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Deutsche Politik News! Top News: Tauber: Krawalle bei den Blockupy-Protesten - CDU verurteilt gewaltsame Proteste in Frankfurt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Anlässlich der Krawalle bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Die CDU Deutschlands verurteilt die massiven Ausschreitungen bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt aufs Schärfste. Demonstrations- und Versammlungsfreiheit sind wichtige Grundrechte.

Sie dürfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 13:01:20 (147 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zur Agrarministerkonferenz: Bioland fordert klares Votum gegen Totalrevision der EU-Ökoverordnung!

Deutsche-Politik-News.de | Öko Sonnenblumen 2011

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz, Bad Homburg (ots) - Zum Auftakt der Agrarministerkonferenz vom 18. bis 20. März in Bad Homburg fordert Bioland ein klares Votum der Agrarminister zur Revision der EU-Ökoverordnung.

"Wir erwarten von den Agrarministern, dass sie unsere Ablehnung der Totalrevision der EU-Ökoverordnung unterstützen und alle ihnen ihr zur Verfügung stehenden politischen Mittel nutzen, um die Brüsseler Bio-Bremse zu verhindern", sagt Jan Plagge, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 11:03:01 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Experte: Mautprognose des Bundesverkehrsministeriums ist nicht plausibel / Stellungnahme des Verkehrswissenschaftlers Ralf Ratzenberger bestätigt Zweifel an Einnahmenhöhe der geplanten Pkw-Maut!

Deutsche-Politik-News.de | ADAC
München (ots) - Die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland soll dem Staat Einnahmen in Höhe von bis zu 700 Millionen Euro bescheren - wenn es nach den Prognosen des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) geht.

Eine aktuelle Stellungnahme, die der Verkehrswissenschaftler Ralf Ratzenberger im Auftrag des ADAC erstellt hat, zeigt jedoch, dass mehrere Annahmen des BMVI in entscheidenden Punkten nicht plausibel und die erwarteten Einnahme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 11:01:27 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Flucht jugendlicher Frauen aus Deutschland zum IS nach Syrien: Fasziniert von Gewalt / Warum ziehen Frauen in den Dschihad?

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die beiden Mädchen, die aus Erfurt und Sangerhausen wohl in den Dschihad gezogen sind - ich unterstelle ihnen, sie wissen nichts.

Sie kennen die fünf Säulen des Islam nicht, die Pilgerfahrt nach Mekka, den Unterschied zwischen Schiiten und Sunniten, wissen nicht um die Frauenfeindlichkeit.

Sie kennen die Religion des Islam nicht. Sie kennen allein Videos aus dem Internet. Faszinierende Bilder von sta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 10:08:02 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Keine Gewinner, keine Verlierer / Forsa-Chef Güllner: Parteiensystem seit 1994 noch nie so stabil wie jetzt!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Auch das kommt mal vor: Im stern-RTL-Wahltrend bleiben die Werte für alle Parteien im Vergleich zur Vorwoche unverändert.

Die Unionsparteien CDU/CSU liegen mit 41 Prozent weiter unter ihrem Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielten.

Die SPD kommt nach wie vor auf 24 Prozent, Linke ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 10:09:32 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Wirtschaftsweiser Bofinger warnt vor Euro-Austritt Griechenlands / ''Geist nicht aus der Flasche lassen''!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland Athen Parthenon Acropolis

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat vor einem Austritt Griechenlands aus dem Euro gewarnt.

"Diesen Geist sollte man nicht aus der Flasche lassen", sagte Bofinger der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).

Vielmehr müsse alles dafür getan werden, dass Griechenland im Euro bleibe.

"Nicht nur wegen der Griechen selbst, sondern wegen des gesamten Euro-Raums", meinte Bofinger. D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 10:01:35 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu den Athener Forderungen: Griechen verdienen Entschädigung!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Ist die Frage, ob Deutschland den Griechen eine finanzielle Entschädigung für Verbrechen während der NS-Zeit zahlen soll, inhaltlich verknüpft mit der aktuellen Schuldendebatte in dem Krisenland?

Nein. Trotzdem könnte gerade in der Frage der Wiedergutmachung eine große Chance liegen, das durch den Euro-Streit völlig zerrüttete Verhältnis zwischen den beiden Staaten wieder zu reparieren.

