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Steinmeier ist der Politiker, den sich die meisten Deutschen als Staatsoberhaupt wünschen:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Scholz (SPD), SPD-Vize und Hamburgs Erster Bürgermeister, warnt vor Schaden für die Demokratie: Die Union soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum Bundespräsidenten wählen!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Olaf Scholz zur Nachfolge von Joachim Gauck:

Berlin (ots) - Im Ringen um die Nachfolge von Joachim Gauck erhöht die SPD den Druck auf Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz forderte die Union dazu auf, den Weg für die Wahl von Außenminister Frank-Walter Steinmeier ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 16:01:37
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Die Beliebtheit von Außenminister Frank-Walter Steinmeier nahm noch einmal zu:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Entscheidungen der EU - die Mehrheit ist gegen das Einstimmigkeits-Prinzip / Sanktionen gegen Russland sind wegen Luftangriffen in Syrien umstritten!

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
ZDF-Politbarometer Oktober II 2016:

Mainz (ots) - Nach der zeitweisen Blockade der geplanten Unterzeichnung des Freihandelsabkommens (CETA) zwischen der EU und Kanada sprechen sich 58 Prozent aller Befragten dafür aus, dass wichtige Entscheidungen der EU auch mit einer deutlichen Mehrheit unter den Mitgliedsstaaten getroffen werden sollten, lediglich 36 Prozent wollen, dass hierbei Einstimmigkeit erzielt werden muss (Rest zu 100 Pr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 15:01:59
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Die Datenübertragung genügt nicht den üblichen Sicherheitsstandards:
Deutsche Politik News! Top News: Datenschleuder: Windows 10 übermittelt viele detaillierte Informationen an die US-Server von Microsoft - ist der Firmeneinsatz von Windows 10 legal?

Deutsche-Politik-News.de | iX-Magazin
Zu Windows 10:

Hannover (ots) - Windows 10 übermittelt viele detaillierte Informationen über die Systemnutzung an die US-Server von Microsoft.

Ein juristisches Nachspiel hierzu ist nicht ausgeschlossen, schreibt das IT-Profimagazin iX in seiner aktuellen Ausgabe 11/16.

Denn das "Ausplaudern" könnte nicht nur mit dem Bundesdatenschutzgesetz kollidieren, sondern auch mit Betriebsverfassungsgesetz.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 14:01:10
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Verkaufsstopp von Aixtron an einen chinesischen Konzern nach US-Hinweis:
Deutsche Politik News! Top News: Georg Pazderski, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Landesvorsitzender Berlin, zum Verkaufsstopp von Aixtron an einen chinesischen Konzern: Gabriel steht mittlerweile für den Ausverkauf der deutschen Wirtschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Georg Pazderski zu Sigmar Gabriel:

Berlin (ots) - Sigmar Gabriel hat aus dem Schaden, den er bei der Zustimmung zum Verkauf des Hochtechnologiekonzerns KUKA an die Chinesen angerichtet hat, nichts gelernt.

Gabriel hat als Wirtschaftsminister und Vizekanzler die Pflicht, Sorge zu tragen, dass Schlüsseltechnologien nicht aus Deutschland abwandern. Nicht zuletzt, um Arb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 13:01:23
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Erklärung zur Forderung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft:
Deutsche Politik News! Top News: Alice Weidel, AfD-Bundesvorstandsmitglied, zur Rente: ''Die Koalition schenkt, die Arbeitnehmer zahlen''!

Deutsche-Politik-News.de | AfD-Bundesgeschäftsstelle 2016

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Alice Weidel zur Rente:

Berlin (ots) - Zur Forderung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

"Die Renten-Initiative der INSM trifft ins Schwarze. Es ist vollkommen richtig, jüngere Generationen vor den opportunistischen und langfristig schädlichen Rentengeschenken eindringlich zu warnen.

Ja, liebe Arbeitnehmer von heute und morgen; die Rechn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 12:01:17
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Ein Vernetzungstreffen von rechten Politikern, Burschenschaftern und Verschwörungstheoretikern:
Deutsche Politik News! Top News: Thomas Pilgerstorfer, Sprecher des Bündnisses ''Linz gegen Rechts'', sieht im Kongress ''Verteidiger Europas'' eine rechtsradikale Machtdemonstration!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Thomas Pilgerstorfe zum Kongress "Verteidiger Europas":

Berlin (ots) - Am Sonnabend sind hunderte Mitglieder extrem rechter Parteien und Gruppierungen in Linz zum Kongress "Verteidiger Europas" zusammenkommen.

