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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Autor muss Altkanzler Kohl Tonbänder aushändigen / Neue Kratzer am Denkmal der Einheit!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - So unbestritten die historische Bedeutung des AltbundeskanzlersHelmut Kohlist, so umstritten ist sein Agieren als Privatmann nach der Abwahl.

Nicht nur, weil Kohl selbst Historiker ist, weiß er um die Macht des Vermächtnisses.

Der heute 84-Jährige hat immer wieder für symbolträchtige Bilder gesorgt, die die Zeit überdauern werden: Das Händehalten mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:08:27
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Deutsche Politik News! Top News: Stracke: Betreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Heute vor einem Jahr wurde zusammen mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz das Betreuungsgeld eingeführt.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Stracke:

"Das Betreuungsgeld ist eine Erfolgsgeschichte. Im ersten Quartal 2014 haben fast 146.000 Eltern Betreuungsgeld für ihre einjährigen Kinder bezogen.

Mit der heutigen Erhö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:06:05
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Maut-Pläne werden laut Verkehrsexperten in Brüssel nicht geprüft!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Die Pkw-Maut-Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) werden nach Angaben des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses des Europaparlamentes, Michael Cramer (Grüne), in Brüssel gar nicht geprüft.

Cramer sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag, 01.08.), er habe mit dem zuständigen EU-Kommissar Siim Kallas gesprochen. "Die EU-Kommission prüft Dob ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:03:54
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER warnen: Neben Windenergie und Wasserkraft stehen nun auch die kleinen Biogasanlagen vor dem Aus!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - "Die CSU ist in der Energiepolitik ohne Bayernplan", stellt Thorsten Glauber, der stellvertretende Vorsitzende und energiepolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, fest.

Noch im Mai 2012 hatte Ministerpräsident Seehofer seinen 'Bayernplan' vollmundig vorgestellt und behauptet, die Zahl der erforderlichen neuen Gaskraftwerke im Freistaat könne durch ein Netz kleine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:02:03
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Umweltministerin Hendricks plant 'strengste Fracking-Regeln'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat angekündigt, mit den geplanten gesetzlichen Regelungen zum Fracking "die strengsten Regeln einzuführen, die es in diesem Bereich jemals gab".

"Fracking zur Förderung von Schiefer- und Kohleflözgas wird es zu wirtschaftlichen Zwecken auf absehbare Zeit bei uns nicht geben", sagte Hendricks der in Düsseldorf ers ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 15:00:05
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Potsdam macht große Fehler!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es ist ein überraschendes Votum gewesen: Die Stadtverordnetenversammlung in Potsdam hat sich am Mittwochabend mehrheitlich enthalten und damit erreicht, dass das Bürgerbegehren gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche angenommen wird.

Obwohl die Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen und zwei kleineren politischen Gruppen eigentlich für den Wiederaufbau der Kirche ist - und deshalb gegen die Annahme des Bürgerbegehrens hätte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:57:58
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau zur Entscheidung über die Wiederaufbau-Stiftung der Garnisonkirche: Gar nicht clever!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Auf den ersten Blick wirkt es wie eine clevere Idee: Das Bürgerbegehren zur Potsdamer Garnisonkirche wird von den Stadtverordneten angenommen.

Die Mehrheit enthält sich und entlarvt den Beschluss damit als Partikularthema einer linken Minderheit. Ein Volksentscheid über den Kirchbau wird verhindert.

Wie Brandenburgs Ministerpräsident beim Nachtflugverbot am Großflughafen BER kann dann der Potsdamer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:56:12
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Kanzleramtsminister Altmaier erteilt Steuersenkungen vorerst eine Absage - 'Im Augenblick keine Möglichkeiten'!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Berlin / Saarbrücken (ots) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) hat Forderungen aus der Union zu Steuersenkungen vorerst eine Absage erteilt.

"Im Augenblick gibt es keine Möglichkeiten, irgendwelche Zusagen zu machen", sagte Altmaier der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabendausgabe).

