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Zur geplanten Erhöhung der Bußgelder für Verkehrssünder:
Berlin (ots) - Einem Bericht des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" zufolge, wollen die Innenminister von Bund und Ländern die Bußgelder für Verkehrssünder drastisch erhöhen.
Nach dem Willen der SPD-Innenminister soll sich die genaue Höhe des Bußgeldes zudem künftig nach d ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. November 2016 @ 15:01:11
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Zum Tod von Kubas Máximo Líder Fidel Castro:
Kubas Máximo Líder Fidel Castro ist im Alter von 90 Jahren nach langer schwerer Krankheit verstorben.
Seit 1959 war er Kubas führender Politiker - auch wenn er in den letzten Jahren die Amtsgeschäfte von seinem Bruder Raul Castro führen ließ.
Die Reaktionen auf den Tod ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. November 2016 @ 14:01:53
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Barbara Hendricks zu belgischen AKW:
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat den Betreibern des maroden Atomkraftwerks Tihange in Belgien eine "mangelnde Sicherheitskultur" vorgeworfen und Konsequenzen angedroht.
"Dass die belgische Atomaufsicht vor dem Hintergrund einer Häufung von Ereignissen ins ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. November 2016 @ 10:01:51
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Wolfgang Sobotka zur Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan:
Berlin (ots) - Berlin - Die Regierung in Österreich hat die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, den EU-Flüchtlingspakt möglicherweise aufzukündigen.
"Eine dera ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 26. November 2016 @ 00:01:38
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Ulrich Schneider zu den Rentenplänen der Großen Koalition:
Berlin (ots) - Als "halbherzig und inkonsequent" bewertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die aktuellen Koalitionsbeschlüsse zur Rentenpolitik.
Die vereinbarten Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten würden lediglich für Neurentner gelten, kritisiert der Verb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. November 2016 @ 16:01:07
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Katarina Barley zur Solidarrente:
Osnabrück (ots) - "Wer lebenslang arbeitet, muss mehr als die Grundsicherung haben" / Barley: CDU und CSU ducken sich weg!
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat de ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. November 2016 @ 15:01:38
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Zur Abschalteinrichtung von VW:
Lahr (ots) - Das Landgericht München II hat in seinem Urteil vom 15.11.2016, 12 O 1482/16 einen Händler zur Rücknahme eines manipulierten VW Golf verurteilt.
Das Gericht kommt zu dem Ergebnis, dass die Betriebserlaubnis von Gesetzes wegen erloschen sei und dass der Vortrag von VW, es würde keine ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. November 2016 @ 14:01:53
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Daniela Weingärtner zu Martin Schulz:
Regensburg (ots) - Was für eine Karriere!
Mit 31 Jahren wurde Martin Schulz jüngster Bürgermeister Nordrhein-Westfalens, später zwei Mal Spitzenkandidat der SPD bei der Europawahl, 2014 sogar Spitzenkand ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. November 2016 @ 11:01:52
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Zum Plan von Wolfgang Schäuble für ein nationales Transparenzregister:
Düsseldorf (ots) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will zur effektiveren Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bis Mitte 2017 ein nationales elektronisches Transparenzregister einführen.
Es soll Angaben zu den wirtschaftlich Bere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. November 2016 @ 08:01:13
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Zu den EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei:
Berlin/ Straßburg (ots) - Die Abgeordneten wollen die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei vorübergehend einfrieren.
In einer am Donnerstag angenommenen Entschließung unterstreichen sie jedoch, dass sie sich weiter dafür einsetzen wollen, dass sich "die Türkei der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 25. November 2016 @ 00:01:00
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Zum "Hamburg Summit: China meets Europe" 2016:
Hamburg (ots) - Präses Fritz Horst Melsheimer hat beim "Closing Lunch" des China-Gipfels im Commerzsaal der Handelskammer Hamburg vor 400 Gästen Hamburgs große Bedeutung als Teil der "neuen Seidenstraße" betont.
