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Deutsche Politik News! Top News: Grünen-Fraktionschefin Pop äußert sich im rbb zu Wowereit-Nachfolge: Es geht darum ein Signal aus der Bevölkerung zu bekommen, wie es weitergehen soll, mit wem es weitergehen soll!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hat ihre Forderungen nach Neuwahlen in der Stadt bekräftigt.

Sie sagte der rbb-Hörfunkwelle radioeins am Mittwoch, es wäre doch seltsam nach einer so langen Amtsperiode wie der von Klaus Wowereit den Posten neu zu besetzen, ohne die Berliner mitentscheiden zu lassen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:08 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Landesvorsitzender Stöß äußert sich im rbb zu Wowereit-Nachfolge: Keine Kampfkandidatur, sondern ein demokratischer Wettbewerb!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Landesvorsitzende der Berliner SPD, Jan Stöß, hat seine Ambitionen auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters verteidigt.

Im rbb-Inforadio sagte er am Mittwoch, dass er gemeinsam mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, um den Posten konkurriere, sei keine Kampfkandidatur, sondern ein demokratischer Wettbewerb.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:10 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Ohne eigenen Plan!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Das gelingt nicht jedem Bürgermeister einer Metropole, auch nicht jedem Ministerpräsidenten eines Bundeslandes:

Klaus Wowereits Rücktritt bestimmte am Dienstag die Nachrichten und am Mittwoch die Schlagzeilen bundesweit, auch international war die Ankündigung des Regierenden Bürgermeisters, sich von seinem Amt zurückzuziehen, ein Thema. (...) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:43 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Wowereit tritt zurück - Und das ist auch gut so!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Unter seiner Führung ist Berlin zur Metropole geworden.

"Arm, aber sexy" nannte der gebürtige Berliner seine Heimatstadt und beschrieb damit trefflich die Befindlichkeit ihrer Bürger. Klaus Wowereit repräsentierte in seinen Glanzzeiten nicht nur die Berliner, er gab ihnen Selbstvertrauen und Zuversicht.

Dafür wurde er geschät ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:46 (123 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Rücktritt von Klaus Wowereit: Verbrannter Hoffnungsträger!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Er war ein Hoffnungsträger - für die SPD wie für die damals noch neue Hauptstadt:

Klaus Wowereit war der Mann der Stunde, als das neue Jahrtausend und die Berliner Republik noch jung waren; er, smarter wie kundiger Politiker, wurde als Regierender Bürgermeister zum perfekten Werbeträger für Berlin als Europas Metropole.

Es war ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:26 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zum Rücktritt von Klaus Wowereit: Überfällig!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Dass Berlin mit einem neuen Mann im Roten Rathaus besser fährt, ist allerdings noch lange nicht gesagt.

Weder die beiden Favoriten der SPD, Jan Stöß und Rahed Saleh, noch Innensenator Frank Henkel von der CDU haben sich der fortschreitenden "Wowereitisierung" der Stadt in den vergangenen Jahren ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:40 (108 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Neustart dringend erwünscht - Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit tritt zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Der Sonnenkönig geht.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit stellt sein Amt zur Verfügung.

Kurz bevor Hartmut Mehdorn den Termin für die Eröffnung des Großflughafens BER bekannt geben will, will der Aufsichtsratsvorsitzende des Großflughafens am 11. Dezember persönliche Verantwortung übernehmen und zurücktreten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:00 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Wowereit tritt ab: 'Ich liebe Berlin'!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Mag er zuletzt auch die Macht über Partei und Senatoren verloren haben sowie die Lust am politischen Alltag, Klaus Wowereit war ein starker und in seinen besten Tagen grandioser Berliner Bürgermeister.

Wer hätte denn nach dem grauen Jahr 2001 ernsthaft daran geglaubt, dass eine eher unscheinbare Nachwuchskraft aus Lichtenrade wie eine Frischz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:08 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Arm, sexy, gescheitert - Wowereits Rückzug offenbart die Schwäche der Berliner SPD / Seinem Nachfolger droht die Abwahl!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Vor 13 Jahren war Klaus Wowereit urplötzlich zum Stern am dunklen Himmel der SPD aufgestiegen.

Nach all dem Filz und der milliardenschweren Pleite der Berliner Landesbank unter einem schwarz-roten Senat, versprach der neue, flotte SPD-Mann frischen Wind für die Hauptstadt.

