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OpenPr.de: Mit Blick auf die (...) Osterfeiertage wiederholen die Jungen Liberalen Niedersachsen (JuLis) ihre Kritik am Tanzverbot, das von Gründonnerstag bis Karsamstag gilt.
Das Tanzverbot wird vom Land geregelt. Mit dem Verbot sollen die sogenannten „Stillen Tage“ unter besonderen gesetzlichen Schutz gestellt werden.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 06. April 2015 @ 09:04:10
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Berlin (ots) - Der ehemalige Ortsbürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth, ist wegen des Brandes in der geplanten Asylbewerberunterkunft erschüttert: "Davon wird Tröglitz sich wohl nie erholen", sagt Nierth dem Tagesspiegel (Sonntag-Ausgabe).
"Ich gehe von Brandstiftung aus, die sogar den Tod des dort noch lebenden (deutschen) Ehepaares in K ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 05. April 2015 @ 09:04:54
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Bremen (ots) - Nein, was da in Tröglitz, Sachsen-Anhalt, passiert, ist nicht "typisch Ossi".
Wer so daherredet, ist ähnlich borniert wie jene Rechtsradikalen, die gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen in ihrer Nähe demonstrieren - und am Ende auch zu kriminellen Methoden greifen.
Denn es gibt keinen Grund, im Westen Deutsc ...
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Stuttgart (ots) - Warum engagieren sich so wenige junge Menschen für das Land, in dem sie leben - sei es durch die Abgabe ihrer Stimme oder durch das Mitwirken in einer Partei?
Das Problem ist nicht ihre angebliche Politikverdrossenheit. Das Problem liegt bei den Parteien selbst.
Sie verharren in ihrem Trott, haben Angst, etwa ...
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Hannover (ots) - Der prominenteste Kritiker der Griechenland-Rettungspakete in der Union, der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Wolfgang Bosbach, will aktuell nicht dem Beispiel des CSU-Politikers Peter Gauweiler folgen, und aus Protest gegen die entstehende Haftungsgemeinschaft sein Bundestagsmandat niederlegen.
Gegenüber der Hannov ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 18:17:09
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Berlin (ots) - Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse sieht die Wortwahl deutscher Medien bei der Berichterstattung über Griechenland kritisch.
"Die Frage ist, wie lange sich deutsche Medien, die gegen 'die Griechen' hetzen, noch als aufgeklärte Medien bezeichnen können", sagte Menasse dem "Tagesspiegel am Sonntag".
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D-P-N: Diese kritische Sicht ist absolut gerechtfertigt!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 13:02:34
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Berlin (ots) - Nach der Ansicht des österreichischen Schriftstellers Robert Menasse wäre ein Austritt Großbritanniens aus der EU "ein Glücksfall".
Im EU-Ministerrat blockiere London "unausgesetzt die europäische Politik", sagte Menasse dem "Tagesspiegel am Sonntag" zur Begründung.
Di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 13:01:43
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Essen (ots) - Einen Bonus für die deutsche Rüstungsindustrie kann sich die Bundeswehr nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht leisten.
"Das hieße ja, mehr zahlen für schlechtere Qualität", sagte sie der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen ...
D-P-N: Man hört es , aber man glaubt es kaum.
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Hannover (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses, Gunther Krichbaum (CDU), warnen Griechenland vor einer Spaltung der Europäischen Gemeinschaft und vor einem taktischen Spiel mit Russland.
Schulz nannte es gegenüber der "Hannoversc ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 11:01:03
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Düsseldorf (ots) - SPD-Chef und VizekanzlerSigmar Gabrielhat das Vorhaben der großen Koalition bekräftigt, die Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu regeln.
"Wir sorgen jetzt dafür, dass wir ein verfassungskonformes Gesetz machen", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Pos ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 10:02:01
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Düsseldorf (ots) - SPD-Chef und VizekanzlerSigmar Gabrielwill das System aus Kindergeld und Kinderfreibeträgen reformieren und dafür das Grundgesetz ändern.
"Die Familien- und Kinderförderung über die Einkommensteuer führt dazu, dass Kinder nach oben veredelt werden und nach unten verelenden", ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 10:01:52
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Berlin (ots) - Es klang löblich: Im November 2013 ermunterte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (damaliger Senator für Stadtentwicklung und Umwelt: Michael Müller, SPD) die Berliner Radfahrer in einer Online-Umfrage, Gefahrenstellen zu melden.
27.000 Berliner nahmen teil, wiesen auf 5000 Gefahrenstellen hin.
Nun folgt d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 09:10:11
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Cottbus (ots) - Woher Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Überzeugung nimmt, eine Ausweispflicht bei allen EU-Flügen einführen zu müssen, bleibt ein Rätsel.
Im Fall des Todesfluges über den französischen Alpen ging das Unheil eindeutig von einem offenbar lebensmüden Copiloten ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 09:05:26
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Bremen (ots) - Die Bewohner von Garissa, Schauplatz eines der brutalsten Anschläge in der Geschichte Kenias, sind betroffen, aber auch aufgebracht.
Viele von ihnen verlangen eine Erklärung, weshalb die Regierung das Blutbad nicht verhindert hat.
Zu Recht: Bereits eine Woche vor dem Anschlag hatte es eine Warnung gegeben, dass ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 09:04:56
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Ravensburg (ots) - Die meisten unter den Massakrierten waren Christen.
Die somalische Terrormiliz al-Shabaab sortierte bei ihrem Überfall auf die kenianische Universität Garissa die Studenten aus. Wer kein Muslim war, erfuhr keine Gnade.
