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Bielefeld (ots) - Wer die in Deutschland entbrannte Debatte verfolgt, könnte den Eindruck haben, die Aufstellung einer europäischen Armee stehe unmittelbar bevor.
Davon kann keine Rede sein.
Zwar ist die Idee mehr als abgehangen, nämlich älter als die Gründung der EU-Vorläuferin EWG, die ursprünglich eine Verteidigungsgemeinschaft hatte werd ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 20:33:51 (72 mal gelesen)
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Halle (ots) - Nimmt man einzelne prosperierende Städte und Regionen wie Dresden oder Jena, so haben diese längst Westniveau erreicht.
Im Kern krankt der Osten aber unverändert an einem Mangel an industrieller Wertschöpfung.
Es gibt zu wenige Unternehmen, und sie sind oft zu klein. Und von den wenigen großen sitzen die Zentralen oft in Westde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 19:59:22 (68 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - Popstar Xavier Naidoo erklärt sein Weltbild: In einem Interview mit dem Magazin stern nimmt der Sänger aus Mannheim erstmals ausführlich Stellung zu seinem umstrittenen Auftritt vor den sogenannten "Reichsbürgern" in Berlin im vorigen Jahr.
Aus der Sicht dieser Bewegung ist Deutschland noch immer von alliierten Siegermächten des Zweiten Weltk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 08:01:02 (138 mal gelesen)
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Essen (ots) - Seit Jahren streitet der Tiroler Sägekonzern Klausner mit dem Land um nicht gelieferte Holzmengen, die nach dem Orkan Kyrill von der damaligen schwarz-gelben Regierung vereinbart worden waren.
120 Millionen Euro will der Holz-Multi haben - eine der größten Schadensersatzforderungen, mit denen sich man sich in Düsseldorf je konfrontiert sah. Nun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 08:00:37 (50 mal gelesen)
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Ulm (ots) - US-Vizepräsident Joe Biden traf den Nagel auf den Kopf: Jener Brief an Teheran, mit dem 47 Senatoren versuchen, ein Atomabkommen mit Iran zu torpedieren, liegt unter der Würde des Oberhauses im amerikanischen Kongress.
Schließlich verstanden sich Senatoren früher als Staatsmänner, der Respekt vor dem Präsidial-amt und anderen hohen Institutionen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 08:03:12 (62 mal gelesen)
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Berlin /Amman (ots) - Vier Jahre nach dem Beginn des Konflikts in Syrien haben Millionen Menschen keinen Zugang zu verzweifelt benötigter Hilfe.
Ärzte ohne Grenzen warnt, die Bevölkerung benötige dringend eine massive Ausweitung der medizinischen Versorgung.
"Dieser Krieg ist durch brutale Gewalt geprägt, die weder zwischen Zivilisten und Komb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 14:20:43 (67 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Völkerrechtler an der Universität Bremen, Professor Andreas Fischer-Lescano, kritisiert die Haltung der Bundesregierung zur Forderung Griechenlands nach Begleichung von Kriegsschulden.
Dem ARD Politikmagazin Kontraste sagt er: "Die Argumentation der Bundesregierung ist juristisch sehr dürftig und anfechtbar.
Der 2+4-Vertra ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 17:50:27 (51 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - Die Unionsparteien CDU/CSU bleiben auch in dieser Woche unter ihrem Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielten.
Im stern-RTL-Wahltrend liegen sie weiter bei 41 Prozent. Auch die Werte der anderen Parteien änderten sich im Vergleich zur Vorwoche nicht: Die SPD kommt nach wie vor auf 24 Prozent, Linke und Grüne auf ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 08:00:06 (108 mal gelesen)
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Stuttgart (ots) - Die griechische Rhetorik ist unklug und ärgerlich, weil darin Dinge vermischt werden - die Schuldenproblematik und die Frage von Reparationen -, die nichts miteinander zu tun haben.
