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Essen (ots) - Hätte man vor zwei Jahren geschrieben, dass Deutschland die FDP braucht, wäre man - zu Recht - gefedert und geteert worden.
Schreibt man es heute, sind die Chancen, unbehelligt zu bleiben, klar besser.
Also, versuchen wir's mal, allerdings mit einem längeren Zusatz: Deutschland braucht die FDP - sofern sie weiter eisern in der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 10:03:18 (77 mal gelesen)
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Köln (ots) - Das Bundesjustizministerium distanziert sich von einem Referentenentwurf des eigenen Hauses vom 5. März über ein Gesetz zur Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften mit Ehen und will ihn nun überarbeiten.
Das geht nach einem Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) aus der Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 10:01:32 (106 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Zwischen den Wahlversprechen der griechischen Regierung und den Forderungen der Geldgeber scheint kein Raum für Kompromisse zu sein.
Syriza ist linke Bewegung und Sammelbecken - und das Ergebnis der sozialen Situation in Griechenland.
Als Krisenpartei setzt Syriza ihre Versprechen ziemlich konsequent um. Dabei betreibt die ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 09:05:35 (69 mal gelesen)
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Halle (ots) - Die Vorsitzende der IT-Kommission und Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau (Linke), hat nach dem anhaltenden Cyber-Angriff auf das interne Datennetz des Bundestages keine Hinweise darauf, dass Informationen abgeflossen sind.
"Wir versuchen, alles dicht zu halten", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 09:03:01 (166 mal gelesen)
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Berlin (ots) - "Den Islam in Europa anzugreifen, heißt, das Spiel der Rechtsextremen zu spielen.
In den arabischen Ländern ist der Kampf gegen den Islam gleichbedeutend mit dem Kampf gegen die Macht", sagte der tunesische Karikaturist und Blogger "Z" der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagsausgabe).
In seinem er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 09:01:02 (62 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Frankfurt am Main, 15.05.2015 - Der Ärztemangel in Deutschland betrifft nicht nur die hausärztliche Versorgung, sondern ist ein facharztübergreifendes Problem.
Darauf hat der 118. Deutsche Ärztetag in Frankfurt hingewiesen.
Betroffen sind unter anderem die Facharztgruppen der Frauenärzte, Augenärzte, Hals-Nasen-Ohren-Ärzte, De ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 18:09:37 (50 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Es geht um Wahrhaftigkeit.
Die Frage ist, wie genau esAngela Merkelmit der Wahrheit genommen hat in der NSA-Affäre, ob sie gelogen hat oder ihre engsten Mitarbeiter hat lügen lassen.
Es sind schwere Vorwürfe, bei der Bundeskanzlerin wiegen sie doppelt.
Denn Merke ...
D-P-N: Merkels größtes Pfund ist die Wahrhaftigkeit - und genau die ist in Frage gestellt wie nie zuvor in ihrer Regierungszeit!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 18:07:56 (118 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (VZBV), hat das offenbar geplante Abrücken der EU von der Abschaffung der Roaming-Gebühren scharf kritisiert.
"Es war ein Versprechen, das die EU den Bürger in ganz Europa gab. Dieses Versprechen darf nun nicht unter dem Druck der Telefonkonzerne zurückgenommen werden", sagt M ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 18:05:53 (58 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Frankfurt am Main, 15.05.2015 - Der 118. Deutsche Ärztetag in Frankfurt am Main hat sich für eine Stärkung der ambulanten Weiterbildung ausgesprochen.
"Die Unterschiede zwischen ambulantem und stationärem Sektor machen es erforderlich, dass die Finanzierung der ambulanten fachärztlichen Weiterbildung vergleichbar zum Förderprogramm Allgemeinm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 18:03:26 (57 mal gelesen)
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Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum gescheiterten Putsch in Burundi:
Nun steht der verfassungswidrigen dritten Amtszeit des Krösus' Pierre Nkurunziza gar nichts mehr im Wege.
Schlimmer noch: Die zu erwartende Reaktion Nkurunzizas könnte die gesamte Region wieder einmal in Flammen aufgehen lassen.
Das Präsi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 18:01:43 (49 mal gelesen)
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Ravensburg (ots) - In Bujumbura brennen die Barrikaden. Angeblich ist der Präsident gestürzt.
