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EuGH-Urteil bewirkt keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, hält an der Buchpreisbindung trotz des EuGH-Urteils fest: ''Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass die Buchpreisbindung erhalten bleibt''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zur Buchpreisbindung:

Düsseldorf (ots) - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gegen deutsche Preisbindungssysteme an der Buchpreisbindung festhalten.

"Aus dem Urteil des EuGH zur Medikamentenpreisbindung ergibt sich keinesfalls automatisch ein Ende der Buchpreisbindung", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 11:01:46 (116 mal gelesen)
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Infrastrukturell kaum noch Probleme, aber Mangel an Attraktivität:
Deutsche Politik News! Top News: Oliver Holtemöller, Vizechef des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH): Für Verbesserungen im Osten sind mehr Anstrengungen der Politik notwendig!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Oliver Holtemöller zur ostdeutsche Wirtschaft:

Berlin (ots) - "Menschen sind der Engpassfaktor für die Wirtschaft", sagt Oliver Holtemöller.

Der Professor für Makroökonomie und Vizechef des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hält im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Samstagausgabe) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 23. Oktober 2016 @ 10:01:45 (275 mal gelesen)
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Derartige Gerüchte gibt es schon länger:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Burkert (SPD), Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, erwartet die BER-Eröffnung erst für 2018!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Martin Burkert zur BER-Eröffnung:

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD), hält die Eröffnung des Berliner Pannenflughafens BER erst 2018 für möglich.

"Nach meiner Besichtigung der BER-Baustelle rechne ich nicht mit der geplanten Eröffnung im vierten Quartal 2017", sagte Burkert der in Düs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 16:01:27 (121 mal gelesen)
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In diesem Club passt nicht viel zusammen:
Deutsche Politik News! Top News: Miriam Prys-Hansen, Expertin, zum BRICS-Gipfel: Brasilien im Korruptionssumpf, Indien kann die Lage der Ärmsten nicht bessern, Russland kämpft gegen niedrige Ölpreise, China schwächelt, Südafrika lebt auf Pump!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Miriam Prys-Hansen zum BRICS-Gipfel:

Lüneburg (ots) - Brasilien steckt im Rezessions- und Korruptionssumpf, Indien kann die Lage der Ärmsten trotz Wachstum nicht bessern, Russland kämpft angesichts drohender Sanktionen gegen niedrige Ölpreise, China schwächelt, Südafrika lebt auf Pump.

Vor diesem Hintergrund konnte der BRICS-Gipfel im indisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 15:01:23 (145 mal gelesen)
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Der Gesetzgeber will auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern:
Deutsche Politik News! Top News: Schadenersatz bei Kitaplatz-Mangel: Hinter den Rechtsanspruch kann erst dann ein Häkchen gemacht werden, wenn die Kinder umsorgt sind - nicht nur versorgt!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Kita-Urteil des Bundesgerichtshofes:

Ulm (ots) - Auch wenn Karlsruhe nicht alle Kommunen gleichermaßen in Haftung nimmt: Mit seinem Kita-Urteil hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz auf die ganze Familie gemünzt ist, nicht allein auf das zu betreuende Kind.

Damit tragen die Richter einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 13:01:16 (77 mal gelesen)
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Ein Vorschlag lag auf dem Tisch, war aber nicht ausreichend konkretisiert worden:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Szijjarto, ungarischer Außenminister, hält weitere EU-Sanktionen gegen Moskau wegen der russischen Rolle im syrischen Bürgerkrieg nicht für mehrheitsfähig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Szijjarto zu neuen Russland-Sanktionen:

Düsseldorf (ots) - Zum Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel hat sich Ungarn gegen neue Sanktionsbeschlüsse ausgesprochen.

Er halte weitere EU-Sanktionen gegen Moskau wegen der russischen Rolle im syrischen Bürgerkrieg nicht für mehrheitsfähig, sagte der ungarische Außenminister Peter Szijjarto der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 11:01:22 (352 mal gelesen)
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Das Modell der Treuhand, das alles andere als eine Erfolgsgeschichte war:
Deutsche Politik News! Top News: Vladimiro Giaccheé, italienischer Ökonom: Privatisierungen in Griechenland sind Neukolonialisierung durch Verschuldung!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Vladimiro Giaccheé zu Griechenland:

Berlin (ots) - Der italienische Ökonom Vladimiro Giaccheé vergleicht die Privatisierungen in Griechenland mit der Treuhandpolitik in der ehemaligen DDR.

