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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zur geplanten EU-Quotenregelung für Flüchtlinge: Verkalkuliert - Solidarität bleibt nur ein Feigenblatt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Endlich sollen alle EU-Mitgliedsstaaten in die Pflicht genommen werden, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht.

Ein überfälliges Ansinnen, das durch eine Quotenregelung, die EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an diesem Mittwoch vorstellen wird, bewerkstelligt werden soll.

Wenn die bis jetzt bekannt gewordenen Pläne jedoch die einzige substanzielle Idee im Umgang mit der steigenden Flü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Mai 2015 @ 10:01:54 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Laschet verteidigt Merkel in NSA-Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende CDU-Chef Armin Laschet hat die Bundeskanzlerin in der NSA-Affäre in Schutz genommen und die Geheimdienstzusammenarbeit gelobt.

"Dass wir in Deutschland seit Jahren keinen Terroranschlag erlebt haben, ist auch der guten Zusammenarbeit der Geheimdienste zu verdanken. Das darf man nicht vergessen", sagte Laschet der in Düsseldorf erscheinenden "R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Mai 2015 @ 09:03:15 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Risse im Fundament - die BND-Affäre belastet die Kanzlerin!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - So schnell stößt man eine Angela Merkel nicht vom Podest. Auch wenn sich im Moment die Opposition und die SPD mächtig dafür ins Zeug legen.

Die Kanzlerin ist eine Meisterin des Abwartens und des Taktierens.

Merkel wird nun geduldig beobachten, ob aus dem für sie noch überschaubaren Kollateralschaden der BND-Affär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Mai 2015 @ 09:01:10 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Shalom, Israel: Die einzige funktionierende Demokratie und unser wichtigster Verbündeter in Nahost - auch im Kampf gegen militante Islamisten!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Mit Kriegsschiffen als symbolischem Mitbringsel reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Israel - zum Teil mit deutschen Steuergeldern bezahlt: Das nennt man eine klare Ansage.

Shalom, Israel - Frieden schaffen auch mit deutschen Waffen, lautet das Motto der bundesrepublikanischen Staatsräson, zumal die Bundesregierung bereits vorher u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Mai 2015 @ 08:03:52 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ -Gespräch mit Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD: Viele Ärzte wünschen sich rechtssicheren Rahmen für Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD widerspricht Ärztepräsident Montgomery - "Protest gegen ihn scheint mir berechtigt zu sein"!

Den Vorstoß von 180 Medizinern für die Erlaubnis eines ärztlich assistierten Suizids unterstützt Karl Lauterbach, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD, ausdrücklich.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 13. Mai 2015 @ 08:01:55 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bioland fordert Pestizidverbote: Keine Neuzulassung von Glyphosat und Neonikotinoiden!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Pestizide schaden unserer Gesundheit, zerstören die Artenvielfalt und machen Bauern abhängig von Chemiekonzernen.

Trotzdem landen immer mehr Gifte auf den Äckern.

Bioland fordert deshalb einen Ausstieg aus der Zulassung besonders gefährlicher Gifte und eine Pestizidabgabe nach dem Verursacherprinzip.

"Wir müssen den dramatischen Artenverlust stoppen und den Einsatz von Pestiziden stark ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 16:05:07 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Greenpeace-Studie zeigt: Pestizide gefährden Landwirte und Verbraucher / Verzicht auf chemisch-synthetische Pestizide ist nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Ökologischer Sonnenblumenanbau in Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Hamburg (ots) - Der starke Einsatz von Pestiziden in der industriellen Landwirtschaft schädigt die Gesundheit: Am stärksten betroffen sind Landwirte, deren Familien sowie Bewohner ländlicher Räume.

Zu diesem Ergebnis kommt die heute veröffentlichte Greenpeace-Studie "Pestizide und unsere Gesundheit - die Sorge wächst". Gefährdet sind jedoch auch Konsumenten und insbesondere Kleinkinder sowie Ungeborene.

"Diejenigen ...

D-P-N: Die Beweislage ist erdrückend - die Politik darf keine Zeit mehr verstreichen lassen und muss unverzüglich verbindliche Regelungen treffen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 16:03:32 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Weiteres Erdbeben erschüttert die Region / Hilfe für die Opfer des Erdbebens in Nepal darf nicht beeinträchtigt werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Trotz der Hilfe vieler Staaten und Organisationen ist die humanitäre Lage in Nepal weiterhin schwierig.

