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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Lokführerstreik: Minister Dobrindt mimt unbeteiligten Zuschauer / Die Regierung steht nörgelnd am Rand und kippt von dort aus eifrig Öl ins Feuer!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Deutsche Bahn AG ist kein normales Unternehmen.

Zwar legt der global agierende Verkehrskonzern regelmäßig Bilanzzahlen vor und setzt auf schnöde Umsatz- und Profitsteigerung. Aber eigentlich hat die DB, als Betreiberin des hiesigen Schienennetzes und Beinahe-Monopolist im Eisenbahnfernverkehr, auch noch die Funktion eines ö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 19. Mai 2015 @ 08:01:34
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Deutsche Politik News! Top News: Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Vaatz: Aufbau Ost bleibt im Fokus der deutschen Politik!

Deutsche-Politik-News.de | Autobahn Ostdeutschland 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Berliner Erklärung der ostdeutschen CDU-Abgeordneten beschlossen!

Die ostdeutschen CDU-Abgeordneten haben sich auf ihrer zweitägigen Klausurtagung vom 17. bis 18. Mai 2015 in Berlin mit der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik befasst.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 15:01:00
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne befürchten ''Tiefschlag für den Rechtsstaat'' durch Bundespolizei in Hannover!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Grünen erwarten von der Bundesregierung, dass die Bundespolizei rückhaltlos Rechenschaft über die Vorgänge in ihrer Wache in Hannover abgibt.

"Sollten sich die Vorwürfe über rassistisch motivierte Misshandlungen im Polizeigewahrsam bestätigen, wäre das ein echter Tiefschlag für den demokratischen Rechtsstaat", sagte Grü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 13:01:52
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Deutsche Politik News! Top News: Höhn: Merkel muss Gabriel bei Braunkohle-Abgabe unterstützen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Die Vorsitzende des Umweltausschusses, Bärbel Höhn, verlangt von Kanzlerin Merkel beim Petersberger Klimadialog eine klare Haltung zur geplanten Sonderabgabe für Braunkohle.

"Ich erwarte, dass Frau Merkel deutlich sagt: 'Wir müssen ran an die Braunkohle. Wir brauchen eine solche Klimaabgabe'", sagte die Grünen-Politikerin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 12:05:47
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Bernd Lucke, Sprecher im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland zum Streit in AfD-Führung: Lucke weist Petry-Kritik von sich!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Nicht gleichzeitig angreifen und vertrauensvoll zusammenarbeiten" / Debatte um möglichen Parteiaustritt!

Bernd Lucke, einer von drei Sprechern im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland (AfD), weist die scharfe Kritik der Ko-VorsitzendenFrauke Petryzurück.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 12:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Alternativer Drogen- und Suchtbericht: BtMG grundlegend erneuern / Gesetz verfehlt sein Ziel und schadet / Gescheiterte Verbotspolitik durch wirksame staatliche Regulierung ersetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Pflanzen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche AIDS-Hilfe e.V.
Berlin (ots) - Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) ist dringend reformbedürftig.

Darauf weisen zivilgesellschaftliche Organisationen und Fachleute aus Wissenschaft und Drogenhilfe im 2. Alternativen Drogen- und Suchtbericht hin, der heute in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Längst ist offenkundig: Verbotspolitik und R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 12:00:46
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Spitzenpolitiker werben für Schwarz-Grün im Bund ab 2017!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Führende Politiker der CDU haben sich für eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der nächsten Bundestagswahl 2017 ausgesprochen.

"Schwarz-Grün ist für die CDU eine gute Option. Wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 11:07:09
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Nachricht zu Strafanzeige wegen Geheimnisverrats: CDU-Fraktion in Niedersachsen erstattet Strafanzeige wegen Geheimnisverrats!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Staatsanwaltschaft soll wegen "Durchstecherei" in den Fällen Wulff und Edathy an Medien ermitteln!

Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion hat nach Informationen der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) Strafanzeige wegen Geheimnisverrats in den Fällen Wulff und Edathy erstattet.

Damit solle geklärt werden, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 11:05:52
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Geschichte - Chef der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft, Rainer Wagner, stolpert über brisantes Video und tritt zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der langjährige Vorsitzende der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG), Rainer Wagner, ist Ende April anders als behauptet nicht aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten, sondern weil ihn interne Kritiker wegen eines antiislamischen, antiamerikanischen, homophoben und antisemitischen Vortrags unter Druck gesetzt hatt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 11:03:47
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Liberaler Bundesparteitag - FDP trifft den Nerv!

Deutsche-Politik-News.de | FDP Bundesvorstand Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ja, so könnte es klappen.

Mit ihrem neuen Wahlspruch "German Mut" gegen die viel beschworene "German Angst" trifft die FDP unter ParteichefChristian Lindnereinen Nerv der deutschen Biedermeier-Gesellschaft des Jahres 2015.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 11:01:35
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Deutsche Politik News! Top News: rbb: CDU-Innenexperte Binninger hält Forderungen nach Offenlegung der Spählisten für wohlfeil!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Die Union legt im Koalitions-Streit über die NSA-Spählisten nach.

