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Alexander Gauland zum Votum des Schweizer Parlaments für ein Burkaverbot:
Die Verhüllung hat keinen Platz im öffentlichen Raum und ist auch nicht durch die Religionsfreiheit gedeckt. Nirgends im Koran finden wir ein absolutes Verhüllungsgebot.
Wir leben in Deutschland und Europa in einer freien Gesellschaft. Gleichberechtigung zwischen Mann u ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:31:14 (69 mal gelesen)
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Zu tödlichen Schüssen in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft:
Berlin (ots) - Die Ereignisse vom Dienstag stellen die bittere Eskalation eines Alltags in deutschen Flüchtlingsunterkünften dar, in denen vielleicht nicht der permanente Ausnahmezustand herrscht, in die aber eben auch keine Normalität einkehren will.
Der Todesfall von Moabit mach ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:16:36 (93 mal gelesen)
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Zur Deutschen Islamkonferenz:
Ravensburg (ots) - Das Grunddilemma ist leicht umschrieben: Es gibt zwar die eine Deutsche Islamkonferenz - aber es gibt nicht den einen Islam.
Oder: Auf der einen Seite des Verhandlungstisches sitzen die Repräsentanten des deutschen Staates, auf der anderen Seite sitzen Muslime, die bestenfalls jeweils einen Bru ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 15:01:11 (122 mal gelesen)
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Aiman Mazyek zu den Bombenanschlägen in Dresden:
Osnabrück (ots) - Vorsitzender Mazyek mahnt: Wehrhaft gegen Rechtsextremismus sein!
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) hat die jüngsten Bombenanschläge in Dresden als politisch motivierte Terroranschläge verurteilt.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitun ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 14:31:56 (128 mal gelesen)
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Irene Mihalic zum Umgang mit dem Rechtsextremismus:
Halle (ots) - Angesichts der Anschläge von Dresden auf eine Moschee und das International Congress Center gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob es sich um Rechtsterrorismus handelt.
Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte der in Halle ers ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 14:01:45 (80 mal gelesen)
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Zu Dresden:
Hagen (ots) - Noch sind die Täter unbekannt, doch es wäre schon sehr überraschend, wenn sie nicht aus der rechtsradikalen Ecke kämen.
Der Sprengsatz gegen das Kongresszentrum, in dem der Bundespräsident am Tag der deutschen Einheit einen Empfang geben wird, ist ein symbolischer Anschlag auf die obersten Repräsentanten des Staates, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 12:31:20 (201 mal gelesen)
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Zu den Sprengstoffanschlägen in Dresden:
Berlin (ots) - Dresden - das sind 50 Museen, 60 Galerien und über 30 Theater. Staatskapelle, Philharmonie und Kreuzchor haben Weltgeltung.
Frauenkirche, Zwinger, Sixtinische Madonna - geht mehr sinnliches Vergnügen und intellektueller Genuss in einer einzigen Stadt?
Zu jeder Tages- und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 12:01:32 (70 mal gelesen)
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Cem Özdemir zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:
Düsseldorf (ots) - Grünen-Chef Cem Özdemir hat erleichtert auf den Ausgang des TV-Duells der Präsidentschaftskandidaten in den USA reagiert.
"Hillary Clintons souveräner Auftritt gestern Abend war ein Triumph der Seriosität über gefährliches Halbwissen und Arroganz", sagte Özdemir ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 10:31:09 (89 mal gelesen)
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Katarina Barley zum TV-Duell von Hillary Clinton und Donald Trump:
Osnabrück (ots) Barley warnt vor "Spaltung durch Hetzer und Vereinfacher"!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sieht nach dem TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump die Demokratin als Gewinnerin.
"Hillary Clinton weiß, wovo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 10:01:09 (111 mal gelesen)
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Ralph Beisel zu Tarek Al-Wazir:
Berlin (ots) - Die Initiative des hessischen Ministers Tarek Al-Wazir (Grüne, Anm.) eine Lärmobergrenze einzuführen, mag gut gemeint sein, sie ist allerdings sowohl aus rechtlicher als auch volkswirtschaftlicher Sicht nicht angemessen und vertretbar, so die Einschätzung des Flughafenverbands ADV.
