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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Lebensversicherungen - Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage: Pläne zur Kappung der Ausschüttungen sind befristet!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Pläne der Bundesregierung zur Kappung der Ausschüttungssummen für Versicherte mit auslaufenden Lebensversicherungspolicen sind zeitlich befristet.

"Steigen die Kapitalmarktzinsen wieder, dann entfällt die Begrenzung", heißt es in der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion. Sie liegt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:49:10 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Ex-Geheimdienstler Klaus Eichner zu Snowden: 'Uncle Sam verzeiht keinen Verrat'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Die ersten Informationen über die National Security Agency (NSA)der USA erhielt die Hauptverwaltung Aufklärung der DDR (HVA) 1972/73 von einer Quelle im BND, berichtet Klaus Eichner, Ex-Geheimdienstler, in der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe).

In den 1980er Jahren hatte der ostdeutsche Auslandsnachrichtendienst eigene Quellen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:45:19 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange: Albigs Vorschlag setzt falsches Signal!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Statt Volksbefragungen benötigen wir Gesamtpaket für deutsche Straßen!

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig will das Volk über große Verkehrsprojekte abstimmen lassen.

Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CDU):

"Der Vorstoß von Herr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:40:37 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Edathy-Untersuchungsausschusses: Grüne halten Eva Högl als Vorsitzende für problematisch!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Grünen haben die Entscheidung der SPD kritisiert, ihre Innenexpertin und Vize-Fraktionschefin Eva Högl zur Vorsitzenden des Edathy-Untersuchungsausschusses zu machen.

Die Sozialdemokraten hätten zwar das Vorschlagsrecht, sagte die Grünen-Obfrau im Innenausschuss und Sprecherin für innere Sicherheit, Irene Mihalic, dem Berliner "Tagesspieg ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 23:38:25 (100 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Europawahl 2014: Dritte Sitzung des Bundeswahlausschusses am 20. Juni 2014!

Deutsche-Politik-News.de | Der Bundeswahlleiter
Wiesbaden (ots) - Am Freitag, dem 20. Juni 2014, findet in Berlin die dritte Sitzung des Bundeswahlausschusses zur Europawahl vom 25. Mai 2014 statt.

Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, stellt der Bundeswahlausschuss in dieser Sitzung das endgültige Ergebnis der achten Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland fest ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 16. Juni 2014 @ 23:44:27 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu AfD und Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR): Schlappe für Merkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Euro-Skeptiker der Alternative für Deutschland (AfD) haben im Europaparlament Unterschlupf bei der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) gefunden.

Das ist eine exzellente Nachricht für dieAfDund aus demselben Grund eine ziemliche Schlappe für Bundeskanzlerin Angela Merkel. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:59:44 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): Die ECR ist für uns Verpflichtung und Chance!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Ich bin froh, beeindruckt und zuversichtlich nach dieser Entscheidung.

Froh, weil wir mit der ECR genau die Mitstreiter gefunden haben, die ähnliche Werte und Ziele verfolgen wie wir.

Beeindruckt, weil sich die Abgeordneten Großbritanniens gegen massiven Druck ihrer Parteiführung aus London und trotz massiver Einmischung seit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:56:41 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: AfD mit deutlicher Mehrheit in die ECR-Fraktion aufgenommen / Lucke: Nicht ohne Auswirkungen auf die Landtagswahlen dieses Jahr in Sachsen, Thüringen und Brandenburg!

Berlin (ots) - Mit deutlicher Mehrheit ist heute die Alternative für Deutschland in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten aufgenommen worden.

"Wir freuen uns über die Aufnahme in die ECR-Fraktion und danken allen Beteiligten für die sehr konstruktiven und freundschaftlichen Vorgespräche", erklärt Bernd Lucke, Sprecher der Alternative f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:54:11 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Dobrindt erwartet von Bundesländern bei Brückensanierungen Tempo!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Bei der Sanierung besonders maroder Brücken erwartet Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) von den Bundesländern jetzt Tempo.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, hat der Minister in einem Schreiben alle 16 Landes-Verkehrsminister darauf hingewiesen, dass mit dem Sonderprogramm zur Brückenertüchtigung die f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:51:29 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld) zu Dobrindts Verkehrsprognose: Konturlos!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Kein Minister ist bisher so selten in Erscheinung getreten wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).

Auch mit konzeptionellen Ideen hat sich der CSU-Politiker noch nicht hervorgetan.

Einzig die Pkw-Maut zeichnet sich als Neuerung ab und die hat ihm sein ParteichefHorst Seeh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:49:17 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Offener Brief an Alexander Dobrindt: Zeichen einer falschen Verkehrspolitik: 'Irrweg Pkw-Vignette' und 'Luftschlösser der Straßenplanung'!

Deutsche-Politik-News.de | BUND
Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ein grundlegendes Umsteuern in der Verkehrspolitik gefordert.

