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Deutsche Politik News! Top News: Märkische Oderzeitung zum Minigipfel mit Kanzlerin Merkel in Schweden: Die Lage ist knifflig!

Deutsche-Politik-News.de | Märkische Oderzeitung
Frankfurt/Oder (ots) - Gut zwei Wochen nach der Wahl zum Europaparlament ist immer noch nur eines klar: Der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz, der gerne an die Spitze der Brüsseler Kommission gewechselt wäre, hat sein Ziel verfehlt.

Ja, er muss sogar aufpassen, dass aus dem guten zweiten Platz seiner sozialdemokratisch-sozialistischen Parteifamili ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:52:00 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu EU/Juncker: Diese Wahl und das Geschachere um den Spitzenposten hat der Europäischen Union Schaden zugefügt!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Wenn man so will, hat Europa ein Geburtstrauma mit auf den Weg bekommen.

Der Name Europa leitet sich bekanntlich von einer Figur aus der griechischen Mythologie ab, einer Königstochter, die nichtsahnend von Zeus in Gestalt eines Stiers entführt wird.

Kein gutes Omen also, zumal sich das Trauma bestätigt: Wer sich heute, me ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:48:03 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NRZ: Remmel: Giftige Exoten gehören nicht ins Wohnzimmer - NRW-Umweltminister drängt auf starke Reglementierung der Haltung / Neues Gesetz soll Landtag bis Herbst vorgelegt werden!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Nachdem ein Halter in Duisburg von seiner Zwergklapperschlange gebissen wurde und übers Wochenende auf der Intensivstation einer Klinik beobachtet werden musste, macht NRW-Umweltminister Johannes Remmel Druck:

"Giftige Exoten gehören nicht in die Wohnzimmer unseres dicht besiedelten Bundeslandes", sagte der Grünen-Politiker der NRZ.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:40:29 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeskanzlerin rüffelt ihre Parteifreunde / Merkels Dilemma!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Im Kreise der Weltführer hat die Stimme der Bundeskanzlerin Gewicht.

Erst vor vier Tagen war dies zu beobachten bei den Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Alliierten-Landung in der Normandie.

Zuhause im Alltagsgeschäft der Innenpolitik ist Merkels Lage differenzierter. Zwar führt die Kanzlerin die Skala der beliebtesten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 17:34:41 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Steinmeier warnt Kiew vor unverhältnismäßigen Militäraktionen!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat die ukrainische Regierung vor unverhältnismäßigen Militäraktionen gegen die prorussischen Separatisten gewarnt.

"Das Ergebnis militärischer Operationen in der Ost-Ukraine darf nicht sein, dass die Separatisten noch mehr Zulauf bekomme ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 00:07:25 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Ehefrau von Steinmeier missbilligt Wutrede des Politikers im Wahlkampf Außenminister: Sie war gar nicht einverstanden, weil sie mich so nicht sehen mag!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Elke Büdenbender, Ehefrau von AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD), missbilligt offenbar den Gefühlsausbruch ihres Ehemannes während eines Wahlkampfauftritts auf dem Berliner Alexanderplatz.

Seine Frau sei mit dem emotionalen und lautstarken Auftritt "gar nicht einverstanden, wei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 00:05:41 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ströbele setzt auf Range!

Deutsche-Politik-News.de | rbb
Berlin (ots) - Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hofft, dass Generalbundesanwalt Harald Range die Forderung unterstützt, den Geheimdienst-Enthüller Snowden nach Deutschland zu holen.

Snowden könne in Moskau nicht uneingeschränkt aussagen, sagte Ströbele am Sonnabend im rbb-inforadio.

Wenn der Generalbundesanwalt es ernst meine mit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 10. Juni 2014 @ 00:03:28 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: BDI-Chef Grillo geht auf Distanz zur AfD seines Amtsvorgängers Henkel!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), hat sich kritisch über die Partei Alternative für Deutschland (AfD) seines Amtsvorgängers Hans-Olaf Henkel geäußert.

"Wenn ich diese Partei insgesamt betrachte, erkenne ich außer dem Thema Europa bislang kaum Inhalte", sagte Grillo der in Düsseldorf erscheinenden ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:59:47 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung: Täuschungsmanöver Kommentar von Matthias Benkenstein zum umstrittenen Bundeshaushalt 2014

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - "Lediglich" 6,5 Milliarden Euro will sich Finanzminister Schäuble in diesem Jahr von den Banken borgen.

Das hört sich beim ersten Hören nach viel an, ist es aber eigentlich gar nicht.

