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Die Polizei soll mit 20.000 Kräften für einen geregelten Ablauf des Gipfels sorgen:
Deutsche Politik News! Top News: Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister, garantiert Bürgern und Gästen Sicherheit während des G-20-Gipfels!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Olaf Scholz zum G-20-Gipfel:

Berlin (ots) - Wenige Tage vor Beginn des G-20-Gipfels in Hamburg hat der Erste Bürgermeister der Stadt, Olaf Scholz (SPD), eine Sicherheitsgarantie für Gäste und Bevölkerung abgegeben.

"Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren", sagte Scholz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Juli 2017 @ 15:01:46
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Eine vom Herkunftsland ausgestellte Dienstleistungskarte soll das Engagement im Ausland erlauben:
Deutsche Politik News! Top News: Stefan Körzell (SPD), DGB-Vorstand, sieht mit Blick auf ein von der EU-Kommission geplantes ''Dienstleistungspaket'' den Arbeitnehmerschutz in der EU nicht gewahrt!

Deutsche-Politik-News.de | junge Welt
Stefan Körzell zum Arbeitnehmerschutz in der EU:

Berlin (ots) - Stefan Körzell, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), hat im Gespräch mit der Tageszeitung junge Welt kritisiert, dass die Europäische Union keine Rücksicht auf die Situation von Beschäftigten nehme.

Der Gewerkschafter erklärte gegenüber junge W ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Juli 2017 @ 13:01:56
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Von einer Anbindung Schönefelds an das U-Bahn-Netz könnten rund 18.000 Menschen profitieren:
Deutsche Politik News! Top News: Der Berliner Senat denkt über die Verlängerung der U7 bis zum BER durch eine ca. 10 Kilometer lange U-Bahnstrecke mit voraussichtlich drei Bahnhöfen nach!

Deutsche-Politik-News.de | Rotes Rathaus Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Zur Verlängerung der U7 bis zum BER:

Berlin (ots) - Der Senat zieht nun doch in Erwägung, die U7 bis zum Flughafen BER zu verlängern.

Das geht aus einer Senatsvorlage hervor, die dem rbb vorliegt. Darin heißt es, für die Verlängerung bis zum BER sei der Neubau einer ca. 10 Kilometer langen U-Bahnstrecke mit voraussichtlich drei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. Juli 2017 @ 11:01:02
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Drei führende deutsche Staatsrechtler halten die "Ehe für alle" für verfassungsgemäß:
Deutsche Politik News! Top News: Christoph Degenhart, Frauke Brosius-Gersdorf und Christoph Möllers, Staatsrechtler, halten die am Freitag vom Bundestag beschlossene ''Ehe für alle'' für verfassungsgemäß!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Zur "Ehe für alle":

Düsseldorf (ots) - Drei führende deutsche Staatsrechtler halten die am Freitag vom Bundestag beschlossene "Ehe für alle" für verfassungsgemäß.

Christoph Degenhart, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig, sagte der in Düsseldorf erscheinenden " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Juli 2017 @ 12:01:01
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Die Liste der Gründe für ein Auftrittsverbot ist lang:
Deutsche Politik News! Top News: Auftrittsverbot für Erdogan in Deutschland: Das sachlich richtige Auftrittsverbot aus wahltaktischen Gründen ersetzt weder innen- noch außenpolitisch einen klaren Kurs!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Ulli Tückmantel zum Auftrittsverbot für Erdogan:

Düsseldorf (ots) - Selbstverständlich ist es vollkommen richtig, dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan weitere seiner sattsam bekannten Auftritte in Deutschland klar und unmissverst ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. Juli 2017 @ 09:01:24
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Die Jamaika-Koalition gilt auch in Berlin als mögliche Regierungsoption:
Deutsche Politik News! Top News: Daniel Günther, Schleswig-Holsteins neuer Ministerpräsident, will den Streit um die Mindestabstände beim Windkraftausbau beilegen!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Daniel Günther zum Streit um den Windkraftausbau:

Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins neuer Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will in den ersten 100 Tagen den Streit um den Windkraftausbau beilegen.

