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Deutsche Politik News! Top News: Menschenrechtsinstitut: Gesamtbilanz der Überwachungsmaßnahmen statt Durchsetzung der Vorratsdatenspeicherung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich des gestrigen Kabinettsbeschlusses zur Vorratsdatenspeicherung erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Die anlasslose Speicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten ist ein besonders schwerer Eingriff in das Menschenrecht auf Privatsphäre.

Selbst eine begrenzte Speicherdauer von nur vier Wo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 10:03:43
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Deutsche Politik News! Top News: Strobl: Speicherung von Kommunikationsdaten stärkt innere Sicherheit - schwere Straftaten lassen sich leichter aufklären!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Am gestrigen Mittwoch hat das Kabinett einen Gesetzentwurf zur Speicherung von Verbindungsdaten, der sogenannten Vorratsdatenspeicherung, beschlossen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Thomas Strobl(CDU):

"Der Gesetzentw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 10:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: DGB-Vizevorsitzende Buntenbach fordert freie Wahl des Zufluchtslandes für Asylbewerber in EU!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Angesichts der von der EU-Kommission geplanten Quotenregelung zur Verteilung von Flüchtlingen hat die stellvertretende DGB-Vorsitzende Annelie Buntenbach (GRÜNE) für eine freie Wahl des Zufluchtslandes für Asylbewerber in der EU und eine gemeinschaftliche Finanzierung zur Aufnahme der Schutzsuchenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 09:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesfinanzminister Schäuble (CDU): Entscheidung über Kapitalverkehrskontrollen ist die Sache Griechenlands!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Hamburg (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält Kapitalverkehrskontrollen im Kampf gegen die Krise in Griechenland offenbar für ein mögliches Szenario.

Darauf deuten Aussagen Schäubles in einem Gespräch mit dem amerikanischen Wirtschaftsprofessor Kenneth Rogoff hin, das am Donnerstag in der Wochenzeitung DIE ZEIT erscheint.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 08:11:55
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Deutsche Politik News! Top News: Wenn der Arzt dem Pflegedienst folgt / Private Pflegedienste engagieren sich für eine flächendeckende Versorgung in ländlichen Regionen Brandenburgs!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Brandenburg (ots) - Dass es in Berge in der Prignitz nach Jahren nun wieder einen niedergelassenen Hausarzt gibt, ist aus dem Engagement des privaten ambulanten Pflegedienstes vor Ort hervorgegangen.

Dr. Thorsten Hörmann nutzt seine Praxisräume vier Tage pro Woche im Gebäude einer ambulant betreuten Wohngemeinschaft des örtlichen Pflegedienste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 08:09:15
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Deutsche Politik News! Top News: Greenpeace-Studie: Bundesregierung unterschätzt Gesundheitsgefahr durch Quecksilber / Schadstoffausstoß durch Kohlekraftwerke könnte drastisch sinken!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace e.V.
Berlin (ots) - Die Bundesregierung tut zu wenig, um die Bevölkerung vor den Gesundheitsrisiken durch Quecksilberemissionen zu schützen.

Vor der Entscheidung über künftige europäische Grenzwerte für Kohlekraftwerke unterstützt die Bundesregierung den schwachen EU-Vorschlag.

Demnach dürften Braunkohlekraftwerke, die in

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 08:07:08
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Einreiseverbot nach Russland für den deutschen CDU-Politiker Karl-Georg Wellmann: Nicht Aufgeben!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Es ist wenig hilfreich, Wladimir Putin als Kriegstreiber und die Separatisten in der Ukraine als Werkzeuge der Russen zu bezeichnen, wie es der CDU-Politiker Karl-Georg Wellmann getan hat.

Es ist aber ebenso wenig hilfreich, einen engagierten deutschen Politiker, der im Sinne der Deeska ...

D-P-N: "Es ist wenig hilfreich, Wladimir Putin als Kriegstreiber und die Separatisten in der Ukraine als Werkzeuge der Russen zu bezeichnen" - Haben dies nicht (fast) alle deutschen Medien getan?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 08:05:33
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Deutsche Politik News! Top News: Bayer-Profite ohne Rücksicht auf Bienen / BUND-Aktivisten demonstrieren vor Hauptversammlung!

Deutsche-Politik-News.de | Rapsblüte Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin/Köln (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat anlässlich der Hauptversammlung der Bayer AG in Köln gegen bienengefährdende Pestizide demonstriert.

Die Umweltschützer berufen sich auf wissenschaftliche Studien, die eine Schädigung von Bienen und weiteren Bestäuber-Insek ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 08:03:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Theo Zwanziger begrüßt Fifa-Ermittlungen gegen den Fußball-Weltverband!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Theo Zwanziger, ehemaliges Mitglied im Exekutivkomitee Fifa, begrüßt die Ermittlungen gegen den Fußball-Weltverband.