"Die Mautdebatte, losgetreten von CSU-Chef Seehofer und Verkehrsminister Dobrindt, verdeckt in unverantwortlicher Weise die Chance für eine sinnvolle Verkehrsplanung.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:44:58 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Sonnensteuer: 'Große Koalition der Konzernfreunde / Schlag ins Gesicht für die Bürger-Energiewende'!

Deutsche-Politik-News.de | Campact e.V.
Berlin (ots) - "Bei RWE & Co werden die Sektkorken knallen"!

Die (...) Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über eine bevorstehende Einigung zwischenSigmar Gabrielund Unterhändlern der Koalition in Sachen Eigenstromerzeugung durch erneuerbare Energien ("Sonnensteuer") kommentiert das Kampagne ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:41:03 (137 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW wirbt für neues Präventionsprojekt gegen Salafismus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Deutschlands Innenminister starten neue Präventionsprojekte, um den bislang ungebremsten Zulauf junger Muslime zu radikalen Islamisten zu stoppen.

"Wir wollen junge Menschen erreichen, bevor extremistische Salafisten sie mit scheinbar einfachen Antworten in die Radikalisierungsfalle locken", sagte der Chef der Innenministerkonferenz, Ralf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:37:45 (104 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ: Gespräche mit Ulrich Mäurer, Bremens Innensenator und Philipp Blank, Sprecher der Deutschen Telekom AG: Handy- Klau - Geräte-Sperrung durch Provider sinnvoll?

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Handyklau: Telekom gegen Geräte-Sperrung durch Provider

Sprecher nennt Vorschlag von Bremens Innensenator Mäurer (SPD) "nicht sinnvoll" - Thema auf der Innenministerkonferenz

Osnabrück.- Die Deutsche Telekom AG weist den Vorschlag, Handy-Diebstahl mithilfe einer Sperrung der Gerätenummer IMEI unattraktiv zu machen, zurück.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:05:31 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiss: Wir dürfen im Kampf gegen Kinderarbeit nicht locker lassen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Rückgang der Gesamtzahl weltweit reicht bei weitem nicht aus!

Am(...) Donnerstag war der Welttag gegen Kinderarbeit der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).

Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Sabine Weiss (CDU):

"Die CDU/CSU-Bundestagsf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 20:01:20 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU legt sich auf Juncker als EU-Kommissionspräsident fest!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nach dem ergebnislosen Vierergipfel in Schweden verstärkt die CDU ihr Bemühen, Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionspräsidenten durchzusetzen.

"Jean-Claude Juncker ist unser Mann - das meinen wir sehr ernst", sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 19:56:49 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Menschenrechtsinstitut zum Welttag gegen die Misshandlung älterer Menschen am 15. Juni: Pflegereform soll Menschenrechte stärker in den Fokus nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutsches Institut für Menschenrechte
Berlin (ots) - Anlässlich des Welttags gegen die Misshandlung älterer Menschen am 15. Juni erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Aufgrund wiederholter Kritik von Wohlfahrtsverbänden, Wissenschaft und internationalen Menschenrechtsgremien muss die Bundesregierung ihre Anstrengungen verstärken, um menschenwürdige Zuständ ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:28:38 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost: Legionellen-Gefahr in Warstein noch nicht gebannt / NRW-Umweltminister Johannes Remmel: 'Absolute Sicherheit kann ich nicht garantieren'!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Warstein/Düsseldorf. Fast ein Jahr nach dem Ausbruch der bisher größten Legionellen-Epidemie in der Bundesrepublik kann in Warstein noch immer keine Entwarnung gegeben werden.

Das erklärte NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) im Gespräch mit dieser Zeitung. Im Mai wurden erneut hohe Legionellen-Belastungen in den Klärbecken der Warsteine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:14:48 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: RNZ: Die Berliner Polit-Prominenz freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien!

Deutsche-Politik-News.de | Rhein-Neckar-Zeitung
Heidelberg (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freut sich auf die Fußball-WM in Brasilien.

"Unser eigenes Sommermärchen 2006 war fantastisch, aber ich bin mir sicher, dass auch die Brasilianer der Welt ein Fußballfest der Extraklasse bieten wollen", sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung.

Die Nationalmannschaft verfüge inzwischen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:06:53 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: CDU will flexible Mindestlohn-Lösung für Praktikanten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Düsseldorf (ots) - Im Ringen um die Ausgestaltung des künftigen Mindestlohns hat CDU-Generalsekretär Peter Tauber eine flexiblere Lösung für Praktikanten und eine Unterscheidung zwischen fertig Ausgebildeten und Studenten gefordert.

"Wer examiniert ist und ein Praktikum macht, um zu arbeiten, der sollte auch ordentlich bezahlt werden", sagte Tauber der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:04:38 (65 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Özoguz fordert Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlinge!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Die Migrations- und Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat an die in Bonn tagende Innenministerkonferenz appelliert, "von den zur Verfügung stehenden Spielräumen beherzt Gebrauch zu machen und weiteren syrischen Flüchtlingen einen sicheren Aufenthalt in Deutschland zu gewähren".

