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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Extra Bremen Mai 2015 /Rot-Grün steht trotz Verlusten erneut vor einer Mehrheit / Böhrnsen mit deutlichem Abstand vorne!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer April 2015 Extra Bremen

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - ZDF-Politbarometer Extra Bremen Mai 2015 /Rot-Grün steht trotz Verlusten erneut vor einer Mehrheit / Böhrnsen mit deutlichem Abstand vorne / FDP mit guten Chancen -AfDauf der Kippe!

Wenige Tage vor der Bürgerschaftswahl im Land Bremen kann sich die FDP im Endspurt verbessern und hat gute Chancen, dieses ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Mai 2015 @ 11:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: junge Welt: Lafontaine zum 8. Mai: Russland gehört ins Europäische Haus!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Berlin (ots) - Der frühere Linke-Vorsitzende und heutige Chef der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, wirbt für eine Entspannungspolitik gegenüber Russland.

Die US-amerikanische Politik mache den russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Verursacher der Ukraine-Krise, sagte der Linke-Spitzenpolitiker in seiner Rede (laut Vorabmanuskript) auf der Gedenkveranstaltung der Linksfraktion zum 70. Jahrestag der Bef ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 08. Mai 2015 @ 08:01:54
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Vizepräsidentin des EU-Parlaments Zimmer warnt vor dem Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus in Europa / EU ist dabei, sich aufzugeben!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Gabi Zimmer (LINKE), warnt vor dem Wiedererstarken von Nationalismus und Rassismus in Europa.

"Das Anwachsen nationalistischer und ausländerfeindlicher Bewegungen in Europa, Neonaziangriffe auf 1. Mai-Kundgebungen, martialische Aufmärsche in europäischen Städten - rechtsextremer Nationalismus findet wieder seinen Nährboden", schreibt die Politikerin in einem Gastbeitrag für die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Mai 2015 @ 09:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zur BND-Affäre: Nur Verlierer - Krise ohne Gewinner!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Affäre um den BND wird es am Ende nur Verlierer geben.

Die Kanzlerin und ihr enges Umfeld sind wegen der Vorwürfe unter Druck, der BND sei dem amerikanischen Geheimdienst NSA beim Ausspähen europäischer Ziele behilflich gewesen.

Wahrscheinlich wird sich das Kanzleramt dagegen entscheiden, die Listen mit den Spionage-Zielen der Amerikaner herauszugeben.

Damit werden sich Mer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. Mai 2015 @ 08:01:22
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Querelen bei Volkswagen: Autobranche verlangt nach ganz neuen Geschäftsmodellen - Schnelligkeit und Wendigkeit sind wichtiger denn je!

Deutsche-Politik-News.de | VW Volkswagen Gläserne Manufaktur in Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Wenn man Martin Winterkorn eines nicht vorwerfen kann, dann ist es Selbstgefälligkeit.

Er benennt die Probleme und will sie anpacken.

Doch die allergrößte Aufgabe wartet nicht auf Weltmärkten auf VW, sondern im eigenen Haus.

Die Frage, wer dem bald 68-Jährigen einmal nachfolgen wird. Und ob ein 600. 000-Mitarbeiter-Konzern noch so zentralistisch geführt werden kann, wie dies ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:31:18
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: ''Linkes Lager'' etwas stärker als Union / Forsa-Chef Güllner: Hände weg vom Wahlrecht!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Trotz BND-Affäre keine Bewegung im stern-RTL-Wahltrend, die Präferenzwerte für die einzelnen Parteien ändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht.

Das "linke Wählerlager" aus SPD (24 Prozent), Grüne (10 Prozent) und Linke (9 Prozent) hat zusammen einen Prozentpunkt mehr als die Unionsparteien CDU/CSU mit 42 Prozent.

DieAfD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:11:02
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Bundespräsident Gauck würdigt Opferrolle der Sowjet-Soldaten im zweiten Weltkrieg!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat ungeachtet der aktuellen politischen Differenzen Europas mit Russland die besondere Opferrolle der sowjetischen Kriegsgefangenen im zweiten Weltkrieg gewürdigt.

"Auch wenn wir uns in den vergangenen Jahrzehnten sehr intensiv mit der NS-Zeit auseinandergesetzt haben, so gab es doch Gruppen von Opfern, deren Schicksal gewissermaßen im Erinnerungsschatten lag - die sowjetischen Krie ...

