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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur ''Tagesschau''-App: Absage des Bundesgerichtshofes ist eine notwendige Klarstellung!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendern und den Zeitungsverlagen herrscht keine Waffengleichheit.

Die einen müssen sich keine Sorgen um ihre Finanzen machen, denn sie werden von den Zuschauern per Zwangsabgabe gemästet.

Die anderen dagegen stehen in einem knallharten Wettbewerb und müssen um jeden Leser kä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 21:06:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: De Maizière wird bereits am Mittwoch im Kontrollgremium aussagen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird bereits am kommenden Mittwoch im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages (PKGr) über seine Kenntnisse in der BND-NSA-Affäre aussagen.

Das bestätigten die Geheimdienstexperten von CDU, Clemens Binninger, und SPD, Burkh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:07:36
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Deutsche Politik News! Top News: Adam (AfD): Berlin sitzt zwischen den Stühlen / Man muss sich entscheiden, wem man den Vorzug geben will - der NSA oder dem BND!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Abhören unter Freunden, "das geht gar nicht", hatte Angela Merkel gesagt, nachdem sie und ihr Handy als Ziele der amerikanischen Spionagetätigkeit ausgemacht worden waren.

Doch, es geht, "es geht sogar ganz gut", meint AfD-Sprecher Konrad Adam zu dem, was über die Namen von Firmen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:05:32
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Deutsche Politik News! Top News: Energiewende im Verkehr: Fokus auf Elektromobilität zu einseitig - Förderung aller emissionsarmen Kraftstoffe erforderlich / Verlängerung des Steuervorteils für Autogas angemahnt!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Verband Flüssiggas e.V.
Berlin (ots) - Der Deutsche Verband Flüssiggas (DVFG) fordert die Bundesregierung auf, zur Absenkung der Emissionen im Verkehrssektor nicht nur auf Elektromobilität zu setzen, sondern alle emissionsarmen Kraftstoffe in den Fokus nehmen.

Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:03:48
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Deutsche Politik News! Top News: Brandenburg unterstützt Müller als FBB-Aufsichtsratschef!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Brandenburg wird Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Vorsitzenden im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft unterstützen.

Der Flughafenkoordinator der Landesregierung, Reiner Bretschneider, sagte am Donnerstag im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 15:01:39
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, ehemalige Bundesjustizministerin: Geplante Ausweitung der BND-Befugnisse sofort stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Frühere Bundesjustizministererin sieht Innenminister De Maizière in der Pflicht - "Brauchen bessere Kontrolle des BND"!

Mit Blick auf die sich ausweitende BND-Affäre warnt die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) vor der bereits geplanten Ausweitung der Befugnisse des Dienstes.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 14:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): Halbzeitbilanz der großen Koalition ist kläglich!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die erste Halbzeit der großen Koalition war durch Stillstand und Skandale gekennzeichnet.

Wenn man das Gebaren von Gabriel und seinen Parteifreunden richtig deutet, wird man die zweite Halbzeit nur noch dafür missbrauchen, um gegenseitige Angriffe zur eigenen Profilierung im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf zu fahren.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 14:01:24
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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Ex-Geheimdienstkoordinator Schmidbauer kritisiert Umgang des Kanzleramts mit dem BND als ''Schande''!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - Der frühere Geheimdienstkoordinator und Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer (CDU), hat den Umgang der Bundesregierung mit dem eigenen Geheimdienst massiv kritisiert.

"Jeder prügelt derzeit auf den BND ein, zumeist aus ideologischen Gründen", sagte Schmidbauer dem Nachrichtenmagazin Focus. "So machen wir unsere Sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 09:02:46
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): NSA-Ausschuss-Vorsitzender Sensburg will zunächst aufklären!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Patrick Sensburg (CDU), Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses, stellt in der BND-Affäre die inhaltliche Aufklärung an erste Stelle.

Die Frage nach der politischen Verantwortung könne erst ganz am Schluss gestellt werden, sagte Sensburg der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe): "Wir müssen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 09:01:17
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Deutsche Politik News! Top News: Konstantin von Notz: SPD darf bei Snowden nicht mehr mauern!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Aufgrund der aktuellen Spionage-Vorwürfe gegen den BND fordert der B`90/die Grünen Obmann im NSA-Untersuchtungsausschuss, Konstantin von Notz, von der SPD ein Umdenken bei der Einladung von Edward Snowden.

Im phoenix-Interview forderte er: "Wenn die SPD ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 01. Mai 2015 @ 09:01:06
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Todenhöfer appelliert an deutsche Dschihadisten: Dem IS-Spuk ein Ende bereiten!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - In einem eindringlichen Appell hat der Publizist Jürgen Todenhöfer die Kämpfer und Sympathisanten der IS-Terrormiliz, insbesondere die deutschen, aufgefordert, sich "vom mörderischen Anti-Islam des IS" loszusagen.