Nach Ansicht der Geldgeber sei unter anderem die Privatisierung von Staatseigentum für das Abtragen des Schuldenberges eine Lösung.

"Das ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 10:01:08 (105 mal gelesen)
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Auf der Rangliste der Pressefreiheit steht Thailand auf Platz 136 von 180 Staaten:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert, nach dem Tod des thailändischen Königs die Berichterstattung nicht weiter einzuschränken!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Christian Mihr zu Thailand:

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt über die verschärfte Zensur der Medien in Thailand nach dem Tod von König Bhumibol Adulyadej.

Seit dem Tod des Monarchen in der vergangenen Woche greift die Regierung verstärkt in die ohnehin eingeschränkte Berichterstattung ein. Majestätsbeleidigung kann in Th ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 09:01:53 (108 mal gelesen)
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Clinton fliegen gewiss nicht die Herzen der Wähler zu, aber deren Respekt:
Deutsche Politik News! Top News: TV-Duell Trump gegen Clinton: Las Vegas erwies sich als passende Kulisse für das letzte Kapitel in der Selbstdemontage Donald Trumps!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Thomas Spang zum TV-Duell Trump gegen Clinton:

Wer über den "Strip" in Las Vegas läuft, kommt an traurigen Gestalten vorbei, die auf ihre Pappschilder Sätze wie "Arm und selber Schuld daran" geschrieben haben.

Nach der dritten und letzten Präsidentschaftsdebatte könnte sich Donald Trump gut daneben setzen. Auf seiner Tafel stünde "Verloren und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 22. Oktober 2016 @ 00:01:28 (142 mal gelesen)
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Wein und Bier dürfen erst an Kunden über 16 Jahre verkauft werden:
Deutsche Politik News! Top News: Marlene Mortler (CSU), Drogenbeauftragte der Bundesregierung, ist empört: An jeder dritten Ecke gibt es Bier und Schnaps für Minderjährige!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Marlene Mortler zum Jugendschutz:

Osnabrück (ots) - Mortler verweist auf Testkäufe in Berlin - "Kommunen müssen Jugendschutz gewährleisten"!

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat die Kommunen aufgefordert, ihren Pflichten beim Jugendschutz endlich nachzukommen.

"Dass Jugendlichen trotz klarster R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 18:01:46 (113 mal gelesen)
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Die Linkspartei formuliert klare Forderungen:
Deutsche Politik News! Top News: Katja Kipping und Bernd Riexinger, Linkspartei-Vorsitzende: Die Linkspartei will in einer rot-rot-grünen Bundesregierung soziale Reformprojekte durchsetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Linkspartei:

Berlin (ots) - Die Linkspartei geht mit klaren Forderungen in Debatten über eine mögliche Beteiligung an einer rot-rot-grünen Bundesregierung nach der Bundestagswahl 2017.

In einem Beitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe und online) schreiben di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 17:01:17 (158 mal gelesen)
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Geltungsbedürftige Spinner, Rechtsextremisten und Identitäre:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender: Der Rechtsstaat muss sich gegen die Reichsbürger wehren!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Wolfgang Kubicki zu den Reichsbürgern:

Osnabrück (ots) - Bewegung steht abseits des Grundgesetzes" - Liberaler kritisiert Vernetzung mit Rechtsextremisten!

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki sieht nach dem Tod eines 32-jährigen Polizisten, der von einem so genannten "Reichsbürger" angeschossen wurde, "Grenzen überschritten".

Er ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 16:01:06 (188 mal gelesen)
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Womöglich gab es sogar einen zweiten Mann:
Deutsche Politik News! Top News: Der terrorverdächtige Dschabar al-Bakr wurde vom informellen Bank-System Hawala, einem Untergrund-Netzwerk, finanziell unterstützt!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Zum terrorverdächtigen Dschabar al-Bakr:

Hamburg (ots) - Der Terrorverdächtige Dschabar al-Bakr war offenbar kein klassischer Einzeltäter.

