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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Ruhrgebiets-OB beschweren sich bei Kraft über Hürden bei Abschiebungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - 15 Oberbürgermeister und Landräte aus dem Ruhrgebiet haben sich über die Abschiebepraxis in NRW beschwert.

In einem gemeinsamen Brief an MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD), aus dem die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) zitiert, kritisieren si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. April 2015 @ 09:04:04
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Bericht des Sonderermittlers über den Anti-Terror-Einsatz in Bremen: In Anbetracht der offenbar konkreten Anschlagsgefahr sind die Fehler unverzeihlich!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Wozu diese mühsame Aufarbeitung des Anti-Terror-Einsatzes? Sollten wir nicht zufrieden sein, dass uns der Staat beschützt hat?

Diese Fragen mancher Bürger sind durchaus verständlich angesichts der komplizierten Debatte über den Polizeieinsatz Ende Februar.

Aber es wäre fatal, sich in Gewissheit zu wiegen, dass d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 11. April 2015 @ 09:01:16
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Zeitung zur Kanzlerkandidatur: Die SPD sagt nicht viel / Herrschende Ratlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Zeitung
Aachen (ots) - Sigmar muss es machen. Sagen die einen.

Wir entscheiden erst in zwei Jahren. Sagen die anderen.

Viele sagen gar nichts und halten das für die beste Lösung.

Wir lassen uns keine Personaldiskussion aufdrängen. Sagen wieder andere.

Wir gewinnen gegen Merkel sowieso nicht. Sagen wenige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 20:04:09
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Kuba und die Terrorliste der USA - Irrsinniges Feindbild!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Es ist ein Aberwitz der Geschichte: Kuba auf der Terrorliste der USA.

Fraglos hat die kubanische Regierung Befreiungsbewegungen von Angola bis Mosambik militärisch unterstützt und für Maurice Bishop in Grenada den ersten Flughafen der Insel gebaut - mit Terror hatte das freilich nichts zu tun.

Niemals haben die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 19:06:30
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland zu Kuba/USA: Castro-Berater: ''Wir reden mit Obama, nicht mit Marionetten''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - "Der Dialog mit den USA, der von der kubanischen Bevölkerung begrüßt wird, stützt sich auf gegenseitigen Respekt, die Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten und die Respektierung internationalen Rechts."

Kubas Präsidentenberater Abel Prieto erklärt im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschlan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 19:05:51
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Deutsche Politik News! Top News: ''Report Mainz'' zu Piloten-Tauglichkeit: Untersuchungsbericht der EASA bezweifelt Kompetenz des Luftfahrtbundesamtes als Überwachungsbehörde!

Deutsche-Politik-News.de | SWR - Südwestrundfunk
Mainz (ots) - Die Kritik der Europäischen Union an der Überwachung der Flugtauglichkeitszeugnisse von Piloten durch das Luftfahrtbundesamt (LBA) ist weitaus massiver als bisher bekannt.

Das geht aus einem vertraulichen Untersuchungsbericht der EU-Flugsicherheitsagentur European Aviation Safety Agency (EASA) vom 30. September 2014 hervor, den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 15:01:21
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Thüringens SPD-Landeschef Bausewein: Die Talfahrt ist gestoppt!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt 2012

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Thüringens SPD-Landesvorsitzender Andreas Bausewein sieht in der in der vorigen Woche veröffentlichten Umfrage, die seine Partei vier Monate nach Bildung der rot-rot-grünen Koalition bei nur noch elf Prozent taxiert, keinen Grund zur Sorge.

"Man kann das ja positiv sehen und sagen: Die Talfahrt ist gestoppt", sagte er dem "Kölner ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 19:04:03
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Nato-Manöver ''Noble Jump'': Streitkräften fehlt das Geld!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Nato lässt die Muskeln spielen.

Angesichts der Ukraine-Krise will das westliche Verteidigungsbündnis klare Signale in Richtung Russland schicken.

