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Deutsche Politik News! Top News: Zu Soli / Aufbau Ost: Etikettenschwindel - es ist Zeit, sich ehrlich zu machen!

Deutsche-Politik-News.de |
Stuttgart (ots) - Der Soli ist ein Etikettenschwindel, denn die Mittel werden durchaus nicht nur für Zwecke des Aufbaus Ost gebraucht.

Es ist Zeit, sich ehrlich zu machen.

Deshalb hatte Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) die Idee, den Soli einfach in die Einkommensteuer zu integrieren.

Die kursierende Sprachregelung, er könn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 20:55:44 (1.122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Muslime im Gefängnis / In den Gefängnissen darf sich kein islamistisches Gefahrenpotenzial zusammenbrauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wie sehr Theorie und Praxis auseinanderklaffen können, zeigt der Streit um eine mögliche Radikalisierung von muslimischen Häftlingen in deutschen Haftanstalten.

Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) meint, dass das Wachpersonal gewissermaßen en passant mitbekommen sollte, ob muslimische Häftlinge auf dem Hof über das W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 20:24:06 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Union verliert weiter, AfD legt zu / Forsa-Chef Güllner: Ein ''Großstadt-Problem'' hat auch die SPD!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Erstmals in diesem Jahr rutschen die Unionsparteien CDU/CSU unter ihr Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielen konnten.

Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie einen weiteren Prozentpunkt und kommen jetzt nur noch auf 41 Prozent. DieAfDverbessert sich dagegen um einen Punkt a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 06:55:16 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kinderschutzbund kritisiert Verhalten Edathys als ''arrogant und uneinsichtig''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, übt scharfe Kritik am Verhalten des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im eingestellten Kinderporno-Strafprozess.

"Herr Edathy hat keinerlei Reue oder Einsicht gezeigt, was Opfer von Kinderpornografie durchleiden müssen", sagte Hilgers der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 00:00:20 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neuer Rekord: 81,6 Millionen Flugpassagiere reisten 2014 ins Ausland!

Deutsche-Politik-News.de | Statistisches Bundesamt
Wiesbaden (ots) - Insgesamt 81,6 Millionen Flugpassagiere reisten 2014 von deutschen Flughäfen aus ins Ausland. Das waren 3,4 % oder 2,7 Millionen mehr als 2013.

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der vom 4. bis zum 8. März 2015 in Berlin stattfindenden Internationalen Tourismus Börse (ITB) weiter mitteilt, setzte sich damit der seit 2010 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 08:00:59 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zu Griechenland: Eine Frist für die Euro-Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Griechenland wird seine Schulden nie zurückbezahlen können.

Die angebliche Atempause, die der Bundestag den Griechen gestern mit großer Mehrheit verschaffte, ist nicht mehr als eine Fortsetzung der hilflosen und letztlich auch verlogenen europäischen Politik des Zögerns und Zauderns.

Denn niemand wird ernsthaft davon ausgehen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 27. Februar 2015 @ 18:59:30 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ-Nachricht zur Tierwohl-Initiative: EU-Kommission prüft: Verstößt Tierwohl-Initiative gegen europäisches Recht?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Dänische und niederländischen Schweinehalter fühlen sich diskriminiert!

Die Europäische Kommission prüft, ob die deutsche Tierwohl-Initiative von Landwirtschaft und Handel gegen EU-Recht verstößt.

Eine Kommissionssprecherin bestätigte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) den Eingang eines Beschwerdeschreibens dänisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Februar 2015 @ 08:00:56 (124 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Verkauf von landwirtschaftlichen Bodenflächen in Sachsen-Anhalt: Markt beschränken?

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Rein verfassungsrechtlich dürfte es (...) äußerst schwierig werden, den Bodenerwerb für bestimmte Firmen oder Personen einzuschränken.

Davon unabhängig stellt sich die Frage, ob der Landkauf aus reinen Renditeerwägungen schädlich für die Landwirtschaft ist. Auch Finanzinvestoren lassen die Äcker nicht zu Brachen verkommen, sondern verpachten si ...

D-P-N: Drohender Ausverkauf landwirtschaftlicher Bodenflächen in Sachsen-Anhalt?

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 26. Februar 2015 @ 19:00:08 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Obama setzt sein Veto gegen Kongressmehrheit / Klimapolitisch umstrittene Öl-Pipeline ''Keystone XL'' von Kanada bis Nebraska mit Veto gestoppt!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Ab heute werden die Konservativen in Washington ihn noch lauter als Neinsager und Arbeitsplatzverhinderer beschimpfen.

US-Präsident Barack Obama hat den politischen Mehrheitswillen im republikanisch beherrschten Kongress, die klimapolitisch umstrittene Öl-Pipeline "Keystone XL" von Kanada bis Nebraska bauen zu lassen, mit seinem Veto neutra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Februar 2015 @ 20:31:08 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jung: Imame sollen in deutscher Sprache predigen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Debatte um einen aufgeklärten Islam muss fortgeführt werden!

