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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Mindestlöhne: Die Realität schlägt zurück!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Annahmen ohne Grundlage, Realitätsverweigerung, der aktuelle Stand der empirischen Forschung wird ignoriert.

Die WissenschaftlerInnen Gerhard Bosch und Claudia Weinkopf verbanden die Vorstellung ihrer Studie zu Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohnes auf den Arbeitsmarkt mit einer scharfen Kritik an führenden deutschen Wirtschaftsinstitut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:55:35 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Petzold: Gratulation nach Höxter-Corvey!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - UNESCO-Weltkulturerbetitel verliehen!

Am Wochenende hat das Welterbekomitee der UNESCO das ostwestfälische Kloster Corvey in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und der zuständige Berichterstatter Ulrich Petzol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:50:09 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petry (AfD): Bedarfsgerecht fördern - Menschen mit Behinderungen effektiver einbinden!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Das deutsche Bildungssystem leidet unter sinkenden Standards als Folge von falschen Prioritäten in der derzeitigen Bildungspolitik.

In Sachsen wird dies insbesondere durch den seit Jahren herrschenden Lehrermangel an allen Schulformen deutlich. Hier umzudenken, ist die Voraussetzung für den Erhalt unserer gesellschaftlichen und wirtschaftlic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:48:13 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Jarzombek/Wendt: EU-Datenschutzreform innovationsfreundlich gestalten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - EU-Datenschutz-Grundverordnung muss neuen Schub erhalten!

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat am (...) Montag anlässlich der Konferenz "Datenschutz und Datensicherheit" in Berlin erklärt, die Verhandlungen über die EU-Datenschutzreform mit einer Initiative beschleunigen zu wollen.

Dazu erklären der Sprecher der AG Digita ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:46:47 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung: Maas: Justiz wird härter gegen Rechtsterrorismus vorgehen / Justizminister beraten ab morgen in Binz!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) - Polizei und Justiz sollen nach dem Willen von BundesjustizministerHeiko Maas(SPD) künftig härter gegen den Rechtsterrorismus in Deutschland vorgehen.

Der Ostsee-Zeitung (Dienstag) sagte Maas: "Nie wieder dürfen Justiz und Polizei blind sein gegenüber rassistischen, fremdenfeindlichen und sonstige ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:33:51 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Spahn: DGB befindet sich auf rentenpolitischer Geisterfahrt!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Im Streit um die Flexibilisierung des Renteneinstiegs hat der CDU-Politiker Jens Spahn dem Deutschen Gewerkschaftsbund eine "rentenpolitische Geisterfahrt" vorgeworfen.

Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Spahn: "Wer nun wie der DGB ernsthaft die Rente mit 60 diskutiert, hat die letzten zehn Jahre gepennt. Das ist ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:32:07 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Storjohann: Verkehrssicherheitsarbeit braucht angemessene finanzielle Ausstattung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bei der Verkehrssicherheitsarbeit nicht nachlassen!

Nach aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes hat die Zahl der Verkehrstoten auf deutschen Straßen im ersten Quartal 2014 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zugenommen.

Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange (CSU), sowie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:26:15 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): FDP bedient sich der Lüge als letztes Mittel in der Verzweiflung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den neuen Äußerungen über die Alternative für Deutschland (AfD) von FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, meint Hans-Olaf Henkel, Europaabgeordneter und stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland:

"Ich kann die FDP nicht wiedererkennen. Als ich sie noch unterstützte, war sie für Eigenverantwortung, Wettbewerb, Subsidiarität und ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:22:45 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zur Kritik an CSU-Parteichef Horst Seehofer: Frustrierte treten nach!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Nach Erwin Huber legen nun auch andere CSU-Politiker im Seehofer-Bashing nach, die ihren Karriereknick mehr oder weniger dem amtierenden CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten zu verdanken haben.

Wie Erwin Huber trauen sie sich jetzt auszusprechen, was vielen in der Partei an Seehofer stinkt.

Das wird den CSU- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:20:52 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atomkraftwerk Grohnde: Überraschende 180-Grad-Wende!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Für Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) ist die Auseinandersetzung um den Neustart des Atomkraftwerkes Grohnde der politische Super-Gau.

Nur wenige Stunden, nachdem er in angeblich großer Sorge um das Wohl der Bevölkerung eine Verlängerung der Netzabkopplung des Meilers angeordnet hatte, kam die überraschende 180-Grad-Wende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:18:16 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Brinkhaus: Ohne Stabilitätspakt gibt es keinen stabilen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Wer die Stabilitätskriterien aufweichen will, spielt mit dem Feuer!

