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Frankfurt (ots) - Eine "Volksbewegung" sieht Alexander Gauland in den Demonstranten von Pegida, die unser Land vor einer "Islamisierung" bewahren wollen.
Wenn er daraus schöpfen möchte, wie einst die Grünen aus der Anti-Atom-Bewegung, wird er sich aber wohl beeilen müssen. (...) Die Zeit der Rück- und Na ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Januar 2015 @ 18:32:33 (137 mal gelesen)
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Halle (ots) - Vor kurzem hat Gauland davor gewarnt, das Projekt einer Partei rechts von der CDU in den Sand zu setzen.
Nun strapaziert er die Kompromissfähigkeit der Alternative aufs Äußerste. ParteigründerBernd Luckemacht die totale Kampfansage an den Islam nicht mit, die Gauland der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Januar 2015 @ 08:02:21 (134 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Der Präsident des Landessportbundes Berlin, Klaus Böger, hat die Bürger der Stadt dazu aufgefordert, sich selbstbewusst für Olympia zu bewerben.
Im rbb-Inforadio sagte er am Donnerstag, die Berliner sollten sich ihrer Stärke bewusst sein: "Im Ausland versteht sowieso niemand, dass sich zwei deutsche Städte bewerben. Da ist vollkommen klar, das ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 10:02:09 (45 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Einen Tag vor Rosenmontag hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, Karikaturisten und Karnevalisten zu mehr Auseinandersetzung mit Extremismus aufgerufen, gerade nach den Anschlägen in Paris im Januar.
Der Rückzug der Kölner Verantwortlichen, die einen Motivwagen zum Thema aus dem Rosenmontagszug genommen haben, habe ihn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 17:02:45 (125 mal gelesen)
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Stuttgart (ots) - Je länger dieser Krieg währt, desto stärker kriecht jene böse Kälte in die Außen- und Sicherheitspolitik, die Europäer aus dem Kalten Krieg kennen.
Was in der Ukraine passiert, wirkt schließlich weit über sie hinaus.
Die Strafmaßnahmen der EU gegen Russland ziehen inzwischen fast alle Länder in einen Sog nach unten, die star ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 08:00:21 (40 mal gelesen)
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Halle (ots) - (...) das darf noch lange kein Grund sein, nun nach der Politik zu rufen, so wie es jetzt der Flughafenverband ADV tut.
Die Forderungen gehen immer alle in die gleiche Richtung. Es soll Restriktionen für wichtige Branchen geben, wo Streiks auch Unbeteiligte treffen.
Der ADV spricht diesmal von "Infrastrukturunternehmen". Wo fäng ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Februar 2015 @ 20:12:41 (106 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Die SPD auf einem Höhenflug, die CDU im Tiefstflug, die FDP darf wieder starten, und dieAfDscheint auch im Westen zu landen - das Hamburger Wahlkarussell hält interessante Botschaften für die politische Debatte in Deutschland bereit:
Da wäre zunächst die Erkenntnis, dass die SPD Wahlen noch gewinnen k ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Februar 2015 @ 21:00:22 (63 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Animal Peace hat Grenzen klar überschritten
Ein 61-jähriger Landwirt aus Nümbrecht ist vor kurzem von einem Bullen getötet worden. In sarkastischem Ton hat der Tierrechtsverein Animal Peace e.V. den Tod des Mannes begrüßt.
Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gitta Connemann ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Februar 2015 @ 10:02:59 (120 mal gelesen)
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Weimar (ots) - Welch taktloses Timing für einen Protest der Linken.
Der Rede Joachim Gaucks zum 70. Jahrestag der Zerstörung Dresdens sind einige bockige Vertreter ferngeblieben, um ihren Unmut über die Äußerungen des Bundespräsidenten zu einem militärischen Engagement Deutschlands in der Welt zum Ausdruck zu bringen.
Dabei hätten sie ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Februar 2015 @ 08:07:41 (56 mal gelesen)
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Weimar (ots) - Die undiplomatischen Rüpeleien der politisch noch unerfahrenen griechischen Regierungsspitze sind derzeit kaum noch zu vernehmen, nachdem sie auf ihrer Tour durch Europa und in den Gesprächen mit den Kollegen beim EU-Gipfel reihenweise abgeblitzt sind - freundlich, aber bestimmt.