"Es gibt keinen besseren End- ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. November 2016 @ 16:01:17
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Zu neuen Berliner Verkehrs- und Umweltssenatorin:
Berlin (ots) - Regine Günther soll nach rbb-Informationen vom Dienstag neue Berliner Verkehrs- und Umweltsenatorin werden.
Günther ist seit 1999 Leiterin des Referats Klima und Energie bei der Umweltstiftung WWF Deutschland. Sie hat Politikwissenschaften und Geschichte in Heidelb ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. November 2016 @ 14:01:54
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Johanna Roth zu Angela Merkels Rede in der Generaldebatte:
Berlin (ots) - Angela Merkel ist nicht gerade berühmt dafür, sich klar auszudrücken. Sie ist die Königin des Viel-Redens-und-nichts-Sagens. Ihre Rede in der Generaldebatte zum Haushalt aber war selbst für ihre Verhältnisse merkwürdig une ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. November 2016 @ 11:00:00
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Zur Lobby-Affäre der SPD:
Berlin (ots) - Dass Minister und Spitzenpolitiker über eine SPD-Agentur für Gesprächsrunden an zahlende Kunden vermittelt wurden, mag rechtens gewesen sein.
Es zeigt aber: Gebraucht werden schärfere Regeln - mindestens, um Transparenz sicherzustellen. Dass sich der Vorfall ausgerechnet um die
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. November 2016 @ 08:01:22
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Zur NRW-Flughafenpolitik:
Düsseldorf (ots) - Es ist nicht schlimm, sondern logisch, wenn der Großflughafen Berlin vom Bund als einer der drei künftig wichtigsten Airports Deutschlands gesehen wird.
Aber es ist für NRW eine Blamage, dass der führende Flughafen des bevölkerungsreichsten Landes nicht automatisch als vierter nation ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 24. November 2016 @ 00:01:53
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stern-RTL-Wahltrend::
Hamburg (ots) - Wenn der Bundeskanzler direkt gewählt werden könnte, würde sich jetzt die Hälfte der wahlberechtigten Deutschen für Angela Merkel entscheiden:
Bei der Kanzlerpräferenz im stern-RTL-Wahltrend steigt Merkels Wert gleich um zwei Prozentpunkte au ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 16:01:45
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Knut Fleckenstein zu den Beziehungen der EU zur Türkei und eine mögliche Aussetzung der Beitrittsgespräche:
Berlin (ots) - In Straßburg debattiert das EU-Parlament über die Beziehungen zur Türkei und eine mögliche Aussetzung der Beitrittsgespräche.
"Solange in der Türkei der Ausnahmez ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 14:01:34
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Saleh Muslim Mohamad zur deutschen Hilfe für die Türkei:
Berlin (ots) - Der Kovorsitzende der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) in Syrien, Saleh Muslim Mohamad, hat einen Stopp der deutschen und europäischen Unterstützung für die Türkei gefordert.
Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Wel ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 12:01:24
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Zum Aida-Neubau AIDAperla:
Rostock (ots) - Auf der Mitsubishi-Werft im japanischen Nagasaki wurde in diesen Tagen der Kussmund, das Markensymbol der AIDA Flotte, am Bug des Neubaus AIDAperla aufgetragen.
AIDAperla macht damit das Dutzend an Kussmündern voll. AIDA Cruises hat 1996 als erstes Kreuzfahrtunternehmen die Bugbemalung ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 11:01:52
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Zu Produktfälschungen:
München (ots) - Die EU-Regierungen verlieren jedes Jahr bis zu 167 Milliarden Euro durch die Aktivitäten von Fälschern.
Das ist eine der Erkenntnisse zur wirtschaftlichen Auswirkung von Fälschungen auf die globale Wirtschaft und den globalen Arbeitsmarkt, die aus dem kürzlich erschienenen Bericht "The ris ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 10:01:50
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Thorsten Glauber zum Streit um die Privatisierung der Bundesfernstraßen:
München (ots) - Vizekanzler Gabriel hat die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zur Autobahnprivatisierung vorerst ausgebremst.
