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Wir müssen uns sehr bei ihnen bedanken:
Deutsche Politik News! Top News: Peter Tauber, CDU-Generalsekretär, bezeichnet syrische Helfer in Leipzig als ''Helden'': ''Wir müssen uns sehr bei ihnen bedanken''!

Deutsche-Politik-News.de | Leipzig Hauptbahnhof 2014

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Peter Tauber zu den syrischen "Helden":

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat den Anteil der syrischen Flüchtlinge an der Festnahme des mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber al Bakr gewürdigt.

"Diese Syrer sind für mich auf jeden Fall Helden", sagte Tauber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 17:01:35 (141 mal gelesen)
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Über solche Dienste findet häufig die Kommunikation von potentiellen Tätern statt:
Deutsche Politik News! Top News: Ansgar Heveling (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages, will den Behörden Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp erleichtern!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Ansgar Heveling zu Messenger-Diensten:

Saarbrücken (ots) - In der Debatte über schärfere Sicherheitsgesetze zur Terrorabwehr fordert der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Ansgar Heveling (CDU), den Behörden den Zugriff auf Messenger-Dienste wie Whatsapp zu erleichtern.

Heveling sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Über ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 16:01:13 (110 mal gelesen)
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Mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, stellvertretender AfD-Vorsitzender: Paradiesvögel wie Justizminister Heiko Maas (SPD) braucht Deutschland nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alexander Gauland zur Fall Rosenburg:

Berlin (ots) - Aufarbeitung der Fälle aus dem Dritten Reich ist in jedem Ministerium wichtig und richtig. Wir müssen endlich mit unverstelltem Blick in die Vergangenheit schauen, um gute Regierungsarbeit für die Bürger in der Zukunft leisten zu können.

Die Begründung für Aufarbeitung, die Heiko Maas für de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:31:40 (121 mal gelesen)
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Viele der Ex-Nazis im Justizministerium verfolgten weiter ihre alten Vorstellungen:
Deutsche Politik News! Top News: Alte Nazis im Bundesjustizministerium - im Kern braun, diese angeblichen Demokraten hatten ihre Feindbilder fest im Blick: Die Opfer von einst, Sinti und Roma, Kommunisten oder Homosexuelle!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Klaus Hillenbrand zu alten Nazis im Bundesjustizministerium:

Das Ausmaß der NS-Infiltration im Bundesjustizministerium übersteigt alle bisherigen Befürchtungen. Ja, wir wussten schon lange, dass die NS-Elite in der jungen Bundesrepublik neuen Unterschlupf fand.

Aber dass mehr als die Hälfte der Leitungspositionen in diesem Ministerium in der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 15:01:42 (94 mal gelesen)
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Zu Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten:
Deutsche Politik News! Top News: Überlegungen von Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke über neue Nachtflugregelungen am Flughafen BER kritisiert: Eine Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER würde die Wirtschaftlichkeit beeinträchtigen!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Brandenbur BER (2013)

Deutsche-Politik-News.de | ADV Deutsche Verkehrsflughäfen
Zur Ausweitung des Nachtflugverbotes am BER:

Berlin (ots) - Flughafenverband ADV fordert, die langfristige Rentabilität des neuen Flughafens nicht durch politisch motivierte Eingriffe zu gefährden.

Forderungen nach Einschränkungen des Flugbetriebs in den Tagesrandzeiten sind unverantwortlich und helfen weder der Wirtschaft noch den Anwohnern. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 14:01:34 (116 mal gelesen)
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Die Koreaner wollen künftig Batterien für Elektroautos liefern - und die sind sehr viel größer!
Deutsche Politik News! Top News: Akku-Schreck: Nach dem ursprünglichen Samsung-Smartphone geht auch dessen Austauschprodukt in Flammen auf - dies weckt ernsthafte Zweifel am generellen Qualitätsmanagement!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu Samsung Smartphones:

Düsseldorf (ots) - Das Smartphone ist inzwischen ständiger Lebensbegleiter der Menschen, viele haben es rund um die Uhr am Körper oder zumindest in unmittelbarer Nähe - und sehr häufig ist es ein Samsung-Gerät.

Produkte der Koreaner sind in irgendeiner Form in fast jedem Haushalt: als Tablet, Notebook, Bildschirm, Fern ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 12:01:42 (87 mal gelesen)
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Es wird höchste Zeit, dass sich alle Beteiligten dem Strukturwandel stellen:
Deutsche Politik News! Top News: Strukturwandel in der Autobranche - E-Mobilität: Der Bundesrat treibt die Europäische Union, die Bundesregierung und die heimische Industrie vor sich her!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Frank Meßing zur E-Mobilität:

Essen (ots) - Als vor rund 30 Jahren die ersten Katalysatoren in deutschen Auspuffanlagen die Abgase zu reinigen begannen, hatten die Amerikaner damit bereits jahrelang Erfahrung gesammelt.

