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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu missverständlichen bis irritierenden Äußerungen der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU): Seltsames Signal!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Sie hat es schon wieder getan: Christine Lieberknecht gibt nicht zum ersten Mal zu erkennen, dass sie nicht unbedingt Ministerpräsidentin sein muss.

Das soll womöglich heißen: Liebe Leute, ich bin keine, die an ihrem Stuhl klebt. Aber es kann auch etwas ganz anderes heißen: Ich habe eigentlich keine Lust mehr - und bin schon ha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:39
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Deutsche Politik News! Top News: stern-RTL-Wahltrend: SPD legt um zwei Prozentpunkte zu!

Deutsche-Politik-News.de | stern-RTL-Wahltrend
Hamburg (ots) - Im Wahltrend von stern und RTL gewinnen die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu und kommen jetzt auf 24 Prozent.

Dagegen verlieren Grüne und Linke jeweils einen Punkt und liegen nun bei jeweils 9 Prozent. CDU/CSU bleiben bei 43 Prozent.

Die FDP< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:38
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit dem Dresdner Staatsminister des Inneren, Markus Ulbig (CDU): Polizeistärke bei Fußballspielen auf Dauer nicht zu halten!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Minister Ulbig für Veränderungen im Konsens!

Sachsens Innenministerium hat in der Debatte um Polizeikosten bei Fußballspielen erklärt, dass aus seiner Sicht die gegenwärtige Einsatzstärke von Beamten auf Dauer nicht zu halten sei.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte der Dresd ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:42
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Rot-grüne NRW-Landesregierung Kraft will bei Beamten sparen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Trotz der jüngsten Niederlage vor dem NRW-Verfassungsgericht will die rot-grüne Landesregierung bei den Beamten sparen.

Das machte NRW-MinisterpräsidentinHannelore Kraft(SPD) gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) klar. "Das Urteil und insbesonder ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:42
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Afghanistan Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, Arnold: Für Sicherheit kann nicht wesentlich mehr getan werden!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, glaubt angesichts des jüngsten Anschlags auf einen deutschen Brigadegeneral und weitere westliche Soldaten in Afghanistan nicht, dass noch wesentlich mehr für die Sicherheit getan werden kann.

"Die Sicherheit der deutschen Soldaten hat sich im Prinzip ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:01
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Achim Dercks, Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK): Industrie- und Handelskammertag widerspricht Regierung: Es gibt Spielräume für Steuerentlastung!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Abbau der kalten Progression gefordert / Warnung vor versteckten Erhöhungen!

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat der Darstellung der Bundesregierung widersprochen, wonach es keine finanziellen Spielräume für Steuerentlastungen gebe.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mitt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:13
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Vertreter in NRW-Verfassungskommission sehen durch Schuldenbremse Kommunalfinanzen bedroht!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Politiker in der NRW-Verfassungskommission warnen vor den Gefahren der Schuldenbremse für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen.

"Es darf nicht so weit kommen, dass wir die Schuldenbremse in die Landesverfassung aufnehmen und die Kommunen die Zeche zahlen", sagte Hans-Willi Körfges, Sprecher der

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:56
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu dem Nordbayernplan: 'Ein Anfang - mehr nicht'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Man nehme Neues, kombiniere es mit Altbekanntem und garniere es mit Versprechen, die erst in zehn Jahren einzulösen sind: Schon ist er fertig, der Nordbayernplan, den Heimatminister Markus Söder (CSU)als "Leuchtfeuer" feiert.

In Wahrheit aber ist die neue Heimatstrategie noch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 22:09:29
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Deutsche Politik News! Top News: 'stern'-Umfrage: Knappe Mehrheit lehnt Islam als Teil Deutschlands ab!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Dass der Islam inzwischen zu Deutschland gehört, finden nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Hamburger Magazin "stern" 44 Prozent der Deutschen - und geben damit dem zurückgetretenen Bundespräsidenten Christian Wulff recht, der diesen S ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 10. August 2014 @ 20:09:34
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Erler hält Aufhebung des Rüstungsexportverbots gegen Russland für möglich!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hat die Rücknahme des Ausfuhrstopps für eine Gefechtsübungsanlage an Russland in Aussicht gestellt, sobald Moskau seine Politik gegenüber der Ukraine grundlegend ändert.

