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Zum ersten Nachkriegskanzler Konrad Adenauer:
Cottbus (ots) - Westintegration, Wiederbewaffnung, Wirtschaftswunder. Diese historischen Leistungen nimmt dem ersten Nachkriegskanzler Konrad Adenauer (CDU) keiner.
Doch wie die aktuellen Enthüllungen zeigen, besteht auf der anderen Seite auch kein Grund zur Verklärung.
Spähangriff ...
D-P-N: Der Kollaborateur Konrad Adenauer ist ebenso machtbewusst wie sein Ost-Pendant Walter Ulbricht!
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Zu jugendlichen Flüchtlinge in Berlin:
Berlin (ots) - In Berlin prostituieren sich immer mehr junge Flüchtlinge.
Das haben mehrere Hilfsorganisationen dem Inforadio vom rbb bestätigt. Den Angaben zufolge hat sich die Zahl der betreuten Jugendlichen im vergangenen Jahr vervielfacht.
Die Pros ...
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Stephan Mayer zur Zunahme illegaler Einreisen von Flüchtlingen aus der Schweiz:
Düsseldorf (ots) - Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), hat angesichts einer Zunahme illegaler Einreisen von Flüchtlingen aus der Schweiz sofortige Grenzkontro ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 10. April 2017 @ 08:31:22 (716 mal gelesen)
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Winfried Hermann zur Elektromobilität:
Stuttgart/Bonn (ots) - Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Bündnis 90/Grüne) sieht ein Ende der Dieseltechnologie im Automobilbau gekommen und hat die Hersteller aufgefordert, Fahrzeuge mit alternativer Antriebstechnologie günstiger anzubieten.
"Weltweit ist der
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 09. April 2017 @ 10:01:04 (562 mal gelesen)
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Muhterem Aras zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland:
Heilbronn (ots) - Die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags, Muhterem Aras (Grüne), fordert die Einführung des Kommunalwahlrechts für Türken in Deutschland.
"Ich fände es gut, wenn sich hier lebende Türken, aber auch Menschen aus anderen Ländern, an den ...
D-P-N: Türkischgrün-abgehoben - ein Vorschlag außerhalb der politischen Realitäten in Deutschland!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. April 2017 @ 13:01:47 (501 mal gelesen)
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Thomas Seim zur Amok-Fahrt in Schweden und zum US-Raketenangriffe in Syrien:
Bielefeld (ots) - An Tagen wie gestern scheint die Welt aus den Fugen.
Noch haben wir diese Bilder von Kindern, Frauen und Männern, die dem Giftgas in Syrien zum Opfer fielen, nicht vollständig verarbeitet, da sehen wir US-Raketen auf syrischem Boden einschlagen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 08. April 2017 @ 10:01:40 (416 mal gelesen)
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Zum neuerlichen Giftgasangriff in Syrien:
München (ots) - Hunderte Zivilisten in Khan Shaikun sind Opfer von Giftgasangriffen geworden. Ärzte der Welt verurteilt diese Attacken aufs Schärfste und fordert die Ahndung dieses Kriegsverbrechens.
Erste Krankenwagen konnten die türkisch-syrische Grenze am Posten Bab-Al Hawa überqueren, einige Patien ...
D-P-N: Michael Lüders beschuldigt bei Markus Lanz den türkischen Geheimdienst MIT und die Nusra-Dschihadisten als wahrscheinliche Täter!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. April 2017 @ 17:01:19 (352 mal gelesen)
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Michael Kohlstadt zum Streit um den Ost-Soli:
Essen (ots) - Wer regelmäßig in die neuen Bundesländer reist, kann kaum darüber hinwegsehen:
Die viel zitierten blühenden Landschaften gibt es längst. Städte wie Dresden, Leipzig, Potsdam und Erfurt wirken auf den ersten Blick derart runderneuert, dass vor al ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. April 2017 @ 12:01:53 (218 mal gelesen)
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Klaus Lederer zur Einheitswippe:
Berlin (ots) - Das in Berlin geplante Einheitsdenkmal ist nach Ansicht von Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) ein gänzlich ungeeigneter Beitrag zur Erinnerungskultur.