Den hiesigen Autofahrern wurde der Kat mit einer staatliche Prämie schmackhaft gemacht. Der Industrie musste zuvor die Bunde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 10:01:07 (80 mal gelesen)
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rbb will nach der Auskunft weiter über den Fall Human Bioscience (HBS) berichten:
Deutsche Politik News! Top News: rbb-Politikmagazin Klartext erstreitet Akteneinsicht zum im Jahr 2012 für die EU erstellten Prüfbericht zur Firma Human Biosciences (HBS) beim Brandenburger Finanzministerium!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur erstrittenen Akteneinsicht von Klartext beim Brandenburger Finanzministerium:

Potsdam (ots) - Das brandenburgische Finanzministerium muss der Redaktion des rbb-Politikmagazins Klartext einzelne Auskünfte aus ihrem im Jahr 2012 für die EU erstellten Prüfbericht zur Firma Human Biosciences (HBS) erteilen.

Das entschied das Oberverwaltungsge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 08:31:50 (76 mal gelesen)
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Die Kosten für schmutzige und riskante Energiequellen sind deutlich höher als die für Ökostrom:
Deutsche Politik News! Top News: ''Konventionelle-Energien-Umlage'' berechnet - danach kommen Kohle, Atom und Gas den Verbrauchern anderthalb mal teurer als die EEG-Umlage!

Deutsche-Politik-News.de | Windkraftanlagen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Zur EEG-Umlage:

Hamburg (ots) - Stromkunden müssten 2017 auf jede verbrauchte Kilowattstunde eine "Konventionelle-Energien-Umlage" von bis zu 10,8 Cent zahlen, wenn die versteckten Kosten für Kohle, Atom und Gas in den Strompreis eingerechnet würden.

Das hat das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Ökoenergieanbieters ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 12. Oktober 2016 @ 00:01:11 (256 mal gelesen)
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Bei den Polizeibehörden müssten sogenannte Präventionszentren eingerichtet werden:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, fordert mehr Anstrengungen gegen die Radikalisierung von Flüchtlingen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Gerd Landsberg zur Radikalisierung von Flüchtlingen:

Osnabrück (ots) - Landsberg: Präventionszentren bei den Polizeibehörden notwendig!

Der Deutsche Städte-und Gemeindebund fordert mehr Anstrengungen der Sicherheitsbehörden, um eine Radikalisierung von Flüchtlingen früh zu erkennen.

Der beste Zeitpunkt dafür wäre, wenn ein Flüc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 18:01:17 (103 mal gelesen)
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Die Auslegung des Bundessozialgerichtes soll korrigiert werden:
Deutsche Politik News! Top News: Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags: Immer mehr EU-Ausländer klagen bei den Kommunen Sozialhilfe ein!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Helmut Dedy zu Plänen der Bundesregierung, den Anspruch von EU-Bürgern auf Sozialleistungen zu begrenzen:

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Bürger aus anderen EU-Staaten, die bei deutschen Kommunen Sozialhilfeleistungen einfordern oder einklagen, ist nach Auskunft des Städtetags innerhalb eines Jahres deutlich gestiegen.

"Aus vielen Städten wir ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 17:01:10 (108 mal gelesen)
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Die Sicherheitsbehörden brauchten nicht mehr Befugnisse:
Deutsche Politik News! Top News: Eva Högl, Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, hat Unionsforderungen nach stärkeren Sicherheitsüberprüfungen für Flüchtlinge zurückgewiesen: ''Kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Eva Högl zu sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union:

Berlin (ots) - Die Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion, Eva Högl, hat die neuen sicherheitspolitischen Forderungen aus der Union zurückgewiesen.

Högl sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, nach der Festnahme eines terrorverdächtigen Syrers in Leipzig brauchten die Sicherheitsbehörden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 16:01:43 (92 mal gelesen)
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Werbeflächen in der der Hauptstadt sind Gold wert:
Deutsche Politik News! Top News: Ausschreibung für die Stadtwerbung in Berlin: Es wäre ungünstig, wenn in einigen Monaten das Verfahren neu aufgerollt werden müsste, weil Grüne und Linke grundsätzliche Bedenken hegen!