17 Tage nach dem verheerenden Erdbeben hat nun ein weiteres gewaltiges Beben den Himalaya-Staat erschüttert.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Gut zwei Wochen nach dem verheerenden Erdbeben in Nepal ist das Land erneut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 16:01:13 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Stier: Tierwohl kontinuierlich verbessern - Landwirte brauchen wirtschaftlich tragfähige Lösungen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch ein Gutachten über "Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung" diskutiert.

Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier (beide CDU):

"We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 17:05:05 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Keine Einigung zur Revision der EU-Ökoverordnung im Agrarrat: Bioland fordert Stopp des Gesetzgebungsprozesses!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Gestern hat der Agrarrat in Brüssel keine Einigung über einen Vorschlag der lettischen Ratspräsidentschaft zur Revision der EU-Ökoverordnung erzielt.

"Die Vorstellungen innerhalb des Ministerrates aber auch die des Berichterstatters des EU-Parlaments und der EU-Kommission liegen meilenweit auseinander.

In den kommenden Verhandlungen ist ebenfalls nicht absehbar, dass das geltende Bio-Recht gesichert w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 10:07:32 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) plant 205 Millionen Euro Mehrausgaben!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Heute (Dienstag) legt NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) dem Kabinett seine Eckpunkte für den Nachtragshaushalt 2015 vor.

Die Eckpunkte sehen neue Mehrausgaben in Höhe von 205 Millionen Euro vor. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Dienstagausgabe), die das Papier einsehen konnte.

Da Walter-Borjans gleichzeitig mit Mehreinnahmen unter anderem bei den Steue ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 10:05:01 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kontrollgremiums-Chef André Hahn (Linke) fordert Regierungserklärung der Kanzlerin zu No-Spy-Abkommen und BND-Affäre!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de |
Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, André Hahn (Linke), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, über das No-Spy-Abkommen und die BND-Affäre umfassend den Bundestag zu unterrichten.

Hahn sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe): "Sie ist dem Bundestag rechenschaftspflichtig, nicht dem amerikanischen Präsidenten."
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 10:03:42 (452 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Nachricht zu Initiative Tierwohl: Diskriminierungs-Beschwerde gegen ''Initiative Tierwohl'' ohne Erfolg!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Nach Schreiben aus Dänemark und Niederlande: EU-Kommission sieht keinen kartellrechtlichen Verstoß!

Die Beschwerde dänischer und niederländischer Bauern bei der EU-Kommission gegen die sogenannte Initiative Tierwohl in Deutschland bleibt ohne Erfolg.

Eine Kommissionssprecherin sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag): "Auf Basis der vorhandenen Informationen sieht die EU-Kommission derzeit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 10:01:20 (148 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt zur AfD: Von Geschlossenheit ist die AfD meilenweit entfernt - stattdessen wird sie von Machtkämpfen und Profilneurosen lahmgelegt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Schlechte Nachrichten für Oliver Welke.

Der Moderator der »heute-show« im ZDF hatte dieAfDzuletzt noch angefleht, nicht auseinanderzufallen, weil er sich sonst nicht mehr über sie lustig machen könne.

Nun scheint aber genau das einzutreten.

Bernd Lucke, der Gründer und das Gesicht der rechtskonservativen Partei, hält die Flügelkämpfe für unübe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 09:07:40 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger zur AfD: NRW-Landesvorsitzender Pretzell fordert Lucke zum Dialog auf!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der Landesvorsitzende derAfDin Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, fordertBernd Luckezum Dialog über die Zukunft der Partei auf.

"Bernd Lucke ist ein intelligenter Mensch - ich kann mir nicht vorstellen, dass er die Partei aufspalten will", sagte Pretzell dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe).

"Was wir jetz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 09:05:44 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Chatzimarkakis sieht kaum noch Chancen für den dauerhaften Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone und warnt Athen vor Parallelwährung!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der bisherige griechische Sonderbotschafter und Ex-FDP-Politiker Jorgo Chatzimarkakis sieht kaum noch Chancen für den dauerhaften Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone.

