|
|
Zum Terroralarm in Chemnitz:
Ulm (ots) - Die Dschihadisten, die nahezu auf der ganzen Welt Bomben zünden, Köpfe abschneiden oder anderweitig Blut vergießen, betrachten auch Deutschland als Ziel.
Das ist zwar keine Neuigkeit, es ist aber doch sinnvoll, sich diese bittere Tatsache auch dann ab und an vor Augen zu halten, wenn nicht gerade in allgemeiner Hysterie ein Verdächtiger gesucht wird.
Der Terro ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 16:01:37 (93 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Verein "Lies":
Düsseldorf (ots) - Die Zahlen sind alarmierend.
Laut NRW-Verfassungsschutz hatte jeder fünfte Islamist, der in den syrischen Bürgerkrieg oder nach Irak gezogen ist, zuvor Kontakt zu den in unschuldigem Weiß gekleideten Koranverteilern von "Lies".
Davon berichtet auch die Mutter des 16-jährigen Yusuf, der sich bei den Salafisten radikalisiert hat und im April einen Sprengsatz auf ei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 11:01:31 (81 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Dominic Johnson zu den Unruhen in Äthiopien:
Berlin (ots) - Äthiopien ist immer ein Vorbild für Afrika gewesen.
Es war das einzige Land auf dem Kontinent, das sich Ende des 19. Jahrhunderts dem Versuch der Eroberung durch eine europäische Kolonialmacht militärisch erfolgreich entgegenstellte. Es blickt auf eine mehrtausendjährige stolze Staatsgeschichte zurück.
In den letzten Jahrzehnten wies Äthiopi ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 14:01:47 (150 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jens Anker zu Rot-Rot-Grün in Berlin:
Berlin (ots) - Das hört sich vielversprechend an: Rot-Rot-Grün will in Berlin gut regieren und einen Umgang auf Augenhöhe pflegen.
Nach den ersten beiden Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Linken und Grünen ist jedoch ein Knirschen zu vernehmen. In der Sache kommen die Beteiligten nicht so recht weiter.
Man habe noch keine gemeinsame Plattform gefunden, räumte de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 13:01:54 (114 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Horst Köhler zur Afrika-Politik des Westens:
Düsseldorf (ots) - Einen Tag vor der Afrika-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der frühere Bundespräsident Horst Köhler dem Westen in der Afrika-Politik Heuchelei und koloniales Denken vorgeworfen und ein milliardenschweres Investitionsprogramm gefordert.
"Wir haben die Bedeutung Afrikas zu lange unterschätzt. Ich ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 15:01:54 (138 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Entwurf von Andrea Nahles:
Halle (ots) - Der sozialpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat die Absicht der Bundesregierung kritisiert, Hartz IV oder Sozialhilfe an EU-Ausländer frühestens dann auszuzahlen, wenn sie hier fünf Jahre nicht gearbeitet haben.
"Der Gesetzentwurf der Bundesregierung ist sozialpolitisch und europapolitisch verfehlt", sagt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 10:01:48 (97 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Stefan Schulte zur EU-Zuwanderung:
Essen (ots) - Schrecklich durcheinander gehen die Debatten zur Zuwanderung.
Zwischen Kriegsflüchtlingen, Arbeitsmigranten und Armutsflüchtlingen wird spätestens hinter der bayrischen Grenze nimmer mehr unterschieden. Im CSU-Duktus ist das einerlei, strömen eh alle in unsere gesegneten Sozialsysteme.
Differenzierung braucht es aber, um zu erklären, warum eine SPD-Mini ...
D-P-N: Menschen haben in der EU nicht die gleichen Rechte wie Konzerne - sich dort anzusiedeln, wo es die meiste Förderung gibt!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 09:01:25 (202 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum neuen BND-Gesetz:
Berlin (ots) - Anlässlich eines neuen technischen Gutachtens fordert Reporter ohne Grenzen den Bundestag auf, die Pläne für das neue BND-Gesetz unverzüglich zu stoppen.
Das heute erschienene Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss des Chaos Computer Clubs (CCC) belegt, dass der Bundesnachrichtendienst damit zu einer großflächigen Überwachung deutscher Bürger ermächtigt würde, wovor auch de ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 08:01:49 (303 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge wird von den Deutschen als größere Gefahr gesehen als islamistische Übergriffe oder Anschläge.
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends im Auftrag der ARD-Tagesthemen am Dienstag und Mittwoch dieser Woche ergeben. 84 Prozent der Befragten erachten die Gefahr rechtsextremer Übergriffe oder Anschläge als eher bz ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. Oktober 2016 @ 00:01:12 (179 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Paul Ziemiak zur Rentenpolitik der Bundesregierung:
Osnabrück (ots) - "Wir brauchen Generationengerechtigkeit " / Unions-Nachwuchs nennt Beitragsanstieg auf über 20 Prozent "nicht vertretbar"!
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Paul Ziemiak, wünscht sich einen "Aufstand" der Jugend gegen die Rentenpolitik der Bundesregierung.
