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Düsseldorf (ots) - BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) hat Bedenken gegen Pläne für "Willkommenszentren" der EU in Afrika.
"Ob Flüchtlinge in solchen Auffangstellen in Nordafrika alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten haben würden, die sie innerhalb der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:22
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Karlsruhe (ots) - Spätestens mit dem sogenannten Zwei-Plus-Vier-Vertrag, der nach dem Fall des Eisernen Vorhanges einen politischen Strich unter die Nachkriegszeit in Europa gezogen hat, ist das Thema ein für alle Mal erledigt.
Von Reparationen ist darin nicht die Rede, zumal Griechenland sich ja schon End ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 21:45:04
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Frankfurt (ots) - Zu den klugen Schlussfolgerungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag gehörte die Empfehlung, das Feld der Hasskriminalität stärker einzugrenzen - mit dem Unterbegriff muslimfeindlich.
Die Empfehlung des Bundestages ist eineinhalb Jahre alt. Was ist seither geschehen? Der V ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 17:05:19
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München (ots) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die Bayerische Staatsregierung in einem Dringlichkeitsantrag aufgefordert, sich auf Bundesebene für die unverzügliche und ersatzlose Abschaffung der Erbschaft- und Schenkungsteuer einzusetzen.
"Die Erbschaftsteuer ist nicht nur eigentumsfeindlich, weil sie bereits versteuertes Vermögen erne ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 11. März 2015 @ 15:32:19
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Berlin (ots) - "Per Steinbrück tritt unsere demokratische Kultur mit Füßen, weil er gleichzeitig als Bundestagsabgeordneter und als Consultant für ukrainische Oligarchen arbeitet.
Das ist empörend, ja skandalös, und deshalb muss er sein Bundestagsmandat unverzüglich zurückgeben. Hier liegt ein klarer Interessenskonflikt vor.
Ab ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:03
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Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine positive Zwischenbilanz des Gigaliner-Testes auf deutschen Straßen gezogen.
Noch bis Ende 2016 läuft ein Feldversuch mit derzeit 112 Lang-Lkw. Laut Dobrindt liegen die Effizienzgewinne und Kraftstoffersparnisse zwis ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:02
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Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine positive Zwischenbilanz des Gigaliner-Testes auf deutschen Straßen gezogen.
"Der Feldversuch mit Lang-Lkw läuft erfolgreich", sagte Dobrindt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Es ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 12. März 2015 @ 00:00:01
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Berlin (ots) - Zur aktuellen Griechenland-Krise erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke:
Die Eurokrise ist zurück. Zu Unrecht richtet sich die gesamte Aufmerksamkeit derzeit auf Griechenland:
Selbst das bisher scheinbar stabile Finnland hat in den letzten Jahren drastisch an Wettbewerbsfähigkeit eingeb ...
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Halle (ots) - Zwar laufen immer noch ein paar tausend Demonstranten mit der geklauten Parole "Wir sind das Volk" durch Dresden, doch entfernen sie sich immer weiter von diesem Anspruch.
Inzwischen haben viele verunsicherte Bürger erkannt, welchen rechtspopulistischen Rattenfängern sie da eine Weile lang gefolgt sind.
Man muss n ...
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Berlin (ots) - Der Ex-Bürgermeister der Gemeinde Tröglitz im sachsen-anhaltischen Burgenlandkreis sieht nach seinem Rücktritt vom Amt bessere Chancen für die Aufnahme von Flüchtlingen in seinem Dorf.
Markus Nierth sagte dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe): Ich glaube, dass sie Guth ...
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Berlin (ots) - Zu der Forderung Junckers nach einer Gründung einer europäischen Armee, erklärt der Vorsitzende des Bundesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD, Georg Pazderski:
Herr Juncker geht mit einer populistischen Forderung an die Öffentlichkeit, von der er ganz genau weiß, dass sie sich nicht umsetzen lässt.
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Düsseldorf (ots) - Führende Wirtschaftspolitiker der Union wollen das Gesetz zur Rente mit 63 korrigieren, weil die Nachfrage danach deutlich über den Erwartungen liegt.
"Das Gesetz zur Rente mit 63 muss geändert und nachgebessert werden", sagte Christian von Stetten (CDU), Chef des Parlamentskreises Mittelstand in der Unionsfraktion, der in ...
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Berlin (ots) - Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zur Gründung einer europäischen Verteidigungsarmee stößt bei der SPD auf uneingeschränkte Zustimmung.
"Wir sind zu 100 Prozent bei Juncker", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, d ...
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Bremen (ots) - Die neuen Erkenntnisse geben zu denken.
Haben französische Islamisten sensible Punkte in Bremen anvisiert? Wollten sie einen Terroranschlag verüben?
Mittlerweile muss man davon ausgehen, dass sie einen derartigen Plan verfolgt haben.
Damit steht der Anti-Terro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 20:55:35
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Freiburg (ots) - Die Regierung Tsipras wird zwischen Wahlversprechen und ökonomischer Realität aufgerieben.
Zugleich aber verweigert Athen den Partnern einen Einblick in die Liquiditätslage des Landes, weil man die jetzt Institutionen genannte, aber deswegen nicht minder verhasste Troika nicht ins Land lassen will.
Das heißt, di ...
