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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Kraft: Bundesregierung arbeitet beim Flüchtlingsproblem zu langsam / NRW fordert Kostenübernahme durch die Budnesregierung ab dem 4. Monat!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraftunterstützt die Forderungen aus CDU-regierten Ländern, dass der Bund mehr von den anfallenden Flüchtlingskosten übernehmen muss.

"Ein großes Problem ist, dass die Bundesbehörde bei der Bearbeitung der Asylverfahren zu lange braucht", sagt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 13:03:36
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Deutsche Politik News! Top News: Strobl: Vorratsdatenspeicherung muss jetzt in Angriff genommen werden!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Union begrüßt Bereitschaft der SPD für eine Neuregelung!

Am zurückliegenden Wochenende hat sich der SPD-VorsitzendeSigmar Gabrielerstmals öffentlich für eine neue Regelung zur Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen.

Hierzu erk ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 13:01:36
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Grüne gegen Ausweitung des Luftverkehrs am Düsseldorfer Flughafen!

Deutsche-Politik-News.de | Foto-Flughafen-2013-DSC_0006.JPG

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der neue Vorsitzende der Grünen-Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh, sieht keinen Spielraum für eine Erweiterung des Luftverkehrs auf dem Airport Düsseldorf.

"Für uns gilt der Angerlandvergleich und unser Credo, dass Lärmschutz Gesundheitsschutz ist", sagte der 45-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 11:05:40
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Neuordnung des Länderfinanzausgleichs - es geht um die Zukunft von NRW!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Es wäre ein Fest für westdeutsche Stammtische:

Bei einer Neuregelung für den Ende 2019 auslaufenden Solidarpakt II wird den ostdeutschen Bundesländern mit ihren super-modernen Autobahnen der Geldhahn zugedreht und stattdessen den stets benachteiligten und daher notleidenden Ländern wie NRW endl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 11:03:33
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft: Bundesregierung muss den Abbau der Solidaritätsabgabe allein bezahlen Ministerpräsidentin: Die 16 Bundesländer halten an ihrem Mehrbedarf für Länder und

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die Finanzierung des Abbaus der Solidaritätsabgabe ist nach Ansicht von NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) allein Sache der Bundesregierung.

"Diese Wende nehmen wir zur Kenntnis. Wir warten jetzt auf einen konkreten neuen Vorschlag von Merkel und Schäuble", sagte Kra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 11:02:09
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft will beim Länderfinanzausgleich mehr Geld für NRW behalten / Ministerpräsidentin: Unser Land hilft dem Rest der Republik mit vielen hundert Millionen Eur

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Krafthat einen harten und unnachgiebigen Kurs des Landes bei der Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs angekündigt.

"Für uns ist klar, dass wir mehr von dem Geld in Nordrhein-Westfalen behalten wollen, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 11:01:18
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Agrarminister Schmidt will keine weitere Konzentration im Lebensmittelhandel!

Deutsche-Politik-News.de | Rinder in Niedersachsen 2012

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesagrarminister Christian Schmidt sieht den Versuch Edekas, den kleineren Konkurrenten Tengelmann zu übernehmen, kritisch.

"Eine weitere Konzentration ist nicht wünschenswert", sagte der CSU-Politiker dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe).

Wie das Bundeskartellamt befürchtet auch der Agrarminister, dass der Wet ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 10:04:34
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: SPD - Griechenland braucht eine Stunde der Wahrheit!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionschef der SPD im Bundestag, Carsten Schneider, hat die griechische Regierung zum Umsteuern aufgefordert.

Alexis Tsipras müsse der Öffentlichkeit reinen Wein einschenken über die Lage und die Aufgaben, die vor Griechenland liegen, sagte Schneider dem "Tagesspieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 10:02:27
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Euro-Krise - Grünen-Chef Özdemir ruft Deutschland und Griechenland zur Mäßigung auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat in der Debatte um die Finanzmisere Griechenlands die Deutschen und die Griechen zur Mäßigung aufgerufen:

"Beide Seiten müssen aufhören, mit Emotionen, Stereotypen und persönlichen Angriffen Politik zu machen", sagte Özdemir der in Düsseldorf erschei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 10:03:41
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Die Griechenland-Krise ist ein Europäisches Problem!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Der griechische Premier Tsipras hat ja recht: Die große wirtschaftliche, soziale und humanitäre Krise seines Landes ist nicht nur ein griechisches, sie ist auch ein europäisches Problem.

Entscheidend ist dabei freilich das Wörtchen "auch". Es ist in manchen Verlautbarungen der in Athen Regierenden mit bloßem Ohr kaum mehr wah ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 10:00:56
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Neueste Nachrichten zur Landes-SPD und SPD-Parteichef Nils Schmid: Realitätssinn - keine Alternative!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Karlsruhe (ots) - Wenn der Landesparteitag ihn am Wochenende mit dem beachtlichen Ergebnis von nahezu 94 Prozent erneut zum Spitzenkandidaten gemacht hat, so beweisen die Delegierten damit Realitätssinn.

