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Halle (ots) - Die Dschihadisten, denen ein islamistischer Steinzeit-Schariastaat vorschwebt, haben das arabische Musterland Tunesien nicht zufällig für ihr Massaker ausgewählt:
Vielmehr ist ihnen der erfolgversprechende Demokratiekurs ein Dorn im Auge.
Der Reformprozess in Tunesien gilt als hoffnungsvolles Modell für die gesam ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 20:13:38
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Essen (ots) - Ziel der Energiewende ist der Umstieg auf sauberen Ökostrom - und dieses Ziel ist unstrittig.
Durch massive Subventionen wächst der Stromanteil aus Wind und Sonne Jahr für Jahr.
Er wächst so schnell, dass sich Strom aus Kohle und Gas kaum mehr rechnet, weil die Kraftwerke nicht ausgelastet sind und das Überangebo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 20:01:38
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Cottbus (ots) - Allen Menschen Recht getan, ist bekanntlich eine Kunst, die niemand kann.
Für das politische Tauziehen um die Neugestaltung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gilt das in besonderem Maße.
Bis 2019 muss hier eine Lösung gefunden werden. Das ist scheinbar noch weit weg.
Doch zum einen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 19:43:04
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Lüneburg (ots) - Kommissionschef Juncker ist für eine EU-Armee, die Kanzlerin, der Außenminister und die Verteidigungschefin sind es auch.
Dennoch bleibt die 50 Jahre alte Idee eine wolkige Vision, meint Dan Krause, sicherheitspolitischer Experte der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg.
"Solange der politische Wille fehlt, Souv ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 19:38:03
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Osnabrück (ots) - Antwort auf Anfrage der Linken: Terroristen finanzieren Kalifat mit Geiselnahmen, Verkauf von Kunst- und Kulturgütern und Spenden!
Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erzielt mit dem Verkauf von Öl nach Schätzung der Bundesregierung derzeit noch Einnahmen von maximal 200.000 US-Dollar pro Tag.
Dabei ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 19:13:36
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Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft in diesen Tagen gleich mehrmals auf den griechischen Regierungschef Alexis Tsipras - erst beim EU-Gipfel, dann im Kanzleramt.
Aber wie soll sie sich Tsipras gegenüber verhalten?
Die Mehrheit der Deutschen fordert die Beibehaltun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 18:27:53
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Berlin (ots) - Es geht um das nackte Überleben - der EU als Wirtschaftsunion und Griechenlands als Euro-Staat.
Die Zahlen der Hans-Böckler-Stiftung offenbaren erneut die drastischen Folgen der Krise und der Sparpolitik für die Menschen in dem Land.
Das hat Alexis Tsipras schon lange ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 18:20:27
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Frankfurt (ots) - Blockupy ist ein sehr vielgestaltiges Bündnis unterschiedlichster Gruppierungen.
Vielen kann selbst von ihren entschiedensten Gegnern keine Nähe zur Gewalt unterstellt werden, einige sehen sie unangenehm unentschieden, die wenigsten begrüßen sie.
Dieses Bündnis zusammenzuhalten, gilt zu oft als oberstes Ziel. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 17:43:06
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Berlin (ots) - Kultusministerkonferenz und Hochschulrektorenkonferenz haben sich darauf verständigt, die Inklusion flächendeckend voranzutreiben.
Die Lehrerbildung soll reformiert, Fachdidaktiker, Bildungswissenschaftler und andere Spezialisten sollten mobilisiert werden, um die "Schule der Vielfalt" zu realisieren.
"Nur nach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 15:43:28
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Osnabrück (ots) - Fraktionschef Hofreiter: Konkurrenz im Fernverkehr tut Konzern gut / "Sie bewegt sich, wenn auch im Schritttempo"!
Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat die neue Kundenoffensive der Bahn begrüßt, fordert aber weitere Verbesserungen.
"Die Konkurrenz im Fernverk ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 15:31:35
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Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) fordert, über Asylanträge von Flüchtlingen binnen drei Monaten zu entscheiden.
Gerade Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Nord-Irak und Syrien wiesen eine hohe Qualifikation auf, sagte Schneider dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe).
Dar ...
D-P-N: Galt dies für Separatisten in Syrien auch schon?
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 15:03:53
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Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Agrarminister Johannes Remmel (Grüne) hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) vor den Folgen seiner Gentechnik-Politik gewarnt.
"Ein Flickenteppich mit Anbauverboten ist gefährlich, weil die Verbreitung der gentechnisch veränderten Organismen dann schlecht zu verhindern ist", sagt ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 14:39:19
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Bielefeld (ots) - Manche Vorhaben werden nicht besser, wenn man lange darüber redet.
Das Peinliche an dem Lieblingsprojekt der CSU, der Pkw-Maut für Ausländer, besteht gerade darin, dass die Zweifel immer größer werden.
Vielleicht wird die Maut wegen der hohen Verwaltungsaufwendungen statt erwarteter 700 Millionen Euro jährlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 14:33:43
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München (ots) - Angesichts der jüngst bekanntgewordenen Rechenpanne um die Maut fordert der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Hubert Aiwanger, dass das "Draufzahlergeschäft" PKW-Maut nicht eingeführt wird.
Dobrindts Ministerium war bei der Berechnung der Mauteinnahmen von 130 bis 170 Millionen ausländischen PKW ausgegangen, die jä ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 14:29:33
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Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Proteste in Frankfurt:
Einen derartigen Ausbruch von Gewalt hat Frankfurt noch nie erlebt. Hier hat sich eine "große Wut" gegen die europäische Finanzpolitik entladen, wie ein Blockupy-Aktivist feststellte.
