|
|
Berlin (ots) - Zur öffentlichen Anhörung des Verteidigungsausschusses zum Thema Drohnen erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Florian Hahn:
"Die Sachverständigenanhörung im Verteidigungsausschuss hat erneut klar gemacht: Die Bundeswehr ist zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz auf unbemannte, bewaffnungsfähige Systeme unbedingt angewiesen.
Experten aus ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 21:55:14 (41 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Der Bundestag berät am (...) Montag in öffentlicher Anhörung über den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge.
Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Henning Otte (CDU):
"Unsere Soldaten brauchen die bestmögliche Ausrüstung. Denn ihre Sicherheit steht für uns immer im Mittelpunkt.
Wir sehen den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge als unverzichtbare Ergänzung zu den ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 21:53:19 (46 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Hamburger Kochprofi Ole Plogstedt hat sich mit einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesminister Gerd Müller (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/BMZ, CSU) gewendet.
Darin fordert er von der Bundesregierung, die Unterstützung von Agrar- und Chemieriesen wie BASF und Bayer mit Mitteln der staatlichen Entwi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 21:48:39 (71 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Folgen für Lebensmittel und Arbeitsplätze in der Landwirtschaft befürchten Experten als Ergebnis des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA.
Das geht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe) aus den ihr vorliegenden Stellungnahmen von Fachleuten hervor, die am (...) Montag bei einer Anhörung des Bundestags-Agrarausschusses zu Wort kommen werden.
So ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 21:32:46 (123 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bonn/Berlin (ots) - Grünen-Menschenrechtsexperte Tom Koenigs betont, dass man die Ausrufung eines Kalifats in Teilen Syriens und des Iraks durch die Terrorgruppe Isis nicht überbewerten soll.
"Wenn jemand alle Muslime aufruft, ihm zu folgen, führt es ja nicht unmittelbar dazu, dass sie ihm alle folgen.
Deshalb würde ich die Erklärung eines Kriegsherrn nicht als weltbewegendes Ereignis bezeichnen", sagte der ehemali ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 21:26:31 (63 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Weimar (ots) - Erst konnte es nicht schnell genug gehen: Hopplahopp wurde die neue Diätenregelung im späten Winter durchgepeitscht.
Und weil die Opposition nur noch so heißt, mangels Masse aber nix zu sagen hat,schien alles ganz einfach. Zum 1. Juli sollte es einen ordentlichen Zuschlag bei den Diäten geben. Das war der Plan.
Dumm nur, dass am Ende des Frühlings gewählt wurde. Es hätte wohl nicht gut in diese Zeit g ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 14:45:36 (41 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Herzlichen Glückwunsch zum dritten Geburtstag!
Am 1. Juli 2014 jähren sich die Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes und die Einführung des neuen Bundesfreiwilligendienstes zum dritten Mal.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende Nadine Schön (CDU) und der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg (CDU):
Nadine Schön: "Der B ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 14:38:54 (67 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Das Konzept einer Pkw-Maut liegt noch gar nicht öffentlich vor, da hagelt es für Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Kritik aus allen Ecken.
Die Kritiker können so forsch vorgehen, weil die Vorgaben, auf deren Grundlage Dobrindt sein Gesetz schreiben muss, nahezu unerfüllbar sind.
Die Gefahr, dass ihm entweder die EU-Kommission einen Stri ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 14:30:59 (65 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Europa braucht ein modernes Datenschutzrecht!
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat eine Initiative zum Abschluss der EU-Datenschutzgrundverordnung bis 2015 gestartet.
Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,Stephan Mayer(CSU):
"Wir begrüßen die Initiative des Bundesinnenministers ausdrüc ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 14:31:17 (55 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Hat jemand etwas von Seehofer-Dämmerung gesagt?
Vom Machtverfall des CSU-Parteivorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten nach dem miserablen Europawahlergebnis? Keine Spur davon bei der Klausurtagung.
Die nächste Generation, die etwas bewegen könnte, hält sich zurück. Das Vertrauen in die eigene Kraft ist zu gering, die Furcht vor dem Zorn des Chefs zu groß.
In der Regel sind e ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Juli 2014 @ 00:11:38 (76 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Leipzig (ots) - Die CSU hat sich vorgenommen, nach ihrem historisch schlechten Abschneiden bei der jüngsten Europawahl, inhaltlich mit ihren Schwerpunktthemen der wirtschaftlichen Prosperität und der sozialen Gerechtigkeit "stärker wahrnehmbar" in der Großen Koalition aufzutreten.
