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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zur Bertelsmann-Studie, wonach die Thüringer kaum zusammenhalten: Der Osten ist nach wie vor ärmer als der Westen!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Cui bono - wem nutzt es?

Das ist die Frage, die sich angesichts eines Ländervergleichs, wie ihn die Bertelsmann-Stiftung jetzt wieder vorgelegt hat, aufdrängt.

Wem nutzt die Feststellung, dass die Thüringer angeblich kaum zusammenhalten? Wem die These, dass ihr Vertrauen in ihre Mitmenschen geringer als im Westen ausgeprägt sein ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 21:22:28 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Ministerpräsident Haseloff kritisiert Bertelsmann-Studie: 'Wir sind nicht so'!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts MinisterpräsidentReiner Haseloff(CDU) hat die Ergebnisse einer Bertelsmann-Studie kritisiert, nach der der gesellschaftliche Zusammenhalt ist in keinem Bundesland so niedrig ist wie hierzulande.

"Wir sind nicht so, wie in der Studie dargestellt", sagte er der in Halle erscheinende ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 21:17:51 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ: Wenn Ungleichheit zunimmt / Betriebsrenten in Millionenhöhe auch für Lammert nicht hinnehmbar!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Die Debatte über soziale Ungleichheit kommt mit Macht zurück, und zwar nicht aus der sozialistischen Ecke, sondern aus dem Mutterland des Kapitalismus, den USA.

Diese Kritik am Kapitalismus ist nicht links motiviert, sondern liberal, was vielleicht bei uns schwer zu verstehen ist.

Der amerikanische Aufstiegs-Mythos setzt an beim kl ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 21:15:42 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost zum Länderfinanzausgleich: Geber- und Nehmerländer ringen um Milliarden!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Der Streit um den Länderfinanzausgleich ist eine unendliche Geschichte.

Geber- und Nehmerländer ringen um Milliarden. Fünf Jahre vor Auslaufen des Soli bringt sich NRW frühzeitig in Stellung.

Minister Walter-Borjans (SPD) verlangt ein größeres Stück vom Kuchen, um Strukturprobleme im Land anzugehen. NRW sieht sich beim Teilen nicht g ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 21:08:31 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westdeutsche Zeitung: Der Länderfinanzausgleich ist ungerecht!

Deutsche-Politik-News.de | Westdeutsche Zeitung
Düsseldorf (ots) - Der Länderfinanzausgleich ist eine Umverteilungsmaschine, in der vieles nicht rundläuft.

Weil sie dazu führt, dass reiche Bundesländer kaum etwas von ihrer Steuerkraft haben. Weil sie armen Ländern keine Anreize verschafft, besser zu wirtschaften. Und weil inzwischen zwölf Nehmer gerade einmal vier Gebern gegenüberstehen.

Damit ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:53:37 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wolfgang Gehrcke: Runder Tisch muss Deeskalation den Weg bahnen!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Wer auf Gewalt setzt, spaltet die Ukraine.

Die militärischen und paramilitärischen Formationen der Kiewer Regierung müssen sofort zurückgezogen und damit die Voraussetzungen geschaffen werden, mit einer umfassenden Demilitarisierung auf allen Seiten zu beginnen", so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anläss ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:42:48 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinmeier warnt vor Wirtschaftskrieg mit Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - BundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat vor einem Wirtschaftskrieg Europas mit Russland wegen der Ukraine gewarnt.

"Wir müssen gegenseitig steigende Wirtschaftssanktionen nach Möglichkeit vermeiden. Wirtschaftssanktionen sind kein Selbstzweck", sagte Steinmeier bei einer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:39:12 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinmeier verteidigt Schröders Beziehung zu Putin!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - AußenministerFrank-Walter Steinmeier(SPD) hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen Kritik wegen seiner engen Beziehung zum russischen Staatspräsidenten Putin in Schutz genommen.

"Es gibt viele Dinge, über die ich mich im Moment ärgern kann, darüber mit Verlaub nich ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:37:32 (36 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Nato - Linkspartei kritisiert Großübung als militärisches Muskelspiel!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Linkspartei hat die gestern begonnene Nato-Großübung als "überflüssige Zurschaustellung von militärischer Macht" kritisiert, die angesichts der hochexplosiven Lage in der Ukraine als Krisenverstärker wirken könne.

Die Verteidigungspolitikerin Katrin Kunert forderte gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Online), dass al ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:35:04 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Westfalenpost (WP): Merkel: 'Militärisch ist die Ukraine-Krise nicht zu lösen'!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalenpost
Hagen (ots) - Ungeachtet der Zuspitzung der Ukraine-Krise setzt BundeskanzlerinAngela Merkelweiter auf eine diplomatische Lösung.

"Militärisch ist die Krise nicht zu lösen", sagte Merkel im Exklusiv-Interview mit der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (Dienstagausgabe).

Sämtliche Gesprächskanäle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:32:48 (37 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Zweifel an Ischinger!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Ein Runder Tisch soll die Ukraine befrieden, geleitet von Wolfgang Ischinger, dem Chef der Münchener Sicherheitskonferenz.

