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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Bosbach will jetzt nicht dem Austrittsbeispiel Gauweilers folgen / Entscheidend wird die Entscheidung über ein drittes Hilfspaket werden!

Deutsche-Politik-News.de |
Hannover (ots) - Der prominenteste Kritiker der Griechenland-Rettungspakete in der Union, der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Wolfgang Bosbach, will aktuell nicht dem Beispiel des CSU-Politikers Peter Gauweiler folgen, und aus Protest gegen die entstehende Haftungsgemeinschaft sein Bundestagsmandat niederlegen.

Gegenüber der Hannoverschen Allgeme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 18:17:09 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse kritisiert Rolle deutscher Medien in Griechenland-Krise!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse sieht die Wortwahl deutscher Medien bei der Berichterstattung über Griechenland kritisch.

"Die Frage ist, wie lange sich deutsche Medien, die gegen 'die Griechen' hetzen, noch als aufgeklärte Medien bezeichnen können", sagte Menasse dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Die Wortwahl s ...

D-P-N: Diese kritische Sicht ist absolut gerechtfertigt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 13:02:34 (7.904 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Österreichischer Schriftsteller Robert Menasse: EU-Austritt Großbritanniens wäre ''Glücksfall''!

Berlin (ots) - Nach der Ansicht des österreichischen Schriftstellers Robert Menasse wäre ein Austritt Großbritanniens aus der EU "ein Glücksfall".

Im EU-Ministerrat blockiere London "unausgesetzt die europäische Politik", sagte Menasse dem "Tagesspiegel am Sonntag" zur Begründung.

Die britische Politik stelle ein Hindernis angesichts "der wü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 13:01:43 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU erhöht den Druck auf die Rüstungsindustrie!

Deutsche-Politik-News.de |
Essen (ots) - Einen Bonus für die deutsche Rüstungsindustrie kann sich die Bundeswehr nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht leisten.

"Das hieße ja, mehr zahlen für schlechtere Qualität", sagte sie der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagausgabe).

Die Bundeswehr forderte ...

D-P-N: Man hört es , aber man glaubt es kaum.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 11:02:38 (155 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Parlamentspräsident Schulz und Europapolitiker Krichbaum warnen Tsipras vor einer Spaltung Europas durch ein taktisches Spiel mit Moskau!

Deutsche-Politik-News.de | Hannoversche Allgemeine Zeitung
Hannover (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum (CDU), warnen Griechenland vor einer Spaltung der Europäischen Gemeinschaft und vor einem taktischen Spiel mit Russland.

Schulz nannte es gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe) "nicht akzeptabel", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 11:01:03 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gabriel kündigt verfassungskonformes Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung an!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Chef und VizekanzlerSigmar Gabrielhat das Vorhaben der großen Koalition bekräftigt, die Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu regeln.

"Wir sorgen jetzt dafür, dass wir ein verfassungskonformes Gesetz machen", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 10:02:01 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Gabriel will Verfassungsänderung für neue Familienpolitik!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - SPD-Chef und VizekanzlerSigmar Gabrielwill das System aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen reformieren und dafür das Grundgesetz ändern.

"Die Familien- und Kinderförderung über die Einkommensteuer führt dazu, dass Kinder nach oben veredelt werden und nach unten verelenden", sagte Gabriel d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 10:01:52 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Zweifelhafte Bürgerbeteiligung / Online-Umfrage zu Gefahrenstellen - passiert ist seitdem: nichts!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es klang löblich: Im November 2013 ermunterte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (damaliger Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: Michael Müller, SPD) die Berliner Radfahrer in einer Online-Umfrage, Gefahrenstellen zu melden.

27.000 Berliner nahmen teil, wiesen auf 5000 Gefahrenstellen hin.

Nun folgt die große Ernüch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 09:10:11 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: De Maizière will Ausweispflicht bei EU-Flügen - Blinder Aktionismus!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Woher Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Überzeugung nimmt, eine Ausweispflicht bei allen EU-Flügen einführen zu müssen, bleibt ein Rätsel.

Im Fall des Todesfluges über den französischen Alpen ging das Unheil eindeutig von einem offenbar lebensmüden Copiloten aus und nicht von irgendwelchen Mitreisenden.

Diesen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 09:05:26 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier über den Terror in Kenia: Warnung nicht ernst genommen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die Bewohner von Garissa, Schauplatz eines der brutalsten Anschläge in der Geschichte Kenias, sind betroffen, aber auch aufgebracht.

Viele von ihnen verlangen eine Erklärung, weshalb die Regierung das Blutbad nicht verhindert hat.

Zu Recht: Bereits eine Woche vor dem Anschlag hatte es eine Warnung gegeben, dass eine Attacke au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 09:04:56 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Terroranschlag in Kenia: Wo bleibt der Aufschrei?

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Die meisten unter den Massakrierten waren Christen.