"Ihr habt nicht das Recht, das Ansehen der großen Religion Islam durch perverse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 13:07:29
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Entführungen in Nigeria: Möglich, dass die nigerianische Regierung unter dem neuen Präsidenten Muhammadu Buhari größere Anstrengungen zur Bekämpfung der Boko Haram unternimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Befreiung entführter Mädchen in Nigeria:

Es ist etwas mehr als ein Jahr her, dass in der nordnigerianischen Stadt Chibok rund 200 junge Frauen und Mädchen von der Terrormiliz Boko Haram entführt wurden.

200 Mädchen, heißt es nun, seien aus den Fängen der Boko Haram befrei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 13:05:15
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Deutsche Politik News! Top News: Reporter ohne Grenzen verurteilt Medienzensur Burundis!

Deutsche-Politik-News.de | Afrika 2014

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) verurteilt die zunehmende Medienzensur, mit der die Regierung Burundis auf die Proteste gegen Präsident Pierre Nkurunzizas Bewerbung um eine dritte Amtszeit reagiert hat.

Am Mittwoch blockierten die Behörden Medienberichten zufolge den mobilen Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter so ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 13:03:43
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Christian Meyer, Landwirtschafts- und Verbraucherminister: Niedersachsen für ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Meyer verweist auf Krebsgefahren - Verbraucherminister beraten!

Niedersachsen drängt auf ein weitgehendes Verbot des in Deutschland am häufigsten eingesetzten Pflanzenschutzmittels Glyphosat.

Landwirtschafts- und Verbraucherminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 13:01:37
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: DDR-Vergangenheit - Kommission empfiehlt Änderungen im Stasi-Unterlagengesetz und Einsichts-Beschränkungen für Kinder, Enkel und Urenkel

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In der Experten-Kommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde gibt es Überlegungen, auf eine Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes zu dringen und die Einsicht-nahme von Kindern, Enkeln und Urenkeln in die Stasi-Akten von Angehörigen zu beschränken.

Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Donnerstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 12:07:11
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Deutsche Politik News! Top News: rbb-exklusiv: Berlins Regierender Bürgermeister Müller will BER-Aufsichtsratschef werden!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) will nun doch Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft werden.

Das sagte Müller am Mittwoch der rbb-Abendschau.

Der von Müller eigentlich für den Posten vorgesehene Baustaatssekretär

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 12:05:46
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Düsseldorfer Flughafen-Chef will mehr Langstrecken!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Chef des Düsseldorfer Flughafens, Ludger Dohm, will durch mehr Langstreckenverbindungen den Gewinn steigern.

"Ich kann mir gut 35 bis 40 Ziele vorstellen. Shanghai in China steht oben auf der Liste, wir haben auch weiße Flecken in Südostasien", sagte Dohm im Interview mit der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 12:03:35
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer Extra Bremen April 2015 / Rot-Grün hat gute Chancen, in Bremen weiter zu regieren / Bürgermeister Böhrnsen unangefochten vorne - FDP und AfD bei 5 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer Extra Bremen April 2015

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - Gut eine Woche vor der Wahl zur Bürgerschaft in Bremen verfügen SPD und Grüne über einen deutlichen Vorsprung und können wohl ihre gemeinsame Regierung im Land Bremen fortsetzen.

Da den Grünen im Vergleich zu ihrem A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 12:01:46
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur BND-Spionageaffäre: Zum Deppen gemacht / Warum die BND-Affäre Politikverdruss fördert!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - "Eine schmerzliche Wahrheit ist besser als eine Lüge", wusste schon Schriftsteller Thomas Mann.

Die Bundesregierung scheint davon noch nichts gehört zu haben.

Sie weiß, wie sich nun herausstellt, schon seit geraumer Zeit von rechtswidrigen Spähversuchen des US-Geheimdienstes NSA. Noch im vorigen Monat hatte die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 11:03:26
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): BND-Affäre weitet sich aus - Kanzlerin Merkel ist gefragt / Hat Bundesinnenminister de Maizière auf eine Anfrage der Linkspartei die Wahrheit gesagt?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Hat der US-amerikanische Geheimdienst NSA mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) Wirtschaftsspionage betrieben?

Das ist ein starker Vorwurf. Noch sind keine handfesten Beweise auf dem Tisch.

Als gesichert gilt aber, dass die NSA bei der Zusammenarbeit mit dem BND nicht nur nach Terroristen fahnden woll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 11:01:59
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Rupert Neudeck, Gründer der Hilfsorganisation ''Cap Anamur'': Neudeck zeigt Verständnis für Feiern in Vietnam 40 Jahre nach dem Sieg über die USA!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Situation vietnamesischer und afrikanischer Bootsflüchtlinge vergleichbar" / "Gesellschaft im Land ist gespalten"!

