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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Mindestlohn-Debatte im Deutschen Bundestag: Immer zwei Seiten!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Deutschland bekommt ihn, Nachbar Schweiz nicht - den Mindestlohn. Was ist klüger?

Die Debatte im Deutschen Bundestag zeigt die zwei Seiten der Medaille. Es ist wichtig, etwas gegen die wachsende soziale Kluft im Lande zu unternehmen.

Klar ist auf jeden Fall, dass ein solch kleiner Schritt wie ein moderater Mindestlohn zum sozialen Frieden beiträgt. Und der ist letztlich auch ein Standortvorteil für di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Juni 2014 @ 18:27:16 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Linke erwarten Mindestlohn-Scheitern in Karlsruhe!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Die Linken rechnen damit, dass die große Koalition mit den vorgesehenen Ausnahmen vom Mindestlohn beim Bundesverfassungsgericht scheitern wird.

"Die Diskriminierung von Jugendlichen und Erwerbslosen widerspricht dem Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes", sagte Parteichefin Katja Kipping der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Juni 2014 @ 18:24:34 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schiewerling: Tarifautonomie stärken und fördern!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Mindestlohn darf weder Arbeitsplätze noch Branchen gefährden!

In erster Lesung hat der Bundestag (...) das Tarifpaket behandelt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling (CDU):

"Tarifautonomie fördern und stärken! Mit dieser Zielsetzung wird die Union in die Fachberatungen zum Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie gehen.


Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:54:19 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Allgemeinen Mindestlohn zum Erfolg führen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Höhere Tarifbindung ein zentrales Ziel!

Der Deutsche Bundestag hat (...) in 1. Lesung das "Tarifpaket" mit dem allgemeinen Mindestlohn beraten.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Peter Weiß (CDU):

"Mit der Einführung des allgemeinen Mindestlohnes setzen wir ein deutliches Zeichen gegen unfaire und wettbewerbsverzerrende Löh ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:43:35 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Große Mehrheit: Europäisches Parlament soll über Kommissionspräsident entscheiden!

Deutsche-Politik-News.de | ARD - Das Erste
Köln (ots) - In der Frage, wer nach der Europawahl bei der Besetzung des Präsidenten der EU-Kommission das Sagen haben sollte, sprechen sich 60 Prozent der Deutschen dafür aus, dass das Europäische Parlament über den zukünftigen Präsidenten der EU-Kommission entscheiden sollte.

26 Prozent finden, dass die Regierungschefs der Mitgliedsländer hier das Sagen haben sollten. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:34:37 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Merkels Kassandra-Ruf an die Europäer!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
üsseldorf (ots) - Die Wahrscheinlichkeit, dass der nächste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heißt, ist hoch.

Doch auf dem Weg dahin droht die Europäische Union den neuen Zuspruch ihrer Bürger, den sie durch den Wahlkampf mit zwei Spitzenkandidaten gewonnen hat, wieder zu verlieren.

Die Menschen können angesichts des klaren Wahlergebnisses und des Angebots der Sozialisten, den konservativen Juncker zu unt ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:30:54 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Saarbrücker Zeitung: Ehemalige Langzeitarbeitslose arbeiten besonders häufig zu Billiglohnen - Linke kritisiert Schlupfloch beim Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Saarbrücker Zeitung
Saarbrücken (ots) - Ehemalige Langzeitarbeitslose sind nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) bei einer Arbeitsaufnahme besonders häufig im Niedriglohnbereich beschäftigt.
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So seien 42 Prozent der 132.000 Langzeitarbeitslosen, die im letzten Jahr eine sozialversicherungspflichtige Anstellung angetreten hätten, in den Niedriglohnbranchen Handel, Gastgewerbe und wirtschaftliche Dienstleistungen untergekomm ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 08. Juni 2014 @ 18:09:03 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Linke wollen Juncker nicht als EU-Kommissionspräsidenten unterstützen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Eine Unterstützung des Spitzenkandidaten der Konservativen zur EU-Wahl, Jean-Claude Juncker, kommt für die LINKE nicht in Frage.

ParteichefBernd Riexingerkann sich »nicht vorstellen, dass aus der europäischen Linksfraktion auch nur eine Stimme für Juncker kommt«, wenn es Anfang Juli zur Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten im EU-Parlament kommt.