Der CDU-Innenexperte Binninger sagte am Montag (7.05 Uhr) im rbb-Inforadio, eine Freigabe der vollständigen Liste gefährdete die Zusammenarbeit nicht nur mit amerikanischen, sondern auch mit anderen Partnerdiensten.

"Wir im Kontrollgremium haben des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 10:05:43
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Union wirft SPD antiamerikanische Ressentiments vor!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Im Streit um die Freigabe der geheimen NSA-Spähliste wird der Ton zwischen den Koalitionspartnern schärfer.

"In einer Phase, in der wir Bedrohungen des internationalen Terrorismus ausgesetzt sind wie nie zuvor, ist es unverantwortlich, leichtfertig die Beziehungen zu den USA und die Geheimd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 10:03:37
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung zu SPD und BND-Affäre: Seriös ist anders!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Klar ist: Deutschland kann um der eigenen Sicherheit willen auf die Zusammenarbeit mit US-Geheimdiensten nicht verzichten, diese liegt also in deutschem Interesse.

Weil dem aber so ist, sollte wohl überlegt sein, bevor man die für eine solche Kooperation geltenden Regeln umstößt.

Mit dem Ruf nach Freigabe der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 10:01:45
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Chef Lindner vergleicht BND-Affäre mit Watergate-Skandal und warnt Kanzlerin Merkel vor einem vorzeitigen Ende ihrer Kanzlerschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Bundeskanzleramt Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnerhat Kanzlerin Angela Merkel vor einem vorzeitigen Ende ihrer Kanzlerschaft wegen der BND-Affäre gewarnt.

"Wenn die Kanzlerin nicht für rückhaltlose Aufklärung sorgt, kann diese Affäre ein Ausmaß ann ...

D-P-N: Der Watergate-Skandal fing ganz langsam an und führte dann 1974 zum Rücktritt von US-Präsident Richard Nixon. Der BND-Skandal ist schon vergleichsweise fortgeschritten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 09:09:54
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Geheimdienst-Affäre: Es knirscht bei Schwarz-Rot - und dennoch muss dieser Stall ausgemistet werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Bei komplexen Zusammenhängen, schon gar bei geheimdienstlichen Vorgängen, ist es schwierig, Wahrheit von Unwahrheit, Lüge von Halbwahrheit, Wissen von Unwissen zu unterscheiden.

Gleichwohl hat der Souverän Anspruch auf Kenntnisse über die Wirklichkeit.

Der Vorwurf, dass der deutsche Bundesnachrichtendienst (B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 09:07:34
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CDU-Präsidiumsmitglied Spahn wirft SPD-Generalsekretärin Fahimi ''Gekläffe'' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Im Streit um die Freigabe der geheimen NSA-Spähliste wird der Ton zwischen Union und SPD schärfer.

Die SPD spiele "in ihrer Verzweiflung unverhohlen mit antiamerikanischen Ressentiments", sagte CDU-Präsidiumsmitglied

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 09:05:53
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Geheimdienste - Fragen in der Partnerschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Seit Edward Snowden wissen wir, dass Deutschland ein Schlaraffenland für den US-Geheimdienst ist.

Nirgendwo sonst kann die NSA so viele eigene und fremde Abhöranlagen nutzen.

Die Skepsis, ob der BND wirklich alle Suchanfragen der US-Dienste, die Interessen europäischer Bürger und Unternehmen berührten, ausso ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 09:03:00
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Deutsche Politik News! Top News: Jan Korte: SPD muss Geheimdienstaffäre zur Koalitionsfrage machen!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die SPD muss aufhören, in der Geheimdienstaffäre immer nur dicke Backen zu machen, sondern endlich auch pfeifen.

Wer in der Woche wie die SPD im Untersuchungsausschuss gegen Sondersitzungen stimmt, in denen die für die Geheimdienste zuständigen Kanzl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 09:01:13
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung (MZ) zur AfD: Lucke kann dem Spuk kein Ende machen, aber das Haus erhobenen Hauptes verlassen und eingestehen: Die AfD ist tot!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Kritik am Euro, Ablehnung der herrschenden Ausländer- und Asylpolitik, Unbehagen am immer schärferen Wind der Globalisierung - all das wolltenBernd Luckeund seine, heute muss man sagen: ehemaligen Freunde aufsaugen.

Dazu eine Prise "Teaparty" auf Deutsch mit viel direkter Demokratie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 08:09:27
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zum Todesurteil gegen den ersten frei gewählten Präsidenten Ägyptens Mursi: Die Abrechnung der Generäle!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der erste frei gewählte Präsident Ägyptens soll am Strang enden.

Das am Sonnabend verkündete Todesurteil gegen Mursi markiert damit den vorläufigen Höhepunkt des Roll-Back in der Entwicklung des Landes.