Deutsche-Politik-News.de | Berlin Alexanderplatz 2012

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Andreas Abel zur Ausschreibung für die Stadtwerbung:

Berlin (ots) - Die Straßen der Hauptstadt sind Gold wert. Das gilt insbesondere für Unternehmen, die auf diesen Straßen Werbeflächen vermieten dürfen.

Offenbar ist die Stadtentwicklungsverwaltung so weit, eine Ausschreibung auf den Weg bringen zu können.

Der Zeitpunkt ist al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 15:01:55 (88 mal gelesen)
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Bei den wichtigen Wählergruppen in den Swing-States hat sich Trump weiter geschadet:
Deutsche Politik News! Top News: Zweites TV-Duell Trump/Clinton: Clinton siegte nach Punkten - Trump könnte die Konservativen nicht nur das Weiße Haus, sondern darüber hinaus auch die Mehrheit im Senat kosten!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum zweiten TV-Duell Trump/Clinton:

Bielefeld (ots) - Donald Trump hat die zweite Debatte überstanden und Hillary Clinton damit den Wahlsieg beschert.

Jeder andere Ausgang hätte die Republikaner dazu bewegt, sich nach einem Ersatzkandidaten umzuschauen.

Trump hat alles getan, den harten Kern seiner schrumpfenden Basis bei der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 14:01:08 (104 mal gelesen)
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Die Deutsche Bank befürchtet, die Rückstellungen könnten für drohende Strafzahlungen nicht reichen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Zukunft der Deutschen Bank ist unklar: Die traditionellen Bankprozesse werden verlieren - wie aber sollen die Banken zukünftig aussehen?

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Zur Zukunft der Deutschen Bank:

Regensburg (ots) - Nicht nur Arbeitnehmervertreter wünschen sich Klarheit.

Auch die Kunden und der (Finanz-) Markt benötigen mehr als nur den Hauch einer Ahnung, wie es bei den Großbanken weitergehen soll: Mit welchen Ideen, Strategien, ja Visionen die Giganten in die Zukunft gehen wollen.

Bran ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 13:01:13 (90 mal gelesen)
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De Gefahr, dass die Erbschaftsteuer-Reform ein fünftes Mal in Karlsruhe landet, besteht:
Deutsche Politik News! Top News: Stefan Bach, DIW-Steuerexperte, kritisiert die Erbschaftssteuer-Reform und sieht die Gefahr neuer Klagen in Karlsruhe: Eine Flat-Tax wäre besser gewesen!

Deutsche-Politik-News.de | Landeszeitung Lüneburg
Stefan Bach zur Erbschaftssteuer-Reform:

Lüneburg (ots) - Die Erbschaftssteuer wird reformiert - auf Druck des Bundesverfassungsgerichtes. Der Bundestag hat bereits der Einigung des Vermittlungsauschusses zugestimmt, der Bundesrat soll kommende Woche folgen.

Doch ob damit Ruhe einkehrt, ist nicht sicher. Die Gefahr neuer Klagen sieht auch Dr. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 12:01:46 (105 mal gelesen)
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Einer weithin verkrustete Verwaltung macht dringend notwendige Investitionen nahezu unmöglich:
Deutsche Politik News! Top News: Alexis Tsipras, griechischer Premier, versucht einen Umbau des Staates: Der Tourismus floriert - Industrie und Dienstleistungssektor kommen dagegen überhaupt nicht in Schwung!

Deutsche-Politik-News.de | Griechenland HH2 2015

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zu Griechenlands Reformversuchen:

Bielefeld (ots) - Die gute Nachricht: Es gibt eigentlich niemanden, der Griechenlands Reformversuche bestreitet.

Die schlechte aber lautet: Das reicht alles nicht.

Immer deutlicher kristallisiert sich für die Geldgeber heraus, dass Premier Alexis Tsipras mit seinem linken Regierungsbündnis ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 11:01:18 (84 mal gelesen)
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Bis 2050 wird sich die Bevölkerung des Kontinents verdoppeln, der Migrationsdruck nimmt zu:
Deutsche Politik News! Top News: Gerd Müller (CSU), Bundesentwicklungsminister, bekräftigte erneut seine Forderung nach einem Marshall-Plan: Afrika ist für Europa die Herausforderung der Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Gerd Müller zu Afrika:

Bonn (ots) - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat davor gewarnt, Afrika neben den Konfliktherden im Nahen Osten zu sehr aus den Augen zu verlieren.