Einzig EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte die Ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Februar 2015 @ 08:04:41 (61 mal gelesen)
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Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der frühere Kanzleramtsminister und jetzige Bahn-Lobbyist Ronald Pofalla (CDU) soll auf deutscher Seite der neue Chef des "Petersburger Dialogs" werden, erfuhr die "Saarbrücker Zeitung" aus zuverlässigen Quellen.
Pofalla soll den letzten DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maiziere ablösen.
Dieser hatte den deutsch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Februar 2015 @ 08:01:24 (87 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat vor einer Zunahme ungesteuerter Einwanderung nach Deutschland gewarnt.
"Solange nicht konsequent abgeschoben wird, wird die ungesteuerte Einwanderung nach Deutschland immer weiter zunehmen", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Er sieh ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Februar 2015 @ 08:00:17 (58 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Sachsens Linke wollen auch mit den Abspaltungen der islamkritischen Pegida in Dresden nicht kooperieren.
Der sächsische Linken-Chef Rico Gebhardt sagte dem Tagesspiegel (Freitagausgabe): "Die bisherigen Pegida-Organisatoren sind für uns aufgrund ihrer erwiesenen extremen Rechtslastigkeit keine Partner, egal welche Vereine sie jetzt gründen." ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Januar 2015 @ 18:02:56 (72 mal gelesen)
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Berlin (ots) - ArbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) hat die Union aufgefordert, ihre Position gegenüber dem Islam zu klären.
Nach dem Bekenntnis der Bundeskanzlerin, dass der Islam zu Deutschland gehöre, versuche Sachsens MinisterpräsidentStanislaw Tillichnu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 01. Februar 2015 @ 14:02:41 (76 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Die Alternative für Deutschland (AfD) sollte eine "demokratische Partei neuen Typs" sein, versprach einst Bundessprecherin Frauke Petry.
Von diesem Anspruch ist seit dem Bremer Parteitag nichts übriggeblieben.Bernd Luckeheißt der starke Mann, der sich spätestens im Dezember zum alleinigen Vors ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Februar 2015 @ 08:02:36 (73 mal gelesen)
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Flensburg (ots) - Der Titel der Wirtschaftskarikatur von Götz Wiedenroth für Samstag, 7. Februar 2015 lautet:
Den Islam-Propheten Mohammed darf man in der BRD karikieren. Den BRD-Propheten Richard von Weizsäcker (CDU) auch?
Bildunterschrift: "... wie nennen Sie mich? Agent Orange? Das ist aber ein lustiger Name!"
Die Zeichnung i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Februar 2015 @ 08:02:59 (32 mal gelesen)
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Weimar (ots) - Nichts ist verlockender als ein Verbot.
Diese alte Weisheit fällt den Entscheidungsträgern in Leipzig jetzt auf die Füße. Denn nun will es keiner mehr gewesen sein, der das Demonstrationsverbot für das islamkritische Bündnis "Legida" aussprach.
Stadt, Polizei, Polizeigewerkschaft und sächsisches Innenministerium schieben den s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Februar 2015 @ 08:07:00 (81 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - Nur drei Prozent der Dresdner - hochgerechnet also 13 000 von rund 430 000 Wahlberechtigten der sächsischen Landeshauptstadt - haben nach eigenen Angaben schon einmal an einer "Pegida"-Demonstration teilgenommen.
Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern in Dresden können sich weitere 8 Prozent unter Umständen vorstelle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Februar 2015 @ 10:08:44 (69 mal gelesen)
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Hamburg (ots) - Der Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, geht mit der deutschen Integrationspolitik scharf ins Gericht.
In einem Interview mit dem Magazin stern kritisiert er vor allem den von Ex-Bundespräsident Christian Wulff geprägten Satz "Der Islam gehört zu Deutschland", den auch Bundeskanzlerin
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. Februar 2015 @ 13:07:15 (89 mal gelesen)
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Köln (ots) - Nach dem Angriff von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf das Kirchenasyl, das er als konkurrierendes Recht einer Religion nach Art der Scharia verurteilt hatte, ist die katholische Kirche um Glättung der Wogen bemüht.
"Wir möchten zum Zustand zurückkehren, den wir hatten", sagte der Vize-Vorsitzende der bischöflichen Migrationskomm ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 09:02:52 (92 mal gelesen)
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Halle (ots) - Die Obfrau der grünen Fraktion im Bundestags-Innenausschuss, Irene Mihalic, hat den Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums für ein neues Verfassungsschutzgesetz kritisiert.