Sicher, der Mann ist bestens vernetzt, ein gewiefter Diplomat, der schon auf dem Balkan und im Kosovo als Vermittler half.

Vielleicht lässt sich die ukrainische Regierung von ihm zu Zugeständnissen bewegen, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 20:22:59 (42 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Sanktionen gegen Russland: Die EU muss die Glaubwürdigkeit ihrer Werte-Ordnung beweisen!

Deutsche-Politik-News.de | Westfalen-Blatt
Bielefeld (ots) - Die EU zaudert.

Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden nicht lange ohne Antwort bleiben. Und die dürfte richtig weh tun - der EU, nicht Moskau.

Steigende Energiepreise, ein wegbrechender Markt, der den Verlust von Jobs nach sich zieht - all das in einer ökonomisch angespannten Situation.

Das Zögern und Abwarten ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 19:07:38 (57 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mittelbayerische Zeitung: Hoffnung auf Frieden - Die EU tut gut daran, im Ukraine-Konflikt auf die OSZE zu vertrauen. Sie könnte den Knoten durchschlagen!

Deutsche-Politik-News.de | Mittelbayerische Zeitung
Regensburg (ots) - Die Schweiz hatte in den vergangenen Monaten keinen leichten Stand in der EU.

Seit der Anti-Immigrations-Initiative vom Februar haben sich die Beziehungen zwischen Bern und Brüssel merklich abgekühlt.

Zwar ist das Problem um die Einschränkung der Freizügigkeit noch längst nicht gelöst, doch momentan ist die Angelegenheit auf der ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 19:03:37 (56 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schulz zur Ukraine: Wahl am 25. Mai weiterhin möglich!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist optimistisch, dass auch nach dem Referendum die Wahl in der Ukraine Ende Mai wie geplant abgehalten werden kann.

"Ich hoffe, dass die Wahl möglich ist. Wir sollten alles tun, dass wir sie durchführen können", sagte er im phoenix-Interview.

Außerdem sei ein weiterer Runder Tisch in Genf s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 18:55:44 (58 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: neues deutschland: Reaktionen auf das Referendum in der Ostukraine: Ernst nehmen!

Deutsche-Politik-News.de | Neues Deutschland
Berlin (ots) - Eine »kriminelle Farce«! Eine »Abstimmung, die ihren Namen nicht verdient«, »rechtlich wertlos«, »verfassungswidrig« ...

Pausenlos sprudeln die ebenso abfälligen wie leichtfertigen Urteile über das Referendum in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk aus Politiker- und Kommentatorenmündern.

Ja, an diesen Volksbefragungen is ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 18:54:01 (52 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Wirtschaftsrat: Abgeltungssteuer hat sich sehr bewährt!

Deutsche-Politik-News.de | Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Berlin (ots) - Wolfgang Steiger: Jede Änderung führt zu Mehrbelastung, Steuerbürokratie - und Steuerhinterziehung!

Der Wirtschaftsrat der CDU e. V. lehnt die von der SPD aufgeworfene Forderung nach Abschaffung der Abgeltungssteuer ab.

"Die Steuer hat sich als wirksames Instrument gegen Steuerhinterziehung bewährt. Denn der pauschalen Abführung d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 18:27:43 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Lauterbach: Kapitalerträge wie Einkommen besteuern!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - SPD-Vize Karl Lauterbach hat sich für eine Änderung der Besteuerung von Erträgen aus Kapitalvermögen ausgesprochen.

"Dass wir Kapitalerträge geringer versteuern als Einkommen aus Leistung, das ist für einen Sozialdemokraten ungerecht, das ist für mich ungerecht", sagte er in der phoenix-Sendung Unter den Linden.

"Jetzt könnte m ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 18:25:07 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: BKK Essanelle fordert staatlichen Hebammenfonds statt Haftungsbegrenzung!

Deutsche-Politik-News.de | BKK Essanelle
Düsseldorf (ots) - Bereits seit Wochen ist die Problematik der massiven Prämiensteigerungen zur Berufshaftpflicht von freiberuflichen Hebammen, die auch Geburten betreuen, in den Medien.

Nun schlägt Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) vor, dass die Krankenkassen die höheren Prämien der rund 3500 betroffenen Hebammen ausgleichen.

Parallel soll ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 18:02:28 (47 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Gespräch mit Michael Grosse-Brömer, Fraktionsgeschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag: CDU/CSU offen für Gespräche zum Rentenpaket!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Union hält an Nachbesserungen beim Rentenpaket fest / Fraktionsgeschäftsführer Grosse-Brömer (CDU): Dass es keine Änderungen gibt, ist falsch!

Die Unions-Fraktion im Bundestag hält daran fest, über Nachbesserungen des Rentenpakets mit der SPD diskutieren zu wollen.

In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 13. Mai 2014 @ 00:06:27 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ferber: Acht Sitze für CSU bei Europawahl realistisch!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Nürnberg (ots) - CSU-Spitzenkandidat Markus Ferber ist zuversichtlich, dass seine Partei die acht Sitze im Europaparlament bei der bevorstehenden Wahl verteidigen wird.