Mit Unverständn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 08:51:47 (134 mal gelesen)
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Ernst Dieter Rossmann zur Weiterbildung:
Bonn/Berlin (ots) - Unter dem Motto "Weiterbildung 4.0 - fit für die digitale Welt" startet der sechste Deutsche Weiterbildungstag mit einer Auftaktveranstaltung am 28. September 2016 in der Berliner Akademie der Künste.
Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) ist einer der Mitveranstalter des Aktion ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 08:01:17 (106 mal gelesen)
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Zu Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge:
Mainz (ots) - OECD und Europäische Kommission gehen von "völlig unrealistischen und überzogenen" Rendite-Erwartungen bei der kapitalgedeckten Altersvorsorge aus.
Die OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und die Europäische Kommission gehen in ihre ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 28. September 2016 @ 00:01:58 (150 mal gelesen)
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Gustav Horn zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre:
Berlin (ots) - Der Wirtschaftsforscher Gustav Horn hat die Wirtschafts- und Sozialpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich gemacht für das Erstarken von nationalistischen Parteien wie der AfD.
»Die deutschen Regierungen haben von den Bürgern in den vergangenen Jahrze ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:31:12 (137 mal gelesen)
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Gustav Horn zur Integration von Flüchtlingen:
Berlin (ots) - Der deutsche Staat kann die Ausgaben für die Integration der Flüchtlinge nach Ansicht des Wirtschaftsforschers Gustav Horn »ohne Weiteres« leisten.
»Nach unseren Berechnungen muss die Politik in den ersten Jahren dafür rund 20 Milliarden Euro pro Jahr einsetzen», sagte der Direktor ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:16:12 (74 mal gelesen)
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Zu Schäubles Steuerentlastungsplänen:
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die für 2017 und 2018 geplanten Steuerentlastungen nun am 5. Oktober vom Kabinett verabschieden lassen.
Das habe Finanz-Staatssekretär Michael Meister (CDU) in einem Schreiben an die Vize-Chefs der Unionsfraktion angekündigt, berichtet d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 16:01:28 (82 mal gelesen)
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Dirk Müller zum Krieg in Syrien:
Bielefeld (ots) - Der Vorschlag war von tiefer Bitterkeit geprägt. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Omid Nouripour forderte gestern, die internationalen Syrien-Verhandlungen mitten ins Bombardement von Aleppo zu verlegen.
Vielleicht ginge ja etwas voran, wenn die hohen Herren des Krieges sel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:41:17 (111 mal gelesen)
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Michael Brand zum Aleppo:
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Michael Brand (CDU), hat eine Schutzzone nördlich von Aleppo für die Zivilbevölkerung gefordert.
"Das Inferno in Aleppo ist zum Heulen", sagte Brand der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe).
"Und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:31:58 (70 mal gelesen)
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Zu den Kosten für Führerschein und Hauptuntersuchung:
Saarbrücken (ots) - Fahranfänger müssen künftig für den Führerschein tiefer in die Tasche greifen.
Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, hat das Bundesverkehrsministerium (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur: Alexander Dobrindt, CSU) dem TÜV und der Dekra je ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 15:01:17 (104 mal gelesen)
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Zu Guido Müller:
Berlin (ots) - BND-Vizepräsident Guido Müller soll künftig im Bundestag für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig sein.
Nach Informationen des rbb-Inforadios soll Müller erster Geheimdienstbeauftragter des Bundestages werden. Darauf haben sich die Fachpolitiker von CDU und CSU verständigt, wie der rbb in Fraktionskreisen ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 14:01:33 (88 mal gelesen)
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Zu »Hass« im Netz:
Bielefeld (ots) - Der Internet-Riese Facebook tut in Deutschland immer noch nicht genug, um strafbare Texte so schnell wie möglich zu löschen.
Der US-Konzern ist auf Hinweise von Einzelpersonen oder Institutionen angewiesen - und reagiert bei Stiftungen oder ähnlichen Einrichtungen schneller als bei Otto Normalnutzer.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 13:01:28 (80 mal gelesen)
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Mathias Brodkorb zu Stasiunterlagen in Mecklenburg-Vorpommern:
Schwerin (ots) - Der noch amtierende Kultusminister und SPD-Fraktionschef Mathias Brodkorb signalisierte, die Stasiunterlagen künftig in Rostock zusammenzuführen und die Schweriner Außenstelle zu schließen, berichtet die Schweriner Volkszeitung in der Dienstagsausgabe.
