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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke-Chef fordert Merkel auf, Maut-Pläne zu stoppen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, hat angesichts neuer juristischer Bedenken gegen die Pkw-Mautpläne von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Kanzlerin zum sofortigen Handeln aufgerufen.

"Merkel muss bei der Maut die Notbremse ziehen. Dobrindt ist als Minister gescheitert. Er hat Murks geliefert", sagte Riexi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 22:20:36 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Seehofers Egotrip!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich diese Bundesregierung von einer Regionalpartei den Stempel aufdrücken lässt.

Die CSU ist die Mutter des unsinnigen, teuren, völlig überflüssigen Betreuungsgelds. Eltern, die ihre Kinder von der Kita fernhalten, werden mit 150 Euro belohnt.

Man brauchte nicht viel Fantasie, um schon vor de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 22:20:02 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Maut-Debatte nimmt kindische Formen an / Bayerisches Wutstampfen!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) -Horst Seehoferund Alexander Dobrindt sind inzwischen ganz eindeutig ein Fall für die pädagogische Beratung.

Das verbissene Festhalten der beiden CSU-Politiker an der Pkw-Maut ähnelt sehr dem Wutstampfen in der kindlichen Trotzphase. Der Wunsch ist einfach nicht zu erfüllen, sagen die Fakten. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 22:17:05 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Wissenschaftler gegen Dobrindt-Pläne / Seehofers Maut-Versagen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Er nimmt sich einfach die Vorfahrt. Horst Seehofer, der Anführer der kleinsten Koalitionspartei in Berlin.

Für ihn gibt es bei der Pkw-Maut kein Zurück. Er setzt dafür sogar die Regierung aufs Spiel. Ein Irrweg.

Die Mautvariante, die Seehofer jetzt vom Bundesverkehrsminister planen lässt, ist nicht durchzusetzen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 22:14:39 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Pkw-Maut: 'Gefährliche Maut-Mauer'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Der Grundsatz ist nachvollziehbar: Jeder, der Deutschlands Straßen nutzt, soll sich an deren Unterhaltskosten beteiligen.

Auszusetzen ist daran nichts, einige unserer Nachbarländer, wie Österreich und Tschechien, machen es ja schließlich vor.

Doch das deutsche Konzept ist raffinierter - und es ist vor allem eines: unfair. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 21:50:55 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zur Maut: Ob dieses Werk den Meister loben wird?

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Pkw-Maut für die Benutzung sämtlicher deutscher Straßen ist keine politische Totgeburt

Indes, eine Missgeburt zu erwarten, erscheint weniger als Zeichen für Ängstlichkeit, sondern als Ausweis politischen Realitätssinns.

Die Maut-Idee wurde von CSU-ChefHorst Seehoferbayer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 21:48:01 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ, Heidelberg) zur Pkw-Maut: Gutachten um Gutachten attestiert der CSU-Idee juristische Unverträglichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - "Die Pkw-Maut wird zum Verlierer-Thema.

Gutachten um Gutachten attestiert der CSU-Idee juristische Unverträglichkeit.

Doch die Parteispitze juckt das kaum, solange sie die Hoheit über den blau-weißen Stammtischen behält.

Und die Wähler außerhalb des Freistaats?

Bei denen könnte Maut-Minister ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 21:43:08 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Maut-Gutachten: Man weiß, wie es weitergehen wird!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Das Schlimme ist, dass sich die CSU von der Kritik nicht beeindrucken lassen wird, solange sie davon ausgehen kann, dass eine Mehrheit der Bayern für eine Ausländer-Maut ist.

Man weiß, wie es weitergehen wird: Dobrindts Bürokratie-Monster wird als Gesetzentwurf vorgestellt, CSU-ChefHorst Seehofer

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 20:45:11 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Wutstampfen

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Das Festhalten vonHorst Seehoferund Alexander Dobrindt (beide CSU) an der Pkw-Maut ähnelt dem Wutstampfen in der kindlichen Trotzphase.

Der Wunsch ist nicht zu erfüllen, sagen die Fakten.

Die EU prüft die Eckpunkte gar nicht - sie wartet auf einen ordentlichen Gesetzentwurf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 20:43:33 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zur EU-Verträglichkeit der Maut: Ein Machtwort bitte!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Populisten interessieren keine Argumente.

Ihnen geht es im politischen Wettbewerb nicht darum, wirkungsvolle, gerechte und praktikable Lösungen zu finden.

Sie wollen unabhängig von diesen Kriterien - im Zweifel auch im bewussten Gegensatz zu ihnen - nur punkten.