Derzeit sei ein Bundeshaushalt ohne neue Schulden in greifbarer Nähe. "Wir werden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:53:49
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: SPD bietet Union Gespräche über Steuerentlastung an!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In die Koalitionsdebatte um eine Steuerentlastung noch in dieser Wahlperiode kommt Bewegung.

Nach dem Vorstoß des Unions-Wirtschaftsflügels zu einem raschen Abbau der Kalten Progression bietet die SPD jetzt zügige Gespräche an.

Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Kahrs, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgabe), ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:52:10
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Kalter Progession: Leistung wird bestraft!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Kaum ist die Kanzlerin (Angelka Merkel, CDU) im Urlaub, wagen sich ganz mutige Unionspolitiker vor und fordern den Abbau der kalten Progression.

Ein Sommerlochthema also. Ja, aber eines, das tatsächlich Beachtung verdient.

Großmundig hatte die Union im Wahlkampf 2013 versprochen, die Arbeitnehmer in diesem Punkt zu entlasten.

Kaum ein Jahr später sind die Pläne, wie es die Schweiz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:47:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Auch der Arbeitnehmerflügel der Union will kalte Progression abbauen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Arbeitnehmerorganisation CDA der Union hat sich Forderungen des Wirtschaftsflügels von CDU/CSU nach einem Abbau der kalten Progression noch in dieser Legislaturperiode angeschlossen.

"Die Christliche-Demokratische Arbeitnehmerschaft ist auch dafür, noch in dieser Legislaturperiode die ,kalte Progression' zu bekämpfen, wenn dafür die finanziellen Spielräume da sind", sagte CDA-Chef Karl-Josef Laumann der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:45:05
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kampf des CDU-Wirtschaftsflügels gegen die kalte Progression: Weder Steuererhöhungen noch Ausgabenkürzungen sind beliebt!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Wer ein Anliegen politisch durchsetzen will, braucht in einer Partei nicht nur gute Argumente, sondern auch taktisches Geschick.

Über beides verfügt Carsten Linnemann. Die Sache ist kaum noch strittig.

Dass die kalte Progression ungerecht ist, weil sie bei mittleren Einkommen kleine Erhöhungen oft weitestgehend wegversteuert, weiß auch Kanzlerin Angela Merkel.

Doch zwischen Erkennt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:42:55
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Gernot Erler, Russlandbeauftragter der Bundesregierung: Erler warnt vor direktem Eingreifen Russlands!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Putin unter sehr starkem Druck" / Längere Feuerpause und neue Gespräche gefordert!

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), warnt vor einer Eskalation der Krise in der Ukraine.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag, 01.08.) sagte Erler: "Der russische Präsident Wladimir Putin steht unter sehr starkem Druck, die von ihm unter Schutz genommenen russis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:39:33
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier: Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt: Verbraucher sollen mehr Bioprodukte kaufen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat die Verbraucher aufgerufen, mehr ökologisch erzeugte Produkte zu kaufen.

Das "Engagement für Tierwohl" solle sich auch im Kaufverhalten niederschlagen, forderte der Politiker im Interview mit dem in Bremen erscheinenden "Weser-Kurier" (Freitagausgabe).

Dies würde wiederum die tiergerechte Haltung weiter fördern.

"Entscheidend f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:35:30
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Deutsche Politik News! Top News: Mißfelder: Humanitäre Feuerpause muss dauerhafte Friedenslösung ermöglichen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Langfristiges Ziel ist Zwei-Staaten-Lösung!

Am Freitagmorgen (01.08.)hat eine 72-stündige humanitäre Feuerpause im Krieg zwischen der Hamas und Israel begonnen.

Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Vereinbarung über eine humanitäre Feuerpause zwischen beiden Seiten, die die Vereinten Nati ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 14:33:03
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zu Kretschmann: Der Name der Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Man kann es drastisch formulieren: Hätte sich Winfried Kretschmann entschlossen, im Jahr 2016 nicht mehr anzutreten, könnten Grüne und Rote schon vor der Wahl einpacken.