Ob diese Botschaft bei Präsident Wladimir Putin ankommt, ist mehr als zweifelhaft. Dafür ist die Einsatzfähigkeit der Kr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 11:04:19
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Bernd Lucke, AfD-Bundessprecher: Griechenland kann Erwartungen der Eurozone nicht erfüllen / Tsipras ist verzweifelt!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Moskau-Besuch Drohgebärde Richtung Brüssel!

Osnabrück. Angesichts der Finanznöte Griechenlands wertet AfD-BundessprecherBernd Luckedie Moskau-Reise des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras als eine "Verzweiflungstat".

In einem Gespräch mit der "Neuen Os ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 11:02:03
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Deutsche Politik News! Top News: Ein Schulplatz für jeden Pflege-Azubi / Trägerforderung nach Ausbildungsfonds wird umgesetzt / Senat wird aufgefordert, die nötigen Schulplätze zu stellen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Bremen (ots) - Mit der Einführung eines Ausbildungsfonds für die Pflege müssen auch Schulplätze in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen.

Darauf weist der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) hin.

"Die gemeinsame Finanzierung der Ausbildung durch einen Fonds ist ein richtiger Schritt, um möglichst vie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 11:01:47
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: GIZ-Chefin Gönner im Amt bestätigt - Aufsichtsrat verlängert Mandat einstimmig / Erfreute Reaktion Gönners auf Plan einer ''schnellen Eingreiftruppe'' für humanitäre Krisenfälle!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Tanja Gönner (CDU), seit 2012 Vorstandssprecherin der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), ist für weitere drei Jahre im Amt bestätigt worden.

Der 20-köpfige Aufsichtsrat der GIZ - gebildet unter anderem aus Vertretern des Bundestags, mehrerer Ministerien sowie der Mitarbeiter - habe ihr Mandat "einstimmig verlän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 09:02:22
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Hacker-Attacke auf den französischen Fernsehsender TV5 Monde: Gefahr aus dem Netz / Islamistischen Cyberterrorismus nicht unterschätzen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Wie hätte der jüngste Cyberangriff der Terrormiliz "Islamischer Staat" wohl in Deutschland ausgesehen: Die ARD mit dem Ersten und all den dritten Programmen, die seit Jahrzehnten ihr Programm senden, übertragen auf einmal nichts mehr.

Nur schwarze Bildschirme sind noch zu sehen.

Und im Internet? Dort können die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 09:01:40
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der grünen Bundestagsfraktion: Grünen-Experte von Notz fordert Bedrohungsanalyse!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik der grünen Bundestagsfraktion, sieht die Regierung in der Pflicht, Bürger und Wirtschaft vor derartigen Attacken effektiv zu schützen.

Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) sagte von Notz: "Die Bundesregierung hat die Bedrohung viel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 08:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestages: B. warnt nach Hacker-Angriff auf französischen TV-Sender vor ''Gefährdung unserer elektronischen Zivilisation"!

Deutsche-Politik-News.de | Computer Hacker 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzender des Verteidigungsausschusses: Nachholbedarf bei der Bundeswehr zum Schutz vor Cyber-Attacken!

Nach dem Hacker-Angriff auf den französischen TV-Sender TV5 Monde sieht der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), bei der Bundeswehr erheblichen Nachholbedarf zum Schutz vor ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 08:02:48
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Cyber-Attacke des Islamischen Staat (IS) auf einen TV-Kanal / Die digitalen Schlachten kommen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Der Islamische Staat (IS) bleibt seiner Strategie treu: Aufsehen erregen und schockieren mit allen Mitteln.

Auf gefilmte Hinrichtungen folgt eine nicht minder publikumswirksame Cyber-Attacke auf einen TV-Kanal.

Die Terrormiliz verfolgt mit diesen Aktionen neben der Einschüchterung zwei Ziele:

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 10. April 2015 @ 08:01:28
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Tröglitz kann Schutz von Flüchtlingen nicht mehr gewährleisten / Ein Landrat funkt SOS!

