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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Thüringer Rechnungshof rügt Finanzierung der Hochschulen!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt (Thüringen) 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Das Wissenschaftsministerium steht in der Kritik: Die Hochschulfinanzierung sei intransparent und die strategische Steuerung mangelhaft. Das neue Rechnungswesen erfordert viele zusätzliche Stellen.

Der Thüringer Rechnungshof kritisiert die Hochschulfinanzierung im Freistaat scharf und empfiehlt dringend Reformen. Zu diesem Ergebnis kommt ein Prü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. April 2015 @ 09:01:40 (276 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Martina Renner (Linksfraktion): Hat die Bundesregierung das Parlament jahrelang belogen?

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung ist unglaubwürdig, wenn sie behauptet, nichts über die zentrale Rolle der US-Militärbasis Ramstein im globalen Drohnenkrieg zu wissen," sagt Martina Renner, Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, zu Medienveröffentlichungen, nach denen die USA ihren Drohnenkrieg maßgeblich von deutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. April 2015 @ 08:03:56 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Vorratsdatenspeicherung ermöglicht Erstellung von Bewegungsprofilen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung könnte zu einem tieferen Eingriff in die Privatsphäre der Bevölkerung führen als bisher angenommen.

Das Bundesjustizministerium (Bundesjustizminister: Heiko Maas, SPD) bestätigte am Freitag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 18. April 2015 @ 08:01:00 (115 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zum G36: Wird nun auch in der Rüstungsindustrie der Kalte Krieg beendet?

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die ersten Beschwerden, die schon seit Jahren über das G36 laut wurden, drangen nicht wirklich an die Öffentlichkeit - weil das Ministerium daran offensichtlich auch kein Interesse hatte.

Auch heute kann man sich fragen, warum Ursula von der Leyen (CDU) nicht schon einen Beschaffungss ...

D-P-N: Eine wirklich schöne Formulierung zum "Kalten Krieg": "Jene Zeit, in der die Bundeswehr den Firmen friedlich alles zu hohen Preisen abgekauft hat und kaum Fragen hatte."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 18:03:27 (183 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Umweltministerin Hendricks (SPD) nennt Laschets (CDU) Widerstand gegen Kohle-Abgabe ''ohne Sachverstand''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat die Kritik aus den Unionsparteien gegen die Sonderabgabe auf alte Kohlekraftwerke scharf zurückgewiesen.

"Es wird Zeit, dass die penetranten Stänkereien gegen die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung aufhören", sagte Hendricks der in ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 18:01:29 (120 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: EU-Abgeordneter Brok (CDU): Massaker an Armeniern als ''Völkermord'' benennen!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament,Elmar Brok(CDU), hat an Union und SPD appelliert, in ihrem Antrag für eine Gedenkstunde am kommenden Freitag im Bundestag das Massaker an den Armeniern im Jahr 1915 als "V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 17:01:52 (176 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Völkermord an den Armeniern - Meckel: Geschichte nicht nach politischer Konjunktur betrachten!

Deutsche-Politik-News.de | Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
Berlin (ots) - Markus Meckel, Außenminister a.D. und Präsident des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge, reist in der kommenden Woche auf Einladung des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan zu den offiziellen Gedenkfeierlichkeiten anlässlich des 100. Jahrestages des Völkermordes an den Armeniern nach Jerewan.

In diesem Zusammenhang betont Meckel als ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 16:03:41 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Schäfer: Griechenland ist kein hoffnungsloser Fall!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, hat vor Spekulationen über einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone gewarnt.

Schäfer sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Es darf nicht der Eindruck erweckt werden, als wäre Griechenland ein hoffnungsloser Fall."
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 16:01:02 (102 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Hessen-SPD will Betreuungsgeld abschaffen / Kritik auch aus der Bundestagsfraktion!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - Nach der Kritik der Verfassungsrichter schießt sich die SPD auf das Betreuungsgeld ein.

"Wir fordern eine zielgenaue Ausgestaltung der teils falsch und ungerecht verteilten staatlichen Leistungen zur Familienförderung", heißt es in einem Beschluss des hessischen Landesvorstands, der dem Nachrichtenmagaz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 15:03:14 (89 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Erwin Rüddel (CDU) zu Impfungen, Masernepidemie und Impflücken: ''Kitas und Schulen müssen Ort der Primärprävention sein''!

Deutsche-Politik-News.de | PHARMA FAKTEN
Münster (ots) - Eine immer noch nicht überstandene Masernepidemie in Berlin zeigt auf, wie groß die Impflücken hierzulande sind.

Vor diesem Hintergrund gibt es sogar Forderungen nach einer Impfpflicht.

Klar ist: Die Quote der Impflinge muss steigen. CDU-Gesundheitspolitiker Erwin Rüddel will das mithilfe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 15:01:02 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ZDF-Politbarometer April 2015 / Mehrheit: Zuwanderung ist notwendig, aber Fremdenfeindlichkeit weit verbreitet / G7-Treffen: Die meisten halten Ausschluss Putins für falsch!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer April 2015

Deutsche-Politik-News.de | ZDF-Politbarometer
Mainz (ots) - Fast zwei Drittel (65 Prozent) sind der Meinung, dass für die Zukunft Deutschlands die Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte notwendig ist, 31 Prozent sehen das nicht so (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").