Die somalische Terrormiliz al-Shabaab sortierte bei ihrem Überfall auf die kenianische Universität Garissa die Studenten aus. Wer kein Muslim war, erfuhr keine Gnade.

In Syrien und im Irak haben Christen vielerorts nur drei Möglichkeiten: zum Islam konvertieren, ein fast ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 08:01:45 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zum Atom-Abkommen: Iran muss Vertrauen schaffen / Scheitern aber ist leider nicht ausgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Wer den Jubel in Teheran sieht, der ahnt, welche Last von den Menschen gefallen ist.

Sie feierten nicht den Gewinn der Fußball-WM, sondern ein politisches Abkommen, das den Iran, so hoffen sie, endlich aus der jahrzehntelangen Isolation befreit.

Und Hoffnung ist das Wort, das nach dem Abschluss von Lausanne fast inflationär bem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 19:41:15 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zum Durchbruch im Streit um das iranische Atom-Programm: Wackliger Atom-Deal / Politische Widerstände weiter riesig - im US-Kongress, aber auch in Teheran!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach zwölf Jahren scheint endlich ein Durchbruch im Streit um das iranische Atom-Programm erreicht.

Eine gute Nachricht, die allerdings im Konjunktiv formuliert werden muss.

Zum einen ist das Abkommen, das den Bau von iranischen Nuklearwaffen verhindern soll, noch längst nicht ausverhandelt.

Beim Feilschen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 19:34:18 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Atomdeal mit dem Iran: Ein schlechter Deal ist in diesem Fall der beste Deal, der zu haben ist und auf lange Sicht zu haben sein wird!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Natürlich ist die Grundsatzeinigung von Lausanne ein wackliges Konstrukt.

Es gibt keine Garantie, dass der Iran bis zum Sommer einem Atomabkommen zustimmen wird. Es wird auch in den Jahren danach keine Garantie geben, dass der Iran nicht doch vielleicht irgendwann einmal nach der Bombe streben wird.

Und ein Abkommen allein mach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 18:01:29 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Erstmals Kennzahlen aus staatlichem Antibiotika-Monitoring veröffentlicht / Behörden müssen jetzt die notwendigen Reduktionsmaßnahmen überprüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Praktizierender Tierärzte e. V
Frankfurt am Main (ots) - Mit den heute veröffentlichen Daten aus dem staatlichen Antibiotika-Monitoring wird erstmals die Therapiehäufigkeit in Betrieben, die Rinder, Schweine, Hühner und Puten zur Mast halten, gleichzeitig für die Landwirte und für die Überwachung offenkundig.

Die Tierhalter können anhand der bundesweit ermittelten Kennzahlen vergleichen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 08:02:06 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg (RNZ) zur Debatte über Passkontrollen auf Flügen innerhalb der EU: de Maizière plant Angriff auf die Freizügigkeit der EU-Bürger!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - "Was de Maizière hier tatsächlich plant, ist ein Angriff auf die Freizügigkeit der EU-Bürger.

Seit 20 Jahren sind Kontrollen und Beschränkungen in Europa Geschichte.

Das Schengener Abkommen, mit dem die innereuropäischen Grenzen für jeden reisenden Bürger spürbar "niedergerissen" wurden, ist ein hohes Gut - und sollte nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:51:10 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht schreibt Rot-Rot-Grün ab!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht gut zwei Jahre vor der Bundestagswahl keine Wechselstimmung hin zu einer rot-rot-grünen Regierung.

Zur Frage nach den Chancen für Rot-Rot-Grün 2017 im Bund sagte die stellvertretende Vorsitzende ihrer Bundestagsfraktion dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagausgabe):

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:06:11 (1.026 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Stegner warnt SPD vor Kanzlerkandidaten-Diskussion: ''So sympathisch wie Fußpilz''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat seine Partei vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017 gewarnt.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) sagte Stegner: "Mir ist diese Debatte 2015 für die SPD so sympathisch wie Fußpilz." Dies gelte auch für Hymnen auf Kanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:04:31 (206 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Chef Gabriel schlägt EU-weite Sperrungen von Konten reicher Griechen vor!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der SPD-VorsitzendeSigmar Gabrielhat vorgeschlagen, EU-weit Konten von wohlhabenden Griechen zu sperren, die ihrem Heimatland Steuern schulden.

"Wir haben Herrn Tsipras angeboten, Konten von wohlhabenden griechischen Bürgern einzufrieren, die ihrem Heimatland Steuern schulden. Das Angebot ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:02:12 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Wagenknecht rät Athen zu mehr Konfrontation!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht erwartet mehr Konfrontation zwischen der Athener Regierung und den Euro-Partnern.

"Wenn man ihnen keine andere Chance lässt, könnten sie einseitig die Bedienung der Altschulden stoppen", sagte Wagenknecht dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:01:21 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Grüne warnen vor Niedergang kleinbäuerlicher Milchviehhaltung nach Quoten-Aus / ''Schlechte Karten im Wettbewerb''!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Nach dem Aus für die europäische Milchquote befürchten die Grünen einen beschleunigten Niedergang der klein- und mittelbeuerlichen Milchviehhaltung in Deutschland.