Die abgehalfterte Berlin-SPD war plötzlich wieder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 27. August 2014 @ 23:09:28 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu missverständlichen bis irritierenden Äußerungen der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU): Seltsames Signal!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Sie hat es schon wieder getan: Christine Lieberknecht gibt nicht zum ersten Mal zu erkennen, dass sie nicht unbedingt Ministerpräsidentin sein muss.

Das soll womöglich heißen: Liebe Leute, ich bin keine, die an ihrem Stuhl klebt. Aber es kann auch etwas ganz anderes heißen: Ich habe eigentlich keine Lust mehr - und bin schon halb auf dem Absp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:39 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: SPD legt um zwei Prozentpunkte zu!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Im Wahltrend von stern und RTL gewinnen die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und kommen jetzt auf 24 Prozent.

Dagegen verlieren Grüne und Linke jeweils einen Punkt und liegen nun bei jeweils 9 Prozent. CDU/CSU bleiben bei 43 Prozent.

Die FDP steigert sich um einen Punkt und kommt nun wieder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:38 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit dem Dresdner Staatsminister des Inneren, Markus Ulbig (CDU): Polizeistärke bei Fußballspielen auf Dauer nicht zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Minister Ulbig für Veränderungen im Konsens!

Sachsens Innenministerium hat in der Debatte um Polizeikosten bei Fußballspielen erklärt, dass aus seiner Sicht die gegenwärtige Einsatzstärke von Beamten auf Dauer nicht zu halten sei.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der Dresdner Staatsminis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:42 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Rot-grüne NRW-Landesregierung Kraft will bei Beamten sparen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Trotz der jüngsten Niederlage vor dem NRW-Verfassungsgericht will die rot-grüne Landesregierung bei den Beamten sparen.

Das machte NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) klar. "Das Urteil und insbesondere die Begründun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:42 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, Arnold: Für Sicherheit kann nicht wesentlich mehr getan werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, glaubt angesichts des jüngsten Anschlags auf einen deutschen Brigadegeneral und weitere westliche Soldaten in Afghanistan nicht, dass noch wesentlich mehr für die Sicherheit getan werden kann.

"Die Sicherheit der deutschen Soldaten hat sich im Prinzip verbessert, we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:01 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Achim Dercks, Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK): Industrie- und Handelskammertag widerspricht Regierung: Es gibt Spielräume für Steuerentlastung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Abbau der kalten Progression gefordert / Warnung vor versteckten Erhöhungen!

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat der Darstellung der Bundesregierung widersprochen, wonach es keine finanziellen Spielräume für Steuerentlastungen gebe.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Viz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:13 (149 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Vertreter in NRW-Verfassungskommission sehen durch Schuldenbremse Kommunalfinanzen bedroht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Politiker in der NRW-Verfassungskommission warnen vor den Gefahren der Schuldenbremse für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen.

"Es darf nicht so weit kommen, dass wir die Schuldenbremse in die Landesverfassung aufnehmen und die Kommunen die Zeche zahlen", sagte Hans-Willi Körfges, Sprecher der SPD in der Kommission, der "Rheinisch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:56 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu dem Nordbayernplan: 'Ein Anfang - mehr nicht'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Man nehme Neues, kombiniere es mit Altbekanntem und garniere es mit Versprechen, die erst in zehn Jahren einzulösen sind: Schon ist er fertig, der Nordbayernplan, den Heimatminister Markus Söder (CSU)als "Leuchtfeuer" feiert.

In Wahrheit aber ist die neue Heimatstrategie noch weit davon entfernt, als großer Wurf zu gelten. 600 Millionen Eu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:29 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'stern'-Umfrage: Knappe Mehrheit lehnt Islam als Teil Deutschlands ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Dass der Islam inzwischen zu Deutschland gehört, finden nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Hamburger Magazin "stern" 44 Prozent der Deutschen - und geben damit dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff recht, der diesen Satz während seiner Amtszeit prägte.

Vor allem die Anhänger der Grünen mit 69 Pro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 20:09:34 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Erler hält Aufhebung des Rüstungsexportverbots gegen Russland für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat die Rücknahme des Ausfuhrstopps für eine Gefechtsübungsanlage an Russland in Aussicht gestellt, sobald Moskau seine Politik gegenüber der Ukraine grundlegend ändert.

Eine solche Rücknahme sei "nicht auszuschließen, zumal alle von der EU verhängten Sanktionen gegen Moska ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 10:09:03 (95 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Zweierlei Maß / Warum die Kanzlerin China kondoliert, Taiwan aber nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Tot ist Tot, Respekt und Mitgefühl entziehen sich diplomatischen Rücksichtnahmen, sollte man denken.