Zugleich wolle man die Balance zwischen dem "Ja" und dem "Aber" besser austarieren.
CSU-Generalse ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 03. Juli 2014 @ 00:09:13 (52 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - MZ-Informationen zufolge soll der Landtag Sachsen-Anhalts um insgesamt acht Sitze verkleinert werden.
Das sieht ein Kompromissmodell vor, das nach langen internen Debatten entwickelt wurde und über das die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe) berichtet.
Im Detail sieht der Vorschlag folgendes vor: 2016 wird der Landtag um vier Sitze - zwei Direkt- und zwei Listenmandate - verk ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:59:16 (58 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die Linke hat gelassen und mit dem Signal weiterer Gesprächsbereitschaft auf die Absagen der SPD an ein Linksbündnis auf Bundesebene reagiert.
"Die Aussschließeritis-Reflexe sind natürlich auch Theaterdonner, das wird verhallen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausga ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:57:10 (51 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir sieht ein mögliches Bündnis mit der Linkspartei auf Bundesebene mit großer Skepsis.
"Im Bund ist eine Koalition mit der Linkspartei im Moment nur sehr schwer vorstellbar. In den vergangenen Monaten sind die Gräben zwischen unseren Parteien tiefer geworden", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
Inhaltliche Rückf ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:55:39 (73 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frankfurt (ots) - "Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sind Schlüsselfaktoren bei der voranschreitenden Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechniken im Öffentlichen Dienst", erklärte Landesvorsitzende des dbb Hessen, beamtenbund und tarifunion, Ute Wiegand-Fleischhacker in Tallinn, Estland.
Daher sei es wichtig, dass die Einbindung der Beschäftigten durch die frühzeitige Beteiligung der Gewerkschaften sowie der ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:53:37 (50 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
München (ots) - "Der Widerstand gegen die geplanten milliardenschweren Stromtrassen quer durch Deutschland und Bayern ist berechtigt", so Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, da diese Trassen "unnötig, zu teuer und schädlich für die Energieerzeugung in Bürgerhand" seien.
Sinnvoller sei es, den überschüssigen Windstrom in Norddeutschland vor Ort zu methanisieren - also in Gas umzuwandeln - und ins besteh ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:51:41 (103 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht momentan keine Voraussetzung für ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei.
"Im Bund möchte die Linkspartei nicht gestalten, sondern fühlt sich wohl in der Fundamentalopposition", sagte Fahimi dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".
"Der Abstand zur SPD hat sich zuletzt eher vergrößert als verringert", füg ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:49:16 (93 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Mainz (ots) - Um aus der Bedeutungslosigkeit wieder aufzusteigen, bräuchte die FDP auch und gerade jetzt eine gute Öffentlichkeitsarbeit.
Die Partei kann damit jedoch nicht dienen. In vielen Fällen mag es sinnvoll sein, sich irgendwie ins Gespräch zu bringen, ganz gleich, mit welchen Inhalten.
Im Falle der FDP trägt diese Strategie nicht. ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:46:48 (51 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Hagen (ots) - Es ist ja nicht so, dass ein Verkehrsminister, der zusätzlich fürs Internet zuständig ist, keine Aufgaben hätte.
Er könnte sich um die Sicherheit im Netz kümmern, um die bessere Versorgung ländlicher Gebiete, um die maroden Brücken und überforderten Straßen.
Was Deutschland gute täte, wäre ein großes Investitionsprogramm zur Sanierung der Infrastruktur. Geld scheint ja da zu sein, könnte man nach den ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 04. Juli 2014 @ 14:28:47 (51 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Regensburg (ots) - Die FDP rutscht immer weiter ins politische Niemandsland ab - die Parteispitze reagiert: Für FDP-Chef Lindner ist kein Gedanke zu verboten.
Ein "change request", wie Berater sagen würden. "Umwählen im Kopf" quasi. Man muss cooler werden. Man will neu entdeckt werden. Ein neuer Name muss also her.
Strategie 1: Die Buchstaben behalten, und durch neue Begriffe ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:43:36 (55 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, die Düsseldorfer Bürgermeisterin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, ist offen für eine Umbenennung ihrer Partei.