Wie das Hamburger Magazin stern in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, erhielt der mutmaßliche Bombenbauer von Chemnitz finanzielle Unterstützung und womöglich gab es sogar einen zweiten Mann.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 15:01:27 (130 mal gelesen)
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Kino als Kulturort und gesellschaftlichen Mittelpunkt soll erhalten bleiben:
Deutsche Politik News! Top News: Marco Wanderwitz (CDU), kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Das neue Filmförderungsgesetz schafft die Basis für viele ''Toni Erdmanns''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Marco Wanderwitz zur Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG):

Berlin (ots) - Novelle enthält innovative Förderinstrumente!

Am Mittwoch ist die Novelle des Filmförderungsgesetzes (FFG) in den Ausschüssen des Deutschen Bundestages beschlossen worden.

Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 14:01:04 (104 mal gelesen)
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Eine anlasslose verdachtsunabhängige Massenüberwachung wird ermöglicht:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Bundesvorsitzender: Durch das BND-Gesetz rückt der Überwachungsstaat näher!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Wolfgang Kubicki zum BND-Gesetz:

Osnabrück (ots) - Parteivize Kubicki attackiert Union und SPD - Verabschiedung im Bundestag!

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki, hat vor der Verabschiedung des BND-Gesetzes an diesem Freitag im Bundestag Union und SPD ein "bedenkliches Grundrechtsverständnis" vorgeworfen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 13:01:48 (96 mal gelesen)
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Stationäre Apotheken müssen sich weiterhin an die Preisbindung halten:
Deutsche Politik News! Top News: Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsexperte und SPD-Vize-Fraktionschef, fordert neue Gesetze nach dem EuGH-Urteil zur Preisbindung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl Lauterbach zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflichtiger Medikamente:

Düsseldorf (ots) - Der für Gesundheitspolitik zuständige SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sieht nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Preisbindung rezeptpflichtiger Medikamente gesetzgeberischen Handlungsbedarf in Deutschland. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 12:01:36 (70 mal gelesen)
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Invasion der Pflanzen:
Deutsche Politik News! Top News: Pilz-Exoten erobern die Wälder: Arten wie der Tintenfisch-Pilz gelangen im Zuge der Globalisierung auf unterschiedlichen Wegen in hiesige Gefilde!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zu invasiven Pflanzen:

Halle (ots) - Pilzsammler in Sachsen-Anhalt stoßen in diesem Jahr auf einige bisher unbekannte Exemplare.

Dabei handelt es sich nach Auskunft von Martin Gross vom Landesverband der Pilzsachverständigen um Arten, die im Zuge der Globalisierung auf unterschiedlichen Wegen in hiesige Gefilde gelangen.

Das b ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 11:01:21 (85 mal gelesen)
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Die abgeschalteten Meiler sollen zügig kernbrennstofffrei werden:
Deutsche Politik News! Top News: Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen: Noch mehr als 5.000 strahlende Brennelemente lagern in den abgeschalteten Atomkraftwerken!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Sylvia Kotting-Uhl zu hoch radioaktiven Abfällen in abgeschalteten Atomkraftwerken:

Osnabrück (ots) - Entsorgung unklar - Grüne kritisieren: Beseitigung des Risikos wird unnötig verschleppt!

In den 2011 abgeschalteten acht Kernkraftwerken in Deutschland lagern nach wie vor noch 5510 bestrahlte Brennelemente.

Das geht aus einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 10:01:47 (104 mal gelesen)
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Der Sachzwang kam daher - Prinzipien haben im Alltag selten Bestand:
Deutsche Politik News! Top News: Atomaltlasten: Das Prinzip Schwuppdiwupp - das Verursacherprinzip wird über Bord geworfen, weil nicht mehr die Konzerne als Verursacher des Atommülls für alles haften sollen!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Zu den Atomaltlasten:

Berlin (ots) - Das Verursacherprinzip ist eigentlich ganz einfach. Es besagt, dass diejenigen, die einen Schaden verursachen, auch die Kosten für dessen Beseitigung übernehmen.

