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Deutsche Politik News! Top News: ROG: Nigeria darf Wahlberichterstattung nicht wegen Boko Haram verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die nigerianische Regierung dazu auf, Journalisten bei den am kommenden Samstag anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu schützen und eine ungehinderte Berichterstattung zu ermöglichen.

Landesweit wurden während der vergangenen Wochen mehrere Journalisten bedroht, behindert und angegriffen. Die Regie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 14:16:13 (129 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Flüchtlinge: Kramp-Karrenbauer fordert mehr sichere Drittstaaten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um die zunehmende Zahl an Flüchtlingen hat die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Länder zum Handeln aufgefordert.

"Auch die Länder werden sich bewegen müssen. Sie müssen zügig und konsequent abschieben", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagaus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:05:28 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt ist empört über heutiges Treffen von Vaatz mit Pegida-Anhängern beim Entwicklungshilfe-Staatssekretär!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz trifft sich heute eine Gruppe von Pegida-Anhängern aus seinem sächsischen Wahlkreis im Bundestag mit dem beamteten Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, Friedrich Kitschelt., um unter anderem über Flüchtlingsfragen zu diskutieren.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:04:51 (147 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: EU-Parlament schließt die Augen vor Grexit - Keine Aussprache über Vorkehrungen zu Euroaustritt!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) -AfDstellt Manifest zur wirtschaftlichen Wiederbelebung Griechenlands vor!

Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP lehnte das Europäische Parlament eine von der EKR-Fraktion, auf Vorschlag der AfD, beantragte außerordentliche Aussprache über mögliche Vorkehrungen der Eurozone auf den Austritt eines ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:03:18 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Berlins Regierender Bürgermeister Müller: Solidarische Stadt statt Olympia!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Nach der gescheiterten Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele nennt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) "Wissenschaft und Kultur" als "Säulen der Wirtschafts- und Arbeitsplatzentwicklung".

"Auch jenseits von Olympia investieren wir in mehr Mobilität, in mehr Wohnen, in Barrierefreiheit, in Bildung", sagte Müller der in Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:02:40 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bund-Länder-Finanzreform: Bouffier fordert zehn Milliarden für die Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) aufgefordert, den Ländern ab 2020 eine Summe von zehn Milliarden Euro pro Jahr aus dem Bundeshaushalt zuzusagen, damit die geplante Bund-Länder-Finanzreform ab 2020 gelingt.

"Wir können das nur mit Hilfe des Bundes lösen. Die Länder brauchen da ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:01:36 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Germanwings-Pilot nennt Unglücksmaschine ''einen unserer am häufigsten gegroundeten Flieger''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die 24 Jahre alte Airbus-Unglücksmaschine von Germanwings sei "einer unserer am häufigsten gegroundeten Flieger" gewesen.

Das sagte ein Germanwings-Pilot der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). Gegroundet bedeutet, dass ein Flugzeug wegen schwerer Störungen am Boden bleiben muss.

Bei den Germanwings-Pilo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 09:04:17 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Lufthansa: In puncto Service und Komfort ist die Airline auf der Langstrecke weit von den Besten entfernt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Jahrzehntelang agierte die Lufthansa offiziell als sogenannter Flagcarrier der Bundesrepublik Deutschland, ein staatliches Unternehmen, abgeschirmt von Konkurrenten.

So konnte sie überzeugend umsetzen, was von einem Flagcarrier erwartet wurde: Ein hohes Maß an Sicherheit und Zuverlässigkeit, das mit Seriosität und einer etwas herben Noblesse, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 09:02:08 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Lufthansa: Der Absturz ist für die Beschäftigten des Konzerns, die sich selbst Lufthanseaten nennen, ein schweres Trauma!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Hat der Bordcomputer verrückt gespielt? Haben die Flugzeugführer schwere Fehler gemacht?

Wir wissen derzeit nicht, ob es überhaupt Antworten auf diese Fragen geben wird. Gut möglich, dass nie eindeutig geklärt werden kann, wie es zur größten Katastrophe in der Geschichte der Lufthansa kam.

Doch unabhängig davon: Der Absturz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 09:01:31 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CDU/CSU-Fraktionsvize Kretschmer: Gabriel ruiniert mit seiner Energiepolitik den Wirtschaftsstandort Deutschland / Kurswechsel erzwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Im Streit um die zukünftige Energiepolitik der Bundesrepublik verschärft die Union ihre Angriffslinie gegen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Das Eckpunktepapier des SPD-Vorsitzenden und Vizekanzlers zur zukünftigen Energiepolitik "hat weder die Interessen Deutschlands noch der Verbraucher im Blick", kritisiert der für Forschung und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 18:00:12 (132 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Klimaabgabe für Kohlekraftwerke - Jongleur Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die Energiewende als Herkulesaufgabe zu bezeichnen, ist untertrieben.

EnergieministerSigmar Gabrielerscheint zunehmend als Jongleur, der versucht, zu viele Bälle in der Luft zu halten. Die Energiewende soll dem Klimaschutz dienen.

