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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum ostdeutschen Wachstum: Der Abstand zum Westen wird nicht kleiner, sondern größer!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Wenn die ostdeutsche Wirtschaft in diesem und im kommenden Jahr tatsächlich um die zwei Prozent wachsen sollte, wäre das eine gute Nachricht.

Schließlich gab es 2013 Stagnation - während der Westen zumindest auf ein halbes Prozent Zuwachs kam. Man darf also hoffen, dass es einige Jobs und Steuereinnahmen mehr geben wird.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Juli 2014 @ 00:15:27 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer/Schuster: Eine leistungsfähige Bundesverwaltung gibt es nicht zum Nulltarif!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamten stärkt die Attraktivität des öffentlichen Dienstes!

Der Deutsche Bundestag hat die Übertragung des Tarifergebnisses für die Angestellten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen auf die Beamten des Bundes beraten.

Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 10. Juli 2014 @ 00:13:43 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Konservative Sozialdemokraten warnt davor, 'die organisierte Erbengemeinschaft' der DDR-Hinterlassenschaft zu integrieren!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Ein Kreis konservativer Sozialdemokraten unter Wortführung der früheren Bundestagsabgeordneten Rainer Fornahl und Gunther Weißgerber warnt (...) die eigenen Parteifreunde in einem offenen Brief davor, "die organisierte Erbengemeinschaft" der DDR-Hinterlassenschaft zu integrieren.

"Ihr könnt das Zerbröseln der SPD nicht befördern wollen", war ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:58:45 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Linke-Spitzenkandidaten in Ostdeutschland werben gemeinsam für ein Regierungsbündnis mit der SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Die Spitzenkandidaten der Linkspartei für die bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an ihre Parteimitglieder und an die SPD, in allen drei Bundesländern eine gemeinsame Regierung mit der SPD zu ermöglichen.

"Eine Verschiebung der Kräfteverhältnisse in Richtung links ist mö ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:58:30 (83 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend: Große Mehrheit gegen Anschaffung von 'Kampfdrohnen'!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) befürwortete Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr wird in der Bevölkerung sehr kritisch gesehen.

64 Prozent sprechen sich gegen eine Anschaffung der so genannten "Kampfdrohnen" durch die Bundeswehr aus, 30 Prozent sind dafür.

Das hat eine Umfrage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:59:01 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ARD-DeutschlandTrend: Neun von zehn Deutschen für Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - Der am Donnerstag im Bundestag verabschiedete gesetzliche Mindestlohn ist bei den Deutschen äußerst populär: 88 Prozent sprechen sich für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns aus.

Gerade mal 10 Prozent sind dagegen. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag in dieser Woche ergeben.

Umstritte ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:58:59 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schwarz-grüne Verhandlungen über Asylnovelle!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem Bundestagsbeschluss über die Asylnovelle setzt die Union darauf, in schwarz-grünen Verhandlungen auch im Bundesrat eine Mehrheit zu bekommen.

"Ich könnte mir vorstellen, dass wir eine gemeinsame Grundlage finden", sagte UnionsvizeThomas Stroblder in Düsseldorf erscheinenden "Rheini ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:58:04 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg/Rief: Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser für 2015 sichergestellt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Treffpunkte für alle Generationen!

Das Bundeskabinett hat sich (...) mit dem Entwurf des Bundeshaushalts für 2015 auf die Finanzierung der Mehrgenerationenhäuser im kommenden Jahr geeinigt.

Dafür werden im Etat des Bundesfamilienministeriums einmalig die notwendigen 16,5 Millionen Euro veranschlagt.

Dazu erkläre ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:55:43 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: EU-Kommissar De Gucht fordert beim CDU-Wirtschaftstag mehr Einsatz in Deutschland für Handelsabkommen TTIP!

Deutsche-Politik-News.de | Europäische Kommission
Berlin (ots) - EU-Handelskommissar Karel De Gucht hat (...) in Berlin mehr Engagement von der deutschen Politik und Wirtschaft für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) angemahnt.

"TTIP bedeutet, unsere Werte in einer sich verändernden Welt zu sichern", sagte De Gucht beim CDU-Wirtschaftstag.

Wenn die EU globale ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:30:05 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Landtags-Grüne sehen nach NSA-Spähangriff Schutzpflicht des Staates vernachlässigt: 'Dreist und unverschämt'!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Im Bayerischen Landtag
München (ots) - Zu den Spionageaktivitäten der NSA beim Anonymisierungsnetzwerk TOR stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag eine umfangreiche parlamentarische Anfrage (siehe unten).