Deutsche-Politik-News.de | Troeglitz (Sachsen-Anhalt) 2015

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Seien wir ehrlich: Wer in Ostwestfalen-Lippe kannte vor dem Monat März die 2.700 Einwohner zählende Ortschaft Tröglitz in Sachsen-Anhalt?

Wohl kaum jemand. Doch seit dem Rücktritt des ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters Markus Nierth steht die Gemeinde Woche für Woche fast täglich in den Schlagzeilen.

Es geht v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 20:31:24
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur islamischen Cyberattacke auf den französischsprachigen Weltsender ''TV5 Monde'': ''Je suIS IS''!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - "Je suIS IS".

Die Botschaft der Cyberattacke auf den französischsprachigen Weltsender "TV5 Monde" lässt an Eindeutigkeit nicht zu wünschen übrig.

Natürlich vermögen die Datenterroristen nicht den gleichen Schrecken zu verbreiten wie das Exekutionskommando, das die Karikaturisten von Charlie Hebdo bestialisch hing ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 20:15:25
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Familienunternehmer bezeichnen Mindestlohn als Pyrrhussieg für die Sozialdemokratie!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die deutschen Familienunternehmer haben scharfe Kritik am gesetzlichen Mindestlohn geübt.

Angesichts der 100-Tage-Bilanz sagte der Präsident des Verbands Die Familienunternehmer, Lutz Goebel, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe):

"Der Mindestlohn ist ein Pyrrhussieg für die Soz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 18:04:59
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Deutsche Politik News! Top News: Aachener Nachrichten: Gelungener Start - Hundert Tage Mindestlohn, die Bilanz ist positiv / Wenn es Änderungsbedarf am Mindestlohn gibt, dann an seiner Höhe!

Deutsche-Politik-News.de | Aachener Nachrichten
Aachen (ots) - Was haben sie gewarnt, was haben sie befürchtet, was haben sie schwarzgemalt.

Der geplante Mindestlohn sei Teufelszeug, werde tiefe Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen und viele Jobs kosten, wetterten im vergangenen Jahr lautstark die deutschen Gralshüter des Neoliberalismus.

Von Hunderttausenden Stellen sp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 18:03:38
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Deutsche Politik News! Top News: BUND legt Analyse der Atom-Rückstellungen vor / Bundesregierung muss für Transparenz sorgen und Rückstellungen schnell sichern!

Deutsche-Politik-News.de | Atomkraftwerk Stade 2013

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Die Atom-Rückstellungen der Energiekonzerne RWE, Vattenfall, Eon und EnBW für Stilllegung und Rückbau der Atomanlagen sowie für die Atommülllagerung beliefen sich bis Ende des Jahres 2014 auf insgesamt 37,8 Milliarden Euro.

Dies geht aus einer aktuellen Analyse hervor, die das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:00:43
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Deutsche Politik News! Top News: Regierung muss beim Schutz der Meere nachbessern / Verbände kritisieren Maßnahmenplan und legen Schattenliste vor!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin/Hamburg (ots) - Mit scharfer Kritik reagieren acht deutsche Umweltverbände auf die aktuellen Meeresschutzpläne von Bund und Ländern.

"Der vorliegende Entwurf enttäuscht. In dieser Form wird er kaum verhindern, dass Düngemittel, Pestizide und andere Gifte aus der Landwirtschaft oder der Industrie in die Meere gelangen.

M ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 09:45:11
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Politik - Gabriel: Bund prüft Entlastung der Kommunen bei Kosten für Asylbewerber!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Bund will prüfen, inwieweit Kommunen von den Kosten für die Unterkunft und die Betreuung von Asylbewerbern entlastet werden können.

Das meldet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung".

