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Berlin (ots) - Berlins Verwaltung steht tatsächlich vor dem Zusammenbruch.
Vor allem dort, wo die Bürger direkt auf die Dienste der Kommune angewiesen sind, klemmt es gewaltig. Der Regierende Bürgermeister und die Senatoren können sich nicht mehr wegducken.
Sie sind verantwortlich dafür, dass auch die wachsende Stadt für ihre Bü ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Juli 2014 @ 14:41:32
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Heidelberg (ots) - "Seine Selbstverteidigung indes lässt tief blicken.
Zunächst verweist er auf die Kunsthistorie, in der Bilder nackter Jünglinge eine etablierte Stilform sei.
Doch die auf Edathys (SPD) Rechner gefundenen Links verweisen nicht auf Michelangelos "David" oder den nackten "Adam" in der Sixtinischen Kapelle, sond ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Juli 2014 @ 13:11:41
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Bremen (ots) - Trotz zum Teil heftiger Kritik an den Ermittlungen erhebt die Staatsanwaltschaft Hannover Anklage gegen Sebastian Edathy (SPD). Das ist gut so.
Einerseits, weil sonst wieder einmal der - falsche - Eindruck genährt worden wäre, dass man die Großen ja sowieso immer laufen lasse. Klare Botschaft: Es gibt keine Sonderbehandlung für ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Juli 2014 @ 13:08:26
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Berlin (ots) - Die Staatsanwaltschaft Hannover wird voraussichtlich am kommenden Donnerstag Anklage gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erheben.
Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Michael Frieser:
"Das Vorgehen der Staatsanwaltschaft Hannov ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Juli 2014 @ 13:04:27
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Ravensburg (ots) - Opposition mag im besten münteferingschen Sinne zwar meist Mist sein - manchmal ist sie aber wunderbar: Man kann tolle Dinge fordern, ohne aufs Geld schauen zu müssen.
Mehr Auswahl beim Ganztagsunterricht oder eine Realschule mit vielen kleinen Klassen sind schön. Ob sie bezahlbar sind, ist aber offen.
Doch a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 19. Juni 2014 @ 23:23:22
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Bielefeld (ots) - Die Bundesregierung stellt sich offenbar darauf ein, dass das Erbschaftsrecht nach dem bevorstehenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts erheblich geändert werden muss.
"Sollte Karlsruhe Änderungen verlangen, muss der Maßstab dafür der Erhalt von Arbeitsplätzen und der unternehmerischen Substanz sein", kündigte Bundesgesun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Juli 2014 @ 12:29:35
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Berlin / Pforzheim. (ots) - Der Vorsitzende des Europaausschusses im Deutschen Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hält die Vertagung der Brüsseler Personalentscheidungen nicht für problematisch.
"Es ist eben schwierig, alle Interessen von 28 Mitgliedsstaaten unter einen Hut zu bringen", sagte Krichbaum der "Pforzheimer Zeitung" (Freitagausga ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 20. Juli 2014 @ 00:03:40
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Berlin (ots) - Gedenken an den 20. Juli 1944!
Vor 70 Jahren scheiterte das Attentat und damit der Versuch des aktiven Widerstands gegen Adolf Hitler auf tragische Weise.
Die Widerstandsgruppen um den Katholiken Claus Graf von Stauffenberg oder auch die Weiße Rose waren christlich motiviert.
Hierzu erklärt der ki ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 23:59:22
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Berlin (ots) - Auch Hamas stimmt einer Feuerpause mit Israel zu!
Israel und die radikalislamische Hamas haben einen Waffenstillstand vereinbart, der ab Freitagmorgen gelten soll.
Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begr ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 23:48:41
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Berlin (ots) - "Zweifellos setzt sich das Europäische Parlament für die Verbreitung der Menschenrechte auf der Welt ein.
Wenn es allerdings um die Meinungsfreiheit in den eigenen Reihen geht, wurde es seinen eigenen Ansprüchen in dieser Woche mehrfach nicht gerecht", sagt Henkel, der sich seit 18 Jahren bei Amnesty International engagiert und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 23:26:41
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Bielefeld (ots) - Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, stellt mit Blick auf die europäische Währungspolitik deutliche Forderungen an den neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.
"Wir erwarten von Jean-Claude Juncker ein klares Bekenntnis zur Politik der Stabilität", sagte Lindner der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfäl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 23:24:24
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Stuttgart (ots) - Dass die Oppositionsparteien der Landesregierung nun mangelnde Flexibilität bei ihrem Ganztagskonzept vorwerfen, ist heuchlerisch.
Jahrzehntelang ignorierte vor allem die CDU den Wunsch vieler Eltern nach guten Ganztagsangeboten für ihre Kinder; nun gibt sie sich als Anwalt derer, die a ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 23:22:21
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Halle (ots) - Noch ist nicht sicher, ob es so kommt, denn den Grünen und der Linken geht das nicht weit genug.
Sie wollen die große Lösung.
Es ist durchaus ehrenwert, dass die Parteien fordern, das Kooperationsverbot im Sinne einer besseren Bildung auch für den Schulbereich beziehungsweise ganz aufzuheben.
Da s ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 22:58:57
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Cottbus (ots) - Wie bizarr die Wissenschafts- und Bildungspolitik der vergangenen Jahre war, zeigt der Umstand, dass die schwarz-rote Bundesregierung jetzt das zum Teil grundgesetzlich aufheben will, was Union und SPD 2006 unbedingt in der Verfassung verankert sehen wollten: Das Kooperationsverbot zwischen Bund und Länd ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 22:57:00
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Bremen (ots) - Im Grunde sind sich Politiker aller Parteien und Experten jedweder Couleur einig:
Das Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung ist "in die Verfassung gegossener Irrsinn", wie SPD-MannFrank-Walter Steinmeieres formulierte.
