|
|
Jörg Meuthen zum Wahlsieg von Donald Trump:
Berlin (ots) - Wir gratulieren Donald Trump zu seinem grandiosen Wahlsieg. Sein Sieg ist ein gutes Signal für die Welt und markiert eine Zeitenwende.
Genauso wie die AfD in Deutschland hat Trump es im US-Wahlkampf verstanden, die Sorgen und Nöte der Menschen aufzugreifen und klar und mut ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. November 2016 @ 15:31:21 (171 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Volker Kauder zum neuen US-Präsidenten Donald Trump:
Berlin (ots) - Transatlantische Beziehungen von großer Bedeutung!
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Donald Trump die Wahl zum US-Präsidenten gewonnen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder:
"Wir müssen auch mit
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. November 2016 @ 14:16:25 (112 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Wolfgang Bosbach zum Auftritt der vollverschleierten Nora Illi in der ARD-Talkshow "Anne Will":
Köln (ots) - Köln. CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat den Auftritt der vollverschleierten Nora Illi in der ARD-Talkshow "Anne Will" scharf kritisiert.
"Ich habe schon an einigen turbulenten Talkshows teilgenommen, aber solch eine offene Werbung eines Teilnehmers für den gewaltbereiten Islamismus habe ich noch nicht erlebt. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. November 2016 @ 10:01:59 (105 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Andreas Tyrock zur Islamistin im TV:
Essen (ots) - Wenn eine vollverschleierte, radikalisierte Konvertitin in einer öffentlich-rechtlichen Talkshow offen Propaganda für den verbrecherischen "Islamischen Staat" machen kann, dann hat das nichts mit seriösem Journalismus zu tun.
Dann ist das eine Grenzüberschreitung, nahe am Skandal. Und der Vorwurf, in diesem Fall mehr auf Quote als auf Aufklärung zu setzen, lässt sic ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. November 2016 @ 00:01:39 (316 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Rentenpolitik:
Düsseldorf (ots) - Führende Vertreter der jungen Generation in der CDU fordern in einem Positionspapier ein höheres Renteneintrittsalter ab 2030.
"Dabei muss eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung für die Zeit nach 2030 Teil des Pakets sein", heißt es in dem Papier des Netzwerks "CDU 2017", das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinis ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. November 2016 @ 16:01:49 (166 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zu Ausgaben für Arbeitslosengeld II :
Düsseldorf (ots) - Der Bund wird im kommenden Jahr 1,2 Milliarden Euro weniger als bisher geplant für das Arbeitslosengeld II ausgeben müssen.
Das geht aus der so genannten Bereinigungsvorlage des Bundesfinanzministeriums für den Bundestags-Haushaltsausschuss zum Bundeshaushalt 2017 hervor. Sie liegt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vor.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. November 2016 @ 14:01:36 (194 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum US-Wahlkampf:
München (ots) - Während der Ausgang des US-Wahlkampfs im Auge vieler politischer Beobachter noch schwer einschätzbar ist, steht der Favorit bei den Buchmachern eindeutig fest:
Laut Wettanbieter bwin ist Hillary Clinton mit einer Siegquote von 1,17 klare Favoritin der Buchmacher im US-Wahlkampf, Donald Trump liegt mit einer Siegquote von 5,00 deutlich ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. November 2016 @ 12:01:10 (117 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Sascha Müller-Kraenner zur Klage der EU-Kommission:
Berlin (ots) - DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner zur Klage der EU-Kommission gegen die Bundesregierung wegen zu hoher Nitratwerte in deutschen Gewässern: Bundesregierung verkennt das Gülleproblem in Deutschland!
Die Europäische Kommission hat Deutschland am 27. Oktober 2016 aufgrund der hohen Nitratbelastung in deutschen Gewässern vor dem Europäischen ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. November 2016 @ 10:01:20 (124 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Klage der EU-Kommission:
Köln (ots) - Die EU-Kommission hat ihre Ankündigung wahr gemacht und Deutschland wegen Verstoßes gegen die Nitrat-Richtlinie vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt.
Wie jetzt bekannt wurde, hat Brüssel bereits am vergangenen Montag (31.10.) die Klageschrift eingereicht. Bei einer Verurteilung droht Deutschland eine Milliarden-Strafe und möglicherweise ein Landwirtschaftsverbot auf bes ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. November 2016 @ 09:01:01 (283 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Olaf Tschimpke zur EU-Agrarförderung:
Berlin (ots) - Der NABU fordert aufgrund der anhaltend schlechten Umweltbilanz der EU-Landwirtschaftspolitik drastische Änderungen bei der künftigen Agrarförderung.
Dazu stellte der Umweltverband am heutigen Montag eine beim Institut für Agrarökologie und Biodiversität (IFAB) Mannheim in Auftrag gegebene Studie vor.