"So wie in diesem Gesetzentwurf vorgesehen, bleibt der V-Leute-Einsatz ein staatliches Strukturförderprogramm für Neonazis mit weitgehend garantierter Straffreiheit", sa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 14:17:33 (117 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat gefordert, Kosovo und Albanien als sichere Herkunftsländer einzustufen.
"Bei einer Ablehnungsquote der ,Deutschland-Reisenden' aus dem Kosovo von über 99 Prozent ist die Einstufung von Kosovo und Albanien als sichere Herkunftsländer die logische Folge", sagte Scheuer der in Düsseldorf erscheinenden ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 11:07:32 (70 mal gelesen)
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Berlin (ots) - DUH-Bundesgeschäftsführer Sascha Müller-Kraenner: Wir brauchen kein Fracking für das Gelingen der Energiewende!
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält den von Bundesumweltministerin Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Gabriel vorgelegten Gesetzentwurf zum Fracking für lückenhaft und rechtsstaatlich fragwürdig.
Die Umwelt- und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 10:45:44 (58 mal gelesen)
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Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat in der Debatte um die Finanzhilfen für Griechenland einer Lockerung der Sparauflagen für das Land eine klare Absage erteilt.
"Wir halten unsere Zusagen ein, aber für Zugeständnisse an Griechenland gibt es keinen Spielraum", sagte Kauder der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donners ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 08:02:41 (81 mal gelesen)
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Essen (ots) - V-Leute und verdeckte Mitarbeiter der Geheimdienste sollen nach Verbrechen straffrei ausgehen. Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe).
Die Staatsanwaltschaft kann künftig von einer Verfolgung absehen, wenn die Gesetzesbrüche zur Gewinnung und Sicherung von Informationen "unumgänglich" s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 08:02:51 (51 mal gelesen)
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Saarbrücken (ots) - Innerhalb der SPD wird ein Abgabeverbot von Energydrinks an unter 18-Jährige gefordert.
Verbraucherexpertin Elvira Drobinski-Weiß sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag): "Energydrinks und Energyshots sind nicht für Minderjährige gemacht. Deshalb sollten sie ihnen nicht verkauft werden dürfen." Mit einer Änderung des Jugendschutzges ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 08:02:19 (51 mal gelesen)
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Berlin (ots) - Zur gestrigen Debatte im Europäischen Parlament zum Thema Griechenland erklärt der stellvertretende Sprecher der AfD, Hans-Olaf Henkel, MdEP:
"Die Redebeiträge fast aller Fraktionen zeigten, dass man sich zwar über die Folgen einer verfehlten Einheitseuropolitik parteiübergreifend einig ist, die Ursache dafür aber wurde übergangen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 10:02:13 (79 mal gelesen)
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Köln (ots) - Jeder zweite Bürger (51 Prozent) ist der Meinung, dass Griechenland dauerhaft in der Eurozone bleiben sollte, 41 Prozent sind gegen den Verbleib Griechenlands im Euroraum.
Vor drei Jahren waren 31 Prozent für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone und 65 Prozent dagegen.
Sonntagsfrage: Leichte Gewinne für Union und AfD!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Februar 2015 @ 00:02:08 (50 mal gelesen)
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Bielefeld (ots) - Der Vize-Chef des Auswärtigen Ausschusses im Parlament Litauens, Emanuelis Zingelis, will BundeskanzlerinAngela Merkel(CDU) wegen ihrer Bemühungen um einen Waffenstillstand in der Ukraine für den Friedensnobelpreis vorschlagen.
Das sagte EU-Außenpolitiker
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 19:12:38 (136 mal gelesen)
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Bremen (ots) - Bremen - "Es ist gut, wenn die Waffen schweigen, aber der politische Konflikt ist nicht gelöst. Ich sehe noch keine Anzeichen, dass Präsident Putin die Chance auf eine unabhängige und demokratische Entwicklung geben will."
Mit diesen Worten bewertet die Grünen-Sprecherin für Osteuropapolitik, Marieluise Beck, die Vereinbarungen von Minsk. Im ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. Februar 2015 @ 18:30:28 (81 mal gelesen)
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