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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Hessen-SPD will Betreuungsgeld abschaffen / Kritik auch aus der Bundestagsfraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - Nach der Kritik der Verfassungsrichter schießt sich die SPD auf das Betreuungsgeld ein.

"Wir fordern eine zielgenaue Ausgestaltung der teils falsch und ungerecht verteilten staatlichen Leistungen zur Familienförderung", heißt es in einem Beschluss des hessischen Landesvorstands, der dem Nachrichtenmagazin Focus vorliegt.

"Daz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 15:03:14 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Erwin Rüddel (CDU) zu Impfungen, Masernepidemie und Impflücken: ''Kitas und Schulen müssen Ort der Primärprävention sein''!

Deutsche-Politik-News.de | PHARMA FAKTEN
Münster (ots) - Eine immer noch nicht überstandene Masernepidemie in Berlin zeigt auf, wie groß die Impflücken hierzulande sind.

Vor diesem Hintergrund gibt es sogar Forderungen nach einer Impfpflicht.

Klar ist: Die Quote der Impflinge muss steigen. CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel will das mithilfe von Hausärzten, mehr Mitteln für den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 15:01:02 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer April 2015 / Mehrheit: Zuwanderung ist notwendig, aber Fremdenfeindlichkeit weit verbreitet / G7-Treffen: Die meisten halten Ausschluss Putins für falsch!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer April 2015

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - Fast zwei Drittel (65 Prozent) sind der Meinung, dass für die Zukunft Deutschlands die Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte notwendig ist, 31 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").

Dieser Einschätzung schließen sich die Anhänger der Parteien mehrheitlich an, lediglich die Anhänger der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 14:05:51 (196 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Psychologe nennt Berufsverbot-Vorschlag von Minister Herrmann (CSU) ''kurzschlüssig''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Berufsverbote für depressive Menschen in sensiblen beruflichen Positionen können keine Katastrophen verhindern.

Davon zeigte sich der Präsident des Berufsverbandes Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP), Michael Krämer, im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Samstagausgabe) überzeugt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 14:03:54 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pflegekammer in Berlin: Vorstoß ohne Votum / Senator Czaja will Pflegekammer trotz fehlender Zustimmung zum Zwangsbeitrag einführen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - In den letzten vier Monaten wurden knapp 1.200 Berliner in der Krankenpflege, der Kinderkrankenpflege und der Altenpflege zu ihrer Einstellung hinsichtlich der Errichtung einer Pflegekammer befragt.

Mario Czaja (CDU), Senator für Gesundheit und Soziales, fühlt sich aufgrund der nun vorliegenden Ergebnisse dazu berufen, noch in dieser Legislat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 14:01:53 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Ausbildung der Peschmerga trägt zum Erfolg im Kampf gegen den ''IS'' bei!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundeswehr bildete insgesamt bereits 910 kurdische Kämpfer aus!

In dieser Woche haben erneut 500 kurdische Peschmerga ihre Ausbildung durch die Bundeswehr abgeschlossen, die sie zum Kampf gegen die Terrormiliz des "Islamischen Staates" befähigen soll.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Phi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 13:03:41 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Simone Peter, Grünen-Chefin: Grüne werfen Bundesinnenminister nach Äußerungen zu Flüchtlingsdrama ''Unmenschlichkeit'' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzende Peter: EU-Staaten müssen sich Verantwortung stellen / de Maiziére hatte vor "Beihilfe" für Schlepper gewarnt!

Die Grünen haben Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Flüchtlingstragödie mit 400 Toten im Mittelmeer als "Gipfel der Unmenschlichkeit" verurteilt.

In einem Gespräch mit der "Ne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 13:01:09 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Luftverkehr - Erhebliche Probleme bei der Sicherheit von Luftfracht

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bei der Sicherheit von Luftfracht gibt es weiter erhebliche Probleme.

Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Demnach wurden im Jahr 2014 bei 38 Prozent der Kontrollen von "bekannten Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 12:05:27 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Neue Cockpit-Vorschriften (Vier-Augenprinzip) haben sich eingespielt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Drei Wochen nach dem Absturz der Germanwings-Maschine hat sich das neue Vier-Augen-Prinzip im Cockpit bei allen Fluggesellschaften in Deutschland eingespielt.

Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Damit zogen die Airlines die Konsequenzen aus dem vom Germanwings-Copilot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 12:03:58 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesinnenminister De Maizière (CDU): Länder müssen schneller abschieben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben.

De Maizière äußerte sich am Freitag im rbb-inforadio vor seinem Treffen mit den Unionskollegen aus den Ländern. Er wies zugleich den Vorwurf der Opposition zurück, der Bund stelle den Ländern eine Abschiebeprämie in A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 12:01:09 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Minister Müller plant Strategiewechsel in der Entwicklungspolitik als Folge der Islam-Debatte: Religion soll zu einer bestimmenden Richtschnur für Politik werden!

