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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Bundesratsinitiative/Homoehe: Vorstoß von Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) - es wird wohl bei der Versuchung bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Für Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken ist sein Vorstoß zu einer entsprechenden Bundesratsinitiative (...) weit mehr als nur ein Stück Gesellschaftspolitik.

Teile der SPD würden lieber heute als morgen auch bundesweit das rot-rot-grüne Experiment wagen, um der Großen K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 09:09:10
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu David Cameron: Absurde Taktik / EU-Austritt - der EU würde es auch weh tun!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ein wenig absurd ist es schon. Da droht jemand: "Wenn Du mir nicht gibst, was ich will, drücke ich ab", aber die Pistole hält er sich dabei an die eigene Schläfe.

So ließe sich David Camerons Tour d'Europe auf den Punkt bringen, die der britische Premier gestern bei der Bundeskanzlerin (Angela Merkel, CDU) abschloss - und a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 09:07:42
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur EU-Reise des britischen Premierministers: Freundlicher Erpresser - Cameron auf Goodwill-Tour durch Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Cameron ist ein Fuchs.

Auf seiner Goodwill-Tour durch Europa umgarnt er die Partner in deren Hauptstädten.

Es ist aber wohl eher für das Wahlpublikum auf der Insel gedacht, als um Substanzielles in den EU-Metropolen zu erreichen: "Seht her, ich handele", lautet die Botschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 09:03:21
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Cameron: Mehr EU, nicht weniger / Ökonomisch und politisch sind kleine Länder in einer globalisierten Welt kaum überlebensfähig!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Cameron hat sich mit seiner Strategie keinen Gefallen getan.

Nun muss der einstige EU-Befürworter als EU-Kritiker durch Europa reisen und mit Regierungschefs irgendetwas aushandeln, mit dem er sein Wahlvolk zufriedenstellen kann, um dann vor dem geplanten EU-Referendum für einen Verbleib ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 09:05:50
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: TTIP bedroht bewährte Standards und die Regionalität / Bundesvorsitzender Aiwanger spricht am 30.06. auf dem Berliner Alexanderplatz!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Die FREIEN WÄHLER sehen im geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA eine Bedrohung bewährter Standards und der Regionalität.

Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER und Landtagsabgeordneter in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 08:35:15
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Greenpeace-Chef Naidoo setzt bei Kampf gegen Klimawandel auf Bundeskanzlerin Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Greenpeace-International-Chef Kumi Naidoo setzt beim kommenden G7-Treffen im Kampf gegen die Erderwärmung auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

"Sie als Gastgeberin in Elmau könnte gerade in Hinblick auf die Pariser Klimaverhandlungen im Herbst ein wichtiges Zeichen setzen", sa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 08:33:18
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ-Gespräch: Gerd Nettekoven, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krebshilfe, fordert bundeseinheitliches Rauchverbot!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Appell zum Weltnichtrauchertag - "Derzeitige Maßnahmen unübersichtlich und mit vielen Ausnahmen"!

Die Deutsche Krebshilfe hat vor dem Weltnichtrauchertag an diesem Sonntag ein ausnahmsloses und bundeseinheitliches Rauchverbot in öffentlich zugänglichen Innenräumen gefordert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 30. Mai 2015 @ 08:31:11
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): ''Wir brauchen Großbritannien als Korrektiv'' / Camerons Eintreten für mehr Subsidiarität und Wettbewerb nicht als national-egoistische Laune der Briten abtun!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - AfD-SprecherBernd Luckehat mit Blick auf den heutigen Berlin-Besuch von Großbritanniens PremierDavid Camerondavor gewarnt, Camerons Werben für eine Rückführung wichtiger Kompetenzen auf die Mitgliedstaaten und sein Eintreten für mehr Subsidiarität u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 18:03:59
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Deutsche Politik News! Top News: rbb-Inforadio exklusiv: Markus Ferber (CSU): Athen steuert auf eine Staatspleite und den Euro-Austritt zu!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Griechenland steuert nach Ansicht des CSU-Europa-Politikers Markus Ferber auf eine Staatspleite und den Austritt aus dem Euro zu.