"Afrika ist die Herausforderung der Zukunft, insbesondere für Europa", sagte der CSU-Politiker dem Fernsehsender phoenix (Ausstrahlung: "Der Tag" ab 23 Uhr).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 10:01:36 (98 mal gelesen)
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Werden sich Erfolge bei der wirksamen Bekämpfung von Fluchtursachen einstellen?
Deutsche Politik News! Top News: Entwicklungshilfe und Sicherheitspolitik in Afrika: Die Furcht Europas, von Wirtschaftsflüchtlingen überlaufen zu werden, hat zur Idee der Migrationspartnerschaften geführt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur Entwicklungshilfe und Sicherheitspolitik in Afrika:

Düsseldorf (ots) - Das neue Wort für Entwicklungshilfe und Sicherheitspolitik in Afrika heißt Migrationspartnerschaft.

Über Jahrzehnte gaben die Europäer Entwicklungsgelder nach Afrika und halfen, den Kontinent militärisch zu stabilisieren, ohne eine echte Gegenleistung zu erwarten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 09:01:05 (249 mal gelesen)
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Das Verhalten der Syrer hat diversen Hetzern im Land ziemlich viel Wasser abgegraben:
Deutsche Politik News! Top News: Festnahme des des terrorverdächtigen Syrers aus Chemnitz in Leipzig: Mutige entschlossene Landsleute von ihm halfen, ihn dingfest zu machen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Zum Fall des terrorverdächtigen Syrers:

Gera (ots) - Etwas Besseres hätte im Fall des terrorverdächtigen Syrers gar nicht passieren können, als dass Landsleute von ihm helfen, ihn dingfest zu machen.

Möglicherweise haben die mutigen, entschlossenen Männer vielen Menschen, darunter dem potenziellen Attentäter, Schaden an Leib und Leben erspart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 08:01:20 (92 mal gelesen)
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Wahrscheinlich ist Albakr im Auftrag der Terrormiliz IS aktiv geworden:
Deutsche Politik News! Top News: Sicherheitskreise bestätigen: Jaber Albakr wollte einen Berliner Flughafen angreifen - unklar sei bislang jedoch, ob der Syrer den Flughafen Tegel oder den im brandenburgischen Schönefeld im Blick hatte!

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen Berlin Schoenefeld 2013

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Zu Jaber Albakr:

Berlin (ots) - Der in Leipzig festgenommene Jaber Albakr bereitete offenbar einen Sprengstoffanschlag auf einen der Berliner Flughäfen vor.

Unklar sei bislang jedoch, ob der Syrer den Flughafen Tegel oder den im brandenburgischen Schönefeld im Blick hatte.

Das erfuhr der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagausgabe) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 11. Oktober 2016 @ 00:01:52 (227 mal gelesen)
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Die Dschihadisten betrachten auch Deutschland als Ziel:
Deutsche Politik News! Top News: Terroralarm in Chemnitz: Normaler Wahnsinn - es wird wieder Anschläge geben, auch bei uns / Der Terrorismus gehört zu unserer Zeit, und wir sind Ziel!

Deutsche-Politik-News.de | Südwest Presse
Zum Terroralarm in Chemnitz:

Ulm (ots) - Die Dschihadisten, die nahezu auf der ganzen Welt Bomben zünden, Köpfe abschneiden oder anderweitig Blut vergießen, betrachten auch Deutschland als Ziel.

Das ist zwar keine Neuigkeit, es ist aber doch sinnvoll, sich diese bittere Tatsache auch dann ab und an vor Augen zu halten, wenn nicht gerade in al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 16:01:37 (86 mal gelesen)
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mehr als ein Appell an den Bundesinnenminister kann das nicht sein:
Deutsche Politik News! Top News: Der Landtag NRW hat ein eindrucksvolles Zeichen der Entschlossenheit gesetzt: Der Verein ''Lies'' soll verboten werden!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zum Verein "Lies":

Düsseldorf (ots) - Die Zahlen sind alarmierend.

Laut NRW-Verfassungsschutz hatte jeder fünfte Islamist, der in den syrischen Bürgerkrieg oder nach Irak gezogen ist, zuvor Kontakt zu den in unschuldigem Weiß gekleideten Koranverteilern von "Lies".

Davon berichtet auch die Mutter des 16-jährigen Yusuf, der sic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 11:01:31 (70 mal gelesen)
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Die ständig neu aufflammenden Unruhen bekommt der Staat nicht in den Griff:
Deutsche Politik News! Top News: Unruhen in Äthiopien: Sie richten sich gegen die vielen neuen ausländischen Investitionsprojekte, Symbole der auf maximales Wirtschaftswachstum ausgerichteten Politik!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Dominic Johnson zu den Unruhen in Äthiopien:

Berlin (ots) - Äthiopien ist immer ein Vorbild für Afrika gewesen.