Doch wie es leider so mit Prinzipien ist, haben sie im Alltag selten Bestand. Das gilt auch in der hohen Politik.

So wurde in Sac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 09:01:45 (187 mal gelesen)
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Die Grünen-Wähler scheinen am meisten vom deutschen Wohlstand zu profitieren:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, erklärt zur aktuellen Allensbach-Studie: Die Grünen sind die neue Wohlstandspartei!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur aktuellen Allensbach-Studie:

Berlin (ots) - Die aktuelle Allensbach-Studie zur AfD zeigt drei wichtige Fakten überdeutlich:

Erstens, die AfD ist die Partei des kleinen Mannes. Sie setzt sich für all diejenigen Menschen ein, die am deutschen Wohlstand nicht teilhaben und außen vor gelassen werden.

Menschen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 08:01:13 (73 mal gelesen)
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In den USA sei es mit Donald Trump genauso:
Deutsche Politik News! Top News: Bill Kaulitz, Tokio-Hotel-Sänger, kritisiert die AfD: ''Das, was die AfD in Deutschland an Hass schürt, aus der Angst der Menschen heraus, das passiert gerade überall auf der Welt''!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Bill Kaulitz zur AfD:

Halle (ots) - Der Sänger der Band "Tokio Hotel", der gebürtige Magdeburger Bill Kaulitz, kritisiert den Aufstieg der AfD in seiner alten Heimat.

"Da wird man auch wütend und traurig und ist fassungslos", sagte der mittlerweile in den USA lebende Popstar der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 21. Oktober 2016 @ 00:01:12 (153 mal gelesen)
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Das Parteiensystem ist in Bewegung:
Deutsche Politik News! Top News: Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Grünen: Das rot-rot-grüne Treffen trägt dazu bei, Vertrauen aufzubauen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zum rot-rot-grünen Treffen:

Osnabrück (ots) - "Gespräche mit allen demokratischen Parteien" - SPD-Linke spricht von "konstruktiver Diskussion"

Grünen-Chef Cem Özdemir hat das Treffen von SPD, Linken und Grünen zur Erörterung eines möglich Regierungsbündnisses 2017 als "hilfreich" bezeichnet.

Solche Treffen trügen dazu bei, Vert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 16:01:52 (113 mal gelesen)
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Es geht um eine genau durchdachte Weiterentwicklung des bestehenden Sozialsystems:
Deutsche Politik News! Top News: Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler: Eine Bürgerversicherung kann eine programmatische Basis für eine R2G-Koaltion nach der Bundestagswahl 2017 bilden!

Deutsche-Politik-News.de | Bundestag (im Reichstag) Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Christoph Butterwegge zu einer rot-rot-grünen Koalition:

Berlin (ots) - Für den Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge kann eine solidarische Bürgerversicherung für SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE trotz unterschiedlicher konkreter Vorstellungen "eine programmatische Basis, wenn nicht eine politische Brücke für ein Dreierbündnis" nach der näch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 14:01:46 (107 mal gelesen)
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Und neuerlich blamiert sich der Verfassungsschutz:
Deutsche Politik News! Top News: Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, erhebt schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz: ''Gefahrenpotential der Reichsbürgerbewegung unterschätz''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Irene Mihalic zur Reichsbürgerbewegung:

Berlin (ots) - Nach den Schüssen eines Mitglieds der so genannten Reichsbürgerbewegung auf Polizisten in Franken erhebt Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen, schwere Vorwürfe gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Die Bundesbehörde habe das Gefahrenpot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 12:01:16 (105 mal gelesen)
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Der angeschossene Polizist erlag seinen schweren Verletzungen!
Deutsche Politik News! Top News: Reichsbürger: Unterschätzte Hassprediger - der Spaß ist schon lange vorbei, nicht erst seit den Schüssen in Georgensgmünd!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Konrad Litschko zu den Reichsbürgern:

Berlin (ots) - Der Spaß ist schon lange vorbei - nicht erst seit den Schüssen in Georgensgmünd.