Den Vorgang selbst kommentiert deren innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze, MdL:

"Einmal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:26:45 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Es gibt auch künftig keinen Doppelpass!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Grundsatz der Vermeidung der doppelten Staatsangehörigkeit bleibt bestehen!

Der Bundestag hat (...) in 2. und 3. Lesung eine Novelle zum Staatsangehörigkeitsrecht verabschiedet.

Das Gesetz erleichtert es in Deutschland geborenen und aufgewachsenen Personen, die keinen deutschen Elternteil haben, den deutschen Pass dauerhaft zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:12:42 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit André Schulz, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamten (BDK): 'Hartmann und Co. könnten den Beamten auch gleich selbst ins Gesicht schlagen'!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Schulz kritisiert angesichts des Drogenverdachts gegen SPD-Politiker einen "Verfall der moralischen Vorbilder" / "Ernsthaftes Problem" für Polizisten!

Der Bund Deutscher Kriminalbeamten (BDK) warnt vor einem Verfall der moralischen Vorbilder im Land.

Angesichts der Ermittlungen gegen den SPD-Innenpolitiker Micha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:05:41 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER verärgert über fortwährende Intransparenz bei Schüleranmeldezahlen Felbinger: Kultusministerium will fehlende Akzeptanz des G8 vertuschen!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
München (ots) - Die Erkenntnisse der FREIEN WÄHLER über die in vielen ländlichen Regionen eklatant rückläufigen Anmeldezahlen fürs Gymnasium scheinen das Kultusministerium unruhig zu machen, sind sie doch ein weiteres eindeutiges Indiz dafür, dass das G8 bei Eltern und Schülern weiter deutlich an Akzeptanz verliert.

Wie anders lässt sich die Weigerung des K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:13:33 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Koalition handelt entschlossen beim Asylrecht!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Einstufung dreier Westbalkanstaaten als sicherere Herkunftsstaaten entlastet Länder und Kommunen!

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag eine Novelle zum Asylverfahrensrecht verabschiedet, mit der Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina in die Liste sicherer Herkunftsstaaten aufgenommen werden.

Zuvor war bereits das für A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:11:39 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland steht uneingeschränkt hinter der Bundesgeschäftsführung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland steht uneingeschränkt hinter der Bundesgeschäftsführung und spricht ihr sein volles Vertrauen und die Wertschätzung ihrer Arbeit aus.

Frank-Christian Hansel und Georg Pazderski wurden als gleichberechtigte Bundesgeschäftsführer am 1. Oktober 2013 vom Bundesvorstand zunächst bis zum 31. März 2 ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:08:45 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bareiß: Spitzenplatz der erneuerbaren Energien bedeutet mehr Verantwortung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Spitzenplatz bei der Stromproduktion ist wichtiger Erfolg für die Energiewende!

Im ersten Halbjahr 2014 waren die erneuerbaren Energien die wichtigste Stromquelle.

Dazu erklärt der Energiebeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Thomas Bareiß (CDU):

"Die aktuellen Zahlen zum Anstieg der Stromprodu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:06:48 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Lauterbach: Die besondere Gefährlichkeit von Crystal Meth muss in den Mittelpunkt der Anti-Drogen-Kampagne der Bundesregierung rücken!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Mit einer Anti-Drogen-Kampagne mit dem besonderen Schwerpunkt Crystal Meth will die Bundesregierung demnächst den Gefahren "der gefährlichsten Droge unserer Zeit" entgegen treten.

Das kündigte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Gesundheitsexperte Karl Lauterbach an. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:04:36 (150 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Viel Bewegung durch das 'Tarifpaket'!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Mehr Verhandlungen über Branchenregelungen!

Der Deutsche Bundestag hat (...) das "Tarifpaket" mit dem allgemeinen Mindestlohn beschlossen.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß (CDU):

"Gute Arbeit und guter Lohn gehören für uns zusammen. Desh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:03:08 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Berliner Linkspartei fordert neue NOlympia-Bewegung!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die Berliner Linkspartei fordert eine neue NOlympia-Bewegung.

»Und auch heute stellen wir wieder die Frage: Braucht Berlin angesichts wachsender sozialer Spaltung, explodierender Mieten, zunehmender Verdrängung und mangelnder Investitionen in die soziale Struktur der Stadt eine Olympiabewerbung mit allen Folgekosten und Investitionen nach den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 23:00:18 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Netzneutralität birgt großes Potenzial für flächendeckenden Netzausbau

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Einheitsinternet hemmt Investitionen / Koalitionsantrag "Moderne Netze für ein modernes Land / Schnelles Internet für alle"!