Die Bundesregie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 09:01:40 (77 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petry: ''SPD und Grüne gehen den Populisten auf den Leim'' / Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 und der Charta von Paris sind die Reparationen abgeschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den aktuellen Forderungen der griechischen Regierung erklärt die Sprecherin der Alternative für Deustchland, Frauke Petry:

"Die Forderungen der griechischen Regierung nach Reparationen sind sowohl vom juristischen, als auch vom moralischen Standpunkt abwegig.

Von 1945 bis in die 1960er Jahre hat Deutschland mehrfach Entschädigungen an Griechenland gezahlt.

Mit dem Zwei-plus-Vier-Vert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 08:05:51 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Roth zur Debatte über Reparationen: Bundesregierung sollte ''offene und faire Gespräche'' mit Griechenland führen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat die Bundesregierung aufgefordert, völlig unabhängig von der aktuellen Debatte über die Krise in Griechenland und Europa "offene und faire Gespräche" mit Griechenland über die Frage möglicher Reparationen zu führen.

"Ein offenes und faires Gespräch mit Griechenland, um eine gemeinsame Lösung zu finden, die in die Zukunft weist, sollte aus meiner Sicht für die Bundesregierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 08:03:00 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Grüne schließen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg nicht mehr aus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - GrünenfraktionschefAnton Hofreiterwirft der früheren schwarz-gelben Bundesregierung vor, beim Atomausstieg 2011 geschlampt und damit Schadensersatzklagen der Energiekonzerne ermöglicht zu haben.

"Die Frage ist nur, ob das absichtlich passiert ist", sagte Hofreiter der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Mittwochsausgabe).

Man scha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 08:01:58 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung zu den Protesten gegen die EZB in Frankfurt: Das kapitalismuskritische Bündnis Blockupy demonstriert!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Rund 10 000 Menschen werden am Mittwoch in Frankfurt gegen die Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die Straße gehen.

Sie gehören zu Blockupy, einem kapitalismuskritischen Bündnis aus mehr als 90 Organisationen.

Bis vor Kurzem wäre es für die Mehrheit in diesem Land ein Leichtes gewesen, die Demonstranten als "linke Spinner" abzutun.

Doch so einfach läuft das nicht mehr. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 18:33:17 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Grüne Landwirtschaftsminister fordern: Tierschutzleitlinien für Milchkühe, Konkretisierung des Qualzuchtparagraphen!

Deutsche-Politik-News.de | Milchkühe 2013

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Grüne Landwirtschaftsminister sehen dringenden Handlungsbedarf zur Verbesserung der Haltung von Milchkühen in Deutschland.

Christian Meyer (Niedersachsen) erklärt gegenüber "Report Mainz":

"Anzustreben ist, dass EU- und bundesweit einheitliche Tierschutzanforderungen an die Haltung von Milchkühen rechtlich etabliert werden", da es diese bisher nicht gebe.

Außerdem wird Niedersachsen, ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 18:09:52 (125 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Vorsitzender des Verteidigungsausschusses fordert höherem Wehretat von 2017 an / Bartels (SPD): Die Alternative wäre, die Bundeswehr weiter zu verkleinern!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen mehr Geld für die Bundeswehr gefordert.

"Von 2017 an brauchen wir definitiv einen höheren Wehretat", sagte Bartels dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe).

"Die Alternative wäre, die Bundeswehr weiter zu verkleinern", warnte der SPD- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 18:05:44 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Adam: Deutschland braucht endlich eine klare Regulierung der Zuwanderung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zur Frage nach einem einheitlichen Zuwanderungsgesetz erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam:

"Über acht Millionen Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft leben in Deutschland. Hinzu kommen weitere Millionen von Zuwanderern sowie an die 600.000 Menschen, die sich in Deutschland aufhalten, ohne dazu berechtigt zu sein.

Der Zustrom von Migranten und Flüchtlingen in die B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 18:02:33 (103 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: rbb exklusiv: Henkel schließt erneute Olympiabewerbung für 2028 kategorisch aus!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Fernsehturm 2012

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Berliner Innen- und Sportsenator Frank Henkel (CDU) hat Überlegungen eine Absage erteilt, für die Olympischen Spiele 2028 erneut zu kandidieren.

Im Inforadio sagte Henkel am Dienstagmorgen, Berlin und Hamburg hätten sich bereits sowohl für 2024 als auch für 2028 beworben.