"Wir werden sofort mit der Überarbeitung der Regionalpläne zur Windenergie be ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. Juni 2017 @ 15:01:47
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Mit "Reichensteuern" (Plural) Investitionen in Bildung, Gesundheit, sozialen Wohnungsbau finanzieren:
Deutsche Politik News! Top News: Programm der Partei ''Die Linke'' für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl: Mindestlohn erhöhen, Reichensteuer einführen, Lohndumping & Steuerflucht verhindern, Kinderarmut bekämpfen, Ab

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Zum Programm der Partei Die Linke für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl :

Rostock (ots) - Zwölf Euro Mindestlohn, starker Sozialstaat, Reichensteuer, Abrüstung - mit diesem Programm will die Partei Die Linke am Freitag in Berlin die Hürden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. Juni 2017 @ 12:01:27
(alles lesen ... | 10688 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Erfolg können sie nur haben mit erfolgreicher Politik für NRW:
Deutsche Politik News! Top News: Neues Kabinett in NRW: Die schwarz-gelbe Regierungsmannschaft muss jetzt liefern, sonst dürfte die Enttäuschung der Wähler recht schnell ziemlich groß werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Zum neuen NRW-Kabinett:

Bielefeld (ots) - Lokalpatrioten müssen beim Blick auf diese schwarz-gelbe Regierungsmannschaft enttäuscht sein: kein Politiker aus Ostwestfalen-Lippe im Kabinett Laschet - wird da eine Region abgehängt?

Gegenfrage: Was nützt ein Minister aus Bielefeld, wenn die Regierung den ländlichen Raum insgesamt nu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 30. Juni 2017 @ 08:01:27
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Die Sanktionen haben die ostdeutsche Exportwirtschaft viel gekostet:
Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Firmen leiden: Sachsen-Anhalts Wirtschaft kritisiert die Verlängerung der Russland-Sanktionen durch die EU!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Verlängerung der Russland-Sanktionen durch die EU:

Halle (ots) - Die Verlängerung der Russland-Sanktionen durch die EU wird von Sachsen-Anhalts Wirtschaft heftig kritisiert.

Das bringt der Hauptgeschäftsführer der IHK Halle-Dessau, Thomas Brockmeier, in einem Gastbeitrag für die i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Juni 2017 @ 16:01:35
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Deutsche Politik News! Top News: Der Markenrechtsstreit um Alnatura wurde beendet: dm-Gründer Götz Werner und Tegut-Gründer Wolfgang Gutberlet wollen ihre Klagen ihre Klagen zurücknehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Lebensmittelzeitung
Zum Markenrechtsstreit um Alnatura:

Frankfurt/Main (ots) - Der Dauerstreit um die Rechte an der Marke Alnatura ist beendet.

dm-Gründer Götz Werner und Tegut-Gründer Wolfgang Gutberlet wollen ihre Klagen gegen Alnatura-Chef Götz Rehn nach Informationen der Lebensmittel Zeitung (dfv Mediengruppe) zurückziehen.

Dam ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Juni 2017 @ 13:01:33
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Einige Firmen unterteilten Anrufer sogar in zwei Klassen:
Deutsche Politik News! Top News: Die Verbraucherzentrale NRW checkt 50 Firmen-Hotlines: Der Preisdeckel hält weitgehend dicht - kein Ärger für Kunden mit Flatrate!

Deutsche-Politik-News.de | Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen
Zu Firmen-Hotlines:

Düsseldorf (ots) - Fragen zum laufenden Vertrag? Interesse an einem Produkt? Anlass für Reklamationen?

Für einen Anruf bei der Hotline eines Unternehmens kann es viele Gründe geben. Wie teuer das Gespräch kommt, hat die Verbraucherzentrale NRW bei 50 Firmen gecheckt.
...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Juni 2017 @ 12:01:50
(alles lesen ... | 10434 Zeichen | Kommentar schreiben | Punkte: 0)

Wird Merkel am Ende sogar eine Kanzlerin ohne Partei sein?
Deutsche Politik News! Top News: Angela Merkel (CDU), Bundeskanzlerin, hat einen gefährlichen Horizont erkannt: Mit ihren Beschlüssen zur ''Ehe für alle'' als Bedingung für eine Koalition hatten SPD, Grüne und FDP die Union isol

Deutsche-Politik-News.de | CDU Bundesvorstand Berlin 2013

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Thomas Seim zu Angela Merkel und zur Homo-Ehe:

Bielefeld (ots) - Man reibt sich verwundert die Augen: Plötzlich gibt es ein Thema, das so kontrovers diskutiert wird, als hinge die Zukunft des Landes davon ab.