...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:21:08 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER zur Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten: Europaabgeordnete Müller: 'Kein Freifahrtschein für Juncker'!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER-Bundesvereinigung
Brüssel/München (ots) - Nach ihrer ersten Sitzung in der ALDE-Fraktion äußerte sich die Europaabgeordnete der FREIEN WÄHLER, Ulrike Müller, zur Wahl des nächsten EU-Kommissionspräsidenten:

"Jean-Claude Juncker ist politisch nicht die Person, von der ich mir nach zehn Jahren Barroso den überfälligen Reformeifer erhoffe."

Allerdings machte Müller klar, dass sie keinen Vorschlag der Staats- und Regierungschefs für das ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:18:42 (75 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kiesewetter: NSA-Sachverständige bestätigen rechtmäßiges Verhalten des BND1

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Kritik der Opposition nicht gerechtfertigt1

In der Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses wurde (...) der Völkerrechtler Professor Stefan Talmon zur Tätigkeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) angehört.

Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in dem Ausschuss, Roderich Kiesewetter:

"Der Gutachter der Union, Prof. Dr. Stefan Talmon, hat unmissverständlich klargestellt, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 23:15:19 (116 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Petry: SPD verhöhnt ihre Wähler!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Um die Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt besser steuern zu können, hat sich die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, für ein neues Zuwanderungsgesetz ausgesprochen.

Dabei sei auch ein Punktesystem, wie es etwa in Kanada Anwendung findet, denkbar.

"Da haben die anstehenden Landtagswahlen und die schlechten Umfrageergebnisse der SPD im Osten Frau Fahi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 01:16:24 (110 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lausitzer Rundschau: Merkel hui, Bürger pfui? Der Generalbundesanwalt und die NSA!

Deutsche-Politik-News.de | Lausitzer Rundschau
Cottbus (ots) - Wahr ist: Die Attacken, die Generalbundesanwalt Harald Range in den vergangenen Tagen aus den Reihen der Opposition über sich ergehen lassen musste, waren hart und politisch deutlich eingefärbt. Logisch.

Denn vor allem die Grünen drängen vehement darauf, dass die NSA-Affäre nicht einfach zu den Akten gelegt wird. Was die Bundesregierung ja am liebsten tun würde.

Etwas mehr Mäßigung wäre seitens der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 01:22:50 (55 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Katja Kipping, Linken-Chefin: Entscheidung des Generalbundesanwalts, ausschließlich im Fall Merkel aktiv zu werden, setzt 'Privatsphäre von 80 Millionen Bürgern' herab!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - NSA-Spähaffäre: Linken-Chefin kritisiert Ermittlungen allein wegen des abgehörten Handys der Kanzlerin als "Zwei-Klassen-Justiz"!

Linken-Chefin Katja Kipping hat die aufgenommenen Ermittlungen in der NSA-Spähaffäre als "Zwei-Klassen-Justiz" kritisiert.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstag) sagte sie: "Es kann nicht sein, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 01:20:07 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Generalsekretärin Fahimi spricht sich für Zuwanderungsgesetz mit Punktesystem aus!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Um die Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt besser steuern zu können, hat sich die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, für ein neues Zuwanderungsgesetz ausgesprochen.

Dabei sei auch ein Punktesystem, wie es etwa in Kanada Anwendung findet, denkbar. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) sagte Fahimi: "Wir müssen die klassische Zuwanderung auf den Arbeitsmarkt besser le ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 01:15:10 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kolpingwerk: Mehr Lob als Kritik an der geplanten Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes!

Deutsche-Politik-News.de | Kolpingwerk Deutschland
Köln (ots) - Die von der Bundesregierung am 4. Juni beschlossene Einführung des ElterngeldPlus wird grundsätzlich vom Kolpingwerk Deutschland begrüßt.

"Das ElterngeldPlus gibt den Eltern weitere Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten beim Bezug von Elterngeld. Es führt zu mehr Gerechtigkeit bei der Bezugshöhe von Elterngeld", erklärte der Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland, Thomas Dörflinger.

Nachteile des ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 01:09:12 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Giousouf: Deutschland entwickelt sich zu einem attraktiven Einwanderungsland für hochqualifizierte Zuwanderer!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Migrationsstudie bescheinigt große Fortschritte bei der Integration von Zuwanderern!

Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung hat eine Studie zur Lage der Integration in Deutschland veröffentlicht.

Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Cemile Giousouf (CDU):

"Deutschland hat sich in den letzten Jahren zu einem modernen Einwander ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 01:12:36 (105 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Expertenanhörung im Bundestag zur EEG-Reform: Bundesregierung hält an Einschnitten für die Bürgerenergie fest!

Deutsche-Politik-News.de | Greenpeace Energy
Hamburg/Berlin (ots) - Die Bundesregierung beharrt bei ihrer EEG-Reform offenbar auf den geplanten Einschnitten für die Bürgerenergie - trotz anderslautender Empfehlungen von Experten.

Im Deutschen Bundestag ist (...) die Expertenanhörung zur EEG-Reform zu Ende gegangen.

Die Anhörung Dutzender Fachleute und Branchenvertreter dauerte länger als geplant, sogar ein zusätzlicher Sitzungstermin musste anberaumt werden. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 00:36:00 (59 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: FREIE WÄHLER kritisieren 10H-Abstandsregelung für Windkraftanlagen / Gottstein: Willkürliche Regelung dient allein der Blockade!

Deutsche-Politik-News.de | FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen  Landtag
München (ots) - Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat die geplante 10H-Abstandsregelung für Windkraftanlagen heute im Bayerischen Landtag erneut mit deutlichen Worten kritisiert.

"Der zehnfache Abstand ist völlig willkürlich gewählt und zum Schutz der Wohnbevölkerung absolut nicht erforderlich", verdeutlichte MdL Eva Gottstein.

Gleichzeitig äußerte sie ihr Unverständnis, weshalb im Bayerischen Landtag bereits (...) ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 00:23:32 (76 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Woidke zum BER: 'Aufsichtsrat hat Antrag zur Nachtruhe vom Tisch gewischt'!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Potsdam (ots) - Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat Kritik am Aufsichtsrat des neuen Hauptstadtflughafens BER geäußert.

Der Antrag Brandenburgs zur Ausdehnung der Nachtruhe am BER wurde Anfang Mai 2014 durch den Bund und das Land Berlin abgelehnt.

"Was mich geärgert hat bei dieser Diskussion, ist ganz klar, dass sich die Gremien, und in diesem Fall der Aufsichtsrat, überhaupt nicht mit dem ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 00:13:57 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: BER-Untersuchungsausschusschef Delius: 'Unklarheiten um Großmann kein Einzelfall'!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Weil die Flughafengesellschaft (FBB) auf die Wahrung von Geschäftsgeheimnissen pocht, bleibt eine Aufklärung des BER-Desasters schwierig.

Nach Recherchen den "nd" wirft ein weiterer Vergabefall für das BER-Terminal Fragen zur Vergabepolitik und zur Prüfung von Bewerbern durch die Flughafengesellschaft auf.

"Im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre Großmann wird deutlich, dass die Kontrollstrukturen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 07. Juni 2014 @ 00:10:17 (118 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung zur Bundeswehr: Die Bundeswehr wird kein Ponyhof!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Von der Leyen will den Dienst attraktiver machen. Doch sie muss auch Fragen zur Ausrüstung beantworten.

Eines muss man der neuen "Mutter der Truppe", Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen, lassen: Sie prescht medienwirksam mit neuen Ideen nach vorn und lässt sich dabei nicht so leicht von ihrem Kurs abbringen.

Und sollte Kritik auf sie einprasseln, stachelt das die Widerstandskraft de ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 23:17:08 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post zu Bundeswehr / von der Leyen: Truppe und Familie!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Folgen wir ihren schärfsten Kritikern, dann dürfte die Blamage einer militärisch ahnungslosen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bald perfekt sein:

Spätestens dann, wenn Piloten in wohnlichen Stuben auf modernen Flachbildfernsehern Flugsimulatoren als Ersatz für echte Flüge nutzen, weil das Geld für den Sprit ausgegangen ist.

Haha, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 23:05:13 (50 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Ursula von der Leyens Attraktivitäts-Offensive - Offene Fragen!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Dass die Bundesverteidigungsministerin der Trup-pe mehr Kitas und Flachbildschirme verpassen will, hat einige Militärs wie etwa den Ex-Generalinspekteur Kujat auf die Palme getrieben.

Der Verdacht, dass die CDU-Frau auch im Bendlerblock nichts anderes sei als eine verkappte Familienministerin, wird breitgetreten. Gemach, gemach.