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Osnabrück (ots) - Kotting-Uhl: Vier Jahre nach Fukushima Alternativen zu Atomstrom aufzeigen!
Die Grünen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts ihrer Reise nach Japan auf, in dem asiatischen Inselstaat für eine Energiewende zu werben.
Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrüc ...
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Berlin (ots) - Die politische Lesart des Vorgangs ist die entscheidendere.
Die Wahl Bodo Ramelows zum thüringischen Ministerpräsidenten, der Wandel in Sachen Griechenland, rot-rot-grüne Gesprächsrunden auf Bundesebene und Wagenknechts Niederlage - all das lässt nur einen Schluss zu:
Die Reformer der Linken haben eine Strategie. ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 17:29:30
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Düsseldorf (ots) - Die Frage, wie Deutschland mit Saudi-Arabien umgehen soll, ist seit Jahrzehnten umstritten.
Allerdings ist die Abhängigkeit von saudischem Öl heute dank der Energiewende geringer als vor Jahrzehnten.
Deutschland kann sich gerade auch deshalb eine kritischere Haltung g ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. März 2015 @ 19:46:43
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Bielefeld (ots) - Wer telefoniert wann und wo mit wem wie lange?
Diese Daten werden von allen Telefonanbietern erfasst und nach einiger Zeit gelöscht.
Warum sollen die Telefonanbieter nicht verpflichtet werden, die Daten drei Monate aufzubewahren?
Dann könnten Polizisten nach schweren Straftaten einen richterliche ...
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Berlin/Brüssel (ots) - Die heute für das Pariser Klimaschutzabkommen veröffentlichten C02-Minderungsziele der Europäischen Union sieht der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) als unzureichend an.
Die Begrenzung der Erderwärmung unter zwei Grad Celsius werde so verfehlt. Dafür sei ein we ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 14:50:59
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Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Agrarwende und zu gesunder Ernährung debattiert.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (CDU):
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 15:06:23
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Bielefeld (ots) - Die Mietpreisbremse ist beschlossen und muss nur noch von den Ländern umgesetzt werden - ein Gesetz mit Augenmaß.
Die Länder können ermessen, wo eine Mietpreisbremse erforderlich ist und wo nicht. In Schleswig-Holstein sieht der Wohnungsmarkt völlig anders aus als im benachba ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 08:00:16
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OpenPr.de: Die Regierungsfraktionen von SPD und Die Linke votierten am 04.03.2015 unterstützt von der CDU undAfDgegen den „Appell Volksinitiative Brandenburg `Stoppt Massentierhaltung´”.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 08:00:41
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Halle (ots) - Es ist 14 Jahre lang aus Bundesmitteln finanziert worden.
In den Maßeinheiten einer bundesdeutschen Behörde ist das eine "überlange" Förderung, weshalb man das "Projekt" nun zu einem Abschluss bringen will.
Was könnte sinnvoller sein, als die Daten denen zur Verfügung zu stellen, die noch heute nach ihren in deuts ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. März 2015 @ 15:03:20
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Berlin (ots) - Der EU-Rechtler Philippe De Bruycker hat ein Umdenken der EU-Mitgliedsstaaten bei den Themen Migration und Einwanderung gefordert.
"Europa ist ein Kontinent der Einwanderung. Aber wir haben Probleme, das zuzugeben und es richtig zu managen. Wir verwenden alle Energie darauf, so genannte Einwanderung zu verhindern, obwohl wir wi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 16:10:14
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Mainz (ots) - Bis zum 27. Februar wussten in Deutschland die Wenigsten, wer Boris Jefimowitsch Nemzow ist.
Mit seinem gewaltsamen Tod wurde der mutige Oppositionspolitiker hierzulande einer der bekanntesten Russen, einer, der posthum zum Helden erklärt wird.
Man sieht: Auch der Westen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. März 2015 @ 19:19:12
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Stuttgart (ots) - Der Soli ist ein Etikettenschwindel, denn die Mittel werden durchaus nicht nur für Zwecke des Aufbaus Ost gebraucht.
Es ist Zeit, sich ehrlich zu machen.
Deshalb hatte Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) die Idee, den Soli einfach in die Einkommensteuer zu integrieren.
Die kursierende Sprachre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 20:55:44
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Düsseldorf (ots) - Wie sehr Theorie und Praxis auseinanderklaffen können, zeigt der Streit um eine mögliche Radikalisierung von muslimischen Häftlingen in deutschen Haftanstalten.
Nordrhein-Westfalens Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) meint, dass das Wachpersonal gewissermaßen en passant mitbekommen sollte, ob muslimische Häftlinge auf dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 20:24:06
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Hamburg (ots) - Erstmals in diesem Jahr rutschen die Unionsparteien CDU/CSU unter ihr Ergebnis von 41,5 Prozent, das sie bei der Bundestagswahl 2013 erzielen konnten.
Im stern-RTL-Wahltrend verlieren sie einen weiteren Prozentpunkt und kommen jetzt nur noch auf 41 Prozent. Die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 06:55:16
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Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, übt scharfe Kritik am Verhalten des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy im eingestellten Kinderporno-Strafprozess.
"Herr Edathy hat keinerlei Reue oder Einsicht gezeigt, was Opfer von Kinderpornografie durchleiden müssen", sagte Hilgers der in D ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 04. März 2015 @ 00:00:20
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