Sie soll gleichzeitig Versorgungssicherheit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 20:40:36 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Arbeitgeberpräsident gratuliert Gabriel zur Bürokratiebremse!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die deutsche Wirtschaft hat die von der Bundesregierung geplante Bürokratiebremse begrüßt, die am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll.

"Es gibt erstmals einen echten Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau. Dazu kann man Wirtschaftsminister Gabriel erst einmal gratulieren", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der in Düs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:00:01 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zum Verfassungsschutz: Thüringens Alleingang / Wer eine Vorfeld-Aufklärung will, braucht V-Leute!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Über Sinn und Unsinn des Verfassungsschutzes kann man lange streiten.

Die Linke will ihn auflösen, was legitim ist. Thüringen hält am Amt fest, schaltet aber die V-Leute ab, was wiederum absurd ist.

Ohne Leute in der Szene gehen mit der Zeit Insiderkenntnisse verloren. Da kann man jedem Beamten gleich eine Blindenbinde geben.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:05:21 (191 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Verfassungsschutz: Aufräumbedarf - Vieles im System des Verfassungsschutzes zweifelhaft / V-Leute bleiben ein Problem!

Deutsche-Politik-News.de |
Ravensburg (ots) - Das Versagen des Verfassungsschutzes in der NSU-Affäre konnte verheerender nicht sein.

Verfassungsschützer aus verschiedenen Bundesländern sprachen nicht miteinander. Informationen wurden nicht weitergegeben. V-Leute im Neonazi-Milieu wurden straffällig.

Braucht man dann überhaupt einen Verfassungsschutz? Die Frage stellten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:04:10 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zur Reform des Verfassungsschutzes: Der Schutz der Täter darf niemals Vorrang vor dem Schutz der Bürger haben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die neuen Gesetze stoßen aber an Grenzen, wenn sich das Denken in den Behörden nicht ändert.

Verfassungsschützer arbeiten in einer Grauzone der Gesellschaft mit Menschen, mit denen sie im normalen Leben nichts zu tun haben wollen.

Und doch dürfen dabei nie die Grenzen überschritten werden, die Recht und Gesetz setzen. Sonst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:03:48 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Volker Beck fordert ''Neuanfang'' des Verfassungsschutzes!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Volker Beck hat die (...) vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Reform des Verfassungsschutzes als unzureichend kritisiert.

"Der geforderte Neuanfang beim Inlandsgeheimdienst bleibt aus. Ein bisschen mehr Koordination auf Bundesebene kann doch nicht die einzige Konsequenz aus dem NSU- und NSA-Skandal sein", sagte der i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:02:23 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Verfassungsschutz: Reform der Verfassungsschutzbehörden ein lange überfälliger Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ja, die deutschen Verfassungsschutzbehörden haben im Fall des Mördertrios NSU kläglich versagt.

Die 17 Ämter von Bund und Ländern haben nicht zusammengearbeitet, sondern lange stümperhaft in die falsche Richtung ermittelt, weil sie sich die Dimension der Verbrechen der rechtsextremen Mörderbande nicht vorstellen konnten.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:01:24 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Obamas Afghanistan-Politik - Ghanis Wunschzettel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - So viel gutes Einvernehmen und Lächeln wie auf den Fotos, die in dieser Woche das arg strapazierte Verhältnis zwischen Amerika und Afghanistan für die Nachwelt festhalten werden, hat es lange nicht gegeben.

Anders als der zuletzt geradezu amerikafeindliche Vorgänger Hamid Karsai, der Denken und Handeln in archaischen Stammeskategorien nie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:00:52 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten zur Griechenland-Debatte: Ein Neubeginn? Beendet endlich die Schlammschlacht!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Nur mal kurz nebenbei gefragt: Wie viel Zeit ist eigentlich seit dem Wahlsieg von Alexis Tsipras vergangen?

Ach ja: ganze zwei Monate. Seither hat die neue griechische Regierung ein humanitäres Notprogramm für die Ärmsten der Armen durch das Athener Parlament gebracht und ein Gesetz verabschieden lassen, das ausstehende Steuerschulden in ihre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 19:05:04 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rüdiger Kruse neuer Beauftragter der Unionsfraktion für die maritime Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hafen 2014

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Kauder ernennt Hamburger Abgeordneten zum Nachfolger von Eckhardt Rehberg!

Rüdiger Kruse (CDU) ist neuer Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die maritime Wirtschaft.

Unionsfraktionschef Volker Kauder ernannte den Abgeordneten aus Hamburg in der Fraktionssitzung am Dienstag zum Nachfolger von Eckhardt Rehberg, der vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 17:11:30 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zur Entscheidung des US-Repräsentantenhauses für Waffenlieferungen an die Ukraine: Konservative richten Vorwürfe an Russland und fordern, Kriegsgerät in die Konfliktregion zu schicken!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Dem Soziologen Paul Watzlawick verdanken wir den klugen Satz: »Wenn Du nur einen Hammer in der Hand hast, sieht jedes Problem wie ein Nagel aus.«

Er passt zur Weltsicht der US-Republikaner, auch mit Blick auf die Ukraine.

