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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur ''Europäischen Armee'': Etikettenschwindel!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Wer die in Deutschland entbrannte Debatte verfolgt, könnte den Eindruck haben, die Aufstellung einer europäischen Armee stehe unmittelbar bevor.

Davon kann keine Rede sein.

Zwar ist die Idee mehr als abgehangen, nämlich älter als die Gründung der EU-Vorläuferin EWG, die ursprünglich eine Verteidigungsgemeinschaft hatte werd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 20:33:51 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zum Aufbau Ost: Im Kern krankt der Osten aber unverändert an einem Mangel an industrieller Wertschöpfung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nimmt man einzelne prosperierende Städte und Regionen wie Dresden oder Jena, so haben diese längst Westniveau erreicht.

Im Kern krankt der Osten aber unverändert an einem Mangel an industrieller Wertschöpfung.

Es gibt zu wenige Unternehmen, und sie sind oft zu klein. Und von den wenigen großen sitzen die Zentralen oft in Westde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 19:59:22 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Xavier Naidoo im stern: 'Deutschland ist kein souveränes Land. Wir sind nicht frei.'!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Popstar Xavier Naidoo erklärt sein Weltbild: In einem Interview mit dem Magazin stern nimmt der Sänger aus Mannheim erstmals ausführlich Stellung zu seinem umstrittenen Auftritt vor den sogenannten "Reichsbürgern" in Berlin im vorigen Jahr.

Aus der Sicht dieser Bewegung ist Deutschland noch immer von alliierten Siegermächten des Zweiten Weltk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 08:01:02 (138 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Weitere Holzfirma verklagt das Land NRW - Streitwert 20 Mio Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Seit Jahren streitet der Tiroler Sägekonzern Klausner mit dem Land um nicht gelieferte Holzmengen, die nach dem Orkan Kyrill von der damaligen schwarz-gelben Regierung vereinbart worden waren.

120 Millionen Euro will der Holz-Multi haben - eine der größten Schadensersatzforderungen, mit denen sich man sich in Düsseldorf je konfrontiert sah. Nun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 08:00:37 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Südwest Presse zu USA/Iran: Quertreiber aus dem Senat!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Ulm (ots) - US-Vizepräsident Joe Biden traf den Nagel auf den Kopf: Jener Brief an Teheran, mit dem 47 Senatoren versuchen, ein Atomabkommen mit Iran zu torpedieren, liegt unter der Würde des Oberhauses im amerikanischen Kongress.

Schließlich verstanden sich Senatoren früher als Staatsmänner, der Respekt vor dem Präsidial-amt und anderen hohen Institutionen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 08:03:12 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Vier Jahre Konflikt in Syrien: Medizinische Hilfe durch fehlenden Zugang zur Bevölkerung blockiert!

Deutsche-Politik-News.de | Ärzte ohne Grenzen
Berlin /Amman (ots) - Vier Jahre nach dem Beginn des Konflikts in Syrien haben Millionen Menschen keinen Zugang zu verzweifelt benötigter Hilfe.

Ärzte ohne Grenzen warnt, die Bevölkerung benötige dringend eine massive Ausweitung der medizinischen Versorgung.

"Dieser Krieg ist durch brutale Gewalt geprägt, die weder zwischen Zivilisten und Komb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 14:20:43 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Völkerrechtler: 'Griechische Forderungen nach Begleichung der Kriegsschulden nach deutschem Recht zulässig' / Bundesgerichtshof zur Frage der Kriegsschulden!

Deutsche-Politik-News.de | ARD Politikmagazin Kontraste
Berlin (ots) - Der Völkerrechtler an der Universität Bremen, Professor Andreas Fischer-Lescano, kritisiert die Haltung der Bundesregierung zur Forderung Griechenlands nach Begleichung von Kriegsschulden.

Dem ARD Politikmagazin Kontraste sagt er: "Die Argumentation der Bundesregierung ist juristisch sehr dürftig und anfechtbar.

Der 2+4-Vertra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 17:50:27 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Wähler-Stimmung stabil, nur AfD verliert / Forsa-Chef Güllner: SPD-Abwanderer wollen Konsens-Koalition!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Unionsparteien CDU/CSU bleiben auch in dieser Woche unter ihrem Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielten.

Im stern-RTL-Wahltrend liegen sie weiter bei 41 Prozent. Auch die Werte der anderen Parteien änderten sich im Vergleich zur Vorwoche nicht: Die SPD kommt nach wie vor auf 24 Prozent, Linke und Grüne auf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 08:00:06 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Griechenlands Reparationsforderungen: Die aktuelle Misere hat andere Hintergründe!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Die griechische Rhetorik ist unklug und ärgerlich, weil darin Dinge vermischt werden - die Schuldenproblematik und die Frage von Reparationen -, die nichts miteinander zu tun haben.

Natürlich trifft es zu, dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg den Aufschwung nicht aus eigener Kraft schaffte, sondern ihn unter anderem einem Schuldensch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:29:29 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Justizminister Maas (SPD) stellt 'Willkommenszentren' in Afrika in Frage!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat Bedenken gegen Pläne für "Willkommenszentren" der EU in Afrika.