D-P-N: Gauck: "Ich möchte am Mittwoch an sie erinnern" - Das ist zwar schön, etwas mehr hätte es aber durchaus sein können.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:09:30
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zu Richtersold: Eigentlich wäre es damals die Aufgabe des Gesetzgebers gewesen, den Ländern eine Anleitung zu geben, wie sie die Besoldung zu regeln haben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Dass Karlsruhe hier einmal mehr als Korrektiv der Politik fungiert, muss nun zunächst das Land Sachsen-Anhalt schlucken, das bis Anfang nächsten Jahres eine neue gesetzliche Regelung zu erarbeiten hat.

Seit der Föderalismusreform von 2006 ist die Besoldung der Richter und Staatsanwälte Ländersache.

Eigentlich wäre es damals die Aufgabe des Gesetzgebers gewesen, den Ländern auch gleich eine Anleitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:07:34
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: BER-Chef Karsten Mühlenfeld: Erweiterung des neuen Hauptstadt-Flughafens in Schönefeld jetzt kein Thema!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Um den für 2017 geplanten Start des neuen Hauptstadt-Flughafens in Schönefeld sicherzustellen, will der neue Chefmanager Karsten Mühlenfeld vorerst nichts von einer BER-Erweiterung wissen.

"Wir müssen uns strikt auf die BER-Inbetriebnahme konzentrieren", sagte der 51-Jährige dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

"Keine Ablenkungen mehr."

Zwar versicherte Mühlen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:05:50
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Deutsche Politik News! Top News: Außenminister Sergej Lawrow: Russland will Ukraine-Krise umfassend beilegen!

Deutsche-Politik-News.de | Handelsblatt-Beilage
Düsseldorf (ots) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Exklusiv-Interview mit der Handelsblatt-Beilage "Russia Beyond The Headlines" (RBTH) deutliche Signale der Entspannung ausgesendet.

Lawrow sagte, dass die Ukraine-Krise im außenpolitischen Dialog zwischen Russland und Deutschland vorrangig sei.

Man sei sich, so Lawrow, darüber einig, "dass eine Eskalation der Spannungen sowohl für die Ukraine sel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:03:21
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Deutsche Politik News! Top News: junge Welt: Generäle sagen Nein / Führungsspitze der ehemaligen DDR-Streitkräfte warnt vor Krieg mit Russland!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Berlin (ots) - »Soldaten für den Frieden«: Führungsspitze der ehemaligen DDR-Streitkräfte warnt vor Krieg mit Russland

Rund 100 Generäle der vor 25 Jahren aufgelösten Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR haben sich angesichts der Ukraine-Krise mit einem Friedensappell an die Öffentlichkeit gewandt.

Unmittelbarer Anlass der Erklärung sind die Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus, wi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 10:01:04
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EVP fordert Votum des griechischen Parlaments zur Umsetzung der Reformen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die größte Fraktion im Europaparlament, EVP, hat ein Bekenntnis des griechischen Parlaments zu den geplanten Reform-Vereinbarungen der Regierung mit der Euro-Gruppe gefordert.

"Wir brauchen innerhalb der nächsten Tage ein klares Signal des griechischen Parlaments, dass die Versprechen auch Realität werden", sagte EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 09:11:55
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Europaausschuss-Chef Krichbaum gegen Schuldenschnitt für Griechenland!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hat mögliche Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) mit dem Ziel eines Schuldenschnitts an die Adresse der EU-Staaten in der Griechenland-Krise zurückgewiesen.

"Das Gerede um einen Schuldenschnitt nervt langsam", sagte Krichbaum dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

"Es ist nicht so, dass der Haushalt Griechenlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 09:09:45
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff weist Kritik an der Wirtschaftspolitik Sachsen-Anhalts zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) wehrt sich gegen Kritik an der Wirtschaftspolitik des Landes.

"Unser Land hat eine gute Zukunft", schreibt er in einem Exklusivbeitrag für die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

Sachsen-Anhalt habe sich seit 1990 in vielen Bereichen kontinuierlich positiv entwickelt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 09:07:12
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Deutsche Politik News! Top News: foodwatch zu Lebensmittelbuch-Kommission/Evaluierungsbericht - Ministeriumsgutachten bestätigt: Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission ist gescheitert!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Berlin (ots) - Zu dem heute vom Bundesernährungsministerium nach drei Monaten endlich veröffentlichten Evaluationsbericht über die Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuchkommission erklärt Lena Blanken, Expertin für Lebensmittelkennzeichnung der Verbraucherorganisation foodwatch:

"Das Gutachten des Ministeriums belegt: Die Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission ist gescheitert. Für verschiedene Szenarien listen die Gutachter Pro- und C ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 09:05:16
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Deutsche Politik News! Top News: Behördeninformation über Lebensmittel: Gesetzentwurf von Minister Schmidt unzureichend - foodwatch legt eigenen Gesetzentwurf vor!