Es sei ein Irrtum, dass dies gesondert für den späteren der beiden Termine möglich sei, erklärte Henkel mit Blick auf Äußerung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 18:01:41 (93 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: London als Steueroase für griechische Millionäre / Bundesregierung kritisiert britische Steuerschlupflöcher!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Reiche Griechen nutzen häufig ein Steuerschlupfloch in Großbritannien, um sich der Besteuerung in Griechenland zu entziehen.

Das geht aus Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" hervor.

Insbesondere London zieht offensichtlich griechische Multi-Millionäre an. Das Bundesfinanzministerium spricht mit Bezug auf die britischen Steuerreglungen von "schädlichem Steuerwettbewerb" in der EU.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 17:59:15 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tauber zur ersten freien Volkskammerwahl 1990: Das Wahlrecht ist ein kostbarer demokratischer Schatz!

Deutsche-Politik-News.de | CDU Deutschlands
Berlin (ots) - Zum 25. Jahrestag der ersten freien Volkskammerwahlen am 18. März 1990 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:

Vor 25 Jahren am 18. März 1990 konnten die Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR zum ersten Mal in ihrem Leben wirklich frei und demokratisch ihre Volkskammer wählen.

Erstmals konnten sie eines der zentralen demokratischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 17:09:21 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Agrarminister Schmidt muss Landwirtschaft vor Gentechnik schützen / BUND-Vorsitzender Weiger warnt vor Wirrwarr!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin/Bad Homburg (ots) - Im Vorfeld der morgen in Bad Homburg stattfindenden Agrarministerkonferenz hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt nationale Gentechnik-Verbote gefordert.

Schmidt dürfe sich dem Wunsch der Länder nach bundesweiten Anbauverboten für Gentech-Pflanzen nicht länger verweigern.

"Minister Schmidt muss seinen Gesetzentwurf zur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 16:01:54 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Geflügelwirtschaft fordert Agrarminister in Bund und Ländern auf, sich für Ausweitung der Herkunftskennzeichnung bei Fleisch einzusetzen!

Deutsche-Politik-News.de | Hühner 2012

Deutsche-Politik-News.de | ZDG Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V.
Berlin (ots) - Die deutschen Agrarminister in Bund und Ländern sollen sich mit aller Macht dafür einsetzen, dass zeitnah eine EU-weit verpflichtende Herkunftsangabe auch für Fleischzubereitungen und -erzeugnisse sowie für das Großverbrauchersegment in Kraft tritt.

Diese Forderung richtet die deutsche Geflügelwirtschaft anlässlich der morgen beginnenden Agrarministerkonferenz in Bad Homburg an die deutsche Politik.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 12:03:02 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Keine neuen Rechnungen für Hauptstadtflughafen BER!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Verkehrspolitischer Sprecher Lange (CSU) fordert kostengünstige Fertigstellung des Hauptstadtflughafens BER - Neuer Chef Mühlenfeld in der Pflicht

Ulrich Lange, verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert von dem neuen Chef der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg, Karsten Mühlenfeld, den Krisenflughafen BER schnell und möglichst kostenbewusst fertigzustellen.

Mit Blick ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 12:02:11 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: SPD-Kindergeld-Front bröckelt / Junge MdBs fordern: Kostenfreiheit und bessere Betreuungsinfrastruktur statt mehr Kindergeld!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Streit über die von der Führung vertretene Linie zur stärkeren Anhebung des Kindergeldes.

Die Spitze der Bundestagsfraktion, die SPD-Bundesminister und die Südwest-SPD hatten zuletzt die von Finanzminister Schäuble eingeplante Kindergelderhöhung um vier Euro in diesem und um weitere zwei Euro 2016 scharf kritisiert und einen Aufschlag um bis zu 100 Euro für das erste Kin ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 12:01:18 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum neuen DAX-Rekord: Ungesund - Symptom einer ungesunden wirtschaftlichen Entwicklung!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Dax-Party geht weiter - doch Anlass zu großer Freude kann das nicht sein.

Was zu Beginn dieses Jahres am deutschen Aktienmarkt passiert, ist das Symptom einer ungesunden wirtschaftlichen Entwicklung: Es ist zu viel Geld im Umlauf.

Viel zu wenig davon wird in die Realwirtschaft investiert. Und weil sicherere Anlageformen keine reale Rendite mehr bringen, werden die Aktienmärkte mit Geld geflut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 08:09:06 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hamburg soll sich um die Olympischen Sommerspiele für Deutschland bewerben Olympia / Unser Tor zur Welt!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Containerhafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Hamburg ist eine gute, die bessere Wahl. Die Olympischen Sommerspiele nach Deutschland zu holen - das ist ein gutes Projekt, ein Projekt des Aufbruchs.