Noch nie in der Geschichte Baden-Württembergs war eine Landesregierung in der öffentlichen Wahrnehmung so sehr an einen Namen gebunden wie dieses Bündnis aus Grünen und Sozialdemokraten.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. August 2014 @ 14:25:59
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER fordern Nachbesserungen beim Breitbandprogramm!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Seit einigen Wochen ist die modifizierte bayerische Breitbandrichtlinie in Kraft.

Wenn auch deutlich zu spät umgesetzt, sehen die FREIEN WÄHLER darin eine positive Entwicklung und die Chance, Bayern flächendeckend ans schnelle Internet anzuschließen.

Der Teufel liegt jedoch im Detail: So wird nach Ansicht der FREIEN WÄHLER und vieler betroffener Kommunen die interkommunale Zusammenarbeit nicht ausre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. August 2014 @ 14:22:38
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Linksparteichefin Kipping zu verschärften Sanktionen gegen Russland: Geschichtsvergessenes Zusammentreffen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping hat die verschärften Sanktionen des Westens gegen Russland kritisiert und auf das "geschichtsvergessene Zusammentreffen" mit dem 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltrkieges hingewiesen.

"Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, geht anders", sagte Kipping gegenüber der in Ber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 07. August 2014 @ 14:20:34
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Deutsche Politik News! Top News: Statements der Spitzenkandidaten der Alternative für Deutschland in der Pressekonferenz vom 30. Juli 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Lucke: "Staatsversagen im Osten Deutschlands"!

Bernd Lucke stellt fest, dass angesichts der dramatischen Probleme in Ostdeutschland die etablierten Parteien bewiesen hätten, dass sie nicht in der Lage seien, Lösungen zu liefern.

Angesichts der dramatischen Sicherheitslage, der demographischen, aber auch wirtschaftlichen Probleme im Osten könne man von Staatsversagen im Osten Deutschlands sprechen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. August 2014 @ 13:58:21
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg: Krippenplatz-Garantie und Betreuungsgeld für Kleinstkinder gehören zusammen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Schluss mit Vorwürfen wie Rabenmutter oder Herdprämie!

Vor einem Jahr, am 1. August 2013, wurden zeitgleich der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz und das Betreuungsgeld eingeführt.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg (CDU):

"Ein Markenkern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist, dass wir Vertrauen in Eltern setzen und akzeptieren, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 06. August 2014 @ 13:55:13
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bullerjahn kündigt Nachfolger für Konzept 'Sachsen-Anhalt 2020' an!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Landes-Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) will im kommenden Jahr ein neues Diskussionspapier zur Landesentwicklung vorlegen - als Nachfolger seines Konzeptes "Sachsen-Anhalt 2020", mit dem er 2004 für Aufsehen gesorgt hatte und das die Blaupause für den Sparkurs der vergangenen Jahre enthielt.

Jetzt wolle er eine Debatte über neue politische Schwerpunkte bis 2030 anstoßen, sagte Bullerjahn im Gespräch mit der "Mitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. August 2014 @ 21:46:54
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten: Einzigartiger Spagat!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Das Erstarken derAfDist der Preis, den die CDU für ihren Kurs der Modernisierung bezahlen muss.

Unter Angela Merkel ist sie weit in die Mitte gerückt und hat die FDP zerdrückt. Damit aber hat sie rechts von sich viel Platz geschaffen.

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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. August 2014 @ 21:43:52
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: TU Dortmund: Unbekannte leiteten Studie über Betreuungsgeld an die Öffentlichkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die TU Dortmund nimmt Abstand von der Veröffentlichung eines Teiles der Studie zum Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren, die in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Jugendinstitut erarbeitet wurde.

"Wir sind mit der Untersuchung nicht an die Öffentlichkeit gegangen", erklärte Matthias Schilling von der TU Dortmund gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. August 2014 @ 21:41:55
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitslosigkeit - NRW ganz hinten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die Zahl der Arbeitslosen in NRW steigt.

