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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Andrea Voßhoff, Bundesdatenschutzbeauftragte: Auch europäische Staaten spionieren sich aus!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Voßhoff bekräftigt Forderung nach Snowden-Aussage vor NSA-Ausschuss / Bürgern zur Vorsicht geraten!

In der NSA-Affäre hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff (CDU) auf Spionagetätigkeiten europäischer Länder untereinander aufmerksam gemacht.

In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte V ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:49:21 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Lauterbach verteidigt Pläne für schnelleren Arzttermin / Gesetz muss Strukturen verändern!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die Gesetzespläne zur Verkürzung der Wartezeiten für einen Facharzttermin gegen die Kritik der Mediziner verteidigt.

"Es ist nicht zumutbar, dass Versicherte, die zum Teil über Jahre 700 Euro Krankenkassenbeitrag im Monat zahlen, drei Monate auf einen Facharzttermin warten müssen", sagte Lau ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:28:12 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weser-Kurier zur Aufnahme von syrischen Flüchtlingen: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein!

Deutsche-Politik-News.de | Weser-Kurier
Bremen (ots) - Es ist lobenswert, dass Deutschland jetzt noch mehr für syrische Flüchtlinge tun will.

Und dassFrank-Walter Steinmeier(SPD) bei seinem Besuch im Libanon gleich fünf Millionen Euro im Gepäck hatte, zeigt, dass der Bundesaußenminister gut über die prekäre Lage der Menschen informiert is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 21:20:14 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: NRW verklagt Bund wegen Streit um Geld fürs Bildungspaket!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Klage vor dem Bundessozialgericht gegen die Bundesregierung wegen eines Streits um Ausgaben für das Bildungs- und Teilhabepakt für Kinder aus armen Familien angekündigt.

"Der Bund holt sich von uns 70 Millionen Euro, die längst für soziale Zwecke ausgegeben wurden. Das sehen wir nicht ein", sagte NRW- ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:36:02 (84 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg/Grün-Rot/Neuverschuldung: Überfälliger Vorschlag, unter dem Eindruck der erquickenden Steuereinnahmen den Bremsweg bis zur Nullverschuldung abzukürzen!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Geht's noch?

Die Steuereingänge des Landes berechtigen zu den schönsten Hoffnungen, doch die grün-roten Koalitionäre liegen sich keineswegs in den Armen, nein, sie streiten wie die Kesselflicker.

Die Aufregung ausgelöst hat Finanzminister Nils Schmid (SPD) mit seinem überfälligen Vorschlag, unter dem Eindruck der erquickend ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:33:37 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Bei fehlender Warnweste werden künftig 15 Euro fällig!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Autofahrer in Deutschland müssen ab Juli mit einer Geldbuße von 15 Euro rechnen, wenn sie in ihrem Fahrzeug keine Warnweste dabei haben.

Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe) berichtet, hat das Bundesverkehrministerium (Bundesverkehrsminister: Alexander Dobrindt, CSU) die Höhe der Strafzahlung jetzt in einer neuen Vorschrift fes ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 03. Juni 2014 @ 00:30:27 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Die Europawahl und ihre Folgen / Mündige Bürger Europas!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Man kann stolz sein auf dieses vereinigte Europa der 28 Nationalstaaten.

Oder besser: Man kann stolz sein auf die Bürger, also Wähler in diesen 28 Staaten. Sie haben ein Parlament gewählt, das die Idee der europäischen Einigung repräsentiert.

Das ist mehr, als man nach den schwierigen Jahren von Finanz- und Wirtschaftskrise ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:58:52 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Bekenntnis zu Juncker!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - In Europa hat alles seinen Preis: Es war richtig und überfällig, dass sich Merkel nun klar öffentlich für Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident ausgesprochen hat.

Sie hätte Europa nicht länger im Zweifel darüber lassen dürfen, dass einer der beiden Männer, die 400 Millionen Europäern im Wahlkampf als mögliche Kommissionspräsidenten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:57:57 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Juncker wird es!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Sie hätte ihr Bekenntnis zur Kür des künftigen EU-Kommissionspräsidenten wohl gern noch ein bisschen hinausgeschoben.

Nicht etwa in der heimlichen Hoffnung, Jean-Claude Juncker am Ende vielleicht doch noch zu verhindern. Vielmehr eingedenk des taktischen Kalküls, Zeit zu gewinnen.

Mit dem Ziel, mit den 28 Staats- und Regierung ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:56:32 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu von der Leyens Bundeswehrplänen: Eine gute Investition!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Braucht es Etagenbetten und Mannschaftsduschen, um aus einem jungen Mann einen ganzen Kerl zu machen, der zäh und tapfer bei Wind und Wetter mittlerweile überall auf der Welt als Soldat seinen Dienst versieht?

Ganz sicher nicht. Zäh und tapfer wird er, wenn sein Ausbilder seinen Job richtig macht und sein Offizier ihn zu motivieren weiß.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:10:10 (39 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Allgemeine Zeitung Mainz zu Rock am Ring: Ring am Stock!