Dieser Einschätzung schließen sich die Anhänger der Parteien mehrhe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 14:05:51 (226 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Psychologe nennt Berufsverbot-Vorschlag von Minister Herrmann (CSU) ''kurzschlüssig''!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Berufsverbote für depressive Menschen in sensiblen beruflichen Positionen können keine Katastrophen verhindern.

Davon zeigte sich der Präsident des Berufsverbandes Deutscher Psychologinnen und Psychologen e.V. (BDP), Michael Krämer, im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschla ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 14:03:54 (101 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pflegekammer in Berlin: Vorstoß ohne Votum / Senator Czaja will Pflegekammer trotz fehlender Zustimmung zum Zwangsbeitrag einführen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Berlin (ots) - In den letzten vier Monaten wurden knapp 1.200 Berliner in der Krankenpflege, der Kinderkrankenpflege und der Altenpflege zu ihrer Einstellung hinsichtlich der Errichtung einer Pflegekammer befragt.

Mario Czaja (CDU), Senator für Gesundheit und Soziales, fühlt sich aufgrund der nun vorliegenden Ergebnisse dazu berufen, noch in dieser Legislat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 14:01:53 (131 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Ausbildung der Peschmerga trägt zum Erfolg im Kampf gegen den ''IS'' bei!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundeswehr bildete insgesamt bereits 910 kurdische Kämpfer aus!

In dieser Woche haben erneut 500 kurdische Peschmerga ihre Ausbildung durch die Bundeswehr abgeschlossen, die sie zum Kampf gegen die Terrormiliz des "Islamischen Staates" befähigen soll.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Phi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 13:03:41 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NOZ - Gespräch mit Simone Peter, Grünen-Chefin: Grüne werfen Bundesinnenminister nach Äußerungen zu Flüchtlingsdrama ''Unmenschlichkeit'' vor!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzende Peter: EU-Staaten müssen sich Verantwortung stellen / de Maiziére hatte vor "Beihilfe" für Schlepper gewarnt!

Die Grünen haben Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Flüchtlingstragödie mit 400 Toten im Mittelmeer als "Gipfel der Unmenschlichkeit" ver ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 13:01:09 (146 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Luftverkehr - Erhebliche Probleme bei der Sicherheit von Luftfracht

Deutsche-Politik-News.de | Flughafen 2013

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bei der Sicherheit von Luftfracht gibt es weiter erhebliche Probleme.

Das ergibt sich nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Demnach wurden im Jahr 2014 bei 38 Prozent der Kontrollen von "bekannten Ve ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 12:05:27 (168 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Neue Cockpit-Vorschriften (Vier-Augenprinzip) haben sich eingespielt!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Drei Wochen nach dem Absturz der Germanwings-Maschine hat sich das neue Vier-Augen-Prinzip im Cockpit bei allen Fluggesellschaften in Deutschland eingespielt.

Das ergab eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Damit zogen die Airlines die K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 12:03:58 (112 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bundesinnenminister De Maizière (CDU): Länder müssen schneller abschieben!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben.

De Maizière äußerte sich am Freitag im rbb-inforadio vor seinem Treffen mit den Unionskollegen aus den Ländern. Er wies zugleich den Vorwurf der Opposition zurück, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 12:01:09 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hannoversche Allgemeine Zeitung: Minister Müller plant Strategiewechsel in der Entwicklungspolitik als Folge der Islam-Debatte: Religion soll zu einer bestimmenden Richtschnur für Politik werden!

Deutsche-Politik-News.de |
Hannover (ots) - Unter dem Eindruck eines wachsenden Einfluss des Islam und vor dem Hintergrund zunehmender religiös motivierter Auseinandersetzungen strebt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) offenbar eine stärker an abendländisch-jüdischen Traditionswerten orientierte Entwicklun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 11:03:58 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Focus: Kita-Tarifstreit - Arbeiterwohlfahrt fordert Beteiligung des Bundes an Kita-Betriebskosten, um Eltern zu entlasten!

Deutsche-Politik-News.de | Focus
München (ots) - Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) fordert eine völlige Neuordnung der Finanzierung von Kindergärten und Horten.

Ansonsten würden Gehaltserhöhungen für Erzieherinnen, wie sie die Gewerkschaft Ver.di verlangt, zu steigenden Kita-Beiträgen führen.

Ver.di will mehr als zehn Prozent Lohnsteigerungen durchsetzen.

Der AWO-B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 11:01:24 (121 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Röttgen: Bundestag muss Völkermord an Armeniern klar benennen!

Deutsche-Politik-News.de | Armenien 2014

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat eine klare Anerkennung des Genozids an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag gefordert.

Dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe) sagte Röttgen: "Was seit langem Erkenntnis und Wissensstand ist, muss auch s ...

D-P-N: Da ist Herrn Röttgen nur zuzustimmen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 10:03:17 (164 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Angriffe auf Polizisten sollen härter bestraft werden - keine Geldstrafen mehr!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Tätliche Angriffe auf Polizisten oder Rettungskräfte sollen künftig ausschließlich mit Gefängnis bestraft werden. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, sieht dies ein Gesetzessantrag des Landes Hessen an den Bundesrat vor.

"Die Täter müssen die Konsequenzen ihres Tuns deutlich spüren", zitiert die Zeitung aus dem Papier. Bisl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 10:03:01 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Forderung der Wirtschaftsforscher nach einer Steuerreform: Schlüsselprojekt für Schwarz-Rot!

Deutsche-Politik-News.de |
Cottbus (ots) - Die Wahlperiode ist noch nicht einmal zur Hälfte vorbei, da haben Union und SPD ihre Schlüsselvorhaben bereits abgearbeitet: Mütterrente, Rente mit 63, Mindestlohn, schwarze Haushaltsnull.

Was noch kommt, ist eher politisches Klein-Klein. Davon zeugte die Sitzung der Koalitionsspitzen in Göttingen. Davo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 10:01:29 (96 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Die Sanktionen gegen Russland wirken!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Zum dreizehnten Mal hat sich Wladimir Putin in einer sorgsam orchestrierten Frageshow dem Publikum gestellt.

Und siehe da, der selbstsichere russische Präsident schien zu spüren, dass die Kritik an ihm wächst. Dass Putin bei dem vierstündigen Auftritt nicht nur mit Arroganz reagierte, wie es sonst meist seine Art ist, erscheint bemerkensw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:09:03 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Nato und Russland: Neue Mitglieder aufzunehmen, wäre eine Provokation durch den Westen!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Ja, es ist durchaus ein neuer Kalter Krieg, mit dem wir es zu tun haben. Die große Veränderung ändert aber nichts an der alten Lehre, dass eine Lösung des Sicherheitsproblems militärisch nicht möglich ist.

Die Armeen der drei baltischen Staaten etwa haben zusammen nicht einmal die Stärke der Polizei von St. Petersburg.

Da hilft ...

D-P-N: Absolut richtig - die Zahl der vernunft- und einsichtsfähigen Stimmen scheint glücklicherweise zuzunehmen!

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:07:21 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Unterrichtsausfall in Bremen: Bremens Schulen müssen personell so ausgestattet werden, dass sie ihren Auftrag erfüllen können!

Deutsche-Politik-News.de | Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de |
Bremen (ots) - Geht es um ausgefallene Schulstunden, darauf kann man in Bremen wetten, gibt es immer viele Zahlen.

Immer viele unterschiedliche. Jeder hat welche: Eltern, Lehrer, Schüler, Gewerkschaft, Parteien und Behörde. Auf Rechnungen, wie oft der Unterricht ausgefallen ist, f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:05:25 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU-Wirtschaftsflügel fordert von Schäuble Gesetzentwurf zur Absenkung der kalten Progression!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung Carsten Linnemann (CDU) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angesichts der hohen Steuereinnahmen des Staates dazu aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Absenkung der kalten Progression bei der Einkommensteuer vorzulegen.

"Der Staat kann sofort die heimlichen Steuererhöhungen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:03:24 (91 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Bundeswehr im Nahen Osten: Bitterer Beigeschmack!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Im Kampf gegen die Terrormiliz IS gibt es keine einfachen Lösungen.

Nur eines ist klar: tatenlos zusehen ist keine Option.

Dass die Bundeswehr - im Verbund mit dutzenden anderen Staaten - die Kräfte unterstützt, die sich den Dschihadisten in Syrien und im Irak entgegenstellen, erhöht deren Erfolgschancen.

D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 17. April 2015 @ 08:01:53 (114 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zum Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck und zum G7-Protest: Der Kistenteufel!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Wenn man den Blockupy-Protest von Frankfurt auf die Demonstration hochrechnet, die für das Außenministertreffen der G7-Staaten in Lübeck angekündigt ist, muss man das Schlimmste befürchten: brennende Autos, zersplittertes Glas und zahlreiche Verletzte.

Christoph Kleine etwa war einer der Sprecher von Blockupy, aus seiner wirren Sicht hatte die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 14. April 2015 @ 19:03:02 (166 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Türkische Zensur - die türkische Regierung unterdrückt brachial unliebsame Meinungen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Unter einem bürokratischen Vorwand kippen die türkischen Behörden einen Dokumentarfilm über die kurdische PKK-Guerilla aus dem Programm des Film-Festivals von Istanbul und lassen damit die ganze Veranstaltung platzen.

Es ist nur der vorläufig letzte Vorfall, der zeigt, wie brachial die türkische Regierung unliebsame Meinungen unterdrückt. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 15. April 2015 @ 08:00:25 (111 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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