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Sahra Wagenknecht zu den Zielen ihrer Partei:
Bonn (ots) - Beim Bundesparteitag der Linken in Hannover formulierte Sahra Wagenknecht die Ziele ihrer Partei:
"Wir wollen die Politik in diesem Land verändern. Wir wollen den Sozialstaat wi ...
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Dietmar Bartsch zur Bundestagswahl 2017:
Bonn (ots) - Auch der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, hat sich für ein Bündnis von Linken, SPD und Grünen nach der Bundestagswahl im He ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Juni 2017 @ 12:01:43
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Zu den Anschlägen in Teheran:
Bielefeld (ots) - Woran misst man die Tragweite eines Terroranschlags?
An der Zahl der unschuldigen Toten und Verwundeten? An der dahinter stehenden logistischen »Leistung«?
Nimmt man die Symbolkraft der Ziele - das Parlament, Khomeinis Mausoleum - und die politischen Wirkungen als ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 10. Juni 2017 @ 10:01:20
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Zum Schaden durch Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte und zu deren Profiteuren:
Hamburg (ots) - Der Schaden durch Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte ist für den Staat weitaus größer als bisher bekannt.
Das ergeben Berechnungen der Universität Mannheim für das NDR-Magazin "Panorama" (Das Erste), die Wochenzeitung "Die Zeit" und "Zeit Onlin ...
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Peter Tauber zur Rente:
Saarbrücken (ots) - Die Union verzichtet im Bundestagswahlkampf auf ein eigenes Rentenkonzept. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe):
"Bis 2030 ist die Rente solide aufgestellt. Alles weitere sollten wir jenseits ...
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Zu den Renten-Plänen der SPD:
Stuttgart (ots) - Ziel der SPD ist, das Rentenniveau zu halten.
Was wohlmeinend klingt, ist sündhaft teuer. Weil aber zugleich die Beiträge zur Rentenversicherung einigermaßen stabil bleiben sollen, plant die SPD mit jähr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Juni 2017 @ 09:01:51
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Zum Urteil zur Brennelemente-Steuer:
Frankfurt (ots) - Das Urteil ist eine schwere Schlappe für die Bundesregierung - zumal die Politiker, die die Grundlagen dafür gelegt haben, dieselben sind wie heute: Kanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble.
Sie machten 2010 einen fatalen Deal mit den Stromkonzernen, der sich nun rächt. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 08. Juni 2017 @ 08:01:32
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André Hahn zu einer Absage der Fußball-WM 2022 in Katar:
Osnabrück (ots) - André Hahn: Unklar, welches Land kurzfristig einspringen könnte!
Die Partei Die Linke warnt vor den Konsequenzen, die eine Absage der Fußball-WM 2022 in Katar nach sich ziehen würde.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Juni 2017 @ 17:01:25
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Omid Nouripour zur Fußball-WM 2022:
Heilbronn (ots) - Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, fordert, Katar die Ausrichtung der Fußball-WM 2022 zu entziehen.
Nouripour sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwochausgabe): "Es fällt DFB-Chef Grindel etwas spät ein, dass Katar als Austragungsort eine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Juni 2017 @ 16:01:26
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Zur Distanzierung vor Terroranschlägen:
Bielefeld (ots) - Moscheegemeinden in Deutschland unterstützen den Vorstoß britischer Imame, den Terroristen der jüngsten Anschläge in London das Totengebet zu verweigern.
"Von der Verweigerung geht ein sehr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Juni 2017 @ 14:01:57
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Ingo Kalischek zur Verweigerung des Totengebetes für die London-Attentäter:
Bielefeld (ots) - Muslimische Geistliche verweigern den London-Attentätern das Totengebet.
Das ist heikel und diskussionswürdig. Aber richtig - und vor allem wichtig. Denn von dieser symbolischen Aktion geht ein deutliches Signal aus: "Wir grenzen uns vo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 07. Juni 2017 @ 12:01:02
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Zur AfD-Bundestagswahlkampfkampagne:
Hamburg (ots) - Die AfD zieht nach kontroversen Diskussionen mit zwei unterschiedlichen Kampagnen in den Bundestagswahl kampf.
Das geht aus einer Mail des Bundesgeschäftsführers Hans-Holger Malcomeß herv ...
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zum :
Ulm (ots) - Für die arabischen Potentaten war der Trump-Besuch in Riad die langersehnte Absolution.
Eine dreistellige Milliardensumme ließen sich die Öl-Monarchen auf der Arabischen Halbinsel das zweitägige Tete-à-Tete mit dem neuen Mann im Weißen Haus kosten.
Der badete in der opulenten Wertschätzung sein ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Juni 2017 @ 15:01:40
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Zum Terroranschlag in London:
Bielefeld (ots) - Nur acht Minuten nach dem ersten Notruf war die Polizei am Tatort, um die drei Angreifer zu erschießen.
So konnte beim Terroranschlag von London vermutlich Schlimmeres verhindert werden. Aber ein Trost für die Tat mit so vielen Toten und Verlet ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Juni 2017 @ 12:01:34
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Volker Kauder zum Abzug aus Incirlik:
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) dringt auf eine schnelle Entscheidung für den Abzug der Bundeswehr-Soldaten aus Incirlik.
"Die Bundeswehr muss aus Incirlik abziehen. Die Türkei verweigert den Bundestagsabgeordneten ...