Gemeint ist die "Ehe für alle". Zugegeben: Das Thema wird schon viel zu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 29. Juni 2017 @ 08:01:42
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Deutsche Politik News! Top News: 3x3 Tipps: Abzock-Maschen mancher Vermieter - so vermeiden Mietwagen-Urlauber Ärger und Abzocke!

Deutsche-Politik-News.de | billiger-mietwagen.de
Zu Ärger und Abzocke mit Mietwagen:

Köln (ots) - In vielen Bundesländern stehen die Sommerferien vor der Tür und der Run auf Mietwagen hat längst begonnen.

Wie sich Urlauber vor den Abzock-Maschen mancher Vermieter schützen und worauf sie bei Buchung, Abholung und Rückgabe des Mietautos achten sollten, hat billiger-mietwagen.de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Juni 2017 @ 23:01:59
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Illegale Rennen sind eine Straftat und keine bloße Ordnungswidrigkeit:
Deutsche Politik News! Top News: Kein Pardon für Raser: Androhung von Haft von bis zu zwei Jahren für Veranstalter und Teilnehmer sowie bis zu zehn Jahren bei Todesfall oder schwerer Körperverletzung wiegen schwer und schrecken ab

Deutsche-Politik-News.de | Straubinger Tagblatt
Zu den Rasern bei illegalen Rennen :

Straubing (ots) - Es ist überfällig, dass der Gesetzgeber einschreitet und die illegalen Rennen zu dem erklärt, was sie tatsächlich sind - eine Straftat, keine bloße Ordnungswidrigkeit wie falsch parken oder die Vorfahrt missachten.

Die Aufnahme eines eigenen Straftatbestands in das Strafges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Juni 2017 @ 18:01:59
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Lediglich 38 Prozent der SPD-Anhänger trauen ihrer Partei die beste Problemkompetenz zu:
Deutsche Politik News! Top News: Umfrage: Die Union erreicht wieder die 40-Prozent-Marke - der Abstand zur SPD steigt auf 17 Prozentpunkte / Linke & Grüne bei 9 Prozent, FDP & AfD bei 8 Prozent!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
stern-RTL-Wahltrend:

Hamburg (ots) - Die Union aus CDU und CSU gewinnt im stern-RTL-Wahltrend einen weiteren Prozentpunkt hinzu und erreicht damit erstmals seit September 2015 wieder die 40-Prozent-Marke.

Damals waren die Präferenzwerte für die Union ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. Juni 2017 @ 08:31:38
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Deutsche Umwelthilfe fordert industrieunabhängiges behördliches Prüfinstitut:
Deutsche Politik News! Top News: Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH): Bundesverkehrsminister Dobrindt verweigert Aufklärung bei falschen CO2-Angaben und will die Abgasmessungen bei den Autokonzernen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Umwelthilfe e.V.
Jürgen Resch zu Alexander Dobrindt:

Berlin (ots) - Zum heute vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten "Zweiten Bericht der Untersuchungskommission Volkswagen" erklärt Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH):

"Bundesverkehrsminister Alexander Dobr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Juni 2017 @ 16:01:34
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Entscheidung von historischer Tragweite zu Diensten, die für den Wettbewerb wesentlich sind:
Deutsche Politik News! Top News: Die EU-Kommission verhängt ein Bußgeld von 2,42 Milliarden Euro und fordert Google auf, den Missbrauch seines Quasi-Monopols innerhalb von 90 Tagen abzustellen!

Deutsche-Politik-News.de | Google Screenshot 2017

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV)
BDZV und VDZ zur Feststellung der EU-Kommission zu Google:

Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) begrüßen die formale Feststellung der EU-Kommission vom heutigen Tag, dass Google sein Quasi-Monopol im Bereich der Online-Suche missbraucht hat.

Die ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Juni 2017 @ 13:01:16
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Die Entstaatlichung des Geldes scheint in greifbare Nähe gerückt zu sein:
Deutsche Politik News! Top News: Zentralbanken heizen die Nachfrage nach Kryptowährungen an: Bitcoin und Co. gewinnen auch im Mainstream immer mehr an Popularität!