Deutsche-Politik-News.de | foodwatch e.v.
Berlin (ots) - Die Verbraucherorganisation foodwatch hat den heute von Bundesernährungsminister Christian Schmidt vorgelegten Gesetzentwurf zur Information der Öffentlichkeit über Lebensmittel als unzureichend kritisiert.

"Der Ministerentwurf ist gespickt mit Ausnahmetatbeständen und Ermessensspielräumen. Ein solches Gesetz kann die gravierenden Probleme nicht lösen:

Damit würden die Verbraucher auch in Zukunft nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 09:03:31
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt betont Bedeutung eines stärkeren Dialogs zwischen Gesellschaft sowie Agrar- und Ernährungswirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Wir haben es satt Demo Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Die Zeit
Hamburg (ots) - Beim Zukunftsdialog Agrar und Ernährung in Berlin hat der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, die Bedeutung eines stärkeren Dialogs zwischen Gesellschaft und der Agrarwirtschaft sowie der Ernährungsbranche betont.

Die Frage, wie Menschen sich in Zukunft ernährten, habe eine zentrale Bedeutung. Es gäbe bei den Verbrauchern eine "dramatische Tendenz zur Individualisierung", sagte Schmi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 09:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Besuch von Außenministers Steinmeier in Kairo: Ägypten, ein arabisches Schlüsselland, braucht den wirtschaftlichen Erfolg, wobei Deutschland helfen kann!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Nachdem die Ägypter ihren Langzeitherrscher Mubarak endlich los geworden waren, drohten sie unter die Fuchtel von Kräften zu geraten, die im islamistischen Gottesstaat ihr Ideal auf Erden sehen.

Für eine freie Gesellschaft ist da kein Platz. Allerdings gilt Ähnliches auch für Ägypten unter al-Sisi.

Auch er - nach dem Putsch -gewählt, hat den Spieß einfach umgedreht. Die Gefängnisse sind nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:07:15
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Front National bricht mit Gründer Le Pen - Papa ist untragbar / Bei der Familienfehde der Le Pens geht es nicht um Inhalte, sondern um die Verpackung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Als Bürgerschreck, der er immer war, ist der alte Le Pen für seine smarte Tochter langsam untragbar geworden.

Marine bemüht sich seit Jahren, dem rechtsradikalen Front National (FN) einen respektablen Anstrich zu geben.

Weil antisemitische Hetzparolen da einfach nicht ins Bild passen, wird der Papa nun abserviert.

Man muss der FN-Chefin zugutehalten, dass sie den Judenhass ihres Va ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:05:09
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Deutsche Politik News! Top News: Jemen: Zerstörung von Flughäfen gefährdet lebenswichtige Hilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Ärzte ohne Grenzen
Sanaa/Berlin (ots) - Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und Ärzte ohne Grenzen sind äußerst besorgt über die schweren Schäden durch die jüngsten Angriffe auf die Flughäfen in Sanaa und Hodeida.

Die Zerstörungen behindern die Lieferung dringend benötigter humanitärer Hilfsgüter und die Bewegung humanitärer Helfer.

Die beiden internationalen Hilfsorganisationen fordern ein Ende der Angriffe auf diese z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:03:12
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zu Boko Haram: Das Ziel der nigerianischen Islamisten ist, ihre Pfründe aus dem Drogen- und Waffenschmuggel zu sichern!

Deutsche-Politik-News.de | Afrika 2014

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Fast jede dritte Frau, die jetzt aus der Gewalt der Terrormiliz Boko Haram befreit wurde, ist in der Gefangenschaft schwanger geworden.

Nein, das Ziel der nigerianischen Islamisten ist kein Staat, wie wir ihn kennen. Sie wollen Angst und Schrecken verbreiten, um ihre Pfründe aus dem Drogen- und Waffenschmuggel zu sichern.

Sie benutzen die Religion, um eine Bemäntelung für das Plündern, Brands ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. Mai 2015 @ 08:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Annegret Kramp-Karrenbauer: Saarländische Ministerpräsidentin verteidigt Innenminister de Maiziére gegen Vorwurf der Lüge!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kramp-Karrenbauer: Vorrang hat Sachaufklärung der BND-Praktiken!

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat Innenminister Thomas de Maizière (ebenfalls CDU) gegen den Vorwurf der Lüge in Zusammenhang mit der BND-Abhöraffäre verteidigt.

"Dass Thomas de Maizière bewusst das Parlament belogen hat, kann ich mir nicht vorstellen", sagte Kramp-Karrenbauer der "Neuen Osnabr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 10:05:06
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Wolfgang Kubicki, FDP-Bundesvize: FDP wirft de Maiziére Dienstpflichtverletzung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Kubicki: Dieser Innenminister kann den Bundesbürgern sorgsamen Umgang mit Daten nicht garantieren!

