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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Vaatz hält Bahnstreik-Schlichter Ramelow und Platzeck für ungeeignet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Chef der Unionsfraktion Arnold Vaatz hält die Schlichter im Bahn-Streik, den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) und den früheren brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD), für ungeeignet.

"Ich bin sehr skeptisch, dass mit diesen Schlichtern der Tarifkonflikt zwischen Bahn und Gd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:03:25 (175 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Weselsky triumphiert / Der zehnmonatige Konflikt macht auch deutlich, wie überfällig das Gesetz zur Wiederherstellung der 2010 gekippten Tarifeinheit ist!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Punktsieg für Pendler-Schreck Weselsky: Seine kleine Lokführergewerkschaft soll eigenständige Tarifverträge für alle bei ihr organisierten Berufsgruppen erhalten.

Damit kann Weselsky beruhigt das neue Tarifeinheitsgesetz abwarten: Es betrifft ihn nicht mehr.

Zumindest nicht während der Laufzeit der Tarifverträge, die er au ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 13:01:23 (223 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Neue Presse zum Tarifkonflikt der Bahn: Bahn vertagt Lokführer-Streik nur / Bundesregierung verletzt mit geplantem Gesetz zur Tarifeinheit schamlos die Tarifautonomie!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Neue Presse
Frankfurt am Main (ots) - Groß ist die Erleichterung der Bahnkunden über das Ende des Lokführer-Streiks, der der längste in der Geschichte der Deutschen Bahn werden sollte.

Groß auch ihre Hoffnung, dass Vorstand und Gewerkschaft nun im Schlichtungsverfahren eine endgültige Einigung erzielen, die weitere Arbeitsniederlegungen im Sommer überflüssig macht. Lei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:07:13 (221 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: AfD-Landeschef Kölmel: ''Bernd Lucke bleibt im Boot''!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Der baden-württembergische AfD-Vorsitzende und Europaabgeordnete Bernd Kölmel hat sich klar hinter BundesparteichefBernd Luckegestellt.

Eine Distanzierung, um negativen Einfluss durch den Bundesstreit auf Landesebene zu vermeiden, "käme für mich nicht in die Tüte", so Kölmel im Interview mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:05:51 (154 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Barbara Hendricks, Bundesumweltministerin: Hendricks weist Vorwurf der Gefährdung von Arbeitsplätzen zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bundesumweltministerin reagiert auf Gewerkschafts-Kritik wegen Schließungen bei Coca-Cola / Mangelnder Einsatz der Politik für Mehrwegverpackungen?

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Vorwurf der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zurückgewiesen, durch mangel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:03:38 (185 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Schrumpfender Russlandhandel - die Sanktionen fallen auf uns zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der Einbruch deutscher Exporte nach Russland ist ein Spiegel der russischen Wirtschaftsprobleme.

Die Zahlen des Statistischen Bundesamts sind ein Hinweis darauf, dass die vom Westen erlassenen Sanktionen Wirkung entfalten.

Ob dies auch tatsächlich die gewünschte Wirkung ist - im Si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 12:01:54 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gienger/Brandl: Bund unterstützt Olympiabewerbung von Hamburg für das Jahr 2024 mit 30 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Zentrum 2012

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - 30 Millionen Euro sind gutes Signal!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch beschlossen, dass der Bund die Olympiabewerbung von Hamburg für das Jahr 2024 mit 30 Millionen Euro unterstützt.

Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestags ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:07:05 (126 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Kommunen erhalten beim Investitionsprogramm größeren Gestaltungsrahmen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundestag ergänzt Katalog der förderfähigen Investitionsprojekte!

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Nachtragshaushalt 2015 und das Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen beschlossen.

Dazu erklärt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:05:52 (167 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau: IS hat wichtige Städte erobert - Irak und Syrien drohen zu zerfallen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Im Irak wie in Syrien hat die Terrorgruppe IS wichtige Städte erobert.

Entgegen allen Behauptungen vonseiten der irakischen und der US-Regierung ist es nicht gelungen, die militärische Schlagkraft des IS zu schwächen.

Die amerikanische Taktik im Kampf gegen den IS ist offenkundig fehlgeschlagen. Nicht besser ist die Lage in S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:03:20 (165 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Arbeits- und Sozialministerin Nahles will Reichtum in Deutschland ''näher beleuchten''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Arbeits- und SozialministerinAndrea Nahles(SPD) will die Reichen in Deutschland stärker in den Blick nehmen.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte Nahles: "Wir wissen in Deutschland viel bis alles ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 10:01:51 (145 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Freiwillige Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel als Wettbewerbsfaktor erhalten!