Es wäre gut, wenn alle politischen Jugendorganisationen zusammen f ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 15:01:50 (148 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Frank Bsirske zum Rentenbeitragssatz:
Düsseldorf (ots) - Verdi-Chef Frank Bsirske hat eine schrittweise jährliche Erhöhung des Rentenbeitragssatzes um 0,2 Prozentpunkte auf bis zu 26 Prozent des Bruttolohns gefordert, um auch jüngeren Generationen ein hohes Rentenniveau zu garantieren.
"Es ist vertretbar, den Beitragssatz schrittweise Jahr für Jahr anzuheben, zum Beispiel um jeweils 0,2 Prozentpunkte", sagte Bsirske ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 14:01:13 (112 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Ralf Stegner zu Sigmar Gabriel und Martin Schulz:
Berlin (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hält neben Parteichef Sigmar Gabriel auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz für fähig, die SPD als Kanzlerkan ...
D-P-N: Gabriel wie auch Schulz können Merkel schlagen - ein Optimismus, über den man nur staunen kann!
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 13:01:40 (195 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Moritz Döbler zum Städtebau in Bremen:
Bremen (ots) - Als Carsten Sieling sich vor anderthalb Jahren anschickte, Bürgermeister Bremens zu werden, formulierte er bereits "die wachsende Stadt" als sein Leitbild.
Und auch im Koalitionsvertrag taucht der Begriff als Bekenntnis zu mehr Zuwanderung und mehr Wohnungsbau auf. "Wir werden für ausreichend Wohnraum sorgen und laden alle Neubremer und Neubremerinnen ein, mit un ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 12:01:07 (164 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen:
Düsseldorf (ots) - Der Fall der in Düsseldorf vergewaltigten 90-Jährigen sorgt landesweit für großes Entsetzen. Dass eine Seniorin nach einem Kirchgang am helllichten Tag so brutal überfallen wird, macht fassungslos und wütend.
Ähnlich wie nach den Übergriffen in der Kölner Silvesternacht mag manchen nun wieder das Gefühl beschleichen, dass solche Sexualstraftat ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 11:01:41 (122 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Jürgen Theiner zu den Zuständen am Landgericht Bremen:
Bremen (ots) - In Fachkreisen ist man sich einig: Der Zeitraum zwischen Straftat und Ahndung muss möglichst kurz sein.
Gerade bei jugendlichen Delinquenten lässt sich sonst kein erzieherischer Effekt erzielen.
So weit die Theorie. Und die Bremer Praxis?
Die jungen Schläger, die 2013 am Hohentorsplatz brutal über vier Bauarbeiter h ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 10:01:22 (119 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Sebastian Fiedler zur Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern):
Düsseldorf (ots) - Im Zusammenhang mit der Landtagsdebatte über "No-Go-Areas" bringt der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) die Ausstattung der Polizei mit Elektroschock-Waffen (Tasern) ins Gespräch.
"Wer will, dass die Polizei in NRW ordentlich ausgestattet sein soll, muss auch über den Taser diskutieren. In jedem Streifenwagen sollt ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. Oktober 2016 @ 01:01:20 (328 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Dietmar Bartsch zur Großen Koalition:
Bonn (ots) - Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat der Großen Koalition knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl ihre Handlungsfähigkeit abgesprochen.
"Das Trennungsjahr der Großen Koalition ist eingeleitet", sagte Bartsch im phoenix Tagesgespräch. Die Bundesregierung habe kein ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 17:01:41 (129 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Zu Nicolaus Fest:
Berlin (ots) - AfD-Neuzugang Nicolaus Fest, Jurist und einst Vizechefredakteur der "Bild am Sonntag", hat den Grundsatz der Religionsfreiheit mit Füßen getreten - und die Rechte und Gefühle der mehr als vier Millionen Menschen, die sich hierzulande zur Weltreligion des Islam bekennen, ebenso.
Er behauptete, der Islam sei eine "totalitäre Ideologie" - und forderte, sämtliche Moscheen zu schließen un ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 16:01:06 (105 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum NSU:
Berlin (ots) - Der Direktor der Berliner Stiftung Topographie des Terrors, Andreas Nachama, appelliert an das Oberlandesgericht München, Beate Zschäpe zu möglichen Aktivitäten der Terrorzelle NSU in Berlin zu befragen.
"Ich halte es für sehr dringlich, da Licht reinzubringen", sagte Nachama dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Der Verd ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:41:21 (193 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum NSU:
Berlin (ots) - Im Fall der Terrorzelle NSU gibt es nach Informationen des "Tagesspiegels" (Freitagausgabe) offenbar eine brisante Spur nach Berlin.
Beate Zschäpe hat sich nach Angaben eines Berliner Polizisten im Mai 2000 gemeinsam mit dem späteren NSU-Mörder Uwe Mundlos in der Nähe der Synagoge in der Ryke-Straße im Stadtteil Prenzlauer Berg aufgehalten.