Deutsche-Politik-News.de | Allgemeine Zeitung Mainz
Mainz (ots) - Das ist der nächste Crash am Nürburgring:

Statt des erhofften Aufbruchs erleiden die neuen Betreiber der Formel-1-Strecke gleich den größten anzunehmenden Unfall: Rock am Ring, seit 1985 der Blockbuster unter den Freiluftfestivals auf dem europäischen Festland, verabschiedet sich.

Offenbar haben sich die neuen Betreiber bei den ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:49:11 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Fernsehen: Bundesumweltministerium fordert Aufklärung über niederländische Fracking-Pläne!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Düsseldorf (ots) - Das Bundesumweltministerium (Bundesumweltministerin: Barbara Hendricks, SPD) fordert von den Niederlanden Aufklärung über die Pläne, Schiefergas durch Fracking zu gewinnen.

Auf Anfrage der "Aktuellen Stunde" (...) im WDR Fernsehen erklärte ein Ministeriumssprecher: "Wir erwarten von den Niederlanden, dass sie nun eine Strategische Umweltp ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:41:43 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: NRW-CDU duldet radikale Türken in ihren Reihen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - In der NRW-CDU regt sich Widerstand gegen mehrere Mitglieder mit Migrationshintergrund:

Ihnen wird vorgeworfen, mit der konservativen türkischen Gülen-Bewegung, mit islamistischen Organisationen wie Milli Görüs oder sogar mit Rechtsextremisten der Grauen Wölfe zu sympathisieren.

Das berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsc ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:38:45 (73 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Mitgliedern mit Migrationshintergrund - die CDU sollte genauer hinsehen!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Hat die CDU ein Problem mit Mitgliedern mit Migrationshintergrund?

Nun, sie hätte vor allem Probleme ohne diese Mitglieder. CDU-Landesparteichef Armin Laschet ist es gelungen, die CDU zu öffnen. Das kann die Volkspartei nicht nur ertragen, es tut ihr sogar gut. Die Schwarzen werden bunter.

Dennoch: Die NRW-CDU wäre gut beraten, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:36:30 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Schulen - Kultusminister: 30 statt 60 Grundschulen vor dem Aus!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt werden deutlich weniger Grundschulen geschlossen als zunächst erwartet. Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) rechnet "am Ende mit vielleicht 40 Schulen", die bis 2017 schließen müssen.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe).

Fest stehe: Zum Ende dieses Schuljahres wer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:32:11 (51 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST: Das Ende des Durchregierens in Berlin!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Das Debakel der Volksabstimmung über das Tempelhofer Feld hat den Berliner Koalitionären den Schreck in die Glieder getrieben.

Vor allem die seit 25 Jahren (mit-) regierende SPD muss feststellen, dass eine selbstbewusste Bürgerschaft das Durchexerzieren von mittelmäßigen Masterplänen nicht länger hinzunehmen bereit ist.

Während ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:23:42 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Kampf gegen Rocker!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Endlich scheint der gesetzliche Hebel im Kampf gegen die Rockerkriminalität gefunden zu sein, nach dem die Polizei seit Jahren gesucht hat:

Die Berliner Justiz hat als erstes Bundesland überhaupt allen Motorrad-Rockern der Hells Angels verboten, ihre berüchtigten Abzeichen in der Öffentlichkeit zu tragen und ihre Vereinssitze damit zu zie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:20:43 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WDR Fernsehen: NRW-Justizministerium prüft Verbot von Rocker-Insignien!

Deutsche-Politik-News.de | WDR
Düsseldorf (ots) - Das NRW-Justizministerium (ustizminister: Thomas Kutschaty, SPD) prüft, ob es Rockern ihre Insignien verbieten kann.

Detlef Feige, Sprecher des Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde" (...) im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu tragen."

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:18:02 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Kein Freizeitpark - Ursula von der Leyen will die Bundeswehr 'aufhübschen'!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Der Spott war groß, als Ursula von der Leyen (CDU) vor wenigen Monaten mit ersten Plänen für mehr Familienfreundlichkeit in der Bundeswehr aus der Deckung kam.

In einer Satire-Show wurden die Kuriositäten einer "Montessorie-Kaserne" durchgespielt, und der Witz ging um, militärische Konflikte müssten spätestens am Nachmittag beendet sein, wei ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:11:56 (49 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Die Bundeswehr soll attraktiver werden!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Der Spott war groß, als Ursula von der Leyen (CDU) vor wenigen Monaten mit ersten Plänen für mehr Familienfreundlichkeit in der Bundeswehr aus der Deckung kam.

In einer Satire-Show wurden die Kuriositäten einer "Montessori-Kaserne" durchgespielt.

Und es ging der Witz um, militärische Konflikte müssten spätestens am Nachmit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:08:55 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: LVZ: SPD-Wehrexperte Arnold warnt von der Leyen vor 'vermessenen' / Plänen bei der zukünftigen Kuschel-Kaserne 'Standorte brauchen mehr Luft'!