Das Protestbündnis "Linz gegen Rechts" sieht darin nicht nur ein Vernetzungstreffen eines breiten Spektrums von rechten Politikern, Burschenschaftern und Verschwörungstheoretikern.

"Der Kongres ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 11:01:44
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Entsprechende Vorhaben sind bereits 2008 und 2012 gescheitert:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Heinrich, DocMorris-Chef, hält das geplante Verbot des Online-Handels mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln für verfassungswidrig!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Olaf Heinrich zu Hermann Gröhe:

Düsseldorf (ots) - Europas größte Versandapotheke DocMorris kritisiert die Pläne von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU), den Online-Handel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln zu verbieten.

"Ich hätte mir gewünscht, dass sich Herr Minister Gröhe darüber freut, dass mit dem Ende der Preisbindung für Medikamente auf Rezept der Kumpel im Ruhrgebiet und die Rentnerin in der Eifel entl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 10:01:00
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Defekte Akkus oder Displays sollen ersetzt werden können:
Deutsche Politik News! Top News: Barbara Hendricks (SPD), Umwelt- und Bauministerin, fordert von Konzernen wie Apple und Samsung reparierfähige Handys!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Barbara Hendricks zu Konzernen wie Apple und Samsung:

Osnabrück (ots) - Hendricks: "Fairphone eine bahnbrechende Idee" / Debakel mit Galaxy Note 7 sollte Nachdenken auslösen!

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat Konzerne wie Apple oder Samsung dazu aufgerufen, reparierfähige Handys anzubieten.

"Ich hoffe, das Debakel mit dem Smartphone Galaxy Note 7 löst Nachdenken aus", sagte Hendricks ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 30. Oktober 2016 @ 00:01:03
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Die Strecke verkürzt sich um 56 Kilometer, die Fahrtzeit erheblich:
Deutsche Politik News! Top News: Ausbau der Bahnstrecke von Dresden nach Prag: Das schnelle Bier im U Flekù - im Zug von Dresden nach Prag dann 34 Minuten früher!

Deutsche-Politik-News.de | Bier-Restaurant Kelch Prag 2015

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zum Ausbau der Bahnstrecke von Dresden nach Prag:

Cottbus (ots) - Typisch Männer, werden Sie, liebe Leser, nach dem Lesen der Überschrift wieder sagen. Richtig. Den Ausbau der Bahnstrecke Dresden - Prag nur auf ein köstliches Bier zu reduzieren, wäre zu kurz gegriffen.

Denn die Vorteile der neuen Trasse überwiegen den schaumigen Genuss um ein Vielfaches.

Die Strecke verkürzt sich um 56 Kilometer, die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 15:01:35
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Auch als Stimmungstest war die Klage nicht erfolgreich:
Deutsche Politik News! Top News: Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD: Kein Signal an die NPD - Noch ist nicht sicher, dass die NPD vom Bundesverfassungsgericht verboten wird, noch kennt niemand die Begründung!

Deutsche-Politik-News.de | taz - die tageszeitung
Christian Rath zum Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes zur NPD:

Berlin (ots) - Hat die NPD wirklich geglaubt, sie könne mit dieser Klage in Straßburg erfolgreich sein?

2013 hatte die Nazi-Partei moniert, sie werde in Deutschland so stark diskriminiert, dass sie schon jetzt faktisch wie eine verbotene Partei behandelt werde - lange bevor das Verfassungsgericht en ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 14:01:06
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Rudolf-August Oetker war nicht bereit, sich kritisch seiner Vergangenheit zu stellen:
Deutsche Politik News! Top News: Endlich mehr Offenheit: NS-Raubkunst in der Oetker-Kunstsammlung - vier als NS-Raubkunst identifizierte Werke sollen zurückgegeben werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Stefan Brams zu NS-Raubkunst in der Oetker-Kunstsammlung:

Bielefeld (ots) - Sich seiner Vergangenheit zu stellen, kann sehr schmerzhaft sein. Das gilt für Privatpersonen genauso wie für Unternehmen.

Das Familienunternehmen Dr. Oetker hat sehr lange gebraucht, sich seiner NS-Vergangenheit zu stellen. Erst im Jahr 2008, also nach dem Tod Rudolf-August Oetkers, erteilte es Forschern den Auftrag dazu.