"Wir hatten schon mal zehn Sitze, da hat uns auch keiner zugetraut, dass das überhaupt möglich ist. Das war in der Zeit, wo man gesagt hat, die CSU wird aus dem EU-Parlament verschwinden", ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:58:04 (48 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Weiß: Am Prinzip der politisch unabhängigen Einheitsgewerkschaft auch künftig festhalten!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Gratulation an den neugewählten DGB-Vorsitzenden!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat heute mit Reiner Hoffmann einen neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Er löst Michael Sommer ab, der das Amt zwölf Jahre wahrgenommen hat.

Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU):
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:54:02 (34 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mayer: Prävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Kriminal- und Gewaltprävention kann nicht allein von der Polizei erfüllt werden!

Am heutigen Montag und morgigen Dienstag findet der 19. Deutsche Präventionstag in Karlsruhe mit dem Schwerpunktthema "Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft" statt.

Hierzu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deut ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:51:55 (41 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Bioland lehnt Totalrevision der EU-Öko-Verordnung ab: Europa braucht mehr heimisches Bio - und nicht weniger!

Deutsche-Politik-News.de | Bioland e.V.
Mainz (ots) - Der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Totalrevision der EU-Öko-Verordnung gefährdet die Weiterentwicklung des Biolandbaus in Deutschland und Europa.

Bioland fordert die Bundesregierung auf, den Entwurf in Gänze abzulehnen und dafür für Mehrheiten in Europa zu werben.

"Der Vorschlag der EU-Kommission ist praxisfremd, schafft ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:46:53 (46 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hubertus Zdebel: Bad Bank-Pläne der Atomkonzerne abschalten!

Deutsche-Politik-News.de | Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Berlin (ots) - "Die Bundesregierung muss die Geheimpläne der Energiekonzerne, die ihr nach Medienberichten schon seit Wochen vorliegen, umgehend dem Bundestag offenlegen", erklärt Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg, zu den Plänen der drei großen Energiekonzerne E:on, RWE und EnBW, ihr gesamtes deutsches Atomgeschäft an den Bund zu übertra ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:44:16 (31 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Hans-Olaf Henkel: Alexander Graf Lambsdorffs Füße zu klein für die Schuhe seines Onkels!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den Angriffen des langjährigen Europaabgeordneten der FDP auf die Alternative für Deutschland (AfD) erklärte der Kandidat derAfDHans-Olaf Henkel:

"Angesichts der schlechten Umfragewerte für ihre Partei gehen dem noch verbliebenen Spitzenpersonal der FDP nun die Nerven durch, anders sind die unqualifizi ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:41:25 (72 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Linke und Grüne für liberales Bestattungsgesetz!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Können in Sachsen-Anhalt Verstorbene bald ohne Sarg bestattet und Urnen mit der Asche Angehöriger mit nach Hause genommen werden?

Nach dem Willen der Opposition im Landtag soll dies möglich werden, Linke und Grüne planen eine umfassenden Reform des seit Jahrzehnten geltenden Bestattungsgesetzes des Landes.

Das berichtet die in Hal ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:39:44 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: WAZ zur Ukraine: Putin verfolgt seinen Plan / Russland als Ordnungsmacht - eine Alternative fehlt!

Deutsche-Politik-News.de | Funke Mediengruppe / Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Sie ziehen es durch.

Sie schaffen mit dem Referendum Fakten, um sich von der Rest-Ukraine zu lösen. Es ist eine Abstimmung ohne Beobachter, ohne Kontrollen.

Man kann nicht beweisen, dass das Drehbuch für die Farce aus Moskau kommt.

Aber es liegt im Interesse von Präsident Wladimir Putin, die Lage zu destabilisieren, so d ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:37:25 (43 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Weitere deutsche Politiker reisen nach Russland!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Neben Linken-Fraktionschef Gregor Gysi werden in Kürze auch Politiker anderer Parteien das Gespräch mit russischen Kollegen suchen.

"Wer miteinander spricht, verringert die Gefahr, aufeinander zu schießen", sagte FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe).

Im Rahmen der Ostse ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:33:45 (54 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Möglicher Einsatz von US-Söldnern in der Ukraine - Linken-Chefin Kipping verlangt Aufklärung!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Aufklärung über den möglichen Einsatz amerikanischer Söldner in der Ukraine verlangt.

"Das muss vollständig und von unabhängiger Stelle aufgeklärt werden", sagte sie der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag-Ausgabe).

"Es wäre ein absolut inakzeptabler Vorgang, we ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:31:13 (45 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Badische Zeitung (Freiburg) zum Referendum in der Ukraine: Für den Westen ist der Wahlausgang null und nichtig!

Deutsche-Politik-News.de | Badische Zeitung
Freiburg (ots) - Für den Westen ist der Wahlausgang null und nichtig, wie es der französische Präsident Hollande ausdrückte.

Für die Regierung in Kiew erst recht. Und Russlands Präsident Putin wird raffiniert genug sein, es nicht zur Grundlage für seine weitere Ukraine-Politik zu erklären.

Gleichwohl weiß er, dass es seine Position stärkt. Schwer ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 12. Mai 2014 @ 23:25:46 (74 mal gelesen)
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