Derzeit gibt es zu ihm auch keine Alternative. Man ergeht sich diesmal nicht im ohnehin wenig realistischen Wolkenkuckucksheim, die nächste L ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 08:04:30
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Deutsche Politik News! Top News: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Südwest-SPD: SPD-Parteichef Nils Schmid hat hier durch seine persönliche Lebenssituation einen Glaubwürdigkeitsvorsprung!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den Landesparteitag der Südwest-SPD:

"Nils Schmid hat auf dem Landesparteitag den Aufbruch versucht, hat statt pure Leistungsbilanz zu präsentieren einen neuen Schwerpunkt gesetzt.

Die SPD als Familienpartei, als Partei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 08:02:51
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zur SPD: Der Edathy-Fluch!

Deutsche-Politik-News.de | SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Berlin 2012

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Wer SPD-FraktionschefThomas Oppermannaus Oppositionszeiten kennt, hat einen Vollblut-Politiker mit pointierten Sprüchen und geschickter Taktik vor Augen.

Doch seit dem Beginn der Edathy-Affäre, also praktisch seit dem Start der großen Koalition, kann Oppermann nicht mehr Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 08:01:23
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Hessens Innenminister kündigt konsequenten Polizeieinsatz gegen gewalttätige Demonstranten anlässlich der EZB-Eröffnungsfeiern in Frankfurt an!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Mit einem internationalen Großkampftag der Kapitalismuskritiker von "Blockupy" und mit der Gefahr gewalttätiger Auseinandersetzungen rechnen die Sicherheitsbehörden anlässlich der für diesen Mittwoch in Frankfurt am Main geplanten Einweihungsfeier des Neubaus der Europäischen Zentralbank.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. März 2015 @ 08:00:28
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Aufmärschen in Wuppertal: Bizarres Schauspiel!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Mehr als tausend Polizisten müssen dafür sorgen, dass eine abenteuerliche Extremisten-Mischung von ihrem grundgesetzlich verbrieften Demonstrationsrecht Gebrauch machen kann und sich die Radikalen nicht gegenseitig an die Gurgel gehen; worauf es einige durchaus angelegt hatten.

Welch ein bizarres Schauspiel, welch ein Aufwand un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 19:40:26
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Die Krim hat alles verändert / Wir werden Russland nicht ändern!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Russland entzweit unsere Gesellschaft. Als die Krim vor einem Jahr von russischen Spezialeinheiten überrannt wurde, ahnte niemand, wie sehr Wladimir Putin die westlichen Gesellschaften polarisieren würde.

In Deutschland ist die Debatte zuwe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 19:35:05
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zur Vorratsdatenspeicherung: Mit dem Schlingerkurs erreicht die SPD weder die einen noch die anderen Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Bei zu vielen Themen steckt die SPD zwischen Baum und Borke - die Vorratsdatenspeicherung ist nur ein Beispiel.

Nach den Urteilen wird von der verdachtslosen Speicherung privater Daten wenig umzusetzen sein. Es bleibt Symbolpolitik.

Wer die Bürgerrechte verteidigt, warnt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 19:31:46
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ramelow: Der Islam gehört zu Thüringen!

Deutsche-Politik-News.de | Erfurt - Landeshauptstadt Thüringens

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat dazu aufgerufen, gegen Ausländerfeindlichkeit und Ressentiments vorzugehen.

"Wir müssen mit den Menschen reden, die Ängste haben. Und wir müssen einen klaren Strich ziehen zu denen, die die Ängste schüren", sagte der Linken-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag".

htt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 19:32:31
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Deutsche Politik News! Top News: Berliner Zeitung zur Forderung der Linken-Politikerin Pau nach mehr öffentlichem Schutz für Politiker: Die neuen Formen der Hasskriminalität verlangen nach einer klaren staatlichen Antwort!

Deutsche-Politik-News.de | Berliner Zeitung
Berlin (ots) - Hatte der Echoraum der veröffentlichen Meinung stets auch normbildende Aspekte gesellschaftlicher Orientierung, so machen sich in den Untiefen des Internets nun auch die dunkle Seiten sozialer Regungen ganz ungeniert Luft.

Petra Pau hat Recht, wenn sie einen stärkeren Schutz ihrer Privatsphäre fordert.

Die neuen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 19:04:59
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland über rechte Drohungen gegen Politiker: Angriffe von Neonazis und Rassisten gegen Andersdenkende sind keine Einzelfälle!

Deutsche-Politik-News.de | Die Linke Karl-Liebknecht-Haus Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Magdeburg. Berlin. Tröglitz. Hildburghausen. Plauen. Ratzeburg.

Die Liste der Namen ließe sich fortsetzen: Orte, in denen Neonazis kontinuierlich Politikerinnen und Politiker bedrohen, die sich beispielsweise für Flüchtlinge engagieren.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 19:03:28
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Atomgespräche sind Chance für den Iran!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Überall im Straßenbild in Teheran und auch in den Medien ist Propaganda gegen den "großen Teufel" USA und noch mehr gegen Israel zu sehen. Aber die Menschen auf den Straßen begrüßen jeden West-Besucher überschwänglich.