Deutsche-Politik-News.de | Lebensmittel (Fleischwaren) 2014

Deutsche-Politik-News.de | Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL)
Berlin (ots) - Die Berichte der Europäischen Kommission zu den Folgenabschätzungen für verpflichtende Herkunftsangaben bei Milch, Milch als Zutat und Zutaten, die über 50 Prozent eines Lebensmittels ausmachen, bekräftigen den Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e. V. (BLL) in seiner Forderung nach dem Erhalt der Freiwilligkeit bei Herkunftsangaben.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:11:16 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Innenminister Brandenburgs nutzt für Leitbild alte Zahlen / Entwurf der Leitlinien zur Verwaltungsreform stößt auf Ablehnung!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Das Leitbild, das die Einkreisung von kreisfreien Städten und die Fusion von Kreisen als notwendig beschreibt, basiert auf veralteten Zahlen.

Wie die Märkische Oderzeitung in ihrer Freitagsausgabe berichtet, verweist der Geschäftsführer des Landkreistages, Paul-Peter Humpert, darauf, dass die Prognosen der Einwohnerentwicklung auf ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:10:44 (127 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: Feste Fehmarnbeltquerung kommt Jahre später - falls überhaupt - Miller: Einstieg in den Ausstieg aus Europas größtem Verkehrsprojekt!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Aus NABU-Sicht deuten aktuelle Medienberichte, dass Dänemark den Bau der geplanten festen Fehmarnbeltquerung zwischen Fehmarn und Lolland um Jahre nach hinten verschieben muss, auf einen Einstieg in den Ausstieg aus Europas größtem Verkehrsprojekt hin.

NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller:"Mit der Begründung des Baukonsortiums Fehmern A/S, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:09:30 (178 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: CDU-Bundestagsabgeordneter Philipp Lengsfeld fordert Anklage gegen Linken-Fraktionschef Gregor Gysi!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Lengsfeld hat die Hamburger Staatsanwaltschaft aufgefordert, den Linksfraktionsvorsitzenden Gregor Gysi wegen uneidlicher Falschaussage aufgrund einer etwaigen Stasi-Mitarbeit anzuklagen.

"Ich kann der Staatsanwaltschaft Hamb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:07:41 (158 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Gysi: Der Skandal des Hamburger ''Eklats'' sind die Meinungsäußerungen schlecht informierter Politiker!

Deutsche-Politik-News.de | Die-Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch (Linke) liegt mit seiner Kritik daneben: "Auch für Generalstaatsanwälte sollte die Unabhängigkeit der Justiz gelten."

Das ist schon deshalb neben der Sache, weil die Staatsanwaltschaft in Deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:07:50 (186 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Strobl: Zuschüsse für Einbruchssicherung weiterer Schritt für mehr innere Sicherheit!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss beschließt Förderung sicherer Fenster und Türen für Eigentümer und Mieter!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch ein eigenes Programm zur Förderung von Maßnahmen zur Einbruchssicherung im Gesamtvolumen von 30 Millionen beschlossen.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:09:07 (166 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ökostromanbieter Greenpeace Energy begrüßt politische Vorstöße gegen Hinkley Point C: Neun Bundesländer und Bundestags-Opposition fordern Regierung zur Klage auf!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Hamburg (ots) - Der Ökostromanbieter Greenpeace Energy begrüßt die politischen Initiativen, mit denen in Deutschland Länderminister und Oppositionsfraktionen die Bundesregierung zur Klage gegen geplante britische Atombeihilfen bewegen wollen.

Es geht dabei um das für 2023 geplante Reaktorprojekt Hinkley Point C, das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:06:14 (232 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linksfraktionsvize Bartsch wertet Ermittlungen gegen Fraktionschef Gysi als politischen Skandal!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, hat das Vorgehen des Hamburger Generalstaatsanwalts gegen Linksfraktionschef Gregor Gysi kritisiert.

"Aus meiner Sicht handelt es sich um einen politischen Skandal", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:07:29 (155 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Magdeburger Nashornbaby heißt Makibo - stern TV-Zuschauer stimmten ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern TV
Köln (ots) - Der tierische Star aus dem Magdeburger Zoo hat endlich einen Namen: Der kleine Nashornbulle heißt Makibo. Mehr als 20.000 stern TV-Zuschauer haben auf Facebook und im Internet darüber abgestimmt.

Fünf Namen standen den Zuschauern zur Auswahl - alle mit den Anfangsbuchstaben "Ma" für Magdeburg. Am Ende machte Makibo mit 46 Prozent das Rennen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. April 2015 @ 10:05:24 (136 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Atommuell-Kommission arbeitet ein Jahr - BUND zieht gemischte Zwischenbilanz und fordert schnelle Novelle des Standortauswahl-Gesetzes!

Deutsche-Politik-News.de | AKW Kruemmel 2013

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Ein Jahr nach Konstituierung der Atommüll-Kommission durch Bundestag und Bundesrat (22. Mai 2014) hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine gemischte Bilanz der Kommissionsarbeit gezogen.

Für Klaus Brunsmeier, den BUND-Vertreter in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:05:27 (176 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: VKU zur Bundestagsdebatte zum Wertstoffgesetz: Probleme dürfen nicht schon wieder auf die nächste Legislaturperiode verschoben werden!