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) die Glaubwürdigkeit abgesprochen, den Bundesbürgern den sorgsamen Umgang mit ihren Daten zu garantieren.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) warf Kubicki dem CDU-Politiker vor, 2008 als Kanzle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 10:03:23
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Deutsche Politik News! Top News: Schäfer (AfD): Die Unglaubwürdigkeit der Umfallerpartei FDP erreicht Höchststand!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zum jüngsten Plagiat der FDP erklärt der Bremer Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland, Christian Schäfer:

"Jahrelang hat die FDP die Eurorettungspolitik für Griechenland mitgetragen.

Nach der fulminanten Wahlniederlage und Rauswurf aus dem Bundestag 2013 war die Eurorettung das zentrale Thema dieser Partei, um sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 10:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu EU/ökologische Vorrangflächen: Die neue EU-Agrarpolitik fordert von den Landwirten neue, zusätzliche Umweltleistungen!

Deutsche-Politik-News.de | Sachsen Zwischenfruchtanbau Bienenfreund 2011

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ökologische Vorrangflächen auf fünf Prozent des Ackerlandes - das klingt prima.

Tatsache ist aber: Mit einem Zwischenfruchtanbau auf 16,7 Prozent der Fläche sind bereits die Öko-Anforderungen erfüllt.

So entsteht kein neuer Lebensraum in der intensiv bewirtschafteten Agrarsteppe. Es ginge auch anders.

Pufferstreifen entlang von Gewässern, Feldraine, Hecken oder Feldrandstreifen we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 09:03:47
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Magazin ''Frontal 21'': NSA spähte deutsche Firmen noch 2013 aus!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Mindestens bis 2013 spähte der US-Geheimdienst NSA deutsche und europäische Ziele aus.

Das bestätigte die Bundesregierung am Montag, 4. Mai 2015, in einem Geheimpapier, das das ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 5. Mai 2015, 21.00 Uhr) einsehen konnte.

Demnach stellte der Bundesnachrichtendienst noch am 26. August 2013 fest, dass die NSA aktuelle Mail-Adressen von europäischen Politikern, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 09:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER gegen Ausverkauf der deutschen Verkehrsinfrastruktur!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER sehen in den Plänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt und Bundesfinanzminister Schäuble, Investoren in die Straßenfinanzierung einzubinden, keine Lösung der eigentlichen Probleme.

Fraktionschef Hubert Aiwanger: "Um kurzfristig flüssig zu sein, geht der Staat mit diesen öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) Verpflichtungen gegenüber privaten Geldgebern ein, die uns mittelfristig teuer zu steh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 04. Mai 2015 @ 08:03:29
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur BND-Affäre: So nicht! Will Merkel nicht ihre Glaubwürdigkeit verspielen, muss sie für Aufklärung sorgen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es gibt Belege dafür, dass der BND für die NSA Daten gesammelt und aus diesen Informationen gefiltert hat, die deutschen und europäischen Interessen zuwider laufen.

Daraufhin verlangt der zuständige Untersuchungsausschuss die Herausgabe der Listen mit den Suchbegriffen. Die Bundesregierung (Bundeskanzlerin: Angela Merkel, CDU) will aber erst mal lieber in Washington nachfragen.

Von wo es sicher k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 08:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu BND/Merkel/Gabriel: Der SPD-Chef nimmt Merkel in Haftung für das, was in ihrem Kanzleramt an Ungeheuerlichem vor sich geht!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die BND-Affäre wird zu einer Belastung der Koalition.

Es ist aus Sicht der Union ganz prinzipiell äußerst ungehörig, dass SPD-ChefSigmar Gabrielsich erlaubt hat, für die Kanzlerin zu sprechen.

Brisant ist aber vor allem, was er ihr in den Mund legte.

Zweimal, so Gabriel, habe Angela Merke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 08:03:59
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Korpsgeist der Dienste - BND-Affäre erschüttert den Berliner Politikbetrieb!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Bekannt sind in der BND-Affäre bisher nur Puzzle-Teile.

Dass sie sich am Ende zum Bild eines verselbstständigten Geheimdienstes samt einer mit der Kontrolle überforderten Politik und eines lügenden Kanzleramtes fügen, ist nur eine Vermutung, wenn auch eine relativ plausible.

Es kann aber auch eine ganz andere Erklärung geben.

Schnelle Vorverurteilungen sind daher völlig deplatziert, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. Mai 2015 @ 08:01:06
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