20 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 12:01:58
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Bischof Dröge und die gesamte Schar der falschen Propheten?
Deutsche Politik News! Top News: Beatrix von Storch, stellvertretende AfD-Vorsitzende: ''Mit Vertretern wie Bischof Dröge darf sich die EKD über Kirchenaustritte nicht wundern''!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Beatrix von Storch zu Bischof Markus Dröge:

Berlin (ots) - Zu den Aussagen des Bischofs der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, über die AfD erklärt die stellvertretende AfD-Vorsitzende Beatrix von Storch:

"Bischof Dröge will, dass AfD-Mitglieder keine Kirchenämter bekleiden. Er unterstellt ihnen Menschenfeindlichkeit und eine Verachtun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 29. Oktober 2016 @ 10:01:17
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Bartsch sieht Einigungschancen selbst bei bislang umstrittenen Fragen:
Deutsche Politik News! Top News: Dietmar Bartsch, Linken-Fraktionschef, ruft SPD und Grüne zum Sturz Merkels auf: ''Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten''!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Dietmar Bartsch zum Sturz Merkels:

Düsseldorf (ots) - Die Linken haben SPD-Chef Sigmar Gabriel zum Sturz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgerufen.

"Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD wollten", sagte Linke-Fraktionschef

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 16:01:55
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Maduro hat laut Umfragen kaum noch Zustimmung im Land:
Deutsche Politik News! Top News: Nicmer Evans, linker Maduro-Kritiker: Stopp des Abberufungsreferendums durch den Nationalen Wahlrat (CNE) - Venezuelas Justiz und Wahlrat folgen den Instruktionen der Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Nicolás Maduro zur Regierung von Nicolás Maduro:

Berlin (ots) - Venezuelas Opposition verstärkt mit einem Generalstreik an diesem Freitag den Druck auf die Regierung von Nicolás Maduro.

"Insgesamt habe ich große Zweifel an der Mobilisierungsfähigkeit der rechten Opposition", sagt der linke Maduro-Kritiker Nicmer Evans der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe).

"Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 15:01:01
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Für Menschen ist das durch Stechmücken übertragende Virus ungefährlich:
Deutsche Politik News! Top News: Aus den Niederlanden und Belgien wird von neuen Schmallenberg-Fällen berichtet: Auch in Niedersachsen verzeichnen die Behörden wieder steigende Zahlen von Infektionen mit dem Schmallenberg-Virus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Zu Infektionen von Nutztieren mit dem Schmallenberg-Virus:

Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Schmallenberg-Virus meldet sich zurück / Entstellte Kälber und Lämmer!

In Niedersachsen verzeichnen die Behörden derzeit wieder steigende Zahlen von Infektionen von Nutztieren mit dem Schmallenberg-Virus. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Freitag).

Infizierte Kälber oder Lämmer kommen tot oder entst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 14:01:48
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Qualität und Sicherheit einer flächendecken wohnortnahen Versorgung mit Arzneimitteln gefährdet?
Deutsche Politik News! Top News: Hermann Gröhe (CDU), Bundesgesundheitsminister, will den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten verbieten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Hermann Gröhe zum Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln:

Düsseldorf (ots) - Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) lässt ein Gesetz vorbereiten, das den Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten untersagt.

Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise.

Nur mit einem Verbot, so hieß es, könne die no ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 13:01:36
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Gut gemanagte kommunale Unternehmen sind ein Schatz:
Deutsche Politik News! Top News: Berliner Landesunternehmen bringen Gewinn fürs Land: Fast niemand redet mehr davon, Landesunternehmen verkaufen zu wollen!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Joachim Fahrun zu Landesunternehmen:

Berlin (ots) - In Berlin redet fast niemand mehr davon, Landesunternehmen verkaufen zu wollen.

Das wäre auch nicht klug. Die Stadt ist nach dem inzwischen für viel Geld korrigierten Verkauf der Wasserbetriebe klüger geworden.

Denn natürlich schlägt es auf die Tarife durch, wenn Gewinnerwartungen privater Investoren erfüllt werden müssen.

Gut gemana ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 12:01:17
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Die Sozialdemokraten setzen auf Themen für Minderheiten (Mindestlohn oder Rente mit 63):
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union gewinnt erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt auf 35 Prozent - 13 Prozentpunkte mehr als die SPD / Die AfD ist weiterhin Dritter mit 12 Prozent vor den Grünen (11 Prozent)!