Als Spinner werden die Reichsbürger bis heute verlacht, als Verwirrte, die sich mit Fantasiedokumenten ausrüsten und Ordnungsämter oder Richter nerven.

Noch in jüngsten Publikationen des Verfass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 10:01:32 (120 mal gelesen)
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Der Druck auf die Deutsche Bank wird nicht geringer:
Deutsche Politik News! Top News: Revanche am BGH: Die Staatsanwaltschaft in München hat sich dazu entschieden, den Prozess gegen die ehemaligen Deutsche-Bank-Chefs vom Bundesgerichtshof in Karlsruhe wieder aufrollen zu lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Mario Beltschak zur Staatsanwaltschaft in München:

Karlsruhe (ots) - Ob der Schachzug clever war und am Ende von Erfolg gekrönt ist, darf bezweifelt werden.

Die Staatsanwaltschaft in München hat sich dennoch dazu entschieden, den Prozess gegen die ehemaligen Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann, Rolf Breuer und Jürgen Fitschen vom Bundesgerich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 09:01:22 (287 mal gelesen)
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Ein Foulspiel der SPD schon vor den Verhandlungen?
Deutsche Politik News! Top News: Andreas Geisel (SPD), Berliner Stadtentwicklungssenator, fördert Zweifel am neuen Regierungsstil: Das verordnete Stillschweigen wird gebrochen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zu Andreas Geisel:

Berlin (ots) - Wer die Wahlprogramme studiert hat, kann nicht überrascht sein.

Linke, Grüne und auch die SPD fordern ein billigeres Sozialticket für BVG und S-Bahn.

Dennoch offenbart der Vorstoß des um seinen Job bangenden Stadtentwicklungssenators Andreas Geisel (SPD) und die Reaktionen der P ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 08:01:16 (86 mal gelesen)
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Merkels enorme Bindekraft reicht weit über die Anhängerschaft der Union hinaus:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die AfD kann sich mit nach wie vor 12 Prozent als drittstärkste Kraft behaupten / Merkel doppelt so beliebt wie die Union / Mehrheit für automatischen Zugriff der Geheimdienste auf Asyl-Datei!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel gewinnt in der Bevölkerung weiter an Zustimmung.

Bei der Kanzlerpräferenz, der härtesten Währung für die Popularität eines Spitzenpolitikers, liegt sie nun mit den Stimmen von 46 Prozent aller Wahlberechtigten 30 Prozentpunkte vor SPD-Chef Sigmar Gabriel, den sich 16 Prozent a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 20. Oktober 2016 @ 00:01:56 (180 mal gelesen)
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Die Menschen in Deutschland wollen keine tendenziöse Berichterstattung:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender, zur Ankündigung von ARD-Chef Kai Gniffke, die AfD nicht mehr als ''rechtspopulistisch'' zu bezeichnen: ''''Es ist löblich''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur ARD:

Berlin (ots) - Es ist löblich, dass der ARD-Chef Gniffke sich dazu durchgerungen hat, die AfD nicht mehr als 'rechtspopulistisch' zu bezeichnen.

Denn erstens sind wir eine demokratische Partei, die für rechtsstaatliche Prinzipien eintritt und sich in kein Rechts-links Spektrum einordnen lässt.

Zweite ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Oktober 2016 @ 19:01:49 (95 mal gelesen)
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Die Große Koalition dürfe auf Dauer nicht die einzige Option zur Regierungsbildung sein:
Deutsche Politik News! Top News: Christine Lambrecht, Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion: Die SPD sieht Teile der Linken zu Regierungsverantwortung nicht fähig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Christine Lambrecht zu Teilen der Linken:

Osnabrück (ots) - Fraktionsgeschäftsführerin Lambrecht: Noch ein weiter Weg!

Vor dem Treffen von Abgeordneten der SPD, der Linken und der Grünen zur Klärung der Bündnisfrage nach der Bundestagswahl 2017 hatte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, vor zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 19. Oktober 2016 @ 18:01:06 (157 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

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