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer (CDU):

"Der gleichberechtigte Zugang zum Internet garantiert weiteres Wachstum und die En ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 22:57:41 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jarzombek/Nick: Breitband ist Standortfaktor Nummer eins!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Eckpunkte für einen wettbewerbsfähigen Innovationsstandort!

Der Deutsche Bundestag debattierte am (...) Donnerstag über einen Antrag der Regierungsfraktionen zum Ausbau der Breitbandversorgung in Deutschland.

Dazu erklären der Sprecher der AG Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek (CDU), und der zustän ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 22:52:51 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Breitbandausbau braucht schnell vernünftige Rahmenbedingungen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ausbaukosten müssen reduziert werden!

Die Koalitionsfraktionen haben am (...) Donnerstag in den Bundestag einen gemeinsamen Antrag zum Breitbandausbau eingebracht.

Hierzu erklärte der Sprecher für digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange:

"Der Netzausbau muss deutlich besch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 09. Juli 2014 @ 22:05:49 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum ausgeglichenen Bundesetat und Europa: Schäuble kontra Renzi!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Wer keine neuen Schulden macht, hat noch keinen einzigen Euro der alten abbezahlt.

Deshalb ist es ein wichtiger Schritt, wenn Finanzminister Schäuble für 2015 den ersten Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung seit 1969 vorlegt.

Für Euphorie ist dennoch kein Anlass. Denn die Haushaltssanierung könnte schon viel weiter vorangeschri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Juli 2014 @ 00:06:04 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Volksbegehren der Freien Wähler: 'Gymnasium neu denken'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Das G8 bröckelt.

Niedersachsen hat bereits beschlossen, komplett zum G9 zurückzukehren, Hessen gibt Schulen die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 und in Baden-Württemberg bieten 44 Modellschulen wieder das Abitur nach 13 Schuljahren an.

Rund 90 Prozent der Eltern haben ihre Kinder dort für einen G9-Zug angemeldet. Auch in Ba ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Juli 2014 @ 00:03:53 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: Ein Meilenstein christsozialer Politik!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundestag stärkt die Tarifautonomie!

Der Bundestag beschließt (...) das Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie und den Mindestlohn.

Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU):

"Mit dem Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie setzen wir einen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 08. Juli 2014 @ 00:01:09 (109 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: ROG: Merkel soll in China Freilassung aller Journalisten anmahnen!

Deutsche-Politik-News.de | Reporter ohne Grenzen
Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen bittet BundeskanzlerinAngela Merkeleindringlich, bei ihrem (...) Chinabesuch eine Freilassung aller in der Volksrepublik inhaftierten Journalisten und Blogger sowie ein Ende der Zensur anzumahnen.

Seit Xi Jinpings Amtsantritt als Staats- und Parteichef gehen Chinas Behörde ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:58:21 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Michael Hartmann: Ein fataler Verdacht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Es sind Nachrichten wie die vom Drogenbesitz-Verdacht gegen den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann, die einen schlicht fassungslos machen.

Ausgerechnet ein Fachpolitiker für innere Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung soll die härteste Droge, die es zurzeit auf dem Markt gibt, in seiner eigenen Wohnung gebunkert haben.

Di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:50:04 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Michael Hartmann: Hartmann braucht jetzt echte Freunde, die ihm zur Seite stehen!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Eine persönliche Tragödie. Michael Hartmann steht unter dem Verdacht, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben.

Die Staatsanwaltschaft hat bereits seine Berliner Wohnung durchsuchen lassen. Allem Anschein nach hat er die Partydroge Crystal Meth konsumiert.

Die strafrechtliche Bedeutung der Vorwürfe ist gering - selbs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:47:46 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer Präferenz für bewaffnete Drohnen: Drohnen-Kontrolle!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Ursula von der Leyen, bisweilen von Freund und Feind wegen falscher Prioritäten belächelt - beispielsweise weil sie während der Ukraine-Krise vor allem um die Familienfreundlichkeit der Bundeswehr bemüht zu sein schien - hat eine klare Vorstellung von einer Armee der Zukunft.

Drohnen, die nicht mehr nur der Aufklärung dienen, sondern auch Rak ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:44:34 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kujat lobt von der Leyens Drohnen-Plan!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Mit Respekt haben deutsche Militärs auf den Entschluss von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) reagiert, künftig bewaffnungsfähige Drohnen in den Bestand zu nehmen und über ihre konkrete Bewaffnung jeweils ein Bundestagsmandat einzuholen.

"Das ist eine sehr kluge Entscheidung, die den Bedenken in der Koalition Rechnung träg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:38:17 (54 mal gelesen)
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