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Deutsche Politik News! Top News: Mortler: Großer Erfolg für die CSU: Länder können Abstandsregelungen für Windräder schaffen!

Deutsche-Politik-News.de | CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung der Länderöffnungsklausel für Abstandsregelungen bei der Windenergie im Deutschen Bundestag erklärt die Vorsitzende des Arbeitskreises Landwirtschaft, Umwelt und Bau Marlene Mortler:

"Windräder sind eine gute Sache, aber eben nur dort, wo sie auch hinpassen. Es kann nicht richtig s ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Juli 2014 @ 01:13:31 (133 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Nüßlein: Energiewende geht nur mit den Menschen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bundestag beschließt Länderöffnungsklausel für Mindestabstände bei Windenergieanlagen!

Der Deutsche Bundestag hat (...) parallel zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eine Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch beschlossen.
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Juli 2014 @ 01:04:51 (82 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: NABU: EEG-Reform gefährdet Akzeptanz der Energiewende in Bevölkerung!

Deutsche-Politik-News.de | NABU
Berlin (ots) - Der NABU hat die Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch den Deutschen Bundestag als eine verpasste Chance für den Natur-, Klima- und Verbraucherschutz kritisiert.

"Schwarz-Rot bremst mit der EEG-Reform nicht nur die Energiewende aus, die Bundesregierung gefährdet auch deren Akz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Dienstag, dem 01. Juli 2014 @ 22:02:33 (67 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Interview mit Volker Kauder, Unions-Fraktionschef: Harter Widerstand gegen Forderung der EU-Kommission beim EEG!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - "Keine Förderung für ausländischen Ökostrom" / Kauder spricht von "schwerem Schlag gegen die Energiewende"!

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat harten Widerstand der Regierung gegen das "Ansinnen" der EU-Kommission angekündigt, wonach auch ausländische Ökostrom-Produzenten in deutsche Netz ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Juni 2014 @ 14:55:56 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kieler Nachrichten: Grüne: EEG-Streit mit Brüssel 'Bankrotterklärung' für Gabriel!

Deutsche-Politik-News.de | Kieler Nachrichten
Kiel (ots) - Die Grünen werfen WirtschaftsministerSigmar Gabriel(SPD) vor, im Streit mit Brüssel um die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes versagt zu haben.

"Seit sechs Monaten diskutieren wir die Reform des EEG, doch die große Koalition war bis heute nicht in der Lage eine Einigung mit Brüssel zu err ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Juni 2014 @ 14:52:22 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Liebing: Bundeshaushalt 2014 schafft verlässliche Planungsgrundlagen für Kommunen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Bund unterstützt Kommunen auch in Zukunft unvermindert!

Der Deutsche Bundestag beschließt am (...) Freitag den Bundeshaushalt 2014.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingbert Liebing (CDU):

"Der Bund hat ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Juni 2014 @ 14:50:40 (107 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue OZ - Nachricht zu Mindestlohn/Fleischbranche: Mindestlohn kommt nicht zum 1. Juli!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Osnabrücker Zeitung
Osnabrück (ots) - Grüne kritisieren Nahles: Arbeitsministerin hat nicht genug Einsatz gezeigt!

Der Mindestlohn in der Fleischbranche tritt nicht wie von den Tarifparteien geplant am 1. Juli in Kraft.

Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (online) berichtet, verzögert sich der Start der Lohnuntergrenze v ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Montag, dem 30. Juni 2014 @ 00:06:31 (88 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Ostthüringer Zeitung: Mindestlohn-Ausnahme für Zeitungszusteller / CDU-Abgeordnete wollen Sonderregelung zum Bewahren der Pressefreiheit auf den Weg bringen!

Deutsche-Politik-News.de | Ostthüringer Zeitung
Gera (ots) - Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will eine Sonderregelung für den Mindestlohn bei Zeitungszustellern in das Gesetz einbringen.

Nach Informationen der Ostthüringer Zeitung (Freitagausgabe) sollen zum einen die Austräger den Mindestlohn erhalten, zum anderen aber ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:59:16 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Unionsabgeordnete drohen mit Nein zum Mindestlohn!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Weil sich SPD-ArbeitsministerinAndrea Nahlesbei den Ausnahmen vom geplanten Mindestlohn noch nicht bewegt habe, drohen die ersten Unionsabgeordneten nun damit, das Gesetz in der nächsten Woche im Bundestag abzulehnen.

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:58:46 (150 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: stern.de: SPD kritisiert Dobrindts Maut-Pläne scharf!

Deutsche-Politik-News.de | stern
Hamburg (ots) - Die SPD geht hart mit der von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplanten Pkw-Maut für Ausländer ins Gericht.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und Verkehrsexperte Sören Bartol sagte der Onlineausgabe des stern: "Das, wa ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:55:52 (87 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Breitband: Hubertus Heil (SPD): Einigkeit mit Kerstin Andreae (B'90/Grüne) / Dobrindt (CSU) wird liefern müssen!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn (ots) - Hubertus Heil (SPD) hat bei phoenix in einigen Haushaltsfragen Einigkeit mitKerstin Andreae(B'90/Grüne) demonstriert: "Es ist kein Geheimnis: Vor der Wahl wollten wir eigentlich zusammenarbeiten."

