29
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Deutsche Politik News! Top News: Entwicklungsminister Müller (CSU): In der Afrikapolitik geht es ''um Rohstoffsicherung, fairen Handel, Warenaustausch und Entwicklung von sozialen und ökologischen Standards für Lieferketten!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) wirbt im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag" für eine "neue Partnerschaft" mit Afrika.

"Wir sind nicht der Vormund Afrikas", sagte er.

In der Afrikapolitik gehe es "um Rohstoffsicherung, fairen Handel, Warenaustausch u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 10:05:59
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Deutsche Politik News! Top News: Ein Ende ist absehbar: Diese Koalition mag bis Herbst 2016 halten, ein längerer gemeinsamer Weg erscheint unwahrscheinlich!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Am Ende einer turbulenten Woche, in der der Fortbestand der Berliner Koalition auf Messers Schneide zu stehen schien, hielten SPD und Union ihre Landesparteitage ab.

Dort bekamen der Regierende Bürgermeister Michael Müller und der CDU-Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 10:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: Angekündigte Aufstockung der Bundesmittel für die Flüchtlingspolitik: Der Bund hält sich raus - hat in Asylfrage kaum Verantwortung getragen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Was die Bundesregierung im Bereich der Flüchtlingspolitik nach außen hin als Erfolg verkauft, ist in Wahrheit ein Armutszeugnis erster Güte.

Eine Milliarde Euro steuert der Bund im laufenden Jahr zu den Kosten bei, die Kommunen und Länder sonst allein schultern müssten.

Während Rüstungsprojekte wie der Airbus A4 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 10:01:26
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Deutsche Politik News! Top News: Bremer Schulpolitik: ''Leute aus dem Bildungsressort herausnehmen und direkt an die Schulen geben'' / Was haben diese Bediensteten bisher gemacht?

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Gemengelage ist klar: Bremen braucht mehr Lehrer.

So um die 200 sind genannt worden.

Aber Geld für zusätzliche Pädagogen und Sozialarbeiter ist nicht da. Was also tun?

Carsten Sieling, der designierte neue Bürgermeister, ist da auf eine Idee gekommen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 14. Juni 2015 @ 09:07:18
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