Im fernen Stuttgart interessiert das schon, was in der Hauptstadt Burundis passiert. Denn das kleine Land in Ostafrika ist Baden-Württemberg verbunden.
Die Kirchen, die SEZ, die Mitarbeiter der Firmengruppe Würth und die Ravensburger Genossenschaft ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 10:07:42 (91 mal gelesen)
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Saarbrücken (ots) - Die Parteien erhalten in diesem Jahr eine Rekordsumme vom Staat.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, sollen rund 160 Millionen Euro in die Parteikassen fließen, gut drei Millionen mehr als im vergangenen Jahr.
Das Blatt beruft sich auf ein Papier des Bundestages.
Hintergrund des Geldsegens i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 10:05:16 (72 mal gelesen)
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München (ots) - Alt-Bundespräsident Roman Herzog (CDU) hat Sympathie für die EU-Kritik des britischen PremierministersDavid Cameronbekundet.
"Wir brauchen Abwehrrechte der nationalen Parlamente gegen die Kompetenzüberschreitungen in Brüssel, die von den nationalen Regierungen geschickt ausgenutzt werden", sag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 10:03:56 (79 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - Vizepräsident des EU-Parlaments: Ankündigung des Referendums zum britischen EU-Verbleib war ein Fehler / "Schnelle Abstimmung schafft zumindest Klarheit"!
Mit Blick auf die von Großbritannien angekündigte Ablehnung einer Quotenregelung zur Aufnahme von Flüchtlingen in allen EU-Staaten warnt der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Gra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 10:01:40 (112 mal gelesen)
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Potsdam (ots) - Brandenburg wird auch zukünftig keine Minister in den Flughafen-Aufsichtsrat entsenden.
Wie Brandenburg aktuell (rbb) aus Koalitionskreisen erfuhr, soll Gabriela Pantring, Vorstand der Investitionsbank ILB, neues Aufsichtsratsmitglied werden.
Der Platz war frei geworden, weil der frühere Rolls-Royce-Manager Axel Arendt das Gr ...
D-P-N: Fachleute statt Parteienfilz - Brandenburg macht den löblichen Vorreiter!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 08:05:06 (119 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Der Wirtschaftspolitiker Joachim Pfeiffer mag in der CDU noch isoliert sein, aber die Cannabis-Freigabe könnte trotzdem über kurz oder lang kommen.
Eine CDU, die den Atomausstieg durchsetzt, die Wehrpflicht abgeschafft hat, Frauenquote und Mindestlohn mitträgt, dreht sich wohl auch bei diesem Thema nach und nach.
So vieles von ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 08:05:01 (102 mal gelesen)
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Saarbrücken (ots) - Die Grünen lehnen Pläne der EU-Kommission ab, mit Militäroperationen gegen Schleuserbanden vorzugehen.
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Das ist ein absurder Vorschlag."
Göring-Eckardt betonte weiter: "Wer glaubt, durch das Zerstören von Booten den Schleusern beizukomm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 08:03:47 (139 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Auf dem Parteitag an diesem Wochenende in Berlin kann Lindner nicht nur wachsende Zuversicht in den eigenen Reihen feststellen, sondern auch einen beträchtlichen Meinungsumschwung in der Bevölkerung.
Zunächst gab es vor allem Häme und Zufriedenheit über den tiefen Fall der Partei. Ein bundespolitisches Comeback trauten ihr nur wenige zu. Noch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. Mai 2015 @ 08:01:55 (112 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Es ist das gute Recht des Bundeslandwirtschaftsministers (Christian Schmidt, CSU), die deutschen Öko-Landwirte schützen zu wollen.
Tatsächlich kann ein Drehen an der Vorschriftenschraube dazu führen, dass Biobauern ganz aus dem Markt ausscheiden - sofern Rücksicht auf Unfälle wie etwa den einmaligen Schadstoffeintrag durch den benachbarten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 10:06:23 (62 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Klonen von Tieren zur Nahrungsmittelproduktion verbieten!
Die Koalitionsfraktionen werden am morgigen Freitag gemeinsam mit der Fraktion der Grünen einen Antrag beschließen, der sich für ein dauerhaftes Verbot des Klonens von Tieren zur Nahrungsmittelproduktion ausspricht.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/ ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Mai 2015 @ 15:31:57 (140 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Wer Tiere essen will, muss akzeptieren, dass sie getötet werden.
Die Frage ist: Wie?