Auch der Forderung Andreaes nach einem stärkeren B ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:47:21 (99 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Partei-Kontakte - Linksparteichef Riexinger regt weitere Gespräche mit der SPD an!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat nach dem am Dienstag bekannt gewordenen Treffen der Linken-Spitze mit dem SPD-VorsitzendenSigmar Gabrielweitere Gespräche angeregt.

"Gespräche auf den verschiedenen Ebenen sind vor allem ein Zeichen der Normalisierung", sagte er der in Halle ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:14:54 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Adam (AfD): CDU-Mitglieder sterben aus!

Deutsche-Politik-News.de | Alternative für Deutschland
Berlin (ots) - Zu den Versuchen des CDU-Generalsekretärs Peter Tauber, die Union zu einer modernen Großstadtpartei aufzurüsten, bemerkt Konrad Adam, Sprecher der Alternative für Deutschland:

"DieAfDbedankt sich für die Offenheit, mit der die CDU über ihre Mitgliederstruktur Auskunf ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:37:16 (111 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Winkelmeier-Becker/Heil: Große Koalition stärkt Verbraucherzentralen mit 2,5 Millionen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Schwerpunkt liegt auf finanziellem Verbraucherschutz!

Die Verbraucherzentralen und der Verbraucherzentrale Bundesverband erhalten im Haushalt 2014 2,5 Millionen Euro zur Einrichtung eines Finanzmarktwächters.

Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), und di ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:33:31 (122 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Pfeiffer: Bund setzt wirtschaftspolitischen Erfolgskurs aus Wachsen und Konsolidieren fort!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Deutschlands haben Priorität!

Donnerstag hat der Bundestag über den Haushaltsplan 2014 für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie debattiert.

Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:30:37 (74 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: SPD-Abgeordnete Lothar Binding begrüßt das Urteil im Düsseldorfer Raucher-Prozess als 'guten Tag für Mieter'!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Den Urteilsspruch des Landgerichts Düsseldorf gegen den Raucher Friedhelm Adolfs hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Lothar Binding begrüßt.

"Das ist ein gutes Urteil, weil es versucht, eine wichtige Grenzziehung zu finden", sagte Binding der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe).

"Rauchen bleibt ja ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:27:23 (81 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Mitteldeutsche Zeitung: Kritik am Bundespräsidenten - Chef der Stasiopfer-Gedenkstätte, Knabe, nimmt Gauck in Schutz!

Deutsche-Politik-News.de | Mitteldeutsche Zeitung
Halle (ots) - Der Direktor der Stasiopfer-Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat die Äußerungen führender Vertreter der Linkspartei über Bundespräsident Joachim Gauck scharf verurteilt.

"Das Gauck-Bashing, das die Linke betreibt, ist nur noch abstoßend", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe).

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:08:12 (62 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: SPD-Vize Stegner schließt trotz aktuellem Streit Bündnis mit der Linkspartei 2017 nicht aus!

Deutsche-Politik-News.de | PHOENIX
Bonn/Berlin (ots) - Trotz aktueller Auseinandersetzungen zwischen SPD und Linkspartei über die Form der Kritik an Bundespräsident Joachim Gauck gibt es seitens der Sozialdemokraten Überlegungen, in den Ländern, möglicherweise aber auch im Bund zusammenzuarbeiten.

"Es gibt in den Ländern Konstellationen, wo wir zusammen ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:13:03 (90 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Kölner Stadt-Anzeiger: Anfrage von Linker Bundestagsabgeordneten bezeichnet Gauck als 'Nato-Nagelbomben-Repräsentant'!

Deutsche-Politik-News.de | Kölner Stadt-Anzeiger
Köln (ots) - Kaum hat Bundespräsident Joachim Gauck bekanntgegeben, dass er nicht strafrechtlich gegen die beleidigende Äußerung ("widerlicher Kriegshetzer") des Brandenburger Landtagsabgeordneten Norbert Müller vorgehen will, wird die nächste Beleidigung von Seiten der Linken bekannt.

Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe).
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Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:10:54 (113 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Thüringische Landeszeitung zu den Kriegshetzer-Vorwürfen gegen den Bundespräsidenten: Die Linken und Gauck!

Deutsche-Politik-News.de | Thüringische Landeszeitung
Weimar (ots) - Mit Joachim Gauck hatte die Linkspartei immer ihre Probleme: Warm wurde sie mit dem Bundespräsidenten, der aus der kirchlichen DDR-Friedensbewegung kommt und der erste Hüter der Stasi-Akten war, nie richtig.

Jetzt aber hat sie einen Punkt gefunden, an dem sie ansetzen kann: Joachim Gauck, der angebliche Militarist, der "widerliche Kriegshetze ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:06:30 (70 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Ausgerechnet die Linke!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Wenn SPD-FraktionschefThomas Oppermanndie Kritik eines Linken-Politikers an Bundespräsident Joachim Gauck mit Schmähungen der Nazis gegen den sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert vergleicht, spitzt er natürlich zu.