Deutsche-Politik-News.de | Leipziger Volkszeitung
Leipzig (ots) - Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert, vorsichtig bei Versprechungen über Wohlfühl-Kasernen zu sein.

"Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", sagte Arnold gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe).

Er nannte in diesem Zusammenhang das "vermesse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:05:46 (64 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr - Wüstner: Guter Anfang - jetzt Finanzmittel bereitstellen und notwendige Gesetze erlassen!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher BundeswehrVerband (DBWV)
Berlin (ots) - Zu den heute bekannt gewordenen Plänen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Attraktivität der Bundeswehr zu erhöhen, erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner:

"Die Verteidigungsministerin hat mit Recht wichtige Themen angesprochen. Unterkünfte mit 6-Personen-Zimmern un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 23:03:19 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kranke nicht für die Wirtschaftskrise bezahlen lassen!

Deutsche-Politik-News.de | Bundesärztekammer
Berlin (ots) - Der 117. Deutsche Ärztetag hat die politischen Entscheidungsträger in Europa und den Internationalen Währungsfonds dazu aufgefordert, Einschnitte im Gesundheitswesen aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise derart zu gestalten, dass eine ausreichende gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung gewährleistet bleibe.

"Auch angesichts einer veri ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:31:19 (66 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ärztetag beschließt: Budgets in der ambulanten Medizin abschaffen!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Düsseldorf (ots) - Wenn Deutschland nicht mehr genug Praxisärzte hat, dann liegt das auch an der schlechten Finanzierung der ambulanten Medizin.

Das stellte heute der Deutsche Ärztetag in Düsseldorf fest. Die Ärztetag-Delegierten forderten daher "eine grundlegende Veränderung des Vergütungssystems für die ambulante Medizin in Deutschland".

A ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:29:31 (38 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ärztetag bekräftigt Kritik an elektronischer Gesundheitskarte und fordert Gesetzesänderung!

Deutsche-Politik-News.de | Freie Ärzteschaft e.V.
Düsseldorf (ots) - Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) kommt aus der Kritik nicht heraus.

"Weder kann die eGK die Patientenversorgung verbessern noch ist sie für die elektronische Kommunikation im Gesundheitswesen notwendig", sagte Wieland Dietrich, Vorstandsvorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ) heute auf dem Deutschen Ärztetag in Düsseldorf.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:27:46 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kaminabend mit iranischem Botschafter: Andrea Nahles und Volker Kauder auf Tuchfühlung mit dem Terror!

Deutsche-Politik-News.de | STOP THE BOMB Kampagne
Berlin (ots) - Kampagne STOP THE BOMB kritisiert Kaminabend mit iranischem Botschafter und Einladungsoffensive des Auswärtigen Amtes

Am Mittwoch, den 4. Juni 2014 laden hochrangige Mitglieder des Bundestages im Namen der "Stiftung für Grundwerte und Völkerverständigung" den iranischen Botschafter Alireza Sheikh Attar zu einem Kamingespräch in die "Parlamenta ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:15:13 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Bildungsmilliarden - Wanka: Wir sind nicht die Kontrolleure der Länder!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) vertraut darauf, dass die Länder die vom Bund zusätzlich zur Verfügung gestellten Bildungs-Milliarden auch für den Bildungsbereich verwendet werden.

"Wir sind aber nicht die Aufpasser der Bundesländer und können gar nicht die Verwendung des letzten Cent überprüfen", sagte sie der in Halle erscheinen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:11:39 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland (AfD): Abgrenzung hat noch nie funktioniert!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den jüngsten Äußerungen von Volker Kauder erklärt Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland:

Manche Politiker lernen nie. Zu ihnen gehört offensichtlich der CDU-Fraktionschef Volker Kauder. Er will künftig nicht mit AfD-Politikern in Talkshows sitzen.

Statt also die demokratische Auseinand ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:09:32 (40 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zu den jüngsten Abgrenzungsbemühungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder bemerkt Konrad Adam, Sprecher der AfD: Angst vor der AfD!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Volker Kauder hat Angst vor der AfD.

Anders ist seine kopflose Reaktion auf die Aussicht, zusammen mit einem Vertreter dieser Partei in irgendeiner Talk-show zu sitzen, nicht zu verstehen.

Kauder sehnt sich nach einer Zeit zurück, in der die CDU gemeinsam mit der FDP an der Regierung war. Diese Zeit ist allerdings vorbei, sie ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:06:49 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BERLINER MORGENPOST zu Kauder: Mit der AfD reden, nicht schmollen!

Deutsche-Politik-News.de | BERLINER MORGENPOST
Berlin (ots) - Es wäre kein Verlust für die Talkshows, wenn Volker Kauder nicht mehr mitmachte.

Der Unions-Fraktionschef hat den Unterhaltungswert einer Phrasendreschmaschine.

Dass Kauder sich allerdings weigert, mit AfD-Vertretern zu streiten, offenbart ein höchst fragwürdiges Demokratieverständnis.

Wir alle haben in der Sch ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 02. Juni 2014 @ 22:04:01 (61 mal gelesen)
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25802 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (861 Seiten, 30 News pro Seite)
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