Allein die Bewerbung um die Spiele und dazu die Nominierung des Bewerbers spiegeln etwas von jenem deutschen Lebensmut, den wir brauchen, wenn wir die Zukunft gewinnen wollen.

Deshalb ist es richtig, dass der Deutsche Olympische Sportbund sich nach ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 08:05:56 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kommunen fordern Änderung bei Maut-Gesetz: 30 Kilometer mautfreie Autobahn für Grenzverkehr!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die kommunalen Spitzenverbände fordern, dass Autobahnen auf einer Strecke von 30 Kilometern ab der deutschen Grenze mautfrei bleiben können.

Das geht aus einer gemeinsamen Stellungnahme aller drei kommunalen Spitzenverbände hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) vorliegt.

Die Stellungnahme ist für eine Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags am Mittwo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 08:02:01 (135 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Jürgen Trittin, Grünen-Politiker, zu USA, Ukraine, Russland: Trittin fordert ''Klartext'' der Kanzlerin zu US-Plänen für Waffenexporte in die Ukraine!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Appell zum Jahrestag der Krim-Annexion - Warnung auch vor pauschalen Sanktionen gegen Russland!

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat anlässlich der Annexion der Halbinsel Krim durch Russland anhaltende Forderungen nach Waffenlieferungen an die Ukraine scharf verurteilt.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) forderte Trittin Kanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. März 2015 @ 08:01:21 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Terrorgruppe ''Islamischer Staat'' (IS) in Syrien - 15-Jährige aus Sangerhausen auf dem Weg zum IS?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Ein 15-jähriges Mädchen aus Sangerhausen (Kreis Mansfeld-Südharz) steht im Verdacht, sich der Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) in Syrien anschließen zu wollen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Dienstag-Ausgabe.

Nach Angaben des Landeskriminalamtes ist die Schülerin am Freitag vorvergangener Woche gemeinsam mit einer 18-Jährigen aus Thüringen vom Flughafen Fra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 19:59:40 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Chef der Innenministerkonferenz: Wer sich Separatisten in der Ostukraine anschließt, macht sich strafbar!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD), hält die Beteiligung von deutschen Staatsbürgern an den Kämpfen der Separatisten in der Ostukraine nach deutschem Recht für strafbar.

Der Mittelbayerischen Zeitung (online) sagte er: "Die Taten von in die Ostukraine Ausgereisten müssen juristisch in jedem Einzelfall genau untersucht werden.

Kla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 19:09:59 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Gutachten stärkt Remmels Jagdgesetz / Jäger und andere Verbände wollen morgen vorm Landtag gegen das neue Gesetz demonstrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Lüneburger Heide 2014

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Im Streit ums geplante Jagdgesetz stärkt ein Rechtsgutachten Minister Johannes Remmel (Grüne) auf breiter Front den Rücken.

Mit der ökologischen Ausrichtung des Gesetzes überschreite das Land NRW seine Kompetenzen nicht; die Festlegung, dass Tiere nur noch "aus einem vernünftigen Grund" getötet werden dürfen, schränke das Jagdrecht nicht über Gebühr ein, schreibt Verfassungsrechtler Thomas Dünchheim von der Kanzlei Ho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 19:03:20 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Wittke: Ausweitung der Lkw-Maut stärkt Nutzerfinanzierung im Straßenbau!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Weitere Bundesstraßen und mehr Lkw unterliegen der Mautpflicht!

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat sich am heutigen Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem Dritten Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes beschäftigt.

Wesentlicher Inhalt ist die Ausweitung der Lkw-Maut. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 18:10:27 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Putin: Die arme Krim ist in den vergangenen zwölf Monaten noch ärmer geworden!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die jüngsten Äußerungen von Wladimir Putin:

Der Tigerbezwinger und Oben-ohne-Angler geriert sich medienwirksam als Retter des russischen Volkes.

Als starker Mann an der Spitze einer starken Weltmacht, der auch nicht davor zurückschreckt, Atomwaffen zu mobilisieren, wenn es um die Rettung seiner Volksgenossen vor den bösen ukrainischen Nationalisten geht.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 18:05:03 (55 mal gelesen)
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25928 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (865 Seiten, 30 News pro Seite)
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