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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Schlechter Stil der Verteidigungsministerin von der Leyen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Lange hat sie sich für ihre Entscheidung Zeit gelassen - und sie dann als erstes in einer Zeitung verkündet, nicht im Parlament.

Angesichts einer so schwerwiegenden Frage wie jener der Kampfdrohnen kann man Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nur schlechten Stil vorwerfen.

Als erstes muss sie das Parlament informi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:34:25 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Linke wollen Kampfdrohnen geächtet sehen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Linken haben dazu aufgerufen, Kampfdrohnen zu ächten.

In der Hand von Armeen seien sie "Tötungsmaschinen", sagte Linksparteichefin Katja Kipping der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Donnerstagausgabe).

Es zeuge von einem gewaltigen Mangel an Lernfähigkeit, im 100. Jahr nach dem Beginn des Ersten Weltkriegs eine Debat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:32:12 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Mensch und Technik in der Drohnen-Debatte!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wenn die Bundeswehr weder auf Kosten noch Nutzen achten würde, dann bräuchte sie keine Kampfdrohnen.

Einfach über jeder Patrouille und jedem Lager im Auslandseinsatz permanent Kampfjets und Kampfhubschrauber kreisen lassen, und schon könnten diese jeden bevorstehenden Angriff auf deutsche Soldaten umgehend stoppen, wenn er von Aufklärungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:30:35 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Von der Leyens Entscheidung für Kampfdrohnen beschert Deutschland eine wichtige Grundsatzdebatte!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Ursula von der Leyen, der viele nachsagen, sie wolle die nächste Bundeskanzlerin werden, ist äußerst ehrgeizig.

Als sie vor einem Dreivierteljahr vonAngela Merkelzur Bundesverteidigungsministerin gemacht wurde, kam das für viele - auch für von der Leyen selbst - überraschend.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:27:48 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Von der Leyens Drohne mit Herz!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Der Beschluss von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, "bewaffnungsfähige Drohnen" für die Bundeswehr anzuschaffen, ist richtig.

Diese Drohnen sind der Stand der Technik, und es ist nicht zu verantworten, Soldaten in Einsätze zu schicken, ohne ihnen das mitzugeben, was sie am besten schützt.

Und doch folgt von der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:22:47 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Menschenrechtsinstitut: Der Einsatz von bewaffneten Drohnen muss transparent sein und parlamentarisch kontrolliert werden!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Zu den Plänen des Bundesverteidigungsministeriums (Verteidigungsministerin: Ursula von der Leyen, CDU), bewaffnete Drohnen anzuschaffen, erklärt Wolfgang Heinz, Senior Policy Adviser am Deutschen Institut für Menschenrechte:

"Sollte sich die Bundesregierung für die Anschaffung bewaffneter Drohnen entscheiden, muss sie deren Einsatz transparent ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:20:09 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Rot-Grün fehlt der Wille zum Sparen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Wirtschaft brummt, die Verbraucher konsumieren kräftig, statt zu sparen. Die Arbeitslosenzahl liegt weit unter den Höchstständen früherer Jahre.

Und der Finanzminister freut sich über ständig steigende Steuereinnahmen.

Man fragt sich: Wenn die Landesregierung in Düsseldorf jetzt keinen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Kred ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:03:23 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Michael Frieser wird stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der 2. Untersuchungsausschuss zur Affäre um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Edathy (wird) eingesetzt.

Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser:

"Als stellvertretender Vorsitzender ist es mein Ziel aufzudecken, ob es vermeidbare Fehler im Ermittlungs ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 23:01:01 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Edathy: Bleibt die Frage, warum das Verfahren beim BKA so lange gedauert hat!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Wer Sebastian Edathy (SPD) vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt hatte, wird der Untersuchungsausschuss sicher nicht herausfinden können, zu groß war der Kreis der Mitwisser.

Bleibt die Frage, warum das Verfahren beim BKA so lange gedauert hat. Dazu braucht es aber keinen Ausschuss.

Denn dass Ermittler nicht mehr mit der Bearb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 22:58:20 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Karl-Josef Laumann, CDA-Bundesvorsitzender: Wir haben Union beim Mindestlohn auf Kurs gebracht!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Gute Balance zwischen Wirtschafts- und Sozialflügel"!

Der CDA-Bundesvorsitzende Karl-Josef Laumann hat davor gewarnt, die Wirtschaftskompetenz der Union kleinzureden: In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) erklärte Laumann, die CDU sei eine Volkspartei, die einen starken Sozialflügel und einen starken Wirtschaft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 22:56:01 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Erfolg mit vielen Vätern - Finanzminister Schäuble legt Haushalt ohne Neuverschuldung vor!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Die schwarz-rote Koalitionsvereinbarung strotzt nicht gerade vor Schlüsselprojekten der Union.