Doch auch beim Kondolieren gilt die große, kalte Politik.

Als am Sonntag in der chinesischen Provinz Yunnan ein Erdbeben über 300 Menschen das Leben kostete, schickte Bundeskanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:58:52 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Städte wollen Elektroautos nur bedingt bevorzugen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Kommunalverbände wollen die Pläne der Bundesregierung zur Bevorzugung von Elektroautos auf Straßen und Parkplätzen nur bedingt umsetzen.

Zwar hätten auch die Städte ein Interesse daran, dass die Emissionen des Straßenverkehrs sinken, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der in Düsseldorf ersch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:57:55 (98 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ex-Justizministerin: Ecclestone-Verfahrensende nicht nachvollziehbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Ausgang des Münchner estechungsverfahrens gegen Formel-1-Chef Bernie Ecclestone scharf kritisiert.

Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Leutheusser-Schnarenberger:

"Diese Verfahrensbeendigung i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:56:09 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wohnungseinbrüchen in Ostwestfalen: Jäger sollte er die Polizei besser ausstatten - auch personell!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) wertet die Halbjahresbilanz zur Zahl der Wohnungseinbrüche als Erfolg.

Die Doppelstrategie von Strafverfolgung und Prävention habe gewirkt. Gleichzeitig hebt er mahnend den Zeigefinger, es gebe keinen Grund zur Entwarnung.

Den gibt es wirklich nicht, ganz im Gegenteil! Zwar sank die Zahl d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:52:29 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WP: NRW-Innenminister Jäger: Doppelstrategie gegen Einbrecher zahlt sich aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die Halbjahresbilanz der NRW-Polizei zeigt aus Sicht von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), dass die Doppelstrategie von verstärkter Strafverfolgung und Prävention wirkt.

"Es gibt allerdings keinen Grund zur Entwarnung. Wir werden den Fahndungs- und Ermittlungsdruck auf Einbrecherbanden auch weiter hoch halten", sagte Jäger der Westfalenpost ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:49:39 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Arbeitsministerin Nahles will Anti-Stress-Gesetz prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) will nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) eine Anti-Stress-Verordnung auf Bundesebene prüfen.

Eine Sprecherin des Ministeriums sagte dem Blatt: "Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:46:40 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Susanne Mittag, Innenexpertin der SPD-Bundestagsfraktion: SPD-Innenexpertin unterstützt Debatte um Kostenverteilung für Polizeieinsätze bei Fußballspielen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Mittag gibt Innenministern aus Bremen und NRW Rückendeckung für umstrittene Vorstöße - Einsätze häufig "sehr aufwändig"!

Die SPD-geführten Länder Nordrhein-Westfalen und Bremen erhalten für Ihre Pläne, die Fußball-Veranstalter stärker an den Kosten für Polizeieinsätze bei Profi-Spielen zu beteiligen, Rückendeckung aus dem Bundestag.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:44:14 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): Was haben deutsche Steuerzahler mit der Zockerei ausländischer Banken zu tun?

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zum Rettungsversuch der portugiesischen Espirito Santo Bank mit Geld aus Brüssel erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel, MdEP:

Dieses Beispiel zeigt auf dreierlei Weise auf welch wackligem Fundament die Europolitik steht.

Erstens wurden die Steuerzahler wieder einmal hinters Lich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:42:19 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Mautdesaster des Bundesverkehrsmnisters Dobrindt: Zu viele Schwächen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Messlatte liegt ziemlich hoch. Das hat Alexander Dobrindt (CSU) selbst so gewollt.

"Die Pkw-Maut für Ausländer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche", prophezeite er bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst.

Wenn der Verkehrsminister jetzt von allen Seiten kritisiert wird, dass hat er sich das auch selbst zuzuschreibe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:37:00 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Roland Koch gibt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In Sonntagsreden wird gern der Austausch zwischen Politik und Wirtschaft gepredigt.

Die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten werden von den Parlamentariern auch damit begründet, dass sie den Kontakt zu ihrem Job, zu ihrem (Wirtschafts-) Alltag nicht verlieren dürfen.

Das ist auch richtig. Wir brauchen eher mehr Wirtsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:34:11 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: Nach Rheinmetall-Stopp alle Rüstungsexporte auf den Prüfstand!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Hofreiter kritisiert CSU-Chef Seehehofer scharf - "Er will Geschäfte mit dem Tod"!

Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat nach dem Stopp des Rheinmetall-Geschäfts mit Russland durch BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) auch die Überp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:30:12 (125 mal gelesen)
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