Horst Seehofer, der bayerische Ministerpräsident, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 20:41:28 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zur Koalition in Sachsen-Anhalt: Wenn Schröder auf eine Öffnung drängt, hält das die Union zumindest kampagnenfähig!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Nicht wenige in der CDU fühlen sich seit 1 202 Tagen als Geisel der SPD: Nach der letzten Landtagswahl hat die SPD nach Belieben ihre Vorhaben durchgesetzt - und nicht an Kritik an der CDU gespart.

Seit Monaten liebäugelt die SPD auch noch offen mit einem Partnerwechsel. Das sorgt für Frust und Fatalismus vor allem in der CDU-Fraktion.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 20:00:58 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Unionsfraktionschef Kauder kritisiert EKD-Ratschef Schneider in der Debatte um die Sterbehilfe!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - In der Debatte um eine gesetzliche Regelung der Sterbehilfe in Deutschland hat der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag, Volker Kauder, Unionspolitiker Kritik am Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche, Nikolaus Schneider, geübt.

Dieser hatte nach Bekanntwerden der schweren Krebserkrankung seiner Frau Anne in Interviews erklär ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:58:04 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gitta Connemann, Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft: Connemann: Hamas hat deutsche EU-Mittel missbraucht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - 300 Millionen Euro sollen in Tunnelbau statt in Schulen investiert worden sein / CDU-Abgeordnete kritisiert fehlende Kontrolle der EU-Zuschüsse!

Die Vizepräsidentin der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Gitta Connemann, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Europäische Union.

Der Tunnelbau der Terrororganisation Hamas werde mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:54:53 (157 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: SPD-Geschäftsführerin Lambrecht appelliert an Abgeordnete: In Krisen auch eigene Schwächen zugeben!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Vor dem Hintergrund des Falles Hartmann hat die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, ihre Abgeordnetenkollegen im Bundestag aufgefordert, mit eigenen Schwächen und Krisen offener umzugehen.

In einem Gastbeitrag für die "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe) schrieb Lambrecht, der Le ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:38:29 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brief an Präsident Poroschenko von Gehrcke, Gysi und Anderen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - Deutsche Übersetzung eines Briefes von Wolfgang Gehrcke, der von Gregor Gysi, Gabi Zimmer, Katja Kipping,Bernd Riexingerund weiteren Parlamentariern mitgezeichnet wurde und Ende der Woche an den ukrainischen Präsidendenten Poroschenko abgeschickt wurde.

"Berlin, 1. 8. 2014

Eure ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 19:36:58 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Aiwanger: FREIE WÄHLER für mehr Tankstellen auf dem Land!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die Zahl der Tankstellen geht ständig zurück, vor allem im ländlichen Raum. Nur noch rund 14.000 Tankstellen gibt es in Deutschland, in den Siebziger Jahren waren es noch dreimal so viele.

Dazu Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: "In vielen ländlichen Regionen Deutschlands wird es schon zur Mutprobe, mit einem fa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:44:05 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CDU-Generalsekretär Tauber: Bei der kalten Progression keine falschen Erwartungen wecken!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber mahnt in der Diskussion um die Abschaffung der kalten Progression zur Ehrlichkeit.

"Wir sollten keine Erwartungen wecken, die wir nicht erfüllen können. Denn unser Versprechen gilt: Steuererhöhungen wird es mit uns nicht geben", sagte Tauber dem Tagesspiegel (Montagausgabe) und lehnt damit entsprechende Vorsch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:40:35 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu kalter Progression: Schon hat die Machtbeteiligung die Sozialdemokratie in den Opportunismus getrieben!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Debatte über die kalte Progression:

Angela Merkel (CDU) sieht "keine finanziellen Spielräume", denn sie will aus ideologisch getriebener Sturheit den Haushalt sanieren, ohne den Vermögenden und Spitzenverdienern einen höheren Beitrag abzuverlangen als bisher.

Die Sozialdemokraten hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:39:11 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): AfD springt CDU-Mittelstandsvereinigung bei!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Im unionsinternen Streit um den Abbau der kalten Progression ergreift die Alternative für Deutschland Partei für die CDU-Mittelstandsvereinigung (CDU-MIT).

"Es ist unverständlich, warum Kanzlerin Merkel die Forderungen aus der eigenen Partei abblockt, obwohl die deutschen Steuerquellen sprudeln", erklärt Bernd Lucke, Bundessprecher der AfD. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:36:24 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Kalten Progression: Weg mit Denkverboten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Das war kaum anders zu erwarten: Erst hat die Große Koalition mit vollen Händen Geschenke verteilt - denken wir nur an die Mütterrente und an die Rente mit 63 -, doch wenn es darum geht, die Normalverdiener zu entlasten, ist plötzlich kein Geld da.

Aber großes Zaudern. Und die Sorge, Ausfälle in der Staatskasse zu riskieren.