Das erinnert alles an die Schlussphase des Ostblock-Sozialismus:

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 18:03:35
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Hannelore Kraft: Nazi-Täter mit aller Härte zur Rechenschaft ziehen / NRW-Ministerpräsidentin fordert ''Null-Toleranz''-Kurs gegen Rechtsextreme!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) ist zutiefst "schockiert" darüber, dass Rechtsextreme und Neo-Nazis den Bürgermeister von Tröglitz aus dem Amt gedrängt haben.

"Die Vorgänge in Tröglitz sind ein fatales Signal. Wir haben gemeinsam die Pflicht, die öffentliche Siche ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 18:02:17
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Roman Herzog bezeichnet Reparationsforderungen aus Athen als Erpressung!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Altbundespräsident Roman Herzog (CDU, 80) hat griechische Forderungen nach Reparationszahlungen für die brutale deutsche Besatzung im Zweiten Weltkrieg zurückgewiesen.

"Diese Forderungen stellen in Wirklichkeit einen politischen Erpressungsversuch der griechischen Regierung dar", sagte Herzog der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 18:01:58
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Agrarminister Christian Schmidt: US-Hormon- und Antibiotikafleisch darf nicht nach Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will verhindern, dass Fleisch von amerikanischen Tieren, die mit Hormonen oder wachstumsfördernden Antibiotika aufgezogen worden sind, im Zuge des transatlantischen Handelsabkommens TTIP nach Europa kommt.

"Dieses Fleisch gehört nicht auf den euro ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 14:05:30
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Deutsche Politik News! Top News: Gen-Pflanzen: Bundesregierung streitet um nationales Anbauverbot / ZDF-Magazin ''WISO'': Gesetzentwurf des Bundeslandwirtschaftsministers nicht abgestimmt!

Deutsche-Politik-News.de | Maisanbau Seevetal 2012

Deutsche-Politik-News.de | ZDF
Mainz (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) lehnt den Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für ein regionales Anbauverbot von Gen-Pflanzen ab.

Im ZDF-Wirtschaftsmagazin "WISO" am Montag, 16. März 2015, 19.25 Uhr, sagt Hendricks, dieser Ges ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 14:06:36
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Gysi fordert von der Bundeskanzlerin Impulse zur Aufhebung der Russland-Sanktionen und die Teilnahme an der Moskauer Siegesfeier am 9. Mai!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Linksfraktionschef Gregor Gysi hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, sich für eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegenüber Russland einzusetzen und doch am 9. Mai zur Siegesparade nach Mo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 12:03:12
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Jahrestag des umstrittenen Referendums auf der Schwarzmeer-Halbinsel: Teures Abenteuer / Krim-Annexion wird Moskau noch viel kosten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Dass Russland wirtschaftlich potenter ist als die Ukraine, ist kein Geheimnis, auch wenn Moskau immer schwerer zu kämpfen hat.

Die einseitig im Wesentlichen auf Rohstoffe fixierte russische Wirtschaft leidet unter dem Ölpreisverfall und den Sanktionen des Westens - aller Kreml-Propagan ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 12:00:02
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ramelow empfiehlt den Bundesparteien: Frühzeitig mit Gesprächen zu Rot-Rot-Grün beginnen!

Deutsche-Politik-News.de | Reichstag (Bundestag) Berlin

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat SPD, Grüne und Linke im Bund aufgefordert, rechtzeitig mit Gesprächen über ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis zu beginnen.

"Wir in Thüringen sind der Beleg dafür, dass Rot-Rot-Grün geht. Aber die Bedingungen dafür waren, dass wir zwei Jahre vor der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 10:01:38
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ramelow für gemeinsamen Bundespräsidenten-Kandidaten von Rot-Rot-Grün!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich dafür ausgesprochen, dass SPD, Linke und Grüne einen gemeinsamen Kandidaten für die nächste Bundespräsidentenwahl vorschlagen.

"Es wäre durchaus klug, sich darüber zu verständigen", sagte der Linken-Politiker dem "Tagesspiegel am Sonntag".

Inhaltliche Rückfragen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 10:00:13
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Deutsche Politik News! Top News: Sonntag aktuell zu Nils Schmid: Die Partei hat seine unaufgeregt-solide Art schätzen gelernt!

Deutsche-Politik-News.de | Sonntag aktuell
Stuttgart (ots) - Nicht, dass SPD-Landeschef Nils Schmid mit einem Mal zur Lichtgestalt der Genossen in Baden-Württemberg geworden wäre.

Der zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Landtagswahl 2016 gekürte 41-Jährige taugt nicht zum Entertainer und bringt auch kein Bierzelt zum Kochen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. März 2015 @ 08:11:15
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26915 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (898 Seiten, 30 News pro Seite)
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