Ferber sagte am Freitag im rbb-Inforadio, die Lage sei äußerst ernst. Er warf Athen vor, zu feilschen statt ein überzeugendes Reformprogramm zu präsentieren.

"Eine Regierung, die sich n ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 18:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern höhere Bundesbeteiligung an den ausufernden Kosten des G7-Gipfels im bayerischen Elmau / Aiwanger: Kosten sparen - Kostenrisiko muss Bund tragen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - In der Debatte um deutlich höhere Kosten für das G7-Treffen in Elmau fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, dass die bayerischen Steuerzahler nicht auf den befürchteten Mehrkosten sitzenbleiben.

Derzeit sind für den Gipfel 130 Millionen Euro veranschlagt, der Bund würde davon rund 40 Millio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 17:03:14
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Deutsche Politik News! Top News: Gemeinsamkeit von Zoll und Pflege: Beide machen Hausbesuche / Zoll muss Pflegeeinrichtungen prüfen und lobt die Branche!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Neumünster/Kiel (ots) - Schwarzarbeit und die Einhaltung von Mindestlöhnen sind kein Kavaliersdelikt.

Mit der Kontrolle hat der Staat daher den Zoll beauftragt und der hat nicht zuletzt durch den neuen Mindestlohn routinemäßig alle Unternehmen zu kontrollieren.

Das wissen auch die mei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 17:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur EU-Flüchtlingsquote: Nationale Egoismen / Keine ''Festung Europa'' gegen Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - In der Europäischen Union grassiert ein Virus, das offenbar hoch ansteckend ist: Es ist der nationale Egoismus.

Mit Großbritannien hat es begonnen, als London wie selbstverständlich den "Britenrabatt" beanspruchte und ihn auch über Jahrzehnte gewährt bek ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 16:03:51
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Klima-Abgabe: Einsam im Kohlestreit / Politik ist nie alternativlos, das gilt auch für die Kohleabgabe!

Deutsche-Politik-News.de | Kohlekraftwerk Sachsen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Auch wenn die offizielle Verkündung noch aussteht: Die Klimaabgabe für alte Kohlemeiler hat keine Chance auf Umsetzung.

Wirtschafts- und EnergieministerSigmar Gabrielhat sich mit diesem Plan keinen Gefallen getan. Gut, wenn er ihn schnell wieder aufgibt.

Von B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 16:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Weil warnt SPD vor einer Macht- und Kraftprobe mit Sigmar Gabriel in der Frage der Vorratsdatenspeicherung, Lewenz und Stickelberger verteidigen und befürworten diese!

Deutsche-Politik-News.de | Hannoversche Allgemeine Zeitung
Hannover (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil (SPD) warnt seine Partei im Streit um die Vorratsdatenspeicherung vor einer "Machtprobe auf dem bevorstehenden SPD-Parteikonvent".

Gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) sagt Weil auf die Frage, ob man auf dem bevorstehenden SPD-Parteikonvent am 20. Jun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 15:03:47
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: ''Entweder man will die Vorratsdatenspeicherung oder eben nicht'' / Union fordert von Gabriel klare Kante gegen Gegner der Vorratsdatenspeicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Union hat SPD-ChefSigmar Gabrielaufgefordert, der innerparteilichen Debatte der SPD zur Vorratsdatenspeicherung ein Ende zu setzen.

"Sigmar Gabriel muss jetzt Professionalität beweisen und die Hysterie in der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 15:01:25
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zu Justizminister Maas: Den Bogen schlichtweg überspannt - Aufstand in der SPD / ''Maas macht längst Rechtspolitik auf Bewährung''!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Mit seinem Gesetzentwurf zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung hat sich BundesjustizministerHeiko Maaszu Recht den Zorn der Parteibasis zugezogen.