Führende Sozialisten und Sozialdemokraten in Europa fordern eine größere Flexibilität beim Stabilitäts- und Wirtschaftspakt.

Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus (CDU):

"Es ist ein Spiel mi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 23:15:23 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: Kubicki fordert 'Revolution von unten' mit TV- und Zuschauer-Boykott gegen Blatters FIFA-System!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Eine "Revolution von unten" fordert FDP-Vize Wolfgang Kubicki, um mit dem undurchschaubaren Frust-System von Joseph Blatter an der Spitze der FIFA fertig zu werden.

"Solche Typen bringt man nur eine Revolution von unten weg", sagt Kubicki im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).

Um das zu bewerkstelligen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 24. Juni 2014 @ 00:00:52 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Initiative für mehr Tierwohl könnte sich bis 2015 verzögern!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Bauernpräsident Rukwied: Fonds für artgerechtere Haltung muss nach oben offen sein

Der Beginn der Initiative für mehr Tierwohl von Masttieren in der Landwirtschaft verzögert sich möglicherweise bis Anfang 2015.

Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverb ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:58:50 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schmidt empfiehlt gesunde Ernährung während der Fußball-WM!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat die Deutschen dazu aufgerufen, auch während der Fußball-WM auf eine gesunde Ernährung zu achten.

"Meine Empfehlung ist, neben Steak und Würstchen auch mal Gemüse oder Fisch auf den Rost zu legen", sagte der Minister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:55:46 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zu den Inklusionskosten: Kommunen haben die Notbremse gezogen und klagen!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Eigentlich ist die Sache sonnenklar: Wenn der niedersächsische Landtag Inklusion gesetzlich vorschreibt, muss das Land die dadurch entstehenden Kosten tragen.

Tatsächlich wird das auch gar nicht bestritten.

Warum also ist der finanzielle Ausgleich für Kommunen, die in Vorleistung getreten sind und es immer noch tun, nicht gese ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:54:00 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Die Union soll sich reformieren - später einmal!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Neueste Nachrichten
Freiburg (ots) - Parteireformer Tauber riskiert nicht viel. Gewiss hat er sein Konzept nicht ohne "Mutti" gemacht, und dass sie, die Kanzlerin, noch eine Weile durchhalten will, strahlt sie aus. Die Kanzlerkandidatenfrage stellt sich also nicht.

Das sei, so ein alter Parteihase gestern, etwas für "später einmal".

Und ob später einmal die mac ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 23:10:56 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten: Direktwahl des Kanzlerkandidaten der CDU!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - Wie Parteien ihre internen Abläufe strukturieren, ist zunächst mal ihre Angelegenheit und von überschaubarem öffentlichem Interesse.

Aber es hat natürlich durchaus einen Überraschungswert, wenn CDU-Generalsekretär Tauber im Zuge eines Prozesses zur Parteireform auch die Direktwahl des Kanzlerkandidaten durch die Mitglieder ins Spiel bringt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:58:46 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung zur EU-Kommission: Am Ende entscheidet Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Das Gezerre um den neuen EU-Kommissionspräsidenten zeigt, wie haltlos manche Versprechen vor der Europawahl waren.

Da hatte es noch großspurig geheißen, diesmal entscheide der Souverän durch das Wahlergebnis über den künftigen Chef der Kommission.

Nun wird, wie gehabt, im Hinterzimmer ausgeklüngelt, wer es wird. Das ist zw ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:54:12 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Gabriel, Merkel, Hollande und Europa!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Will die SPD, Seit an Seit mit Frankreichs Hollande, den lästigen Maastricht-Vertrag sprengen? Und welche Rolle spielt die Personalie Juncker dabei?

Kämpft Gabriel gegen Merkel, weil er als Vizekanzler bei der Europapolitik nicht mehr länger seiner Kanzlerin den Vortritt lassen will?

Weil jetzt die Schwarzen und die Roten und i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:47:54 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Selbstgefällige EU-Sozialdemokraten!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - »Juncker bekommt linke Unterstützung« hieß die Schlagzeile einiger Medien am Sonntag in der Berichterstattung zum fortwährenden Streit über den nächsten EU-Kommissionspräsidenten.

Doch nicht einmal jene, die die Behauptung aufstellten, wunderten sich über den vermeintlich in ihr steckenden Widerspruch.

Wer zählt schon die Sozi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:44:33 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Grüne fordern mehr Schutz für Hebammen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Situation freiberuflicher Hebammen schnellstmöglich zu verbessern und so die wohnortnahe Versorgung von Schwangeren sicherzustellen.