In Syrien und im Irak haben Christen vielerorts nur drei Möglichkeiten: zum Islam konverti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 04. April 2015 @ 08:01:45
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Essen (ots) - Wer den Jubel in Teheran sieht, der ahnt, welche Last von den Menschen gefallen ist.
Sie feierten nicht den Gewinn der Fußball-WM, sondern ein politisches Abkommen, das den Iran, so hoffen sie, endlich aus der jahrzehntelangen Isolation befreit.
Und Hoffnung ist das Wort, das nach dem Abschluss von Lausanne fast ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 19:41:15
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Düsseldorf (ots) - Nach zwölf Jahren scheint endlich ein Durchbruch im Streit um das iranische Atom-Programm erreicht.
Eine gute Nachricht, die allerdings im Konjunktiv formuliert werden muss.
Zum einen ist das Abkommen, das den Bau von iranischen Nuklearwaffen verhindern soll, noch längst nicht ausverhandelt.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 19:34:18
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Halle (ots) - Natürlich ist die Grundsatzeinigung von Lausanne ein wackliges Konstrukt.
Es gibt keine Garantie, dass der Iran bis zum Sommer einem Atomabkommen zustimmen wird. Es wird auch in den Jahren danach keine Garantie geben, dass der Iran nicht doch vielleich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 18:01:29
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Frankfurt am Main (ots) - Mit den heute veröffentlichen Daten aus dem staatlichen Antibiotika-Monitoring wird erstmals die Therapiehäufigkeit in Betrieben, die Rinder, Schweine, Hühner und Puten zur Mast halten, gleichzeitig für die Landwirte und für die Überwachung offenkundig.
Die Tierhalter können anhand der bundesweit ermittelten Kennzahle ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 08:02:06
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Heidelberg (ots) - "Was de Maizière hier tatsächlich plant, ist ein Angriff auf die Freizügigkeit der EU-Bürger.
Seit 20 Jahren sind Kontrollen und Beschränkungen in Europa Geschichte.
Das Schengener Abkommen, mit dem die innereuropäischen Grenzen für jeden reisenden Bürger spürbar "niedergerissen" wurden, ist ein hohes Gut - ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:51:10
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Berlin (ots) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht sieht gut zwei Jahre vor der Bundestagswahl keine Wechselstimmung hin zu einer rot-rot-grünen Regierung.
Zur Frage nach den Chancen für Rot-Rot-Grün 2017 im Bund sagte die stellvertret ...
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Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat seine Partei vor einer verfrühten Diskussion über die Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2017 gewarnt.
Dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) sagte Stegner: "Mir ist diese Debatte 2015 für di ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:04:31
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Düsseldorf (ots) - Der SPD-VorsitzendeSigmar Gabrielhat vorgeschlagen, EU-weit Konten von wohlhabenden Griechen zu sperren, die ihrem Heimatland Steuern schulden.
"Wir haben Herrn Tsipras angeboten, Konten von wohlhabenden griechischen Bürgern einzufrieren, die ihrem Heimatland Steuern schulde ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:02:12
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Berlin (ots) - Die stellvertretende Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht erwartet mehr Konfrontation zwischen der Athener Regierung und den Euro-Partnern.
"Wenn man ihnen keine andere Chance lässt, könnten sie einseitig die Bedienung der Altschulden stoppen", sagte Wagenknecht dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 03. April 2015 @ 16:01:21
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Saarbrücken (ots) - Nach dem Aus für die europäische Milchquote befürchten die Grünen einen beschleunigten Niedergang der klein- und mittelbeuerlichen Milchviehhaltung in Deutschland.
"In einem auf den Weltmarkt ausgerichteten Wettbewerb wird sie keine Chance haben", warnte der agrarpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Friedrich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 01. April 2015 @ 08:00:23
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Ravensburg (ots) - Viele Milchbauern fürchten den Fall der Milchquote und die Öffnung des Milchmarktes: Sie haben Angst vor einem Preissturz.
Seit 1984 hat die europäische Milchquote wie ein Deckel gewirkt, der die sprudelnde Produktionskraft der Milchhersteller von der Überproduktion abhielt.
Zustände, wie sie vor der Quote h ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 31. März 2015 @ 12:05:56
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Essen (ots) - Ging es nach Umweltminister Remmel (Grüne), wäre das massenhafte Schreddern von männlichen Küken längst verboten.
Doch die Betriebe klagten gegen den Erlass, er kostet sie bares Geld. Denn der Wettbewerb ist knallhart und die Hersteller müssen scharf kalkulieren.
Der Gewinn pro Tier ist derart gering, dass nur Ge ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:56:27
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Osnabrück (ots) - Niedersächsischer Dachverband fordert Finanzhilfen für Brütereien!
Die Niedersächsische Geflügelwirtschaft (NGW) kritisiert die aktuelle Debatte um den Ausstieg aus dem Töten männlicher Küken als "politischen Aktionismus".
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte Verbandspräsident Fried ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:54:24
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Heidelberg (ots) - Sicher, das Küken-Töten per Gesetz zu verbieten, wie es Nordrhein-Westfalen nun propagiert, wäre die schnellere Variante gewesen.
Vermutlich wäre dann in Deutschland tatsächlich kein Küken mehr geschreddert worden - weil die Betriebe ihren Sitz kurzerhand ins Ausland mit weniger strengen Gesetzen verlagert hätten.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:53:51
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Düsseldorf (ots) - Die Landwirtschaft ist der Sektor mit dem höchsten Produktivitätsfortschritt in der Nachkriegsgeschichte.
Das ist erfreulich für Bauern und Verbraucher.
Es gibt aber in der Tierhaltung eine Grenze für Betriebsoptimierung.
Wenn günstige Preise nur über Massentierhaltung und millionenfache Tötu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. März 2015 @ 21:52:19
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