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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Kommunale Finanzlage ist ernst - Länder müssen endlich liefern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland wiesen im Jahr 2014 nach Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik in den Kern- und Extrahaushalten ein Gesamtdefizit von 0,7 Milliarden Euro aus.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing (CDU):

"Die kommunale Finanzlage ist zwar nicht hoffnungslos, aber ernst. Nach dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 15:10:37 (180 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER: Ein Herz für Erzieher/innen / Bundesvorsitzender Aiwanger: ''Die Arbeit mit unseren Kindern mehr wertschätzen''!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - Mit Blick auf die laufenden Tarifverhandlungen für die Erzieher in kommunalen Kinder- und Jugendeinrichtungen plädieren die FREIEN WÄHLER für mehr Wertschätzung des Berufs.

Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger: "Die Erzieherinnen und Erzieher haben ein deutliches Gehaltsplus verdient.

Die Förderung der Persönlichkeit und der Begabungen des Kindes wird neben dem Elternhaus maßgeblich in den Kinderbetreuu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 15:05:14 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Drei Monate Mindestlohn / Zahlreiche ungelöste Probleme: Christian von Stetten MdB (CDU) verlangt Änderungen am Mindestlohngesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Berlin (ots) - Die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes in Deutschland wirkt sich zunehmend negativ auf Unternehmen und Beschäftigte aus.

"Die Berichte seit Anfang des Jahres über Entlassungen, Personaloptimierung, Preissteigerungen und Umgehungsversuche belegen den teilweise enormen Anpassungsdruck, unter dem die Unternehmen stehen", schreiben die beiden Ökonomen Prof. Dr. Andreas Knabe von der Otto-von-Guericke-Universität ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 21:03:36 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Bundestagsabgeordneter Westphal: Nicht aus Kernkraft und Kohle gleichzeitig aussteigen!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal hat Verständnis für die Proteste gegen Pläne für eine CO2-Abgabe auf ältere Kohlekraftwerke geäußert.

Im rbb-Inforadio sagte Westphal am Donnerstag, es gehe nicht an, gleichzeitig aus der Kernenergie und aus der Kohle auszusteigen.

"Wir brauchen eine sichere Energie- und Stromversorgung, vor allen Dingen. Und dabei helfen die Kohlekraftwerke aus der Lausitz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 15:03:59 (176 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER verlangen Fördermittel-Turbo für Forschung und Entwicklung / Bundesvorsitzender Aiwanger: ''Bund und Länder sind bei der Forschung im Schlafwagen unterwegs!''

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Berlin (ots) - 74% der Mittelständler klagen über zu lange Wartezeiten bei Fördermitteln für Forschung und Entwicklung.

"Die heute veröffentlichte Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC ist eine Ohrfeige für die Bundesregierung.

Schwarz-Rot hat noch im Bundestagswahlkampf die Bedeutung des Mittelstands gepriesen, aber nach der Wahl wird er hängengelassen", macht FREIE WÄHLER-Bundeschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 15:02:28 (157 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): ''Ukraine erhält Milliardenschenkung''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Der Ukraine-Kredit ist eine Mogelpackung. De facto handelt es sich um eine Schenkung", sagte AFD-SprecherBernd Luckenach der Zustimmung des Europäischen Parlaments am Mittwoch zu einem Milliardenkredit (1,8 Mrd Euro) für die Ukraine.

"Ähnlich wie in Griechenland ist es völlig unklar, wie die Ukraine das jemals zurückzahlen soll."

Zur Klärung dieser zentr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 15:01:49 (631 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gutachten ''Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung'' zeigt: Agrarminister Schmidt muss Defizite beseitigen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht sich durch das heute an Bundesagrarminister Christian Schmidt übergebene Wissenschaftler-Gutachten "Wege zu einer gesellschaftlich akzeptierten Nutztierhaltung" in seiner Kritik an der Massentierhaltung bestätigt.