"Ich habe diesen Vorschlag in den Raum gestellt", sagte die FDP-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Die Liberalen hätten mittlerweile ein großes Problem mit der F ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:40:12 (57 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Bremen (ots) - Bürger müssen draußen bleiben" - diese Erfahrungen machen die Anwohner von Niedersachsens Gas- und Öl-Kavernen immer wieder.
Seit einem Jahrzehnt spricht ihnen das Umweltinformationsgesetz das Recht auf Einsichtnahme in umweltrelevanten Schriftverkehr zu.
Doch bereits ein pauschaler Hinweis auf "Betriebsgeheimnisse" beziehungsweise "geistiges Eigentum" reicht dem Landesbergamt als Begründung für ein ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:38:35 (95 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Schneider: Blinder Fleck im Koalitionsvertrag / Offensive für Reform der Grundsicherung im Alter angekündigt!
Wohlfahrtsverbände erwarten ab den 2020er Jahren eine "Lawine von Altersarmut" in Deutschland und drängen deshalb auf eine grundlegende Reform der Altersgrundsicherung mit neuen Freibeträgen und einem steuerfinanzierten Rentenzuschuss.
In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:32:25 (56 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die jüngste Gewerkschaftskritik von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zurück gewiesen.
"Die SPD-Generalsekretärin scheint vergessen zu haben, was die SPD ihren Mitgliedern, unter denen auch viele Gewerkschafter sind, zur Urabstimmung über die Koalitionsvereinbarung vorgelegt hatte - einen flä ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:28:04 (95 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, beanstandete die von der Großen Koalition am Wochenende vereinbarten weiteren Ausnahmen beim Mindestlohn.
"Es geht hier um ein Gesetz und keinen Schweizer Käse mit vielen Löchern. Ein flächendeckender Mindestlohn muss flächendeckend sein und darf keine Ausnahmen haben", erklärteBernd Riexingergegenüber der Tageszeitung "n ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:18:04 (88 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der stellvertretende CDU-VorsitzendeThomas Stroblhat die am Wochenende in der Koalition vereinbarten weiteren Ausnahmen vom Mindestlohn verteidigt.
"Wir haben immer gesagt, dass wir den Mindestlohn wollen, aber dass keine Arbeitsplätze gefährdet werden dürfen", betonte Strobl gegenüber der "Saarbrücker Zeitung" (Montagausgabe).
"Es zeich ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:15:47 (62 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Osnabrück (ots) - Parteichef Riexinger: Mitarbeiter sollen Firmen anonym melden!
Die Linken fordern einen Internet-Pranger für Mindestlohnsünder. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte Parteivorsitzender Bernd Riexinger, die Namen von Unternehmen, die keinen Mindestlohn zahlen, sollten ebenso wie alle Kontrollberichte online veröffentlicht werden.
"Für die Firmen, die ihn einhalten, wä ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:09:46 (74 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Freiburg (ots) - Kritiker halten Jean-Claude Juncker für einen Mann von gestern. Sie haben Recht.
Da trifft es sich gut, dass auch die Probleme, die er nun bewältigen muss, von gestern sind.
Die Briten wollen weniger EU, die Deutschen beim Thema Energieversorgung oder Etatdisziplin sogar mehr davon.
Die Nordländer wollen die Kommission auf hartes Sparen verpflichten, Italiens und Frankreichs Soziali ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:07:28 (46 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Rostock (ots) - Es war nur eine Personalie.
Und doch verbarg sich hinter dem Gezerre um den neuen Chef der EU-Kommission nicht weniger als eine europäische Schicksalsfrage: Juncker oder Cameron?
Mehr Europa oder weniger Europä Fast wie Hamlets Sein oder Nichtsein.
Am Ende hatte der Luxemburger Jean-Claude Juncker die Mehrheit der Staats- und Regierungschefs hinter sich.
Sein zähester ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 23:04:22 (68 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Essen (ots) - Die Regierung ermöglicht einigen Hunderttausend Menschen in Deutschland, früher in Rente zu gehen. Aber eine Frühverrentungswelle will sie damit nicht lostreten. Das verstehe, wer will.
Man kann die Rente mit 63 ja gerecht finden für Menschen, die seit ihrer Jugend durchgearbeitet haben. Aber wer ein solches Gesetz gegen alle Zeichen der Zeit des demografischen Wandels beschließt, sollte die Konsequenzen kennen.
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 02. Juli 2014 @ 22:50:09 (39 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