"Die Wippe ist eine unangemessene Antwort auf die Vielschichtigkeit der Ereignisse von 1989", sagte Leder ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 07. April 2017 @ 08:01:36 (679 mal gelesen)
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Schleswig-Holstein Umfrage:
Hamburg (ots) - Einen Monat vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die CDU ihren Rückstand auf die Sozialdemokraten verringert.
Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrag ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. April 2017 @ 14:01:28 (564 mal gelesen)
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Zur Streichung von Fraktionsgeldern für die NPD:
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte-und Gemeindebund (DStGB) bedauert, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel heute der Stadt Büdingen untersagt hat, der rechtsextremen NPD die Fraktionsgelder zu streichen.
"Wir hätten es begrüßt, wenn es den K ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Donnerstag, dem 06. April 2017 @ 10:01:33 (547 mal gelesen)
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Zum CDU-Vorstoß für ein Islamgesetz:
Düsseldorf (ots) - Gegen massiven Widerstand bei SPD und Grünen und auch in der eigenen Partei haben Innenexperten der CDU die Forderung nach einem Islamgesetz im CDU-Wahlprogramm erneuert.
"Wegen der nicht zu leugnenden radikale ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. April 2017 @ 16:01:49 (300 mal gelesen)
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Matthias Platzeck zur Senats-Entscheidung zum Brandenburger Tor:
Potsdam (ots) - Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums und ehemalige Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD), hat die Entscheidung des Berliner Senats kritisiert, nach dem Anschlag in St. Petersburg das Brandenburger Tor nicht in den russischen Nationalfarben anzustrahlen ...
D-P-N: Eine Blamage des Demokratie- und Geschichtsverständnisses des Berliner Senats!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. April 2017 @ 13:01:42 (182 mal gelesen)
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Zur Verlängerung des Steuervorteils für Autogas:
Berlin (ots) - Der Deutsche Verband Flüssiggas e. V. (DVFG) begrüßt, dass sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 31. März zum Energiesteuergesetz für eine Fortführung der steuerlichen Begünstigung für Autogas bis Ende 2023 ausgesprochen hat.
Der Ver ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 09:01:32 (152 mal gelesen)
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stern-RTL-Wahltrend:
Hamburg (ots) - Nach dem unerwartet deutlichen Sieg der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der saarländischen Landtagswahl rutscht die SPD im stern-RTL-Wahltrend bundesweit wieder unter die 30-Prozent-Marke.
Im Vergl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Mittwoch, dem 05. April 2017 @ 10:01:09 (399 mal gelesen)
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Gewerkschaften zu AfD-Arbeitnehmerorganisationen:
Düsseldorf (ots) - Die Gewerkschaften üben scharfe Kritik an Versuchen der AfD, mit Organisationen wie den "Arbeitnehmern in der AfD" (AidA) und der "Alternativen Vereinigung der Arbeitnehmer" (AVA) stärker bei den Beschäftigten Fuß zu fassen.
"Wir betrachten die sogenannten Arbeitnehmergruppe ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 16:01:59 (196 mal gelesen)
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Zum G20-Gipfel in Hamburg:
Heilbronn (ots) - Während des G20-Gipfels in Hamburg (7. und 8. Juli) wird das Bundesverkehrsministerium in Abstimmung mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) rund um den Veranstaltungsort ein weiträumiges Flugbeschränkungsgebiet einrichten.
Alle Flüge einschließlich des Betriebs ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 15:01:59 (219 mal gelesen)
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Dirk Behrendt zu Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD:
Berlin (ots) - Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) will die Äußerungen von Bundestagskandidaten der AfD genau auswerten, die als Beamte in seiner Dienstbehörde arbeiten.
Das kündigte ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 13:01:11 (802 mal gelesen)
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Zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW:
Düsseldorf / Berlin (ots) - Die Piratenpartei nimmt Stellung zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag NRW. Der Verfassungsschutz in seiner heutigen Form gehört von Grund auf neu aufgebaut.
Der Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses i ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 04. April 2017 @ 10:01:19 (267 mal gelesen)
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Monika Düker zum Fall Amri:
Berlin (ots) - Die Grünen-Politikerin im nordrhein-westfälischen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri, Monika Düker, hat gefordert, auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss zum Fall Amri einzurichten.