Von der Frauenquote über die Rente mit 63 bis zur Mietpreisbremse und dem Mindestlohn - überall kann die SPD auf ihre geistige Urheberschaft verweisen.

Fast überall. Denn der gestern vom Bundeskabinett verabschiedete Haushaltsentwur ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 22:44:06 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tillmann/Karliczek: Reform der Lebensversicherung schafft fairen Interessenausgleich!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
erlin (ots) - Gesetz stärkt Finanzkraft und Transparenz von Lebensversicherungen!

Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte abschließend beraten und dabei noch Änderungen beschlossen.

Die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 22:41:43 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tillmann/Gutting: Weitere Steuerschlupflöcher werden geschlossen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Neue Regelungen vereinfachen Umsatzsteuer für Bau- und Gebäudereinigerleistungen!

Der Finanzausschuss hat (...) das Gesetz zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an den Beitritt Kroatiens zur EU und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen.

Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundesta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 22:36:59 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Sendker: Öffentlich-private Partnerschaften sachlich diskutieren!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen weiterentwickeln!

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am (...) Mittwoch mit der Ausgestaltung von öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) im Fernstraßenbau befasst.

Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange ( ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 22:32:05 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Kommunen bei Zuwanderung nicht im Stich lassen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Geld allein löst die Probleme nicht!

Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich in ihrer Sitzung am 1. Juli 2014 mit dem Thema Armutszuwanderung und Asylrecht befasst.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing (CDU):< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 21:33:18 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Barthle/Hübinger: Bundeshaushalt für Bildung- und Forschung steigt 2015 um 1,3 Milliarden Euro an!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bildungs- und Forschungshaushalt trägt Handschrift der Union!

Am (...) Mittwoch hat das Bundeskabinett den Haushalt 2015 in Verbindung mit der Finanzplanung des Bundes bis 2018 verabschiedet.

Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle (CDU), und die zuständige Berichterstatt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 21:30:02 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kalb: Ende der Neuverschuldung!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat (...) den Bundeshaushaltsplan 2015 und den Finanzplan 2014 bis 2018 beschlossen.

Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

"Heute erleben wir ein historisches Ereignis: Im Jahr 2015 wird der Bund das erste Mal seit 46 Jahren k ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 21:25:32 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Barthle: Bundeshaushalt 2015 beendet Anwachsen des Schuldenberges!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Zentrale Zukunftsbereiche werden weiter gestärkt!

Die Bundesregierung hat am (...) Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts 2015 und den Finanzplan des Bundes 2014 bis 2018 beschlossen.

Traditionsgemäß hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble anschließend den Haushaltsentwurf im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 21:22:53 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zum Europäischen Parlament: Kein Grund zur Mutlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die AfD-Abgeordnete von Storch hat einen hektischen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung gestellt.

Die Populisten und Rechten haben dem Saal beim Erklingen der Europahymne die Kehrseite zugewandt.

Martin Sonneborn hat seinen vorläufigen Parlamentssitz in der "Fraktion der Irren" gefunden, also bei den Fraktionslosen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:41:18 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Politologe Lühmann: Bei den Grünen schwelt weiter Flügelkonflikt!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Der Göttinger Parteienforscher Michael Lühmann sieht die derzeitige Liberalismusdebatte bei den Grünen auch als Ausdruck eines Generationswechsels in der Partei.

"Joschka Fischer oder Jürgen Trittin hätten sich auf solche Debatten gar nicht eingelassen. Doch inzwischen gibt es keine Person mehr, die bei den Grünen die Linie vorgibt", sagte Lü ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:36:15 (71 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: Werte aller Parteien unverändert / Jeder dritte Deutsche hält Große Koalition für besser als Vorgänger-Regierung!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Der stern-RTL-Wahltrend verharrt regungslos im Vergleich zur Vorwoche. Die Werte aller Parteien bleiben unverändert.

Die CDU/CSU liegt weiterhin bei 41 Prozent, die SPD bei 23 Prozent, die Grünen bei 10 Prozent, die Linke bei 9 Prozent und dieAfDbei 7 Prozent.

Die FDP stagniert immer noc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:33:38 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petry (AfD): Schwesig ist auf dem linken Auge blind!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Am vergangenen Montag, 30. Juli 2014, stellte Familienministerin Schwesig (SPD) ihr Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus vor.