"Ich bin froh, dass endlich etwas passiert", sagte der 69-Jährige im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

"Das ist ein großer Sumpf. Das Problem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 28. Mai 2015 @ 08:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): DGB-Vize Buntenbach: Trotz Mindestlohns weiterhin ''ausbeuterische Arbeitsverhältnisse'' in Deutschland!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der DGB wird den Kampf gegen den Missbrauch bei Werkverträgen aktiv unterstützen, sagte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Annelie Buntenbach (GRÜNE) im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe).

Auch wenn der Mindestlohn ein historischer F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 16:09:24
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: FDP legt auf 7 Prozent zu, Union und AfD verlieren / Forsa-Chef Güllner: SPD-Attacke in Geheimdienst-Affäre nur Rohrkrepierer!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Die FDP klettert im stern-RTL-Wahltrend nochmals um einen Prozentpunkt auf jetzt 7 Prozent - diesen Präferenzwert hatten die Freien Demokraten zuletzt vor fünf Jahren im Juni 2010 erreicht.

Der Zuwachs der FDP geht zu Lasten der Unionsparteien CDU/CSU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 16:07:32
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Deutsche Politik News! Top News: Weiss: Konfliktparteien in Burundi müssen in einen Dialog treten!

Deutsche-Politik-News.de | Afrika Burundi Protest vor SOS-Kinderdorf 2015

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Afrikanische Union, Europäische Union und Vereinte Nationen sollten vermitteln!

In Burundi eskaliert der Konflikt zwischen Präsident Pierre Nkurunziza und der Opposition.

Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sabine Weiss (CDU):

"Die CDU/CSU-Fraktion ist zuti ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 16:05:20
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: EU-Asylexperte Kopp: Evakuierung und konzertierte Aufnahme von Flüchtlingen statt Militäreinsatz und Quoten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der EU-Asylexperte Karl Kopp fordert angesichts der wachsenden Zahl von Flüchtlingen, die versuchen, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, ausgedehnte Rettungsaktionen.

Dafür bringt der Europareferent der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl auch ein UN-Mandat in die Debatte.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 16:03:53
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch: Reiner Holznagel, Präsident des Bundes der Steuerzahler (BdSt), nennt Vorgehen der Schweiz (Veröffentlichung von Namen möglicher Steuerhinterzieher) brisant!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Liste mutmaßlicher Steuersünder: Steuerzahlerbund warnt vor Vorverurteilung / BdSt-Präsident Holznagel nennt Vorgehen der Schweiz brisant - "Steuergeheimnis muss gewahrt bleiben"

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) warnt vor einer Fehlinterpretation der von der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 16:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zum neuen Rabattmodell für die Zapfsäule von Shell: Preiskampf an Tankstellen / Macht der Transparenz!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Mit der Einführung des neuen Rabattmodells für die Zapfsäule hat der Ölkonzern Shell gleich mehrere überraschende Einblicke in eine der wohl meistgehassten Branchen gewährt.

Dass ein milliardenschwerer Weltkonzern seine Kunden mit "höchstens zwei Cent mehr als anderswo" ködert, macht deutlich, wie extrem der Wettbewerb um je ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 15:03:31
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Thüringer Ministerpräsident und Schlichter Ramelow erwartet erfolgreiche Bahn-Schlichtung!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der als Schlichter im größten Bahntarifkonflikt der Nachkriegszeit eingesetzte Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geht mit großem Optimismus in den am heutigen Mittwoch beginnenden Verständigungsprozess.

"Das wird ein steiniger Weg, aber ich bin zuversichtlich, dass die Schlichtung Erfolg haben wird", sagte Ra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 15:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Alternative für Deutschland: AfD ohne Alternative - Petry und Lucke haben sich disqualifiziert!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) -Frauke Petryist von der AfD-Spitze zurückgepfiffen worden.

Die nationalkonservative Co-Chefin der Alternative für Deutschland darf keine Mitglieder aus dem sächsischen Landesverband ausschließen, weil diese den "Weckruf 2015" des wirtschaf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 14:03:55
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Informationszugangsgesetz in Sachsen-Anhalt: Sachsen-Anhalts Informationszugangs- ist mehr ein Informationsverhinderungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nicht einmal 400 Anträge wurden seit Inkrafttreten des Informationszugangsgesetzes im Jahr 2008 in Sachsen-Anhalt gestellt.

Nicht einmal 100 pro Jahr, verteilt auf Hunderte Kommunalverwaltungen, Landesbehörden und Ministerien.

Kritiker, die einst meinten, das Gesetz w ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 14:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung zur Mietpreisbremse: Vorsicht mit Symbolen!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Weil aber nicht sein kann, was nicht sein darf, wird einfach eine Mietpreisbremse beschlossen.

Das hört sich gut und zupackend an, hilft aber allenfalls die schlimmsten Auswüchse zu verhindern.

Denn Neubauwohnungen oder Wohnungen, die aufwändiger saniert wurden, sind selbstverständlich ausgenommen. Ihre Preise ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 09:09:34
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Das Gesundheitswesen muss sich digitalisieren!

Deutsche-Politik-News.de | Digitale Karten 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es kann nicht sein, dass von der Urlaubsbuchung bis zum Bankkredit der Mensch immer mehr digital erledigt, aber weiterhin seine Röntgenbilder vom Orthopäden ins Krankenhaus und zurück tragen muss.