Gleichzeitig bleiben die Steuereinnahmen deutlich hinter den Erwartungen der Landesregierung zurück.

Das größte Bundesland steuert in eine neue Krise hinein. Es bedarf keiner besonderen prophetischen Gaben, einen Anstieg der Neuverschuldung im Haushalt für das kommende Jahr vorherzusagen.

Die Haushaltssperre, die nach dem Urteil des Verfassu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. August 2014 @ 18:51:27
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Lammert hat überreagiert!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Norbert Lammert (CDU) hat der Universität Düsseldorf abgesagt.

Bedauerlich, aber die Uni wird es überleben. Zumal ihr viel Zeit bleibt, bis 2015 einen hochkarätigen Gast zu finden, der mehr ist als nur rhetorischer Ersatz für den Bundestagspräsidenten.

Lammert hat überreagiert.

Sicher hat die Hochschule im Plagiats-Verfahren gegen seine Parteifreundin Annette Schavan auch ungeschickt agiert, a ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. August 2014 @ 16:15:20
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zum Fall Schavan: Gebt endlich Ruhe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Im kommenden Jahr feiert die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität ihr 50-jähriges Bestehen.

Welch gute Gelegenheit für die Hochschule, sich mit Kreativität, Gelassenheit und einem berechtigten Selbstbewusstsein für ihre wissenschaftliche Kompetenz etwa in der Medizin, der Pädagogik oder der Wettbewerbsökonomie zu feiern.

Sie könnte ihr gesellschaftliches Engagement in der Stadt herausstellen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. August 2014 @ 16:13:09
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Lammert tritt im Fall Schavan nach!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Man sollte meinen, der Fall Schavan (CDU) sei im März mit dem Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts erledigt gewesen.

Die Klägerin habe in ihrer Dissertation getäuscht, entschied die Richterin im Frühjahr. Ferner sei das Verfahren, mit dem die Heine-Universität im Jahr 2013 der damaligen Bundesbildungsministerin den Doktortitel entzogen hat, in keinem Punkt zu beanstanden.

Kurzum: Die Düss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. August 2014 @ 16:06:23
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Deutsche Politik News! Top News: stern-Umfrage: 31 Prozent der Deutschen fänden es gut, wenn ein Ministerpräsident der Linkspartei regieren würde!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - 31 Prozent der Deutschen würden es begrüßen, wenn ein Ministerpräsident der Linkspartei ein Bundesland regieren würde, ergab eine Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern.

50 Prozent hingegen lehnen einen linken Landeschef ab.

Bei den Landtagswahlen in Thüringen Mitte September hat Bodo Ramelow gute Chancen, erster Ministerpräsident der Linkspartei zu werden - als Chef einer Koalition mir

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. August 2014 @ 16:02:37
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Fleischerei-Mindestlohn ist ein weiteres wichtiges Zeichen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Arbeitnehmergruppe begrüßt die Einführung eines Mindestlohns in der Fleischindustrie!

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch die Verordnung zur Einführung eines Mindestlohns in der Fleischindustrie verabschiedet.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU):

"Die Zustimmung zur Verordnung zur Einführung ein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 03. August 2014 @ 15:59:07
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Rechnungshof/Bauhaus: Für eine neue Standort-Debatte fehlt die Zeit!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Es ist Aufgabe des Rechnungshofes, auf Risiken aufmerksam zu machen, bevor zu viel Geld ausgegeben wird.

Doch wo ein neues Museum gebaut wird, ist nie nur eine finanzielle Entscheidung. In Dessau ist es vor allem eine Frage von dringend notwendiger Stadtentwicklung.

Ein Monat bleiben Perren und Dorgerloh (Kultusminister Stephan Dorgerloh, SPD), um zu zeigen, was für ein Museum für 25 Millionen Euro mö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 05. August 2014 @ 18:49:27
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26132 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (872 Seiten, 30 News pro Seite)
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