Deutsche-Politik-News.de | Ludwig von Mises Institut Deutschland
Demelza Haysin zu Kryptowährungen:

München (ots) - "Noch vor etwa zwei Jahren wurde Bitcoin als Randtechnologie für Computer-Freaks betrachtet. Inzwischen gewinnen Bitcoin und Co. auch im Mainstream immer mehr an Popularität", stellt Demelza Haysin in ihrem jüngsten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. Juni 2017 @ 08:31:37
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Lütke-Daldrup fordert verbindliche Aussagen der Firmen und Dienstleister:
Deutsche Politik News! Top News: Engelbert Lütke-Daldrup (SPD), BER-Chef, zur Flughafen-Baustelle in Berlin-Schönefeld: ''Wir wollen in den Geprächen mit den Baufirmen konstruktiv vorankommen''!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Engelbert Lütke-Daldrup zur Flughafen-Baustelle in Berlin-Schönefeld:

Berlin (ots) - BER-Chef Engelbert Lütke-Daldrup hat eingeräumt, dass es auf der Flughafen-Baustelle in Berlin-Schönefeld mit der Firma Bosch Differenzen gegeben hat.

Das sei aber bei Großprojekten nichts Unübliches, sagte Lütke Daldrup am Montag im rbb-Inforad ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Juni 2017 @ 17:01:15
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Die Menschen müssen spüren: Es ist ein Unterschied, ob sie Union oder SPD wählen!
Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz, SPD-Vorsitzender und -Kanzlerkandidat, will jetzt auch persönlich verschärft die Auseinandersetzung mit der Amtsinhaberin Angela Merkel suchen!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Zu Martin Schulz und der SPD:

Berlin (ots) - Grundsätzlich richtig ist, dass der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat jetzt auch persönlich verschärft die Auseinandersetzung mit der Amtsinhaberin sucht.

Zwar ist eine solche Strategie angesichts der hohen Beliebtheitswerte der Kanz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. Juni 2017 @ 09:00:00
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Treffen der Supermächte auf dem G-20-Gipfel in Hamburg:
Deutsche Politik News! Top News: Staffan de Mistura, UN-Sondergesandte für Syrien, erhofft sich vom G-20-Gipfel in Hamburg ''einen Schub'' für den Friedensprozess in Syrien!

Deutsche-Politik-News.de | Hamburg Hafencity 2015

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Staffan de Mistura zum G-20-Gipfel in Hamburg und dem Friedensprozess in Syrien:

Berlin (ots) - Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, erhofft sich vom Treffen der Supermächte auf dem G-20-Gipfel in Hamburg "einen Schub" für den Friedensprozess in Syri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 25. Juni 2017 @ 10:01:09
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Im Falle eines Erfolgs sollten alle Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundes- und NRW-Landesvorsitzender, will einen Mitgliederentscheid über einen möglichen Regierungseintritt im Bund!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christian Lindner zu einem Mitgliederentscheid über einen Regierungseintritt im Bund:

Essen (ots) - Die FDP will nach der Bundestagswahl ihre Mitglieder über einen möglichen Regierungseintritt abstimmen lassen.

"Im Falle eines Erfolgs bei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Juni 2017 @ 15:01:28
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Menschen sollen gleiche Rechte haben - unabhängig vom Geschlecht:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Lindner, FDP-Bundes- und NRW-Landesvorsitzender, will die ''Ehe für alle'' nach der Bundestagswahl zur Bedingung für den Eintritt in eine mögliche Bundesregierung machen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Christian Lindner zur "Ehe für alle" als Koalitionsbedingung im Bund:

Essen (ots) - Die FDP will die "Ehe für alle" nach der Bundestagswahl zur Bedingung für den Eintritt in eine mögliche Bundesregierung machen.

"Ich werde meiner Partei em ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Juni 2017 @ 14:01:46
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Angegrünte Konservative könnten sich durch Kretschmanns Aufreger eher angezogen fühlen:
Deutsche Politik News! Top News: Winfried Kretschmann (B'90/Die Grünen), baden-württembergischer Ministerpräsident, ist gegen die Grünen-Wahlkampfforderung, ab 2030 nur noch E-Autos zuzulassen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Winfried Kretschmann zur Grünen-Wahlkampfforderung, ab 2030 nur noch E-Autos zuzulassen:

Frankfurt (ots) - Dass "Kretsch" sich so aufgeregt hat, weiß man nun dank eines heimlich gefilmten Videos. Es war zwar kein "Lauschangriff", wie sein Sprecher zürnte, aber in Ordnung ist es auch nicht.