Das geht aus einem Beweisantrag des M ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:21:41 (126 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Brandschutz am BER:
Cottbus (ots) - Die Techniker haben dem zentralen Aggregat der Entrauchungsanlage im Hauptstadtflughafen BER einen treffenden Namen gegeben: das Monster.
Die Bezeichnung trifft es. Die Maschinen und Steuerungen, die im Fall eines Feuers die giftigen Gase aus dem Hauptterminal schnell absaugen sollen, haben sich tatsächlich im Laufe der scheinbar unendlichen Bauzeit des Flughafens zu einem bei ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 14:01:43 (122 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
DeutschlandTrend Oktober 2016:
Köln (ots) - Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt Außenminister Frank-Walter Steinmeier. 75 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+2 Punkte im Vergleich zum Vormonat).
Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Dienstag bis Mittwoch dieser Woche ergeben.
Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble mit 63 ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 13:01:26 (156 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Silke Looden zur geplanten neuen Aufbereitungsanlage von Exxon:
Bremen (ots) - Kein Wunder, dass die Bürger in der Samtgemeinde Bothel gegen die geplante neue Aufbereitungsanlage des Energiekonzerns Exxon protestieren.
Seitdem die erhöhte Krebsrate in der Region Rotenburg bekannt ist, haben die Menschen vor Ort kein Vertrauen mehr in die Erdgasindustrie.
Da hilft es auch nichts, wenn der Betreiber bet ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 11:01:51 (170 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zu Ceta:
Düsseldorf (ots) - Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta kann für europäische und deutsche Viehzüchter auch in der nachverhandelten Fassung weiterhin Wettbewerbsnachteile bringen.
Das räumt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion ein, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe) vorliegt.
Die Bundesregierung "er ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 09:01:54 (258 mal gelesen)
(alles lesen ... | 1 Kommentar | Punkte: 0)
|
|
Zum gestoppten Abtreibungsverbot in Polen:
Berlin (ots) - Schwarz waren am Montag die Straßen von Gdansk bis Katowice, von Poznan bis Bialystok. Hunderttausende Frauen und Männer demonstrierten gegen eine Gesetzesinitiative, die das ohnehin restriktive Abtreibungsrecht noch einmal zu verschärfen suchte.
Nun lehnte der Sejm diese ab - ein Sieg für die Frauen und ihr Recht am eigenen Körper? Höchstens eine Atempause. < ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. Oktober 2016 @ 00:01:02 (193 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 5)
|
|
Zum Gebietsreform in Brandenburg:
Cottbus (ots) - Spätestens jetzt sollten alle Lausitzer hellwach sein.
Mit neuen Landkreis-Zuschnitten will die rot-rote Landesregierung in Brandenburg die Probleme Strukturwandel und vorhergesagte schrumpfende Einwohnerzahl angehen.
Keine Frage, angesichts solcher Aufgaben müssen Kommunen, Land und Bund und sogar noch die Institutionen der Europäischen Union zusamme ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 16:01:09 (175 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zur Koalition:
Düsseldorf (ots) - Ganz in der merkelschen Art der Problemlösung haben sich die Spitzen von Union und SPD gestern erst einmal die kleinen Stücke aus der großen Masse der strittigen Themen herausgeschnitten.
Mit dieser Taktik konnten sie zumindest eine Reihe von Streitpunkten lösen und damit ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen. Es ist aber nur die Spitze ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 15:01:02 (78 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Marcus Weinberg zum Entgeltgleichheitsgesetz:
Berlin (ots) - Ungerechte Bezahlung von Frauen will niemand - Bürokratiemonster aber auch nicht!
Am gestrigen Donnerstag hat der Koalitionsausschuss sich auf Eckpunkte eines Entgelttransparenzgesetzes geeinigt.
Dazu erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marcus Weinberg (CDU):
"Unter der Regierungsverantwortung ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 14:01:54 (81 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Milchpreis:
Halle (ots) - Die steigenden Milchpreise im kurzfristigen Handel sind ein sichtbares Zeichen für Knappheit im Markt.
In den kommenden Monaten werden auch die Molkereien den Bauern deutlich mehr für die Milch zahlen. Die Milchpreis-Krise ist damit zunächst überwunden.
Doch dürfte das Aufatmen der Landwirte wahrscheinlich nur ein kurzes Luftholen sein. Denn die Mechanismen, die zu den T ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 13:01:14 (121 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
Zum Interrail-Ticket für Jugendliche:
Halle (ots) - Die Idee an sich ist nicht neu.
Doch erst seit sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), zu eigen gemacht hat, wird sie in Brüssel und Straßburg offensiv diskutiert.
Am Mittwoch sagte die EU-Kommission immerhin zu, den Vorschlag wohlwollend zu prüfen.
Es geht um viel Geld: Bis zu 480 Euro ...
|
Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. Oktober 2016 @ 12:01:15 (78 mal gelesen)
(Kommentar schreiben | Punkte: 0)
|
|
|  |
|
Bundestag
Top News: 