Diese berechnet erstmals anhand eines konkreten ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. November 2016 @ 08:01:53 (246 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Manfred Weber zur Flüchtlingspolitik:
Düsseldorf (ots) - Die CSU hat nach ihrem Parteitag Bedingungen für eine Verständigung mit der CDU auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik genannt.
"Wir brauchen die gesetzliche Festlegung, dass sich ein Kontrollverlust wie im letzten Jahr nicht wiederholen kann", sagte CSU-Vizevorsitzender Manfred Webe ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. November 2016 @ 14:01:48 (150 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Situation der CSU:
Cottbus (ots) - Die CSU scheint im Augenblick zwar so sicher an der Macht zu sein wie eh und je. Doch ist der Abgrund nah.
Das eine Problem ist die Konkurrenz der AfD, die in Bayern zwar noch nicht so stark ist wie andernorts, aber auch dort dazu führt, dass die CSU ihre absolute Mehrheit zu verlieren droht.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. November 2016 @ 13:01:03 (170 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jochen Brühl zur Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich:
Osnabrück (ots) - Die Tafeln werfen Politik und Verwaltungen in Deutschland vor, die Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich nicht ausreichend zu bekämpfen.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Jochen Brühl, Vorsitzender des Bundesverbandes der Tafeln: "Wir haben das Gefühl, als wenn sich die eigentlich Verantwortlichen auf der ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. November 2016 @ 11:01:26 (307 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Wolfgang Schütze zur Thüringer Linken:
Gera (ots) - Die Thüringer Linke und der Verfassungsschutz werden im Leben keine Freunde mehr.
Im neuen Leben wohlgemerkt, denn in ihrer Vorgängerpartei SED war die Staatssicherheit als "Schild und Schwert der Partei" hochgeschätzt.
Und selbst in der Linksfraktion duldet man seit Jahr und Tag bekannte Spitzel des DDR-Geheimdienstes.
Weil der Verfa ...
D-P-N: Der Thüringer Verfassungsschutz ist im Zusammenhang mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund" nicht nur Linken suspekt!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. November 2016 @ 09:01:52 (221 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Türkei:
Stuttgart (ots) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verliert jedes Maß - gegenüber den Kritikern im eigenen Land ebenso wie im Umgang mit den westlichen Partnern.
Deutschland als "sicherer Hafen" für Terroristen: Der Vorwurf kommt ausgerechnet aus dem Munde eines Mannes, in dessen Land die IS-Terrormiliz lange freies Geleit genoss.
Mit den Festnahmen führender Kurdenpolitiker g ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. November 2016 @ 08:01:02 (128 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Ermittlungen gegen VW-Aufsichtsratchef Pötsch:
Halle (ots) - Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft Braunschweig tatsächlich auch gegen Pötsch wegen des Verdachtes einer möglicherweise bewusst verzögerten Information über die finanziellen Folgen der millionenfachen Abgasmanipulation.
Das überrascht nicht, schließlich traut man VW inzwischen alles zu.
Klar ist, dass sich VW mit der Ernennung von Pötsch ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. November 2016 @ 00:01:18 (202 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Michael Cramer zu Alexander Dobrindt:
Berlin (ots) - Der Grüne Europapolitiker Michael Cramer hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt für sein Verhalten in der Abgasaffäre kritisiert.
Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Europaparlament forderte den CSU-Politiker auf, alle Daten der vor einem Jahr untersuchten Fahrzeuge zu veröffentlichen.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 16:01:54 (110 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jens Anker zu Rot-Rot-Grün in Berlin:
Berlin (ots) - Zur Halbzeit der Koalitionsverhandlungen lässt sich konstatieren, dass die Euphorie für einen politischen Neustart vorerst verflogen ist.
In diesem neuen Dreierbündnis Rot-Rot-Grün geht es viel um Psychologie und das Austarieren eines Gleichgewichts, damit das Gebilde nicht beim ersten Gegenwind in sich zusammenstürzt. Gefahren dafür lauern hinter jeder Ecke.
...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 15:01:57 (149 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Andreas Scheuer zur gemeinsamen Absicht von CDU und CSU:
München/Bonn (ots) - Der Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer, erklärt im phoenix-Interview die gemeinsame Absicht von CDU und CSU, das Bürgerliche vor einer Gefahr von links retten zu wollen.
Die vielen Gemeinsamkeiten von CDU und
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 14:01:20 (108 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Aufarbeitung der WM-Affäre durch den DFB:
Regensburg (ots) - Reinhard Grindel soll den deutschen Fußball in die Zukunft führen.
Seine erste große Aufgabe ist es, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass sie dem DFB wieder vertrauen kann.
Dafür könnte er der richtige Mann am richtigen Platz sein.