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Rainer Arnold zum türkischen Stützpunkt Incirlik:
Düsseldorf (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat sich für einen "unverzüglichen Abzug" deutscher Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik ausgesprochen.
"Die Konsequenz ist klar. Wenn es keine dauerhafte grundsätzliche Besuchserlaub ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 06. Juni 2017 @ 08:01:56
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Patrick Breyer zu Ausweis-Scans der Deutschen Post:
Berlin / Düsseldorf (ots) - PIRATEN-Beschwerde erfolglos: Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt scannt die Deutsche Post AG seit einiger Zeit die im Zuge des PostIdent-Verfahrens vorgelegten Ausweise und speichert sie elektronisch.
Die PIRATEN haben die Datenschutzbeauftragte ein ...
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Amnesty International zu den Rechten von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und intergeschlechtlichen Menschen (LGBTI):
Berlin (ots) - Mehrere hundert Mitglieder von Amnesty International haben gestern auf dem Opernplatz in Hannover ein Zeichen für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Tr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 05. Juni 2017 @ 10:01:04
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Sahra Wagenknecht zu Donald Trump:
Berlin (ots) - Berlin - Die Spitzenkandidatin der Linken und Fraktionschefin im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat die Kritik des US-Präsidenten am deutschen Exportüberschuss verteidigt und gleichzeitig die Bundesregierung scharf attackiert.
Dem Berliner "T ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Juni 2017 @ 14:01:34
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Joerg Helge Wagner zu Marek Lieberbergs Wutrede nach der Unterbrechung von "Rock am Ring":
Bremen (ots) - Marek Lieberberg hat es nicht so leicht: Sein "Rock am Ring" ist keine Benefiz-Veranstaltung, er trägt ein hohes unternehmerisches Risiko und hat natürlich kommerzielle Interessen.
Trotzdem ist seine Wutrede nach der Unterb ...
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Jochim Stoltenberg zum politischen Streit um das Einheitsdenkmal :
Berlin (ots) - Es wäre schon ziemlich blamabel, wäre Deutschland daran gescheitert, dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer und der Überwindung der Teilung ein Denkmal zu Ehren einer in der Welt einmaligen friedlichen Revolution zu schaf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 04. Juni 2017 @ 10:31:53
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ZDF-Politbarometer Juni I 2017:
Mainz (ots) - Zum dritten Mal in Folge verliert die SPD in der Politbarometer-Projektion, während die Union erneut zulegen kann.4
Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU auf 39 ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Juni 2017 @ 14:01:03
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Matthias Bungeroth zur Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das Klimaabkommen aufzukündigen:
Bielefeld (ots) - Die Kritik an der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, das Klimaabkommen von Paris aufzukündigen, ertönt weltweit und unüberhörbar.
Auch in den USA selbst mehren sich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 03. Juni 2017 @ 11:01:38
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Klaus Kandt zur Nachermittlung polizeilicher Vorgänge im Fall Amri:
Berlin (ots) - In einer persönlichen E-Mail an die Bediensteten der Berliner Polizei hat Polizeipräsident Klaus Kandt eine umfassende Nachermittlung polizeilicher Vorgänge im Fall Amri angekündigt.
In der E-Mail, die dem rbb vorliegt, schreibt er, mit Hilfe der ...
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Zum Verkauf der Hasseröder Brauerei:
Halle (ots) - Die größte ostdeutsche Biermarke, Hasseröder aus Wernigerode, steht zum Verkauf.
"Sollte es Interessenten geben, die mit der Marke und dem Braustandort gute Pläne haben, würden wir sicher Gespräche führen und das Potenzial für den Standort, Mitarbeiter und die Marke ausloten", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Juni 2017 @ 14:01:14
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Lars Hennemann zum Facebook-Urteil zum digitalen Erbe:
Mainz (ots) - In digitalen Zeiten sind auch Tod und Nachlass keine privaten Kategorien mehr. Auch nach unserem Ableben leben wir in Gestalt unserer Spuren im Netz weiter.
Was noch lange nicht bedeutet, dass Hinterbliebene wie noch in Zeiten von Tagebüchern oder Aktenordnern ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Juni 2017 @ 12:01:59
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Die SPD verliert im stern-RTL-Wahltrend nicht weiter an Zustimmung und kann sich bei 25 Prozent stabilisieren, während die Union aus CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt einbüßt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 01. Juni 2017 @ 08:01:14
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Zur Energiesteuerermäßigung für Autogas (LPG):
Brühl (ots) - Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestags hat sich am heutigen Mittwoch auf eine Verlängerung der Energiesteuerermäßigung für Autogas (LPG) bis Ende 2022 verständigt.
Autogasnutzer können ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 31. Mai 2017 @ 17:31:47
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Harry Glawe zu den Arbeitsmarktdaten:
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern zählt weniger als 70 000 Arbeitslose, berichtet die "Schweriner Volkszeitung" in Ihrer heutigen Mittwoch-Ausgabe:
Erstmals in der Landesgeschichte werde MV heute unter die Marke sinken, sagte Arbei ...
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Peter Frymuth zur Halbzeitshow beim DFB-Pokalfinale in Berlin:
Düsseldorf (ots) - Der Deutsche Fußball Bund (DFB) stellt nach der massiven Kritik am Auftritt von Sängerin Helene Fischer die Halbzeitshow beim DFB-Pokalfinale in Berlin auf den Prüfstand.
"Wir werden für die Zukunft aus dem ve ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 30. Mai 2017 @ 14:01:51
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