"Bisher ist die Bundesregierung nicht willens oder nicht in der Lage, Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft abzustellen", sagte der BUND-Vorsit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 15:56:41 (150 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern Durchhaltevermögen der BayernLB im Streit mit Österreich / Pohl: Keine faulen Kompromisse!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER erwarten von der BayernLB eine klare Absage an eventuelle Vereinbarungen mit der österreichischen Skandalbank Hypo Alpe Adria, der Abwicklungsbank HETA und der Republik Österreich.

Bernhard Pohl, Landesbankexperte und stellvertretender Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fordert Härte gegenüber dem österreichischen Nachbarn:

"Die Strategie der Österreicher ist sehr durch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 15:51:18 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: EU-Abkommen mit Kuba voranbringen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Verhandlungen bis Ende 2015 abschließen / Menschen würden vom Handel profitieren!

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist zu Verhandlungen über ein neues politisches Abkommen mit Kuba nach Havanna gereist.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der EU, die Verhandlun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 18:00:10 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer fordert mehr Zusammenarbeit in Europa!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der Eurokrise hat der ehemalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis90/ Die Grünen) die europäischen Staaten zu mehr Zusammenarbeit aufgerufen.

Bei einer gemeinsamen Veranstaltung des rbb-Inforadios und der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung sagte Fischer am Dienstagabend in Berlin, Deutschlands Gewicht in Europa sei zwar gewachsen.

Das zähle aber wenig, wenn die Europäisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:41:09 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: Breite Mehrheit für Anerkennung des Staates Palästina!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Fast drei Viertel aller Bundesbürger, nämlich 71 Prozent, sprechen sich dafür aus, dass Deutschland den Staat Palästina offiziell anerkennen sollte.

Nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern lehnen 15 Prozent die staatliche Anerkennung Palästinas ab, 14 Prozent können oder wollen zu dieser Frage keine Angaben machen.

135 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben den palästinensisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:05:35 (92 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Grüne legen zu, Linke und AfD verlieren / Forsa-Chef Güllner: AfD profitiert nicht von Griechenland-Krise!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Wenn am Sonntag gewählt würde, müsste dieAfDwieder um ihren Einzug in den Bundestag bangen.

Im stern-RTL-Wahltrend büßt sie einen Prozentpunkt ein und kommt jetzt nur noch auf 5 Prozent.

Auch die Linke verschlechtert sich um einen Punkt auf 8 Prozent, während die Grünen um einen zulegen auf 10 Prozent.

Die Werte für die anderen Parteien bleiben i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:00:02 (161 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vietnams Minister für Öffentliche Sicherheit Tran Dai Quang besucht die USA und Kuba!

Wiesbaden (ots) - Im Rahmen einer zweiwöchigen Reise (14. bis 27. März) besucht Vietnams Minister für Öffentliche Sicherheit und Mitglied des Politbüros Tran Dai Quang die USA und Kuba.

Obwohl Kuba traditionell ein enger sozialistischer Partner ist, dürfte diesmal die US-Visite (14. bis 20. März) im Mittelpunkt stehen.

Überhaupt war es der erste USA-Besuch eines für Sicherheit zuständigen Ministers, der auch als Vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 11:56:55 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ROG: Nigeria darf Wahlberichterstattung nicht wegen Boko Haram verhindern!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die nigerianische Regierung dazu auf, Journalisten bei den am kommenden Samstag anstehenden Parlaments- und Präsidentschaftswahlen zu schützen und eine ungehinderte Berichterstattung zu ermöglichen.

Landesweit wurden während der vergangenen Wochen mehrere Journalisten bedroht, behindert und angegriffen. Die Regierung unterdrückt vor allem die Berichterstattung über die Terrormiliz Boko ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 14:16:13 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Flüchtlinge: Kramp-Karrenbauer fordert mehr sichere Drittstaaten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um die zunehmende Zahl an Flüchtlingen hat die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Länder zum Handeln aufgefordert.

"Auch die Länder werden sich bewegen müssen. Sie müssen zügig und konsequent abschieben", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

"Im Bundesrat müssen wir uns über weitere Länder als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:05:28 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt ist empört über heutiges Treffen von Vaatz mit Pegida-Anhängern beim Entwicklungshilfe-Staatssekretär!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Auf Einladung des CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz trifft sich heute eine Gruppe von Pegida-Anhängern aus seinem sächsischen Wahlkreis im Bundestag mit dem beamteten Staatssekretär im Bundesentwicklungsministerium, Friedrich Kitschelt., um unter anderem über Flüchtlingsfragen zu diskutieren.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hält das für eine Provokation.