"In einem auf den Weltmarkt ausgerichteten Wettbewerb wird sie keine Chance haben", warnte der agrarpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Friedrich Ostendorff, ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 08:00:23 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Fall der Milchquote und der Öffnung des Milchmarktes: Die Kleinen trifft es zuerst!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Viele Milchbauern fürchten den Fall der Milchquote und die Öffnung des Milchmarktes: Sie haben Angst vor einem Preissturz.

Seit 1984 hat die europäische Milchquote wie ein Deckel gewirkt, der die sprudelnde Produktionskraft der Milchhersteller von der Überproduktion abhielt.

Zustände, wie sie vor der Quote herrschten, werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 12:05:56 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Küken-Tötung: Tiere als Abfallprodukte!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ging es nach Umweltminister Remmel (Grüne), wäre das massenhafte Schreddern von männlichen Küken längst verboten.

Doch die Betriebe klagten gegen den Erlass, er kostet sie bares Geld. Denn der Wettbewerb ist knallhart und die Hersteller müssen scharf kalkulieren.

Der Gewinn pro Tier ist derart gering, dass nur Geld machen kann, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:56:27 (142 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Friedrich-Otto Ripke, Präsident des Landesverbandes Niedersächsische Geflügelwirtschaft (NGW): Debatte um Kükentötung ist ''politischer Aktionismus''!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Dachverband fordert Finanzhilfen für Brütereien!

Die Niedersächsische Geflügelwirtschaft (NGW) kritisiert die aktuelle Debatte um den Ausstieg aus dem Töten männlicher Küken als "politischen Aktionismus".

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Verbandspräsident Friedrich-Otto Ripke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:54:24 (187 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) zur Verhinderung der Kükentötungen: Schmidt gibt der Agrarwirtschaft eine praktikable Möglichkeit an die Hand!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Sicher, das Küken-Töten per Gesetz zu verbieten, wie es Nordrhein-Westfalen nun propagiert, wäre die schnellere Variante gewesen.

Vermutlich wäre dann in Deutschland tatsächlich kein Küken mehr geschreddert worden - weil die Betriebe ihren Sitz kurzerhand ins Ausland mit weniger strengen Gesetzen verlagert hätten.

Mit dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:53:51 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Kükentötungen / Küken-Schreddern: Lebensrecht für Küken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Landwirtschaft ist der Sektor mit dem höchsten Produktivitätsfortschritt in der Nachkriegsgeschichte.

Das ist erfreulich für Bauern und Verbraucher.

Es gibt aber in der Tierhaltung eine Grenze für Betriebsoptimierung.

Wenn günstige Preise nur über Massentierhaltung und millionenfache Tötung zu erreichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:52:19 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Sturmgewehr und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Dass Auseinandersetzungen nun offen geführt werden, ist ein Fortschritt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Überrascht sein kann Heckler & Koch höchstens darüber, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Probleme nun bestätigt hat und öffentlich überlegt, auf andere Gewehrmodelle umzusteigen.

Auf den Kurswechsel reagiert die Rüstungsfirma mit massiver Kritik an der Ministerin.

Das Unternehmen sieht sich als Opfer e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 02. April 2015 @ 08:00:19 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linksfraktion: Verteidigungsministerin von der Leyen hat es selbst in der Hand, ob es im Beschaffungsfall G 36 zu einem Untersuchungsausschuss kommt!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Im Beschaffungsfall des nur bedingt einsatztauglichen Sturmgewehrs G 36 der Bundeswehr hat es, nach Auffassung der Linksfraktion im Bundestag, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jetzt in der Hand, ob es zu einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss kommt oder nicht.

Rüstungsexperte Jan van Aken von der Linksfraktion sagte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 16:29:07 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend April 2015: Kritik an der Leistung der CSU in der Bundesregierung / Sonntagsfrage: politische Verhältnisse stabil!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Das Ansehen der Bundesregierung in der Bevölkerung sinkt etwas, bleibt aber weiterhin auf hohem Niveau: 56 Prozent der Deutschen sind mit der Arbeit der Bundesregierung zufrieden oder sehr zufrieden (-2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).

42 Prozent (+1) sind weniger bzw. gar nicht zufrieden.

Das hat eine Umfrage des ARD-Deutschl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 15:50:19 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jan van Aken: Sieg der Vernunft in den Atomverhandlungen mit dem Iran!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die vorläufige Einigung ist ein echter Sieg der Vernunft. Seit gestern ist die Gefahr eines weiteren Krieges im Mittleren Osten etwas geringer geworden.

Auch die Gefahr eines nuklear bewaffneten Iran hat damit deutlich abgenommen. Das ist gut, und es ist ein Erfolg der Diplomatie", erklärt Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 15:48:24 (112 mal gelesen)
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