"Damit ist der Wahlkampf in Berlin wohl gestartet, denn Ga ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 08:01:22
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Zum Eierverkauf nach Anordnung der Stallpflicht:
Berlin (ots) - Eier dürfen auch dann als Freilandeier verkauft werden, wenn die Hühner wegen der Vogelgrippe im Stall bleiben müssen.
Das sagte eine Sprecherin des Bundesagrarministeriums dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe).
Haben die Behörden Stallpflicht angeordn ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 23. November 2016 @ 00:01:29
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Andreas Geisel zur Wilhelmstraße:
Berlin (ots) - In Berlin plant der künftige rot-rot-grüne Senat einen neuen Anlauf, um die Wilhelmstraße vor der britischen Botschaft wieder für den Verkehr zu öffnen.
Stadtentwicklungssenator Geisel (SPD) sagte am Dienstag dem rbb, dies sei perspektivisch sinnvoll, wenn die Straße Unter den Lin ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 15:01:41
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Zum Illegalen Handel mit Tickets bei den Olympischen Spielen 2016 in Brasilien:
Köln (ots) - Bei den Ermittlungen wegen illegalen Handels mit Tickets bei den Olympischen Spielen 2016 haben die brasilianischen Strafverfolgungsbehörden neue Erkenntnisse gewonnen.
So habe der Fall um den irischen Sportfunktionär Patrick Hickey sow ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 12:01:00
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Zu VW-Chef Matthias Müller:
Bielefeld (ots) - Angriff ist nicht immer die beste Verteidigung.
Ein Unternehmer, der unter Druck steht, sollte sich dreimal überlegen, ob er Kunden kritisiert.
In der Kultur und erst Recht in Zeiten wie denen von Schriftsteller Peter Handke und Regisseur Claus Peymann mag das Publik ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 11:01:54
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Jürgen Kurz zu Boni für VW-Vorstandsmitglieder:
Berlin (ots) - Aktionärsschützer sehen den Volkswagen-Aufsichtsrat in der Pflicht, die Boni für Vorstandsmitglieder zu überprüfen.
"Die Vorstände können nicht für Erfolge bezahlt werden, die auf Softwaremanipulationen und Betrug beruhen", sagte der Sprecher der Deutschen Schutzvere ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 10:01:30
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Zur FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC 2):
Coffs Harbour (ots) -Die ,fliegenden Finnen' Esapekka Lappi und Janne Ferm haben sich zu Weltmeistern gekrönt.
Mit dem souveränen Triumph bei der Rallye Australien sicherte sich das SKODA Werksduo erstmals den Fahrer- und Beifahrertitel in der FIA Rallye-Weltmeisterschaft (WRC 2) und sti ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 09:01:34
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Zu Kalbs-Dönern aus Hamburger Imbissläden:
Hamburg (ots) - Was als Kalbfleisch-Döner verkauft wird, enthält häufig auch Pute sowie Fleischbrät und Zusatzstoffe wie Glutamat. Das haben Recherchen des Verbrauchermagazins "Markt" im NDR Fernsehen ergeben.
In einer Stichprobe hat "Markt" so genannte Kalbs-Döner aus Hamburger Imbiss ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 08:01:01
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Nicola Glass zu den Massenprotesten gegen die Korruption in Malaysia:
Berlin (ots) - "Bersih" lässt nicht locker. Und das ist gut so.
Wieder einmal ist Malaysias regierungskritische Bündnis auf die Straßen gegangen, um gegen Korruption und Machtmissbrauch zu protestieren.
Der Vielvölkerstaat droht immer mehr im ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 22. November 2016 @ 00:01:59
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Zur EU-Agrarpolitik:
Regensburg (ots) - Die EU hat viel mehr gute Seiten als ihr die Menschen zusprechen.
In der Agrarpolitik allerdings schreibt sie seit Jahrzehnten eine Geschichte der Fehlentwicklungen und des Scheiterns.
Gerade ist sie dabei, diese Reihe nahtlos fo ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 21. November 2016 @ 16:31:49
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