Özoguz sagte dem Berliner "Tagesspi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:02:30 (80 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland: Teufels Vorschläge ernst nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Die jüngsten Vorschläge des Alt-Ministerpräsidenten Erwin Teufel sind sinnvoll und zeugen nicht nur von jahrelanger politischer Erfahrung, sondern vor allem von gesundem Menschenverstand", sagt Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland.

"Die Alternative für Deutschland hatte schon immer vor, Brüssel auf den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 18:01:03 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER begrüßen Kritik des Philologenverbandes am 'Turbo Abitur' / Felbinger: Bildung ist unsere wichtigste Ressource - wir können uns da keinen weiteren Qualitätsverlust leisten!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIEN WÄHLER sehen in dem Aufruf von Professoren und Ex-Bildungsministern zur Rettung des Turbo-Abiturs auf Kosten von Unterrichtsstunden einen sachlich wenig fundierten Versuch der Schützenhilfe für das Auslaufmodell achtjähriges Gymnasium.

Für Günther Felbinger, bildungspolitischer Fraktionssprecher, ist es ein wichtiges Zeichen, dass ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 15. Juni 2014 @ 17:58:55 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Sigmar Gabriel und die Rüstungsexporte Ankündigungen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Vieles anders machen will SPD-ChefSigmar Gabrielin seine Rolle als Wirtschaftsminister.

Die Rüstungsexporte will er kürzen. Dabei wirft er einen kritischen Blick auf die Kleinwaffen.

Deutsche Maschinengewehre richten in der Tat viel Schaden an in der Welt, auch weil sie regel ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Juni 2014 @ 00:19:17 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung: Deutsche Rüstungsexporte - Halbherzige Kehrtwende !

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Dass Deutschland zum weltweit drittgrößten Waffenexporteur nach den USA und Russland aufgestiegen ist, verträgt sich nicht gut mit dem quasi-pazifistischen Selbstverständnis breiter Gesellschaftsschichten.

Wer Rüstungsexporte einschränkt, macht sich in dieser Republik beliebt. Gabriel (SPD) provoziert so auch einen Konflikt mit der Kanzleri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Juni 2014 @ 00:16:35 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu deutschen Rüstungsexporten: Rüstungsexport konsequenter auszurichten!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Nachrichten
Stuttgart (ots) - "Es geht vielmehr darum, den Rüstungsexport konsequenter auf zwei Ziele auszurichten: Deutschland muss damit seine Sicherheit stärken, ihn aktiv für eine Einflussnahme auf Empfängerländer nutzen.

Panzer für Katar oder Saudi-Arabien, die in Syrien zündeln, passen da schlecht ins Konzept.

Außerdem soll die Ausfuhr der Industr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Juni 2014 @ 00:12:40 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Trauriger Rekord - Deutschland ist Spitze bei Rüstungsexporten!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - In der Politik gibt es auch traurige Rekorde.

Die jüngste Bilanz bei den Rüstungsexporten gehört zweifellos dazu.

Nicht nur, dass die genehmigten Ausfuhren von Waffen aller Art deutlich gestiegen sind.

Besorgniserregend ist vor allem, dass Länder wie Saudi-Arabien, Algerien oder Indonesien zu den Adressaten ge ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Juni 2014 @ 00:09:09 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Gabriels Erfahrung mit der Realität!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - WirtschaftsministerSigmar Gabrielwäre ein bisschen mehr Mut zu wünschen gewesen.

Als Freund klarer Worte hätte es ihm gut zu Gesicht gestanden, den Rüstungsexportbericht 2013 selbst vorzustellen und dies nicht einem Staatssekretär, der Parteimitglied seines Vorgängers Philipp Rösler (FDP) ist, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 14. Juni 2014 @ 00:04:59 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostsee-Zeitung zu Gabriel und den deutschen Rüstungsexporten: In Wahrheit ist der SPD-Vizekanzler eher als geschickter Blender aufgetreten!

Deutsche-Politik-News.de | Ostsee-Zeitung
Rostock (ots) -Sigmar Gabrielerweckt den Eindruck, mit ihm wird beim Waffenexport alles anders.

Ein geschickter Schachzug. Schließlich gilt es auch langfristig die Vorbereitungen für die rot-rot-grüne Regierungsalternative zu pflegen.

Aber in Wahrheit ist der SPD-Vizekanzler eher als geschick ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Juni 2014 @ 23:59:56 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Rüstungsexporten: Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner Haut!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Gabriel fühlt sich nicht wohl in seiner Haut - jedenfalls wenn es um Rüstungsexporte geht.

Den aktuellen Bericht über die Lieferung deutscher Waffen mochte er lieber nicht selbst vorstellen.

Zu vermelden sind nämlich wieder einmal neue Rekorde.

Für einen SPD-Minister, der sich eine restriktive Rüstungsexportpoli ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 13. Juni 2014 @ 23:57:42 (52 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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