Doch so berechtigt diese Wut auch sein mag - jeder Demonstrant ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 14:23:58
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Berlin (ots) - Zu den Ausschreitungen rund um die Eröffnungen des neuen EZB-Gebäudes in Frankfurt, erklärt der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke:
"Gewalt ist keine Lösung für gewaltige Probleme. Es ist erschreckend, mit welch krimineller Energie gewalttätige Demonstranten in Frankfurt ihren Aggressionen freien Lauf lassen.
Unser Mitg ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 13:15:33
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Berlin (ots) - 15 Milliarden Euro zusätzlich für eine moderne Infrastruktur und zur Stärkung der Kommunen!
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan 2015 sowie die Eckwerte zum Bundeshaushalt 2016 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2019 beschlossen.
Hierzu erklärt der ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 13:11:29
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Berlin (ots) - Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hält einen erneuten Wettbewerb für die Gestaltung des Tempelhofer Felds für möglich.
Geisel sagte dem rbb-Inforadio am Mittwoch, er könne sich vorstellen, die jetzt beim Bürgerbeteiligungsverfahren eingehenden Vorschläge in einem internationalen Wettbewerb bewerten zu lassen. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 13:03:54
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Regensburg (ots) - Nein, einen Promibonus gab es für Ex-CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid in Augsburg nicht.
16 Monate Bewährung plus 120 000 Euro Geldauflage sind hart, aber gerecht.
Rechnet man die sechstelligen Rückzahlungen an die Rentenkasse und weitere hohe Forderungen der Sozialkasse hinzu, ergibt sich ein Abschrec ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 08:09:15
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Berlin (ots) - Sicherheit des jüdischen Staates Israels als einziger Demokratie in der Region ist wichtigstes Thema!
Bei den israelischen Parlamentswahlen ist die Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als klarer Sieger hervorgegangen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 08:05:36
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Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der Novellierungen der Jagdgesetze in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg hat der NABU eine repräsentative Bevölkerungsumfrage beim Meinungsforschungsinstitut forsa in Auftrag gegeben.
Die klare Mehrheit (84 Prozent) der 1.000 Befragten hält es für sehr wichtig oder w ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 08:03:59
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Berlin (ots) - EU-Währungskommissar Pierre Moscovici schließt einen Austritt Griechenlands aus dem Euro nicht mehr aus. Dazu erklärt der AfD-Vorsitzende Bernd Lucke:
"EU-Kommissar Moscovici verwendet plötzlich markige Worte gegenüber Griechenland. Er sollte das auch gegenüber seinem Heimatland Frankreic ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. März 2015 @ 08:01:50
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Hamburg (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat die von der griechischen Regierung erhobenen Reparationsforderungen an Deutschland scharf zurückgewiesen.
"Ich halte es für politisch gefährlich, das Thema gerade jetzt hochzu ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 16:03:22
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Berlin (ots) - Anlässlich der Krawalle bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Dr. Peter Tauber:
Die CDU Deutschlands verurteilt die massiven Ausschreitungen bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt aufs Schärfste. Dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 13:01:20
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Mainz, Bad Homburg (ots) - Zum Auftakt der Agrarministerkonferenz vom 18. bis 20. März in Bad Homburg fordert Bioland ein klares Votum der Agrarminister zur Revision der EU-Ökoverordnung.
"Wir erwarten von den Agrarministern, dass sie unsere Ablehnung der Totalrevision der EU-Ökoverordnung unterstützen und alle ihnen ihr zur Verfügung stehende ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 11:03:01
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München (ots) - Die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland soll dem Staat Einnahmen in Höhe von bis zu 700 Millionen Euro bescheren - wenn es nach den Prognosen des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) geht.
Eine aktuelle Stellungnahme, die der Verkehrswissenschaftler Ralf Ratzenberger im Auftrag des ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 11:01:27
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Weimar (ots) - Die beiden Mädchen, die aus Erfurt und Sangerhausen wohl in den Dschihad gezogen sind - ich unterstelle ihnen, sie wissen nichts.
Sie kennen die fünf Säulen des Islam nicht, die Pilgerfahrt nach Mekka, den Unterschied zwischen Schiiten und Sunniten, wissen nicht um die Frauenfeindlichkeit. < ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 10:08:02
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Hamburg (ots) - Auch das kommt mal vor: Im stern-RTL-Wahltrend bleiben die Werte für alle Parteien im Vergleich zur Vorwoche unverändert.
Die Unionsparteien CDU/CSU liegen mit 41 Prozent weiter unter ihrem Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 10:09:32
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Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat vor einem Austritt Griechenlands aus dem Euro gewarnt.
"Diesen Geist sollte man nicht aus der Flasche lassen", sagte Bofinger der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe).
Vielmehr müsse alles dafür getan werden, dass Griechenland im Euro bleibe.
"Nicht ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 10:01:35
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Essen (ots) - Ist die Frage, ob Deutschland den Griechen eine finanzielle Entschädigung für Verbrechen während der NS-Zeit zahlen soll, inhaltlich verknüpft mit der aktuellen Schuldendebatte in dem Krisenland?
Nein. Trotzdem könnte gerade in der Frage der Wiedergutmachung eine große Chance liegen, da ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 18. März 2015 @ 09:01:40
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