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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Spionageskandal des Bundesnachrichtendienstes: Amerikas Vasall - er muss aufpassen, dass er nicht zum Knecht oder Sklaven wird!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Warum wundert mich das nicht? Warum ist es so schwer, jetzt unverhofft empört zu reagieren?

Weil alles ins Bild passt. Die, die bei uns das Sagen haben, neigen zu einem gewissen Vasallentum.

Der Vasall ist ein Herr, der sich freiwillig als Gefolgsmann in den Dienst eines anderen Herren stellt und sich diesem für bestimmte militärische und diplomatische Dienstleistungen verpflichtet.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 15:05:36 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Alles wie gehabt - der EU-Flüchtlingsgipfel war ein Desaster!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - In der Flüchtlingspolitik bleibt alles wie gehabt: Auf humanitäre Katastrophen folgen Krokodilstränen, auf Krokodilstränen folgen Versprechungen, auf Versprechungen folgt Untätigkeit.

Am Anfang dieser Woche stand der Aufschrei über den Tod von mehr als tausend Migranten im Mittelmeer. Am Ende dieser Woche steht ein Gipfel von 28 Staats-und Regierungschefs, der Worthülsen produziert und falsche Akzente gesetzt hat. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 15:03:39 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Tod einer amerikanischen und einer italienischen Geisel in Pakistan - Obama in Erklärungsnot!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Barack Obama ist in Erklärungsnot.

Vor knapp zwei Jahren hat er Korrekturen versprochen, strengere Regeln für einen Krieg, dessen Akteure an Joysticks sitzen, als spielten sie ein Videospiel.

Nun macht die Nachricht vom Tod einer amerikanischen und einer italienischen Geisel in Pakistan deutlich, was für eine Kluft zwischen Worten und Taten klafft.

Gewiss, es handelt sich um einen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 15:01:53 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienstaffäre - FDP-Chef Lindner sieht im BND-Skandal nun das Kanzleramt in der Pflicht!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der FDP-VorsitzendeChristian Lindnerhat das Bundeskanzleramt aufgefordert, den jüngsten BND-Skandal aufzuklären.

"Das Kanzleramt muss offenlegen, wie der BND von dort geführt wurde", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe).

"Die politische Verantwortung tragen die Kanzleramtsminister seit Frank-Walter Steinmei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 14:08:45 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zum BND und zu US-Geheimdiensten: Ausufernde Spionagetätigkeit der Amerikaner - nichts ist beendet!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Im August 2013, wenige Wochen vor der Bundestagswahl, erklärte der damalige Kanzleramtschef Ronald Pofalla die NSA-Affäre für beendet.

Das war ebenso falsch wie dreist.

In Wahrheit hatte die Öffentlichkeit gerade mal die Spitze des Eisbergs erblickt.

Hinter allen Enthüllungen über die Umtriebe der US-Geheimdienste und ihre Zusammenarbeit mit dem BND scheint die prinzipielle Frage auf, was ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 14:06:22 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST zur neuen Affäre der Geheimdienste: Ein Skandal mit hohem Risiko!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Wie wollen BND und amerikanische Geheimdienste künftig eigentlich noch vertrauensvoll zusammenarbeiten, wenn sich die Schlapphüte nicht mehr aufeinander verlassen können?

Wie wichtig verlässliche Zusammenarbeit für unser aller Sicherheit ist, hat der Informationsaustausch der Vergangenheit bewiesen. In Deutschland sind dadurch nachweislich mehrere Anschläge verhindert worden.

Geheimdienste auch in De ...

D-P-N: Yertrauensvolle Zusammenarbeit - und das bei Geheimdiensten, die ansonsten von permanentem Vertrauensbruch leben?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 14:04:53 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lübecker Nachrichten: Nord-CDU-Chef Liebing will 2017 als Herausforderer von Ministerpräsident Albig (SPD) antreten!

Deutsche-Politik-News.de | Lübecker Nachrichten
Lübeck (ots) - Schleswig-Holsteins SPD-Ministerpräsident Torsten Albig wird bei der Landtagswahl im ersten Halbjahr 2017 mit dem CDU-Vorsitzenden Ingbert Liebing um das Amt des Regierungschefs im Norden kämpfen.