Fr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:34:15 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Abbau der kalten Progression: SPD-Länder fordern Gegenfinanzierung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Finanzminister mehrerer SPD-geführter Länder haben Forderungen aus der Union nach Steuererleichterungen unterstützt, sofern die Länderhaushalte davon unberührt bleiben.

"Ich bin sehr dafür, die Mittelschicht bei der kalten Progression zu entlasten, um zu verhindern, dass Lohnzuwächse aufgefressen werden", sagte Baden-Württembergs Fina ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:32:12 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Digitalen Agenda der Bundesregierung: Es ist schon genug Zeit verplempert worden. Neuland war gestern!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Manchmal sind die kleinen Worte verräterisch.

"Was noch vor kurzem Zukunftsvision war, ist heute in Deutschland alltäglich", heißt es in der Agenda der Bundesregierung über die digitale Welt.

"Vor kurzem" - genau, das klingt nach Neuland. Jenes vonAngela Merkel(CDU) etwas missve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:29:55 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt sieht Rot-Rot-Grün in weiter Ferne!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sieht ein rot-rot-grünes Bündnis in immer weitere Ferne rücken.

"Wenn ich mir die Linke ansehe, stelle ich fest: da arbeitet eine große und einflußreiche Gruppe intensiv daran, eine Regierungsbeteiligung zu verhindern", sagte Göring-Eckardt dem Tagesspiegel am Sonntag.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 18:26:56 (119 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Altmaier sieht deutliche Wirkung in Washington nach harter Berliner Reaktion auf Spionageaktivitäten / Haltung gegenüber Einreise Snowdens unverändert!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) sieht die harte Berliner Reaktion auf die amerikanischen Spionageaktivitäten in Deutschland als Erfolg an.

"Washington sieht die politischen Probleme, die entstanden sind, nun klarer", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe) und verwies auf die deutsche Ausreiseaufford ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:40:50 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Katholikentag in Leipzig - Alois Glück verteidigt öffentliche Förderung des Ereignisses!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Alois Glück (CSU), hat für den im Mai 2016 geplanten Leipziger Katholikentag geworben und im Kontext der Debatte über eine öffentliche Förderung des Ereignisses darauf hingewiesen, dass auch die Luther-Dekade und das Reformationsjubiläum bezuschusst würden.

"Die Rolle der Religi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:36:44 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kurier am Sonntag zu Kohls Tonbändern: Ein Privateigentum an der Geschichte kann es nicht geben!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Der Kölner Richterspruch sollte die Debatte darüber, ob der politische Nachlass eines deutschen Kanzlers überhaupt Privatbesitz sein darf oder ob er nicht besser bei Wissenschaftlern aufgehoben ist, neu beleben.

Rein rechtlich ist das Kölner Urteil zwar korrekt, doch der Vorsitzende Richter Hubertus Nolte hat es mit Bauchschmerzen verkündet. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:28:11 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Kohl: Der Streit schadet allen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob Maike Kohl-Richter ihre Finger im Spiel hat.

Auch ist es töricht, ja voyeuristisch, das Privatleben vonHelmut Kohl(CDU) analysieren zu wollen.

Seit Jahren gibt es Streit rund um den Altkanzler.

Langjährige politische Weg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:23:56 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Helmut Kohls Lebenserinnerungen: Merkwürdig!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Politikergattinnen stehen nicht in der Verfassung.

In der Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung und Gerichtsbarkeit sind sie nicht vorgesehen und haben doch viel Macht.

Diese wird meist erst in ihrer ganzen Dimension erkennbar, wenn Politiker sie zur Hüterin ihres Vermächtnisses erklären.

Willy Brandt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:21:24 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Urteil zu den Kohl-Tonbändern: Mögen die Bänder rechtlich Kohls Eigentum sein, ein Privatier bleibt er deshalb nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die zweite Ehefrau baut eine Burg, lässt die engsten Familienmitglieder an ihren erworbenen Schatz nicht heran und will sein historisches Erbe aus ihrer ganz persönlichen Sicht behütet und bewertet wissen.

Warum das so ist? Die Frage mögen Psychologen beantworten.

An dieser Stelle bedeutet die Analyse der Seelen der Gattinen de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:19:13 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kohl gehört der Nation!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Weltgeschichte ist kein Amtsgericht, auch kein Oberlandesgericht.

Und die Kanzlerschaft Helmut Kohls, der man Größe nicht abstreiten wird, gehört nicht dessen Ehefrau, seinen Söhnen schon gar nicht, vielmehr Deutschland oder, in Kohls Diktion: dem Vaterland.

So mutet denn der Rechtsstreit zwischen dem Mann, der weitgeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:10:28 (56 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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