30 Monate lang hatte eine Protestbewegung die überkommenen Herrschaftsstrukturen versucht aufzubrechen und der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 08:07:13
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum Flüchtlingsdrama in Asien: Muslimische Rohingya - seit rund 1.000 Jahren in Birma beheimatet, aber offiziell keine Bürger Birmas!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Flüchtlingsdrama in Asien:

Ausgerechnet am Beispiel der Volksgruppe der Rohingya, die zu den am schlimmsten verfolgten Ethnien der Welt gehört, demonstrieren Thailand, Birma, Malaysia und Indonesien ihren Mangel an Gemeinsinn und Achtung der Menschenwürde.

Birma ist sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 08:05:30
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionsvize Schneider: Union darf sich Diskussion über drittes Griechenland-Paket nicht verschließen!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider hat die Union aufgefordert, sich einer Diskussion über ein drittes Hilfspaket für Griechenland nicht zu verschließen.

"Einige in der CDU und CSU haben sich in der Lebenslüge eingerichtet, dass es kein neues Hilfspak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 08:03:22
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Deutsche Politik News! Top News: Bayern-Grünen Fraktionschef Hartmann: Stromleitungs-Poker der CSU ist eine Schande für Bayern!

Deutsche-Politik-News.de | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag
München (ots) - Die Pläne der bayerischen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner zur Verlegung der Gleichstrompassage SuedLink aus Bayern in die Bundesländer Hessen und Baden-Württemberg kommentiert der Fraktionsvorsitzende der bayerischen Landtags-Grünen und Energiepolitiker Ludwig Hartmann:

"Der Vorschlag ist weder neu noch besonders originell. E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 18. Mai 2015 @ 08:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zum FDP-Parteitag: Spagat - einerseits den liberalen Ball flach halten, andererseits aber die Partei mit neuem Optimismus impfen!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - ParteichefChristian Lindnerhat den Spagat hinbekommen, einerseits den liberalen Ball flach zu halten, andererseits aber die Partei mit neuem Optimismus zu impfen.

Dass sich in der Partei herumgesprochen zu haben scheint, dass in der derzeitigen (Not-)Lage die früher gewohn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 17. Mai 2015 @ 09:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Jürgen Trittin, Grünen-Politiker: Militäreinsatz gegen Schlepper wahnwitzig / Warnung vor Zerfall Libyens!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Deutschland darf bei Abschottung nicht mitmachen"!

Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat es als "wahnwitzigen Plan" verurteilt, einen robusten Militäreinsatz gegen Schlepper zu starten.

Er warnte davor, mit einem UN-Mandat auch in Libyen zu intervenieren, um Flüchtlingsdramen auf dem Mittelmeer zu verhindern. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 18:01:22
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Thüringens Ministerpräsident Ramelow hält Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote für unvereinbar mit europäischen Werten!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linkspartei) hat in der Debatte um ein robustes UN-Mandat im Kampf gegen Schlepperbanden vor einem neuen Militäreinsatz gewarnt.

Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) sagte Ramelow: "Ich halte einen Militäreinsatz gegen Flüchtlingsboote für unvereinbar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 12:09:55
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann empfiehlt FDP einen sozial-liberalen Kurs!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat der FDP zu ihrem Bundesparteitag empfohlen, das eigene soziale Profil zu schärfen.

Mit Blick auf eine mögliche künftige Zusammenarbeit sagte Oppermann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 12:05:20
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ: Interview mit Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags und künftiger Wehrbeauftragter: Europa braucht eigene Armee!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Künftiger Wehrbeauftragter: USA können nicht überall für Sicherheit garantieren - Bundeswehr stehe im europäischen Vergleich "herausragend gut da"!

Mit Blick auf aktuelle Krisenherde in Europa fordert der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und künftige Wehrbeauftragte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 12:03:09
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Interview mit Hans-Peter Bartels, Vorsitzender Verteidigungsausschuss und künftiger Wehrbeauftragter: Warnung vor Eskalation im Ukraine-Konflikt / Russische Regierung muss Vereinbarungen einhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Noch-Vorsitzender des Verteidigungsausschusses: Regierung in Kiew sehr nervös / "Steinmeier und Merkel immer wieder von russischen Gesprächspartnern angelogen"!

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und künftige Wehrbeauftragte, Hans-Peter Bartels (SPD), warnt vor einer Eskalation im Ukraine-Konflikt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 12:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionschef Oppermann fordert zwischen Bündnispartnern eindeutige Regeln für Geheimdienste!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um ein einst geplantes Anti-Spionage-Abkommen zwischen den USA und Deutschland hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, neue Spielregeln für Nachrichtendienste gefordert.

"Wir brauchen verbindliche Regeln zwischen Bündnispartnern, was Geheimdienst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 16. Mai 2015 @ 11:09:23
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26282 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (877 Seiten, 30 News pro Seite)
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