Der Bundestagsabgeordnete Liebing, seit November 2014 Landesparteichef, sagte den "Lübecker Nachrichten" (Sonnabend-Ausgabe): "Mein Ziel ist es, 2017 Ministerpräsident zu wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 14:01:19 (188 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Minister Groschek: In den weiter wachsenden Ballungsräumen ist bedarfsgerechter und bezahlbarer Wohnraum nötig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung in NRW stellen die Politik nach Ansicht von Wohnungs- und Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) vor neue Aufgaben:

"In den weiter wachsenden Ballungsräumen müssen wir für bedarfsgerechten und bezahlbaren Wohnraum sorgen", sagte der Minister der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).

Er fügte hinzu: "Da, wo die Bevölkerung weniger wird, müssen wir Versorgungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 12:03:32 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Völkermord an Armeniern: Deutsche Militärs und Diplomaten bezeugen das Grauen und damit auch ihre Mitverantwortung am Vorgehen des türkischen Verbündeten!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es gehört zur deutschen Verantwortung, einen Völkermord Völkermord zu nennen, eben weil sich das Deutsche Reich schuldig gemacht hat.

Überdies findet sich ein Großteil der Quellen, die den Völkermord an den Armeniern belegen, im Archiv des Auswärtigen Amtes.

Es sind deutsche Militärs und Diplomaten die das Grauen bezeugen und damit auch ihre Mitverantwortung am Vorgehen des türkischen Verbündeten im Er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 12:01:57 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zum Zustand der AfD: Alternative am Abgrund!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Der Abgang von Hans-Olaf Henkel aus der Führung der Alternative für Deutschland markiert vielleicht nicht das Ende der AfD. Aber das mindestens vorläufige Ende ihres Versuches, eine für bürgerliche Menschen wählbare Alternative zur FDP zu sein.

Denn genau dafür war Henkel, Ex-FDP-Mann, Ex-BDI-Präsident, geholt worden. Dieses Zugpferd ist nun weg.

Gegen den Euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 10:05:18 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern TTIP-Stopp wegen neuen Spionageskandals / Bundeschef Aiwanger: ''Für ein Freihandelsabkommen fehlt wegen Wirtschaftsspionage jede Grundlage''!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Angesichts des aktuellen Spionageskandals, bei dem offenbar deutsche Geheimdienste im Auftrag oder in Zusammenwirken mit US-Geheimdiensten die deutsche Wirtschaft ausspioniert haben, fordert der FREIE WÄHLER-Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger, die TTIP Verhandlungen zu stoppen.

Aiwanger: "Hier ist Gefahr in Verzug für unsere Wirtschaft und damit unseren Wohlstand.

Wenn deutsche Erfindungen systematisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 10:03:19 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Heveling: Starkes Urheberrecht ist wichtiger denn je!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Welttag des geistigen Eigentums an diesem Sonntag!

Am kommenden Sonntag, dem 26. April, ist der Welttag des geistigen Eigentums (World IP Day).

Hierzu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und der Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien Ansgar Heveling (CDU):

"Das geistige Eigentum ist im Jahr 2015 wichtiger denn je. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 25. April 2015 @ 10:01:40 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gabriel geht im Energiestreit auf Gewerkschaften zu - Schreiben an IG BCE und Verdi!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Kohle-Abgabe geht WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) auf die Gewerkschaften zu.

"Sollten sich tatsächlich die von den Gewerkschaften IGBCE und Verdi formulierten Befürchtungen eines Strukturbruchs mit erheblichen Arbeitsplatzverlusten bestätigen, dann wird das Wirtschaftsministerium selbstverständlich die bisherigen Vorschläge zum Erreichen d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 15:03:14 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Spannender Dreikampf zur Oberbürgermeisterwahl Dresden - FREIE WÄHLER unterstützen unabhängigen OB-Kandidaten Dirk Hilbert!

Deutsche-Politik-News.de | Dresden 2012

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Dresden (ots) - Die FREIEN WÄHLER werden bei der OB-Wahl in Dresden am 7. Juni den unabhängigen Kandidaten Dirk Hilbert, der derzeit amtiert, unterstützen. "Dirk Hilbert soll im Amt bleiben.

Er hat mehrfach Amtsvorgängerin Helma Orosz professionell vertreten, kennt die Verwaltung und die Probleme und hat solide Pläne für die Zukunft.