Eine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 15. August 2014 @ 10:09:03
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Zweierlei Maß / Warum die Kanzlerin China kondoliert, Taiwan aber nicht!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Tot ist Tot, Respekt und Mitgefühl entziehen sich diplomatischen Rücksichtnahmen, sollte man denken.

Doch auch beim Kondolieren gilt die große, kalte Politik.

Als am Sonntag in der chinesischen Provinz Yunnan ein Erdbeben über 300 Menschen das Leben kostete, schickte Bundeskanzlerin

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:58:52
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Städte wollen Elektroautos nur bedingt bevorzugen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Kommunalverbände wollen die Pläne der Bundesregierung zur Bevorzugung von Elektroautos auf Straßen und Parkplätzen nur bedingt umsetzen.

Zwar hätten auch die Städte ein Interesse daran, dass die Emissionen des Straßenverkehrs sinken, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, der in D ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:57:55
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ex-Justizministerin: Ecclestone-Verfahrensende nicht nachvollziehbar!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat den Ausgang des Münchner estechungsverfahrens gegen Formel-1-Chef Bernie Ecclestone scharf kritisiert.

Gegenüber der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe) sagte Leutheusser-Schnarenberger:

"Diese Verfahr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:56:09
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Wohnungseinbrüchen in Ostwestfalen: Jäger sollte er die Polizei besser ausstatten - auch personell!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD) wertet die Halbjahresbilanz zur Zahl der Wohnungseinbrüche als Erfolg.

Die Doppelstrategie von Strafverfolgung und Prävention habe gewirkt. Gleichzeitig hebt er mahnend den Zeigefinger, es gebe keinen Grund zur Entwarnung.

Den gib ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:52:29
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Deutsche Politik News! Top News: WP: NRW-Innenminister Jäger: Doppelstrategie gegen Einbrecher zahlt sich aus!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Die Halbjahresbilanz der NRW-Polizei zeigt aus Sicht von NRW-InnenministerRalf Jäger(SPD), dass die Doppelstrategie von verstärkter Strafverfolgung und Prävention wirkt.

"Es gibt allerdings keinen Grund zur Entwarnung. Wir werden den Fahndungs- und Ermittlungsdruck auf Einbrecherban ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:49:39
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Arbeitsministerin Nahles will Anti-Stress-Gesetz prüfen!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - BundesarbeitsministerinAndrea Nahles(SPD) will nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) eine Anti-Stress-Verordnung auf Bundesebene prüfen.

Eine Sprecherin des Ministeriums sagte dem Blatt: "Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:46:40
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Susanne Mittag, Innenexpertin der SPD-Bundestagsfraktion: SPD-Innenexpertin unterstützt Debatte um Kostenverteilung für Polizeieinsätze bei Fußballspielen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Mittag gibt Innenministern aus Bremen und NRW Rückendeckung für umstrittene Vorstöße - Einsätze häufig "sehr aufwändig"!

Die SPD-geführten Länder Nordrhein-Westfalen und Bremen erha ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:44:14
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Deutsche Politik News! Top News: Henkel (AfD): Was haben deutsche Steuerzahler mit der Zockerei ausländischer Banken zu tun?

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zum Rettungsversuch der portugiesischen Espirito Santo Bank mit Geld aus Brüssel erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel, MdEP:

Dieses Beispiel zeigt auf dreierlei Weise auf welch wackligem Fundament die Europolitik steht.

Erstens wurden die Steuerzahler wieder einm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:42:19
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zum Mautdesaster des Bundesverkehrsmnisters Dobrindt: Zu viele Schwächen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Die Messlatte liegt ziemlich hoch. Das hat Alexander Dobrindt (CSU) selbst so gewollt.

"Die Pkw-Maut für Ausländer kommt so sicher wie das Amen in der Kirche", prophezeite er bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst.

Wenn der Verkehrsminister jetzt von allen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:37:00
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Roland Koch gibt auf!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In Sonntagsreden wird gern der Austausch zwischen Politik und Wirtschaft gepredigt.