Am heutigen Mittwoch verabschiedet Österreich ein Islamgesetz, das unter anderem Anforderungen an die Ausbildungen von Imamen und die Finanzierung von Moscheegemeinden vorsieht.

Dazu erklärt der kirchen- und religionspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Februar 2015 @ 11:44:04 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Niedersächsischer Landwirtschaftsminister Meyer schließt Massentötungen von Kälbern nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der niedersächsische LandwirtschaftsministerChristian Meyerschließt Massentötungen an Kälbern durch die ab April anstehende Liberalisierung des Milchmarktes nicht aus.

Der Grünen-Politiker zeigte sich im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Februar 2015 @ 08:02:18 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Fast 170.000 Menschen seit Oktober bei Pegida-Demonstrationen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Fast 170 000 Menschen haben sich nach Informationen des Tagesspiegels (Donnerstagausgabe) von Oktober 2014 bis Anfang Februar an Demonstrationen der islamfeindlichen Bewegung Pegida, ihrer Ableger und ähnlicher Gruppierungen beteiligt.

Die meisten Marschierer waren in den neuen Ländern und Berlin unterwegs, knapp 160 000.

Die Za ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 25. Februar 2015 @ 18:07:18 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: rbb exklusiv: Österreichs Finanzminister Schelling vorsichtig optimistisch: Griechen haben Ernst der Lage erkannt!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der österreichische Finanzminister Hans Jörg Schelling hat sich im Schuldenstreit mit Griechenland vorsichtig optimistisch gezeigt.

Dem rbb-Inforadio sagte er am Dienstag, er gehe davon aus, dass der griechische Antrag auf Verlängerung des Rettungsprogramms bis Freitag kommt. Dann läuft auch ein Ultimatum der Eurogruppe ab.

Tro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:50:14 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linken-Parteivorsitzender Bernd Riexinger warnte von der Leyen vor einem Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt an diesem Dienstag den Startschuss zu den Arbeiten an dem neuen sicherheitspolitischen Gesamtkonzept der Bundesregierung.

Linken-ParteivorsitzenderBernd Riexingerwarnte von der Leyen vor einem Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:39:28 (148 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD will im neuen Weißbuch klares Signal der Kooperation mit Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem Willen der SPD soll das neue sicherheitspolitische Weißbuch der Bundesregierung auch ein klares Signal zur Zusammenarbeit mit Russland enthalten.

"Wir wollen nicht in eine Blockkonfrontation, sondern wir wollen ein großes gemeinsames Haus Europa mit Russland", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der Online-Ausgabe der "R ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:38:44 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Meininger Verwaltungsgerichtsurteil über die Kosten für die Altlasten des Kali-Bergbaus in Thüringen: Milliardengrab - Kali-Sanierung auf Steuerzahlerkosten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Der Satz des Umweltministers klingt noch nach.

Thüringen dürfe nicht allein die Zeche für die Kali-Sanierung zahlen, forderte er. Deshalb werde die Landesregierung mit Ablauf des Jahres die Überweisungen für entsprechende Maßnahmen an den K+S-Konzern einstellen. Das war 2011.

Spätestens seit gestern ist klar, dass die vollmundi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:35:11 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne bremsen bei Hamburger Olympia-Bewerbung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im Vorfeld möglicher rot-grüner Koalitionsverhandlungen in Hamburg bremsen die Grünen bei der Olympia-Bewerbung der Hansestadt für 2024.

"Wichtig ist uns Grünen neben der Umweltverträglichkeit, dass das Projekt auch finanziell kein Fass ohne Boden werden wird und die Stadt nach einem Sportfest für die Welt nicht auf einem Schuldenberg sit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:32:03 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Antje Vollmer bestätigt Grass-These: Der dritte Weltkrieg hat schon begonnen / Ex-Bundestagsvizepräsidentin vermisst die Weisheit früherer Entspannungspolitiker!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages, Antje Vollmer (Grüne), hält die Sorge von Literaturnobelpreisträger Günter Grass vor einem dritten Weltkrieg für mehr als berechtigt.

"Grass hat recht mit seiner in eine Frage gekleideten Sorge vor einem dritten Weltkrieg. Ich glaube sogar, dass der dritte Weltkrieg längst begonnen hat - und z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:30:09 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Demonstrationsrecht - SPD-Innenpolitiker Lischka verteidigt Verbote öffentlicher Veranstaltungen in Bedrohungssituationen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, ist dem Verdacht entgegen getreten, öffentliche Veranstaltungen würden in Deutschland ohne ausreichende Hinweise auf mögliche terroristische Anschläge verboten.

"Jede Woche geht eine Vielzahl von Hinweisen ein", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:28:03 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: FDP-Chef Lindner: ''Mit FDP wäre mehr zu erreichen für Hamburg als mit den Grünen''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - FDP-ChefChristian Lindnersieht die Liberalen als besseren Koalitionspartner für die SPD in Hamburg als die Grünen.