"Es sieht so aus, als seien sowohl die griechische Regierung als auch die Euro-Gruppe bereit, die Sache bis zum Letzten zu eskalieren", sagte Chartzimarkakis der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 09:03:11 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Grüne legen zu, Union und SPD verlieren / Forsa-Chef Güllner: Stimmung in Baden-Württemberg pro Kretschmann!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Von der BND-Affäre profitieren im stern-RTL-Wahltrend nun die Grünen, die gleich um zwei Punkte auf 12 Prozent klettern - ihren höchsten Wert seit der Bundestagswahl 2013.

Sowohl die Unionsparteien CDU/CSU als auch die SPD büßen dagegen im Vergleich zur Vorwoche jeweils einen Punkt ein - die Union kommt auf 41, die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 09:01:47 (189 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize: Bremen hat einen Neuanfang verdient / Grundsätzlich habe die FDP auch mit den Sozialdemokraten politische Anknüpfungspunkte!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Rücktritt des Bremer SPD-Spitzenkandidaten Böhrnsen konsequent" / Kieler Liberaler sieht Anknüpfungspunkte seiner Partei mit den Sozialdemokraten!

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt des Bremer SPD-Spitzenkandidaten Jens Böhrnsen als "konsequent" bezeichnet.

"Bremen hat einen politischen Neuanfang verdient", sagte Kubicki der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem Gespräch (Dienstag) n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 08:05:01 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Am Defibrillator - die FDP und ihre Lage nach der Bremen-Wahl!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Eigentlich waren die Liberalen nach der verlorenen Bundestagswahl 2013 politisch mausetot.

Innerlich zerstritten, beim Wähler verhasst, ohne Konzept und Markenkern.

Doch Parteichef Lindner hat in den vergangenen Monaten den Defibrillator angesetzt und die FDP mühsam zurück aus dem Jenseits geholt.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 08:03:09 (136 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zum Rücktritt von Jens Böhrnsen in Bremen: Das Bremer Warnsignal!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen Rathaus 2008

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist ein Rückschlag für Rot-Grün zum unerwarteten Zeitpunkt.

Dass die Wahl in Bremen ein derartiges Fiasko werden könnte, hatten SPD und Grüne gewiss nicht auf dem Schirm.

Die Stimmenverluste rütteln die Koalition derart durch, dass Bürgermeister Jens Böhrnsen hinwirft.

Plötzlich scheint sogar fraglich, ob die Koalitionäre im Bremer Rathaus überh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 12. Mai 2015 @ 08:01:58 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Freie Ärzteschaft erwartet beim Ärztetag klare Positionierung gegen Gröhe-Gesetze!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Frankfurt am Main (ots) - Der am Dienstag in Frankfurt am Main beginnende Deutsche Ärztetag muss sich den Realitäten der aktuellen Gesundheitspolitik stellen.

Denn auf der Agenda des Bundesgesundheitsministerium stehen derzeit zwei Gesetze, die die medizinische Versorgung der Bevölkerung in Deutschland gefährden: das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (VSG) und das E-Health-Gesetz.

"Wir erwarten, dass sich der Deutsche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:33:48 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur AfD in Rheinland-Pfalz: Wohin? Es gibt rote Linien!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Was aus derAfDwird, ist wichtig für Rheinland-Pfalz - zunächst, weil die Partei bei der Landtagswahl zum Zünglein an der Waage wird.

Schafft dieAfDden Sprung in den Landtag nicht, wird es rechnerisch wohl für Rot-Grün reichen. Schafft sie ihn, wird

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:31:19 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tauber: CDU würdigt 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren am 12. Mai 1965 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

50 Jahre deutsch-israelische Beziehungen sind ein Grund zur Dankbarkeit und zur Freude, zugleich ein Ansporn und ein Auftrag für die Zukunft, sie weiter zu erhalten und zu vertiefen.

Selbst heute ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:06:36 (171 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ Interview: Uwe Beckmeyer, maritimer Koordinator der Bundesregierung, sieht einen Aufwärtstrend bei der Grundauslastung des Jade-Weser-Ports bei Wilhelmshaven!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Wirtschafts-Staatssekretär: Das Geschäft zieht an beim Jade-Weser-Port / "Kein Grund zu Schwarzmalerei"!

Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Uwe Beckmeyer (SPD) sieht einen Aufwärtstrend bei der Grundauslastung des umstrittenen Jade-Weser-Ports bei Wilhelmshaven.