Die Digitalisierung im Gesundheitswesen hinkt der gesellschaftlichen Entwicklung sträflich hinterher.

Schuld sin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 09:07:42
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Datenschützer sehen Patientengeheimnis durch Gesundheitskarte gefährdet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Datenschützer von Bund und Ländern sehen das Patientengeheimnis durch das E-Health-Gesetz gefährdet.

Das Gesetz, das heute vom Kabinett verabschiedet werden soll, regelt die neuen Funktionen der elektronischen Gesundheitskarte.

"Wir Datenschutzbeauftragten fordern, dass die Auftragnehmer von Ärzten und K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 09:05:49
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Deutsche Politik News! Top News: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum neuen Angebot der AOK: Richtschnur muss die wissenschaftliche Überprüfbarkeit der Behandlungsmethode sein!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Vitamin D gegen Herzinfarkt und Krebs, Röntgen bei Rückenschmerzen - alles von manchen Ärzten empfohlene Maßnahmen, deren Wert nicht wissenschaftlich bewiesen ist.

Auf verwirrende Informationen stößt auch, wer sich im Internet umschaut, weil ihn ein Zipperlein - oder auch etwas Schwerwiegenderes - plagt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 09:03:05
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Apotheken /Verkaufszahlen der ''Pille danach'': Gute Entwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Tausende Packungen mehr verkaufen Apotheken seit Freigabe der "Pille danach" wöchentlich.

Die Apotheker selber spüren diesen Anstieg nicht. Kein Wunder.

Verteilt man die zusätzlich verkauften Pillen auf die einzelnen Apotheken, zeigt sich: Nur alle sechs Wochen geht eine Packung mehr über den Tresen als zuvor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 09:01:56
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Zwei Wohnungen in Tröglitz mit Platz für neun Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Tröglitz  Sachsen-Anhalt 2015

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In Tröglitz (Burgenlandkreis) sollen zunächst zwei oder drei Flüchtlingsfamilien untergebracht werden.

Nach Informationen der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) habe der Kreis zwei Privatwohnungen mit Platz für maximal neun Menschen angemietet, sagte Landrat Götz Ulrich (CDU).

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:13:38
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Ernüchternde Zahlen / Asylverfahren müssen schnell gehen, damit zügig Gewissheit herrscht!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Als Baden-Württemberg 2014 dem Asylkompromiss zustimmte, verteidigte Ministerpräsident Winfried Kretschmann seine Entscheidung mit der Chance von Asylbewerbern, künftig schon nach drei Monaten arbeiten zu dürfen.

Dafür nahm der Grüne in Kauf, dass drei Balkanländer sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:11:05
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse: Flüchtlinge und Asylbewerber kommen und bleiben / Weg zum Arbeitsmarkt ebnen - die Schlüssel liegen bei der Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - Die Studie der Bertelsmann-Stiftung fasst ein paar Wahrheiten zusammen: Flüchtlinge und Asylbewerber kommen, egal wie laut das Geschrei an manchem Stammtisch ist, - und die meisten von ihnen werden bleiben.

Es liegt nun an der Politik, diese Entwicklung zum Nutzen aller zu gestalten.

Stichwort Arbeit: Die Wirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:09:47
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor Grexit als ''Desaster für ganz Europa'' / Freigabe der noch ausstehenden Hilfsgelder erst im Gegenzug zu konkreten und belastbaren Reformen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-FraktionschefThomas Oppermannhat eindringlich vor einem Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro gewarnt.

"Ein Grexit wäre für ganz Europa ein Desaster", sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:07:31
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Griechischer Außenminister Nikos Kotzias: ''Wir haben den Menschen das Rückgrat gebrochen''!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der griechische Außenminister Nikos Kotzias beklagt die zerstörerische Kraft der Wirtschaftskrise auf sein Land.

"Die Maschine, der Apparat, die Antriebskraft, die uns aus der Krise bringen können, ist der Mensch. Und diesem Menschen haben wir das Rückgrat gebrochen", sagte Kotzias dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:05:59
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Zeitung: Rückzugsgefechte - die Union und die Homo-Ehe!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Aachen (ots) - Rein rational wird man kaum gegen die Homo-Ehe argumentieren können.

Es gibt kein Argument, dass sich nicht mit relativ einfachen Mitteln widerlegen ließe.

Die Ehe als Keimzelle der Fortpflanzung? Kinder werden auch außerhalb von Ehen geboren; zudem gibt es Ehen ohne Nachwuchs.

Der besondere Schu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:03:44
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Verbot des Protestcamps der G-7-Gegner: weltfremde Idee, durch Fernhalten aller Demonstranten erledige sich auch der Protest!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nun darf man die Gefahr von Krawallen nicht leugnen, wie es sie jüngst in Frankfurt und 2007 gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm gab.

Doch gerade wer die Sorge ernst nimmt, sollte besser gemeinsame Strategien mit den Initiatoren der friedlichen Proteste erarbeiten.

Ein Camp, in dem die Demonstranten geordnet unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. Mai 2015 @ 08:01:39
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26479 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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