Geg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:04:51 (150 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: EU-Parlament schließt die Augen vor Grexit - Keine Aussprache über Vorkehrungen zu Euroaustritt!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) -AfDstellt Manifest zur wirtschaftlichen Wiederbelebung Griechenlands vor!

Mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP lehnte das Europäische Parlament eine von der EKR-Fraktion, auf Vorschlag der AfD, beantragte außerordentliche Aussprache über mögliche Vorkehrungen der Eurozone auf den Austritt eines Mitgliedslandes ab.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:03:18 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Berlins Regierender Bürgermeister Müller: Solidarische Stadt statt Olympia!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Nach der gescheiterten Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele nennt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) "Wissenschaft und Kultur" als "Säulen der Wirtschafts- und Arbeitsplatzentwicklung".

"Auch jenseits von Olympia investieren wir in mehr Mobilität, in mehr Wohnen, in Barrierefreiheit, in Bildung", sagte Müller der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:02:40 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bund-Länder-Finanzreform: Bouffier fordert zehn Milliarden für die Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (beide CDU) aufgefordert, den Ländern ab 2020 eine Summe von zehn Milliarden Euro pro Jahr aus dem Bundeshaushalt zuzusagen, damit die geplante Bund-Länder-Finanzreform ab 2020 gelingt.

"Wir können das nur mit Hilfe des Bundes lösen. Die Länder brauchen dauerhaft vom Bund eine verlässliche Summe aus dem Steueraufkommen von rund z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 10:01:36 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Germanwings-Pilot nennt Unglücksmaschine ''einen unserer am häufigsten gegroundeten Flieger''!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die 24 Jahre alte Airbus-Unglücksmaschine von Germanwings sei "einer unserer am häufigsten gegroundeten Flieger" gewesen.

Das sagte ein Germanwings-Pilot der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe). Gegroundet bedeutet, dass ein Flugzeug wegen schwerer Störungen am Boden bleiben muss.

Bei den Germanwings-Piloten sei der Jet "entsprechend unbeliebt" gewesen, so der Flugzeugführer.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 09:04:17 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Lufthansa: In puncto Service und Komfort ist die Airline auf der Langstrecke weit von den Besten entfernt!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Jahrzehntelang agierte die Lufthansa offiziell als sogenannter Flagcarrier der Bundesrepublik Deutschland, ein staatliches Unternehmen, abgeschirmt von Konkurrenten.

So konnte sie überzeugend umsetzen, was von einem Flagcarrier erwartet wurde: Ein hohes Maß an Sicherheit und Zuverlässigkeit, das mit Seriosität und einer etwas herben Noblesse, einem exzellenten Image und mit lange Zeit ordentlichen Gewinnen einherging ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 09:02:08 (106 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Lufthansa: Der Absturz ist für die Beschäftigten des Konzerns, die sich selbst Lufthanseaten nennen, ein schweres Trauma!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Hat der Bordcomputer verrückt gespielt? Haben die Flugzeugführer schwere Fehler gemacht?

Wir wissen derzeit nicht, ob es überhaupt Antworten auf diese Fragen geben wird. Gut möglich, dass nie eindeutig geklärt werden kann, wie es zur größten Katastrophe in der Geschichte der Lufthansa kam.

Doch unabhängig davon: Der Absturz ist für die Beschäftigten des Konzerns, die sich selbst Lufthanseaten nenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 09:01:31 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: CDU/CSU-Fraktionsvize Kretschmer: Gabriel ruiniert mit seiner Energiepolitik den Wirtschaftsstandort Deutschland / Kurswechsel erzwingen!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Im Streit um die zukünftige Energiepolitik der Bundesrepublik verschärft die Union ihre Angriffslinie gegen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Das Eckpunktepapier des SPD-Vorsitzenden und Vizekanzlers zur zukünftigen Energiepolitik "hat weder die Interessen Deutschlands noch der Verbraucher im Blick", kritisiert der für Forschung und Bildung zuständige Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer (CDU) gegenüber d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 18:00:12 (134 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Klimaabgabe für Kohlekraftwerke - Jongleur Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die Energiewende als Herkulesaufgabe zu bezeichnen, ist untertrieben.