Doch die Sache ist nun einmal in der We ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 24. Juni 2017 @ 10:01:08
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Jedes Ministerium hätte Verordnungen und Maßnahmen zum Schutz der Meere blockieren können:
Deutsche Politik News! Top News: Umweltverbände: Bundestag stoppt gefährliches Vetorecht im Bundesnaturschutzgesetz - der Angriff auf den Meeresschutz wurde abgewehrt!

Deutsche-Politik-News.de | Nordsee Seehundstation Friedrichskoog 2010

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Zum Plan der Bundesministerien für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Forschung:

Berlin (ots) - Nord- und Ostsee können auch in Zukunft durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) geschützt werden.

Mit einem Änderungsantrag der Abgeordneten der Großen Koalition aus CDU/CSU und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Juni 2017 @ 12:01:31
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In allen EU-Mitgliedsstaaten gibt es Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit geht zurück:
Deutsche Politik News! Top News: Christian Kern, österreichischer Bundeskanzler, zum Gipfeltreffen europäischer Regierungschefs in Brüssel: ''Europa ist in einem hervorragenden Zustand''!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Christian Kern zur EU:

Bonn (ots) - Trotz mannigfacher Herausforderungen und den Unsicherheiten bei der Ausgestaltung des Brexit herrscht bei den europäischen Regierungschefs im Zuge ihres Gipfeltreffens in Brüssel auch Optimismus vor.

"Europa ist in einem hervorragenden Zustand", erklärte d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 23. Juni 2017 @ 08:01:09
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Angriffe aus der türkischen Regierung auf die von Seyran Ates gegründete liberale Moschee:
Deutsche Politik News! Top News: Martin Schulz, SPD-Vorsitzender und -Kanzlerkandidat: Die türkische Kritik an der neugegründeten liberalen Berliner Moschee ''unerträglich''!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Martin Schulz zur türkischen Kritik an der Berliner Moschee:

Berlin (ots) - Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Vorwürfe der Türkei gegen die neugegründete liberale Moschee in Berlin scharf verurteilt.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017 @ 15:01:52
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Staatstrojaner sollen ein gängiges Instrument zur Verfolgung alltäglicher Kriminalität werden:
Deutsche Politik News! Top News: Anja Hirschel, Spitzenkandidatin der PIRATEN zur Bundestagswahl, zum Einsatz von Staatstrojanern: ''Das Gesetz (...) missachtet Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts''!

Deutsche-Politik-News.de | Piratenpartei Deutschland
Anja Hirschel zum Einsatz von Staatstrojanern:

Berlin (ots) - PIRATEN verurteilen den Einsatz von Staatstrojanern als verfassungswidrig.

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD [1] [2] im Deutschen Bundestag hat sich trotz umfassender verfassungsr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 22. Juni 2017 @ 12:01:28
(alles lesen ... | 13346 Zeichen | 2 Kommentare | Punkte: 0)

Der Richterrat, dessen Protest die Affäre ausgelöst hat, bekräftigt seine Kritik:
Deutsche Politik News! Top News: Justiz-Affäre in Sachsen-Anhalt: Der Vorwurf der versuchten Richterbeeinflussung durch die Spitze des Justizministeriums weitet sich aus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Zur Justiz-Affäre in Sachsen-Anhalt:

Halle (ots) - Der Vorwurf der versuchten Richterbeeinflussung in Sachsen-Anhalt weitet sich aus.

Ein umstrittener Anruf von Justiz-Staatssekretär Hubert Böning (CDU) bei einer Richterin am Landgericht Magdeburg war offenbar in der Spitze des Justi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 16:01:34
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Der Kunde muss ganz bewusst entscheiden können:
Deutsche Politik News! Top News: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister: Der Kunde muss beim automatisierten Fahren die Datenhoheit behalten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Heiko Maas zum automatisierten Fahren:

Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat für das automatisierte Fahren gefordert, dass der Kunde die Datenhoheit behält.

"Der Kunde muss ganz bewusst entscheiden können, welche Daten er Preis gibt und was mit seinen Daten passiert ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 21. Juni 2017 @ 15:01:20
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