Denn 2013 war die Summe noch mehr als dreimal so hoch; außerdem ist es der niedrigste Wert seit 1969. Der Bund liegt in Sachen Schuldenbremse de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:58:47 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Der Preis ist heiß - Schwarz-Rot zurrt Haushalt 2014 fest!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Von Zockerei reden die einen. Von solidem Wirtschaften die anderen.

Dass der nunmehr endlich fertiggestellte Bundeshaushalt für 2014 eine völlig unterschiedliche Bewertung durch Koalition und Opposition erfährt, ist keine Überraschung.

Zahlen lassen naturgemäß einen breiten Interpretations-Spielraum zu. Das umso mehr, als im ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:56:54 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zum Bundeshaushalt 2014: Fragwürdig ist, die jüngste Steuerschätzung quasi auf Verdacht um 600 Millionen Euro nach oben zu korrigieren!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Mit viel Glück und etwas Improvisationskunst haben es die schwarz-roten Haushaltspolitiker geschafft, einen Entwurf für den Bundesetat 2014 vorzulegen, der mit den geplanten Schulden auskommt.

Die harschen Vorwürfe der Opposition, die Koalition handele "willkürlich" und betreibe mit "Zockermentalität" eine "Haushaltspolitik für Las Vegas", si ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:54:13 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Schwarz-Rot zurrt den Haushalt 2014 fest - Der Preis ist heiß!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Die einen reden von solidem Wirtschaften, die anderen von Zockerei.

Dass der nunmehr endlich fertiggestellte Bundeshaushalt für 2014 eine völlig unterschiedliche Bewertung durch Koalition und Opposition erfährt, ist keine Überraschung.

Zahlen lassen naturgemäß einen breiten Interpretations-Spielraum zu. Umso mehr, als im F ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:52:06 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Kurzsichtige Finanzpolitik - nicht seriös!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Wolfgang Schäuble (CDU) will sich selbst ein Denkmal setzen.

Für das nächste Jahr plant der Finanzminister, dass der Bund erstmals nach mehr als vier Jahrzehnten ohne neue Schulden auskommt.

Er geht hierbei aber nicht seriös vor.

In konjunkturell besseren Zeiten wie diesen wäre Schäuble nämlich besser beraten, d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:49:28 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Koalition/Haushalt: Mit den Sondereffekten ist es irgendwann einmal vorbei!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Anzeichen für Übermut sind unverkennbar.

Bei der Aufstellung des Haushalts 2014 verlässt sich die Koalition auf die gute Konjunktur und niedrige Zinsen.

Gewagt ist, dass Union und SPD einfach die Steuerschätzung nach oben korrigieren.

Mit diesem Trick wird die vorgesehene Neuverschuldung von 6,5 Milliarden E ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:46:50 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lucke (AfD): Das Problem ist nicht die Deflation, sondern die gemeinsame Währung!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Mit dem negativen Zinssatz versucht die EZB strukturelle Mängel, die wir in der Eurozone haben - in Bezug auf das Funktionieren des Interbankenmarktes beispielsweise oder auch in Bezug auf die Wirtschaftsflaute in Südeuropa - durch geldpolitische Mittel zu kompensieren", sagt Bernd Lucke, MdEP, Sprecher der Alternative für Deutschland.

Damit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:44:10 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Wulff plädiert für neuen Umgang mit Migranten - Früherer Bundespräsident: Lehren aus NSU-Bombenanschlag in der Kölner Keupstraße ziehen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Köln. Alt-Bundespräsident Christian Wulff hat als Konsequenz des rechtsextremistischen Nagelbomben-Anschlags in der Kölner Keupstraße vor zehn Jahren einen neuen Umgang mit Bürgern ausländischer Herkunft gefordert.

"Viele meinen, wenn sie 'wir´ sagen, nur Menschen ohne Migrationshintergrund. So, als würden Menschen mit Migrationshintergrund nic ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:40:50 (78 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Giousouf/Strobl: Bundesregierung stärkt nachhaltig Integrationskurse!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss beschließt Förderung in Höhe von 40 Millionen Euro!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Donnerstag beschlossen, für die Integrationskurse 40 Millionen Euro mehr zur Verfügung zu stellen.

Dazu erklären Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion und

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:39:43 (130 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Tillmann/Heil: Große Koalition stärkt finanziellen Verbraucherschutz mit 2,5 Millionen Euro!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Schutz und Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher auf den Finanzmärkten wird verbessert!

Die Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband erhalten im Haushalt 2014 2,5 Millionen Euro zur Einrichtung eines Finanzmarktwächters.

Dazu erklären die finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:33:41 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg/Grün-Rot/Alkoholverbot: Eine Machtdemonstration?