Deutsche-Politik-News.de |
Hannover (ots) - Unter dem Eindruck eines wachsenden Einfluss des Islam und vor dem Hintergrund zunehmender religiös motivierter Auseinandersetzungen strebt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) offenbar eine stärker an abendländisch-jüdischen Traditionswerten orientierte Entwicklungspolitik an.

Das geht aus einem der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 11:03:58 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Kita-Tarifstreit - Arbeiterwohlfahrt fordert Beteiligung des Bundes an Kita-Betriebskosten, um Eltern zu entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) fordert eine völlige Neuordnung der Finanzierung von Kindergärten und Horten.

Ansonsten würden Gehaltserhöhungen für Erzieherinnen, wie sie die Gewerkschaft Ver.di verlangt, zu steigenden Kita-Beiträgen führen.

Ver.di will mehr als zehn Prozent Lohnsteigerungen durchsetzen.

Der AWO-B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 11:01:24 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Röttgen: Bundestag muss Völkermord an Armeniern klar benennen!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat eine klare Anerkennung des Genozids an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag gefordert.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte Röttgen: "Was seit langem Erkenntnis und Wissensstand ist, muss auch so benannt werden: Es hat vor einhundert Jahr ...

D-P-N: Da ist Herrn Röttgen nur zuzustimmen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 10:03:17 (138 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Angriffe auf Polizisten sollen härter bestraft werden - keine Geldstrafen mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Tätliche Angriffe auf Polizisten oder Rettungskräfte sollen künftig ausschließlich mit Gefängnis bestraft werden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, sieht dies ein Gesetzessantrag des Landes Hessen an den Bundesrat vor.

"Die Täter müssen die Konsequenzen ihres Tuns deutlich spüren", zitiert die Zeitung aus dem Papier. Bisl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 10:03:01 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Forderung der Wirtschaftsforscher nach einer Steuerreform: Schlüsselprojekt für Schwarz-Rot!

Deutsche-Politik-News.de |
Cottbus (ots) - Die Wahlperiode ist noch nicht einmal zur Hälfte vorbei, da haben Union und SPD ihre Schlüsselvorhaben bereits abgearbeitet: Mütterrente, Rente mit 63, Mindestlohn, schwarze Haushaltsnull.

Was noch kommt, ist eher politisches Klein-Klein. Davon zeugte die Sitzung der Koalitionsspitzen in Göttingen. Davon zeugt auch der Rest des schwarz-roten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 10:01:29 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Die Sanktionen gegen Russland wirken!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Zum dreizehnten Mal hat sich Wladimir Putin in einer sorgsam orchestrierten Frageshow dem Publikum gestellt.

Und siehe da, der selbstsichere russische Präsident schien zu spüren, dass die Kritik an ihm wächst. Dass Putin bei dem vierstündigen Auftritt nicht nur mit Arroganz reagierte, wie es sonst meist seine Art ist, erscheint bemerkensw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:09:03 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Nato und Russland: Neue Mitglieder aufzunehmen, wäre eine Provokation durch den Westen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Ja, es ist durchaus ein neuer Kalter Krieg, mit dem wir es zu tun haben. Die große Veränderung ändert aber nichts an der alten Lehre, dass eine Lösung des Sicherheitsproblems militärisch nicht möglich ist.

Die Armeen der drei baltischen Staaten etwa haben zusammen nicht einmal die Stärke der Polizei von St. Petersburg.

Da hilft ...

D-P-N: Absolut richtig - die Zahl der vernunft- und einsichtsfähigen Stimmen scheint glücklicherweise zuzunehmen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:07:21 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Unterrichtsausfall in Bremen: Bremens Schulen müssen personell so ausgestattet werden, dass sie ihren Auftrag erfüllen können!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de |
Bremen (ots) - Geht es um ausgefallene Schulstunden, darauf kann man in Bremen wetten, gibt es immer viele Zahlen.

Immer viele unterschiedliche. Jeder hat welche: Eltern, Lehrer, Schüler, Gewerkschaft, Parteien und Behörde. Auf Rechnungen, wie oft der Unterricht ausgefallen ist, folgen Gegenrechnungen. Und Erklärungen, dass die Zahl der anderen Seite nicht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:05:25 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsflügel fordert von Schäuble Gesetzentwurf zur Absenkung der kalten Progression!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung Carsten Linnemann (CDU) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angesichts der hohen Steuereinnahmen des Staates dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Absenkung der kalten Progression bei der Einkommensteuer vorzulegen.

"Der Staat kann sofort die heimlichen Steuererhöhungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:03:24 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Bundeswehr im Nahen Osten: Bitterer Beigeschmack!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Im Kampf gegen die Terrormiliz IS gibt es keine einfachen Lösungen.

Nur eines ist klar: tatenlos zusehen ist keine Option.