Für die große Entrüstung an dieser Stelle gibt es keinen Anlass. Denn ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 23:00:44 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Frankfurter Rundschau zu Bundeswehr / von der Leyen: So bleiben viele Fragen offen!

Deutsche-Politik-News.de | Frankfurter Rundschau
Frankfurt (ots) - Hätte sie nicht geschwiegen, sondern geredet, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wäre viel Kritik erspart geblieben.

Bei ihrem Sieben-Punkte-Plan für eine attraktivere Bundeswehr hätte sie auch etwas zu Ausrüstung und Strategie der Armee sagen sollen.

So bleiben viele Fragen offen, damit hatten Kritiker das Wort. ...
< ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 22:55:20 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Kritik an von der Leyens Bundeswehr-Konzept - Trittin: Schlagzeilenträchtige Aktionen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Kritik an Ursula von der Leyens Plänen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr reißt nicht ab.

Auch der grüne Außenpolitiker Jürgen Trittin übt heftige Kritik an von der Leyen.

Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, wirft der CDU-Politikerin "schlagzeilenträchtige Aktionen" vor.

Sie müsse stattdessen zunächst die zentralen Fragen nach Einsatzprofil un ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 18:58:51 (53 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Kritik an von der Leyens Bundeswehr-Konzept Verteidigungspolitiker Bartels (SPD) im stern: Armee ist kein Unternehmen!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die Kritik an Ursula von der Leyens Plänen zur Steigerung der Attraktivität der Bundeswehr reißt nicht ab.

Die Verteidigungsministerin tue sich "keinen Gefallen damit, Reformkonzepte fürs Militär im Unternehmensberater-Jargon vorzubringen", sagt der Vorsitzende Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels (SPD), in der aktuellen Ausgabe des stern.

"Wo es um Leben und Tod gehen kann, dür ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 18:57:19 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Zentrale Eröffnung des 'Tag des offenen Hofes' in Schleswig-Holstein / DBV-Vizepräsident Schwarz: 'Realität und neueste Trends zeigen'!

Deutsche-Politik-News.de | Deutscher Bauernverband (DBV)
Berlin (ots) - (DBV) Der "Tag des offenen Hofes 2014" wird am 13. Juni 2014 mit einer zentralen Eröffnungsveranstaltung in Dollerup bei Flensburg in Schleswig-Holstein eröffnet.

Die Veranstaltung ist der Auftakt für die gemeinsame Jahresaktion von Deutschem Bauernverband (DBV), dem Bund der Deutschen Landjugend und dem Deutschen LandFrauenverband.

Zur Eröffnung in Dollerup mit DBV-Präsident Joachim Rukwied, dlv-Prä ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 18:51:43 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Der Tagesspiegel: Kindesmissbrauch - Beauftragter Rörig warnt vor falschen Hoffnungen: 'Es besteht keinerlei Grund, Entwarnung zubeben'!

Deutsche-Politik-News.de | Der Tagesspiegel
Berlin (ots) - Angesichts sinkender Fallzahlen beim sexuellen Missbrauch von Kindern in der aktuellen Kriminalstatistik hat der Anti-Missbrauchs-Beauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, vor falschen Hoffnungen gewarnt.

"Es besteht keinerlei Grund, Entwarnung zu geben", sagte Rörig dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Ausgabe vom Donnerstag): "Wir müssen im Gegenteil die Anstrengungen zur Prävention steigern. ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 06. Juni 2014 @ 00:06:36 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lange/Lach: Neue Regelungen ermöglichen besseren Schutz vor Bahnlärm!

Berlin (ots) - Anhörung im Verkehrsausschuss!

In der Anhörung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am (...) Mittwoch wurden mit Sachverständigen Fragen zur Verkehrslärmschutzverordnung erörtert.

Hierzu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange (CSU), sowie der zuständige Berichterstatter Günter Lach (CDU):

"Auf Antrag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Juni 2014 @ 23:59:47 (44 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Gauland: Sicherheit in Deutschland ist katastrophal!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - "Angesichts der dramatisch angestiegenen Einbruchszahlen in Deutschland, die dieses Jahr um 31 Prozent auf ein trauriges Rekordhoch geklettert sind, muss ein Umdenken in der Innenpolitik stattfinden.

Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite ein steuerliches Milliardengrab nach dem anderen durch politische Unfähigkeit entsteht", so der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland,

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 05. Juni 2014 @ 23:59:38 (47 mal gelesen)
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