Denn nach den Gesetzen zur Pkw-Maut und zur Tarifeinheit ist das Vorhaben, das ohne jeden Anlass sämtliche Telekommunikationsdaten der g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 14:07:32
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Deutsche Politik News! Top News: Bioland zum EU-Agrarrat am 1. und 2. Juni: Schmidt muss biospezifische Grenzwerte ablehnen / Neue Studie beweist: Ferntransport von Pestiziden belastet Bioanbau in großer Distanz!

Deutsche-Politik-News.de | Ökologischer / Biologischger Sonnenblumenanbau in Brandenburg 2011

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Der EU-Agrarrat verhandelt am 1. und 2. Juni weiter die Streitpunkte zur Revision der EU-Ökoverordnung. Unter Führung der lettischen Ratspräsidentschaft trifft sich der Rat zu einem informellen Austausch in Riga.

Dabei wollen die EU-Kommission sowie ein Lager von Mitgliedsstaaten biospezifische Grenzwerte bei Kontaminationen, zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 14:05:47
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Alexander Graf Lambsdorff, Vizepräsident des Europaparlaments: Graf Lambsdorff kritisiert Haltung der Grünen zu TTIP!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - FDP-Europaabgeordneter: Einmal mehr total verrannt / "Sie recyceln lediglich die Angstkampagne von Attac"!

Der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP), hat die ablehnende Haltung der Grünen zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP scharf kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 14:03:27
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker (CDU): Der 1. Juni ist ein guter Tag für Mieter - Gesetz zur Mietpreisbremse und Rechtsverordnung des Berliner Senats treten in Kraft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Am kommenden Montag tritt das Gesetz zur Mietpreisbremse in Kraft.

Ebenfalls ab dem 1. Juni gilt die Rechtsverordnung des Berliner Senats, durch die Berlin zum Gebiet mit angespanntem Wohnungsmarkt im Sinne der Mietpreisbremse bestimmt wird.

Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 14:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Abschaffung der Todesstrafe in den USA: Nebraska setzt Zeichen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Pete Ricketts zog alle Register. Im Fernsehen warb der Gouverneur von Nebraska so leidenschaftlich für den Erhalt der Todesstrafe, dass man meinen konnte, die Welt geht unter, wenn es anders kommt.

Es ist anders gekommen. Und Nebraska geht es bestens.

Das Parlament des US-Bundesstaates, Demokraten wie Republi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 11:03:07
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Deutsche Politik News! Top News: Medikationsplan ohne Medikationsanalyse kaum etwas wert / E-Health-Gesetzentwurf hat gravierende Lücken bei Arzneimitteltherapiesicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | Medikamentenbox 2013

Deutsche-Politik-News.de | ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände
Berlin (ots) - Deutschlands Apotheker sehen in Bezug auf die Arzneimitteltherapiesicherheit große Defizite im Kabinettsentwurf zum E-Health-Gesetz.

Der Präsident des ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, Friedemann Schmidt, übte deutliche Kritik an dem Entwurf:

"Es ist richtig und gut, dass alle Versicherten, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 11:01:10
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Flüchtlingen: Nicht im Stich lassen / Gemeinsame koordinierte EU-Flüchtlingspolitik notwendig / Die Struktur der Herausforderung ist jedem bekannt!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) zählt zur Fraktion "Klartext", was vermutlich damit zu tun hat, dass er mal Sprecher Peer Steinbrücks war.

Albig sagt, viele Flüchtlinge liefen in ihren Herkunftsländern Gefahr, "im Elend zu verrecken".

Genau so ist es. Und ab und zu muss das auch mal laut gesagt w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 10:05:41
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Bundesjustizminister Maas (SPD) attackiert die Fifa / ''Korruption in den eigenen Reihen seit Jahren nicht wirklich untersucht''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat dem Fußball-Weltverband Fifa schwere Versäumnisse beim Kampf gegen Korruption vorgeworfen.

Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe): "Die Fifa muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass sie Korruption in den eigenen Reihen s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 10:03:46
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Fifa und dem System Blatter: Saustall Fifa - Sepp Blatter ist untragbar - und wird bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Auslieferungszelle statt Luxushotel.

So hatten sich die sieben hochrangigen Fifa-Funktionäre ihren Aufenthalt in Zürich vor der Wahl ihres Präsidenten nicht vorgestellt.

Der Zeitpunkt der medienwirksamen Festnahmen war kein Zufall: Das FBI liebt den großen Auftritt.

Die Botschaft: Dies ist nur di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 10:01:53
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Umwelthilfe: Methanreduktion in der EU droht am Widerstand der Agrarlobby zu scheitern / Industrielle Großbetriebe zu Minderungen verpflichten!

Deutsche-Politik-News.de | Gülleausbringung Brandenburg 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe fordert konkrete Minderungsziele / Methangrenzwerte müssen Bestandteil europäischer Luftreinhaltepolitik werden!

Der Agrarausschuss des europäischen Parlaments hat sich heute gegen verbindliche Vorgaben für die Minderung von Methanemissionen in der EU ausgesprochen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 09:19:43
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: ''Die Vorlage hat gute Chancen'' / Ex-Bundesrichter Neskovic begrüßt Hartz-IV-Entscheidung des Gothaer Sozialgerichts zur Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesrichter Wolfgang Neskovic begrüßt die Entscheidung des Gothaer Sozialgerichts, wegen der Hartz-IV-Sanktionen das Bundesverfassungsgericht anzurufen.

Die 15. Kammer des Gerichts hält die Sanktionen gegen Hartz-IV-Betroffene für verfassungswidrig und legte die Sache Karlsruhe vor.

»Die Vorlage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 09:17:11
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke-Parteichefin Kipping fordert Aussetzung von Hartz-IV-Sanktionen bis Karlsruhe-Entscheidung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Angesichts gerichtlicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Hartz-IV-Sanktionen hat die Linke ein Moratorium gefordert.

"Bis das Bundesverfassungsgericht ein Urteil fällt, müssen jetzt die menschenunwürdigen Sanktionen gegen Empfängerinnen und Empfänger des Arbeitslosengeldes II vollständig ausgesetzt werden", sagte Li ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 09:15:37
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: ''Die einzige auch moralisch saubere Lösung'' / Wirtschaftsexperte Straubhaar plädiert für Referendum zur Lösung der Griechenland-Krise!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Hamburger Ökonom Thomas Straubhaar hat eine Volksabstimmung in Griechenland angeregt, um die politischen Blockaden bei der Beseitigung der Schuldenkrise abzubauen.

"Die einzige, auch moralisch saubere Lösung besteht nach meiner Ansicht darin, ein Referendum in Griechenland abzuhalten", sagte Straubhaar der "Saarbrücker ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 09:13:23
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Griechenland: Ein ''Grexit'' ist in der Eurogruppe kein Tabu mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Nichts muss Angela Merkel (Bundeskanzlerin, CDU) vor der Sommerpause mehr fürchten als die mögliche Entscheidung des Bundestages über ein drittes Hilfspaket für Griechenland. Weitere 30 bis 50 Milliarden Euro der Geldgeber wären dann im Spiel.

Wahrscheinlich bekäme die Regieru ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 09:11:21
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum niedersächsischen Verfassungsschutz und zur Politik: Ein Liebäugeln mit dem rechten Rande verbietet sich!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die rechte Szene nutzt zunehmend diffuse Vorbehalte der Bürger gegen Flüchtlinge und Muslime.

Da wird bewusst islamistischer Terror mit friedfertiger Religionsausübung verquickt, um Hass zu sähen und sich selbst Zulauf zu verschaffen.

Dem ist entschieden Einhalt zu gebieten.

Das aber kann nicht al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 29. Mai 2015 @ 09:09:44
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26480 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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