Der Verbraucher darf erwarten, dass Rinder, Schweine oder Hähnchen vor der Schlachtung betäubt werden.
So verlangt es das Tierschutzgesetz.
Es kann nicht sein, dass Mitarbeiter in Schlachthöfen derart unter Zeit ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 17:54:08 (72 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Joachim Gauck kokettiert mit seinem Ruf als Konventionenverächter.
Wenn er dabei der Wahrheit ein Stück näher kommt, warum nicht!
Es ist historische Wahrheit, dass die Forderungen Griechenlands nach Reparationen durch schwere Verbrechen begründet sind, die Deutschland angelastet werden müssen - nicht durch Taschenspielertricks ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 17:52:46 (51 mal gelesen)
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Karlsruhe (ots) - Es ist ein bemerkenswerter Sinneswandel, den Joachim Gauck da vollzogen hat - und ein etwas befremdlicher obendrein.
Vor einem Jahr, bei seinem Griechenland-Besuch, hatte der Bundespräsident die Rufe nach Reparationen für das im Krieg erlittene Unrecht noch mit der kühlen Bemerkung zurückgewiesen, der Rechtsweg sei abgeschlossen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 17:50:30 (72 mal gelesen)
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Halle (ots) - Der Minister versucht (...) das TTIP aus der Schusslinie zu nehmen.
Er ist davon überzeugt, dass die "Transatlantic Trade and Investment Partnership" insgesamt vorteilhaft sein wird - unabhängig von den Investitionsschutzverfahren.
Zumal ihre ursprüngliche Funktion, nämlich den Schutz der Unternehmen vor staatlicher Willkür zu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 17:45:47 (76 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Es Erstaunen zu nennen wäre schlicht untertrieben.
Der schwarze Teil Baltimores war sprachlos, als die Nachricht eintraf: Sechs Polizisten, die nach einem verunglückten Einsatz den Afroamerikaner Freddie Gray auf dem Gewissen haben, kommen vor Gericht.
Der volksfestartige Jubel darüber, dass die Justiz auf Basis erdrückend ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 10:45:18 (75 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Frankfurt am Main, 14.05.2015, Eine gelungene Kommunikation zwischen Patient und Arzt hat maßgeblichen Einfluss auf die Zufriedenheit der Patienten und den Behandlungserfolg.
Deshalb hat sich der 118. Deutsche Ärztetag in Frankfurt am Main intensiv mit kommunikativen Kompetenten im ärztlichen Alltag befasst.
"Der Arzt und das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Mai 2015 @ 14:05:35 (93 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat sich in der EU-Flüchtlingspolitik für ein robustes Mandat des UN-Sicherheitsrates zur Zerstörung von Schlepperbooten ausgesprochen.
"Ich unterstütze die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in ihrem Bemühen um ein robustes Mandat zur Bekämpfung von Schlepperbooten", sagte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Mai 2015 @ 14:03:22 (104 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Angesichts immer neuer Enthüllungen über Qualitätsmängel beim G36-Standard-Sturmgewehr der Bundeswehr hat der Haushaltsexperte der Bundestags-Linksfraktion, Michael Leutert, die Einsetzung einer Enquetekommission vorgeschlagen.
Besetzt mit externen Experten sollte das Gremium "Vorschläge erarbeiten, um Seilschaften, wie die, in in Jahrzehnten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Mai 2015 @ 14:01:47 (83 mal gelesen)
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Weimar (ots) - Man könnte die absurden Nachrichten aus Nordkorea als groteske Randnotiz der Weltgeschichte abtun - wenn dieses Land nicht immer wieder seine Nachbarn mit Atomwaffen bedrohen würde.
Der bizarre Diktator Kim Jong Un schwingt nicht nur das große Wort, er handelt auch notfalls mit brutaler Gewalt.
Das belegt die wahrscheinliche H ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Mai 2015 @ 09:05:01 (109 mal gelesen)
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Hagen (ots) - Dass Gärtner heute den Begriff Wildkräuter statt Unkraut benutzen, ist nur ein Beispiel für den Sinneswandel, der sich in der Landwirtschaft durchzusetzen beginnt.
Und dass der Mensch keine Zukunft hat, wenn die Bienen sterben, ist längst auch in den Ministerien angekommen.
Deshalb ist ein Verbot des Unkrautvernichters
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. Mai 2015 @ 09:03:16 (112 mal gelesen)
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