"Das Geschäft zieht an", sagte der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:05:58 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ Interview: Uwe Beckmeyer, maritimer Koordinator der Bundesregierung, kündig Hilfe für Reeder an, deren Schiffe Mittelmeer-Flüchtlinge retten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Maritimer Koordinator: Intensive Gespräche - Matrosen "traumatisiert"!

OsnDie Bundesregierung will Seeleute und Reeder unterstützen, die Flüchtlinge aus dem Mittelmeer retten. "Dazu laufen intensive Gespräche", sagte Wirtschafts-Staatssekretär Uwe Beckmeyer (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag).

Der maritime Koordinator der Regierungskoalition sieht Matrosen "traumatisiert und auch überfor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:05:49 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zum Absturz des A400M: Rückschlag für Airbus - der A400M ist auf dem Weg, Europas größtes militärisches Milliardengrab zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Zu teuer, viele Pannen, lange Verzögerungen und nun möglicherweise auch unsicher: Der europäische Militär-Airbus A400M steht unter keinem guten Stern.

Der Absturz in Sevilla markiert einen Tiefpunkt für das so wichtige europäische Rüstungsprojekt.

Auch wenn man noch nicht genau weiß, warum der Koloss vom Himmel fiel, so deutet doch der Notruf der Piloten auf technische Fehler hin.

Das a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:07:19 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu BND und NSA: Die Kanzlerin muss in Richtung USA endlich souverän und selbstbewusst Klartext reden!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Beim Sortieren der neuesten Erkenntnisse und Enthüllungen dieses Wochenendes gerät man ins Grübeln darüber, was nun skandalöser ist - das selbstherrliche und unkontrollierbare (wenn auch nicht wirklich überraschende) Verhalten des amerikanischen Geheimdienstes oder die Untätigkeit der Bundesregierung, die von diesen Vorgängen früh Kenntnis hatte und sie weder stoppte, noch die Öffentlichkeit darüber informierte.

Im s ...

D-P-N: Die Emanzipation von der militärischen und politischen Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg hat noch nicht stattgefunden!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 11:05:47 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Bürgerschaftswahl in Bremen: Die bisherige rot-grüne Koalition hat ihre politische Legitimation verloren!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die bisherige rot-grüne Koalition hat ihre politische Legitimation verloren.

Ihre immensen Stimmenverluste und die historisch niedrige Wahlbeteiligung lassen sich nur von Strategen dieses politischen Lagers anders interpretieren.

Jeder zweite Wahlberechtigte hat nicht gewählt - und nur noch jeder sechste hat seine Stimme der SPD gegeben.

Für "Mit ...

D-P-N: Nun ja - die Bundesrepublik Deutschland wurde schon von schwächeren Mehrheiten regiert - man denke nur an die Adenauer-Stimmenmehrheit (nur 1 Simme!) gleich bei der ersten Bundeskanzlerwahl!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 11. Mai 2015 @ 08:01:48 (253 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zur Moskauer Siegesparade: Grandiose außen- und sicherheitspolitische Fehlleistung - Russland spielt im Konzert der Großen weit unter seinen Möglichkeiten!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Russland sonnt sich wieder ganz und gar in seiner militärischen Stärke.

Auch die Diktatorendichte auf der Ehrentribüne erinnert an glücklicherweise überwundene Sowjetzeiten.

Wer wollte da behaupten, es stehe zum Besten in Russlands Außenbeziehungen?

Selten wurde augenfälliger inszeniert, wie isoliert das Land derzeit dasteht.

Schwankend zwischen Trotz, Einkreisungsä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Mai 2015 @ 16:05:36 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Interview: Heiko Maas, Bundesjustizminister: Es darf weder für ausländische noch für inländische Nachrichtendienste rechtsfreie Räume geben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Maas nennt Vorwürfe gegen Innenminister de Maizière "äußerst ungerecht" / "Für mich stand seine Glaubwürdigkeit nie in Zweifel"!

Osnabrück.- gefordert. Dabei müsse auch über die rechtlichen Grundlagen des BND geredet werden."Einiges spricht dafür, dass die Vorgaben deutlicher formuliert werden müssen", sagte Maas in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag).

Dies sollte im Bundestag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. Mai 2015 @ 10:05:53 (86 mal gelesen)
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