Brodkorb ha ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 12:01:28 (66 mal gelesen)
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Rudi Wais zur Erbschaftssteuer:
Karlsruhe (ots) - Dass jemand, der vielleicht schon wohlhabend ist, durch eine Erbschaft noch wohlhabender wird, verträgt sich nicht mit dem Weltbild der Linken.
Erben ist nicht per se ungerecht und die Erbschaftssteuer auch kein Gebot der Gerechtigkeit. Bisher ist sie nur ein bürokratisches Monster, das permane ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 11:01:58 (101 mal gelesen)
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Martin Reeh zur Strategiedebatte der Linkspartei:
Berlin (ots) - Wenn die Linkspartei bei den sozial Abgehängten wieder gewinnen will, müsste das nicht allzu schwierig sein.
Sie könnte, ähnlich wie die SPD nach der letzten Bundestagswahl, zwei oder drei Sachthemen als Voraussetzung für eine rot-rot-grüne Koalition benennen: etwa eine deutlich ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 10:01:07 (233 mal gelesen)
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Gisela Manderla zu Jenna Behrends:
Köln (ots) - Gisela Manderla, stellvertretende Vorsitzende der Frauen-Union in Nordrhein-Westfalen, fordert von ihrer Organisation Unterstützung für die Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends.
"Es kommt darauf an, ihr den Rücken zu stärken. Genau darin sehe ich jetzt unsere Aufgabe als Frauen-Union", sagte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:16:10 (121 mal gelesen)
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Zu Air Berlin:
Halle (ots) - Die Sanierungspläne, die offenbar maßgeblich vom Großaktionär Etihad geschmiedet wurden, basieren stark auf einer Logik, die auf die Kosten schaut.
Dabei wird aber übersehen, dass mit der Schrumpfkur auch die Einnahmen der Fluglinie sinken, die seit Jahren Verluste einfliegt und nur mit Finanzspritzen von Etihad i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:31:43 (81 mal gelesen)
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Zum Sexismus:
Ulm (ots) - Mimimi." Ein Parteikollege kommentierte so Jenna Behrends' Brief an die CDU, in dem sie sich über den vorherrschenden Sexismus auskotzt. Die Botschaft: Jetzt stell' Dich doch nicht so an.
Die beabsichtigte Wirkung: Behrends' valide, auch von anderen Frauen in anderen Parteien gemachte Erfahrungen lächerlich machen. E ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 08:01:20 (87 mal gelesen)
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Zu Martin Winterkorn:
Düsseldorf (ots) - Überraschen würde es nicht, wenn in einem so patriarchalisch geführten Konzern wie Volkswagen der Chef selbst den Abgas-Betrug gebilligt, geduldet oder gar angeordnet hat.
Zumal Martin Winterkorn, der die Spaltmaße der Autos persönlich kontrollierte, als detailverliebter Technik-Kenner galt. Kaum vorst ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 27. September 2016 @ 00:01:11 (186 mal gelesen)
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Zur Bilanz der Islamkonferenz:
Berlin (ots) - Mehr als vier Millionen Muslime soll es in der Bundesrepublik geben.
Ganz genau weiß das niemand. Wahrscheinlich hat sich ihre Zahl im Zuge der Flüchtlingskrise noch einmal deutlich erhöht.
Nicht alle von ihnen sind religiös. Da es im Islam aber nicht ganz unkompliziert ist, sich v ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:16:05 (90 mal gelesen)
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Cemile Giousouf zu zehn Jahren Islamkonferenz:
Berlin (ots) - Deutsche Islamkonferenz vor neuen Herausforderungen!
Am morgigen Dienstag feiert die Deutsche Islamkonferenz (DIK) ihr 10-jähriges Bestehen. Dazu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf:
"Die Gründung der Deutschen Islamkonfe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 18:01:55 (90 mal gelesen)
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Günter Wältermann zur Notwendigkeit von Steuerzuschüssen:
Düsseldorf (ots) - Der Chef der AOK Rheinland/Hamburg, Günter Wältermann, hat höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung Hunderttausender Flüchtlinge bei den gesetzlichen Krankenkassen gefordert, die das Arbeitslosengeld II beziehen.
"Für einen Arbeitslosengeld-II-Empfänger zahlt die Bundes ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 26. September 2016 @ 17:46:14 (107 mal gelesen)
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