"Das Programm ist an Einseitigkeit kaum zu überbieten und strotzt nur so vor roter Gesinnung. Frau Schwesig sollte sich dringend an das Neutralitätsgebot des Ministeramtes halten", fordert Frauke Petry, Sprecherin de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:30:23 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Dr. Wolfgang Gerhardt gratuliert Alexander Graf Lambsdorff MdEP zu seiner Wahl als Vizepräsident des Europäischen Parlaments!

Deutsche-Politik-News.de | Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Berlin (ots) - Das Europäische Parlament hat am Dienstag Alexander Graf Lambsdorff MdEP (FDP) zu dessen Vizepräsidenten gewählt.

Lambsdorff ist auch Mitglied des Kuratoriums der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, deren Vorstandsvorsitzender Dr. Wolfgang Gerhardt (FDP) ihm herzlich zur Wahl gratulierte:

"Dass die beiden liberalen Ka ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:28:17 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiss: Wir wollen Afrika mehr bei Bildung und Ernährungssicherung unterstützen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bevölkerungswachstum ist eine große Herausforderung!

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstaltete am (...) Mittwoch im Reichstagsgebäude ein öffentliches Fachgespräch zu Afrika.

Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss (CDU):

"Sichtbar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:25:19 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Frithjof Schmidt, Fraktionsvize der Grünen im Bundestag: Grüne werben für regulierte Zuwanderung aus Afrika!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Fraktionsvize Schmidt will Erntehelfer aus Krisenstaaten / Scharfe Kritik an Flüchtlingspolitik der Bundesregierung!

Angesichts des Flüchtlingsstroms über das Mittelmeer wollen die Grünen im Bundestag Afrikaner in der deutschen Landwirtschaft befristet als Erntehelfer einsetzen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:21:39 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung: FDP-Chef Lindner lehnt Umbenennung der Partei ab!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der FDP-VorsitzendeChristian Lindnerlehnt Diskussionen über einen neuen Namen für die FDP kategorisch ab.

Im Interview der Stuttgarter Zeitung (Mittwochausgabe) sagte Lindner, man müsse jetzt "Konturen wieder kenntlich" machen, statt "oberflächliche Marketingdiskussionen" zu führen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:18:00 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zum Wechsel von Exminister Niebel in die Rüstungsindustrie: Die Chuzpe wächst!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Groß ist die Aufregung um die Ankündigung des ehemaligen Entwicklungsministers Dirk Niebel (FDP), er werde ab 2015 den Rüstungskonzern Rheinmetall auf internationalem Parkett beraten.

Dabei sollten die Vorreiter in Sachen Abscheu und Empörung aus anderen Parteien nicht vergessen, dass auch sie bislang nur wenig unternommen haben, um ein Ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:13:40 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Grüne: Höchste Zeit, dass die Große Koalition den Gesetzentwurf zur Regelung einer Karenzzeit für ausgeschiedene Regierungsmitglieder und Staatssekretäre vorlege!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Die Opposition hat den neuen Job des früheren Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel (FDP) als Vorstandsberater beim Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall scharf kritisiert.

Auch die Grünen übten Kritik. "Roland Pofalla geht zur Deutschen Bahn, Dirk Niebel berät den Rüstungskonzern Rheinmetall.

Wer wird der Nächste sei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:10:43 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Linke: Niebels Jobwechsel ist 'der nächste Fall von nachgelagerter Korruption' - Karenzzeit sollte so lange gelten, wie Übergangsgeld gezahlt wird - Bei Niebel wären das zwei Jahre!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Die Opposition hat den neuen Job des früheren Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel (FDP) als Vorstandsberater beim Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall scharf kritisiert.

"Das ist der nächste Fall von nachgelagerter Korruption eines Mitglieds der letzten Bundesregierung. Niebel versilbert seine Ministerkontakte", erklärte Linkspart ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:08:18 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Belohnung für Lobbyismus - Liberaler Ex-Entwicklungsminister wechselt in die Rüstungsindustrie!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Als Dirk Niebel noch FDP-Generalsekretär war und nicht jobsuchender Ex-Entwicklungsminister, erkannte er in dem Wechsel des früheren Kanzlers Gerhard Schröder zum russischen Gasprom-Konzern einen "Hauch von Korruption".

Und er verfolgte die Anschlussverwendung des Sozialdemokraten unerbittlich. "Wes' Brot ist ess, des Lied ich sing", warf er ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 07. Juli 2014 @ 00:03:06 (50 mal gelesen)
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