Die Konservativen haben ihre von Moskau bestrittenen Vorwürfe, Russland würde die Separatisten im Donbass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 22:01:20 (400 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Claudia Roth, Bundestagsvizepräsidentin: Erschießen von Todeskandidaten in den USA rückständig und brutal!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Claudia Roth kritisiert Todesstrafe in Utah und anderen US-Staaten als Relikt finsterer Zeiten / Hinrichtungen gehörten weltweit abgeschafft!

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) kritisiert die Wiedereinführung von Erschießungen von Todeskandidaten im US-Bundesstaat Utah als rückständig und brutal.

In einem Gespräc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 22:00:55 (167 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Todesstrafe in den USA: Die einzig wirklich ''humane'' Alternative wäre die Abschaffung der Todesstrafe und die Umwandlung der Urteile in lebenslange Haft gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Gemessen an den grausamen Menschen-Experimenten mit unerprobten Giftcocktails an Todeskandidaten, macht das Argument der Gesetzgeber in Utah Sinn.

Erschießungs-Kommandos vermeiden unnötig lange Qualen. Sie befördern Delinquenten ein wenig martialischer, aber ziemlich verlässlich ins Jenseits.

Darin eine "humane" Alternative zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 21:59:51 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: VKU begrüßt Vorschlag der Grünen Landesumweltminister zum Wertstoffgesetz / Sammlung der Wertstoffe gehört in kommunale Hand!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt den Vorschlag der acht grün geführten Landesumweltministerien zur Weiterentwicklung der Wertstofferfassung.

Der Vorschlag sieht vor, die seit Längerem anstehende Verabschiedung eines Wertstoffgesetzes für eine Vereinfachung der Sammelvorgaben für Verpackungen und stoffgleiche Nichtverpackungsab ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 22:03:51 (209 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Euro und Große Koalition steigen in der Gunst der Deutschen / Ergebnisse ''Global Trust Report 2015'' des GfK Vereins!

Deutsche-Politik-News.de | GfK Verein
Nürnberg (ots) - Das Vertrauen der Deutschen in den Euro wächst. Das ergab der "Global Trust Report 2015", eine Studie des GfK Vereins in 26 Ländern.

In Deutschland konnte die Regierung Merkel ihre Vertrauenswerte im Vergleich zur Umfrage 2013 weiter steigern.

Die Bundeswehr büßt dagegen an Vertrauen ein - ganz im Gegensatz zu den Streitkräf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 10:00:25 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Publizist Brumlik: Zwei-Staaten-Lösung (eigener Staat für die Palästinenser) nach Israel-Wahl unmöglich!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Nach Ansicht des Publizisten Micha Brumlik ist mit den jüngsten israelischen Parlamentswahlen ein eigener Staat für die Palästinenser unmöglich geworden.

"Aller Wahrscheinlichkeit nach - Zufälle und Wunder niemals ausgeschlossen - ist mit dieser Wahl das Projekt einer 'Zweistaatenlösung' an sein Ende gekommen", schreibt der ehemalige Leiter d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 13:04:25 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Gesine Lötzsch (Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags: Dobrindts Mautpläne verschleudern Steuergelder im großen Maßstab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Lötzsch: Regierung investiert eine halbe Milliarde Euro in ein Projekt, das sich nicht rechnet / Abstimmung schon Donnerstag möglich!

Gesine Lötzsch (Linke), Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags, nennt die Mautpläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einen "Schildbürgerstreich".

In einem Gespräch mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 08:02:18 (94 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Syrien: Vor Urteilsspruch fordert ROG Freilassung von Mazen Darwish!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Einen Tag vor der mehrfach verschobenen Entscheidung im Gerichtsverfahren gegen Mazen Darwish und seine Mitarbeiter vom Syrischen Zentrum für Medien- und Meinungsfreiheit (SCM) (http://bit.ly/1BpfFYX) verlangt Reporter ohne Grenzen (ROG) seine sofortige Freilassung.

Der Leiter des SCM und zwei seiner Mitarbeiter, Hussein Ghareer und Hani Al-Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 19:21:42 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke: ''Tsipras' Reformliste ist nicht ernst gemeint''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der Reformliste, die Herr Tsipras nun präsentiert, muss man Mangel an Ernsthaftigkeit vorhalten.

Eine Steueramnestie für Griechen, die ihr Vermögen ins Ausland verlagert haben, ist bereits 2010 als eine der ersten Reformmaßnahmen beschlossen worden.

Eine nennenswerte Verbesserung der griechischen Staatsfinanzen hat es dadurch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 08:00:18 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: EU-Parlamentspräsident Schulz: ''Griechenland braucht dringend Investitionen und Wachstum''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat EU-Hilfen für ein Wachstumsprogramm in Griechenland gefordert.

"Griechenland braucht dringend Investitionen und Wachstum, um Verbesserungen für die Menschen zu erreichen", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).

Die soziale Lage in dem Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. März 2015 @ 00:00:44 (111 mal gelesen)
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