Dass die Bundeswehr - im Verbund mit dutzenden anderen Staaten - die Kräfte unterstützt, die sich den Dschihadisten in Syrien und im Irak entgegenstellen, erhöht deren Erfolgschancen.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:01:53 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck und zum G7-Protest: Der Kistenteufel!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Wenn man den Blockupy-Protest von Frankfurt auf die Demonstration hochrechnet, die für das Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck angekündigt ist, muss man das Schlimmste befürchten: brennende Autos, zersplittertes Glas und zahlreiche Verletzte.

Christoph Kleine etwa war einer der Sprecher von Blockupy, aus seiner wirren Sicht hatte die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 19:03:02 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Türkische Zensur - die türkische Regierung unterdrückt brachial unliebsame Meinungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unter einem bürokratischen Vorwand kippen die türkischen Behörden einen Dokumentarfilm über die kurdische PKK-Guerilla aus dem Programm des Film-Festivals von Istanbul und lassen damit die ganze Veranstaltung platzen.

Es ist nur der vorläufig letzte Vorfall, der zeigt, wie brachial die türkische Regierung unliebsame Meinungen unterdrückt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. April 2015 @ 08:00:25 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Streit über Pegida-Demonstrationen: Auch die Pegida-Anhänger stehen unter dem Schutz des Demonstrationsrechts!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden Pegida Demo

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD) ist ein erfolgreiches Stadtoberhaupt.

Sein Einsatz für die Landeshauptstadt wurde erst vor kurzem bei der OB-Wahl belohnt.

Und Trümper ist ein engagierter Kämpfer gegen Intoleranz und rechte Umtriebe. Das hat ihm Respekt eingebracht - und anonyme Morddrohungen von Kriminellen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. April 2015 @ 08:03:01 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Iran: Deutungen des vorläufigen Abkommens von Lausanne - zweierlei Sichtweisen möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Nordkorea führt es schon seit Jahren allen Staaten vor, die sich nuklear bewaffnen wollen: Wer die Atombombe hat, macht sich unangreifbar.

Warum sollte also der Iran in Zeiten des sich verschärfenden muslimischen Ur-Konflikts zwischen Schiiten und Sunniten auf die Bombe verzichten wollen?

Natürlich setzen die Wirtschaftssank ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. April 2015 @ 08:00:08 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Innenministerium Brandenburg hält parteiinternes AfD-Vorgehen für rechtswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - In die parteiinternen Grabenkämpfe der BrandenburgerAfDhat sich jetzt auch das Innenministerium des Landes eingeschaltet.

Die Fraktion hatte sich wiederholt geweigert, den mittlerweile in dieAfDeingetretenen Kreistagsabgeordneten Falk Janke aufzunehmen, auch weil die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. April 2015 @ 16:03:48 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Parteivize fordert Besuch der Kanzlerin in Flüchtlingsheim / Schäfer-Gümbel: Merkel muss klares Zeichen gegen Fremdenhass setzen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel hat von BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) eine demonstrative Geste der Solidarität mit Flüchtlingen gefordert.

"In Deutschland werden wieder Flüchtlingsheime angegriffen", sagte der SPD-Politiker d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. April 2015 @ 16:01:24 (281 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 5)

Deutsche Politik News! Top News: Repräsentative Umfrage: Deutschland uneinig über Griechenland-Frage / Nur knappe Mehrheit gegen Reparationszahlungen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Penn Schoen Berland (PSB)
Hamburg (ots) - Im Umgang mit der deutschen Geschichte zeigen die Bürger ein besonderes Feingefühl:

58 Prozent der Menschen in Deutschland lehnen zwar die Reparationsforderungen der griechischen Regierung ab, sagen aber gleichzeitig, dass sich die Bundesrepublik zu seiner Vergangenheit bekennen muss.

Das zeigt eine kürzlich erhobene repräsen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. April 2015 @ 14:29:34 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Harald Wolf widerspricht EZB-Kritik / Berliner Ex-Wirtschaftssenator: Grund für Niedrigzinsen ist verordnete Austerität!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Für den früheren Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf ist die Kritik an der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) nicht plausibel.

"Die eigentliche Wurzel für die gegenwärtig niedrigen Zinsen ist nicht die Politik der EZB", schreibt Wolf in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitaga ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. April 2015 @ 14:27:14 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lindner: Staatlichen Lohnklau sofort stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Demokraten (FDP)
Berlin (ots) - Zum Frühjahrsgutachten erklärt der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner:

"Die Bundesregierung gönnt sich ein teures Wahlgeschenk nach dem anderen, aber verweigert den fleißigen Arbeitern und Angestellten ihren Anteil an der guten wirtschaftlichen Lage.

Ich erwarte, dass die Regierungsparteien sich nicht weiter in ihrer argum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. April 2015 @ 14:25:44 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Union erteilt raschen Steuersenkungen Absage!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), hat entgegen den Empfehlungen im Frühjahrsgutachten raschen Steuersenkungen eine Absage erteilt.

"Für unsere Finanzpolitik bleibt die schwarze Null im Haushalt prioritär", sage Brinkhaus der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 16. April 2015 @ 14:23:23 (78 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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