"Bei den großen Fragen der Hamburger Politik sind SPD und Grüne ja wie Hund und Katz. Einhaltung der Schuldenbremse, Stärkung der Gymnasien, Elbvertiefung und Olympiabewerb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:26:19 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zum Islamischen Staat: Der Preis der Freiheit!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Bislang wirkten die Terroristen des Islamischen Staates (IS) wie eine wilde Horde, die ihre Gräueltaten weit weg von Europa begingen.

Auch wenn die Islamisten aus Syrien und dem Irak bis nahe an die türkischen Grenze heran rückten, war das zumindest der weit verbreitete Eindruck.

Mit ihrem Vormarsch in Libyen hat sich die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:22:53 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur CDU nach der Hamburgwahl: Die Machtbasis in den Kommunen und Regionen bröckelt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Im Bund hui, in den Ländern und Kommunen pfui.

So lässt sich das Dilemma der CDU treffend beschreiben. Das ist umso erstaunlicher, da die Partei schon lange über eine Großstadtbeauftragte verfügt: Angela Merkel.

Schließlich hat die CDU-Vorsitzende den Christdemokraten in den vergangenen Jahren einen gehörigen Modernisierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:18:25 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Griechenland: Stolpern in die Staatspleite!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der griechische Finanzminister Varoufakis brüstet sich als sozialistischer Ökonom gerne mit seinen Kenntnissen des Kapitalismus.

Sein Auftreten in Brüssel zeigt, dass er von Finanzmärkten ebenso wenig Ahnung hat wie von Politik.

Gestern ließ er in Halbstarken-Manier ein Minister-Treffen platzen, das der Rettung seines Land ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:16:57 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Schwund bei der CDU / Die Kehrseite der Medaille!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Trotz des historischen Debakels in Hamburg muss die Union nicht in Depressionen verfallen.

Immerhin hat sie auf Bundesebene mit KanzlerinAngela Merkeleine Politikerin, die viele Bürger außerhalb der eigenen Stammwählerschaft bindet.

Was der CDU jedoch zu denken geben muss, is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 10:14:01 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kauder: Ermordung ägyptischer Kopten ist entsetzliches Verbrechen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bluttat der Terrorgruppe "Islamischer Staat" richtete sich erstmals ausdrücklich gegen das Christentum!

Die Terrorgruppe "Islamischer Staat" hat in Libyen 21 ägyptische Kopten enthauptet und am Sonntagabend ein Video der Bluttat ins Internet gestellt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Volker Kauder (CDU):
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 15:16:17 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hamburgs Ex-Bürgermeister von Dohnanyi warnt vor Rot-Grün!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) hat seinem Amtsnachfolger und Parteikollegen Olaf Scholz von einer Koalition mit den Grünen abgeraten.

Im Interview mit dem Sender phoenix sagte von Dohnanyi am Montag, er sei "kein besonderer Freund von Rot-Grün".

Deutschland müsse sich im wachsenden internationalen W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 11:39:50 (160 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Gleicke: Zwischenschritt bei Ost-West-Rentenangleichung 2017 ''wahrscheinlich''!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Angleichung der Rentensysteme soll aus Steuermittel finanziert werden, sagte die Beauftragte für die neuen Länder!

Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), hält einen Zwischenschritt bei der Rentenangleichung zwischen Ost- und West-Deutschland im Jahr 2017 für "wahrscheinlich".

In der Ostse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 09:02:09 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linkenchefin Kipping hält Gabriels Privatisierungspläne für die Infrastruktur für verfassungswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hält Überlegungen von BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD), die Infrastruktur teilweise zu privatisieren, für verfassungswidrig.

"Autobahnanleihen sind nicht vom Grundgesetz gedeckt", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 10:24:55 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Dominikanerbischof wendet sich gegen geplantes deutsch-mexikanisches Sicherheitsabkommen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - In Mexiko läuft derzeit ein schmutziger Krieg gegen Frauen, Journalisten, Lehrer - letztlich gegen alle Menschen, die sich in der Zivilgesellschaft aktiv einsetzen.

Dies erklärte der mexikanische Bischof José Raúl Vera López gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe).

Raúl Vera ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Februar 2015 @ 14:26:51 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Bröckelnde Basis - Die CDU und die Großstädte!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Im Bund hui, in den Kommunen pfui.

So lässt sich das Dilemma der CDU treffend beschreiben. Das ist umso erstaunlicher, da die Partei doch schon seit Langem eine Großstadtbeauftragte hat: Sie heißt Angela Merkel.

Schließlich hat die CDU-Vorsitzende den Christdemokraten in den vergangenen Jahren einen gehörigen Modernisierungss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 17. Februar 2015 @ 08:00:36 (64 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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