Die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten werden von den Parlamentariern auch damit begründet, dass sie den Kontakt zu ihrem Job, zu ihrem (Wirtschafts-) Alltag nicht verlieren dürfen.

Das ist auch richtig. Wir brauchen e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:34:11
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter: Nach Rheinmetall-Stopp alle Rüstungsexporte auf den Prüfstand!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Hofreiter kritisiert CSU-Chef Seehehofer scharf - "Er will Geschäfte mit dem Tod"!

Grünen-FraktionschefAnton Hofreiterhat nach dem Stopp des Rheinmetall-Geschäfts mit Russland durch Bundeswirtschaftsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:30:12
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Ernst attackiert die Grünen!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, hat den grünen FraktionschefAnton Hofreiterim "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montag-Ausgabe) scharf kritisiert.

Grund ist ein Interview Hofreiters vom Wochenende, in dem dieser Teilen der Linken den Willen un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:27:57
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Grüne streiten über Farbenlehre - Kurs auf Schwarz-Grün!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Wer 2017 warum und wieso mit wem koalieren wird, ist Zukunftsmusik.

Von heutiger Warte aus gesehen, besitzt allerdings die schwarz-grüne Variante eine höhere Wahrscheinlichkeit als ein Bündnis aus SPD, der Linkspartei und den Grünen.

Zum einen macht die Linkspartei nicht den Eindruck, im Bund wirklich regiere ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:21:18
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW-Arbeitsminister Schneider fordert Anti-Stress-Gesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) hat die Verabschiedung einer "Anti-Stress-Verordnung" durch die Bundesregierung gefordert.

In einem Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe) sagte Schneider, man könne die Erreichbarkeit "nicht wie die spanische Inquisitio ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:16:36
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Der Minister setzt ein Ausrufezeichen!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Eigentlich ist es ganz einfach. Mit Waffengeschäften will am liebsten niemand etwas zu tun haben.

Dumm nur, dass Deutschland nach wie vor der drittgrößte Waffenexporteur der Welt ist, dass sicherheitspolitisches Knowhow nötig ist und dass viele Arbeitsplätze im Land davon abhängen. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:13:08
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zu Gabriel stoppt Rüstungsgeschäft: 'Richtige Entscheidung'!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral", heißt es bei Bertold Brecht.

Leider stimmt dieser Satz viel zu oft.

Umso begrüßenswerter ist es daher, dass BundeswirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) nun genau anders herum gehandelt und das Rüstungsgeschäft z ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:10:38
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung zu Rüstungsexporten: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will jetzt eine Wende einleiten. Und das ist richtig!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Zuletzt hat sich Deutschland zu einem der führenden Rüstungsexporteure weltweit entwickelt. Es ging um Geld und Jobs.

WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) will jetzt eine Wende einleiten. Und das ist richtig.

Eine Wende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:06:08
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Rüstungsexport: Eine restriktive Rüstungsexportpolitik ist nicht bloß moralisch geboten - Sie ist auch ökonomisch rational!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Rüstungsexportpolitik vonSigmar Gabriel(SPD):

Deutschland hat sich zu einem führenden Rüstungsexporteur entwickelt. Es ging um Geld und Jobs. Wohin die Waffen geliefert wurden, war sekundär.

Wirtschaftsminister

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 23:04:06
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bund prüft bundesweite Regelung zur Haltung gefährlicher Tiere!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der Vorstoß von NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) für ein Verbot von besonders gefährlichen Haustieren wie Schlangen und Giftspinnen könnte Vorbild für eine bundesweite Regelung werden.

Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post" (Dienstagsausgabe):

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 22:55:06
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Kriegs-Gedenken und Verantwortung: Gaucks Rede, Gabriels Lektion!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Joachim Gauck hat zum Gedenken an den Ersten Weltkrieg erklärt, es sei heutiges Handeln, das zeigen werde, »dass wir unsere Lektion wirklich gelernt haben«.

Die Lehre, die der Bundespräsident als die »unsere« formulierte, wird von ihm seit Monaten als neues deutsches Selbstverständnis propagiert: eine »Verantwortung«, die sich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 14. August 2014 @ 22:56:43
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26900 News & Infos @ Deutsche-Politik-News.de zum Thema Top News (897 Seiten, 30 News pro Seite)
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