Seit der Föderalism ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 22:54:33
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Düsseldorf (ots) - Aus Sicht des VDI Verein Deutscher Ingenieure ist die von Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (CDU) geplante Änderung des Grundgesetzes ein wichtiger Schritt, um den Bildungsföderalismus in Deutschland an die Erfordernisse der Zukunft anzupassen.
"Mit diesem Gesetzentwurf hat die Politik endlich den richtigen Weg eingesch ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 22:51:06
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Berlin (ots) - Der dbb hat den Beschluss des Bundeskabinetts, über eine Grundgesetzänderung Kooperationen zwischen Bund und Ländern in der Hochschulbildung zu ermöglichen, begrüßt.
"Die Bundesregierung ist hier auf dem richtigen Weg, die Begrenzung auf Forschung und Lehre greift aber zu kurz", sagte die stellvertretende dbb Bundesvorsitzende ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 22:39:57
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Berlin (ots) - Am Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Art. 91b des Grundgesetzes beschlossen.
Mit der Neufassung des Artikels 91b Absatz 1 GG werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für eine erweiterte Kooperation von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich geschaffen.
Hierz ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 19. Juli 2014 @ 22:35:27
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Düsseldorf (ots) - NPD,AfDund weitere sieben Parteien aus dem EU-Parlament erhalten künftig Büros im Bundestag.
Das hat der Ältestenrat nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Donnerstagausgabe) beschlossen.
Ursprünglich hatten die Spitzen der Bundestagsfrakti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Juli 2014 @ 00:07:29
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Leipzig (ots) - Angesichts der deutschen Aufregung über den Gaucho-Tanz einer Gruppe von DFB-Weltmeistern auf der Berliner Fan-Meile rät der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir zur raschen Entkrampfung.
Ihn würde nicht wundern, wenn das in Argentinien mit einem müden Lächeln zur Kenntnis genommen wer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Juli 2014 @ 00:04:38
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Berlin (ots) - Die Kosten amortisieren sich schnell, wenn nur jeder Dritte bleibt!
Die Zahl der ausländischen Studierenden an deutschen Hochschulen ist auf den Rekordwert von 300.000 gestiegen.
Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht (CSU):
"Als ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 18. Juli 2014 @ 00:01:57
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Hamburg (ots) - Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, hat der US-Regierung Verantwortungslosigkeit vorgeworfen.
"Die USA machen derzeit einen großen Fehler. Sie beschädigen sich selbst und das transatlantische Bündnis", sagt der CDU-Politiker in einem Interview mit dem ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:58:25
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Halle (ots) - Wer das Verständigungsangebot des heutigen Präsidenten so kühl zurückweist wie Merkel dies ausweislich der Worte ihres Sprechers getan hat, der will sich nicht vertragen.
Auf der anderen Seite muss das, was Obama anzubieten hatte, so nichtig sein, dass sie es ignorieren musste.
Man habe die Ansichten über die Zus ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:55:47
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Osnabrück (ots) - "60. Geburtstag kein Anlass dafür" / Kritik an "personellem und geistigem Vakuum in der CDU"!
Der Politikberater Michael Spreng hat Nachfolgediskussionen anlässlich des 60.Geburtstages von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag als "Spielereien" kritisiert.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:52:45
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Bielefeld (ots) - Deutschland ist Fußball-Weltmeister und Angela Merkel Bundeskanzlerin.
Irgendwie hat man das Gefühl, dass diese beiden Dinge zusammengehören.
Merkel weiß, was sich die Deutschen wünschen. In ihrer zweiten Großen Koalition und nach fast neun Jahren als Regierungs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:47:18
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Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat Kanzlerin Angela Merkel zum 60. Geburtstag gratuliert.
"Ich wünsche der Kanzlerin zum 60. natürlich persönlich Gesundheit und Glück", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:41:05
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Bielefeld (ots) - Geht's nach den Zahlen, läuft es perfekt für Angela Merkel:
41,5 Prozent für die CDU/CSU bei der Bundestagswahl, in Umfragen regelmäßig die beliebteste deutsche Politikerin, vom US-Magazin »Forbes« bereits zum vierten Mal zur mächtigsten Frau der Welt gewählt.
Und nicht zu vergessen: Deutschland strotzt vor wi ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:37:47
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Regensburg (ots) - Angela Merkel steht im neunten Jahr ihrer Kanzlerschaft.
Sie regiert mit einer halbwegs erfolgreichen Großen Koalition, die in kurzer Zeit allerhand Reformen auf den Weg brachte.
Sie ist die unbestritten einflussreichste Politikerin in der EU, spricht mit den ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:32:30
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Aachen (ots) - Soweit hat sie es gebracht: Lange regieren, ohne dass die Regierten ihrer überdrüssig sind.
Als Sphinx zu gelten, als Rätselhafte, von der niemand weiß, was und wohin sie will.
Den meisten Amtsträgern würde das schaden - ihr nicht.
Natürlich will das Volk erfahren, wie Probleme gelöst und Entsche ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:28:38
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Hagen (ots) - Angela Dorothea ("Gottesgeschenk") Kasner wird heute 60 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch auch aus Südwestfalen.
Nun wäre dies kaum einer Erwähnung, schon gar nicht eines Leitartikels wert, handelte es sich bei der Jubilarin nicht um die seit Jahren mächtigste Frau der Welt.
Und um eine geheimnisumwitterte, immer ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 17. Juli 2014 @ 23:22:54
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