"Ob Flüchtlinge in solchen Auffangstellen in Nordafrika alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten haben würden, die sie innerhalb der EU hätten, wäre fraglich", sagte Maas der in Düsseldorf ersche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:22 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zu Griechenlands Forderungen nach Reparationszahlungen: Arroganz der Ohnmacht!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Spätestens mit dem sogenannten Zwei-Plus-Vier-Vertrag, der nach dem Fall des Eisernen Vorhanges einen politischen Strich unter die Nachkriegszeit in Europa gezogen hat, ist das Thema ein für alle Mal erledigt.

Von Reparationen ist darin nicht die Rede, zumal Griechenland sich ja schon Ende der 1950er Jahre mit der alten Bundesrepublik auf e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 21:45:04 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Linken-Forderung nach Ausweisung muslimfeindlicher Straftaten in der Kriminalstatistik: Islamfeindlich muss es heißen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Zu den klugen Schlussfolgerungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag gehörte die Empfehlung, das Feld der Hasskriminalität stärker einzugrenzen - mit dem Unterbegriff muslimfeindlich.

Die Empfehlung des Bundestages ist eineinhalb Jahre alt. Was ist seither geschehen? Der Vorschlag werde im "Kreise der Fachexperten diskutiert und g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 17:05:19 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer / Pohl: Erbschaft- und Schenkungsteuer belastet den familiengeführten Mittelstand!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die Bayerische Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag aufgefordert, sich auf Bundesebene für die unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer einzusetzen.

"Die Erbschaftsteuer ist nicht nur eigentumsfeindlich, weil sie bereits versteuertes Vermögen erneut besteuert - ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 15:32:19 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke: ''Steinbrück soll Bundestagsmandat niederlegen''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Per Steinbrück tritt unsere demokratische Kultur mit Füßen, weil er gleichzeitig als Bundestagsabgeordneter und als Consultant für ukrainische Oligarchen arbeitet.

Das ist empörend, ja skandalös, und deshalb muss er sein Bundestagsmandat unverzüglich zurückgeben. Hier liegt ein klarer Interessenskonflikt vor.

Abgeordnete müsse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:03 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRW will im Gigaliner-Feldversuch mitmachen / Die 25 Meter langen ''Monster-Trucks'' lehnt NRW-Verkehrsminister Groschek (SPD) aber weiter ab!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine positive Zwischenbilanz des Gigaliner-Testes auf deutschen Straßen gezogen.

Noch bis Ende 2016 läuft ein Feldversuch mit derzeit 112 Lang-Lkw. Laut Dobrindt liegen die Effizienzgewinne und Kraftstoffersparnisse zwischen 15 und 25 Prozent.

Ausdrücklich begrüßte Dobrind ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:02 (330 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Dobrindt mit Gigaliner-Feldversuch zufrieden - auch NRW will nun im Feldversuch mitmachen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine positive Zwischenbilanz des Gigaliner-Testes auf deutschen Straßen gezogen.

"Der Feldversuch mit Lang-Lkw läuft erfolgreich", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Es bestätige sich, dass zwei Lang-Lkw drei reguläre Lkw ersetzen könnte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:01 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke: Frankreich und Italien müssen aus dem Euro ausscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zur aktuellen Griechenland-Krise erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:

Die Eurokrise ist zurück. Zu Unrecht richtet sich die gesamte Aufmerksamkeit derzeit auf Griechenland:

Selbst das bisher scheinbar stabile Finnland hat in den letzten Jahren drastisch an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt und bräucht ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 08:19:25 (173 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu CDU und Pegida: Sächsische CDU will Sympathien dieser Zeitgenossen gewinnen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Zwar laufen immer noch ein paar tausend Demonstranten mit der geklauten Parole "Wir sind das Volk" durch Dresden, doch entfernen sie sich immer weiter von diesem Anspruch.

Inzwischen haben viele verunsicherte Bürger erkannt, welchen rechtspopulistischen Rattenfängern sie da eine Weile lang gefolgt sind.

Man muss nur die

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. März 2015 @ 19:40:30 (1.554 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ex-Bürgermeister von Tröglitz (Sachsen-Anhalt): NPD benutzt naive Wutbürger!

Deutsche-Politik-News.de |
Berlin (ots) - Der Ex-Bürgermeister der Gemeinde Tröglitz im sachsen-anhaltischen Burgenlandkreis sieht nach seinem Rücktritt vom Amt bessere Chancen für die Aufnahme von Flüchtlingen in seinem Dorf.

Markus Nierth sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe): Ich glaube, dass sie Gutherzigen jetzt mutiger geworden sind und merken, worum ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. März 2015 @ 14:49:45 (1.500 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD: ''NATO-Oberbefehlshaber Europa sollte Europäer sein''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu der Forderung Junckers nach einer Gründung einer europäischen Armee, erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD, Georg Pazderski:

Herr Juncker geht mit einer populistischen Forderung an die Öffentlichkeit, von der er ganz genau weiß, dass sie sich nicht umsetzen lässt.