Natürlich trifft es zu, dass Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg den Aufschwung nicht aus eigener Kraft schaffte, sondern ihn unter anderem einem Schuldensch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:29:29 (36 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat Bedenken gegen Pläne für "Willkommenszentren" der EU in Afrika.
"Ob Flüchtlinge in solchen Auffangstellen in Nordafrika alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten haben würden, die sie innerhalb der EU hätten, wäre fraglich", sagte Maas der in Düsseldorf ersche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:22 (69 mal gelesen)
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Karlsruhe (ots) - Spätestens mit dem sogenannten Zwei-Plus-Vier-Vertrag, der nach dem Fall des Eisernen Vorhanges einen politischen Strich unter die Nachkriegszeit in Europa gezogen hat, ist das Thema ein für alle Mal erledigt.
Von Reparationen ist darin nicht die Rede, zumal Griechenland sich ja schon Ende der 1950er Jahre mit der alten Bundesrepublik auf e ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 21:45:04 (57 mal gelesen)
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Frankfurt (ots) - Zu den klugen Schlussfolgerungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag gehörte die Empfehlung, das Feld der Hasskriminalität stärker einzugrenzen - mit dem Unterbegriff muslimfeindlich.
Die Empfehlung des Bundestages ist eineinhalb Jahre alt. Was ist seither geschehen? Der Vorschlag werde im "Kreise der Fachexperten diskutiert und g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 17:05:19 (37 mal gelesen)
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München (ots) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die Bayerische Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag aufgefordert, sich auf Bundesebene für die unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer einzusetzen.
"Die Erbschaftsteuer ist nicht nur eigentumsfeindlich, weil sie bereits versteuertes Vermögen erneut besteuert - ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 15:32:19 (38 mal gelesen)
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Berlin (ots) - "Per Steinbrück tritt unsere demokratische Kultur mit Füßen, weil er gleichzeitig als Bundestagsabgeordneter und als Consultant für ukrainische Oligarchen arbeitet.
Das ist empörend, ja skandalös, und deshalb muss er sein Bundestagsmandat unverzüglich zurückgeben. Hier liegt ein klarer Interessenskonflikt vor.
Abgeordnete müsse ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:03 (52 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine positive Zwischenbilanz des Gigaliner-Testes auf deutschen Straßen gezogen.
Noch bis Ende 2016 läuft ein Feldversuch mit derzeit 112 Lang-Lkw. Laut Dobrindt liegen die Effizienzgewinne und Kraftstoffersparnisse zwischen 15 und 25 Prozent.
Ausdrücklich begrüßte Dobrind ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:02 (330 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine positive Zwischenbilanz des Gigaliner-Testes auf deutschen Straßen gezogen.
"Der Feldversuch mit Lang-Lkw läuft erfolgreich", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Es bestätige sich, dass zwei Lang-Lkw drei reguläre Lkw ersetzen könnte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:01 (79 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Zur aktuellen Griechenland-Krise erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:
Die Eurokrise ist zurück. Zu Unrecht richtet sich die gesamte Aufmerksamkeit derzeit auf Griechenland:
Selbst das bisher scheinbar stabile Finnland hat in den letzten Jahren drastisch an Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt und bräucht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 08:19:25 (173 mal gelesen)
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Halle (ots) - Zwar laufen immer noch ein paar tausend Demonstranten mit der geklauten Parole "Wir sind das Volk" durch Dresden, doch entfernen sie sich immer weiter von diesem Anspruch.
Inzwischen haben viele verunsicherte Bürger erkannt, welchen rechtspopulistischen Rattenfängern sie da eine Weile lang gefolgt sind.
Man muss nur die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. März 2015 @ 19:40:30 (1.554 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Ex-Bürgermeister der Gemeinde Tröglitz im sachsen-anhaltischen Burgenlandkreis sieht nach seinem Rücktritt vom Amt bessere Chancen für die Aufnahme von Flüchtlingen in seinem Dorf.