Es war das einzige Land auf dem Kontinent, das sich Ende des 19. Jahrhunderts dem Versuch der Eroberung durch eine europäische Kolonialmacht militärisch erfolgreich entgegenstellte. Es blickt auf eine mehrtausendjährige stolze Staat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 14:01:47 (137 mal gelesen)
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Ob Rot-Rot-Grün in Berlin wirklich funktioniert, steht noch nicht fest:
Deutsche Politik News! Top News: Rot-Rot-Grün in Berlin: Alle drei Verhandlungspartner stehen unter Druck - gefragt ist eine Koalition, die die Probleme praktisch in Angriff nimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Jens Anker zu Rot-Rot-Grün in Berlin:

Berlin (ots) - Das hört sich vielversprechend an: Rot-Rot-Grün will in Berlin gut regieren und einen Umgang auf Augenhöhe pflegen.

Nach den ersten beiden Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Linken und Grünen ist jedoch ein Knirschen zu vernehmen. In der Sache kommen die Beteiligten nicht so recht weiter. < ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 13:01:54 (107 mal gelesen)
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Wenn sich Afrika positiv entwickelt, profitiert Europa:
Deutsche Politik News! Top News: Horst Köhler, früherer Bundespräsident, Köhler wirft Europa ''Heuchelei'' in der Afrika-Politik vor: Oft nur für eigene kurzfristigen Interessen wahrgenommen / 150 Milliarden Euro Infrastruktur-Bedarf jährlich!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Horst Köhler zur Afrika-Politik des Westens:

Düsseldorf (ots) - Einen Tag vor der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der frühere Bundespräsident Horst Köhler dem Westen in der Afrika-Politik Heuchelei und koloniales Denken vorgeworfen und ein milliardenschweres Investitionsprogramm gefordert.

"Wir haben die Bedeutung Afrikas z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 15:01:54 (116 mal gelesen)
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Auch für EU-Bürgerinnen und Bürger gilt das Grundrecht auf Existenzsicherung:
Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Strengmann-Kuhn, sozialpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, lehnt die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Einschränkung bei Sozialhilfe ab!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Entwurf von Andrea Nahles:

Halle (ots) - Der sozialpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat die Absicht der Bundesregierung kritisiert, Hartz IV oder Sozialhilfe an EU-Ausländer frühestens dann auszuzahlen, wenn sie hier fünf Jahre nicht gearbeitet haben.

"Der Gesetzentwurf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 10:01:48 (89 mal gelesen)
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Unterscheidung von Kriegsflüchtlingen, Arbeitsmigranten und Armutsflüchtlingen:
Deutsche Politik News! Top News: EU-Zuwanderung: Keine freie Wahl der Sozialhilfe - ein Recht, dort Sozialhilfe zu beziehen, wo sie am höchsten ist, darf es nicht geben!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Stefan Schulte zur EU-Zuwanderung:

Essen (ots) - Schrecklich durcheinander gehen die Debatten zur Zuwanderung.

Zwischen Kriegsflüchtlingen, Arbeitsmigranten und Armutsflüchtlingen wird spätestens hinter der bayrischen Grenze nimmer mehr unterschieden. Im CSU-Duktus ist das einerlei, strömen eh alle in unsere gesegneten Sozialsysteme.
< ...

D-P-N: Menschen haben in der EU nicht die gleichen Rechte wie Konzerne - sich dort anzusiedeln, wo es die meiste Förderung gibt!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 09:01:25 (195 mal gelesen)
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Renommierte Juristen haben das neue BND-Gesetz bereits als verfassungswidrig eingeordnet:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG): Das neue BND-Gesetz ''zu verabschieden, ist ein offener Bruch mit unserer Verfassung''!

Deutsche-Politik-News.de | BND-Zentrale Berlin 2015

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Zum neuen BND-Gesetz:

Berlin (ots) - Anlässlich eines neuen technischen Gutachtens fordert Reporter ohne Grenzen den Bundestag auf, die Pläne für das neue BND-Gesetz unverzüglich zu stoppen.

Das heute erschienene Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss des Chaos Computer Clubs (CCC) belegt, dass der Bundesnachrichtendienst damit zu einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 08:01:49 (276 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

84 Prozent erachten die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge als eher bzw. sehr groß:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Deutsche haben mehr Sorge vor rechtsextremen Übergriffen oder Anschlägen als vor islamistischen Übergriffen oder Anschlägen!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
DeutschlandTrend Oktober 2016:

Köln (ots) - Die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge wird von den Deutschen als größere Gefahr gesehen als islamistische Übergriffe oder Anschläge.

Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche ergeben. 84 Prozent der Befragte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 00:01:12 (171 mal gelesen)
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