Sich ständi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. März 2015 @ 11:42:09 (363 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4)

Deutsche Politik News! Top News: Unions-Wirtschaftspolitiker wollen Rente mit 63 korrigieren!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Führende Wirtschaftspolitiker der Union wollen das Gesetz zur Rente mit 63 korrigieren, weil die Nachfrage danach deutlich über den Erwartungen liegt.

"Das Gesetz zur Rente mit 63 muss geändert und nachgebessert werden", sagte Christian von Stetten (CDU), Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, der in Düsseldorf ersc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. März 2015 @ 08:00:06 (242 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD-Verteidigungsexperte Arnold für EU-Armee!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Gründung einer europäischen Verteidigungsarmee stößt bei der SPD auf uneingeschränkte Zustimmung.

"Wir sind zu 100 Prozent bei Juncker", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 12:58:54 (264 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zu den neuen Terrorhinweisen in Bremen: Wer freiwillig dort hingeht, wo Polizisten mit Maschinenpistolen wachen, handelt in eigener Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Die neuen Erkenntnisse geben zu denken.

Haben französische Islamisten sensible Punkte in Bremen anvisiert? Wollten sie einen Terroranschlag verüben?

Mittlerweile muss man davon ausgehen, dass sie einen derartigen Plan verfolgt haben.

Damit steht der Anti-Terror-Einsatz am vergangenen Wochenende in einem neuen Li ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 20:55:35 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Griechenland und der Euro / Planlos in die Pleite!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Freiburg (ots) - Die Regierung Tsipras wird zwischen Wahlversprechen und ökonomischer Realität aufgerieben.

Zugleich aber verweigert Athen den Partnern einen Einblick in die Liquiditätslage des Landes, weil man die jetzt Institutionen genannte, aber deswegen nicht minder verhasste Troika nicht ins Land lassen will.

Das heißt, die EU-Finanzmini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 22:09:01 (364 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion: Merkel soll Japan-Reise als Werbetour für Energiewende nutzen!

Deutsche-Politik-News.de |
Osnabrück (ots) - Kotting-Uhl: Vier Jahre nach Fukushima Alternativen zu Atomstrom aufzeigen!

Die Grünen fordern BundeskanzlerinAngela Merkelangesichts ihrer Reise nach Japan auf, in dem asiatischen Inselstaat für eine Energiewende zu werben.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Sam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. März 2015 @ 08:00:54 (519 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zum Verzicht Sahra Wagenknechts auf das Amt der Linken-Fraktionsvorsitzenden: Die Reformer der Linken haben eine Strategie!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Die politische Lesart des Vorgangs ist die entscheidendere.

Die Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten, der Wandel in Sachen Griechenland, rot-rot-grüne Gesprächsrunden auf Bundesebene und Wagenknechts Niederlage - all das lässt nur einen Schluss zu:

Die Reformer der Linken haben eine Strategie.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 17:29:30 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Waffenlieferungen an Saudi-Arabien: Vermeintlicher Partner!

Deutsche-Politik-News.de |
Düsseldorf (ots) - Die Frage, wie Deutschland mit Saudi-Arabien umgehen soll, ist seit Jahrzehnten umstritten.

Allerdings ist die Abhängigkeit von saudischem Öl heute dank der Energiewende geringer als vor Jahrzehnten.

Deutschland kann sich gerade auch deshalb eine kritischere Haltung gegenüber einem Land erlauben, das nachweislich islamistisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 19:46:43 (515 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 4,75)

Deutsche Politik News! Top News: Vorratsdatenspeicherung: Schwer, ein neues Gesetz zu erlassen!

Deutsche-Politik-News.de |
Bielefeld (ots) - Wer telefoniert wann und wo mit wem wie lange?

Diese Daten werden von allen Telefonanbietern erfasst und nach einiger Zeit gelöscht.

Warum sollen die Telefonanbieter nicht verpflichtet werden, die Daten drei Monate aufzubewahren?

Dann könnten Polizisten nach schweren Straftaten einen richterlichen Beschluss erw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 21:00:46 (178 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Schwache EU-Ziele für Pariser Klimaschutzabkommen / BUND fordert von Merkel mehr Engagement / CO2-Senken im Waldschutz und in der Landwirtschaft bei Minderungszielen!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin/Brüssel (ots) - Die heute für das Pariser Klimaschutzabkommen veröffentlichten C02-Minderungsziele der Europäischen Union sieht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) als unzureichend an.

Die Begrenzung der Erderwärmung unter zwei Grad Celsius werde so verfehlt. Dafür sei ein weit ehrgeizigeres Ziel als minus 40 Prozent CO2 bis 2030 er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 14:50:59 (35 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp: Lebensmittel in Deutschland - gesund, vielfältig, bezahlbar / Landwirtschaft und Gesellschaft in Einklang bringen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Agrarwende und zu gesunder Ernährung debattiert.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU):

"Die Entwicklung der Ernährungs- und Landwirtschaft in Deu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 15:06:23 (64 mal gelesen)
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25807 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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