Der Gründer der Hilfsorganisation "Cap Anamur", Rupert Neudeck, äußert Verständnis dafür, dass Vietnam an diesem Donnerstag das Kriegsende und den Sieg über die USA vor 40 J ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 10:05:56
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Vize Klöckner fordert höheres Strafmaß für Einbrecher!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende CDU-ChefinJulia Klöcknerhat angesichts der steigenden Zahl an Einbrüchen in Wohnungen und Privathäuser härtere Strafen für die Täter gefordert.

"Wohnungseinbruch sollte grundsätzlich mit einer Haftstrafe von sechs Monaten bis zehn Jahren geahndet werden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 10:03:05
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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung: Noch immer werden Jahr für Jahr europaweit 30.000 Wehrmachtssoldaten bestattet / Allein in Russland im vergangenen Jahr 18.900 deutsche Tote entdeckt und umgebettet!

Deutsche-Politik-News.de | Kriegsgräberstätte Waldfriedhof Halbe 2013

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs werden vor allem in Osteuropa jährlich noch immer 30.000 tote deutsche Soldaten und Zivilisten geborgen und bestattet.

Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge arbeitet dafür mit Partnern in 45 Ländern weltweit zusammen.

"In den Staaten Osteuropas konnten w ...

D-P-N: Das sind unglaubliche Zahlen, die vielleicht doch den Einen oder Anderen, der nach Stärke gegenüber Russland ruft, nachdenklich werden lassen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 10:01:30
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Deutsche Politik News! Top News: Pflegerische Versorgung für Sterbende soll verbessert werden / bpa begrüßt Gesetzentwurf!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat (...) den Entwurf eines "Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland" (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG) beschlossen.

Ziel des Gesetzes ist es, die medizinisch-pflegerische Versorgung von sterbenden Menschen zu verbessern, um für die Betroffenen eine umfassende Begleitung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 09:03:30
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Das Palliativgesetz ist ein Signal für Humanität am Lebensende!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Das Ende des menschlichen Lebens kann unterschiedlich ausfallen.

Der Herztod kommt plötzlich und ist für den Betroffenen eher gnädig.

Völlig anders ist es, wenn ein Mensch unter einer unheilbaren Krankheit leidet, die zudem seine Lebenszeit begrenzt.

Zum Beispiel dann, wenn der Mensch an Krebs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 09:01:27
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Vergabekammer stoppt ersten S-Bahn-Betrieb eines DB-Konkurrenten in Nürnberg!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die deutsche Tochter des englischen Konzerns National Express (NE) darf - zumindest vorläufig - nicht den Betrieb der S-Bahn in Nürnberg übernehmen.

Die Vergabekammer Südbayern hat den Zuschlag nach einer Beschwerde der Deutschen Bahn (DB) untersagt. Das berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Mittwoch).

Die DB ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 28. April 2015 @ 16:31:36
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Deutsche Politik News! Top News: Aiwanger kritisiert DGB wegen Haltung zu Mindestlohnbürokratie: ''Gewerkschaft vergisst den Mittelstand''!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, wirft dem DGB vor, kein Ohr für die Belange des Mittelstands und der dort Beschäftigten zu haben:

"Wer immer mehr Dokumentations-Bürokratie fordert, der schadet dem Mittelstand und den dort Beschäftigten - also auch den Arbeitnehmerinteressen.

Wenn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 08:05:59
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Deutsche Politik News! Top News: rbb exklusiv: Baupläne für die ''Cité Foch'', das frühere Quartier der französischen Streitkräfte in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - In Berlin-Reinickendorf haben am Mittwoch Vertreter des Bezirks und Anwohner darüber diskutiert, wie die "Cité Foch" saniert werden kann.

Mehrere Einrichtungen des früheren Quartiers der französischen Streitkräfte sind seit dem Abzug der Alliierten 1994 ungenutzt und verfallen. Betroffen sind vor allem ein ehemaliges Einkaufszen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 08:03:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kampf um Kaiser's!

Deutsche-Politik-News.de | Kaisers auf der Grünen Woche Berlin 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die geplante Übernahme der Supermarktkette Kaiser's durch Edeka wird zum Politikum, weil jetzt WirtschaftsministerSigmar Gabrielden Fall entscheiden soll.

Aus Sicht von Tengelmann und Edeka ist der Versuch nachvollziehbar, aber für das Kartellamt ist das Instrument der Minis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 30. April 2015 @ 08:01:41
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grünen-Fraktionschef Hofreiter sieht in BND-Affäre Verantwortung Merkels / Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe sich vom US-Geheimdienst NSA ''zur Außenstelle machen lassen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat in der BND-Affäre Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und das Bundeskanzleramt direkt angegriffen.

"Wir werden sehr deutlich machen, wer seit zehn Jahren die politische Verantwortung für ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 29. April 2015 @ 14:01:12
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26480 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (883 Seiten, 30 News pro Seite)
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