Im rbb-Inforadio sagte sie am Montag: "Insgesamt waren drei Bundesländer in den Fall Amri eingebunden. Das waren ...
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Zu Hartz IV:
Berlin/Saarbrücken (ots) - Fast jeder vierte Arbeitslose fällt nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe) trotz einer vormals versicherungspflichtigen Beschäftigung sofort ins Hartz-IV-System.
Besonders stark betroffen seien Künstler und andere Kreative mit nur kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen, schreibt das Bl ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 03. April 2017 @ 05:31:03 (340 mal gelesen)
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Florian Pfitzner zur NRW-CDU:
Bielefeld (ots) - Sie hat nur ein Mal von Helmut Kohl gesprochen - als sie sein Wort zitierte, wonach die deutsche Einheit und die europäische Einigung "zwei Seiten derselben Medaille" sind.
Angela Merkel scheint jedoch noch etwas anderes von Kohl gelernt zu haben: d ...
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Christian Lindner zu einer rot-gelb-grüne-Koalition im Bund:
Berlin (ots) - Der FDP-Parteichef und Spitzenkandidat für die NRW-Landtagswahl und die Bundestagswahl, Christian Lindner, schließt eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen im Bund nicht aus.
Gleichzeitig griff er Kanzlerin Merkel (CDU) und ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 02. April 2017 @ 10:01:18 (341 mal gelesen)
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Sigmar Gabriel zur US-Regierung:
Düsseldorf (ots) - Im Streit um Anti-Dumping-Verfahren der US-Regierung gegen zwei deutsche Stahlunternehmen hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) scharfe Kritik geübt:
"So wie es jetzt steht, sendet die US-Regierung damit das Signal, dass sie bereit ist ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 15:01:29 (229 mal gelesen)
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Hartmut Mehdorn zum BER:
Düsseldorf (ots) - Der frühere Chef des Berliner Flughafens Berlin Brandenburg, Hartmut Mehdorn, hält eine schrittweise Inbetriebnahme des Flughafens ab sofort für möglich.
"Der BER könnte morgen öffnen", sagte Mehdorn der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagaus ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 14:01:12 (308 mal gelesen)
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Monika Grütters zu Michael Müller:
Berlin (ots) - Die Berliner CDU-Vorsitzende und Kulturstaatsministerin, Monika Grütters, hat den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) scharf kritisiert.
Müller sei im Amt überfordert. Er reagiere zu zögerlich oder stehle sich aus der Verantwortung, ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 12:01:44 (245 mal gelesen)
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Zur Zahl der Salafisten in Deutschland:
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der vom Verfassungsschutz registrierten Salafisten in Deutschland hat die Schallmauer von 10.000 durchbrochen.
Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Samstagausgabe) unter Berufung auf das Bundesamt für Verfa ...
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Samstag, dem 01. April 2017 @ 10:01:04 (228 mal gelesen)
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Zur AfD Sachsen-Anhalt:
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen.
Die Drahtzieher des gescheiterten Putsches vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der in Halle erschein ...
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Frauke Petry zum eigenen Leben:
Berlin (ots) - Frauke Petry, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland (AfD), denkt über einen Rückzug aus der Partei nach. "Weder die Politik noch die AfD sind für mich alternativlos", sagte Petry dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausga ...
D-P-N: Wer sich auf ihren Rückzug freut, dürfte sich täuschen.
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Manfred Lachniet zum Brexit:
Essen (ots) - Vielleicht merken Sie ja schon beim nächsten Englandurlaub, dass die Insel weiter weg rückt.
Gut möglich, dass die Passkontrolle bald länger dauert, weil Kontinent-Europäern eben härtere Kontrollen drohen.
Denkbar ist auch, dass der Ausflug für uns preiswerter wird, wenn das Pfund wei ...
D-P-N: Der Austritt ist das Recht eines EU-Mitgliedes - eine Abstrafung Abtrünniger verbietet sich!
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Freitag, dem 31. März 2017 @ 00:01:42 (422 mal gelesen)
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