EnergieministerSigmar Gabrielerscheint zunehmend als Jongleur, der versucht, zu viele Bälle in der Luft zu halten. Die Energiewende soll dem Klimaschutz dienen.

Sie soll gleichzeitig Versorgungssicherheit gewährleisten und sie soll auch noch für eine Bezahlbarkeit des Stroms sorg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 20:40:36 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Arbeitgeberpräsident gratuliert Gabriel zur Bürokratiebremse!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die deutsche Wirtschaft hat die von der Bundesregierung geplante Bürokratiebremse begrüßt, die am heutigen Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt werden soll.

"Es gibt erstmals einen echten Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau. Dazu kann man Wirtschaftsminister Gabriel erst einmal gratulieren", sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. März 2015 @ 08:00:01 (134 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung zum Verfassungsschutz: Thüringens Alleingang / Wer eine Vorfeld-Aufklärung will, braucht V-Leute!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Über Sinn und Unsinn des Verfassungsschutzes kann man lange streiten.

Die Linke will ihn auflösen, was legitim ist. Thüringen hält am Amt fest, schaltet aber die V-Leute ab, was wiederum absurd ist.

Ohne Leute in der Szene gehen mit der Zeit Insiderkenntnisse verloren. Da kann man jedem Beamten gleich eine Blindenbinde geben.

Wer ein Frühwarnsystem, wer eine Vorfeld-Aufklärung will, brau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:05:21 (193 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zum Verfassungsschutz: Aufräumbedarf - Vieles im System des Verfassungsschutzes zweifelhaft / V-Leute bleiben ein Problem!

Deutsche-Politik-News.de |
Ravensburg (ots) - Das Versagen des Verfassungsschutzes in der NSU-Affäre konnte verheerender nicht sein.

Verfassungsschützer aus verschiedenen Bundesländern sprachen nicht miteinander. Informationen wurden nicht weitergegeben. V-Leute im Neonazi-Milieu wurden straffällig.

Braucht man dann überhaupt einen Verfassungsschutz? Die Frage stellten sich viele mit einiger Berechtigung.

Die Koalition beantwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:04:10 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zur Reform des Verfassungsschutzes: Der Schutz der Täter darf niemals Vorrang vor dem Schutz der Bürger haben!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Die neuen Gesetze stoßen aber an Grenzen, wenn sich das Denken in den Behörden nicht ändert.

Verfassungsschützer arbeiten in einer Grauzone der Gesellschaft mit Menschen, mit denen sie im normalen Leben nichts zu tun haben wollen.

Und doch dürfen dabei nie die Grenzen überschritten werden, die Recht und Gesetz setzen. Sonst macht sich der Staat der Komplizenschaft und Mittäterschaft schuldig.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:03:48 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Volker Beck fordert ''Neuanfang'' des Verfassungsschutzes!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Volker Beck hat die (...) vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Reform des Verfassungsschutzes als unzureichend kritisiert.

"Der geforderte Neuanfang beim Inlandsgeheimdienst bleibt aus. Ein bisschen mehr Koordination auf Bundesebene kann doch nicht die einzige Konsequenz aus dem NSU- und NSA-Skandal sein", sagte der innenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:02:23 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Verfassungsschutz: Reform der Verfassungsschutzbehörden ein lange überfälliger Schritt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ja, die deutschen Verfassungsschutzbehörden haben im Fall des Mördertrios NSU kläglich versagt.

Die 17 Ämter von Bund und Ländern haben nicht zusammengearbeitet, sondern lange stümperhaft in die falsche Richtung ermittelt, weil sie sich die Dimension der Verbrechen der rechtsextremen Mörderbande nicht vorstellen konnten.

Doch falsch wäre es nun, den Verfassungsschutz wegen dieser schlimmen Pannen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. März 2015 @ 08:01:24 (74 mal gelesen)
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25930 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (865 Seiten, 30 News pro Seite)
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