Deutsche-Politik-News.de | stern
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend erneut einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 35 Prozent. 13 Prozentpunkte weniger hat die SPD, die weiterhin bei 22 Prozent stagniert.

"Die SPD hatte schon bei der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 10:01:03
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Bei Dispo-Überziehung neben Zinsen auch eine Pauschalgebühr:
Deutsche Politik News! Top News: Manche Bank lernt's nie: Der Bundesgerichtshof hat die Gebührenmodelle der Deutschen Bank und der Targobank kassiert!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zu den Gebührenmodellen der Deutschen Bank und der Targobank:

Düsseldorf (ots) - Der Bundesgerichtshof hat die Gebührenmodelle der Deutschen Bank und der Targobank zu Recht kassiert.

Wer pauschal sieben Euro verlangt, wenn das Konto um zehn Cent mehr im Minus ist, als der Dispo erlaubt, ist ein Raffzahn.

Damit wir uns nicht falsch verstehen: Wir diskutieren nicht darüber, ob eine Bank, die Kunden das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 08:01:26
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Das Problem des islamistischen Terrorismus im Kaukasus wurde bloß exportiert:
Deutsche Politik News! Top News: Razzia nach islamistischen Terroristen: Mehr als 8.000 tschetschenische Flüchtlinge kamen allein in diesem Jahr nach Deutschland - darunter auch Terroristen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Helge Wagner zu Terroristen in Deutschland :

Bremen (ots) - Nun auch noch die Tschetschenen!

Wirklich überraschen kann das aber nicht: Seit Jahren mischen Islamisten aus der verheerten Kaukasus-Republik im internationalen Terrorismus mit, von Nahost bis Afghanistan, von Al-Kaida bis Daesch.

Selbst der Anschlag auf den Boston-Marathon 2013 ging auf das Konto zweier tschetschenischer Brüder.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 28. Oktober 2016 @ 00:01:02
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Die bisherige Sanktionspraxis funktioniere nicht, schikaniere oft die Menschen:
Deutsche Politik News! Top News: Anton Hofreiter, Grünen-Fraktionschef, will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überprüfen: ''Die jetzigen Sanktionsregeln sind zu starr und gehören auf den Prüfstand''!

Deutsche-Politik-News.de | Jobcenter 2016

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Anton Hofreiter zu Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger:

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will die Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger überprüfen.

"Die jetzigen Sanktionsregeln sind zu starr und gehören auf den Prüfstand", sagte Hofreiter im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Die bi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 17:01:53
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Das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte wird verteidigt:
Deutsche Politik News! Top News: Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Der Rüstungsexport ist auch in unserem sicherheitspolitischen Interesse!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Rainer Arnold zum Rüstungsexport :

Osnabrück (ots) - SPD-Verteidigungsexperte sieht Anstieg bei Rüstungsexporten unproblematisch!

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, verteidigt das deutlich gestiegene Volumen deutscher Rüstungsexporte.

Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte der Bundestagsabgeordnete: "Eine Fregatte erhöht die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 16:01:52
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Unter der Marke EQ entwickelt Daimler eine ganze Serie von Elektrofahrzeugen:
Deutsche Politik News! Top News: Dieter Zetsche, Daimler-Konzernchef, auf der Konferenz ''AutoDigital'': Das neue Elektroauto von Daimler wird im Bremer Mercedes-Werk gebaut!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Dieter Zetsche zum neuen Elektroauto von Daimler:

Bremen (ots) - Das neue Elektroauto von Daimler wird im Bremer Mercedes-Werk gebaut. Das sagte Konzernchef Dieter Zetsche an diesem Donnerstag auf der Konferenz "AutoDigital" des WESER-KURIER.

"Wir werden auch hier auf die Kompetenz und Expertise aus Bremen setzen."

Ende des Jahrzehnts solle der erste ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 15:01:59
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Die CSU will bei Angleichung der Ost-Renten eine neuerliche Erhöhung der Mütterrenten:
Deutsche Politik News! Top News: Karl Schiewerling, führender CDU-Rentenpolitiker, lehnt eine Ost-Renten-Angleichung ab: ''Wir sollten lieber noch etwas abwarten''!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Karl Schiewerling zur Ost-Renten-Angleichung:

Düsseldorf (ots) - Der führende CDU-Rentenpolitiker Karl Schiewerling lehnt eine Angleichung der Ost-Renten an West-Niveau ab.