Die Haftpflicht-Problematik der Geburtshelferinnen sei unter Schwarz-Gelb "viel zu lange ignoriert" worden, sagte die zuständige Grünen-Berichterstatterin i ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:42:38 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Linken-Fraktionsvize Bartsch schließt Zustimmung zu Militäreinsätzen nicht grundsätzlich aus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Dietmar Bartsch, der Vize-Chef der Linksfraktion, schließt für den Fall einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene eine Zustimmung seiner Partei zu Militäreinsätzen nicht grundsätzlich aus.

Zuvor beschlossene UN-Mandate müssten in diesem Fall "selbstverständlich respektiert" werden, sagte Bartsch der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 22:38:23 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Gesetz gegen Instinktlosigkeit!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Es gibt politische Instinktlosigkeiten, die jedem Klischee über raffgierige Amtsträger neue Konturen verleihen.

Ein scheidender Landrat, der sich eine halbe Million Euro RWE-Aufsichtsratsbezüge als Ruhegeld sichern will, beschädigt nicht nur seinen Ruf.

Wie verblendet muss man nach 15 Dienstjahren sein, dass man die üppig dotie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 21:56:03 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gregor Gysi bei ZEIT MATINEE: Wir müssen Russland als Teil Europas wahrnehmen!

Deutsche-Politik-News.de | DIE ZEIT
Hamburg (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der Linken Gregor Gysi hat sich bei der ZEIT MATINEE zum Ukrainekonflikt geäußert:

"Wir müssen Russland erstmal als Teil Europas wahrnehmen und begreifen, dass ohne oder gegen Russland keine Sicherheit in Europa möglich ist", so Gysi.

"Wir haben den Dritten Weltkrieg im Kalten Krieg verhindert und wol ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 21:17:15 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG) fordert: Mehr Zeit für außerschulische Bildung!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG)
Westernohe (ots) - Die Deutsche Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG) schließt sich der Forderung nach einer 35-Stunden-Woche für Schülerinnen und Schüler an und fordert für sie einen bundesweit einheitlichen freien Nachmittag.

Sie kritisiert gleichzeitig den Beschluss der Kultusminister, den Sommerferien-Korridor zu erweitern. Gemeinsame Sommerlager und Fahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 21:04:14 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu den geplanten Castor-Transporten: Bemerkenswert - der Grüne Regierungschef Kretschmann übernimmt Verantwortung für die strahlende Altlast!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Castor-Behälter sind so beliebt wie Blitzeinschlag oder Bankpleiten.

Seit fast einem Jahr versucht der Bund, drei Standorte zu finden, an denen künftige Rücktransporte mit heißem Nuklearmüll aus den Atomfabriken in Frankreich und England unterkommen können.

Die Zeit läuft davon. Baden-Württemberg hilft dem Bund nun aus der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 23. Juni 2014 @ 20:50:59 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Schmidt will E-Zigaretten und E-Shishas für Minderjährige verbieten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die bei Kindern und Jugendlichen beliebten elektrischen Wasserpfeifen sollen nach dem Willen von Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) für Minderjährige verboten werden.

"E-Zigaretten und E-Shishas haben in Kinder- und Jugendhänden nichts zu suchen", sagte der Minister der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. Juni 2014 @ 19:32:50 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: CDU warnt vor Frühverrentung / Mittelstandsexperte Linnemann: 'Rentenversicherer drängen ältere Arbeitnehmer in Rente'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU, Carsten Linnemann, hat der Deutschen Rentenversicherung vorgeworfen, ältere Arbeitnehmer in die Rente zu drängen.

Die Versicherer betrieben eine "irreführende Kommunikationspolitik", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).

Inhaltliche Rückfrage ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. Juni 2014 @ 19:30:43 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke fordert neues Verfahren zur Wahl des EU-Kommissionspräsidenten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Als "Bärendienst für die europäische Demokratie" hat Linke-VorsitzenderBernd Riexingerden Verzicht von SPD-ChefSigmar Gabrielauf die Besetzung eines EU-Kommissarposten durch SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz bezeichnet.

"Gabriel hat Schulz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. Juni 2014 @ 16:08:37 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Hallo Niedersachen': Nuklearfirma neben Wohngebiet - Umweltminister Wenzel überprüft Genehmigungen!

Deutsche-Politik-News.de | NDR Norddeutscher Rundfunk
Hamburg (ots) - Das niedersächsische Umweltministerium stellt die Genehmigungen für die Firma Eckert und Ziegler am Standort Braunschweig auf den Prüfstand.

Dort werden radioaktive Medizinprodukte hergestellt, aber auch radioaktiver Abfall verarbeitet.

Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) sagte dem NDR Fernsehmagazin "Hallo Niedersachsen": " ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 22. Juni 2014 @ 19:16:02 (41 mal gelesen)
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