Es sind, anders kann man es nicht sagen, komische Zeiten. Bis vor kurzem galt es a ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 13:01:01 (87 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Übergangsgeldern für EU-Kommissare:
Bielefeld (ots) - Der Aufschrei war groß, als der ehemalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor einigen Wochen seinen neuen Job beim Bankhaus Goldman Sachs bekannt gab.
Erwähnenswert ist vor allem eine Online-Petition, die EU-Beamte persönlich initiierten und in der sie ihrem früheren Chef »unverantwortliches und moralisch verwerfliches Verhalten« vorwarfen.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 12:01:49 (80 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Michael Piazolo zur zweiten S-Bahn-Stammstrecke in München:
München (ots) - Vergangene Woche haben Bundesverkehrsminister Dobrindt und Ministerpräsident Seehofer noch in die Kameras gestrahlt und verkündet:
Die Finanzierung für eine zweite S-Bahn-Stammstrecke in München steht. Aber genau das bezweifeln die FREIEN WÄHLER jetzt - Stichwort "Nutzen-Kosten-Faktor".
"Damit ein Schienenprojekt im Umfang der ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 10:01:00 (181 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Markus Blume zum Leitantrag "Politischer Islam":
Bonn (ots) - Mit klaren Worten hat sich der Vorsitzende der CSU-Grundsatzkommission, Markus Blume, zum Leitantrag "Politischer Islam" geäußert: "Wir unterstützen alles, was einen Islam befördert, der auf unserer Werteordnung gründet".
Allerdings müsse man hart an der Stelle sein, wo mit dem politischen Islam Entwicklungen auftreten, die unsere offene Gesellschaft in F ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 06. November 2016 @ 00:01:21 (300 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Anton Hofreiter zum Gesundheitssystem:
Osnabrück (ots) - Auch Zuzahlungen gehören abgeschafft!
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung seiner Partei 2017 das Ende der Zwei-Klassen-Medizin angekündigt.
"Wir wollen unser Gesundheitssystem gerechter machen", sagte Hofreiter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. November 2016 @ 16:01:21 (200 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Hannelore Kraft zum sozialen Frieden in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland:
Berlin (ots) - Die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft (SPD), sorgt sich angesichts der Entwicklungen in der Türkei um den sozialen Frieden in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Sonnabendausgabe) sagte Kraft: "Die Nachrichten aus der Türkei beunruhigen und besorgen mich. Nicht zulet ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. November 2016 @ 14:01:39 (103 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum VW-Konzern:
Regensburg (ots) - Für Volkswagen gilt besonders, was eine ganze Branche dringend beherzigen sollte: Der Autohersteller muss die Weichen für die Zukunft stellen - und zwar rasch und konsequent.
Daher gilt es auch, die Investitionen in die richtige Richtung zu lenken. VW will den Konzern in Richtung E-Mobilität steuern.
Um beim weltweiten Elektro-Wettrennen zu den Siegern zu gehören, so ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. November 2016 @ 12:01:41 (119 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Sebastian Kurz zu Deutschland und Österreich:
Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor seinem Auftritt beim CSU-Parteitag in München hat Österreichs Außenminister Sebastian Kurz die Nachbarländer zu versöhnenden Signalen im Flüchtlingsstreit aufgerufen.
"Die Menschen in Deutschland und Österreich verbindet so vieles, dass ich davon überzeugt bin, dass es nur gemeinsam gelingen wird, die großen Herausforderungen Europas zu ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. November 2016 @ 10:01:22 (456 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
ARD-DeutschlandTrend:
Köln (ots) - Mit der Arbeit der Bundesregierung sind 43 Prozent der Befragten zufrieden bzw. sehr zufrieden (-5 im Vergleich zum Vormonat). 56 Prozent sind weniger bzw. gar nicht zufrieden (+4).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.
Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 05. November 2016 @ 00:01:50 (221 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Feleknas Uca zu Erdogan:
Berlin (ots) - Die HDP-Abgeordnete im türkischen Parlament Feleknas Uca fürchtet weitere Festnahmen von Parteikollegen. »Es sieht nicht gut aus.
Uns ist klar, dass es nicht bei den bisherigen Festnahmen bleiben wird. Wir werden hier von Polizisten überall hin begleitet, sogar auf die Toilette«, sagte Feleknas am Freitagmorgen gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschl ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. November 2016 @ 16:01:17 (107 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Theresa May:
Frankfurt (ots) - Die britische Premierministerin Theresa May und ihre Minister machen beim Brexit seit Wochen alles falsch.
Innenministerin Amber Rudd stellt einen Plan zur Registrierung ausländischer Arbeitnehmer vor, der nach wütenden Protesten zurückgezogen werden muss.
May pocht auf die Geheimhaltung ihrer Verhandlungsstrategie und will das Parlament nicht mitbestimmen lassen.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. November 2016 @ 14:01:44 (159 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