Deutsche-Politik-News.de | Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU)
Berlin (ots) - Heute wird im Bundestag anlässlich eines Antrags von Bündnis 90/Die Grünen über die Zukunft der Wertstofferfassung in Deutschland debattiert.

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, unverzüglich ein ökologisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:03:28 (153 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Boris Nemzows Tochter Zhanna im liberal-Interview: ''Viele Anhänger Putins sind verängstigt''!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Berlin (ots) - Die Tochter des ermordeten russischen Oppositionspolitikers Boris Nemzow, Zhanna Nemzowa, gibt für ihre Heimat Russland keine positive Prognose ab.

Im Interview mit dem heute erscheinenden Debattenmagazin liberal sagt Nemzowa, es deute vieles darauf hin, "dass die kommenden Veränderungen nicht zum Gut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 22. Mai 2015 @ 08:01:18 (140 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rehberg: Haushaltsausschuss beschließt Nachtragshaushalt 2015 und entlastet Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Mittel für Flüchtlinge, Einbruchssicherung, kommunale Investitionen und sowjetische Kriegsgefangene bewilligt!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch den Nachtragshaushalt 2015 und den Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Kommunalinvestitionsförderungsfonds und zur Entlastung von Ländern und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 15:09:39 (212 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schlichter Ramelow geht auf Bahn und Bund los: Heftige Kritik an der Deutschen Bahn und ihrem Hauptgesellschafter!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hauptbahnhof 2012

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der frisch berufene Schlichter im Tarifkonflikt der Bahn, der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow, hat heftige Kritik an der Deutschen Bahn und ihrem Hauptgesellschafter geäußert.

Dem rbb-Inforadio sagte Ramelow am Donnerstag, die Tarifverhandlungen könnten jetzt endlich in echte Tarifverhandlungen übergehen, "und nicht mehr in den Abw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 15:07:46 (219 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Neuer Antiamerikanismus - natürlich bieten die USA als derzeit einzig verbliebene wirkliche Weltmacht Angriffsflächen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es ist schon erstaunlich, wie leicht sich in Deutschland Antiamerikanismus schüren lässt.

Die Geheimdienstaffäre ist ja nur das jüngste Beispiel, die westliche Führungsmacht der Arroganz, des Eigeninteresses und der Ignoranz zu bezichtigen.

Natürlich hat eine Weltmacht andere Ansprüch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 15:05:16 (157 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Verteidigungsministerin von der Leyen geht jetzt Hinweisen auf Korruption bei G36 nach!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Berlin. (ots) - In der Affäre um das Gewehr G36 geht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jetzt einem Korruptionsverdacht nach. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) jetzt einem Korruptionsverdacht nach

Sie beauftragte da ...

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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Statistik ärztlicher Behandlungsfehler: Misstrauenssymptom - Ärztepfusch hat Ursachen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Tupfer im Patienten vergessen, die sich anbahnende Lungenembolie als Bronchitis abgetan, das falsche Bein amputiert.

Solch krasse Fälle von Behandlungsfehlern hat es schon gegeben.

Das Gros eben dieser dürfte weit weniger spektakulär sein. Doch spektakulär hin oder her: Es geht um das Wichtigste im Leben, die Gesundheit.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 15:01:54 (126 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Europaabgeordnete Michels wünscht sich viele Aktionstage gegen TTIP ''für ein Erwachen aller Parlamente''!

Deutsche-Politik-News.de | TTipp Protest 2014 Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Anlässlich des für heute (21. Mai 2015) vom Deutschen Kulturrat ausgerufenen Aktionstages gegen TTIP kritisiert die Europaabgeordnete Martina Michels (LINKE) das in dem transatlantischen Handelsabkommen vorgesehene private Klageverfahren im Rahmen des Investorenschutzes (ISDS).

Jeder Investor könne so "eine staatliche Subvention vor einem dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 13:07:39 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef: Grüne werfen Kanzlerin im Streit um Klimaabgabe ''perfide Machtpolitik'' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Hofreiter: Merkel macht sich zur Frontfrau der Kohlelobby / Fraktionschef kritisiert "aufgeweichte" Schutzmaßnahmen!

Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "perfide Machtpolitik auf Kosten des Klimaschutzes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 13:05:20 (210 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zur Beamtenbesoldung in NRW: Das Sonderopfer ist vom Tisch!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die Kuh ist vom Eis: Mit Zugeständnissen an die Beamten hat Ministerpräsidentin Kraft (SPD) einen neuen Großkonflikt mit den Staatsdienern über deren Besoldung vermieden.

Der Sparbeitrag der Beamten und Pensionäre hält sich mit der verzögerten Übertragung der Tariferhöhung der Angestellten in Grenzen.

Zwei Jahre vor den NRW-Lan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 21. Mai 2015 @ 13:03:24 (130 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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