Die Bezeichnung "widerlicher Kriegshetzer" indes, die j ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 23:03:40 (79 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Feist: Erfolg des Meister-BAföGs weiter ausbauen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Aufstieg von Fachkräften fördern!

Die Zahl der Fachkräfte, die den Aufstieg gefördert mit dem "Meister-BAföG" schaffen wollen, ist nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes von heute 2013 im sechsten Jahr in Folge auf nun 171.000 gestiegen.

Die Förderzusagen beliefen sich 2013 auf 576 Millionen Euro. Dies sind 5,5 Prozent mehr ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:59:12 (60 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht/Hübinger: Bildungs- und Forschungshaushalt knackt erstmals die 14 Milliarden-Euro-Marke!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Größter Anteil geht an Hochschulen!

Am (...) Donnerstag wird im Bundestag abschließend der Bildungs- und Forschungshaushalt 2014 debattiert.

Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht (CSU), und die Beric ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:56:19 (85 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rupprecht: Mit Verfassungsänderung sorgen wir für Planungssicherheit an den Hochschulen!

Deutsche-Politik-News.de | CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Ausbau der Exzellenz in Deutschland!

Die Koalitionsfraktionen haben sich am 25. Juni 2014 auf einen Entwurf zur Änderung des Grundgesetzes zum Zusammenwirken von Bund und Ländern in Wissenschaft, Forschung und Lehre verständigt.

Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bun ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:53:02 (69 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Unterrichtsausfall - Geht doch, Frau Löhrmann!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Über Wochen und Monate sperrte sich NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann gegen die Erfassung des Unterrichtsausfalls in NRW.

Die Argumente der Grünen-Politikerin waren eher fadenscheinig und am Ende unhaltbar, selbst als sie wissenschaftlich untermauert wurden.

Aber das war eine Auftragsarbeit, der man zumindest denselben Vo ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:48:50 (86 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Zeitung zu Baden-Württemberg/Koalition/Schmid: Baden-württembergischer Finanzminister Nils Schmid errang erstmals in einer wichtigen landespolitischen Frage die Meinungsführerschaft!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Der "kleine Nils" wird erwachsen.

Nach drei Jahren in der undankbaren Rolle des Juniors ist es dem baden-württembergischen Finanzminister Nils Schmid erstmals gelungen, in einer wichtigen landespolitischen Frage die Meinungsführerschaft zu erringen - und sich am Ende auch gegen den Ministerpräsidenten durchzusetzen.

Nicht e ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:44:43 (68 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Stuttgarter Nachrichten zu Verschuldung: Ein klarer Punktgewinn für den Grünen-Koalitionspartner SPD!

Deutsche-Politik-News.de | Stuttgarter Zeitung
Stuttgart (ots) - Keine neuen Schulden 2016 in Baden-Württemberg - das ist ein Wort.

Und jedes andere Wort, jede andere Aussage der Landesregierung würde auch nicht verstanden.

Unter dem Strich steht ein klarer Punktgewinn für den Grünen-Koalitionspartner SPD - das ist umso bemerkenswerter, als es lange ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:40:35 (61 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Schwäbische Zeitung: Schmids Risiko sind die Freunde!

Deutsche-Politik-News.de | Schwäbische Zeitung
Ravensburg (ots) - Vier Wochen hat die grün-rote Koalition in Stuttgart gebraucht, um aus dem Nullverschuldungsvorstoß von SPD-Finanzminister Nils Schmid Regierungslinie zu machen.

Das lag nicht am jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Altersdiskriminierung von Beamten, das offiziell als Begründung herhalten muss.

Zwar verfügt Ni ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:38:30 (63 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Neue Westfälische (Bielefeld): Landesregierung will besser über Baustellen informieren - Doktern am Symptom!

Deutsche-Politik-News.de | Neue Westfälische (Bielefeld)
Bielefeld (ots) - Es ist löblich, wenn NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) in Zukunft noch besser über die geplanten Autobahnbaustellen informieren will.

Trotzdem ist es ein Herumdoktern am Symptom und wird kaum die Probleme lösen. Es wird auch nicht zur Beruhigung der Autofahrer führen, die täglich im Stau stehen.

Endlose Blechlawine ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:35:10 (97 mal gelesen)
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Deutsche Politik News! Top News: Rheinische Post: Steinbrück will weiter Vorträge halten!

Deutsche-Politik-News.de | Rheinische Post
Düsseldorf (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will weiter Geld mit Vorträgen verdienen.

"Ich werde in Zukunft auch Vorträge halten, deren Honorare ich teils spende und teils für mich behalte", sagte Steinbrück der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Wegen seiner Vortragshonorare war der f ...

Veröffentlicht von Deutsche-Politik-News.de am Sonntag, dem 29. Juni 2014 @ 22:31:56 (74 mal gelesen)
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26770 Frankreich News & Frankreich Infos @ Frankreich-News.Net zum Thema Top News (893 Seiten, 30 News pro Seite)
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