"Ich habe Bedenken, die Ost-Renten jetzt anzupassen", sagte Schiewerling der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

"Wir sollten lieber noch etwas abwarten. Die Rentenangleichung schreitet mit der Rent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 14:01:31
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Verfassungsgericht entmachtet und den öffentlichen Rundfunk unter Kontrolle gebracht:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Mihr, Reporter ohne Grenzen (ROG), fordert wegen der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats eine klare Botschaft der EU an Polen!

Deutsche-Politik-News.de | Polen Warschau 2008

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Reporter ohne Grenzen zu Polen:

Berlin (ots) - Einen Tag vor dem Ende des Ultimatums der EU-Kommission an Warschau fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Staatengemeinschaft auf, der Aushöhlung des demokratischen Rechtsstaats in Polen klar entgegenzutreten und Sanktionen nicht auszuschließen.

Die konservative PiS-Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt das Verfassungsgericht entmachtet und den öffentlichen Rundfunk u ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 13:01:56
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Der Strafgerichtshofs kümmerte sich fast ausschließlich um afrikanische Fälle:
Deutsche Politik News! Top News: Torkelnder Strafgerichtshof: Nach Burundi und Südafrika hat Gambia seinen Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angekündigt!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag:

Frankfurt (ots) - Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist angezählt, aller Voraussicht nach wird die wichtige Behörde gar nicht mehr auf die Beine kommen.

Nach Burundi und Südafrika hat (...) Gambia seinen Austritt aus dem Gerichtshof angekündigt, weitere afrikanische Staaten werden so sicher wie die Dürre auf El Niño folgen.

Ein nur 14 Jahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 11:01:31
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Ablehnung einer Kooperation durch die Parteispitze der AfD:
Deutsche Politik News! Top News: Alexander Gauland, AfD-Vizevorsitzender und Brandenburgs Landes- und Fraktionschef, fordert die Identitären auf, in die Partei einzutreten: Die AfD grenzt sich von den Identitären nur unscharf ab!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Zur AfD und den Identitären:

Cottbus (ots) - Die "Identitäre Bewegung" war bisher eine vor allem im Internet aktive Struktur im Vorfeld des Rechtsextremismus. Eine große Resonanz hatten diese völkisch nationalistischen Jungintellektuellen kaum.

Jetzt wollen sie offenbar auf der Welle der Stimmung gegen die Flüchtlingspolitik mitsurfen und dadurch wachsen.

Ihre s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 09:01:57
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Da hat die Kölner Polizei gebunkert:
Deutsche Politik News! Top News: Ralf Jäger (SPD), NRW-Innenminister, wirft der Kölner Polizei Falschinformationen vor: Schon am 1. Januar Eingang von über 200 Anzeigen mit Bezug zur Kölner Silvesternacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Ralf Jäger zur Kölner Polizei:

Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) gibt der Kölner Polizei die Schuld für die späte Reaktion der Landesregierung auf die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht.

Mit Bezug auf ein neues Gutachten des Rechtspsychologen Rudolf Egg für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Landtages, das schon für den 1. Januar den Eingang von über 200 Anzeigen mit Bezu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 08:01:49
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Änderungen womöglich mit hohen Reibungsverlusten:
Deutsche Politik News! Top News: Ulrich Mäurer (SPD), Bremens Innensenator, will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsressorts übergeben!

Deutsche-Politik-News.de | Rathaus Bremen 2008

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Jürgen Theiner zur geplante Reform des Bremer Stadtamtes:

Bremen (ots) - Es kommt nicht alle Tage vor, dass Politiker einen Teil ihrer Zuständigkeiten loswerden wollen.

Bei Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ist das gerade der Fall. Er will das Stadtamt auflösen und dessen Aufgaben teilweise an andere Senatsressorts übergeben.

Verkehrsenator Joachim Lohse ziert sich noch, wird aber wohl mit neu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 27. Oktober 2016 @ 00:01:51
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Für Versäumnisse des Managements nicht den Steuerzahler haftbar machen:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundesvorsitzender, lehnt Staatshilfen zur Rettung des angeschlagenen Geldhauses ab und würde eine Pleite der Deutschen Bank hinnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christian Lindner zur Deutschen Bank:

Essen (ots) - In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) eine mögliche Abwicklung des größten deutschen Kreditinstituts ins Gespräch gebracht.

"Ich würde im Falle de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016 @ 18:01:52
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)

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