Hilbert steht auch engagiert hinter der Dresdner Kulturhauptstadtbewerbung. Sein au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 15:01:42 (143 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Nur am Verhandlungstisch können Schlüsselfragen gelöst werden / CDU/CSU-Bundestagsfraktion gegen einseitige Anerkennung Palästinas als Staat!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) -

Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag über eine einseitige Anerkennung Palästinas von Seiten Deutschlands debattiert. Der Antrag wurde an die Ausschüsse verwiesen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Den Antrag auf einseitige Anerkennung Palästinas abzulehnen kann nur die einzig richtige Entscheidung sein. Auf eine solc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 11:01:28 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Cem Özdemir, Grünen-Chef: Grüne sehen Verteidigungsministerin von der Leyens in der Affäre um G-36-Sturmgewehr weiter unter Druck!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Trotz von der Leyens Erklärung viele Fragen offen" / Özdemir: Untersuchungsausschuss nicht vom Tisch!

Chef Cem Özdemir sieht angesichts immer neuer Details über Probleme mit dem G36-Sturmgewehr der Bundeswehr auch die amtierende Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unter Druck.

"Es ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 10:03:36 (132 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Viel Sturm um ein Gewehr / Von der Leyen mustert das G36 aus, auch um von der Affäre nicht noch weiter belastet zu werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Es ist noch nicht einmal 18 Jahre her, als Ende 1997 in der Infanterieschule Hammelburg das nagelneue Sturmgewehr G36 offiziell an das Heer übergeben wurde.

Eine präzise Hightech-Waffe, die Maßstäbe setzen und für den renommierten deutschen Hersteller Heckler & Koch auch wirtschaftlich Erfolg bringen sollte.

Zumindest Letzteres scheint gelungen. Das G36 wird von Lettland bis Australien, vom Irak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 10:01:03 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin: Jeder Zweite will mehr Flüchtlinge in Deutschland aufnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Die Hälfte (50 Prozent) der Bevölkerung spricht sich für die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus. 44 Prozent sind dagegen, weitere Flüchtlinge hierzulande unterzubringen.

Die größten Meinungsunterschiede bestehen zwischen den Anhängern der Grünen und der AfD: Während sich 74 Prozent der Grünen-Anhänger noch mehr Flüchtlinge in Deutschland vorstellen können, sind 82 Prozent der AfD-Wähler gegen deren weitere Aufnahme.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:11:43 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zu Henkel (AfD): Im Juni soll es einen Parteitag geben - Hans-Olaf Henkel wird wohl mit von der Partie sein!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die Köpfe, die in CDU und CSU für eine wertkonservative Politik stehen, sind in der Vergangenheit immer weniger geworden.

Lucke wollte die Lücke füllen, aber der parteiinterne Zwist belastet die Zukunftschancen der AfD.

Im Juni soll es einen Parteitag geben. Dann wird sich entscheiden, welche Richtung die Oberhand gewinnt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:09:19 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionspolitiker attackieren griechische Regierung / Rehberg: ''Tsipras handelt verantwortungslos''!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Vor dem Eurogruppen-Treffen in Riga wächst in der Unionsfraktion die Kritik an der griechischen Regierung. "Niemand hat bei uns Verständnis dafür, dass die griechische Regierung Millionäre als Steuersünder verschonen will.

In der Union erhöht das nicht gerade die Bereitschaft, neuen Krediten an Griechenland zuzustimmen", sagte der Chef-Haushälter der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, der in Düsseldorf erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:07:06 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Geheimdienste Linkenchef Riexinger fordert Rücktritt von BND-Chef Schindler!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat angesichts der jüngsten Enthüllungen im NSA-Skandal den Rücktritt des BND-Präsidenten Gerhard Schindler gefordert.

"Der BND war offenbar jahrelang eine Art Zweigstelle des US-Geheimdienstes", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

"Schindler muss die volle Verantwortung für den Spionageskandal übernehmen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:05:51 (207 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Nahles will Zuwanderung für Nichtakademiker nicht erleichtern / Kritik von Wolfgang Bosbach an Ministerin!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) will die Zuwanderung für qualifizierte Nichtakademiker auf absehbare Zeit nicht erleichtern.

Dies geht aus einem Brief hervor, den die SPD-Politikerin dem Vorsitzenden des Bundestags-Innenausschusses schrieb. Der Focus zitiert aus diesem Brief, der dem Nachrichtenmagazin vorliegt.