Markus Nierth sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe): Ich glaube, dass sie Gutherzigen jetzt mutiger geworden sind und merken, worum ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. März 2015 @ 14:49:45 (1.500 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Zu der Forderung Junckers nach einer Gründung einer europäischen Armee, erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD, Georg Pazderski:
Herr Juncker geht mit einer populistischen Forderung an die Öffentlichkeit, von der er ganz genau weiß, dass sie sich nicht umsetzen lässt.
Sich ständi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. März 2015 @ 11:42:09 (363 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Führende Wirtschaftspolitiker der Union wollen das Gesetz zur Rente mit 63 korrigieren, weil die Nachfrage danach deutlich über den Erwartungen liegt.
"Das Gesetz zur Rente mit 63 muss geändert und nachgebessert werden", sagte Christian von Stetten (CDU), Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, der in Düsseldorf ersc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. März 2015 @ 08:00:06 (242 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Gründung einer europäischen Verteidigungsarmee stößt bei der SPD auf uneingeschränkte Zustimmung.
"Wir sind zu 100 Prozent bei Juncker", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 12:58:54 (264 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Die neuen Erkenntnisse geben zu denken.
Haben französische Islamisten sensible Punkte in Bremen anvisiert? Wollten sie einen Terroranschlag verüben?
Mittlerweile muss man davon ausgehen, dass sie einen derartigen Plan verfolgt haben.
Damit steht der Anti-Terror-Einsatz am vergangenen Wochenende in einem neuen Li ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 20:55:35 (48 mal gelesen)
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Freiburg (ots) - Die Regierung Tsipras wird zwischen Wahlversprechen und ökonomischer Realität aufgerieben.
Zugleich aber verweigert Athen den Partnern einen Einblick in die Liquiditätslage des Landes, weil man die jetzt Institutionen genannte, aber deswegen nicht minder verhasste Troika nicht ins Land lassen will.
Das heißt, die EU-Finanzmini ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 22:09:01 (364 mal gelesen)
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Osnabrück (ots) - Kotting-Uhl: Vier Jahre nach Fukushima Alternativen zu Atomstrom aufzeigen!
Die Grünen fordern BundeskanzlerinAngela Merkelangesichts ihrer Reise nach Japan auf, in dem asiatischen Inselstaat für eine Energiewende zu werben.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Sam ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. März 2015 @ 08:00:54 (519 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Die politische Lesart des Vorgangs ist die entscheidendere.
Die Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten, der Wandel in Sachen Griechenland, rot-rot-grüne Gesprächsrunden auf Bundesebene und Wagenknechts Niederlage - all das lässt nur einen Schluss zu:
Die Reformer der Linken haben eine Strategie.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 17:29:30 (44 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Die Frage, wie Deutschland mit Saudi-Arabien umgehen soll, ist seit Jahrzehnten umstritten.
Allerdings ist die Abhängigkeit von saudischem Öl heute dank der Energiewende geringer als vor Jahrzehnten.
Deutschland kann sich gerade auch deshalb eine kritischere Haltung gegenüber einem Land erlauben, das nachweislich islamistisc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 19:46:43 (515 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Wer telefoniert wann und wo mit wem wie lange?
Diese Daten werden von allen Telefonanbietern erfasst und nach einiger Zeit gelöscht.
Warum sollen die Telefonanbieter nicht verpflichtet werden, die Daten drei Monate aufzubewahren?
Dann könnten Polizisten nach schweren Straftaten einen richterlichen Beschluss erw ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 21:00:46 (178 mal gelesen)
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Berlin/Brüssel (ots) - Die heute für das Pariser Klimaschutzabkommen veröffentlichten C02-Minderungsziele der Europäischen Union sieht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) als unzureichend an.
Die Begrenzung der Erderwärmung unter zwei Grad Celsius werde so verfehlt. Dafür sei ein weit ehrgeizigeres Ziel als minus 40 Prozent CO2 bis 2030 er ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 14:50:59 (35 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Agrarwende und zu gesunder Ernährung debattiert.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU):
"Die Entwicklung der Ernährungs- und Landwirtschaft in Deu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 15:06:23 (64 mal gelesen)
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