Bundeswirtschaftsminister und VizekanzlerSigmar Gabriel(SPD) künd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 19:01:49
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Deutsche Politik News! Top News: Landeszeitung Lüneburg: Interview mit dem SPD-Europaabgeordneten Dr. Udo Bullmann: ''Athen greift nach jedem Strohhalm''!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland 2015

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Lüneburg (ots) - Ein Staatsbesuch der angedeuteten Drohgebärden: In Moskau wetterte Alexis Tsipras gegen die "Sackgasse" der EU-Sanktionen gegen Russland.

Wladimir Putin revanchierte sich mit dem Lockangebot, Griechenland zur Gas-Großmacht zu machen.

Für den SPD-Europaabgeordneten Dr. Udo Bullmann zeugt die Verbrüderung im Kre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 18:02:13
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Tsipras' Moskau-Reise und die Reaktionen: Erpressung statt Entspannung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Über die Moskau-Reise von Alexis Tsipras ist viel gesagt worden. Leider meist das Falsche.

Ein Ex-Bundesminister sprach gar von »außenpolitischer Erpressung« durch Griechenland - in Wahrheit waren die Drohungen in Richtung Athen die Akte der »außenpolitischen Erpressung«.

Denn nicht Alexis Tsipras hat eine rote ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 18:01:01
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Deutsche Politik News! Top News: Petry (AfD): Tsipras ist jedes Mittel recht!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zum Besuch des griechischen Regierungschefs in Moskau erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland:

Das außenpolitische Doppelspiel von Alexis Tsipras zeugt von wenig Würde und offenbart, dass ihm nahezu jedes Mittel zu sein scheint, um an Geld aus Brüssel heranzukommen.

Dabei ist es augenscheinlich ega ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 15:01:57
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD) zu Griechenlands fälliger Rückzahlung: ''Europas Bürger finanzieren Tanz ums goldene Kalb''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - AfD-SprecherBernd Luckehat Griechenlands heute fällige Rückzahlung seines umgerechnet knapp 450 Millionen-Euro-Kredits an den Internationalen Währungsfonds (IWF) als Auftakt "einer Tilgungsspirale" bezeichnet, "die sich bis zum Sommer immer schneller dreht und an deren Ende der Grexit droht".

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:03:15
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalen-Blatt: Germanwings-Absturz: Lufthansa zeigt ''falsche Angehörige'' an!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Nach dem Absturz der Germannwings-Maschine hat die Lufthansa Anzeige gegen eine Frau aus Beverungen (Kreis Höxter) erstattet.

Es besteht der Verdacht, dass sich die Frau fälschlicherweise als eine Verwandte der getöteten Lehrerin Stefanie T. aus Brakel (Kreis Höxter) ausgegeben hat, um mit der Lufthansa zum Absturzort zu rei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:02:17
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Deutsche Politik News! Top News: Kretschmer/Wanderwitz: Kulturstaatsministerin Monika Grütters gelingt der ''große Wurf''!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Neil MacGregor wird Leiter der Gründungsintendanz des Humboldt-Forums!

Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat den britischen Kunsthistoriker und international renommierten Museumsexperten Neil MacGregor als Leiter der Gründungsintendanz des Humboldt-Forums in Berlin gewonnen.

Dazu erklären der stellvertretend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 14:01:02
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Deutsche Politik News! Top News: ROG: Journalistenmorde in Kolumbien dürfen nicht straffrei bleiben!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen fordert die kolumbianische Regierung dazu auf, mit Nachdruck gegen die anhaltende Bedrohung von Journalisten vorzugehen.

In der Innenstadt von Bogotá kommen am heutigen Donnerstag Bürger und Politiker wie Präsident Santos zu einem Marsch zusammen, mit dem sie auch die aktuellen Entwicklungen im Friedensproz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 11:32:13
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Volker Beck: Regierung tut zu wenig für die Sprachförderung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, hat der Bundesregierung eine mangelnde Sprachförderung von Flüchtlingen vorgeworfen.

Grund dafür ist die Antwort des Bundesarbeits- und Sozialministeriums auf eine Anfrage Becks, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) vorliegt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 09. April 2015 @ 11:01:58
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