Sie könnte zwar die für Akadem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:03:11 (164 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grünen-Chefin Peter warnt Gewerkschaften vor Protest gegen Kohle-Abgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chefin Simone Peter hat die Gewerkschaften davor gewarnt, beim Widerstand gegen Gabriels Kohle-Konzept "alte Fehler" zu wiederholen.

"Einige Gewerkschaften haben sich, wie die Energiekonzerne, zu lange an die Atomkraft gekettet. Das hat weder den Beschäftigten genutzt noch den betroffenen Regionen", sagte Peter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Die Jobs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 24. April 2015 @ 08:01:56 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Cem Özdemir, Grünen-Chef zu Türkei/Armenien/Völkermord: Geschichtsklitterung im Fall Armeniens muss ein Ende haben!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Özdemir appelliert an Große Koalition / "Massaker klar als Völkermord benennen"!

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat an die Bundestagsabgeordneten der Großen Koalition appelliert, sich an diesem Freitag im Parlament "endlich auf die Seite der mutigen Zivilgesellschaft in der Türkei zu stellen" und die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren eindeutig als "V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:09:21 (161 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Türkei/Armenier/Völkermord: Europa muss sich der Türkei zu-, nicht abwenden!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Die Türkei wird lernen müssen, ihre Verantwortung zu ertragen.

Man muss ihr dabei helfen, diese Last zu schultern, darf sie nicht isolieren. Europa muss sich zu-, nicht abwenden.

Zur Erinnerung: auch Deutschland konnte nur deshalb als Demokratie gesunden, weil es nach den beispiellosen Verbrechen des Dritten Reiches eben nicht wie ein räudiger Hund ausgesetzt wurde, sondern sich in der Staatengemei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:07:16 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Ramelow und Gabriel gemeinsam gegen Merkels Pläne für den Solidaritätszuschlag!

Deutsche-Politik-News.de |
Hannover (ots) - Im Streit um die Zukunft des Solidaritätszuschlags hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei sich zur Aktionseinheit mit dem SPD-Vorsitzenden und VizekanzlerSigmar Gabrielbekannt.

Beide attackieren sie die Festlegung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), den Soli ab 2020 schrittweise abzuba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:05:20 (214 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Schwesig rechnet mit hartem Kampf um Gesetz für Lohngleichheit / ''Girls Day'' soll Job-Wahl erweitern!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken/Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will ihr geplantes Gesetz für mehr Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern auch gegen den Widerstand des Koalitionspartners durchsetzen.

"Politisch wird das sicher kein Spaziergang werden", sagte Schwesig der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe).

Sie sei aber zuversichtlich, mit der Union ein Gesetz zur Lohngerechtigkeit hinzubekomme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:03:13 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Fall Edathy: Zahl der vorab Informierten auf 79 erhöht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Vor der heutigen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses wurde bekannt, dass knapp 80 Personen in Niedersachsen von den Ermittlungen gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy gewusst hatten - 23 mehr, als bisher angenommen.

"Nach unserer Erkenntnis hat sich die Zahl der Eingeweihten noch einmal erhöht", sagte der CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss, Armin Schuster, der in Düsseldorf ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 23. April 2015 @ 08:01:57 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Haushaltsentwurf 2015 von Thüringens rot-rot-grüner Landesregierung: Sintflut nach Taubert - Rot-Rot-Grün legt ausufernden Haushalt vor!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (SPD) ist weder eine schwäbische Hausfrau noch eine Eiserne Lady.

Sie ist einfach eine der Politikerinnen, die mit dem Steuer-Geld anderer Leute ziemlich spendabel umgeht. Dies beweist der erste Haushaltsentwurf der rot-rot-grünen Koalition in Erfurt.

Zusammengefasst ist er eine dramatische Abkehr vom finanziellen Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre, den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. April 2015 @ 10:03:02 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Thüringer Haushalt - Erst mal Wort gehalten!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Rot-Rot-Grün legt einen Haushaltsentwurf ohne neue Schulden vor.

Das ist gut für die linksdrehende Koalition, aber noch besser für Thüringen und seine Landeskinder. Denn Schulden hat der kleine Freistaat schon genug: Rund 16 Milliarden Euro; angehäuft in 25 Jahren unter Führung der CDU und zeitweiliger, doch tatkräftiger Mithilfe von SPD und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 22. April 2015 @ 10:01:05 (121 mal gelesen)
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