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Ein kurioses Bild: da stehen zwei, die es eigentlich hilfreich fänden, wenn Kommunen unter gewissen Bedingungen den Alkoholkonsum auf markanten Plätzen verbieten könnten - weil es dort oft Randale gibt, Anwohner angepöbelt oder vom Lärm belästigt werden.

Aber die beiden - der Ministerpräsident

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:29:10 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg: Kindeswohl ernst nehmen heißt Kindeswohl verstehen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Eine umfangreiche kinderpsychologische Studie soll Forschungslücke schließen!

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig hat angekündigt, ein umfangreiches Forschungsprojekt zu den Auswirkungen von Umgangskontakten auf das Kindeswohl aufzulegen.

Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:18:53 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weinberg/Rainer: Koalition stärkt die Arbeit der Jugendverbände!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Haushaltsausschuss bewilligt zusätzlich eine Million Euro!

Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2014 am gestrigen Donnerstag beschlossen, dass die Jugendverbände ab 2014 jährlich eine Million Euro mehr erhalten.

Dazu erklären der jugendpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mar ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:16:38 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pflegerische Versorgung ohne private Träger in Sachsen-Anhalt undenkbar / 20 Jahre bpa-Landesgruppe: Festliche Jubiläumsfeier!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.(bpa)
Magdeburg (ots) - Seit 1964 schlossen sich Unternehmerinnen und Unternehmer aus der Pflegebranche im Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) zusammen.

1994, fünf Jahre nach dem Fall der Mauer, wurde der bpa Sachsen-Anhalt von engagierten Selbstständigen ins Leben gerufen.

Die Mitglieder der ersten Stunde waren überwiegend in d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:12:47 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Heveling: Friedenspreis-Kür wegweisend für Debatte um die Digitalisierung!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gratulation an Jaron Lanier und den Börsenverein!

Der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels wird in diesem Jahr an den amerikanischen Informatiker, Autor und Künstler Jaron Lanier vergeben.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und der Obmann im Ausschu ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:08:42 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wanderwitz/Freudenstein: Die Künstlersozialversicherung hat Zukunft!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gesetzentwurf zur Stabilisierung vorgelegt!

Im Deutschen Bundestag findet am (...) Freitag die Beratung des Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes statt.

Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz (CDU), und die zuständige Berichterstatterin Astri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 23:05:48 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Holzenkamp/Mahlberg: Täuschung bei Kennzeichnung von Eiern wird erschwert!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Neue Registrierung von Legehennenbetrieben garantiert mehr Verbraucherschutz!

Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag Änderungen am Gesetz beschlossen, das die Registrierung von Legehennenbetrieben regelt.

Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Ho ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 17:11:53 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: 'Wir brauchen die Braunkohle, um Deutschland mit Energie versorgen zu können'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Potsdam (ots) - Die Landesregierung in Potsdam hält den Braunkohletagebau für unverzichtbar, um die Stromversorgung langfristig zu sichern.

"Wir brauchen die Braunkohle, um Deutschland mit Strom versorgen zu können. Der Anteil der Braunkohle ist mit der Energiewende gestiegen.

Wenn man Atomkraft rausnimmt, ist es logisch, dass andere di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 17:06:35 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Ministerpräsidentin Kraft bittet NSU-Opfer um Vergebung / 'So lange so unentschuldbar blind gewesen'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Die nordrhein-westfälische MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) hat sich bei den Opfern des NSU-Terrors für die jahrelangen falschen Verdächtigungen entschuldigt.

"Wir können nur um Vergebung bitten, so lange so unentschuldbar blind gewesen zu sein", sagte Kraft in einem Interview mit dem "K ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 17:04:24 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Wirksamer Datenschutz ist ohne Europa nicht mehr denkbar!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Herausforderungen eines modernen Datenschutzes lassen sich nur noch europäisch lösen!

Am heutigen Freitag beginnt die zweitägige Frühjahrskonferenz der Europäischen Datenschutzbeauftragten. Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag,Stephan Mayer(CSU) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 17:01:02 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kretschmer/Rupprecht: Bildungs- und Forschungshaushalt 2014 in der Bereinigungssitzung abermals aufgestockt!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Historischer Höchststand unter Unionsführung!

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der vergangenen Nacht die Ausschussberatung über den Haushalt 2014 abgeschlossen.

Hierzu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer (CDU) und der forschungs- und bildungspolitisc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 16:58:45 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kalb: Haushalt ohne neue Schulden rückt näher!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner (...) Bereinigungssitzung die Beratungen des Bundeshaushalts 2014 abgeschlossen.

Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb:

"Es ist uns gelungen, trotz der zutage getretenen zusätzlichen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 09. Juni 2014 @ 16:55:59 (40 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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